Regelwerk

LV 36
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1. Einleitung
2. Erläuterungen
3. Rechtsgrundlagen
4. Grundsätzlicher Ablauf der Marktüberwachung
5. Darstellung der Teilprozesse
Teilprozess I - Informationen von außen
Teilprozess II - Zusammenarbeit mit dem Zoll
Teilprozess III Marktüberwachungsaktionen
Teilprozess IV Marktüberwachung auf Messen
6. Beschreibung der Hauptmodule
Modul 1 Sachliche Zuständigkeit prüfen
Modul 2 Örtliche Zuständigkeit prüfen
Abbildung 1: Symbolhafte Darstellung einer Lieferkette für ein bestimmtes Produkt.
Abbildung 2: Klassische Lieferkette eines bestimmten Produktes ohne Fernabsatz.
Abbildung 3: Symbolhafte Darstellung einer Lieferkette für ein bestimmtes Produkt, das im Fernabsatz angeboten wird und für das eine Beschwerde vorliegt.
Modul 3 Abgabe an die zuständige Behörde
Modul 4 Sachverhaltsermittlung
Modul 5 Prüfung des Produkts
Modul 6 Probenahme/Verlangen von Mustern
Modul 7 Risikobewertung
Modul 8 Meldeverpflichtungen
Modul 9 Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
Modul 10 Veröffentlichung von Informationen
Modul 11 Abschluss des Verfahrens
Modul 12 Projektbeschreibung (MÜ-Aktionen, Messebegehungen)
Modul 13 Marktüberwachung auf Messen - Vorbereitung
Modul 14 Abstimmung mit Messeveranstalter
Modul 15 Messebegehung
Modul 16 Behördliche Maßnahmen auf Messen
7. Beschreibung der Untermodule
Untermodul A Auskunftserteilung
Untermodul B Betretungsrechte und weitere Befugnisse
Untermodul C Prüfung anordnen
Untermodul D Korrekturmaßnahmen des Wirtschaftsakteurs
Untermodul E Amtshilfe
Untermodul F Untersagung
Untermodul G Rücknahme, Rückruf
Untermodul H Vernichtung, Unbrauchbarmachen
Untermodul I Öffentliche Warnung; Hoheitliche Warnung
Untermodul J ICSMS
Untermodul K Formeller Einwand
Untermodul L Vorgehen bei nichtkonformen Produkten, die mit GS-Zeichen und / oder CE-Kennzeichnung mit Kennnummer einer notifizierten Stelle versehen sind
Untermodul M Schutzklauselmeldungen nach § 17 MüG mit deutschem Wirtschaftsakteur
Untermodul N Schutzklauselmeldungen nach § 17 MüG ohne deutschen Wirtschaftsakteur
Abbildung 7: Ablaufdiagramm - Teil 1 zum Umgang mit Meldungen von der KOM über vorläufige Maßnahmen einer MÜB eines anderen MS.
Abbildung 8: Ablaufdiagramm - Teil 2 zum Umgang mit Meldungen von der KOM über vorläufige Maßnahmen einer MÜB eines anderen MS.
Untermodul O RAPEX-Meldungen nach Art. 12 der Richtlinie 2001/95/EG
Untermodul P Meldungen nach Art. 11 der Richtlinie 2001/95/EG
Untermodul Q Formale Nichtkonformität
Untermodul R gelöscht
Untermodul S Prüfbericht
Untermodul T Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
Untermodul U Abgabe an die ZLS
8. Weitere Instrumente der Marktüberwachung
8.1 Funktion und Aufgaben der BAuA
8.2 Nationale Richtlinien-Vertreter
8.3 Geräteuntersuchungsstellen
8.4 Funktion und Aufgaben des AAMÜ
8.5 Schnittstellenbetrachtung Marktüberwachung - Betriebssicherheit
8.6 Evaluierung der Marktüberwachungsaktivitäten und der Marktüberwachungsstrategien der Länder
9. Verweisungen
10. Abkürzungsverzeichnis
11. Anlagen
Anlage 1
Zusammenarbeit zwischen den Zoll- und Marktüberwachungsbehörden
1 Rechtliche Grundlagen der Zusammenarbeit
2 Form der Zusammenarbeit
3 Ergänzende Hinweise
Anlage 1
Formular Kontrollmitteilung
Anlage 2
Glossar
Anlage 2
Nationale Marktüberwachungsstrategie
Anlage 5
Projektplan für Marktüberwachungsaktionen (zu Modul 12)
Anlage 6 Vereinbarung bzgl. Zusammenarbeit Messebegehungen (zu Teilprozess IV und Modul 13)
Anhang
Verschwiegenheitspflichten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der gesetzlichen Unfallversicherungsträger und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA)
1. Pflichten eines Amtsträgers nach § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB
2. Schutz personenbezogener Daten nach dem Bundesdatenschutzgesetz (Berufsgenossenschaften und BAuA) bzw. den Datenschutzgesetzen der Länder (Unfallkassen)
3. Verschwiegenheitspflicht auf Grund des Dienst- oder Arbeitsverhältnisses (Beamte/DO-Angestellte oder Tarifangestellte im öffentlichen Dienst)
4. Verpflichtung zur Wahrung des Sozialgeheimnisses nach § 35 SGB I
Anlage 7 Produkterfassungsbögen
Produkterfassungsbögen (zu Modul 13)
Anlage 9
Verfahrensablauf Kompetenzübergang auf ZLS (zu Untermodul U)
Anlage 10
Geschäftsordnung des AAMÜ (zu Abschnitt 8.4)
Anlage 12
Befindet sich derzeit in Überarbeitung
Anlage 13
Befindet sich derzeit in Überarbeitung
Anlage 14
Befindet sich derzeit in Überarbeitung