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17 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"DirektZahlVerpflV"


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0073/14
0626/11B
0132/11B
0626/11
0626/1/11
0132/1/11
0132/11
0711/10B
0085/10
0711/10
0711/1/10
0002/10
0808/09
0836/08
0071/1/07
0071/07B
0908/1/05
Drucksache 73/14

... Die Festlegung der Mindestanforderungen in dem mit der Fünften Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung vom 6. Januar 2014 (BAnz AT 06.01.2014 V1) eingefügten § 5c der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung (DirektZahlVerpflV) basiert auf dem, was schon bisher im Rahmen der Grundanforderungen an die Betriebsführung zum Grundwasserschutz geprüft wurde. Im Sinne einer einheitlichen Handhabung in allen Ländern wurden die Vorgaben zur Lagerung von Festmist und Silage dahingehend konkretisiert, dass die Lagerung außerhalb ortsfester Anlagen nur auf landwirtschaftlichen Flächen und in Bezug auf Festmist für eine Dauer von höchstens sechs Monaten bei jährlichem Wechsel des Lagerplatzes zulässig ist und dass einschlägige fachrechtliche Vorgaben für Wasserschutzgebiete zu beachten sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 73/14



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

F. Weitere Kosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für die Änderungsverordnung

II. Finanzielle Auswirkungen und Bürokratiekosten

Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

4 Erfüllungsaufwand

1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

a Informationspflichten

b Sonstiger Erfüllungsaufwand

3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung

III. Weitere Kosten

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der EU

V. Nachhaltigkeit und gleichstellungspolitische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 626/11 (Beschluss)

... Zu Artikel 3 Nummer 01 - neu - (§ 2 Absatz 4 Satz 3 DirektZahlVerpflV)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 626/11 (Beschluss)



Zu Artikel 3 Nummer 01


 
 
 


Drucksache 132/11 (Beschluss)

... 1. Zu Artikel 1 Nummer 1 (§ 3 Absatz 3a DirektZahlVerpflV)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 132/11 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 3 Absatz 3a DirektZahlVerpflV

2. Zu Artikel 2 Nummer 2 - neu - § 32 InVeKoS-Verordnung

'Artikel 2 Änderung der InVeKoS-Verordnung


 
 
 


Drucksache 626/11

... -Verpflichtungenverordnung (DirektZahlVerpflV) die Möglichkeit des Mähens mit Abfahren des Mähgutes in zweijährigem Rhythmus vor. Es hat sich gezeigt, dass eine wirksame Kontrolle dieser Regelung nicht in allen Fällen gewährleistet werden kann, was auch schon vom Europäischen Rechnungshof beanstandet wurde.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 626/11



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung

a Bund

b Länder

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung

Artikel 2
Änderung der InVeKoS-Verordnung

§ 8a
Landschaftselemente

§ 10
Nichtgewährung von Zahlungen

§ 11
Antrag auf Erhöhung von Zahlungsansprüchen durch den Stärkekartoffelerhöhungsbetrag

§ 12
Höhere Gewalt und außergewöhnliche Umstände

Artikel 3
Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung

Artikel 4
Verordnung zur Aufhebung produktbezogener Verordnungen

§ 1

§ 2
Die in § 1 genannten Verordnungen sind auf Anträge, die sich auf die Wirtschaftsjahre bis einschließlich des Wirtschaftsjahres 2011/2012 beziehen, weiter anzuwenden.

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für die Änderungsverordnung

II. Finanzielle Auswirkungen und Bürokratiekosten

Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

4 Erfüllungsaufwand

1. Erfüllungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger

2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

a Informationspflichten

b Sonstiger Erfüllungsaufwand

3. Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

a Bund

b Länder

III. Weitere Kosten

IV. Vereinbarkeit mit dem Recht der EU

V. Nachhaltigkeit und gleichstellungspolitische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Buchstabe a

Buchstabe b

Buchstabe c

Buchstabe d

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1871: Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung, der InVeKos-Verordnung und der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung sowie zur Aufhebung und Fortgeltung produktbezogener Verordnungen


 
 
 


Drucksache 626/1/11

... Zu Artikel 3 Nummer 01 - neu - (§ 2 Absatz 4 Satz 3 DirektZahlVerpflV)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 626/1/11



