umwelt-online: Verordnung zur Änderung der Bremischen Hafengebührenordnung

Änderungstext

Verordnung zur Änderung der Bremischen Hafengebührenordnung
- Bremen -

Vom 6. Dezember 2023
(Brem.GBl. Nr. 115 vom 19.12.2023 S. 572)

Aufgrund des § 16 Absatz 2 des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes vom 21. November 2000 (Brem.GBl. S. 437, 488; 2002 S. 3 - 9511-a-1), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Juni 2022 (Brem.GBl. S. 374) geändert worden ist, wird nach Anhörung der Handelskammer verordnet:

Artikel 1

Die Bremische Hafengebührenordnung vom 15. März 2006 (Brem.GBl. S. 135, 157, 363 - 9511-d-1), die zuletzt durch die Verordnung vom 14. April 2023 (Brem.GBl. S. 343) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 3b wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 3 werden nach den Wörtern "Tarif Linienverkehr/Spezialverkehr im Überseeverkehr" die Wörter "oder nach dem Tarif Autocarrier im Überseeverkehr" eingefügt.

b) Absatz 3a

3a) Reeder oder Charterer, deren Fahrzeuge nach dem Tarif Autocarrier im Überseeverkehr abgerechnet werden, erhalten folgenden Frequenzrabatt auf die zu zahlende Raumgebühr für das Kalenderjahr 2023:

150. bis 249. Anlauf 15 Prozent

ab 250. Anlauf 20 Prozent.

Der Frequenzrabatt wird zum Jahresende 2023 gewährt. Sofern ein Frequenzrabatt gewährt wird, wird kein Mehrverkehrsrabatt nach Absatz 5 Nummer 1 gewährt.

wird aufgehoben.

c) Folgender Absatz 7 wird angefügt:

"(7) Fahrzeuge, die die Voraussetzungen nach § 8 Absatz 5 Satz 1 des Bremischen Schiffsabfall-Entsorgungsgesetzes erfüllen, erhalten einen Rabatt von 2 Prozent auf die Gebühr nach § 10 Absatz 1 und 2. Hierfür ist bis zum 31. März eines Jahres für das vorherige Kalenderjahr ein schriftlicher Antrag bei bremenports einzureichen. Die Einreichung kann auch auf dem elektronischen Weg erfolgen."

2. § 6 wird wie folgt gefasst:

alt

neu

§ 6 Raumgebühr

Die Raumgebühr wird für einen Zeitraum von fünf Tagen von Fahrzeugen im Seeverkehr erhoben, die im Hafen zu Erwerbszwecken umschlagen.

Gebührentatbestand	Gebührensatz in Euro pro BRZ
Short Sea Verkehr
Fahrzeuge bis 10.000 BRZ	0,0365
Fahrzeuge über 10.000 BRZ	0,1008
Europaverkehr
Trampverkehr
Fahrzeuge bis 7.000 BRZ	0,1329
Fahrzeuge über 7.000 BRZ	0,2783
Linienverkehr/Spezialverkehr
Fahrzeuge bis 14.000 BRZ	0,1280
Fahrzeuge bis 21.000 BRZ	0,1975
Fahrzeuge über 21.000 BRZ	0,2304
Tankfahrzeuge
Fahrzeuge bis 700 BRZ	0,1765
Fahrzeuge über 700 BRZ	0,2988
Autocarrier
Fahrzeuge bis 30.000 BRZ	0,0417
Fahrzeuge über 30.000 BRZ	0,0473
Ro-Ro Fahrzeuge
Fahrzeuge bis 20.000 BRZ	0,0486
Fahrzeuge über 20.000 BRZ	0,0547
Fahrzeuge mit Schüttgut	0,1529
Überseeverkehr
Trampverkehr	0,4900
Linienverkehr/Spezialverkehr	0,2533
Tankfahrzeuge	0,5456
Autocarrier	0,1098
Ro-Ro Fahrzeuge	0,1199
Fahrzeuge mit Schüttgut	0,3315
Sonstige Verkehre
Kreuzfahrtschiffe	0,2653

" § 6 Raumgebühr

Die Raumgebühr wird für einen Zeitraum von fünf Tagen von Fahrzeugen im Seeverkehr erhoben, die im Hafen zu Erwerbszwecken umschlagen.

