umwelt-online: KhBauR - Krankenhausbaurichtlinie - Richtlinie über den Bau und Betrieb von Krankenhäusern

KhBauR - Krankenhausbaurichtlinie
Richtlinie über den Bau und Betrieb von Krankenhäusern
- Saarland -

Vom 1. März 2003
(GMBl. Saarland Nr. 8 vom 22.08.2003 S. 406; 17.07.2008 S. 1538 ⁰⁸)

Hiermit wird die Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen für den Bau und Betrieb von Krankenhäusern bekanntgemacht, die am 1. September 2003 in Kraft tritt.

Der Erlass über bauaufsichtliche Richtlinien für den Bau und Betrieb von Krankenhäusern (BAKhBauR) vom 11: März 1980 - Az.: D/7-15073/80 li.ma - wird zum 31. August 2003 aufgehoben.

Die aus bauaufsichtlicher Prüfung resultierenden Forderungen dieser Richtlinie sind im Genehmigungsverfahren nach § 53 LBO zu erheben.

Die Vorschriften dieser Richtlinie gelten, für den Bau und Betrieb von Krankenhäusern und anderen baulichen Anlagen mit entsprechender Zweckbestimmung. Sie gelten sinngemäß für Polikliniken, soweit die Zweckbestimmung es erfordert.

Krankenhäuser sind bauliche Anlagen mit Einrichtungen, in denen durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten, Leiden oder Körperschäden festgestellt, geheilt oder gelindert werden sollen oder Geburtshilfe geleistet wird und in denen die zu versorgenden Personen untergebracht und verpflegt werden können.

1.2.2 Polikliniken sind bauliche Anlagen oder Teile baulicher Anlagen, in denen Kranke untersucht und behandelt, nicht jedoch untergebracht, verpflegt oder gepflegt werden.

1.2.3 Sonderkrankenhäuser sind Krankenhäuser, die nur Kranke mit bestimmten Krankheiten für eine meist längere Verweildauer aufnehmen. Sie sind für einen überörtlichen Einzugsbereich bestimmt.

1.2.4 Pflegeeinheiten sind Raumgruppen in Krankenhäusern, in denen Kranke- stationär untergebracht, verpflegt und behandelt werden.

1.2.5 Pflegebereiche sind Gebäude oder Gebäudeteile, in denen Pflegeeinheiten untergebracht sind.

1.2.6 Untersuchungs- und Behandlungsbereiche sind Gebäude, Gebäudeteile oder Raumgruppen, in denen Krankheiten, Leiden oder Körperschäden untersucht oder behandelt werden.

1.2.7 Operationseinheiten sind Raumgruppen, in denen Operationen vorbereitet und durchgeführt werden.

1.2.8 Endbindungseinheiten sind Raumgruppen, in denen konservative und operative Geburtshilfe geleistet wird.

1.2.9 Intensiveinheiten sind Raumgruppen, in denen Kranke intensiv überwacht, behandelt und gepflegt werden.

1.2.10 Zu den Einheiten und Bereichen nach den Abschnitten 1.2.3 bis 1.2.8 zählen auch zugehörige Nebenräume wie Umkleide-, Wasch- und Pausenräume für Ärzte, Krankenpflegepersonal und andere Betriebsangehörige (Personal).

1.3.1 Krankenhäuser dürfen nur an Standorten errichtet werden, an denen ihre Zweckbestimmung nicht unzumutbar durch Luftverunreinigungen, Geräusche oder Erschütterungen beeinträchtigt wird. Dies gilt sinngemäß für Erweiterungsbauten bestehender Kranken-, häuser. Abweichungen hiervon können gestattet werden, wenn die Nachteile durch geeignete Maßnahmen ausgeglichen werden.

1.3.2 Krankenhäuser müssen auf dem Grundstück so angeordnet und ausgeführt sein, dass der von außen einwirkende Lärm in den Bettenzimmern sowie in den Untersuchungs- und Behandlungsräumen nicht stört oder belästigt; als Richtwert gilt ein mittlerer Maximalpegel von 40 dB (A).

1.3.3 Küchen, Wäschereien, Desinfektions-, Verbrennungs-, Energieversorgungs- und Lüftungsanlagen, Werkstätten, Anlagen für feste und flüssige Abfallstoffe, Versorgungs- und Entsorgungsladerampen sowie ähnliche Räume oder Anlagen sind so anzuordnen und auszuführen, dass Gerüche und Geräusche in den im Abschnitt 1.3.2 genannten Räumen nicht stören oder belästigen.

1.4.1 Kranke, Besucher und Personal müssen aus dem Krankenhaus unmittelbar oder über Flächen des Grundstücks, die nicht anderweitig genutzt werden dürfen, auf öffentliche Verkehrsflächen gelangen können.

1.4.2 Zufahrten und Durchfahrten im Zuge von Rettungswegen müssen mindestens 3 m breit sein und zusätzlich einen 1 m breiten Gehsteig haben. Sind die Gehsteige von der Fahrbahn durch Pfeiler oder Mauern getrennt, so muss die Fahrbahn mindestens 3,50 m breit sein.

1.5.1 Stellplätze für Kraftfahrzeuge dürfen nur auf Flächen hergestellt werden, die weder zum Verlassen des Krankenhauses, zur Anfahrt von Krankentransporten noch als Aufstell- und Bewegungsfläche für die Feuerwehr erforderlich sind.

