Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Thema "Jetzt aufs Tempo drücken
- Ein Europa der unternehmerischen Initiative und des Wachstums schaffen"
Bemerkungen: s.a. Drucksache 93/06/(B)
Aktualisierungen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Thema "Jetzt aufs Tempo drücken
- Ein Europa der unternehmerischen Initiative und des Wachstums schaffen"
Bemerkungen: s.a. Drucksache 93/06/(B)
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Situation von Menschen mit Behinderungen in der erweiterten Europäischen Union: Europäischer Aktionsplan 2006-2007
Bemerkungen: s.a. Drucksache 894/05(B)
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Fortschritten der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionbei der Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Artikel 2 und 39 des EU-Vertrags
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Beitritt Bulgariens zur Europäischen Union
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Kap Verde
Bericht 2006 der Bundesregierung zur Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
Bericht der Bundesregierung über die Ausführung der Leistungen des Persönlichen Budgets nach § 17 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Neunten Buches Sozialgesetzbuch
Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 26. bis 30. Mai 2006 in Paris, Frankreich
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse
KOM 2006 822
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 16715/06
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Ermittlung und Ausweisung kritischer europäischer Infrastrukturen und die Bewertung der Notwendigkeit, ihren Schutz zu verbessern
KOM 2006 787
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 16933/06
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Datenschutzrichtlinie
Elfte Verordnung über Änderungen Internationaler Vorschriften über den Umweltschutz im Seeverkehr
- Elfte Verordnung Umweltschutz-See
Verordnung zur Verminderung der Salmonellenverbreitung durch Schlachtschweine - Schweine-Salmonellen-Verordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Infektionsschutzgesetz Grundgesetz Tierseuchengesetz Viehverkehrsverordnung Schweinehaltungshygieneverordnung Schweine-Salmonellen-Verordnung
Verordnung zur Durchführung der EG-Milchabgabenregelung
- Milchabgabenverordnung - MilchAbgV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Insolvenzordnung Lebenspartnerschaftsgesetz
Zweite Verordnung zur Änderung der Geflügel-Aufstallungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Tierseuchengesetz Geflügel-Aufstallungsverordnung
Neunte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch Futtermittel-Probenahme- und -Analyse-Verordnung Futtermittelverordnung
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Iran
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Weißbuch über eine europäische Kommunikationspolitik
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht 2005 über die Tätigkeit des Europäischen Bürgerbeauftragten
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Frauen in der internationalen Politik
Entschließung des Europäischen Parlaments mit Empfehlungen an die Kommission zum Erb- und Testamentrecht
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Übereinkommen über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen BWÜ, Splitterbomben und konventionellen Waffen
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage im Gaza-Streifen
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Islamischen Republik Mauretanien
Entschließung des Europäischen Parlaments zu einer thematischen Strategie für den Schutz und die Erhaltung der Meeresumwelt
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Wasserrahmenrichtlinie Vogelschutz-Richtlinie
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Genehmigung der Änderung des Übereinkommens über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an den Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten im Namen der Europäischen Gemeinschaft
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Erneuerung des Kooperationsprogramms im Bereich der Hochschul- und Berufsbildung
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas zur Schaffung eines Kooperationsrahmens im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Statistiken zu Pflanzenschutzmitteln
KOM 2006 778
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 16738/06
Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Medizinproduktegesetz Medizinprodukte-Kostenverordnung Medizinprodukte-Verordnung Verfahrensordnung