Zu Artikel 3 Nummer 01


 
 
 


Drucksache 132/1/11

... 1. Zu Artikel 1 Nummer 1 (§ 3 Absatz 3a DirektZahlVerpflV)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 132/1/11



1. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 3 Absatz 3a DirektZahlVerpflV

2. Zu Artikel 2 Nummer 2 - neu - § 32 InVeKoS-Verordnung

'Artikel 2 Änderung der InVeKoS-Verordnung


 
 
 


Drucksache 132/11

... -Verpflichtungenverordnung (DirektZahlVerpflV), so dass an dieser Stelle eine Klarstellung erforderlich ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 132/11



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1
Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung

Artikel 2
Änderung der InVeKoS-Verordnung

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für die Änderungsverordnung

II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

III. Kosten für Wirtschaftsunternehmen und Auswirkungen auf die Preise

IV. Bürokratiekosten

V. Nachhaltigkeit und gleichstellungspolitische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2a

Zu Nummer 2b

Zu Nummer 3

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1639: Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung


 
 
 


Drucksache 711/10 (Beschluss)

... 1. Zu Artikel 1 Nummer 1 (§ 4a Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b DirektZahlVerpflV)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 711/10 (Beschluss)



1. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 4a Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b DirektZahlVerpflV

2. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 4a Satz 1 Nummer 3 DirektZahlVerpflV

3. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 4a Satz 3 - neu - DirektZahlVerpflV


 
 
 


Drucksache 85/10

... ) kann nun der Inhalt des Standards in der DirektZahlVerpflV aufgenommen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 85/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Vierte Verordnung

Artikel 1

§ 5a
Verwendung von Wasser zur Beregnung oder sonstigen Bewässerung

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für die Änderungsverordnung

II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

III. Kosten für Wirtschaftsunternehmen und Auswirkungen auf die Preise

IV. Bürokratiekosten

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 5a

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1154: Vierte Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung


 
 
 


Drucksache 711/10

... -Verpflichtungenverordnung (DirektZahlVerpflV) sollen die Standards „Schutz von Dauergrünland" und „Schaffung von Pufferzonen entlang von Wasserläufen" umgesetzt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 711/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Erste Verordnung

Artikel 1
Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung

§ 4a
Schutz von Dauergrünland

§ 5b
Schaffung von Pufferzonen entlang von Wasserläufen

Artikel 2
Änderung der InVeKoS-Verordnung

Abschnitt 4
Zahlungen an anerkannte Erzeugerorganisationen des Hopfensektors

§ 16
Antrag

§ 17
Meldung über Hopfenflächen

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für die Änderungsverordnung

II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

III. Kosten für Wirtschaftsunternehmen und Auswirkungen auf die Preise

IV. Bürokratiekosten

V. Nachhaltigkeit

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 1502: Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung


 
 
 


Drucksache 711/1/10

... 1. Zu Artikel 1 Nummer 1 (§ 4a Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b DirektZahlVerpflV)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 711/1/10



1. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 4a Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b DirektZahlVerpflV

2. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 4a Satz 1 Nummer 3 DirektZahlVerpflV In Artikel 1 Nummer 1 sind in § 4a Satz 1 Nummer 3 die Wörter nach § 23 des Bundesnaturschutzgesetzes durch die Wörter im Sinne des § 23 des Bundesnaturschutzgesetzes zu ersetzen.

3. Zu Artikel 1 Nummer 1 § 4a Satz 3 - neu - DirektZahlVerpflV


 
 
 


Drucksache 2/10

... -Verpflichtungenverordnung (DirektZahlVerpflV) umgesetzt. Der übergeordnete Gegenstand muss daher im

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 2/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

§ 6
Verkündung von Rechtsverordnungen

Artikel 2

Artikel 3

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für das Änderungsgesetz

II. Gesetzgebungskompetenz

III. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

IV. Kosten für Wirtschaftsunternehmen und Auswirkungen auf die Preise

V. Bürokratiekosten

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1130: Gesetz zur Änderung des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes


 
 
 


Drucksache 808/09

... -Verpflichtungenverordnung (DirektZahlVerpflV) aus dem Jahr 2004 umgesetzt.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 808/09