Gebührentatbestand	Gebührensatz in Euro pro BRZ
Short Sea Verkehr
Fahrzeuge bis 10.000 BRZ	0,0389
Fahrzeuge über 10.000 BRZ	0,1074
Europaverkehr
Trampverkehr
Fahrzeuge bis 7.000 BRZ	0,1415
Fahrzeuge über 7.000 BRZ	0,2964
Linienverkehr/Spezialverkehr
Fahrzeuge bis 14.000 BRZ	0,1363
Fahrzeuge bis 21.000 BRZ	0,2103
Fahrzeuge über 21.000 BRZ	0,2454
Tankfahrzeuge
Fahrzeuge bis 700 BRZ	0,1880
Fahrzeuge über 700 BRZ	0,3182
Autocarrier
Fahrzeuge bis 30.000 BRZ	0,0444
Fahrzeuge über 30.000 BRZ	0,0504
Ro-Ro Fahrzeuge
Fahrzeuge bis 20.000 BRZ	0,0518
Fahrzeuge über 20.000 BRZ	0,0583
Fahrzeuge mit Schüttgut	0,1628
Überseeverkehr
Trampverkehr	0,5219
Linienverkehr/Spezialverkehr	0,2698
Tankfahrzeuge	0,5811
Autocarrier	0,1169
Ro-Ro Fahrzeuge	0,1277
Fahrzeuge mit Schüttgut	0,3531
Sonstige Verkehre
Kreuzfahrtschiffe	0,2825"

3. § 6a wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 wird die Angabe "0,5804" durch die Angabe "0,6181", jeweils die Angabe "0,0446" durch die Angabe "0,0475" und die Angabe "1,7219" durch die Angabe "1,8338" ersetzt.

b) In Absatz 2 wird die Angabe "0,0343" durch die Angabe "0,0365" ersetzt.

4. § 7 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 wird jeweils die Angabe "55,00" durch die Angabe "59,00", die Angabe "0,0586" durch die Angabe "0,0624", die Angabe "0,0645" durch die Angabe "0,0687", die Angabe "0,0772" durch die Angabe "0,0822" und die Angabe "0,0926" durch die Angabe "0,0986" ersetzt.

b) In Absatz 3 wird die Angabe "1,1252" durch die Angabe "1,1983" ersetzt.

5. § 8 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 wird die Angabe "16,07" durch die Angabe "17,12" ersetzt.

b) In Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe "2.506" durch die Angabe "2.669" ersetzt.

6. § 9 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 1 Satz 2 wird die Angabe "3,91" durch die Angabe "4,16" ersetzt.

b) Nummer 2 wird wie folgt gefasst:

"2. Sonstige Nutzer der Anlagen und Wasserflächen

Alt:

Bemessungsgrundlage
Gebührensatz in Euro

Hafenfahrzeuge sowie Bargen und Leichter im Binnenverkehr

Jahrespauschalgebühr

Je Hafenfahrzeug bis 200 t Tragfähigkeit 97,89

zuzüglich für je angefangene weitere 100 t Tragfähigkeit 48,95

Seeschiffsassistenzschlepper

Jahrespauschalgebühr 581,84

Lotsenversetzboote

Jahrespauschalgebühr 581,84

Bunkerboote

Jahrespauschalgebühr 497,82

Gewerblich genutzte Fahrzeuge und schwimmende Anlagen

Je m² und Monat
mindestens 77,94 Euro 0,66

Neu:

"Bemessungsgrundlage	Gebührensatz in Euro
Hafenfahrzeuge sowie Bargen und Leichter im Binnenverkehr
Jahrespauschalgebühr
Je Hafenfahrzeug bis 200 t Tragfähigkeit	104,25
zuzüglich für je angefangene weitere 100 t Tragfähigkeit	52,13
Seeschiffsassistenzschlepper
Jahrespauschalgebühr	619,66
Lotsenversetzboote
Jahrespauschalgebühr	619,66
Bunkerboote
Jahrespauschalgebühr	530,18
Gewerblich genutzte Fahrzeuge und schwimmende Anlagen
Je m² und Monat mindestens 83,00 Euro"	0,70

7. § 10 wird wie folgt geändert:

a) Die Tabelle in Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

Alt:

Gebührentatbestand

Gebührensatz in Euro

Kreuzfahrtschiffe

pro BRZ 0,0701

alle anderen Fahrzeuge im Seeverkehr

bis 1.500 BRZ 58,08

ab 1.501 BRZ bis 2.500 BRZ 77,45

ab 2.501 BRZ bis 3.500 BRZ 154,73

ab 3.501 BRZ bis 6.000 BRZ 257,93

ab 6.001 BRZ bis 10.000 BRZ 300,89

ab 10.001 BRZ bis 30.000 BRZ 315,31

über 30.001 BRZ 358,30

Neu:

Gebührentatbestand	Gebührensatz in Euro
Kreuzfahrtschiffe
pro BRZ	0,0745
alle anderen Fahrzeuge im Seeverkehr
bis 1.500 BRZ	61,74
ab 1.501 BRZ bis 2.500 BRZ	82,33
ab 2.501 BRZ bis 3.500 BRZ	164,48
ab 3.501 BRZ bis 6.000 BRZ	274,18
ab 6.001 BRZ bis 10.000 BRZ	319,85
ab 10.001 BRZ bis 30.000 BRZ	335,18
über 30.001 BRZ	380,87

b) Die Tabellen in Absatz 6 wird wie folgt gefasst:

Alt:

Kreuzfahrtschiffe

Kategorie nach MARPOL Anlage V Abfallbeschreibung Behälter-/ Gebindegröße Gebührensatz in Euro

C Kleinbatterien
(keine Lithiumbatterien)
60 l 206,80

C Arzneimittel
(keine Betäubungsmittel)
30 l 74,80

D Speiseöle 1.000 l 287,10

E Asche aus Verbrennungsanlagen 240 l 57,20

F Lithiumbatterien 60 l 687,50

F Spraydosen 60 l 91,30

F Verpackungen mit schädlichen Anhaftungen 5 cbm 739,20

F Ladungsträger
(Paletten, unverpackt) Stück 11,00

F Großbatterien Stück 57,20

I Lampen (ElektroG Gruppe 3) 60 l 60,50

I Kleingeräte
bis 50 cm Kantenlänge
(ElektroG Gruppe 5)
dürfen keine Batterien enthalten 240 l 46,20

I Kühlgeräte (ElektroG Gruppe 1) Stück 20,90

I Bildschirme (ElektroG Gruppe 2) Stück 20,90

I Elektrogroßgeräte
über 50 cm Kantenlänge
(ElektroG Gruppe 4) Stück 20,90

andere Fahrzeuge im Seeverkehr

Kategorie nach MARPOL Anlage V Abfallbeschreibung Behälter-/ Gebindegröße Gebührensatz in Euro

C Kleinbatterien
(keine Lithiumbatterien) 30 l 103,40

C Arzneimittel
(keine Betäubungsmittel) 30 l 74,80

D Speiseöle 30 l 34,10

E Asche aus Verbrennungsanlagen 240 l 57,20

F Lithiumbatterien 30 l 345,40

F Spraydosen 30 l 46,20

F Verpackungen mit schädlichen Anhaftungen 800 l 322,30

F Ladungsträger
(Paletten, unverpackt) Stück 11,00

F Großbatterien Stück 57,20

I Lampen (ElektroG Gruppe 3) 30 l 34,10

I Kleingeräte
bis 50 cm Kantenlänge
(ElektroG Gruppe 5)
dürfen keine Batterien enthalten 240 l 46,20

I Kühlgeräte (ElektroG Gruppe 1) Stück 20,90

I Bildschirme (ElektroG Gruppe 2) Stück 20,90

I Elektrogroßgeräte
über 50 cm Kantenlänge
(ElektroG Gruppe 4) Stück 20,90

Neu:

"Kreuzfahrtschiffe

Kategorie nach MARPOL Anlage V	Abfallbeschreibung	Behälter-/ Gebindegröße	Gebührensatz in Euro
C	Kleinbatterien (keine Lithiumbatterien)	60 l	219,83
C	Arzneimittel (keine Betäubungsmittel)	30 l	79,51
D	Speiseöle	1.000 l	305,19
E	Asche aus Verbrennungsanlagen	240 l	60,80
F	Lithiumbatterien	60 l	730,81
F	Spraydosen	60 l	97,05
F	Verpackungen mit schädlichen Anhaftungen	5 cbm	785,77
F	Ladungsträger (Paletten, unverpackt)	Stück	11,69
F	Großbatterien	Stück	60,80
I	Lampen (ElektroG Gruppe 3)	60 l	64,31
I	Kleingeräte bis 50 cm Kantenlänge (ElektroG Gruppe 5) dürfen keine Batterien enthalten	240 l	49,11
I	Kühlgeräte (ElektroG Gruppe 1)	Stück	22,22
I	Bildschirme (ElektroG Gruppe 2)	Stück	22,22
I	Elektrogroßgeräte über 50 cm Kantenlänge (ElektroG Gruppe 4)	Stück	22,22"

andere Fahrzeuge im Seeverkehr

Kategorie nach MARPOL Anlage V	Abfallbeschreibung	Behälter-/ Gebindegröße	Gebührensatz in Euro
C	Kleinbatterien (keine Lithiumbatterien)	30 l	109,91
C	Arzneimittel (keine Betäubungsmittel)	30 l	79,51
D	Speiseöle	30 l	36,25
E	Asche aus Verbrennungsanlagen	240 l	60,80
F	Lithiumbatterien	30 l	367,16
F	Spraydosen	30 l	49,11
F	Verpackungen mit schädlichen Anhaftungen	800 l	342,61
F	Ladungsträger (Paletten, unverpackt)	Stück	11,69
F	Großbatterien	Stück	60,80
I	Lampen (ElektroG Gruppe 3)	30 l	36,25
I	Kleingeräte bis 50 cm Kantenlänge (ElektroG Gruppe 5) dürfen keine Batterien enthalten	240 l	49,11
I	Kühlgeräte (ElektroG Gruppe 1)	Stück	22,22
I	Bildschirme (ElektroG Gruppe 2)	Stück	22,22
I	Elektrogroßgeräte über 50 cm Kantenlänge (ElektroG Gruppe 4)	Stück	22,22

c) Die Tabelle in Absatz 7 wird wie folgt gefasst:

