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Durchführungsrichtlinie (EU) 2017/1279 der Kommission vom 14. Juli 2017 zur Änderung der Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse
(ABl. Nr. L 184 vom 15.07.2017 S. 33)
Die Europäische Kommission -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2000/29/EG des Rates vom 8. Mai 2000 über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse 1, insbesondere auf Artikel 14 Absatz 2 Buchstaben c und d,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Infolge der jüngst veröffentlichten Überprüfung der entsprechenden wissenschaftlichen Bezeichnung kann Anoplophora malasiaca (Forster) als Synonym für die Bezeichnung Anoplophora chinensis (Thomson) gelten, die bereits in Anhang I Teil A Kapitel I der Richtlinie 2000/29/EG aufgeführt ist. Daher sollte Anoplophora malasiaca (Forster) in Anhang I Teil A Kapitel I der Richtlinie 2000/29/EG gestrichen werden.
(2) Zum Schutz von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und sonstigen Gegenständen, mit Blick auf den verstärkten internationalen Handel und von der Pflanzenschutzorganisation für Europa und den Mittelmeerraum durchgeführten und veröffentlichten aktuellen Schädlingsrisikobewertungen ist es fachlich begründet und steht im Verhältnis zu den von ihnen ausgehenden Schädlingsrisiken, die Schadorganismen Bactericera cockerelli (Sulc.), Keiferia lycopersicella (Walsingham), Saperda candida Fabricius und Thaumatotibia leucotreta (Meyrick) in Anhang I Teil A Kapitel I der Richtlinie 2000/29/EG aufzunehmen.
(3) Es ist fachlich begründet, den Schadorganismus Xylella fastidiosa (Wells et al.) in Anhang I Teil A Kapitel I der Richtlinie 2000/29/EG zu streichen und ihn in Kapitel II dieses Teils aufzunehmen, da dieser Schadorganismus bekanntermaßen in der Union vorkommt.
(4) Das Auftreten des Schadorganismus Xanthomonas campestris (alle für Citrus pathogenen Stämme) stellt ein nicht hinnehmbares Risiko für die Erzeugung von und den Handel mit Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und sonstigen Gegenständen dar. Die für Citrus pathogenen Stämme von Xanthomonas campestris sind zudem neu eingestuft worden. Xanthomonas citri pv. citri und Xanthomonas citri pv. aurantifolii verursachen Zitruskrebs. Es ist daher wissenschaftlich begründet und steht im Verhältnis zu dem von ihm ausgehenden Schädlingsrisiko, den Schadorganismus Xanthomonas campestris in Anhang II Teil A Kapitel I der Richtlinie 2000/29/EG zu streichen und ihn unter den Bezeichnungen Xanthomonas citri pv. aurantifolii und Xanthomonas citri pv. citri in Anhang I Teil A Kapitel I der genannten Richtlinie aufzunehmen.
(5) Infolge der Überprüfung der entsprechenden wissenschaftlichen Bezeichnung wurde der die Schwarzfleckenkrankheit bei Zitrusfrüchten auslösende Schadorganismus Guignardia citricarpa Kiely (alle für Citrus pathogenen Stämme) in Phyllosticta citricarpa (McAlpine) Van der Aa umbenannt. Er stellt auch ein nicht hinnehmbares Risiko für die Erzeugung von und den Handel mit Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und sonstigen Gegenständen dar. Es ist daher fachlich begründet und steht im Verhältnis zu dem von ihm ausgehenden Schädlingsrisiko, diesen Schadorganismus von Anhang II Teil A Kapitel I der Richtlinie 2000/29/EG nach Anhang I Teil A Kapitel I der genannten Richtlinie zu verschieben und ihn in Phyllosticta citricarpa (McAlpine) Van der Aa umzubenennen.
