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Änderungstext

Neunzehnte Verordnung zur Änderung der Rückstands-Höchstmengenverordnung *

Vom 13. August 2007
(BGBl. I Nr. 41 vom 23.08.2007 S. 1962)


Es verordnen auf Grund

Artikel 1

Die Rückstands-Höchstmengenverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. Oktober 1999 (BGBl. I S. 2082, 2002 I S. 1004), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 20. April 2007 (BGBl. I S. 580, 912), wird wie folgt geändert:

1. In § 1 Abs. 6 Satz 1 werden die Wörter ", Absatz 4 oder nach Artikel 1 Abs. 1 in Verbindung mit dem Anhang I Abschnitt 1 der Verordnung (EG) Nr. 466/2001 der Kommission vom 8. März 2001 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln (ABl. EG Nr. L 77 S.1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1822/2005 der Kommission vom 8. November 2005 (ABl. EU Nr. L 293 S. 11) geändert worden ist," durch das Wort "oder Absatz 4" ersetzt.

2. § 4 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 2

(2) Bei der amtlichen Kontrolle der Rückstände an Nitrat in und auf Gemüse sind die Proben nach dem Verfahren zu nehmen, das in der Amtlichen Sammlung von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches unter der Gliederungsnummer L 25.00-3, Stand Dezember 2002, beschrieben ist.

wird aufgehoben.

b) Absatz 3 wird wie folgt geändert:

aa) In Satz 1 werden die Wörter "sowie der Rückstände an Nitrat" gestrichen.

bb) Die Sätze 3 bis 5

Die Gleichwertigkeit der Analysemethoden ist anhand des Anhangs der Richtlinie des Rates 85/591/EWG zur Einführung gemeinschaftlicher Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die Kontrolle von Lebensmitteln (ABl. EG Nr. L 372 S. 50) zu bestimmen. Sofern in der Amtlichen Sammlung für bestimmte Stoffe keine Analysemethoden aufgeführt sind, können auch andere Analysemethoden angewendet werden. In diesen Fällen müssen diese Methoden soweit wie möglich den Anforderungen des Anhangs der Richtlinie 85/591/EWG entsprechen.

werden aufgehoben.

3. § 5 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird durch die folgenden Absätze 1 und 1a ersetzt:

altneu
(1) Nach § 58 Abs. 3 Nr. 2, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen Artikel 2 Abs. 3 in Verbindung mit Anhang I Abschnitt 1 der die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1822/2005 der Kommission vom 8. November 2005 (ABl. EU Nr. L 293 S. 11) geändert worden ist ein dort genanntes Erzeugnis als Zutat bei der Herstellung zusammengesetzter Lebensmittel verwendet."(1) Nach § 58 Abs. 3 Nr. 1, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission vom 19. Dezember 2006 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln (ABl. EU Nr. L 364 S. 5) verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 1 Abs. 1 in Verbindung mit Abschnitt 1 des Anhangs ein dort genanntes Lebensmittel, dessen Gehalt an Nitrat einen dort aufgeführten Höchstgehalt überschreitet, in den Verkehr bringt.

(1a) Nach § 58 Abs. 3 Nr. 2, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 verstößt, indem er vorsätzlich oder fahrlässig

  1. entgegen Artikel 3 Abs. 1 in Verbindung mit Abschnitt 1 des Anhangs ein dort genanntes Lebensmittel, dessen Gehalt an Nitrat einen dort aufgeführten Höchstgehalt überschreitet, als Lebensmittelzutat verwendet oder
  2. entgegen Artikel 3 Abs. 2 in Verbindung mit Abschnitt 1 des Anhangs ein dort genanntes Lebensmittel, bei dem die Höchstgehalte an Nitrat eingehalten werden, mit einem Lebensmittel vermischt, bei dem die Höchstgehalte an Nitrat überschritten werden."

b) Absatz 4 wird wie folgt gefasst:

altneu
(4) Nach § 59 Abs. 3 Nr. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen Artikel 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang I Abschnitt 1, auch in Verbindung mit Artikel 2 Abs. 2 Satz 1, der Verordnung (EG) Nr. 466/2001, die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1822/2005 der Kommission vom 8. November 2005 (ABl. EU Nr. L 293 S. 11) ein dort genanntes Lebensmittel in den Verkehr bringt."(4) Nach § 59 Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer eine in Absatz 1 bezeichnete Handlung begeht, sofern festgestellte Verunreinigungen auf Einwirkungen der Luft, des Wassers oder des Bodens beruhen."