Alt:

Gebührentatbestand Gebührensatz in Euro

nicht gefährlicher Abfall gefährlicher Abfall

Kreuzfahrtschiff 414,60 806,40

anderes Fahrzeug im Seeverkehr bis 3.500 BRZ 34,68 234,48

anderes Fahrzeuge im Seeverkehr über 3.501 BRZ 69,36 351,60

Neu:

Gebührentatbestand	Gebührensatz in Euro
Gebührentatbestand	nicht gefährlicher Abfall	gefährlicher Abfall
Kreuzfahrtschiff	440,42	857,20
anderes Fahrzeug im Seeverkehr bis 3.500 BRZ	36,87	249,25
anderes Fahrzeuge im Seeverkehr über 3.501 BRZ	73,73	373,75

d) In Absatz 10 Satz 1 wird die Angabe "202,40" durch die Angabe "215,15" ersetzt.

8. § 11 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 4 werden die Wörter "Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen" durch die Wörter "Bremisches Schiffsabfall-Entsorgungsgesetzes" ersetzt.

b) In Absatz 5 werden die Wörter "Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen" durch die Wörter "Bremisches Schiffsabfall-Entsorgungsgesetzes" ersetzt.

9. § 12 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 4 wird wie folgt gefasst:

Alt:

An-/Ablegetarif Verholtarif

Industriehafen Tidehäfen Verholgruppe I
Ohne Berührung der Weser Verholgruppe II
Auf der Weser ohne Industriehafen Verholgruppe III
Unter Benutzung der Schleuse Oslebshausen