(6) Falsche Schreibweisen der wissenschaftlichen Bezeichnungen der Schadorganismen Phyloosticta solitaria Ell. and Ev. und Popilia japonica Newman in Anhang I Teil A Kapitel I bzw. II der Richtlinie 2000/29/EG sowie Aleurocantus spp. und Aonidella citrina Coquillet in Anhang II Teil A Kapitel I der genannten Richtlinie sollten erforderlichenfalls durch die richtige Schreibweise Phyllosticta solitaria Ellis & Everhart, Popillia japonica Newman, Aleurocanthus spp. bzw. Aonidiella citrina Coquillet ersetzt werden. Ebenso sollten falsche Schreibweisen der wissenschaftlichen Bezeichnung Zea mays L. in allen Anhängen, in denen darauf Bezug genommen wird, berichtigt werden. Die falsch geschriebene wissenschaftliche Bezeichnung Amiris P. Browne in Anhang V Teil B Abschnitt I der genannten Richtlinie sollte durch Amyris P. Browne ersetzt werden.
(7) Infolge der jüngst veröffentlichten Überprüfung der entsprechenden wissenschaftlichen Bezeichnung wurde Elm phlöem necrosis mycoplasm in "Candidatus Phytoplasma ulmi" umbenannt. Es ist zudem fachlich begründet, diesen Schadorganismus in Anhang I Teil A Kapitel I der Richtlinie 2000/29/EG zu streichen, wo er als Elmphloemnecrosismycoplasm aufgeführt ist, und ihn als "Candidatus Phytoplasma ulmi" in Kapitel II dieses Teils aufzunehmen, da dieser Schadorganismus bekanntermaßen in der Union vorkommt. Dies stimmt mit der von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) vorgenommenen Kategorisierung des Organismus überein 2. Die neue Bezeichnung sollte auch in Anhang IV der Richtlinie 2000/29/EG erscheinen.
(8) Es ist fachlich begründet und steht im Verhältnis zu dem von ihm ausgehenden Schädlingsrisiko, den Schadorganismus Potato spindle tuber viroid in Anhang I Teil A Kapitel I der Richtlinie 2000/29/EG zu streichen, da sich dieser Schadorganismus ausgebreitet hat und in einer Reihe von Wirtspflanzen in einem großen Teil der Union angesiedelt ist. Der Organismus ist in Anhang II Teil A Kapitel II der genannten Richtlinie aufgeführt, um die Waren zu schützen, die derzeit befallsfrei sind und bei denen ein Befall ein bedeutendes Risiko darstellen würde und beträchtliche Verluste verursacht.
(9) Infolge der jüngst veröffentlichten Überprüfung der entsprechenden wissenschaftlichen Bezeichnung sollte der Schadorganismus Xanthomonas campestris pv. pruni (Smith) Dye in Xanthomonas arboricola pv. pruni (Smith) Vauterin et al. umbenannt werden.
(10) Die besonderen Anforderungen an Holz in Anhang IV Teil A Kapitel I der Richtlinie 2000/29/EG sollten überarbeitet werden, um Übereinstimmung mit dem einschlägigen Internationalen Standard für pflanzengesundheitliche Maßnahmen (ISPM 15) herzustellen und sie klarer zu fassen. Die Ausnahmeregelung für Holzverpackungsmaterial aus Holz von Platanus L. in Bezug auf die besonderen Anforderungen in diesem Kapitel sollte zudem aktualisiert werden, da dies bei der letzten Änderung dieses Kapitels nicht erfolgt ist.
(11) Es ist technisch annehmbar, auf der Grundlage wissenschaftlicher und technischer Erkenntnisse besondere Anforderungen an die Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstiger Gegenstände in das Gebiet der Union zu stellen, weil die Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie den im Erwägungsgrund 2 genannten Schadorganismen als Wirt dienen. Die betreffenden Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände sollten daher in Anhang IV Teil A der Richtlinie 2000/29/EG aufgeführt sein.
(12) Aufgrund der Entwicklung des wissenschaftlichen und technischen Kenntnisstands und der jüngst veröffentlichten Schädlingsrisikobewertungen der EFSA sollten die besonderen Anforderungen in Anhang IV Teil A der Richtlinie 2000/29/EG in Bezug auf die in den Erwägungsgründen 4, 5 und 7 genannten Schadorganismen geändert werden. Mit den geänderten Anforderungen soll das pflanzengesundheitliche Risiko, das durch die Verbringung dieser Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände mit Ursprung in Drittländern in das Gebiet der Union entsteht, auf ein annehmbares Niveau gesenkt werden.