4. Dem § 6 werden folgende Absätze 12 bis 14 angefügt:

"(12) Schalenfrüchte mit einem Gehalt an Abamectin, die den bis zum 23. August 2007 geltenden Vorschriften entsprechen, dürfen noch bis zum 15. August 2007 in den Verkehr gebracht werden.

(13) Lebensmittel mit einem Gehalt an Aldicarb, Phosphamidon, Metolachlor, Mevinphos und Tribenuronmethyl, die den bis zum 23. August 2007 geltenden Vorschriften entsprechen, dürfen noch bis zum 1. September 2007 in den Verkehr gebracht werden.

(14) Pflanzliche Lebensmittel mit einem Gehalt an Chlorfenvinphos, die den bis zum 23. August 2007 geltenden Vorschriften entsprechen, dürfen noch bis zum 20. Januar 2008 in den Verkehr gebracht werden."

5. Anlage 1 Liste A wird wie folgt geändert:

a) Nach der Position "Acephat" wird die folgende Position "Acetamiprid" eingefügt:

"Acetamiprid160430-64-8(E)-N1-[(6-Chloro-3-pyridyl)methyl]-N2-cyano-N1-methylacetamidininsgesamt berechnet als Acetamiprid0,2 1Niere
0,1 1Leber
0,05Eier, Fleisch, außer Leber und Niere, Fleischerzeugnisse, Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis".
N-Desmethyl-acetamiprid, IM-2-1(E)-N1-[(6-Chloro-3-pyridyl)methyl]-N2-cyano-N1-acetamidin

b) Nach der Position "Chlorfenson" wird die folgende Position "Chlorfenvinphos" eingefügt:

"Chlorfenvinphos (Summe der E- und Z-Isomere)470-90-6O-2-Chlor-1-(2,4-dichlorphenyl)-vinyl-O,O-diethyl-phosphat 0,01Eier, Fleisch, Fleischerzeugnisse, Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis".

c) Nach der Position "Methoxychlor" wird die folgende Position "Methoxyfenozid" eingefügt:

"Methoxyfenoxzid161050-58-4N-tert-Butyl-N'-(3-methoxy-o-toluoyl)-3,5-xylohydrazid 0,01Eier, Fleisch, Fleischerzeugnisse, Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis".

d) Nach der Position "Perthan" wird die folgende Position "Phenmedipham" eingefügt:

"Phenmedipham13684-63-43-Methoxycarbonylaminophenyl-N-(3'-methylphenyl)-carbamat
Methyl-N-(3-hydroxyphenyl)carbamatberechnet als Phenmedipham0,05Eier, Fleisch, Fleischerzeugnisse, Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis".

e) Nach der Position "Thiabendazol" wird die folgende Position "Thiacloprid" eingefügt:

"Thiacloprid111988-49-9(Z)-N-{3-[(6-Chloro-3-pyridinyl)methyl]-1,3-thiazolan-2-yliden}cyanamid 0,3 1Leber, Niere
0,05 1Fett, Fleisch außer Leber und Niere
0,03Milch, Erzeugnisse auf Milchbasis
0,01Eier, übrige Fleischerzeugnisse".

6. Anlage 2 Liste A wird wie folgt geändert:

a) Die Position "Abamectin" wird wie folgt geändert:

aa) Vor der Höchstmenge 0,1 mg/kg wird eine neue Höchstmenge "1 frische Kräuter" eingefügt.

bb) Bei der Höchstmenge 0,05 mg/kg wird nach dem Wort "Hopfen," das Wort "Papayas," eingefügt.

cc) Bei der Höchstmenge 0,02 mg/kg wird das Wort "Schalenfrüchte" gestrichen.

b) Nach der Position "Acephat" wird die folgende Position "Acetamiprid" eingefügt:

"Acetamiprid160430-64-8(E)-N1-[(6-Chloro-3-pyridyl)methyl]-N2-cyano-N1-methylacetamidin 5Feldsalat, Salat
1Zitrusfrüchte
0,3Cucurbitaceen mit genießbarer Schale, Paprika
0,2Kirschen
0,1Aprikosen, Auberginen, Hopfen, Kernobst, Pfirsiche, Tee, Tomaten
0,02Baumwollsaat, Pflaumen
0,01andere pflanzliche Lebensmittel".

c) Die Position "Aldicarb" wird wie folgt gefasst:

