Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung

KommZG
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Erster Teil
Allgemeine Vorschriften

Art. 1 Anwendungsbereich

Art. 2 Rechtsformen der kommunalen Zusammenarbeit

Art. 3 Voraussetzungen der kommunalen Zusammenarbeit

Zweiter Teil
Kommunale Arbeitsgemeinschaften

Art. 4 Einfache Arbeitsgemeinschaften

Art. 5 Besondere Arbeitsgemeinschaften

Art. 6 Aufhebung und Kündigung besonderer Arbeitsgemeinschaften

Dritter Teil
Zweckvereinbarungen

Art. 7 Beteiligte und Aufgaben

Art. 8 Übergang der Befugnisse

Art. 9 (aufgehoben)

Art. 10 Inhalt

Art. 11 Satzungs- und Verordnungsrecht

Art. 12 Anzeige und Genehmigung

Art. 13 Amtliche Bekanntmachung und Wirksamwerden

Art. 14 Änderung, Aufhebung und Kündigung

Art. 15 Wegfall von Beteiligten

Art. 16 Pflichtvereinbarung

Vierter Teil
Zweckverbände

1. Abschnitt
Bildung und grundsätzliche Bestimmungen

Art. 17 Beteiligte und Aufgaben

Art. 18 Bildung des Zweckverbands

Art. 19 Inhalt der Verbandssatzung

Art. 20 Genehmigung der Verbandssatzung

Art. 21 Amtliche Bekanntmachung der Verbandssatzung, Zeitpunkt des Entstehens des Zweckverbands

Art. 22 Übergang von Aufgaben und Befugnissen, Satzungs- und Verordnungsrecht

Art. 23 Dienstherrneigenschaft

Art. 24 Amtliche Bekanntmachung von Satzungen und Verordnungen des Zweckverbands

Art. 25 Wappenführung

Art. 26 Anzuwendende Vorschriften

Art. 27 Ausgleich

Art. 28 Pflichtverband

2. Abschnitt
Verfassung und Verwaltung

Art. 29 Organe

Art. 30 Rechtsstellung der Verbandsvorsitzenden sowie der übrigen Verbandsrätinnen und Verbandsräte

Art. 31 Zusammensetzung der Verbandsversammlung

Art. 32 Einberufung der Verbandsversammlung, Öffentlichkeit

Art. 33 Beschlüsse und Wahlen in der Verbandsversammlung

Art. 33a Sitzungsteilnahme durch Ton-Bild-Übertragung

Art. 34 Zuständigkeit der Verbandsversammlung

Art. 34a (aufgehoben)

Art. 35 Wahl der Verbandsvorsitzenden

Art. 36 Zuständigkeit der Verbandsvorsitzenden

Art. 37 Form der Vertretung nach außen

Art. 38 Dienstkräfte

Art. 39 Geschäftsstelle und Geschäftsleiter

3. Abschnitt
Verbandswirtschaft

Art. 40 Anzuwendende Vorschriften

Art. 41 Haushaltssatzung

Art. 42 Deckung des Finanzbedarfs

Art. 43 Kassenverwaltung, Rechnungs- und Prüfungswesen

4. Abschnitt
Änderung der Verbandssatzung und Auflösung

Art. 44 Änderung der Verbandssatzung, Kündigung aus wichtigem Grund

Art. 45 Wegfall von Verbandsmitgliedern

Art. 46 Auflösung

Art. 47 Abwicklung

Art. 48 Genehmigung, Anzeige und Bekanntmachung

Fünfter Teil
Gemeinsame Kommunalunternehmen

Art. 49 Entstehung

Art. 50 Vorschriften für gemeinsame Kommunalunternehmen

Sechster Teil
Aufsicht und Rechtsbehelfe

1. Abschnitt
Aufsicht

Art. 51 Grundsatz

Art. 52 Aufsichtsbehörden

2. Abschnitt
Schlichtung von Streitigkeiten, Rechtsbehelfe

Art. 53 Schlichtung von Streitigkeiten

Art. 54 Erlass des Widerspruchsbescheids

Siebter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften

Art. 55 Inkrafttreten; Übergangsregelung