Vorschlag
Begr�ndung
1. Hintergrund
1.1. Gr�nde und Ziele
1.1.1. Aufgegriffene Probleme - neue Bestimmungen nach Basel III
1.1.2. Ziele des Vorschlags
1.2. Allgemeiner Rahmen
2. Ergebnisse der Konsultationen der Beteiligten der Folgenabsch�tzungen
2.1. Konsultation der Beteiligten
2.1.1. CEBS
2.1.2. CRD-Arbeitsgruppe
2.1.3. Andere �ffentliche Konsultationen
2.2. Folgenabsch�tzung
2.2.1. Einzelne Ma�nahmen
2.2.2. Politikinstrumente
2.2.3. Gesamtwirkung des Legislativpakets
2.2.4. B�rokratieaufwand
3. �berwachung Evaluierung
4. Rechtliche Aspekte
4.1. Rechtsgrundlage
4.2. Subsidiarit�t
4.3. Rolle der EBA und Einhaltung der Artikeln 290 und 291 AEUV
4.4. Interaktion und Koh�renz der Elemente des Pakets
5. Ausf�hrliche Erkl�rung des Vorschlags - Vergleich mit BASEL III
5.1. Maximale Harmonisierung gesamte Verordnung
5.2. Eigenkapitaldefinition Teil 2 :
5.2.1. Abzug von wesentlichen Beteiligungen an Versicherungsunternehmen und Finanzkonglomeraten
5.2.2. Eigenmittel h�chster Qualit�t - Kriterien, �bergang und Besitzstandsregelung
5.2.3. Gegenseitigkeitsgesellschaften, Genossenschaftsbanken und �hnliche Einrichtungen
5.2.4. Minderheitsbeteiligung und bestimmte von Tochtergesellschaften emittierte Kapitalinstrumente
5.2.5. Abzug bestimmter latenter Steueranspr�che DTAs
5.3. Behandlung spezifischer Forderungen Teil 3, Titel II, Kapitel 2 :
5.3.1. Behandlung von Forderungen gegen�ber KMU
5.3.2. Behandlung von Forderungen aufgrund von Handelsfinanzierungsaktivit�ten
5.4. Gegenparteiausfallrisiko Teil 3, Titel II, Kapitel 6 :
5.5. Liquidit�t Teil 6
5.5.1. Mindestanforderung f�r die Liquidit�t
5.5.2. Strukturelle Liquidit�tsanforderung
5.6. Verschuldung Teil 7
5.7. Untergrenze von Basel I Teil 13
6. Auswirkungen auf den Haushalt
Vorschlag
TEIL 1 Allgemeine Bestimmungen
Titel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
Artikel 1
Anwendungsbereich
Artikel 2
Aufsichtsbefugnisse
Artikel 3
Anwendung strengerer Anforderungen durch Institute
Artikel 4
Begriffsbestimmungen
Titel II
Anwendungsebenen
Kapitel 1
Erf�llung der Anforderungen auf Einzelbasis
Artikel 5
Allgemeine Grunds�tze
Artikel 6
Ausnahmen von der Anwendung der Aufsichtsanforderungen auf Einzelbasis
Artikel 7
Ausnahmen von der Anwendung der Liquidit�tsanforderungen auf Einzelbasis
Artikel 8
Konsolidierung auf Einzelbasis
Artikel 9
Ausnahmenf�r Kreditinstitute, die einer Zentralorganisation st�ndig zugeordnet sind
Kapitel 2
Aufsichtliche Konsolidierung
Abschnitt 1
Anwendung der Anforderungen auf konsolidierter Basis
Artikel 10
Allgemeine Behandlung
Artikel 11
Finanzholdinggesellschaft oder gemischte Finanzholdinggesellschaft mit einem Kreditinstitut und einer Wertpapierfirma als Tochtergesellschaften
Artikel 12
Anwendung der Offenlegungspflichten auf konsolidierter Basis
Artikel 13
Anwendung der Anforderungen von Teil 5 auf konsolidierter Basis
Artikel 14
Ausnahme von der Anwendung der Eigenmittelanforderungen auf konsolidierter Basis auf Wertpapierfirmengruppen
Artikel 15
Beaufsichtigung von Wertpapierfirmen mit einer Befreiung von den Eigenmittelanforderungen auf konsolidierter Basis
Abschnitt 2
METHODEN der aufsichtlichen Konsolidierung
Artikel 16
Methoden der aufsichtlichen Konsolidierung
Abschnitt 3
Anwendungsbereich der aufsichtlichen Konsolidierung
Artikel 17
Vom Anwendungsbereich der aufsichtlichen Konsolidierung ausgenommene Unternehmen
Artikel 18
Gemeinsame Entscheidungen �ber Aufsichtsanforderungen
Artikel 19
Gemeinsame Entscheidungen �ber die Anwendung von Liquidit�tsanforderungen
Artikel 20
Teilkonsolidierung von Unternehmen in Drittl�ndern
Artikel 21
Unternehmen in Drittl�ndern
TEIL 2 Eigenmittel
Titel I
Begriffsbestimmungen f�r Eigenmittel
Artikel 22
Begriffsbestimmungen
Titel II
Bestandteile der Eigenmittel
Kapitel 1
Kernkapital
Artikel 23
Kernkapital
Kapitel 2
Hartes Kernkapital
Abschnitt 1
Posten Instrumente des harten Kernkapitals
Artikel 24
Posten des harten Kernkapitals
Artikel 25
Zu den Posten des harten Kernkapitals z�hlende Kapitalinstrumente von Gegenseitigkeitsgesellschaften, Genossenschaften und �hnlichen Einrichtungen
Artikel 26
Instrumente des harten Kernkapitals
Artikel 27
Kapitalinstrumente von Gegenseitigkeitsgesellschaften, Genossenschaften und �hnlichen Einrichtungen
Artikel 28
Nichterf�llung der Bedingungen f�r Instrumente des harten Kernkapitals
Abschnitt 2
Prudential Filter
Artikel 29
Verbriefte Aktiva
Artikel 30
Cash-flow-Sicherungsgesch�fte und Wertver�nderungen der Eigenverbindlichkeiten
Artikel 31
Zus�tzliche Wertberichtigungen
Artikel 32
Nicht realisierte Gewinne und Verluste zum Fair Value
Abschnitt 3
Abz�ge von Posten des harten Kernkapitals, Ausnahmen Alternativen
Unterabschnitt 1
Abz�ge von Posten des harten Kernkapitals
Artikel 33
Abz�ge von Posten des harten Kernkapitals
Artikel 34
Abzug immaterieller Verm�genswerte
Artikel 35
Abzug von der k�nftigen Rentabilit�t abh�ngiger latenter Steueranspr�che
Artikel 36
Nicht von der k�nftigen Rentabilit�t abh�ngige latente Steueranspr�che
Artikel 37
Abzug negativer Betr�ge aus der Berechnung der erwarteten Verlustbetr�ge
Artikel 38
Abzug der Verm�genswerte leistungsdefinierter Pensionsfonds
Artikel 39
Abzug von Beteiligungen an eigenen Instrumenten des harten Kernkapitals
Artikel 40
Wesentliche Investition in ein relevantes Unternehmen
Artikel 41
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des harten Kernkapitals relevanter Unternehmen und bei �berkreuzbeteiligung eines Instituts mit dem Ziel der k�nstlichen Erh�hung der Eigenmittel
Artikel 42
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des harten Kernkapitals relevanter Unternehmen
Artikel 43
Abz�ge von Beteiligungen an relevanten Unternehmen, an denen das Institut keine wesentliche Investition h�lt
Artikel 44
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des harten Kernkapitals, wenn ein Institut eine wesentliche Investition an einem relevanten Unternehmen h�lt
Unterabschnitt 2
Abzug von Posten des harten Kernkapitals - Ausnahmen Alternativen
Artikel 45
Schwellenwertef�r Ausnahmen vom Abzug von Posten des harten Kernkapitals
Artikel 46
Abz�ge bei konsolidierten Abschl�ssen -Ausnahmen und Alternativen
Abschnitt 3
Hartes Kernkapital
Artikel 47
Hartes Kernkapital
Kapitel 3
Zus�tzliches Kernkapital
Abschnitt 1
Posten Instrumente des zus�tzlichen Kernkapitals
Artikel 48
Posten des zus�tzlichen Kernkapitals
Artikel 49
Instrumente des zus�tzlichen Kernkapitals
Artikel 50
Beschr�nkungen hinsichtlich der Streichung von Aussch�ttungen aus Instrumenten des zus�tzlichen Kernkapitals und Merkmale der Instrumente, die eine Rekapitalisierung des Instituts behindern k�nnten
Artikel 51
Wertberichtigung oder Umwandlung von Instrumenten des zus�tzlichen Kernkapitals
Artikel 52
Nichteinhaltung der Auflagen f�r Instrumente des zus�tzlichen Kernkapitals
Abschnitt 2
Abz�ge von Posten des zus�tzlichen Kernkapitals
Artikel 53
Abz�ge von Posten des zus�tzlichen Kernkapitals
Artikel 54
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des zus�tzlichen Kernkapitals
Artikel 55
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des zus�tzlichen Kernkapitals relevanter Unternehmen und bei �berkreuzbeteiligung eines Instituts mit dem Ziel der k�nstlichen Erh�hung der Eigenmittel
Artikel 56
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des zus�tzlichen Kernkapitals relevanter Unternehmen
Artikel 57
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des zus�tzlichen Kernkapitals von relevanten
Abschnitt 3
Zus�tzliches Kernkapital
Artikel 58
Zus�tzliches Kernkapital
Kapitel 4
Erg�nzungskapital
Abschnitt 1
Posten Instrumente des Erg�nzungskapitals
Artikel 59
Posten des Erg�nzungskapitals
Artikel 60
Instrumente des Erg�nzungskapitals
Artikel 61
Amortisierung von Instrumenten des Erg�nzungskapitals
Artikel 62
Nichteinhaltung der Auflagen f�r Instrumente des Erg�nzungskapitals
Abschnitt 2
ABZ�GE von Posten des Erg�nzungskapitals
Artikel 63
Abz�ge von Posten des Erg�nzungskapitals
Artikel 64
Abz�ge von Beteiligungen an Instrumenten des Erg�nzungskapitals und nachrangigen Darlehen
Artikel 65
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des Erg�nzungskapitals und nachrangigen Darlehen relevanter Unternehmen und bei �berkreuzbeteiligung eines Instituts mit dem Ziel der k�nstlichen Erh�hung der Eigenmittel
Artikel 66
Abzug von Beteiligungen an Instrumenten des Erg�nzungskapitals und nachrangiger Darlehen relevanter Unternehmen
Artikel 67
Abzug von Instrumenten des Erg�nzungskapitals ohne Halten einer wesentlichen Investition an einem relevanten Unternehmen
Abschnitt 3
Erg�nzungskapital
Artikel 68
Erg�nzungskapital
Kapitel 5
Eigenmittel
Artikel 69
Eigenmittel
Kapitel 6
Allgemeine Anforderungen
Artikel 70
Beteiligungen an nicht zum regulatorischen Kapital z�hlenden Kapitalinstrumenten beaufsichtigter Unternehmen
Artikel 71
Indirekte Beteiligungen aus dem Halten von Indexpapieren
Artikel 72
Bedingungen f�r die Verringerung der Eigenmittel
Artikel 73
Zustimmung der Aufsichtsbeh�rden zur Verringerung der Eigenmittel
Artikel 74
Befristete Ausnahme vom Abzug von Eigenmitteln
Artikel 75
Kontinuierliche Pr�fung der Eigenmittelqualit�t
Titel III
Minderheitsbeteiligungen und durch Tochtergesellschaften begebene Instrumente des zus�tzlichen Kernkapitals und des Erg�nzungskapitals
Artikel 76
Artikel 77
Qualifiziertes zus�tzliches Kernkapital, Kernkapital, Erg�nzungskapital und qualifizierte Eigenmittel
Artikel 78
Qualifiziertes zus�tzliches Kernkapital und Erg�nzungskapital einer Zweckgesellschaft
Artikel 79
Minderheitsbeteiligungen des konsolidierten harten Kernkapitals
Artikel 80
Qualifizierte Kernkapitalinstrumente des konsolidierten Kernkapitals
Artikel 81
Qualifiziertes Kernkapital des konsolidierten zus�tzlichen Kernkapitals
Artikel 82
Qualifizierte Eigenmittel der konsolidierten Eigenmittel
Artikel 83
Qualifizierte Eigenmittelinstrumente des konsolidierten Erg�nzungskapitals
Titel IV
Qualifizierte Beteiligungen au�erhalb des Finanzsektors
Artikel 84
Risikogewichtung und Verbot qualifizierter Beteiligungen au�erhalb des Finanzsektors
Artikel 85
Alternative zum Risikogewicht von 1250%
Artikel 86
Ausnahmen
TEIL III Eigenmittelanforderungen
Titel I
Allgemeine Anforderungen, Bewertung und Berichterstattung
Kapitel 1
Mindesth�he der Eigenmittel Abschnitt 1 Eigenmittelanforderungen an Institute
Artikel 87
Eigenmittelanforderungen
Artikel 88
Anfangskapitalanforderung unter Annahme der Unternehmensfortf�hrung
Artikel 89
Ausnahmef�r Handelsbucht�tigkeiten von geringem Umfang
Abschnitt 2
Eigenmittelanforderungen an Wertpapierfirmen mit Beschr�nkter Zulassung f�r die Erbringung von Finanzdienstleistungen
Artikel 90
Eigenmittelanforderungen an Wertpapierfirmen mit beschr�nkter Zulassung f�r die Erbringung von Finanzdienstleistungen
Artikel 91
Eigenmittelanforderungen an Wertpapierfirmen mit einem Anfangskapital in der in Artikel 29 der Richtlinie [vom Amt f�r Ver�ffentlichungen einzuf�gen] festgelegten H�he
Artikel 92
Eigenmittel auf der Grundlage der fixen Gemeinkosten
Artikel 93
Eigenmittel von Wertpapierfirmen auf konsolidierter Basis
Kapitel 2
Berechnung und Meldepflichten
Artikel 94
Bewertung
Artikel 95
Berichterstattung �ber Eigenmittelanforderungen
Artikel 96
Spezifische Meldepflichten
Kapitel 3
Handelsbuch
Artikel 97
Anforderungen f�r das Handelsbuch
Artikel 98
F�hrung des Handelsbuchs
Artikel 99
Einbeziehung in das Handelsbuch
Artikel 100
Anforderungenf�r eine vorsichtige Bewertung
Artikel 101
Interne Sicherungsgesch�fte
Titel II
Eigenkapitalanforderungen f�r Kreditrisiken
Kapitel 1
Allgemeine Grunds�tze
Artikel 102
Ans�tze zur Ermittlung des Kreditrisikos
Artikel 103
Verwendung des Verfahrens zur Kreditrisikominderung im Rahmen des Standard- und IRB-Ansatzes
Artikel 104
Behandlung verbriefter Forderungen im Rahmen des Standard- und IRB-Ansatzes
Artikel 105
Behandlung der Kreditrisikoanpassung
Kapitel 2
Standardansatz
Abschnitt 1
Allgemeine Grunds�tze
Artikel 106
Forderungswert
Artikel 107
Forderungsklassen
Artikel 108
Berechnung der risikogewichteten Forderungsbetr�ge
Abschnitt 2
Risikogewichte
Artikel 109
Forderungen an Zentralstaaten oder Zentralbanken
Artikel 110
Forderungen an Gebietsk�rperschaften
Artikel 111
Forderungen an �ffentliche Stellen
Artikel 112
Forderungen an multilaterale Entwicklungsbanken
Artikel 113
Forderungen an internationale Organisationen
Artikel 114
Forderungen an Institute
Artikel 115
Forderungen an Institute mit Rating
Artikel 116
Forderungen an Institute ohne Rating
Artikel 117
Forderungen an Unternehmen
Artikel 118
Retailforderungen
Artikel 119
Durch Hypotheken auf Immobilien besicherte Forderungen
Artikel 120
Durch Wohnimmobilien vollst�ndig besicherte Forderungen
Artikel 121
Durch Hypotheken auf gewerbliche Immobilien vollst�ndig besicherte Forderungen
Artikel 122
Ausgefallene Forderungen
Artikel 123
Mit besonders hohen Risiken verbundene Posten
Artikel 124
Forderungen in Form gedeckter Schuldverschreibungen
Artikel 125
Verbriefungspositionen
Artikel 126
Forderungen an Institute und Unternehmen mit einem kurzfristigen Rating
Artikel 127
Forderungen in Form von Anteilen an oder Aktien von Organismen f�r Gemeinsame Anlagen (OGA)
Artikel 128
Beteiligungspositionen
Artikel 129
Sonstige Posten
Abschnitt 3
Anerkennung Zuordnung von Kreditrisikoeinsch�tzungen
Unterabschnitt 1
Anerkennung von ECAI
Unterabschnitt 2
Zuordnung der Ratings von ECAI
Artikel 131
Zuordnung der Ratings von ECAI
Unterabschnitt 3
Anwendung der Ratings von Exportversicherungsagenturen
Artikel 132
Anwendung der Ratings von Exportversicherungsagenturen
Abschnitt 4
Anwendung der Ratings von ECAI zur Bestimmung des Risikogewichts
Artikel 133
Allgemeine Anforderungen
Artikel 134
Emittenten- und Emissionsratings
Artikel 135
Lang- und kurzfristige Ratings
Artikel 136
Positionen in der Landesw�hrung und in ausl�ndischer W�hrung
Kapitel 3
Auf internen Ratings basierender Ansatz (IRB-Ansatz)
Abschnitt 1
Genehmigung der Anwendung des IRB-Ansatzes durch die zust�ndigen Beh�rden
Artikel 137
IRB 0 Begriffsbestimmungen
Artikel 138
Genehmigungf�r die Anwendung des IRB-Ansatzes
Artikel 139
Bewertung eines Antrags auf Anwendung des IRB-Ansatzes durch die zust�ndigen Beh�rden
Artikel 140
Erfahrungen mit der Anwendung von IRB-Ans�tzen
Artikel 141
Erforderliche Ma�nahmen, wenn die Anforderungen dieses Kapitels nicht mehr erf�llt sind
Artikel 142
Methode f�r die Zuordnung von Forderungen in Forderungsklassen
Artikel 143
Bedingungen f�r die Anwendung des IRB-Ansatzes in verschiedenen Forderungsklassen und Gesch�ftsfeldern
Artikel 144
Bedingungen f�r einen R�ckgriff auf weniger komplizierte Ans�tze
Artikel 145
Bedingungen f�r eine dauerhafte Teilanwendung
Abschnitt 2
Berechnung risikogewichteter Forderungsbetr�ge
Unterabschnitt 1
Behandlung nach Forderungsart / Forderungsklasse
Artikel 146
Behandlung nach Forderungsklasse
Artikel 147
Behandlung von Forderungen in Form von Anteilen an oder Aktien von Organismen f�r Gemeinsame Anlagen (OGA)
Unterabschnitt 2
Berechnung der risikogewichteten Forderungsbetr�ge f�r Kreditrisiken
Artikel 148
Risikogewichtete Forderungsbetr�ge f�r Forderungen an Unternehmen, Institute, Zentralstaaten und Zentralbanken
Artikel 149
Risikogewichtete Forderungsbetr�ge f�r Retailforderungen
Artikel 150
Risikogewichtete Forderungsbetr�ge f�r Beteiligungspositionen
Artikel 151
Risikogewichtete Forderungsbetr�gef�r Beteiligungspositionen
Artikel 152
Risikogewichtete Forderungsbetr�gef�r sonstige Aktiva, bei denen es sich nicht um Kreditverpflichtungen handelt
Unterabschnitt 3
Berechnung der risikogewichteten Forderungsbetr�ge f�r das Verw�sserungsrisiko gekaufter Forderungen
Artikel 153
Risikogewichtete Forderungsbetr�gef�r das Verw�sserungsrisiko gekaufter Forderungen