Regelwerk, Bau, Baugenehmigung, Länder

BPD 2018-2
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1. Gegenstand des Bauprüfdienstes

2. Rechtsgrundlagen/Arbeitshilfen

3. Zuständigkeiten

4. Rechtslage

5. Begriffe

5.1 Achtungsabstand nach KAS-18

5.2 Angemessener Sicherheitsabstand

5.3 Ermittlung des angemessenen Sicherheitsabstandes

5.4 Schutzwürdige Nutzungen

6. Planungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben

6.1 Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans (§ 30 Abs. 1 bis 3 BauGB)

6.2 Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile (§ 34 BauGB)

6.3 Vorhaben im Außenbereich (§ 35 BauGB)

6.4 Ausnahmen und Befreiungen (§ 31 BauGB)

7. Prüfung der störfallrechtlichen Belange

7.1 Prüfung durch die zuständige Bauaufsichtsbehörde

7.2 Fachbehördliche Stellungnahme der Störfall-Kommission

7.3 Beteiligung der betroffenen Störfallbetriebe im Baugenehmigungsverfahren

8. Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit

8.1 Rechtsgrundlage Öffentlichkeitsbeteiligungsverordnung Seveso III

8.2 Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung

9. Immissionsschutzrechtliche Verfahren

9.1 Genehmigungsbedürftige Anlagen

9.2 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen

9.2.1. Anzeigeverfahren nach § 23a BImSchG

9.2.2. Störfallrechtliches Genehmigungsverfahren nach § 23b BImSchG

Anlage
Ablaufschema Prüfung der störfallrechtlichen Belange nach HBauO