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§ 48 Verfahren mit personenbesetztem Lastaufnahmemittel

(1) Beim Verfahren mit personenbesetztem Lastaufnahmemittel sind die vorhandenen Warneinrichtungen und Einrichtungen zur Verständigung zwischen den Personen auf dem Lastaufnahmemittel und dem Fahrer zu benutzen. Signale sind zwischen den Personen auf dem Lastaufnahmemittel und dem Fahrer vorher festzulegen.

(2) Das Verfahren mit personenbesetztem Lastaufnahmemittel ist ferner nur als Versetzfahrt und nur unter folgenden Bedingungen zulässig:

1. Das Verfahren mit personenbesetztem Lastaufnahmemittel muss im Hinblick auf die Standsicherheit im Prüfbuch bescheinigt sein.
2. Eine Fahrgeschwindigkeit von 1,6 m/s darf nicht überschritten werden.
3. Im Fahrbereich der Hebebühne dürfen sich keine Hindernisse befinden.
4. Fahrbewegungen dürfen nur im gegenseitigen Einverständnis zwischen den Personen auf dem Lastaufnahmemittel und dem Fahrer am Fahrerplatz durchgeführt werden.
5. Der Fahrweg muss so beschaffen sein, dass die Standsicherheit nicht beeinträchtigt und die Personen auf dem Lastaufnahmemittel nicht gefährdet werden.
6. Der Fahrer muss die Fahrbahn und den zu durchfahrenden Raum überblicken können, oder der Fahrbereich muss gesichert sein.

(3) An Hubarbeitsbühnen dürfen Fahrbewegungen und gleichzeitig Bewegungen der Arbeitsbühne nur

• im Zusammenhang mit Montage-, Instandhaltungs- oder ähnlichen Arbeiten an Fahrleitungsanlagen und
• im Beisein sowie nach Weisung eines Aufsichtführenden

durchgeführt werden. Die Arbeitsbühne darf hierbei höchstens bis zu einer Ausladung von 5 m, gemessen von der Begrenzung des Fahrzeuges oder des fahrbaren Untergestells, ausgefahren werden. Zwischen dem Aufsichtführenden und den beteiligten Personen muss eine gegenseitige Verständigung sichergestellt sein.

§ 49 Einsatz von Hubarbeitsbühnen an oder in der Nähe ungeschützter elektrischer Anlagen

(1) Für Arbeiten an oder in der Nähe von ungeschützten aktiven Teilen elektrischer Anlagen dürfen Hubarbeitsbühnen nur eingesetzt werden, wenn die Arbeitsbühne so isoliert ist, dass

1. Personen durch ihren Standort auf der Arbeitsbühne gegen Erde und gegen die im unmittelbaren Arbeitsbereich befindlichen mit Erde oder einem anderen Potential in Verbindung stehenden Teile isoliert sind (Standortisolierung),
2. die Isolierung für die Nennspannung der Anlage - mindestens aber für 1000 V - bemessen ist,
3. leitfähige Teile die Standortisolierung nicht beeinträchtigen und
4. die Arbeitsbühne beim Bruch von Isolatoren nicht abstürzen kann.

(2) Sofern für Arbeiten im Bereich oberhalb von unter Spannung stehenden Oberleitungen elektrischer Bahnen oder Freileitungen Hubarbeitsbühnen verwendet werden, die nicht so isoliert sind, dass die Spannung der Oberleitung oder der Fahrleitung durch die Hubeinrichtung weder auf die Arbeitsbühne noch auf das Fahrzeug oder das fahrbare Untergestell verschleppt wird, und bei denen die Isolation von Flur oder vom Fahrzeug oder vom fahrbaren Untergestell aus unbeabsichtigt überbrückt werden kann, muss sichergestellt sein, dass Teile der Hubarbeitsbühne nicht die Leitungen berühren oder sich diesen soweit nähern können, dass die Gefahr einer Spannungsverschleppung auf die Hubarbeitsbühne besteht.

(3) Werden von Hubarbeitsbühnen aus Arbeiten an oder in der Nähe von ungeschützten aktiven Teilen elektrischer Anlagen ausgeführt, müssen sich mindestens zwei Personen auf der Arbeitsbühne aufhalten. Dies gilt nicht für Arbeiten geringen Umfanges.