(13) Infolge von Schädlingsrisikobewertungen ist es fachlich begründet und steht im Verhältnis zu dem Risiko im Zusammenhang mit dem Schadorganismus Trioza erytreae Del Guercio, in den betreffenden Abschnitten der Kapitel I und II von Anhang IV Teil A der Richtlinie 2000/29/EG Murraya J. Koenig ex L. unter den Wirtspflanzen dieses Schadorganismus aufzuführen. Nach dem Auftreten des Schadorganismus in Mitgliedstaaten sollte unter dessen Wirtspflanzen auch Choisya Kunt aufgeführt werden. Die besonderen Anforderungen an die Verbringung der in den betreffenden Abschnitten der Kapitel I und II von Anhang IV Teil A der Richtlinie 2000/29/EG aufgeführten Wirtspflanzen in die und innerhalb der Union sollten daher geändert werden.
(14) Die in den Erwägungsgründen 10 bis 13 genannten Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände sollten zudem vor ihrer Verbringung in das Gebiet der Union oder innerhalb dieses Gebiets einer Pflanzengesundheitsinspektion unterzogen werden. Solche Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstigen Gegenstände sollten daher in Teil A oder B von Anhang V der Richtlinie 2000/29/EG aufgeführt sein.
(15) Die KN-Codes für Holz in Anhang V der Richtlinie 2000/29/EG sollten an die derzeitigen KN-Codes angeglichen werden, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates 3, geändert mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission 4, verwendet werden.
(16) In Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 690/2008 der Kommission 5 wurden bestimmte Gebiete als Schutzgebiete in Bezug auf verschiedene Schadorganismen anerkannt. Diese Verordnung wurde unlängst geändert, um den jüngsten Entwicklungen in Bezug auf die Schutzgebiete in der Union und die folgenden Schadorganismen Rechnung zu tragen: Bemisia tabaci Genn. (europäische Populationen), "Candidatus Phytoplasma ulmi", Ceratocystis platani (J. M. Walter) Engelbr. & T. C. Harr., Citrus tristeza virus (europäische Stämme), Curtobacterium flaccumfaciens pv. flaccumfaciens (Hedges) Col., Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu, Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al., Globodera pallida (Stone) Behrens, Globodera rostochiensis (Wollenweber) Behrens, Paysandisia archon (Burmeister), Rhynchophorus ferrugineus (Olivier), Thaumetopoea pityocampa Denis &Schiffermüller, Thaumetopoea processionea L., Tomato spotted wilt virus und Xanthomonas arboricola pv. pruni (Smith) Vauterin et al. Damit die Anforderungen an Schutzgebiete in Bezug auf die jeweiligen Schadorganismen einheitlich sind, sollten die einschlägigen Anforderungen gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 2000/29/EG aktualisiert werden.
(17) Darüber hinaus genügen mehrere Gebiete in der Union, die als Schutzgebiete in Bezug auf bestimmte Schadorganismen anerkannt worden sind, nicht mehr den Anforderungen, weil sich diese Schadorganismen inzwischen dort angesiedelt haben oder weil die betroffenen Mitgliedstaaten die Aufhebung des Status als Schutzgebiet beantragt haben. Es handelt sich um die folgenden Gebiete: die Region Ribatejo e Oeste in Portugal in Bezug auf Bemisia tabaci Genn. (europäische Populationen); den Kreis Odemira im Alentejo in Portugal in Bezug auf Citrus tristeza virus (europäische Stämme); das Hoheitsgebiet Portugals in Bezug auf Curtobacterium flaccumfaciens pv. flaccumfaciens (Hedges) Col. und Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu; die Autonomen Gemeinschaften Andalusien und Madrid, die Bezirke (Comarcas) Segrià, Noguera, Pla d'Urgell, Garrigues und Urgell in der Provinz Lleida (Autonome Gemeinschaft Katalonien) in Spanien; die Provinzen Mailand und Varese (Lombardei) und die Gemeinden Busca, Centallo und Tarantasca in der Provinz Cuneo (Piemont) in Italien; die Townlands Ballinran Upper, Carrigenagh Upper, Ballinran und Carrigenagh in County Down und das Wahlgebiet Dunmurry Cross in Belfast, County Antrim (Nordirland) im Vereinigten Königreich sowie das gesamte Gebiet des Bezirks Dunajská Streda in der Slowakei in Bezug auf Erwinia amylovora (Burr.) Winsl. et al.; die Gebietskörperschaften Guildford und Woking im Vereinigten Königreich in Bezug auf Thaumetopoea processionea L. und das Hoheitsgebiet Finnlands in Bezug auf Tomato spotted wilt virus. Dies sollte sich in Teil B der Anhänge I bis IV der Richtlinie 2000/29/EG widerspiegeln.
(18) Die Fehler in der Abgrenzung der Schutzgebiete in Bezug auf Leptinotarsa decemlineata Say in Finnland und Schweden in Anhang I Teil B der Richtlinie 2000/29/EG sollten berichtigt und die Angaben in Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 690/2008 gebracht werden.
(19) Zum Schutz der Erzeugung von und des Handels mit Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und sonstigen Gegenständen ist es fachlich begründet und steht im Verhältnis zu dem von ihnen ausgehenden Schädlingsrisiko, den Schadorganismus Globodera rostochiensis (Wollenweber) Behrens in Anhang I Teil B der Richtlinie 2000/29/EG und die Schadorganismen Paysandisia archon (Burmeister), Rhynchophorus ferrugineus (Olivier), Thaumetopoea pityocampa Denis & Schiffermüller und Xanthomonas arboricola pv. pruni (Smith) Vauterin et al. in Anhang II Teil B der genannten Richtlinie aufzunehmen.
(20) Aus von Portugal vorgelegten Informationen geht hervor, dass das Gebiet der Azoren frei ist von Globodera pallida (Stone) Behrens, Globodera rostochiensis (Wollenweber) Behrens und Rhynchophorus ferrugineus (Olivier) und dass die Azoren den Bedingungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 2000/29/EG für die Einrichtung eines Schutzgebiets in Bezug auf diese Schadorganismen genügen. In den Anhängen I, II und IV der Richtlinie 2000/29/EG sollte daher jeweils Teil B entsprechend geändert werden. Ebenso sollten Anhang IV Teil B und Anhang V Teil A der genannten Richtlinie im Hinblick auf neue Anforderungen an die Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstiger Gegenstände in die Schutzgebiete geändert werden.
(21) Aus von Irland, Malta und dem Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen geht hervor, dass das Hoheitsgebiet dieser Mitgliedstaaten frei ist von Paysandisia archon (Burmeister) und dass ihr Hoheitsgebiet den Bedingungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 2000/29/EG für die Einrichtung eines Schutzgebiets in Bezug auf diesen Schadorganismus genügt. In den Anhängen II und IV der Richtlinie 2000/29/EG sollte daher jeweils Teil B entsprechend geändert werden. Ebenso sollten Anhang IV Teil B und Anhang V Teil A der genannten Richtlinie im Hinblick auf neue Anforderungen für die Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstiger Gegenstände in die Schutzgebiete geändert werden.
(22) Aus von Irland und dem Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen geht hervor, dass das Hoheitsgebiet dieser Mitgliedstaaten frei ist von Rhynchophorus ferrugineus (Olivier) und dass ihr Hoheitsgebiet den Bedingungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 2000/29/EG für die Einrichtung eines Schutzgebiets in Bezug auf diesen Schadorganismus genügt. In den Anhängen II und IV der Richtlinie 2000/29/EG sollte daher jeweils Teil B entsprechend geändert werden. Ebenso sollten Anhang IV Teil B und Anhang V Teil A der genannten Richtlinie im Hinblick auf neue Anforderungen an die Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstiger Gegenstände in die Schutzgebiete geändert werden.
(23) Aus vom Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen geht hervor, dass sein Hoheitsgebiet frei ist von Thaumetopoea pityocampa Denis &Schiffermüller und Xanthomonas arboricola pv. pruni (Smith) Vauterin et al. und dass es den Bedingungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 2000/29/EG für die Einrichtung eines Schutzgebiets in Bezug auf diese Schadorganismen genügt. In den Anhängen II und IV der Richtlinie 2000/29/EG sollte daher jeweils Teil B entsprechend geändert werden. Ebenso sollten Anhang IV Teil B und Anhang V Teil A der genannten Richtlinie im Hinblick auf neue Anforderungen an die Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstiger Gegenstände in die Schutzgebiete geändert werden.
(24) Aus von Irland vorgelegten Informationen geht hervor, dass sein Hoheitsgebiet frei ist von Ceratocystis platani (J. M. Walter) Engelbr. & T. C. Harr. und dass es den Bedingungen gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe h der Richtlinie 2000/29/EG für die Einrichtung eines Schutzgebiets in Bezug auf diesen Schadorganismus genügt. In den Anhängen II und IV der Richtlinie 2000/29/EG sollte daher jeweils Teil B entsprechend geändert werden.
(25) Aus einer aktuellen Schädlingsrisikoanalyse geht hervor, dass die geltenden Anforderungen an die Verbringung von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und sonstigen Gegenständen in bestimmte Schutzgebiete und innerhalb bestimmter Schutzgebiete im Hinblick auf Bemisia tabaci Genn. (europäische Populationen) und Daktulosphaira vitifoliae (Fitch) nicht geeignet sind, um das entsprechende Pflanzengesundheitsrisiko auf ein hinnehmbares Maß zu verringern. Diese Anforderungen sollten in Anhang IV Teil B der Richtlinie 2000/29/EG neu formuliert werden.
(26) Die Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG sollten daher entsprechend geändert werden.
(27) Die in der vorliegenden Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel
- hat folgende Richtlinie erlassen:
Die Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Richtlinie geändert.
Sie wenden diese Vorschriften ab dem 1. Januar 2018 an.
Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
Diese Richtlinie tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 14. Juli 2017
2) EFSA PLH-Gremium (EFSA-Gremium für Pflanzengesundheit), 2014. Scientific Opinion on the pest categorisation of Elm phloem necrosis mycoplasm. EFSA Journal 2014; 12(7):3773, 34 S., doi:10.2903/j.efsa.2014.3773.
3) Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. Nr. L 256 vom 07.09.1987 S. 1).
4) Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. Nr. L 294 vom 28.10.2016 S. 1).
5) Verordnung (EG) Nr. 690/2008 der Kommission vom 4. Juli 2008 zur Anerkennung pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 193 vom 22.07.2008 S. 1).
Anhang |
Die Anhänge I bis V der Richtlinie 2000/29/EG werden wie folgt geändert:
(1) Anhang I wird wie folgt geändert:
a) Teil A wird wie folgt geändert:
i) Kapitel I wird wie folgt geändert:
- Buchstabe a wird wie folgt geändert:
- Nummer 5 wird gestrichen;
- nach Nummer 6 wird folgende Nummer eingefügt:
"6.1. Bactericera cockerelli (Sulc.)"
- nach Nummer 11.1 wird folgende Nummer eingefügt:
"11.2. Keiferia lycopersicella (Walsingham)"
- nach Nummer 19.1 wird folgende Nummer eingefügt:
"19.2. Saperda candida Fabricius"
- nach Nummer 25 wird folgende Nummer eingefügt:
"25.1. Thaumatotibia leucotreta (Meyrick)"
- Buchstabe b wird wie folgt geändert:
- Nummer 1 wird gestrichen;
- nach Nummer 0.1 werden die folgenden Nummern eingefügt:
"2. Xanthomonas citri pv. aurantifolii
2.1. Xanthomonas citri pv. citri"
- Buchstabe c wird wie folgt geändert:
- Nach Nummer 12 wird folgende Nummer eingefügt:
"12.1. Phyllosticta citricarpa (McAlpine) Van der Aa"
- in Nummer 13 wird der Eintrag "Phyllosticta solitaria Ell. et Ev."ersetzt durch "Phyllosticta solitaria Ellis & Everhart"
- Buchstabe d wird wie folgt geändert:
- Nummer 1 wird gestrichen;
- in Nummer 2 wird Buchstabe e gestrichen;
ii) Kapitel II wird wie folgt geändert:
- in Buchstabe a wird der Eintrag in Nummer 8, "Popillia japonica Newman", ersetzt durch "Popillia japonica Newman" [Kommentar: keine Änderung.]