1.5.2 3v. H. der notwendigen Stellplätze gemäß Stellplatzerlass (mindestens jedoch 2 Stellplätze in Eingangsnähe) sind für Körperbehinderte (Gehbehinderte oder Rollstuhlbenutzer) herzustellen. Diese Stellplätze müssen mindestens 3,50 m breit und vom Krankenhaus stufenlos auf kürzestem Wege erreichbar sein.

Sie sind besonders zu kennzeichnen. Schilder zur Kennzeichnung der Stellplätze müssen der Anlage 1 zu dieser Richtlinie entsprechen.

2.1.1 Tragende und aussteifende Wände und ihre Unterstützungen (Unterzüge) sowie Pfeiler und Stützen sind in Gebäuden mit mehr als einem Vollgeschoss feuerbeständig herzustellen. Wände mit brennbaren Baustoffen können gestattet werden, wenn der Feuerwiderstand dieser Wände mindestens dem feuerbeständiger Wände entspricht und Bedenken wegen des Brandschutzes nicht bestehen.

2.1.2 Tragende und aussteifende Wände und ihre Unterstützungen (Unterzüge) sowie Pfeiler und Stützen sind in eingeschossigen Gebäuden mindestens feuerhemmend aus nichtbrennbaren Baustoffen herzustellen.

2.1.3 Wohnungen und andere fremd genutzte Räume müssen von Räumen, die zum Betrieb des Krankenhauses gehören, durch feuerbeständige Wände ohne Öffnungen getrennt sein. Eine Verbindung über Schleusen mit mindestens feuerhemmenden und selbstschließenden Türen oder über Treppenräume kann gestattet werden, wenn die Nutzung es erfordert (§ 3 Abs. 1, Zeile 10 TVO ist nicht anzuwenden).

2.1.4 Nichttragende Außenwände von Gebäuden mit mehr als einem Vollgeschoss sind aus nichtbrennbaren Baustoffen oder in feuerhemmender Bauart herzustellen (§ 3 Abs. 1 Zeile 2, Spalte 1 - 3 TVO ist nicht anzuwenden).

2.1.5 An den Außenwänden müssen bei Gebäuden mit mehr als einem Vollgeschoss zwischen Öffnungen verschiedener Geschosse für mindestens 90 Minuten gegen Feuer ausreichend widerstandsfähige Bauteile so angeordnet sein, dass der Feuerüberschlagweg von Geschoss zu Geschoss mindestens 1 m beträgt.

2.1.6 Glaswände sowie Wände aus anderen lichtdurchlässigen Baustoffen, die in Fußbodenhöhe oder unterhalb der erforderlichen Brüstungshöhe ansetzen, müssen gegen Druck ausreichend widerstandsfähig sein. Dies ist nicht erforderlich bei Wänden, die durch Schutzvorrichtungen, wie Geländer, gesichert sind, nicht im Zuge von Rettungswegen und nicht an Außenwänden von Geschossen liegen, deren Fußboden weniger als 1 m über angrenzenden Flächen liegt. Geländer und Holme müssen in Brüstungshöhe einem waagerechten Druck von mindestens 1 k N/m widerstehen. Es kann verlangt werden, dass die Wände aus durchsichtigen Baustoffen gekennzeichnet werden.

2.2.1 Decken in Gebäuden mit mehr als einem Vollgeschoss sind feuerbeständig herzustellen. Die Widerstandsfähigkeit gegen Feuer muss allein durch die Rohdecke erreicht werden.

2.2.2 Decken in eingeschossigen Gebäuden sind mindestens feuerhemmend aus nichtbrennbaren Baustoffen herzustellen.

2.2.3 Die Abschnitte 2.2.1 und 2.2.2 gelten auch für Decken, die zugleich das Dach bilden.

2.2.4 Dachdecken oder Dächer müssen innerhalb eines Abstandes von 5 m von den Außenwänden höherer Gebäudeteile feuerbeständig sein; sie dürfen keine Öffnungen haben. Die Dachschalung muss einschließlich der Dämmstoffe aus nichtbrennbaren Baustoffen hergestellt sein.

2.3.1 Außenwandverkleidungen einschließlich ihrer Halterungen und Befestigungen sowie Dämmschichten müssen bei Gebäuden mit mehr als einem Geschoss aus mindestens schwerentflammbaren Baustoffen, bei Gebäuden mit mehr als fünf Vollgeschossen aus nichtbrennbaren Baustoffen hergestellt werden.

2.3.2 Wand- und Deckenverkleidungen sowie Dämmschichten in Rettungswesen nach Abschnitt 2.6.1, in Vorräumen von Aufzügen nach Abschnitt 2.4.3 und in Treppenräumen nach Abschnitt 2.9 müssen aus nichtbrennbaren Baustoffen hergestellt sein.

2.3.3 Wand- und Deckenverkleidungen sowie Dämmschichten sind in Laboratoriumsräumen und ähnlich genutzten Räumen aus nichtbrennbaren Baustoffen herzustellen.

2.4.1 Jedes Obergeschoss im Pflegebereich muss mindestens zwei Brandabschnitte haben. Jeder Brandabschnitt muss mit einem anderen Brandabschnitt und mit einem Treppenraum jeweils unmittelbar verbunden sein und ist so zu bemessen, dass zusätzlich mindestens 30 v. H. der Betten des benachbarten Brandabschnittes vorübergehend aufgenommen werden können.

2.4.2 Brandwandabstände bis 50 m sind zulässig, wenn die Fläche des Brandabschnittes 2000 m² nicht überschreitet. Größere Abstände der Brandwände oder größere Flächen der Brandabschnitte können außerhalb des Pflegebereiches gestattet werden, wenn die Nutzung des Gebäudes dies erfordert und wenn wegen des Brandschutzes Bedenken nicht bestehen. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Hochhäuser gemäß § 2 Abs. 3 LBO.

2.4.3 Vor Aufzügen nach Abschnitt 2.18.1 Satz 1 und zugehörigen Treppenräumen müssen Vorräume angeordnet sein, die durch feuerbeständige Wände von anderen Räumen zu trennen sind. Die Vorräume müssen zu lüften sein. Türen zu Fluren müssen feuerhemmend, selbstschließend und rauchdicht sein.

2.5.1 Geschosse in Pflegebereichen dürfen nicht über offene Treppenräume miteinander in Verbindung stehen.

2.5.2 Innerhalb eines Brandabschnittes dürfen in Eingangshallen oder ähnlichen Räumen höchstens drei Geschosse durch nicht notwendige Treppen in Verbindung stehen, wenn sie durch feuerbeständige Wände von anderen Räumen abgetrennt sind. Türen zu angrenzenden Räumen und Fluren müssen mindestens rauchdicht- und selbstschließend nach DIN 18095 sein.

2.5.3 Werden Öffnungen in inneren Brandwänden gestattet, so dürfen an Stelle selbstschließender, feuerbeständiger Abschlüsse feuerhemmende, selbstschließende und rauchdichte Türen aus nichtbrennbaren Baustoffen eingebaut werden, wenn diese Öffnungen im Zuge allgemein zugänglicher Flure liegen und die angrenzenden Flurwände und Deckenbereiche in einem Bereich von 2,50 m auf beiden Seiten der Türen mindestens feuerhemmend aus nichtbrennbaren Baustoffen hergestellt sind und keine Öffnungen haben (Schleusenfunktion). Bekleidungen, Beschichtungen, Folien oder Anstriche sowie Fußböden müssen in diesem Bereich nichtbrennbar sein.

2.6.1 Rettungswege wie Flure, notwendige Treppen und Ausgänge ins Freie müssen in solcher. Zahl und Breite vorhanden und so verteilt sein, dass Kranke, Besucher und Personal unmittelbar oder über andere Brandabschnitte, Flure und Treppenräume ins Freie auf Rettungswege auf dem Grundstück oder auf öffentliche Verkehrsflächen gelangen können.

2.6.2 Von jeder Stelle eines zu ebener Erde liegenden Aufenthaltsraumes muss mindestens ein unmittelbar ins Freie führender Ausgang oder ein Flur der in Abschnitt 2.9.2 Buchstabe a gestellten Anforderungen erfüllt, in höchstens 30 m Entfernung erreichbar sein.

2.6.3 Abweichend von § 38 Abs. 2 LBO und § 11 Abs. 2 TVO muss von jeder Stelle eines nicht zu ebener Erde liegenden Aufenthaltsraumes der Treppenraum einer notwendigen Treppe in höchstens 30 m Entfernung erreichbar sein.

2.6.4 Von jedem Aufenthaltsraum in Gebäuden mit mehr als einem Vollgeschoss müssen mindestens zwei voneinander unabhängige und möglichst entgegengesetzt liegende Rettungswege erreichbar sein, die unmittelbar oder über notwendige Treppen und Flure ins Freie führen; mindestens einer der Rettungswege darf die nach Abschnitt 2.6.3 zulässigen Längen nicht überschreiten. Abweichend von Satz 1 dürfen Flure, die nur in einer Richtung verlassen werden können, wie Stichflure, höchstens 10 m lang sein.

2.6.5 Außerhalb des Pflegebereiches kann einer der Rettungswege auch über außen angeordnete Treppen und Gänge (Rettungsbalkone), Terrassen und begehbare Dächer in Verbindung mit Treppen führen, wenn diese Bauteile feuerbeständig hergestellt, ausreichend breit und verkehrssicher sind.

2.6.6 An den Kreuzungen und Abzweigungen der Hauptflure sowie an allen Ausgängen und Türen, die im Zuge von Rettungswegen liegen, ist durch beleuchtete Schilder auf die Ausgänge und die notwendigen Treppen hinzuweisen. Im übrigen sind die Rettungswege durch gut sichtbare Richtungspfeile zu kennzeichnen. Schilder zur Kennzeichnung der Rettungswege müssen der Anlage 2 zu diesen Richtlinien entsprechen.

2.6.7 Der Hauptzugang und die Zugänge für Kranke müssen von Verkehrsflächen aus stufenlos erreichbar und überdacht sein.

2.7.1 Allgemein zugängliche Flure müssen in Gebäuden mit mehr als einem Vollgeschoss durch mindestens feuerhemmende Bauteile aus nichtbrennbaren Baustoffen, in Hochhäusern durch feuerbeständige Bauteile gegen andere Räume abgetrennt sein. Die Wände müssen an die Decke nach Abschnitt 2.2.1 oder 2.2.2 dicht anschließen. Ist mit einer Feuerbeanspruchung aus dem Deckenhohlraum zu rechnen, müssen unterhalb der Decke angeordnete, obere Raumabschlüsse (abgehängte oder aufgelagerte Unterdecke) mindestens feuerhemmend auf nichtbrennbaren Baustoffen bestehen.

2.7.2 Allgemein zugängliche Fluren dürfen in eingeschossigen Gebäuden auch durch Bauteile aus nichtbrennbaren Baustoffen von anderen Räumen getrennt sein.

2.7.4 Verglasungen in Innenwänden von Fluren nach Abschnitt 2.7.1 müssen ausreichend widerstandsfähig gegen Feuer und mindestens 1,80 m über dem Fußboden angeordnet sein. Unterhalb dieser Höhe dürfen Verglasungen angeordnet werden, wenn die Zweckbestimmung der Räume wie Dienstzimmer, Räume für Neugeborene, Säuglinge, Kleinkinder und Räume von Intensiveinheiten es erfordert.

2.7.5 Die nutzbare Breite allgemein zugänglicher Flure muss für den größten zu erwartenden Verkehr ausreichen. Allgemein zugängliche Flure müssen mindestens 1,50 m breit sein. Flure, in denen Kranke liegend befördert werden, müssen eine nutzbare Breite von mindestens 2,25 m haben und stufenlos sein (nutzbare Breite = lichte Breite zwischen den Handläufen). Es kann verlangt werden, dass die nutzbare Breite der Flure in Intensiveinheiten größer sein muss. Außerhalb der Pflegebereiche darf die nutzbare Breite der Flure nach Satz 3 durch Stützen oder ähnliche Bauteile geringfügig eingeengt werden.

2.7.6 Die nutzbare Breite der Flure darf durch Einbauten nicht eingeengt werden. Einbauten müssen aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehen.

2.7.7 In notwendigen Flurbereichen dürfen möblierte Aufenthaltszonen (ohne Einschränkung der Mindestbreite des Rettungsweges) eingerichtet werden, wenn die Sitzmöbel nach DIN 4102, Teil 4 (Ausgabe März 1994, Abschnitt 2.2) aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehen. Vg. Möbel dürfen mit brennbarem Material gepolstert sein, wenn die Polsterung nach DIN 66 084 (Ausgabe August 1989) der Klasse P-b angehört und hierüber ein Prüfzeugnis einer qualifizierten Prüfstelle vorliegt. Weiter dürfen Möbel mit vg. brennbaren Polsterungen nur in Bereichen von geschlossenen, feuerhemmenden Flurwänden (DIN 4102, Teil 2) aufgestellt werden und müssen von Öffnungen in vg. Wänden einen Abstand von mindestens 1,50 m einhalten. (Werden Flurwände als G-30-Verglasung nach DIN 4102, Teil 13 zugelassen, dürfen in diesen Bereichen keine Möbel mit vorgenannter Polsterung aufgestellt werden.)

2.8.1 Notwendige Treppen müssen feuerbeständig und an ihrer unteren Seite geschlossen sein.

2.8.2 Nicht notwendige Treppen sind in ihren tragenden Teilen aus nicht brennbaren Baustoffen, in ihren nicht tragenden Teilen aus mindestens schwerentflammbaren Baustoffen herzustellen.

2.8.3 Treppen müssen auf beiden Seiten Handläufe ohne freie Enden haben. Die Handläufe sind über Treppenabsätze und Fensteröffnungen fortzuführen.

2.8.5 Die nutzbare Breite der Treppen und Treppenabsätze notwendiger Treppen muss mindestens 1,50 m betragen (nutzbare Breite = lichtes Maß zwischen den Handläufen) und darf 2,50 m nicht überschreiten. Türflügel dürfen die nutzbare Breite der Treppenabsätze nicht einengen.

2.8.6 Die Stufenhöhe der Treppen darf nicht mehr als 17 cm, die Auftrittsbreite nicht weniger als 28 cm betragen.

2.8.7 Rampen müssen die im Abschnitt 2.8.5 oder die im Abschnitt 2.7.5 Sätze 2 und 3 angegebenen Breiten haben; ihre Neigung darf höchstens 6 v. H. betragen. Der Boden von Rampen muss rutschsicher ausgebildet sein. Rampen von mehr als 3 m Länge müssen auf beiden Seiten in 80 cm Höhe Handläufe ohne freie Enden haben. Rampen von mehr als 6 m Länge müssen einen Zwischenabsatz von mindestens 1,20 m Länge haben.

2.9.1 In Treppenraumwänden sind Öffnungen zu allgemein zugänglichen Fluren mit feuerhemmenden, rauchdichten und selbstschließenden Türen (T 30 + RS) herzustellen. Türen einschließlich feststehender Seitenteile und Oberlichter dürfen dabei eine Höhe von 3,50 m und eine Breite von 3,50 m nicht überschreiten. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um eine allgemein bauaufsichtlich zugelassene Tür (T 30 + RS) oder um eine allgemein bauaufsichtlich zugelassene Verglasung (F 30) mit einer allgemein bauaufsichtlich zugelassenen Tür (T 30 + RS) handelt.

2.9.2 Treppenräume, die keinen unmittelbaren Ausgang ins Freie haben (§ 11 Abs. 3 TVO) sind zulässig, wenn die Forderungen nach Buchstabe a oder b erfüllt sind:

2.9.3 Treppenräume notwendiger Treppen sowie alle innenliegenden Treppenräume müssen an oberster Stelle eine Rauchabzugseinrichtung mit aerodynamisch wirksamer Öffnungsfläche von mindestens 5 v. H. der Grundfläche des zugehörigen Treppenraumes, mindestens jedoch 1,00 m² haben. Die Vorrichtungen zum Öffnen der Rauchabzüge müssen von allen Geschossen aus bedient werden können und an der Bedienungsstelle die Aufschrift "Rauchabzug" haben. Es kann verlangt werden, dass die Rauchabzugseinrichtungen auch von anderen Stellen bedient werden können. An den Bedienungsvorrichtungen muss erkennbar sein, ob die Rauchabzugsöffnungen offen oder geschlossen sind. Fenster dürfen als Rauchabzüge ausgebildet werden, wenn sie hoch genug liegen und ausreichend wirksame Öffnungsflächen vorhanden sind.

2.10.1 Räume, in denen sich ständig Personen aufhalten, wie Betten-, Aufnahme-, Untersuchungs-, Verbands-, Arzt- und Dienstzimmer für das Krankenpflegepersonal, Tagesräume für Kranke, müssen Fenster haben. Räume ohne Fenster sind zulässig, wenn ihre Zweckbestimmung es erfordert; die damit verbundenen Nachteile sind durch besondere Maßnahmen auszugleichen. Für das in diesen Räumen beschäftigte Personal sind in der Nähe Pausenräume mit Fenstern anzuordnen.

2.10.2 Fenster und Oberlichter von Betten-, Untersuchungs- und Behandlungsräumen, die der unmittelbaren Sonneneinstrahlung ausgesetzt sind, müssen einen wirksamen Sonnenschutz durch bauliche Maßnahmen oder bewegliche und außenliegende Vorrichtungen haben.

2.10.3 Türen, durch die Kranke liegend befördert werden, müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 1,20 m und eine lichte Durchgangshöhe von mindestens 2,10 m haben; mit Ausnahme von Außentüren sind Schwellen nicht zulässig.

2.10.4 Türen im Zuge von Rettungswegen dürfen nur in Fluchtrichtung aufschlagen. Schiebe-, Pendel- und Drehtüren sind in Rettungswegen unzulässig. Sonstige Schiebetüren müssen vor den Wänden liegen. Pendel- und Drehtüren sind auch im Pflege- und Behandlungsbereich unzulässig. Automatische Schiebetüren können für Ausgänge ins Freie gestattet werden, wenn sie sich im Störfall selbsttätig öffnen. Die Betriebssicherheit der Türen muss nachgewiesen sein. Sie müssen der Richtlinie über automatische Schiebetüren in Rettungswegen (AutSchR) entsprechen.

2.10.5 Selbstschließende Türen oder Abschlüsse können betriebsbedingt mit zugelassenen Offenhaltungen versehen werden, die bei Raucheinwirkung die Türen/Abschlüsse selbsttätig schließen.

2.11.1 Bodenbeläge müssen gleitsicher, leicht zu reinigen und zu desinfizieren sein.

2.11.2 Bodenbeläge müssen in allgemein zugänglichen Fluren mindestens schwerentflammbar, in Treppenräumen, Laboratoriumsräumen und ähnlichen Räumen nichtbrennbar sein.

2.12.1 Alle Räume, Eingänge, inneren und äußeren Verkehrswege der Krankenhaus-Anlage müssen elektrisch beleuchtet werden können.

2.12.2 Die Beleuchtung der inneren und äußeren Verkehrswege und der Eingänge darf nur an zentralen Stellen schaltbar sein.

2.12.3 Alle Bettenzimmer, Wasch- und Baderäume sowie Abortanlagen in den Pflegebereichen müssen eine Rufanlage haben, deren Ruf in den Fluren optisch, im Dienstzimmer des Krankenpflegepersonals optisch und akustisch, wahrnehmbar sein muss. Die Rufanlage muss von jedem Bett aus betätigt werden können.

2.12.4 Die elektrischen Anlagen müssen den anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Als anerkannte Regeln der Technik gelten die Bestimmungen des Verbandes Deutscher Elektrotechniker (- VDE-Bestimmungen -).

2.13.1 Zur Aufrechterhaltung des Krankenhausbetriebes bei Ausfall der allgemeinen Stromversorgung müssen folgende Einrichtungen über eine sich selbsttätig einschaltende Sicherheitsstromversorgung für die Dauer von mindestens 24 Stunden weiterbetrieben werden können:

2.13.2 Die Operationsleuchten müssen zusätzlich zu der Sicherheitsstromversorgung nach Abschnitt 2.13.1 eine besondere Sicherheitsstromversorgung mit der Wirkung haben, dass die Stromunterbrechung bei Ausfall der allgemeinen Stromversorgung nicht - länger als 0,5 Sekunden andauert. Die besondere Sicherheitsstromversorgung muss einen mindestens dreistündigen Betrieb gewährleisten.

In allen Räumen mit erhöhter Brand- oder Explosionsgefahr sind Vorkehrungen zur Vermeidung von Gefahren durch elektrostatische Aufladung zu treffen.

2.15.2 Deckenstrahlungsheizungen sind in Räumen für Neugeborene, Säuglinge und Kleinkinder nicht zulässig. In sonstigen Räumen dürfen Deckenstrahlungsheizungen mit einbetonierten Rohren nicht eingebaut werden.

2.16.1 Unbeschadet Abschnitt 2.10.1 sind insbesondere lüftungstechnische Anlagen einzubauen, wenn

2.16.2 Lüftungstechnische Anlagen für aseptische Bereiche und Intensiveinheiten sollen in deren Nähe angeordnet sein. Lüftungskanäle müssen kurz sein.

2.16.3 Lüftungstechnische Anlagen für Operationseinheiten müssen so beschaffen sein, dass zwischen den Einheiten kein Luftaustausch stattfinden kann.

2.16.4 Infektionsabteilungen, die keine Fensterlüftung haben dürfen, müssen eigene lüftungstechnische Anlagen haben. Trennbare Bereiche im Sinne des Abschnittes 4.2.2 dürfen nicht in einem Luftaustausch stehen.

2.16.5 Lüftungstechnische Anlagen in Pflege-, Untersuchungs- und Behandlungsbereichen müssen so beschaffen sein, dass sie geräuscharm sind, Zugbelästigungen vermieden werden und Reinheit und Keimarmut der Raumluft gewährleistet ist. Lüftungsanlagen ohne Ventilatoren sind nicht zulässig.

2.16.6 Flure ohne öffenbare Fenster oder Oberlichter (innenliegende Flure), die als Rettungsweg dienen, müssen Belüftungs- und Abluftanlagen haben, die so beschaffen sind, dass sie im Brandfall Rauch ohne Gefahr für andere Räume abführen können.

In Bettenzimmern, Wasch- und Baderäumen von Pflegebereichen sowie Toilettenräumen darf die Temperatur an den Auslaufstellen für warmes Wasser 45 °C nicht übersteigen.

2.18.1 In Gebäuden, in denen Pflege-, Untersuchungs- oder Behandlungsbereiche in Obergeschossen untergebracht sind, müssen Aufzüge, die für den Transport von Betten geeignet sind (Bettenaufzüge), in ausreichender Zahl, mindestens jedoch zwei, vorhanden sein; Abweichungen hiervon können gestattet werden, wenn wegen der Zweckbestimmung und Größe der Gebäude Bedenken nicht bestehen. Personen- und Lastenaufzüge können verlangt werden.

2.18.2 In Hochhäusern muss mindestens einer der Bettenaufzüge als Feuerwehraufzug hergestellt sein.

2.18.3 Fahrkörbe von Bettenaufzügen und Feuerwehraufzügen sind so zu bemessen, dass mindestens Platz für ein Bett und zwei Begleitpersonen vorhanden ist; sie müssen jedoch eine nutzbare Grundfläche von mindestens 1,50 × 2,70 m haben. Die Innenflächen der Fahrkörbe müssen glatt, waschfest und desinfizierbar sein; der Boden ist rutschsicher herzustellen. An den Innenwänden der Fahrkörbe sind Haltevorrichtungen anzubringen.

2.18.5 Transportanlagen müssen so angeordnet und ausgebildet sein, dass ein hygienisch einwandfreier Betrieb sichergestellt ist. Die Teile von Transportanlagen, die Geschosse überbrücken, müssen in Schächten angeordnet sein. Im übrigen gilt § 42 LBO sinngemäß. Die lichte Durchgangshöhe unter Einrichtungen von Transportanlagen muss im Zuge von Rettungs- und Verkehrswegen mindestens 2 m betragen.

2.19.1 In Pflegeeinheiten sind in Abstimmung mit der Feuerwehr Feuerlöscher mit 6/12 kg Löschmittelinhalt gut sichtbar (mit Hinweisschildern) anzubringen. Weitere Feuerlöscher müssen in Räumen mit erhöhter Brand- oder Explosionsgefahr, wie Laboratorien, Filmarchiven, Apotheken, Aufbewahrungsräumen für Medikamente sowie in Operations-, Entbindungs-, Frühgeborenen- und Intensiveinheiten angebracht sein.

2.19.2 Wandhydranten, Löschwasseranlagen mit trockener/nasser Steigleitung und selbsttätige Feuerlöschanlagen können gefordert werden, wenn dies aus Gründen des Brandschutzes erforderlich ist (Wandhydranten dürfen nicht in Treppenräumen eingebaut werden).

2.19.3 Krankenhäuser müssen eine ihrer Zweckbestimmung, Größe und Lage entsprechende Feuermeldeeinrichtung haben.

2.19.4 Krankenhäuser müssen Einrichtungen haben, durch die das Personal alarmiert und angewiesen werden kann.

Dem Bettenzimmer zugeordnete Schleusen, Wasch- und Aborträume oder eingebaute Wandschränke sind bei der Berechnung der Grundfläche nicht mitzurechnen.

3.1.2 Bettenzimmer müssen eine lichte Höhe von mindestens 3 m haben. Bei Bettenzimmer, die bis zu 5,50 m tief sind, genügt eine lichte Höhe von 2,70 m.

3.2.1 Jede Pflegeeinheit muss mindestens einen besonderen Waschraum mit Badewanne und Dusche haben; seine Türen müssen Abschnitt 2.10.3 entsprechen.

3.2.2 Badewannen müssen von den Längsseiten und einer Schmalseite aus zugänglich sein. Badewannen und Duschen müssen Haltegriffe haben.

3.2.3 Im Pflegebereich dürfen Waschbecken keine Verschlüsse und Überläufe haben.

3.3.2 In jedem Geschoss des Pflegebereichs muss mindestens ein Toilettenraum vorhanden sein, der auch von behinderten Personen benutzt werden kann; in dem Toilettenraum ist auch ein Waschbecken anzuordnen. Auf einer Seite des Toilettenbeckens muss eine mindestens 80 cm breite Bewegungsfläche vorhanden sein. Vor dem Toilettenbecken muss sich eine mindestens 1,20 m tiefe Bewegungsfläche befinden. Die Toilettenräume sind durch Schilder zu kennzeichnen; sie müssen der Anlage 1 zu diesen Richtlinien entsprechen.