(4) Isolatoren an Hubarbeitsbühnen müssen regelmäßig gereinigt werden.

§ 50 Zusätzliche Anforderungen beim Betrieb von Hubarbeitsbühnen

(1) Hubarbeitsbühnen sind täglich, bei seltenerer Benutzung vor der Inbetriebnahme, einer Funktionsprobe zu unterziehen.

(2) Hubarbeitsbühnen, die nur für den Einsatz in geschlossenen Räumen geeignet sind, dürfen nicht außerhalb solcher Räume eingesetzt werden.

(3) Kennleuchten für gelbes Blinklicht an fahrbaren Hubarbeitsbühnen müssen bei Aufstellung im Verkehrsbereich von Schienenfahrzeugen oder kraftbetriebenen gleislosen Fahrzeugen eingeschaltet werden.

(4) Sind bei Hubarbeitsbühnen seitlich ausgeschwenkte Arbeitsbühnen oder Tragkonstruktionen im Verkehrsbereich von Straßenfahrzeugen niedriger als 4,5 m über Flur abgesenkt, ist der Bereich unter der Arbeitsbühne und der Tragkonstruktion zu sichern.

(5) Bei Hubarbeitsbühnen dürfen die betriebsmäßigen Bewegungen der Arbeitsbühne nur von dieser aus gesteuert werden.

(6) Bei höheren Windstärken, als sie für den Betrieb zulässig sind, ist der Betrieb einzustellen und die Arbeitsbühne in Grundstellung zu bringen.

(7) Hubrettungsfahrzeuge dürfen als Hubarbeitsbühnen nur verwendet werden, wenn sie den Bestimmungen dieser Unfallverhütungsvorschrift entsprechen.

§ 51 Außerbetriebnahme

Kraftbetriebene und kraftbewegte Hebebühnen müssen nach Außerbetriebnahme gegen unbefugte Benutzung gesichert werden.

§ 52 Instandhaltung

(1) Vor Beginn von Instandhaltungsarbeiten unter angehobenen Teilen von Hebebühnen sind diese gegen unbeabsichtigte Bewegung zu sichern.

(2) Nach Bruch eines Tragmittels sind Tragkonstruktionen und Triebwerk einschließlich Sicherheitseinrichtungen zur Verhinderung eines Absturzes oder Absinkens des Lastaufnahmemittels bei Seil-, Ketten-, Getriebe- oder Tragmutterbruch oder bei Undichtigkeiten im hydraulischen oder pneumatischen Leitungssystem zu untersuchen. Beschädigte Teile sind zu erneuern.

(3) Druckschläuche sind nach Bedarf, jedoch spätestens nach 6 Jahren, auszutauschen. Bei Spindelhubwerken, deren Tragmutter durch eine unbelastet mitlaufende Folgemutter gesichert ist, ist mit der Tragmutter stets auch die Folgemutter auszutauschen. Der Austausch von Druckschläuchen sowie von Trag- und Folgemuttern ist im Prüfbuch zu vermerken.

V. Ordnungswidrigkeiten

§ 53 Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne des § 209 Abs. 1 Nr. 1  Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig den Bestimmungen der § 2a Abs. 2 Satz 2, §§ 38 Abs. 1 oder 3, §§ 39, 40, 42 Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 4, §§ 43 bis 46 Abs. 1, 2 oder 4, § 47 Absätze 1 bis 4, Abs. 6, 7 Satz 1 oder Abs. 8, §§ 48, 49 Absätze 1 bis 3 Satz 1 oder Abs. 4 oder §§ 50 bis 52 zuwiderhandelt.

VI. Inkrafttreten

§ 54 Inkrafttreten

Diese Unfallverhütungsvorschrift tritt am 1. April 1977 in Kraft.

