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4 Praktische Anwendung

Nachdem ermittelt worden ist, ob der Stoff einer oder mehreren Klassen oder Unterklassen der Liste angehört, kann der Klassenname wie folgt festgelegt werden:

4.1 Genügt der Name einer Klasse oder Unterklasse zur Charakterisierung der chemischen Elemente oder wichtigen funktionellen Gruppen, so wird er als generischer Name gewählt.

Beispiele:

• 1,4-Dihydroxybenzol
  Klasse 604: Phenole und ihre Derivate
  generischer Name: Phenolderivat
• Butanol
  Klasse 603: Alkohole und ihre Derivate
  Unterklasse: aliphatische Alkohole
  generischer Name: aliphatischer Alkohol
• 2-Isopropoxyethanol
  Klasse 603: Alkohole und ihre Derivate
  Unterklasse: Glycolether
  generischer Name: Glycolether
• Methylacrylat
  Klasse 607: organische Säuren und ihre Derivate Unterklasse: Acrylate
  generischer Name: Acrylat

4.2 Wenn der Name einer Klasse oder Unterklasse nicht ausreicht, um die chemischen Elemente oder wichtigen funktionellen Gruppen zu beschreiben, ist der generische Name eine Kombination des Namens mehrerer Klassen oder Unterklassen.

Beispiele:

• Chlorbenzol
  Klasse 602: Halogenkohlenwasserstoffe
  Unterklasse: aromatische Halogenkohlenwasserstoffe
  Klasse 017: Chlorverbindungen
  generischer Name: chlorierter aromatischer Kohlenwasserstoff
• 2,3,6-Trichlorphenylessigsäure
  Klasse 607: organische Säuren
  Unterklasse: aromatische Halogensäuren
  Klasse 017: Chlorverbindungen
  generischer Name: chlorierte aromatische Carbonsäure
• 1-Chlor-1-nitropropan
  Klasse 610: Chlornitroverbindungen
  Klasse 601: Kohlenwasserstoffe
  Unterklasse: aliphatische Kohlenwasserstoffe
  generischer Name: aliphatischer Chlornitrokohlenwasserstoff
• Tetrapropyldithiopyrophosphat
  Klasse 015: Phosphorverbindungen
  Unterklasse: Phosphorester
  Klasse 016: Schwefelverbindungen
  generischer Name: Thiophosphorester

Beispiele:

• Diquecksilberchlorid
  Klasse 080: Quecksilberverbindungen
  generischer Name: anorganische Quecksilberverbindung
• Bariumacetat
  Klasse 056: Bariumverbindungen
  generischer Name: bariumorganische Verbindung
• Ethylnitrit
  Klasse 007: Stickstoffverbindungen
  Unterklasse: Nitrite
  generischer Name: organisches Nitrit
• Natriumhydrosulfit
  Klasse 016: Schwefelverbindungen
  generischer Name: anorganische Schwefelverbindung

(Die genannten Beispiele sind Stoffe aus Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, 19. Anpassung, für die ein Antrag auf Vertraulichkeit gestellt werden kann.)

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Zubereitungen gemäß Nummer 9.3 des Anhangs VI der Richtlinie 67/548/EWG

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Teil A

Nach Artikel 21 aufgehobene Richtlinien

• Richtlinie 78/631/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung. Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen (Schädlingsbekämpfungsmittel).
• Richtlinie 88/379/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung. Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe und ihre späteren Anpassungen an den technischen Fortschritt:
  • Richtlinie 89/178/EWG
  • Richtlinie 90/492/EWG
  • Richtlinie 93/18/EWG
  • Richtlinie 96/65/EG.
• Richtlinie 90/35/EWG zur Festlegung gemäß Artikel 6 der Richtlinie 88/379/EWG der Kategorien von Zubereitungen, deren Verpackungen mit kindergesicherten Verschlüssen versehen sein und/oder ein fühlbares Warnzeichen tragen müssen.
• Richtlinie 91/442/EWG über gefährliche Zubereitungen, deren Verpackungen mit kindergesicherten Verschlüssen versehen sein müssen.