3.3.3 In jedem Krankenhaus müssen zusätzliche Toiletten für Besucher und für Personal in ausreichender Zahl vorhanden sein. Für Behinderte muss mindestens ein Toilettenraum nach Abschnitt 3.3.2 angeordnet sein.

3.3.4 Einzelne Toilettenräume oder Toilettenanlagen müssen einen eigenen lüftbaren Vorraum mit Waschbecken haben. Ein Vorraum ist nicht erforderlich, wenn der Toilettenraum einzelnen Bettenzimmern zugeordnet ist.

3.3.5 Türen von Toilettenräumen dürfen nicht nach innen aufschlagen und müssen von außen mit Schlüsseln zu öffnen sein.

Umkleidekabinen müssen eine Grundfläche von mindestens 1,40 m² haben und mindestens 90 cm im Lichten breit und lüftbar sein. Die Türen zu den Kabinen dürfen nicht nach innen aufschlagen. Sie müssen von außen mit Schlüsseln zu öffnen sein.

3.5.1 Laboratoriumsräume mit erhöhter Brand- oder Explosionsgefahr müssen mindestens zwei günstig gelegene Ausgänge haben. Ein Ausgang darf auch zu einem benachbarten Raum führen, wenn von diesem ein Rettungsweg unmittelbar erreichbar ist. Laborräume müssen von anders genutzten Räumen und Fluren feuerbeständig abgetrennt sein; Türen müssen feuerhemmende, selbstschließende und rauchdichte Bauart aufweisen.

3.5.2 In Laboratoriumsräumen nach Abschnitt 3.5.1 müssen in Türnähe Feuerlöschbrausen angebracht sein oder an geeigneten Stellen zum Löschen von Kleiderbränden Löschdecken bereitgehalten werden.

3.5.3 Laboratoriumsräume müssen Einrichtungen haben, durch die Gase, Dämpfe, Nebel, Wrasen und Stäube so beseitigt werden, dass Gefahren oder unzumutbare Belästigungen nicht entstehen können. Räume dieser Art müssen durch Warnschilder gekennzeichnet sein.

4. Fachkrankenhäuser, Sonderkrankenhäuser und entsprechende Fachabteilungen

4.1.1 Für die Aufnahme und Untersuchung der Kinder sowie für die Angehörigen müssen besondere Räume vorhanden sein. Der Aufnahmeraum muss von außen zugänglich sein. Die Bettenzimmer müssen Sichtverbindung haben und von Fluren sowie dem Arbeitsplatz des Krankenpflegepersonals einzusehen sein.

4.1.2 Räume für Neugeborene und Säuglinge dürfen von Fluren nur über Schleusen zugänglich sein.

4.1.3 Abweichend von Abschnitt 3.1.1 genügt für Kinder bis zum schulpflichtigen Alter zwei Drittel der Mindestgrundfläche, die für Bettenzimmer vorgeschrieben ist.

4.1.4 Die Beschläge der Fenster müssen so beschaffen sein, dass die Fenster nicht von Kindern geöffnet werden können, wenn Absturzgefahr besteht. Glasflächen, elektrische Anlagen und Heizkörper sind so zu sichern, dass Kinder nicht gefährdet werden können.

4.1.5 Krankenhäuser und Fachabteilungen müssen Beschäftigungs- und Spielräume haben.

4.1.6 Für die Krankenhäuser ist auf dem Grundstück ein Spielplatz zu schaffen. Die Spielplatzfläche muss ausreichend groß sein.

4.2.1 Die Räume der Infektionsabteilung sind von anderen Räumen des Krankenhauses zu trennen. Der Zugang zu einer Infektionsabteilung darf nicht über allgemein benutzbare Verkehrswege führen. Ein besonderer Aufzug kann verlangt werden. Es muss ein Raum vorhanden sein, in dem das Entsorgungsgut desinfiziert werden kann. Eine Abwasserdesinfektion kann verlangt werden.

4.2.2 In Pflegeeinheiten für Infektionskranke müssen voneinander trennbare Bereiche für die Unterbringung verschiedenartiger Infektionskranker und -verdächtiger vorhanden sein.

4.2.3 Bettenzimmer für Infektionskranke dürfen für höchstens zwei Kranke eingerichtet sein und müssen eigene Wasch- und Toilettenräume haben. Zwischen Bettenzimmern und Fluren müssen Schleusen mit Einrichtungen für Versorgung und Händedesinfektion angeordnet sein. Jedes Bettenzimmer muss einen eigenen Zugang sowie Sicht- und Sprechverbindung von außen haben.

4.3 Abweichende Anforderungen an Sonderkrankenhäuser und entsprechende Fachabteilungen

4.3.1 An Sonderkrankenhäuser, und entsprechende Fachabteilungen können weitere Anforderungen als nach diesen Richtlinien gestellt werden, soweit sich dies aus der Zweckbestimmung ergibt. Diese Anforderungen können sich insbesondere erstrecken auf:

4.3.2 An Sonderkrankenhäuser und entsprechende Fachabteilungen, insbesondere solche, die nicht für Liegendkranke bestimmt sind, können Erleichterungen gestattet werden, soweit sich dies aus der Zweckbestimmung ergibt. Diese Erleichterungen können sich insbesondere erstrecken auf:

4.3.3 Zur Erzielung eines vertretbaren Einsatz-! Rettungskonzeptes kann in Abstimmung mit der Feuerwehr bei Krankenhäusern des Strafvollzugs von dieser Richtlinie abgewichen werden, soweit dies wegen der besonderen Zweckbestimmung erforderlich ist.

5.1.1 Auf Rettungswegen außerhalb von Gebäuden und auf Aufstell- und Bewegungsflächen für die Feuerwehr, die als solche in den zur Baugenehmigung gehörenden Bauvorlagen gekennzeichnet sind, ist es verboten, Kraftfahrzeuge oder Gegenstände abzustellen oder zu lagern.

5.1.2 Auf die Verbote des Abschnittes 5.1.1 ist durch Schilder hinzuweisen. Die Schilder müssen der Anlage 3 zu dieser Verordnung entsprechen.

5.1.3 Rettungswege im Gebäude müssen freigehalten und bei Dunkelheit beleuchtet sein.

5.2.1 Der Betreiber des Krankenhauses hat der Bauaufsichtsbehörde mindestens einen achkundigen Betriebsangehörigen zu benennen, der für die Betriebssicherheit der technischen Anlagen und die Einhaltung der Betriebsvorschriften zu sorgen hat.

5.2.2 Der Betreiber des Krankenhauses hat an gut sichtbarer Stelle im Erdgeschoss, wie im Pförtnerraum, einen Lageplan und die Grundrisse aller Geschosse anzubringen, in denen die Rettungswege, die für die Brandbekämpfung freizuhaltenden Flächen, die Feuermelde- und Feuerlöscheinrichtungen, die Bedienungseinrichtungen der technischen Anlagen für die Brandbekämpfung sowie die Intensivpflegeabteilungen, die Abteilungen für Infektionskranke und die Abteilungen, in denen mit ionisierenden Strahlen umgegangen wird, eingetragen sind.

5.2.3 Der Betreiber des Krankenhauses hat im Einvernehmen mit der für den Brandschutz zuständigen Behörde eine Brandschutzordnung aufzustellen.

5.2.4 Bei Krankenhäusern mit mehr als 1000 Betten kann eine Hausfeuerwehr verlangt werden, die aus Feuerwehrfrauen/-männer und Hilfsfeuerwehrfrauen/-männern bestehen muss. Die hierbei erforderliche Anzahl wird von der Bauaufsichtsbehörde im Einvernehmen mit der für den Brandschutz zuständigen Dienststelle festgelegt.

5.2.5 Das Personal des Krankenhauses ist jährlich mindestens einmal zu belehren über

5.2.6 Lüftungsanlagen müssen so betrieben werden, dass die Anforderungen des Abschnittes 2.16.3 erfüllt sind.

6.1.1 Die Bauvorlagen müssen zusätzlich zu den in den §§ 1 bis 8 der Bauvorlagenverordnung - BauVorlVO vom 9. August 1996 (Amtsblatt S. 887, geändert durch Gesetz 1397 vom 19. Oktober 1997, Amtsbl. S. 1130 ff.) genannten Bauvorlagen besondere Angaben enthalten über

6.1.2 Der Lageplan muss die Anordnung und den Verlauf der Rettungswege im Freien und die Aufstell- und Bewegungsflächen für die Feuerwehr enthalten.

6.1.3 Über haustechnische Anlagen, wie Anlagen für Beheizung, Lüftung und Wasserversorgung, über Feuerlösch-, Feuermelde- und Alarmeinrichtungen, sowie über elektrische und andere Sicherheitseinrichtungen sind auf Anordnung besondere Zeichnungen und Beschreibungen vorzulegen.

6.2.1 Der Betreiber hat die von den Sachverständigen bei den Prüfungen festgestellten Mängel unverzüglich zu beseitigen und die Beseitigung der Bauaufsichtsbehörde mitzuteilen.

6.2.2 Die Bauaufsichtsbehörde hat die Krankenhäuser in Abständen von längstens 3 Jahren zu prüfen. An der Prüfung sind das örtlich zuständige Gesundheitsamt, die örtlich zuständige Feuerwehr und das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz zu beteiligen. Dabei ist auch festzustellen, ob die Prüfungen nach § 2 des Artikels 2 der Verordnung über Prüfpersonal und technische Prüfungen (Technische Prüfverordnung - TPrüfVO) vom 25. August 2008 (Amtsbl. S. 1487) fristgerecht durchgeführt und etwaige Mängel beseitigt worden sind.

Auf die zum Zeitpunkt des Inkraftretens der Richtlinie bestehende Krankenhäuser sind die Betriebsvorschriften (Abschnitt 5.1 und 5.2) dieser Richtlinie entsprechend anzuwenden.

Weitere Anforderungen als nach dieser Richtlinie können bei bestehenden Krankenhäusern nach § 82 LBO nur dann gefordert werden, wenn an der baulichen Anlage (auch bei Berufung auf "Bestandsschutz") die nach gefestigter Rechtsprechung definierte "konkrete Gefahr" festgestellt wird. Dies gilt insbesondere für Anlagen und Einrichtungen im Hinblick auf einen einwandfreien hygienischen Betrieb, für die Sicherung der Rettungswege und für die Beleuchtung.

	Größe in mm
	reflekt. Typ 0 500 * 500
	reflekt. Typ 1 500 * 500
	Rohrrahmen 2 m Bodenfreiheit
	reflekt. Typ 0 1000 * 333
	reflekt. Typ 1 1000 * 333
	Rohrrahmen 1 m Bodenfreiheit
	reflekt. Typ 0 594 * 210
	reflekt. Typ 1 594 * 210
	Rohrrahmen 1 m Bodenfreiheit