umwelt-online: Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: Änderungen in Anlage II zum 4. Kapitel (1)

Änderungstext

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Verfahrensordnung: Änderungen in Anlage II zum 4. Kapitel

Vom 17. März 2016
(BAnz AT 22.09.2016 B1)

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat in seiner Sitzung am 17. März 2016 beschlossen, die Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses in der Fassung vom 18. Dezember 2008 (BAnz. Nr. 84a vom 10. Juni 2009), zuletzt geändert am 17. März 2016 (BAnz AT 22.08.2016 B3), wie folgt zu ändern:

Die Anlage II zum 4. Kapitel wird wie folgt geändert:

1. Abschnitt 1 "Antragsbogen zur Aufnahme eines nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittels in die AM-RL", Nummer 11 "Nachweis des Therapiestandards bei der Behandlung dieser Erkrankung (§ 12 Absatz 4 AM-RL in Verbindung mit § 34)", zweiter Spiegelstrich wird wie folgt geändert:

a) Im ersten Absatz wird die Angabe ": http://www.prismastatement.org/statement.htm" gestrichen.

b) Der zweite Absatz wird wie folgt geändert:

aa) Die Angabe "http://www.versorgungsleitlinien.de" wird ersetzt durch die Wörter "Nationale Versorgungsleitlinien (NVL)".

bb) Die Angabe "Evidence based Guidelines (http://ebmg.wiley.com)" wird ersetzt durch die Wörter "nach internationalen Leitlinien bei National Guideline Clearinghouse (NGC), TRIP Database und G-I-N International Database sowie gegebenenfalls fachspezifischen Leitlinienanbietern".

cc) Die Wörter "bei weiteren Suchen mit Angaben" werden ersetzt durch das Wort "Angabe ".

c) Der dritte Absatz wird wie folgt geändert:

aa) Nach der Angabe "(DAHTA)" wird das Komma gestrichen.

bb) Die Angabe "(http://www.dimdi.de) und" wird ersetzt durch das Wort ", dem".

cc) Die Angabe "(http://www.york.ac.uk/inst/crd)"wird gestrichen.

dd) Nach dem Wort "Cochrane" wird das Wort " Library" eingefügt.

ee) Die Angabe "(http://www.thecochranelibrary.com)"wird gestrichen.

ff) Das Wort "Datenbänken" wird ersetzt durch das Wort "Datenbanken".

d) Im siebten Absatz wird die Angabe "http://www.pharmnetbund.de/dynamic/de/klinischepruefungen/index.htm" ersetzt durch die Angabe "Pharm Net.Bund".

2. Abschnitt 2 "Antragsbogen zur Aufnahme eines verordnungsfähigen Medizinproduktes in die AM-RL" Nummer 9.2 "Nachweis des diagnostischen oder therapeutischen Nutzens", zweiter Spiegelstrich wird wie folgt geändert:

a) Im ersten Absatz wird die Angabe ": http://www.prismastatement.org/statement.htm" gestrichen.

b) Der zweite Absatz wird wie folgt geändert:

aa) Die Angabe "http://www.versorgungsleitlinien.de" wird ersetzt durch die Wörter "Nationale Versorgungsleitlinien (NVL)".

cc) Die Wörter "bei weiteren Suchen mit Angaben" werden ersetzt durch das Wort "Angabe ".

c) Der dritte Absatz wird wie folgt geändert:

aa) Nach der Angabe "(DAHTA)" wird das Komma gestrichen.

bb) Die Angabe "(http://www.dimdi.de) und" wird ersetzt durch das Wort ", dem". cc) Die Angabe "(http://www.york.ac.uk/inst/crd)"wird gestrichen.

dd) Nach dem Wort "Cochrane" wird das Wort "Library" eingefügt.

ee) Die Angabe "(http://www.thecochranelibrary.com)"wird gestrichen.

ff) Das Wort "Datenbänken" wird ersetzt durch das Wort "Datenbanken".

d) Im siebten Absatz wird die Angabe "http://www.pharmnetbund.de/dynamic/de/klinischepruefungen/index.htm" ersetzt durch die Angabe "Pharm Net.Bund".

II.

Die Änderung der Verfahrensordnung tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft.

ID 17/0360

ENDE