BRZ Betrag in Euro Betrag in Euro Betrag in Euro Betrag in Euro Betrag in Euro

bis 300 67,84 43,82 128,91 163,60 236,96

301 - 500 77,04 49,76 138,93 172,89 246,97

501 -750 83,21 53,75 148,19 183,70 256,24

751 - 1.000 89,37 57,72 159,77 192,18 266,28

1.001 - 1.250 97,09 62,71 167,48 202,98 276,31

1.251 - 1.500 104,81 67,70 179,08 213,04 286,35

1.501 - 1.750 114,08 73,69 188,34 221,50 295,60

1.751 - 2.000 120,23 77,66 197,58 232,32 305,64

2.001 - 2.250 126,38 81,64 208,38 240,80 314,13

2.251 - 2.500 132,53 85,60 216,87 252,39 325,70

2.501 - 2.750 144,88 93,58 227,68 260,89 333,44

2.751 - 3.000 154,13 99,55 236,96 271,68 345,02

3.001 - 3.250 161,84 104,53 246,97 280,94 354,25

3.251 - 3.500 169,52 109,49 256,24 290,21 364,31

3.501 - 3.750 180,30 116,46 266,28 301,79 375,12

3.751 - 4.000 189,57 122,45 276,31 310,26 382,81

4.001 - 4.250 197,29 127,43 286,35 321,09 394,39

4.251 - 4.500 206,50 133,38 295,60 329,57 402,89

4.501 - 4.750 217,32 140,37 305,64 340,37 413,70

4.751 - 5.000 225,04 145,36 314,13 349,66 422,96

5.001 - 5.500 235,82 152,32 333,44 368,93 443,02

5.501 - 6.000 246,60 159,28 354,25 388,23 461,55

6.001 - 6.500 258,96 167,27 375,12 407,53 481,61

6.501 - 7.000 268,15 173,20 394,39 427,59 500,92

7.001 - 7.500 280,53 181,19 413,70 448,42 520,20

7.501 - 8.000 291,27 188,13 432,98 467,72 541,06

8.001 - 8.500 302,07 195,11 452,29 486,24 559,57

8.501 - 9.000 311,33 201,10 472,36 506,33 579,64

9.001 - 9.500 325,19 210,04 491,66 526,39 599,70

9.501 - 10.000 334,45 216,03 510,16 545,68 619,03

10.001 - 10.500 343,67 221,98 531,00 564,20 638,30

10.501 - 11.000 357,57 230,96 551,08 584,28 657,60

11.001 - 11.500 368,37 237,94 569,60 604,34 677,66

11.501 - 12.000 377,59 243,89 588,90 624,41 697,72

12.001 - 12.500 389,95 251,87 608,21 642,92 716,25

12.501 - 13.000 400,71 258,82 628,26 662,24 736,29

13.001 - 13.500 409,97 264,81 648,34 681,51 754,82

13.501 - 14.000 422,30 272,77 666,84 701,58 774,92

14.001 - 14.500 433,08 279,74 686,14 721,67 794,20

14.501 - 15.000 442,33 285,71 706,22 740,17 814,27

15.001 - 15.500 454,66 293,67 727,05 761,03 834,35

15.501 - 16.000 467,01 301,65 746,36 779,53 853,63

16.001 - 16.500 476,25 307,61 765,63 800,38 872,16

16.501 - 17.000 487,04 314,58 785,72 819,67 892,97

17.001 - 17.500 497,82 321,54 804,25 838,96 912,29

17.501 - 18.000 510,14 329,51 824,30 859,02 932,36

18.001 - 18.500 519,42 335,49 843,60 878,34 950,88

18.501 - 19.000 531,75 343,46 862,89 896,86 970,94

19.001 - 19.500 540,94 349,39 882,97 916,91 990,26

19.501 - 20.000 553,31 357,39 903,03 936,99 1.010,31

20.001 - 21.000 570,28 368,34 940,85 975,58 1.048,92

21.001 - 22.000 584,15 377,30 980,97 1.014,17 1.088,26

22.001 - 23.000 604,17 390,24 1.019,59 1.053,52 1.126,87

23.001 - 24.000 618,04 399,20 1.058,93 1.092,88 1.166,98

24.001 - 25.000 633,44 409,14 1.098,30 1.131,49 1.205,59

25.001 - 26.000 651,95 421,10 1.137,65 1.171,62 1.244,94

26.001 - 27.000 667,36 431,05 1.176,25 1.211,00 1.283,55

27.001 - 28.000 682,75 440,99 1.215,62 1.250,33 1.323,68

28.001 - 29.000 701,26 452,95 1.254,98 1.288,94 1.361,50

29.001 - 30.000 716,68 462,91 1.293,56 1.328,28 1.401,63

30.001 - 31.000 733,61 473,85 1.332,16 1.367,78 1.440,98

31.001 - 32.000 750,60 484,82 1.372,31 1.405,49 1.478,81

32.001 - 33.000 765,96 494,75 1.410,11 1.445,63 1.519,70

33.001 - 34.000 782,93 505,71 1.451,02 1.483,43 1.557,55

34.001 - 35.000 799,90 516,66 1.489,62 1.524,34 1.597,65

35.001 - 36.000 815,28 526,60 1.528,99 1.562,94 1.636,26

36.001 - 37.000 832,28 537,57 1.567,56 1.602,29 1.675,61

37.001 - 38.000 849,20 548,51 1.606,16 1.640,90 1.714,98

38.001 - 39.000 863,07 557,47 1.647,05 1.680,26 1.753,57

39.001 - 40.000 880,04 568,43 1.684,88 1.719,60 1.792,94

40.001 - 42.000 904,70 584,36 1.764,39 1.796,80 1.870,12

42.001 - 44.000 930,90 601,28 1.842,34 1.875,53 1.949,62

44.001 - 46.000 960,17 620,18 1.919,51 1.954,25 2.026,80

46.001 - 48.000 984,85 636,13 1.998,23 2.033,75 2.106,31

48.001 - 50.000 1.014,12 655,03 2.075,41 2.110,91 2.184,26

50.001 - 60.000 1.151,30 743,64 2.468,29 2.502,24 2.574,78

60.001 - 70.000 1.286,92 831,23 2.859,60 2.893,53 2.966,09

Neu:
"(4) Beratungsgeld in Bremen:

	An-/Ablegetarif		Verholtarif
	Industriehafen	Tidehäfen	Verholgruppe I Ohne Berührung der Weser	Verholgruppe II Auf der Weser ohne Industriehafen	Verholgruppe III Unter Benutzung der Schleuse Oslebshausen
BRZ	Betrag in Euro	Betrag in Euro	Betrag in Euro	Betrag in Euro	Betrag in Euro
bis 300	77,64	45,10	138,85	176,22	255,23
301 - 500	88,16	51,22	149,64	186,22	266,01
501 - 750	95,23	55,32	159,62	197,87	276,00
751 - 1.000	102,27	59,41	172,09	207,00	286,81
1.001 - 1.250	111,10	64,55	180,39	218,63	297,61
1.251 - 1.500	119,94	69,68	192,89	229,46	308,42
1.501 - 1.750	130,55	75,85	202,86	238,57	318,39
1.751 - 2.000	137,59	79,94	212,82	250,23	329,20
2.001 - 2.250	144,63	84,03	224,45	259,36	338,34
2.251 - 2.500	151,67	88,11	233,59	271,85	350,82
2.501 - 2.750	165,80	96,32	245,24	281,00	359,15
2.751 - 3.000	176,38	102,46	255,23	292,62	371,62
3.001 - 3.250	185,22	107,60	266,01	302,61	381,56
3.251 - 3.500	194,00	112,70	276,00	312,59	392,39
3.501 - 3.750	206,34	119,87	286,81	325,06	404,04
3.751 - 4.000	216,95	126,03	297,61	334,18	412,32
4.001 - 4.250	225,78	131,17	308,42	345,85	424,80
4.251 - 4.500	236,32	137,29	318,39	354,98	433,95
4.501 - 4.750	248,70	144,48	329,20	366,61	445,60
4.751 - 5.000	257,53	149,62	338,34	376,62	455,57
5.001 - 5.500	269,88	156,78	359,15	397,37	477,18
5.501 - 6.000	282,21	163,95	381,56	418,16	497,13
6.001 - 6.500	296,35	172,17	404,04	438,95	518,74
6.501 - 7.000	306,87	178,27	424,80	460,56	539,54
7.001 - 7.500	321,04	186,50	445,60	483,00	560,30
7.501 - 8.000	333,33	193,64	466,36	503,78	582,78
8.001 - 8.500	345,69	200,83	487,16	523,73	602,71
8.501 - 9.000	356,29	206,99	508,78	545,37	624,33
9.001 - 9.500	372,15	216,19	529,57	566,97	645,94
9.501 - 10.000	382,75	222,36	549,50	587,75	666,75
10.001 - 10.500	393,30	228,49	571,94	607,70	687,51
10.501 - 11.000	409,20	237,72	593,57	629,33	708,30
11.001 - 11.500	421,57	244,91	613,52	650,93	729,91
11.501 - 12.000	432,12	251,04	634,31	672,55	751,52
12.001 - 12.500	446,26	259,25	655,11	692,49	771,47
12.501 - 13.000	458,58	266,40	676,70	713,30	793,06
13.001 - 13.500	469,17	272,57	698,33	734,05	813,01
13.501 - 14.000	483,28	280,76	718,26	755,67	834,66
14.001 - 14.500	495,62	287,94	739,05	777,31	855,43
14.501 - 15.000	506,20	294,08	760,67	797,24	877,05
15.001 - 15.500	520,31	302,27	783,10	819,70	898,68
15.501 - 16.000	534,45	310,49	803,90	839,63	919,45
16.001 - 16.500	545,02	316,63	824,66	862,08	939,40
16.501 - 17.000	557,36	323,80	846,30	882,86	961,82
17.001 - 17.500	569,71	330,96	866,26	903,64	982,63
17.501 - 18.000	583,81	339,17	887,85	925,26	1004,25
18.001 - 18.500	594,42	345,32	908,64	946,06	1024,19
18.501 - 19.000	608,53	353,53	929,42	966,01	1045,80
19.001 - 19.500	619,05	359,63	951,05	987,60	1066,61
19.501 - 20.000	633,21	367,86	972,65	1009,23	1088,21
20.001 - 21.000	652,62	379,14	1013,39	1050,80	1129,79
21.001 - 22.000	668,50	388,36	1056,60	1092,36	1172,17
22.001 - 23.000	691,41	401,67	1098,20	1134,74	1213,75
23.001 - 24.000	707,29	410,90	1140,57	1177,14	1256,96
24.001 - 25.000	724,91	421,13	1182,98	1218,73	1298,54
25.001 - 26.000	746,09	433,44	1225,36	1261,95	1340,93
26.001 - 27.000	763,73	443,68	1266,94	1304,36	1382,51
27.001 - 28.000	781,34	453,91	1309,34	1346,73	1425,74
28.001 - 29.000	802,52	466,22	1351,74	1388,31	1466,47
29.001 - 30.000	820,17	476,48	1393,29	1430,70	1509,70
30.001 - 31.000	839,54	487,73	1434,87	1473,24	1552,08
31.001 - 32.000	858,99	499,03	1478,11	1513,85	1592,82
32.001 - 33.000	876,57	509,25	1518,83	1557,08	1636,87
33.001 - 34.000	895,98	520,52	1562,89	1597,80	1677,63
34.001 - 35.000	915,40	531,80	1604,47	1641,87	1720,83
35.001 - 36.000	933,01	542,03	1646,87	1683,44	1762,42
36.001 - 37.000	952,46	553,32	1688,42	1725,83	1804,80
37.001 - 38.000	971,83	564,58	1730,00	1767,41	1847,21
38.001 - 39.000	987,70	573,81	1774,04	1809,80	1888,77
39.001 - 40.000	1007,12	585,08	1814,78	1852,19	1931,18
40.001 - 42.000	1035,34	601,48	1900,42	1935,33	2014,30
42.001 - 44.000	1065,33	618,90	1984,38	2020,13	2099,94
44.001 - 46.000	1098,82	638,35	2067,50	2104,92	2183,06
46.001 - 48.000	1127,06	654,76	2152,29	2190,55	2268,71
48.001 - 50.000	1160,56	674,22	2235,43	2273,67	2352,67
50.001 - 60.000	1317,55	765,43	2658,59	2695,17	2773,30
60.001 - 70.000	1472,75	855,59	3080,07	3116,62	3194,78

Für jede weitere angefangene 10.000 BRZ erhöht sich das Lotsgeld für den Industriehafen um 158,76 Euro im An-/Ablegetarif, für die Tidehäfen um 92,25 Euro im An-/Ablegetarif und um 424,80 Euro im Verholtarif."

b) Absatz 7 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 1 wird die Angabe "36,95" durch Angabe "38,38" und die Angabe "1,13" durch die Angabe "1,17" ersetzt.

bb) In Nummer 2 wird die Angabe "187,11" durch Angabe "194,37" und die Angabe "0,91" durch die Angabe "0,95" ersetzt.

cc) In Nummer 3 wird die Angabe "40,57" durch Angabe "42,14" und die Angabe "1,75" durch die Angabe "1,82" ersetzt.

dd) In Nummer 4 wird die Angabe "281,56" durch Angabe "292,48" und die Angabe "1,26" durch die Angabe "1,31" ersetzt.

ee) In Nummer 5 wird die Angabe "424" durch die Angabe "478" ersetzt.

c) In Absatz 8 Nummer 1 Satz 2 wird die Angabe "75" durch die Angabe "78" ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft.

ID 232519

ENDE

Bemessungsgrundlage	Gebührensatz in Euro
Hafenfahrzeuge sowie Bargen und Leichter im Binnenverkehr
Jahrespauschalgebühr
Je Hafenfahrzeug bis 200 t Tragfähigkeit	97,89
zuzüglich für je angefangene weitere 100 t Tragfähigkeit	48,95
Seeschiffsassistenzschlepper
Jahrespauschalgebühr	581,84
Lotsenversetzboote
Jahrespauschalgebühr	581,84
Bunkerboote
Jahrespauschalgebühr	497,82
Gewerblich genutzte Fahrzeuge und schwimmende Anlagen
Je m² und Monat mindestens 77,94 Euro	0,66

Gebührentatbestand	Gebührensatz in Euro
Kreuzfahrtschiffe
pro BRZ	0,0701
alle anderen Fahrzeuge im Seeverkehr
bis 1.500 BRZ	58,08
ab 1.501 BRZ bis 2.500 BRZ	77,45
ab 2.501 BRZ bis 3.500 BRZ	154,73
ab 3.501 BRZ bis 6.000 BRZ	257,93
ab 6.001 BRZ bis 10.000 BRZ	300,89
ab 10.001 BRZ bis 30.000 BRZ	315,31
über 30.001 BRZ	358,30