VII. Übergangs- und Ausführungsbestimmungen

§ 55 Übergangs- und Ausführungsbestimmungen

(1) Für Hebebühnen - ausgenommen Hubarbeitsbühnen -, die vor Inkrafttreten dieser Unfallverhütungsvorschrift in Betrieb waren, gelten nicht:

1. § 3, § 5 Abs. 2, § 8 Abs. 3, § 11, § 20 Absätze 3 und 4, § 22. Abs. 2, § 23
2. § 27 Abs. 1, es sei denn, dass die Hubhöhe mehr als 1,50 m beträgt und die Hebebühne dazu bestimmt ist, dass Personen auf dem Lastaufnahmemittel mitfahren oder sich unter dem Lastaufnahmemittel oder der Last aufhalten,
3. § 28 Abs. 2,
4. § 33 Abs. 1 hinsichtlich der Sicherung der Scherenarme an Hebebühnen mit scherenartiger Tragkonstruktion.

(2) Für Fahrzeug-Hebebühnen, die vor dem Inkrafttreten dieser Unfallverhütungsvorschrift in Betrieb waren, gelten nicht:

1. § 4 Abs. 1 Nr. 2, sofern die Tragfähigkeit 3000 kg nicht überschreitet,
2. § 21 Abs. 4 hinsichtlich des handbetätigten Notablasses, sofern der Notablaß nur mit besonderen Hilfsmitteln betätigt werden kann und eine Einrichtung vorhanden ist, die den Notablaß während des Kraftantriebs abdeckt,
3. § 28 Abs. 2,
4. § 33 Abs. 1 hinsichtlich der Quetschstellen in der unteren Endstellung,
5. § 35 Abs. 3.

(3) Für hydraulische und pneumatische Einstempel-Fahrzeug-Hebebühnen, die vor Inkrafttreten dieser Unfallverhütungsvorschrift in Betrieb waren, gelten nicht:

1. § 7 Abs. 1, § 8 Absätze 1 und 5, § 13 Abs. 1,
2. § 17 Abs. 1 hinsichtlich des unbeabsichtigten Drehens des Lastaufnahmemittels,
3. § 21 Abs. 2, § 28 Abs. 1, § 51.

§ 56

(1) Für Hebebühnen, die bis zum 1. April 1978 hergestellt sind, gilt § 23 Abs. 1 hinsichtlich der Dimensionierung der Arbeitszylinder nicht, wenn als Berechnungsdruck der Zylinder mindestens das 1,5fache des statischen Druckes bei der höchstzulässigen Belastung eingesetzt ist.

(2) Für Hubladebühnen, die bis zum 1. April 1978 hergestellt sind, gelten die §§ 3 bis 37 nicht.

(3) Für Fahrzeug-Hebebühnen, die bis zum 31. Dezember 1978 hergestellt sind, gilt § 17 Abs. 7 erst ab 1. Oktober 1991.

Durchführungsanweisung

Zu § 1 Abs. 2:

Siehe Aufzugsverordnung.

Zu § 2 Abs. 1:

Unter die Begriffsbestimmung fallen auch Hebeeinrichtungen, die nicht unter der Bezeichnung "Hebebühnen", sondern unter anderen Bezeichnungen bekannt sind, so z.B. Hubstapler, Wagenheber, Hebeböcke, Hubtische, Sackheber.

Zu § 2 Abs. 4 Nr. 1:

Siehe § 2 Abs. 2 und 3 und § 26 der UVV "Flurförderzeuge" (BGV D27).

Zu § 2 Abs. 4 Nr. 2:

Siehe "Richtlinien für Geräte und Anlagen zur Regalbedienung" (ZH 1/361).

Zu § 2 Abs. 4 Nr. 3:

Siehe Unfallverhütungsvorschriften "Bagger, Lader, Planiergeräte, Schürfgeräte und Spezialmaschinen des Erdbaues (Erdbaumaschinen)" (VBG 40) und "Krane" (BGV D6).

Zu § 2 Abs. 4 Nr. 4:

Siehe DIN 4420 "Arbeits- und Schutzgerüste".

Zu § 2 Abs. 4 Nr. 5:

Siehe "Sicherheitsregeln für hochziehbare Personenaufnahmemittel" (BGR 159).

Zu § 2 Abs. 4 Nr. 6:

Mechanische Leitern sind fahrbare freistehende Schiebleitern, die hand- oder kraftbetrieben und dafür bestimmt sind, bis zu einem Anstellwinkel von maximal 75° aufgerichtet und ausgeschoben zu werden.

Für handbetriebene mechanische Leitern siehe UVV "Leitern und Tritte" (BGV D36).

Zu § 2 Abs. 4 Nr. 8:

Mit der Höhenverstelleinrichtung wird lediglich die unbelastete Überladebrücke angehoben.

Zu § 2 Abs. 4 Nr. 10:

Siehe UVV "Winden, Hub- und Zuggeräte" (BGV D8).

Zu § 2 Abs. 4 Nr. 11:

Hierzu gehören z.B. Kipptische zur Bearbeitung von Flachglas oder Kipptische für die Herstellung von Betonfertigteilen. Für Kipptische zur Bearbeitung von Flachglas siehe "Sicherheitsregeln Kipptische für Flachglas" (ZH 1/519).

Zu § 2a Abs. 2:

Keine Beschaffenheitsanforderungen enthalten die Bestimmungen der §§ 5 und 9 Abs. 6.

Zu § 3 Abs. 1 Nr. 5:

Der Drucklufterzeuger wird bei pneumatischen oder bei pneumatisch-hydraulischen Hebebühnen in der Regel vom Hersteller nicht mitgeliefert. Üblicherweise erfolgt der Anschluß an das örtlich vorhandene Druckluftnetz oder an ortsbewegliche Druckgasflaschen.

Zu § 4 Abs. 1:

"An Hebebühnen" bedeutet, dass die Beschriftung z.B. bei ortsfesten Hebebühnen auch an festen Teilen unmittelbar neben der Hebebühne angebracht sein kann. Hiervon wird man in der Regel dann Gebrauch machen, wenn keine Möglichkeit besteht, die Beschriftung in sinnvoller Weise an Konstruktionsteilen der Hebebühne selbst anzubringen.

Zu § 4 Abs. 1 Nr. 2:

In der Regel wird bei Hebebühnen von einer gleichmäßigen Verteilung der Last auf dem Lastaufnahmemittel ausgegangen. Zusätzliche Angaben zur Tragfähigkeit sind nicht erforderlich, wenn die bei bestimmungsgemäßer Verwendung im ungünstigsten Fall auftretende Lastverteilung in der Festigkeits- und Standsicherheitsberechnung berücksichtigt ist.

Wird die angegebene Tragfähigkeit im Rahmen der bestimmungsgemäßen Verwendung jedoch nur bei einer bestimmten Lastverteilung gewährleistet, dann muss dies mit angegeben sein. Dies kann z.B. bei Hebebühnen für Nutzfahrzeuge der Fall sein. Es kann vorkommen, dass das Eigengewicht des Fahrzeuges die Tragfähigkeit der Hebebühne nicht erreicht; dennoch könnte infolge der unterschiedlichen Achslast eine Überlastung einzelner Konstruktionsteile auftreten.

Bei Hebebühnen zum Anheben von Pkws bis zu 3000 kg braucht im allgemeinen die zulässige Lastverteilung nicht angegeben zu werden, da bei der Bemessung der Hebebühne eine Lastverteilung im Verhältnis 3:2 bzw. 2:3 zugrunde zulegen ist; siehe Durchführungsanweisungen zu § 16 Abs. 1.

Zu § 4 Abs. 1 Nr. 4:

Hebebühnen sind für den Aufenthalt von Personen unter dem Lastaufnahmemittel oder der Last eingerichtet, wenn sie auch den hierfür geltenden besonderen

Bestimmungen dieser Unfallverhütungsvorschrift entsprechen. Siehe hierzu § 5 Abs. 2, § 20 Abs. 3 und 4, § 21 Abs. 2, § 22 Abs. 2, § 28 Abs. 2.

Durch das Verbot wird nicht ausgeschlossen, dass sich Personen unter dem Lastaufnahmemittel zur Durchführung von Instandsetzungsarbeiten an der Hebebühne aufhalten, sofern Sicherheitsmaßnahmen nach § 52 Abs. 1 getroffen sind.

Zu § 4 Abs. 1 Nr. 5:

Hebebühnen sind für das Betreten des Lastaufnahmemittels eingerichtet, wenn sie auch den hierfür geltenden besonderen Bestimmungen dieser Unfallverhütungsvorschrift entsprechen. Siehe hierzu § 18, § 20 Abs. 3 und 4, § 22 Abs. 2.

Zu § 4 Abs. 1 Nr. 6:

Hebebühnen sind für das Mitfahren auf dem Lastaufnahmemittel eingerichtet, wenn sie auch den hierfür geltenden besonderen Bestimmungen dieser Unfallverhütungsvorschrift entsprechen. Siehe hierzu § 5 Abs. 2, § 18, § 20 Abs. 3 und 4, § 22 Abs. 2.

Zu § 4 Abs. 1 Nr. 7:

Hinsichtlich der besonderen Anforderungen an Hubarbeitsbühnen siehe § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und 3, § 7 Abs. 2, §§ 12, 19, 28.

Zu § 4 Abs. 2 Nr. 4:

Hinsichtlich der besonderen Anforderungen an Hubarbeitsbühnen, die für Arbeiten an oder in der Nähe von ungeschützten aktiven Teilen elektrischer Anlagen bestimmt sind, siehe § 37.

Zu § 5 Abs. 1:

Siehe auch VDIN 8418 "Benutzerinformation; Hinweise für die Erstellung". Es empfiehlt sich, in der Betriebsanleitung auch Beschränkungen des Verwendungsbereiches aufzuführen, wenn bestimmte Verwendungsbereiche durch Gewohnheit oder Art der baulichen Gestaltung der Hebebühne nahe liegen, jedoch nicht zulässig sind.

Zu § 5 Abs. 1 Nr. 2:

Zu den Angaben über die Inbetriebnahme gehören auch Angaben über Montage und Aufstellung, sofern die Hebebühne nicht betriebsbereit in Verkehr gebracht wird.

Zu § 5 Abs. 2:

Diese Forderung bezieht sich nicht auf den Aufenthalt unter dem Lastaufnahmemittel zur Durchführung von Instandhaltungsarbeiten an der Hebebühne. Siehe hierzu § 52 Abs. 1.

Als wichtigste Angaben für einen sicheren Betrieb kommen in Betracht:

• Freihalten des Bewegungsbereiches des Lastaufnahmemittels von Hindernissen,
• Verbot des Aufenthaltes von Personen im Bewegungsbereich der Hebeeinrichtung,
• Hinweise auf sichere Lastaufnahme,
• Sicherung ortsveränderlicher Hebebühnen gegen unbeabsichtigtes Bewegen,
• Verbot des Hochkletterns am Lastaufnahmemittel oder der Last,
• Beobachtung der Last während der Bewegung,
• Verhalten im Störungsfalle.

Zu § 6 Abs. 1:

Diese Forderung ist erfüllt, wenn eine Farbkennzeichnung in der Farbe "orange" (DIN RAL 2000) vorhanden ist.

Zu § 6 Abs. 2:

Diese Forderung ist erfüllt, wenn als Warnfarbe eine gelb-schwarz oder weiß-rot gestreifte Kennzeichnung vorhanden ist.

Teile, die über das Untergestell in den Verkehrbereich von Personen oder Fahrzeugen hineinragen können, sind z.B. Abstützungen zur Vergrößerung der Standsicherheit, Auffahrrampen an Viersäulen-Kfz-Hebebühnen.

Es ist nicht vorgeschrieben, dass die Warnfarbe ein Anstrich sein muss.

Bei Hubarbeitsbühnen, die im Bereich öffentlicher Straßen eingesetzt werden, wird in der Regel eine weiß-rot gestreifte Sicherheitskennzeichnung nach DIN 30710 verwendet, da nach § 35 Abs. 6 StVO Fahrzeugen, die dem Bau, der Unterhaltung oder Reinigung der Straßen und Anlagen im Straßenraum oder der Müllabfuhr dienen und durch einen weiß-roten Anstrich oder durch weiß-rot-weiße Warnfarben gekennzeichnet sind, Sonderrechte eingeräumt werden. Sie dürfen auf allen Straßen und Straßenteilen und auf jeder Straßenseite in jeder Richtung zu allen Zeiten fahren und halten, soweit der Einsatz dies erfordert.

Zu § 7 Abs. 1 und 2:

Diese Forderung nach Sicherung gegen unbefugte Benutzung ist erfüllt, wenn eine der folgenden Einrichtungen vorhanden ist:

1. Schaltschloß mit Sicherheitsschlüssel, der nur im ausgeschalteten Zustand abgezogen werden kann,
2. Schloßtaste mit selbsttätiger Verriegelung, die nur mit Sicherheitsschlüssel gelöst werden kann,
3. Sicherheitsschloß an der Tür des Führerhauses fahrbarer Hebebühnen, sofern sich die Einrichtungen zur Inbetriebnahme von Hubwerk und Fahrwerk im Führerhaus befinden.

Bei ortsfesten Hebebühnen kann diese Forderung auch durch den abschließbaren Netzanschlußschalter erfüllt werden.

Zu § 7 Abs. 1:

Die Sicherung gegen unbefugte Benutzung betrifft sowohl das Hubwerk als auch das Fahrwerk.

Eine Sicherung gegen unbefugte Benutzung ist nicht sichergestellt bei Einrichtungen, die mit einfachen Mitteln, z.B. Einstecken von Nägeln, Drähten und dergleichen, umgangen werden können.

Leicht erreichbar ist die Einrichtung, wenn sie an der Hebebühne oder bei ortsfesten Hebebühnen in deren unmittelbarer Nähe angebracht ist und ohne Verwendung von Hilfsmitteln, z.B. Leitern, Tritten, Stangen, von Flur oder üblichen Verkehrswegen aus, wie Laufstegen oder Podesten, mit der Hand erreicht werden kann.

Zu § 7 Abs. 2:

Einrichtungen, die ausschließlich als Notablaß dienen, gelten nicht als Steuerung. Siehe hierzu § 12.

Zu § 8 Abs. 2:

Bei ortsfesten Hebebühnen können die Steuerorgane nicht immer an der Hebebühne selbst angebracht werden. "Eindeutige Zuordnung" bedeutet bei der Aufstellung mehrerer Hebebühnen, dass Verwechslungen der Steuerorgane, z.B. durch deren Anordnung, Zuordnung von Buchstaben, Zahlen oder Farbkombinationen, vermieden sind.

Zu § 8 Abs. 3:

Diese Forderung ist für Hub- und Senkbewegungen erfüllt

1. bei Handtastern, wenn der Taster für die Hubbewegung über dem Taster für die Senkbewegung angeordnet ist,
2. bei Fußtastern, wenn der Taster für die Hubbewegung rechts und für die Senkbewegung links angeordnet ist,
3. bei Handhebeln, wenn bei Aufwärtsbewegung des Hebels gleichzeitig die Hubbewegung, bei Abwärtsbewegung des Hebels gleichzeitig die Senkbewegung eingeleitet wird,
4. bei Fußhebeln, wenn bei Bewegung des Hebels nach rechts gleichzeitig die Hubbewegung, bei Bewegung des Hebels nach links gleichzeitig die Senkbewegung eingeleitet wird,
5. bei Handrädern, wenn bei Drehung des Handrades nach rechts gleichzeitig die Hubbewegung, bei Drehung des Handrades nach links gleichzeitig die Senkbewegung eingeleitet wird.

Zu § 8 Abs. 4:

Die Kennzeichnung der Bewegungsrichtung kann erfolgen durch Beschriftung in Worten (z.B. "auf" oder "ab") oder durch Symbole (z.B. nach oben gerichteter Pfeil für die Aufwärtsbewegung, nach unten gerichteter Pfeil für die Abwärtsbewegung). Die Kennzeichnung kann sowohl an den Steuerorganen selbst als auch unmittelbar daneben angebracht sein.

Zu § 8 Abs. 5:

Diese Forderung ist erfüllt, wenn

1. Handtaster wie folgt ausgeführt sind:

   Der Tastknopf ist nicht größer, als zur Betätigung durch den Finger erforderlich ist. Er ist von einem möglichst eng umschließenden Kragen umgeben. Der Tastknopf ragt in keiner Stellung über die Oberkante des Kragens hinaus.