"Aldicarb116-06-32-Methyl-2-(methylthio)-propionaldehyd-O-(methylcarbamoyl)oximinsgesamt berechnet als Aldicarb0,1Rohkaffee
0,05Getreide, Hopfen, Ölsaat, Tee, Zwiebelgemüse
0,02andere pflanzliche Lebensmittel".
Aldicarb-sulfoxid1646-87-32-Methyl-2-(methylsulfinyl)-propionaldehyd-O-(methylcarbamoyl)oxim
Aldoxycarb1646-88-42-Methyl-2-(methylsulfonyl)-propionaldehyd-O-(methylcarbamoyl)oxim

d) Bei der Position "Benomyl, Carbendazim" wird bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg nach dem Wort "Tomaten" das Wort ", Zitrusfrüchte" eingefügt.

e) Die Position "Bifenthrin" wird wie folgt geändert:

aa) Bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird nach dem Wort "Johannisbeeren," das Wort "Papayas," eingefügt.

bb) Bei der Höchstmenge 0,3 mg/kg wird nach dem Wort "Kernobst" das Wort " , Mangos" eingefügt.

f) Die Position "Chlorfenvinphos" wird wie folgt gefasst:

"Chlorfenvinphos (Summe der E- und Z-Isomere)470-90-6O-2-Chlor-1-(2,4-dichlorphenyl)-vinyl-O,O-diethylphosphat0,5Karotten, Knoblauch, Kohlrüben, Kopfkohl, Pastinaken, Petersilie, Radieschen, Rettiche, Rohkaffee, Schalotten, Speiserüben, Stangensellerie
0,3Kohlrabi
0,1Feldsalat, Kresse, Porree, Rosenkohl, Spargel, Spinat, teeähnliche Erzeugnisse, Zucchini, Zuckerrüben
0,05Hopfen, Tee, Zuchtpilze
0,02andere pflanzliche Lebensmittel".

g) Bei der Position "Desmedipham" wird die Höchstmenge 0,1 mg/kg wie folgt gefasst:

altneu
0,1 Zuckerrüben"0,1 Hopfen, Ölsaat, Tee, Zuckerrüben".

h) Nach der Position "Imazamox" wird die folgende Position "Imazosulfuron" eingefügt:

"Imazosulfuron122548-33-81-(2-Chloroimidazo [1,2-a]pyridin-3-ylsulphonyl)-3-(4,6-dimethoxypyrimidin-2-yl)harnstoff 0,02Hopfen, Tee
0,01andere pflanzliche Lebensmittel".

i) Die Position "Lambda-Cyhalothrin" wird wie folgt geändert:

aa) Bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird nach dem Wort "Erdbeeren," das Wort "Oliven," eingefügt.

bb) Bei der Höchstmenge 0,3 mg/kg wird vor dem Wort "Porree" das Wort "Fenchel," eingefügt.

j) Bei der Position "Linuron" wird bei der Höchstmenge 0,1 mg/kg nach den Wörtern "Erbsen ohne Hülsen (frisch)," das Wort "Fenchel," eingefügt.

k) Bei der Position "Methomyl, Thiodicarb" wird bei der Höchstmenge 0,2 mg/kg nach dem Wort "Kernobst" das Wort "Paprika," eingefügt.

l) Nach der Position "Methoxychlor" wird die folgende Position "Methoxyfenozid" eingefügt:

"Methoxyfenozid161050-58-4N-tert-Butyl-N'-(3-methoxy-o-toluoyl)-3,5-xylohydrazid 2Baumwollsaat, Kernobst, Sojabohnen, Tomaten
1Kiwis, Paprika, Trauben, Zitrusfrüchte
0,5Auberginen
0,3Pfirsiche
0,2Bohnen mit Hülsen (frisch)
0,05Hopfen, Getreide, übrige Ölsaat, Tee
0,02andere pflanzliche Lebensmittel".

m) Die Position "Metolachlor, S-Metolachlor" wird wie folgt gefasst:

"Metolachlor51218-45-2(RS)-2-Ethyl-6-methyl- N-(1'-methyl-2'- methoxyethyl)-chloracetanilidinsgesamt berechnet als Metolachlor0,1Hopfen, Ölsaat, Tee, Zuckerrüben
S-Metolachlor87392-12-9(S)-2-Ethyl-6-methyl- N-(1'-methyl-2'- methoxyethyl)-chloracetanilid0,05andere pflanzliche Lebensmittel".

n) Die Position "Mevinphos" wird wie folgt gefasst:

"Mevinphos7786-34-7O-(2-Methoxycarbonyl-1-methyl-vinyl)-O, O-dimethylphosphatSumme der cis- und trans-Isomere0,02Hopfen, Tee
0,01andere pflanzliche Lebensmittel".

