§ 1 Geltungsbereich, Zuständigkeiten
§ 2 Selbstüberwachung
§ 3 Betriebstagebuch
§ 4 Betriebsbericht
§ 5 Mitteilungspflicht
§ 6 Ausnahmen
§ 7 Ordnungswidrigkeiten
§ 8 Inkrafttreten
Anlage 1 Abwasserbehandlungsanlagen zur Reinigung von häuslichem und kommunalem Abwasser
(zu § 1 Abs. 1)
1. Anwendungsbereich
2. Durchführung der Selbstüberwachung
2.1 Probenahme2.2 Durchflussmessung
2.3 Art und Umfang der Selbstüberwachung
Tabelle: Art und Umfang der Selbstüberwachung von Abwasserbehandlungsanlagen2.4 Qualifikation des Betriebspersonals
2.5 Betrieb der Anlagen
3. Betriebsbericht
Anlage 2 Öffentliche Kanalisationsanlagen und zugehörige Bauwerke
(zu § 1 Absatz 1)
1. Anwendungsbereich
2. Durchführung der Selbstüberwachung
2.1 Kanäle und Leitungen2.2 Bauwerke
3. Reinigung und Wartung
4. Kanalinformationssystem
Anlage 3 Industrielle und gewerbliche Abwasserbehandlungsanladen
(zu § 1 Absatz 1)
1. Anwendungsbereich
2. Durchführung der Selbstüberwachung
2.1 Probenahme2.2 Durchflussmessung
2.3 Art und Umfang der Selbstüberwachung
3. Betriebsbericht
Anlage 4 Niederschlagswasser von Biogasanlagen
(zu § 1 Absatz 1)
1. Anwendungsbereich
2. Allgemeines
3. Durchführung der Selbstüberwachung
3.1 Durchführung von Kontrollen3.2. Beprobung der Direkteinleitung von Niederschlagswasser
4. Betriebsbericht
Anlage 5 Öffentliche Regenwasserbehandlungs- und -rückhalteanlagen
(zu § 1 Absatz 1)
1. Anwendungsbereich
2. Durchführung der Selbstüberwachung
3. Reinigung und Wartung
4. Betriebsbericht