	An-/Ablegetarif		Verholtarif
	Industriehafen	Tidehäfen	Verholgruppe I Ohne Berührung der Weser	Verholgruppe II Auf der Weser ohne Industriehafen	Verholgruppe III Unter Benutzung der Schleuse Oslebshausen
BRZ	Betrag in Euro	Betrag in Euro	Betrag in Euro	Betrag in Euro	Betrag in Euro
bis 300	67,84	43,82	128,91	163,60	236,96
301 - 500	77,04	49,76	138,93	172,89	246,97
501 -750	83,21	53,75	148,19	183,70	256,24
751 - 1.000	89,37	57,72	159,77	192,18	266,28
1.001 - 1.250	97,09	62,71	167,48	202,98	276,31
1.251 - 1.500	104,81	67,70	179,08	213,04	286,35
1.501 - 1.750	114,08	73,69	188,34	221,50	295,60
1.751 - 2.000	120,23	77,66	197,58	232,32	305,64
2.001 - 2.250	126,38	81,64	208,38	240,80	314,13
2.251 - 2.500	132,53	85,60	216,87	252,39	325,70
2.501 - 2.750	144,88	93,58	227,68	260,89	333,44
2.751 - 3.000	154,13	99,55	236,96	271,68	345,02
3.001 - 3.250	161,84	104,53	246,97	280,94	354,25
3.251 - 3.500	169,52	109,49	256,24	290,21	364,31
3.501 - 3.750	180,30	116,46	266,28	301,79	375,12
3.751 - 4.000	189,57	122,45	276,31	310,26	382,81
4.001 - 4.250	197,29	127,43	286,35	321,09	394,39
4.251 - 4.500	206,50	133,38	295,60	329,57	402,89
4.501 - 4.750	217,32	140,37	305,64	340,37	413,70
4.751 - 5.000	225,04	145,36	314,13	349,66	422,96
5.001 - 5.500	235,82	152,32	333,44	368,93	443,02
5.501 - 6.000	246,60	159,28	354,25	388,23	461,55
6.001 - 6.500	258,96	167,27	375,12	407,53	481,61
6.501 - 7.000	268,15	173,20	394,39	427,59	500,92
7.001 - 7.500	280,53	181,19	413,70	448,42	520,20
7.501 - 8.000	291,27	188,13	432,98	467,72	541,06
8.001 - 8.500	302,07	195,11	452,29	486,24	559,57
8.501 - 9.000	311,33	201,10	472,36	506,33	579,64
9.001 - 9.500	325,19	210,04	491,66	526,39	599,70
9.501 - 10.000	334,45	216,03	510,16	545,68	619,03
10.001 - 10.500	343,67	221,98	531,00	564,20	638,30
10.501 - 11.000	357,57	230,96	551,08	584,28	657,60
11.001 - 11.500	368,37	237,94	569,60	604,34	677,66
11.501 - 12.000	377,59	243,89	588,90	624,41	697,72
12.001 - 12.500	389,95	251,87	608,21	642,92	716,25
12.501 - 13.000	400,71	258,82	628,26	662,24	736,29
13.001 - 13.500	409,97	264,81	648,34	681,51	754,82
13.501 - 14.000	422,30	272,77	666,84	701,58	774,92
14.001 - 14.500	433,08	279,74	686,14	721,67	794,20
14.501 - 15.000	442,33	285,71	706,22	740,17	814,27
15.001 - 15.500	454,66	293,67	727,05	761,03	834,35
15.501 - 16.000	467,01	301,65	746,36	779,53	853,63
16.001 - 16.500	476,25	307,61	765,63	800,38	872,16
16.501 - 17.000	487,04	314,58	785,72	819,67	892,97
17.001 - 17.500	497,82	321,54	804,25	838,96	912,29
17.501 - 18.000	510,14	329,51	824,30	859,02	932,36
18.001 - 18.500	519,42	335,49	843,60	878,34	950,88
18.501 - 19.000	531,75	343,46	862,89	896,86	970,94
19.001 - 19.500	540,94	349,39	882,97	916,91	990,26
19.501 - 20.000	553,31	357,39	903,03	936,99	1.010,31
20.001 - 21.000	570,28	368,34	940,85	975,58	1.048,92
21.001 - 22.000	584,15	377,30	980,97	1.014,17	1.088,26
22.001 - 23.000	604,17	390,24	1.019,59	1.053,52	1.126,87
23.001 - 24.000	618,04	399,20	1.058,93	1.092,88	1.166,98
24.001 - 25.000	633,44	409,14	1.098,30	1.131,49	1.205,59
25.001 - 26.000	651,95	421,10	1.137,65	1.171,62	1.244,94
26.001 - 27.000	667,36	431,05	1.176,25	1.211,00	1.283,55
27.001 - 28.000	682,75	440,99	1.215,62	1.250,33	1.323,68
28.001 - 29.000	701,26	452,95	1.254,98	1.288,94	1.361,50
29.001 - 30.000	716,68	462,91	1.293,56	1.328,28	1.401,63
30.001 - 31.000	733,61	473,85	1.332,16	1.367,78	1.440,98
31.001 - 32.000	750,60	484,82	1.372,31	1.405,49	1.478,81
32.001 - 33.000	765,96	494,75	1.410,11	1.445,63	1.519,70
33.001 - 34.000	782,93	505,71	1.451,02	1.483,43	1.557,55
34.001 - 35.000	799,90	516,66	1.489,62	1.524,34	1.597,65
35.001 - 36.000	815,28	526,60	1.528,99	1.562,94	1.636,26
36.001 - 37.000	832,28	537,57	1.567,56	1.602,29	1.675,61
37.001 - 38.000	849,20	548,51	1.606,16	1.640,90	1.714,98
38.001 - 39.000	863,07	557,47	1.647,05	1.680,26	1.753,57
39.001 - 40.000	880,04	568,43	1.684,88	1.719,60	1.792,94
40.001 - 42.000	904,70	584,36	1.764,39	1.796,80	1.870,12
42.001 - 44.000	930,90	601,28	1.842,34	1.875,53	1.949,62
44.001 - 46.000	960,17	620,18	1.919,51	1.954,25	2.026,80
46.001 - 48.000	984,85	636,13	1.998,23	2.033,75	2.106,31
48.001 - 50.000	1.014,12	655,03	2.075,41	2.110,91	2.184,26
50.001 - 60.000	1.151,30	743,64	2.468,29	2.502,24	2.574,78
60.001 - 70.000	1.286,92	831,23	2.859,60	2.893,53	2.966,09