o) Nach der Position "Mevinphos" wird die folgende Position "Milbemectin" eingefügt:

"Milbemectin
Milbemycin A3		51596-10-2(10E,14E,16E,22Z)- (1R,4S,5'S,6R,6'R,8R,13R,20R,21R,24S)-21,24- Dihydroxy-5',6',11,13,22-pentamethyl-3,7,19-trioxatetracyclo [15.6.1.14,8.020,24] pentacosa-10,14,16,22-tetraen-6-spiro-2'-tetrahydropyran-2-onSumme aus Milbemycin A4 und 8,9-Z-Milbemycin A4, berechnet als Milbemectin0,1Hopfen, Ölsaat, Schalenfrüchte, Tee
Milbemycin A451596-11-3(10E,14E,16E,22Z)- (1R,4S,5'S,6R,6'R,8R,13R,20R,21R,24S)-6'-Ethyl-21,24- dihydroxy-5',11,13,22-tetramethyl-3,7,19-trioxatetracyclo [15.6.1.14,8020,24] pentacosa-10,14,16,22-tetraen-6-spiro-2'-tetrahydropyran-2-on0,05andere pflanzliche Lebensmittel".

p) Die Position "Penconazol" wird wie folgt geändert:

aa) Bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird vor dem Wort "Hopfen" das Wort "Erdbeeren," eingefügt.

bb) Bei der Höchstmenge 0,2 mg/kg wird nach dem Wort "Kernobst" das Wort "Paprika," eingefügt.

cc) Die Höchstmenge 0,1 mg/kg wird wie folgt gefasst:

altneu
0,1 Aprikosen, Cucurbitaceen mit ungenießbarer Schale, Pfirsiche, Tee"0,1 Aprikosen, Auberginen, Cucurbitaceen mit genießbarer Schale, Cucurbitaceen mit ungenießbarer Schale, Pfirsiche, Tee, Tomaten".

q) Die Position "Phenmedipham" wird wie folgt gefasst:

"Phenmedipham13684-63-43-Methoxycarbonylaminophenyl-N-(3'-methylphenyl)-carbamat 7frische Kräuter
0,5Spinat und verwandte Arten
0,2Artischocken
0,1Erdbeeren, Hopfen, Ölsaat, Rote Rüben, Tee, Zuckerrüben
0,05andere pflanzliche Lebensmittel".

r) Die Position "Phosphamidon" wird wie folgt gefasst:

"Phosphamidon13171-21-6O-(2-Chlor-3-diethylcarbamoyl-1-methylvinyl)-O,O-dimethylphosphat 0,02Hopfen, Tee
0,01andere pflanzliche Lebensmittel".

s) Die Position "Pymetrozin" wird wie folgt geändert:

aa) Nach der Höchstmenge 15 mg/kg wird eine neue Höchstmenge "3 Brombeeren, Himbeeren" eingefügt.

bb) Bei der Höchstmenge 0,5 mg/kg wird nach den Wörtern "Cucurbitaceen mit genießbarer Schale" das Wort "Erdbeeren," eingefügt.

cc) Bei der Höchstmenge 0,1 mg/kg wird vor dem Wort "Tee" das Wort "Johannisbeeren," eingefügt.

t) Nach der Position "Thiabendazol" wird die folgende Position "Thiacloprid" eingefügt:

"Thiacloprid111988-49-9(Z)-N-{3-[(6-Chloro-3-pyridinyl)methyl]-1,3-thiazolan-2-yliden}cyanamid.3frische Kräuter
2Salatarten
1Bohnen mit Hülsen (frisch), Kleinfrüchte und Beeren, Paprika, Strauchbeerenobst
0,5Auberginen, Erdbeeren, Tomaten
0,3Aprikosen, Cucurbitaceen mit genießbarer Schale, Kernobst, Kirschen, Pfirsiche, Rapssamen
0,2Melonen, Wassermelonen
0,1Pflaumen
0,05Hopfen, übrige Ölsaat, Tee
0,02andere pflanzliche Lebensmittel".

u) Die Position "Tribenuron-methyl" wird wie folgt gefasst:

"Tribenuron-methyl101200-48-0Methyl-2-[N-(4-methoxy-6-methyl-1,3,5-triazin-2-yl)-3-methylureidosulfonyl]-benzoat 0,02Hopfen, Tee
0,01andere pflanzliche Lebensmittel".

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

*) Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinien: