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Zur aktuellen Fassung

- IIIb1-36628-1/34 -

Gemäß § 9 Absatz 4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge macht das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die anliegende vom Ausschuss für Arbeitsmedizin beschlossene Arbeitsmedizinische Regel bekannt:

Die Arbeitsmedizinischen Regeln (AMR) geben den Stand der Arbeitsmedizin und sonstige gesicherte arbeitsmedizinische Erkenntnisse wieder. Sie werden vom

Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed)

ermittelt oder angepasst und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl) bekannt gegeben.

Diese AMR konkretisiert im Rahmen ihres Anwendungsbereichs die Anforderungen des § 2 Absatz 6 Nummer 2 und 3 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge ( ArbMedVV) - Nachuntersuchungen und nachgehende Untersuchungen. Bei Einhaltung der AMR kann der Arbeitgeber insoweit davon ausgehen, dass die entsprechenden Anforderungen der Verordnung erfüllt sind. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen.

1. Zielsetzung

Ziel dieser AMR ist es, Fristen für die Vorsorgeuntersuchungen nach dem Anhang zur ArbMedVV für Pflicht- und Angebotsuntersuchungen in Form von Nachuntersuchungen und nachgehenden Untersuchungen festzulegen und Hinweise zu geben, welche Kriterien abweichende Fristen für diese Vorsorgeuntersuchungen begründen.

2. Begriffsbestimmungen und Erläuterungen

Die Frist ist der Zeitraum zwischen zwei Vorsorgeuntersuchungen oder Angeboten für eine Vorsorgeuntersuchung oder nachgehende Untersuchung.

Die nachfolgend aufgeführten Fristen gelten nicht für Erkrankungen und Gefährdungen im Sinne von § 5 Absatz 2 ArbMedVV, die das unverzügliche Angebot einer Untersuchung auslösen.

3. Festlegung der Fristen

Die Fristen für Nachuntersuchungen für alle im Anhang zur ArbMedVV genannten Untersuchungsanlässe zeigen die Tabellen 1a bis 1e (abhängig vom einschlägigen Teil des Anhangs der ArbMedVV).

Der Arzt muss im Einzelfall aufgrund der Erkenntnisse, die er bei der arbeitsmedizinischen Untersuchung eines Beschäftigten gewinnt und die ihm vor der Untersuchung zu den Arbeitsplatzverhältnissen mitgeteilt werden, die Nachuntersuchungsfrist festlegen. Bei Untersuchungsanlässen, bei denen für die Nachuntersuchung ein Zeitrahmen vorgegeben ist, muss er für den Einzelfall eine bestimmte Frist wählen.

Bei festen Vorgaben für die Untersuchungsfristen gilt ohne Festlegung durch den Arzt diese Frist. In begründeten Einzelfällen sind kürzere Untersuchungsfristen möglich. Die Nachuntersuchungsfrist ist Bestandteil des Untersuchungsergebnisses und wird auf der ärztlichen Bescheinigung festgehalten. Im Falle von Pflichtuntersuchungen wird die Nachuntersuchungsfrist dem Arbeitgeber mitgeteilt.

Bei Angebotsuntersuchungen sind die in Tabelle 1a bis 1e genannten Fristen verbindlich für ein erneutes Angebot von Untersuchungen, unabhängig davon, ob Beschäftigte zuvor das Angebot angenommen haben oder nicht. Hat der Arbeitgeber keine Kenntnis von einer individuellen Nachuntersuchungsfrist, gilt bei einer Zeitspanne für das Angebot einer Nachuntersuchung die kürzere Frist.

Individuell sind auf ärztlichen Rat Abweichungen von den genannten Fristen für das erneute Angebot einer Vorsorgeuntersuchung oder einer nachgehenden Untersuchung möglich.

Für nachgehende Untersuchungen gilt für das Angebot eine Frist von 12 bis 60 Monaten. Nähere Hinweise gibt Tabelle 2.

3.1 Tabelle 1a: Anhang Teil 1 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 2 Nummer 1 ArbMedVV - Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ^{13 14}

3.2 Tabelle 1b: Anhang Teil 1 Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Nummer 2 ArbMedVV - Sonstige Tätigkeiten mit Gefahrstoffen

3.3 Tabelle 1c: Anhang Teil 2 ArbMedVV - Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen einschließlich gentechnischen Arbeiten mit humanpathogen Organismen

3.4 Tabelle 1d: Anhang Teil 3 ArbMedVV - Tätigkeiten mit physikalischen Einwirkungen

3.5 Tabelle 1e: Anhang Teil 4 ArbMedVV - Sonstige Tätigkeiten ^13a

3.6 Tabelle 2: Anhang Teil 1 Absatz 3 ArbMedVV - nachgehende Untersuchungen

4. Literatur und sonstige Hinweise ^13a

Die Literaturangaben und sonstigen Hinweise dienen allein der Information. Sie sind von der Vermutungswirkung nach § 3 Absatz 1 Satz 2 ArbMedVV ausgenommen.

