Regelwerk, Allgemeines, Sanktionen

JStVollzG LSA
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Abschnitt 1
Grundsätze

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Ziel und Aufgabe

§ 3 Erziehungsauftrag, Vollzugsgestaltung

§ 4 Pflicht zur Mitwirkung

§ 5 Leitlinien der Erziehung und Förderung

§ 6 Stellung der Gefangenen

§ 7 Zusammenarbeit und Einbeziehung Dritter

§ 8 Soziale Hilfe

Abschnitt 2
Vollzugsplanung

§ 9 Aufnahme

§ 10 Feststellung des Erziehungs- und Förderbedarfs

§ 11 Vollzugsplan

§ 12 Verlegung und Überstellung

§ 13 Geschlossener und offener Jugendstrafvollzug

§ 14 Sozialtherapie

§ 15 Lockerungen des Jugendstrafvollzugs, Ausführung aus besonderen Gründen

§ 16 Urlaub aus dem Jugendstrafvollzug, Ausgang aus wichtigem Anlass

§ 17 Weisungen für Lockerungen und Urlaub, Widerruf und Rücknahme

§ 18 Vorführung, Ausantwortung

§ 19 Entlassungsvorbereitung

§ 20 Entlassungszeitpunkt

§ 21 Hilfe zur Entlassung, Nachsorge

§ 22 Fortführung von Maßnahmen nach der Entlassung

Abschnitt 3
Unterbringung, Versorgung und Gesundheitsfürsorge

Unterabschnitt 1
Unterbringung und Versorgung der Gefangenen

§ 23 Trennung von männlichen und weiblichen Gefangenen

§ 24 Unterbringung während der Ausbildung, Arbeit und Freizeit

§ 25 Unterbringung während der Ruhezeit

§ 26 Wohngruppen

§ 27 Unterbringung von Müttern mit Kindern

§ 28 Persönlicher Gewahrsam, Kostenbeteiligung

§ 29 Ausstattung des Haftraums

§ 30 Kleidung

§ 31 Verpflegung und Einkauf

Unterabschnitt 2
Gesundheitsfürsorge

§ 32 Allgemeine Regeln

§ 33 Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen

§ 34 Krankenbehandlung

§ 35 Versorgung mit Hilfsmitteln

§ 36 Krankenbehandlung im Urlaub

§ 37 Art und Umfang der Leistungen

§ 38 Zuschüsse zu Zahnersatz und Zahnkronen

§ 39 Ruhen der Ansprüche

§ 40 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung

§ 41 Aufenthalt im Freien

§ 42 Verlegung und Überstellung zur Krankenbehandlung

§ 43 Benachrichtigung bei Erkrankung oder Todesfall

Abschnitt 4
Bildung und Arbeit

§ 44 Schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung, Arbeit

Abschnitt 5
Freizeit, Sport

§ 45 Freizeit

§ 46 Sport

§ 47 Zeitungen und Zeitschriften

§ 48 Radio und Fernsehen

§ 49 Besitz von Gegenständen für die Freizeitbeschäftigung

Abschnitt 6
Ausübung von Religion und weltanschaulichen Bekenntnissen

§ 50 Seelsorge

§ 51 Religiöse Veranstaltungen

§ 52 Weltanschauungsgemeinschaften

Abschnitt 7
Besuche, Schriftwechsel und Telefongespräche

§ 53 Grundsatz

§ 54 Recht auf Besuch

§ 55 Besuchsverbot

§ 56 Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten, Notaren und Beiständen

§ 57 Überwachung der Besuche

§ 58 Recht auf Schriftwechsel

§ 59 Überwachung des Schriftwechsels

§ 60 Weiterleitung von Schreiben, Aufbewahrung

§ 61 Anhalten von Schreiben

§ 62 Telefongespräche

§ 63 Pakete

Abschnitt 8
Gelder der Gefangenen, Freistellung von der Arbeit

§ 64 Ausbildungsbeihilfe, Arbeitsentgelt

§ 65 Freistellung von der Arbeit

§ 66 Haftkostenbeitrag

§ 67 Taschengeld

§ 68 Hausgeld

§ 69 Überbrückungsgeld

§ 70 Eigengeld

Abschnitt 9
Sicherheit und Ordnung

§ 71 Grundsatz

§ 72 Verhaltensvorschriften

§ 73 Durchsuchung, Absuchung

§ 74 Sichere Unterbringung

§ 75 Erkennungsdienstliche Maßnahmen

§ 76 Lichtbildausweise

§ 77 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelmissbrauch

§ 78 Festnahmerecht

§ 79 Besondere Sicherungsmaßnahmen

§ 80 Einzelhaft

§ 81 Fesselung

§ 82 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren

§ 83 Ärztliche Überwachung

§ 84 Ersatz von Aufwendungen

Abschnitt 10
Unmittelbarer Zwang

§ 85 Begriffsbestimmungen

§ 86 Allgemeine Voraussetzungen

§ 87 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

§ 88 Handeln auf Anordnung

§ 89 Androhung

§ 90 Schusswaffengebrauch

§ 91 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

Abschnitt 11
Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarmaßnahmen

§ 92 Erzieherische Maßnahmen

§ 93 Disziplinarmaßnahmen

§ 94 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung

§ 95 Disziplinarbefugnis

§ 96 Verfahren

Abschnitt 12
Beschwerde

§ 97 Beschwerderecht

Abschnitt 13
Datenschutz

§ 98 Erhebung personenbezogener Daten

§ 99 Verarbeitung und Nutzung

§ 100 Einrichtung automatisierter Übermittlungs- und Abrufverfahren

§ 101 Zweckbindung

§ 102 Schutz besonderer Daten

§ 103 Schutz der Daten in Akten und Dateien

§ 104 Berichtigung; Löschung und Sperrung

§ 105 Auskunft an den Betroffenen, Akteneinsicht

§ 106 Anwendung des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger

Abschnitt 14
Kriminologische Forschung

§ 107 Evaluation, kriminologische Forschung

Abschnitt 15
Aufbau der Jugendstrafanstalt

§ 108 Jugendstrafanstalt

§ 109 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung

§ 110 Einrichtungen zur schulischen und beruflichen Bildung, Arbeitsbetriebe

§ 111 Anstaltsleitung

§ 112 Bedienstete

§ 113 Seelsorger

§ 114 Medizinische Versorgung

§ 115 Sozialtherapeutische Abteilung, sozialtherapeutische Anstalt

§ 116 Konferenzen

§ 117 Mitverantwortung der Gefangenen

§ 118 Hausordnung

Abschnitt 16
Aufsicht, Beirat

§ 119 Aufsichtsbehörde

§ 120 Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften

§ 121 Beirat

Abschnitt 17
Schlussbestimmungen

§ 122 Einschränkung von Grundrechten

§ 123 Berichtspflicht

§ 124 Sprachliche Gleichstellung

§ 125 Inkrafttreten