Teil B
Termine für die Umsetzung und Ausführung nach Artikel 21

Teil C
Sonderregelung für Österreich, Finnland und Schweden betreffend die Anwendung folgender Richtlinien gemäß Artikel 21

1 Von Österreich, Finnland und Schweden wird die Richtlinie 78/631/EWG des Rates vom 26. Juni 1978 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen (Pestizide), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/32/EWG des Rates vom 30. April 1992, nicht umgesetzt oder angewandt.

2 Von Österreich wird die Richtlinie 88/379/EWG des Rates vom 7. Juni 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung. Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen, zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/65/EG vom 11. Oktober 1996, nach folgender Maßgabe angewandt:

Nachstehende Bestimmungen der Richtlinie 88/379/EWG gelten nicht für Österreich:

1. Artikel 13 in Verbindung mit den Artikeln 3 und 7 in bezug auf Zubereitungen, die Stoffe der Anlage I enthalten;
2. Artikel 13 in Verbindung mit Artikel 7 in bezug auf die Kennzeichnung unter Einhaltung der österreichischen Vorschriften über
   • Sicherheitsratschläge für die Entsorgung,
   • das Piktogramm für die Entsorgung bis zwei Jahre nach Inkrafttreten dieser Richtlinie,
   • Sicherheitsratschläge für Maßnahmen bei Unfällen;
3. Artikel 13 in Verbindung mit Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c) in bezug auf die chemischen Bezeichnungen der in den gefährlichen Zubereitungen enthaltenen gefährlichen Stoffe bis zwei Jahre nach Inkrafttreten dieser Richtlinie.

3 Von Schweden wird die Richtlinie 88/379/EWG des Rates vom 7. Juni 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen, zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/65/EG vom 11. Oktober 1996, nach folgender Maßgabe angewandt:

Nachstehende Bestimmungen der Richtlinie 88/379/EWG gelten nicht für Schweden:

1. Artikel 13 in Verbindung mit den Artikeln 3 und 7 in bezug auf Zubereitungen. die
   • Stoffe der Anlage 2 enthalten,
   • Stoffe enthalten, die neurotoxische und hautentfettende Wirkungen haben und nicht durch die Einstufungskriterien des Anhangs VI der Richtlinie 67/548/EWG und durch R-Sätze des Anhangs III der Richtlinie 67/548/EWG abgedeckt sind,
   • Stoffe mit akut toxischer Wirkung enthalten, die nicht unter die Einstufungskriterien nach Anhang VI der Richtlinie 67/548/EWG und die Gefahrensätze nach Anhang III der Richtlinie 67/548/EWG fallen, bis zwei Jahre nach Inkrafttreten dieser Richtlinie,
   • nicht als gefährlich im Sinne der Richtlinie 88/379/EWG eingestuft sind (nach schwedischem Recht "mattlig skadliga", d.h. "mäßig schädlich") und für die ein Sicherheitsdatenblatt zur Verfügung steht.
2. Artikel 13 in Verbindung mit den Artikeln 3 und 7 in bezug auf die
   • Kriterien für die Einstufung und Kennzeichnung von Zubereitungen, die nach den Kriterien des Anhangs VI Nummer 4.2.1 der Richtlinie 67/548/EWG eingestufte krebserzeugende Stoffe enthalten,
   • Kennzeichnung von Zubereitungen die als krebserzeugend nach Kategorie 3 eingestuft sind, mit einem besonderen R-Satz (statt des R-Satzes 40).

Anlage 1 Stoffe nach Anhang VIII Teil C Nummer 2 (Österreich)

Anlage 2 Stoffe nach Anhang VIII Teil C Nummer 3 (Schweden)

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