2. Fußtaster wie folgt ausgeführt sind:

   Der Taster ist nach oben vollständig abgedeckt. Der lichte Abstand zwischen dem Pilztaster und der Abdeckung beträgt ca. 70 mm. Die offenen Seiten der Abdeckung sind mit einer Stoßleiste von rechteckigem Querschnitt und senkrechten Außenflächen versehen. Die Stoßleiste überragt die umgebende Fläche um 15 mm.

3. Handhebel in Nullstellung verriegelt sind.
4. Fußhebel wie folgt ausgeführt sind:

   Der Fußhebel ist in der Nullstellung versenkt oder verdeckt angebracht und wird erst durch ein zusätzliches Betätigungsorgan in Schaltstellung gebracht. Hierbei sind die Bewegungseinrichtungen des Fußhebels und des zusätzlichen Betätigungsorgans um 900 versetzt. Beim Loslassen des zusätzlichen Betätigungsorgans wird der Fußhebel in die Ausgangslage zurückgeführt.

5. Handräder rund geschlossen und glatt ausgekleidet sind.

• • Ein unbeabsichtigtes Betätigen ist sowohl durch zufällige Körperbewegungen als auch durch Bewegung von Gegenständen, z.B. herabfallende Teile, möglich.

Zu § 8 Abs. 6:

Diese Forderung ist erfüllt, wenn

1. die Bewegung erst eingeleitet wird, nachdem alle Steuerorgane betätigt sind,
2. beim Loslassen nur eines Steuerorganes die Bewegung unterbrochen wird und
3. zur Einleitung der entgegengesetzten Bewegung alle Steuerorgane zuvor in Nullstellung gebracht sind und erneut betätigt werden müssen.

   Wird eine Bewegung durch Betätigen mehrerer Steuerorgane eingeleitet, handelt es sich entweder

4. um eine Beidhand-, Beidfuß- oder kombinierte Hand-/Fuß-Steuerung oder
5. es sind für die gleiche Bewegung mehrere Steuerstellen vorhanden.

Zu § 9 Abs. 2 Satz 1:

Diese Forderung kann hinsichtlich der Überblickbarkeit des Raumes unter dem Lastaufnahmemittel und der Last auch durch Anordnung mehrerer Steuerplätze wie folgt erfüllt werden:

Jeder Teilbereich des Raumes unter dem Lastaufnahmemittel und der Last kann wenigstens von einer der Steuerstellen eingesehen werden. Die Bewegung des Lastaufnahmemittels wird erst durch ein gleichzeitiges Betätigen der Steuerorgane an allen Steuerplätzen eingeleitet; siehe § 8 Abs. 6.

Zu § 9 Abs. 2 Nr. 1:

Eine Gefährdung von Personen, die sich unter dem Lastaufnahmemittel aufhalten, läßt sich bei der Senkbewegung vermeiden, wenn das Lastaufnahmemittel z.B. nicht tiefer als 2 m über Flur abgesenkt werden kann oder beim Betreten des Raumes unter dem Lastaufnahmemittel Senkbewegungen selbsttätig unterbrochen werden und, solange sich Personen darunter aufhalten, Senkbewegungen nicht eingeleitet werden können (z.B. durch auf dem Boden verlegte Schaltmatten).

Zu § 9 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe b:

Die Sicherung kann z.B. durch Abschaltleisten erfolgen, die an der äußeren Kante des Lastaufnahmemittels angebracht sind und die bei Berührung die Senkbewegung unterbrechen.

Dies betrifft z.B. Hebebockanlagen, bei denen eine Last (Omnibus, Lastkraftwagen, Lokomotive) mit vier einzelnen Hebeböcken (Radgreifern) angehoben wird. Zum Ausgleich z.B. von Aufstellungsungenauigkeiten infolge unterschiedlicher Bodenverhältnisse kann es erforderlich sein, einzelne Hebeböcke nachzuregulieren. In diesem Fall ist eine Einzelsteuerung des jeweiligen Hebebocks erforderlich.

Zu § 9 Abs. 9:

Der Außensteuerplatz liegt neben der Hubladebühne außen am Fahrzeug. Die Steuerorgane des Außensteuerplatzes werden von Flur aus bedient.

Zu § 10:

Programmsteuerung ist nicht nur eine Steuerung in Verbindung mit Computer oder Prozeßrechner, sondern liegt auch dann vor, wenn der Steuerimpuls nicht willkürlich von Personen eingegeben wird.

Zu § 12 Satz 1:

Grundstellung ist die Stellung, von der aus die Arbeitsbühne üblicherweise in Betrieb genommen wird. In der Regel ist es auch die Stellung, von der aus die Arbeitsbühne von Flur aus bestiegen wird.

Der Notablaß ist am Fahrzeuguntergestell leicht zugänglich, wenn dieser ohne Verwendung von Hilfsmitteln, z.B. Leitern, Tritten, Stangen, von Flur oder von üblichen Verkehrswegen, wie Laufstegen oder Podesten, aus erreichbar ist.

Zu § 14 Abs. 2 Satz 1:

Diese Forderung ist erfüllt, wenn am Fahrerplatz eine der folgenden Einrichtungen vorhanden ist:

1. eine ins Auge fallende Leuchtanzeige, die so arbeitet, dass die Fahrstellung des Lastaufnahmemittels und der Abstützungen durch die Farbe grün, jede andere Stellung durch die Farbe rot angezeigt wird,
2. eine ins Auge fallende Leuchtanzeige, die so arbeitet, dass jede Stellung des Lastaufnahmemittels und der Abstützungen außerhalb der Fahrstellung durch zwei rote, parallel geschaltete Leuchten angezeigt wird.

Fahrstellung ist die Stellung von Lastaufnahmemittel, Hubeinrichtungen und Abstützungen, in der die Hebebühne bestimmungsgemäß zu verfahren ist. Bei Hubladebühnen, deren Lastaufnahmemittel zugleich Bordwand des Lkw-Aufbaues ist, gilt als Fahrstellung die geschlossene Bordwand.

Zu § 14 Abs. 3:

Diese Forderung ist erfüllt, wenn eine Fernsprecheinrichtung oder eine fernbetätigte Anzeigeeinrichtung vorhanden ist.

Die Verständigung kann sowohl durch Signale als auch durch Sprechkontakte erfolgen. Handzeichen alleine genügen nicht.

Zu § 15 Abs. 1:

Diese Forderung ist erfüllt

1. für Hubarbeitsbühnen, wenn sie nach DIN 15120 bemessen sind,
2. für sonstige Hebebühnen, wenn das Verhältnis der Summe aller Standmomente zur Summe aller Kippmomente unter Berücksichtigung der dynamischen Kräfte mindestens 1,3 beträgt.

Ortsfeste Hebebühnen werden gelegentlich mit Dübeln am Boden befestigt. Diese Befestigung kann in die Standsicherheit nur dann eingehen, wenn die Eignung der Dübel sowie die Güte des Bodens und der Befestigung nachgewiesen sind.

Zu § 15 Abs. 3 Satz 3:

Diese Forderung ist bei Dosenlibellen hinsichtlich der Sicherung gegen Beschädigung erfüllt, wenn die Libellen mit einem geschlossenen Schutzkragen versehen sind.

Zu § 15 Abs. 4 Satz 1:

Formschluß ist bei hydraulisch betätigten Abstützungen gegeben, wenn als Arbeitsmedium ausschließlich eine Flüssigkeit verwendet wird, die im Arbeitszylinder durch Sperrventile abgeschlossen ist.

Zu § 15 Abs. 4 Satz 2:

Diese Forderung ist erfüllt, wenn Kontermuttern oder Klemmringe eingebaut sind.

Zu § 15 Abs. 6:

Diese Forderung ist erfüllt, wenn der Druckraum der Arbeitszylinder wie folgt abgesperrt ist:

Ein Rückschlagventil ist ohne Zwischenschaltung von Rohr- oder Schlauchstücken unmittelbar mit dem Zylinder verschraubt. Das Rückschlagventil ist federbelastet und in Ruhestellung geschlossen. Das Öffnen zum Einziehen der Abstützungen erfolgt durch Fremdenergie.

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