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Dritte Verordnung

Artikel 1

§ 3
Erhalt der organischen Substanz im Boden und Schutz der Bodenstruktur

Anlage 4
(zu § 3 Absatz 1 Satz 6) Kulturen mit positiver oder neutraler Veränderung des Humusvorrates

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für die Änderungsverordnung

II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

III. Kosten für Wirtschaftsunternehmen und Auswirkungen auf die Preise

IV. Bürokratiekosten

B. Besonderer Teil

Zu § 3

Zu § 3

Zu § 3

Zu Anlage 4

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1074: Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung


 
 
 


Drucksache 836/08

... ) und in der dazugehörigen DirektZahlVerpflV aus dem Jahr 2004.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 836/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1

§ 2
Erosionsvermeidung

Anlage 1
: (zu § 2 Abs. 1, Nr. 1) Bestimmung der potenziellen Erosionsgefährdung durch Wasser

Anlage 2
: (zu § 2 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4) Bestimmung der potenziellen Erosionsgefährdung durch Wind

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Gründe für die Änderungsverordnung

II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

III. Kosten für Wirtschaftsunternehmen und Auswirkungen auf die Preise

IV. Bürokratiekosten

B. Besonderer Teil

Zu § 2

Zu § 2

Zu § 2

Zu § 2

Zu § 2

Zu § 2

Zu § 2

Zu § 3

Zu Anlage 1 zu § 2 Abs. 1, Nr. 1

Zu Anlage 2 zu § 2 Abs. 1, Nr. 1

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung


 
 
 


Drucksache 71/1/07

... 4. Zu Artikel 2a - neu - (§ 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 DirektZahlVerpflV)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 71/1/07



1. Zu Artikel 1 § 18a Abs. 2 Satz 2 BetrPrämDurchfV

2. Zu Artikel 1 § 18b Abs. 5 Satz 2 BetrPrämDurchfV

3. Zu Artikel 2 Nr. 5 § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Satz 3 InVeKoSV

4. Zu Artikel 2a - neu - § 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 DirektZahlVerpflV


 
 
 


Drucksache 71/07 (Beschluss)

... 4. Zu Artikel 2a - neu - (§ 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 DirektZahlVerpflV )

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 71/07 (Beschluss)



Anlage
Änderungen zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung

1. Zu Artikel 1 § 18a Abs. 2 Satz 2 BetrPrämDurchfV

2. Zu Artikel 1 § 18b Abs. 5 Satz 2 BetrPrämDurchfV

3. Zu Artikel 2 Nr. 5 § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1, Satz 3 InVeKoSV

4. Zu Artikel 2a - neu - § 3 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 DirektZahlVerpflV


 
 
 


Drucksache 908/1/05

... Durch die Aufhebung des bisherigen § 3 Abs. 3 DirektZahlVerpflV würde eine Ausnahmeregelung zu Gunsten der Landwirtschaft entfallen. Bislang wird hierdurch die Möglichkeit eröffnet, auch bei Anbau von nur einer oder zwei Kulturen im eigenen Betrieb (z.B. bei Kartoffelanbaubetrieben und in der Nebenerwerbslandwirtschaft bei gemeinsamer Flächenbewirtschaftung von Bedeutung) nachzuweisen dass mindestens in drei aufeinander folgenden Jahren eine andere Kultur auf den Ackerflächen des Betriebes angebaut bzw. dieser Kulturwechsel durch einen entsprechenden Flächentausch mit anderen Betrieben erreicht wurde. Diese aus pflanzenbaulicher und bodenschutzfachlicher Sicht wünschenswerte Regelung zielt auf eine konkrete Fruchtfolgegestaltung ab die es sehr stark spezialisierten Betrieben zu Recht gestattet, die Vorgaben der

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 908/1/05



1. Zur Verordnung insgesamt*

Artikel 1
Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

C. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu Nummer 2

Zu Tabelle 3 der Anlage Richtwerte für das Verhältnis von Haupternteprodukten zu Nebenernteprodukten

Zu Artikel 2

2. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 2 Abs. 6 - neu -

3. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe c § 3 Abs. 3

4. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a § 4 Abs. 3


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.