[ 1] Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (Hrsg.): Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, 5. vollständig neubearbeitete Auflage, Gentner Verlag, Stuttgart 2010.

[ 2] Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e.V. (Hrsg.): DGUV Grundsatz für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen 23 " Obstruktive Atemwegserkrankungen" (G 23), in: X0X, S. 325 ff.

[ 3] Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (Hrsg.): DGUV Grundsatz für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen 24 " Hautkrankheiten" (G 24), in: [ 1], S. 337 ff.

[ 4] Platin und seine Verbindungen 1979, in: Deutsche Forschungsgemeinschaft (Hrsg.), Gesundheitsschädliche Arbeitsstoffe, - Toxikologisch arbeitsmedizinische Begründungen von MAK-Werten -, Wiley-VCH Verlag GmbH & Co KG, Weinheim 1979.

[ 5] Erkrankungen durch Beryllium oder seine Verbindungen, Merkblatt zu BK Nr. 32 der Anl. 1 zur 7. BKVO, Bekanntmachung des BMa vom 25.10.1963, Bundesarbeitsblatt 1963, Fachteil Arbeitsschutz, S. 285.

[ 6] Merkblatt zur Berufskrankheit Nummer 4110: Bösartige Neubildungen der Atemwege durch Kokereirohgase, Merkblatt für die ärztliche Untersuchung, Bekanntmachung des BMa vom 11.10.1989, Bundesarbeitsblatt 1990, S. 2.

[ 7] Deutsche Forschungsgemeinschaft (Hrsg.), MAK- und BAT-Werte-Liste 2010, Senatskommission zur Prüfung gesundheitsschädlicher Arbeitsstoffe, Mitteilung 46, Wiley-VCH Verlag GmbH & Co KGaA, Weinheim 2010.

[ 8] Riechert/Berger/Kersten: Biomonitoring bei der Holzimprägnierung mit Steinkohlenteerölen - 1- Hydroxypyren im Urin als Marker für die innere Belastung mit polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen, in: Zentralblatt für Arbeitsmedizin, Arbeitsschutz und Ergonomie 61 (2011), S. 4 ff.

[ A] Untersuchungsfristen können vom Ergebnis des Biomonitorings abhängig sein.

[ B] Nach Merkblatt zur BK 1110 Erkrankungen durch Beryllium und seine Verbindungen [ 5] Latenzzeit für die Lungenfibrose durchschnittlich drei Jahre.

[ C] Abgeleitet aus [ 4]. Platinsalze weisen eine ausgeprägte sensibilisierende Wirkung an Haut und Schleimhäuten auf, die bereits nach wenigen Tagen auftreten kann. Neben der Dermatitis kann eine obstruktive Atemwegserkrankung auftreten, deshalb Orientierung an den Fristen in [ 2] und [ 3].

[ D] Abgeleitet aus [ 6]. Ein Biomonitoringverfahren (Hydroxypyren) ist beschrieben, aber bei der DFG noch nicht als Verfahren aufgeführt, siehe hierzu [ 8].

[ E] Es ist ein Verfahren des Biomonitorings für Ethylenoxid beschrieben und anerkannt nach [ 7].

[ F] Dieser Eintrag ist eingeführt worden, um einen Beitrag zur Verhütung der Berufskrankheit Nummer 1317 zu leisten. Die Untersuchungsfristen sind nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung in Zusammenarbeit mit dem Arbeitsmediziner unter Berücksichtigung der in der Exposition qualitativ führenden Lösemittelkomponente festzulegen.

[ G] Untersuchungsfristen sind nach Erfahrungen aus der Praxis bei dieser Untersuchung entbehrlich, da Ersatzmaterialien verfügbar sind, die zunächst im Sinne des Vorrangs einer technischen Prävention eingesetzt werden sollen.

[ H] Die genannten kürzeren Untersuchungsfristen sind in Bereichen in Abhängigkeit zur Gefährdung sinnvoll, in denen mit einer Infektion durch Hepatitis-C-Viren zu rechnen ist. Die Erfolgsaussichten einer Therapie sinken zwei Jahre nach einer unbemerkten Infektion deutlich.

[ I] Bei Hinweisen auf eine Nierenschädigung gegebenenfalls Nachuntersuchungsintervalle verkürzen.

[ K] In Abhängigkeit von der Gefährdungsbeurteilung. Bei Änderung der spezifischen Gefährdung (zum Beispiel andere oder neue Infektionsgefährdung) ist unabhängig von der festgelegten Frist eine erneute arbeitsmedizinische Vorsorge zu veranlassen.

ENDE