- in Buchstabe b wird folgende Nummer nach Nummer 2 eingefügt:
"3. Xylella fastidiosa (Wells et al.)"
- in Buchstabe d wird folgende Nummer nach Nummer 2 eingefügt:
"2.1."Candidatus Phytoplasma ulmi""
b) Teil B wird wie folgt geändert:
i) Buchstabe a wird wie folgt geändert:
- Nummer 1 erhält folgende Fassung:
"1. Bemisia tabaci Genn. (europäische Populationen) | IRL, P (Azoren, Beira Interior, Beira Litoral, Entre Douro e Minho und Trás-os-Montes), UK, S, FI" |
- Nummer 1.2 erhält folgende Fassung:
"1.2. Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu | IRL, UK" |
- Nummer 2 erhält folgende Fassung:
"2. Globodera pallida (Stone) Behrens | FI, LV, P (Azoren), SI, SK" |
- nach Nummer 2 wird folgende Nummer eingefügt:
"2.1. Globodera rostochiensis (Wollenweber) Behrens | P (Azoren)" |
- Nummer 3 erhält folgende Fassung:
"3. Leptinotarsa decemlineata Say | E (Ibiza und Menorca), IRL, CY, M, P (Azoren und Madeira), UK, S (die Provinzen Blekinge, Gotland, Halland, Kalmar und Skåne), FI (die Distrikte Åland, Häme, Kymi, Pirkanmaa, Satakunta, Turku und Uusimaa)" |
- Nummer 5 erhält folgende Fassung:
"5. Thaumetopoea processionea L. | IRL, UK (ohne die Verwaltungsbezirke Barnet; Brent; Bromley; Camden; City of London; City of Westminster; Croydon; Ealing; Elmbridge District; Epsom and Ewell District; Guildford; Hackney; Hammersmith & Fulham; Haringey; Harrow; Hillingdon; Hounslow; Islington; Kensington & Chelsea; Kingston upon Thames; Lambeth; Lewisham; Merton; Reading; Richmond Upon Thames; Runnymede District; Slough; South Oxfordshire; Southwark; Spelthorne District; Sutton; Tower Hamlets; Wandsworth; West Berkshire und Woking)" |
ii) in Buchstabe b Nummer 2 wird in der rechten Spalte "S, FI" ersetzt durch "S".
(2) Anhang II wird wie folgt geändert:
a) Teil A wird wie folgt geändert:
i) Kapitel I wird wie folgt geändert:
- Buchstabe a wird wie folgt geändert:
- in Nummer 2 wird in der linken Spalte "Aleurocanthus spp." ersetzt durch "Aleurocanthus spp." [Kommentar: keine Änderung]
- in Nummer 5 wird in der linken Spalte "Aonidiella citrina Coquillet" ersetzt durch "Aonidiella citrina Coquillet" [Kommentar: keine Änderung]
- Buchstabe b wird wie folgt geändert:
- in Nummer 3 wird in der rechten Spalte "Samen von Zea mais L." ersetzt durch "Samen von Zea mays L."
- Nummer 4 wird gestrichen;
- in Buchstabe c wird Nummer 11 gestrichen;
ii) Kapitel II wird wie folgt geändert:
- in Buchstabe b Nummer 8 wird in der linken Spalte "Xanthomonas campestris pv. pruni (Smith) Dye" ersetzt durch "Xanthomonas arboricola pv. pruni (Smith) Vauterin et al."
- in Buchstabe d wird folgende Nummer nach Nummer 7 eingefügt:
"7.1. Potato spindle tuber viroid | Zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen (einschließlich Samen) von Solanum lycopersicum L. und ihre Hybriden, Capsicum annuum L., Capsicum frutescens L. und Pflanzen von Solanum tuberosum L." |
b) Teil B wird wie folgt geändert:
i) Buchstabe a wird wie folgt geändert:
- Nach Nummer 6 werden die folgenden Nummern eingefügt:
"6.1. | Paysandisia archon (Burmeister) | Pflanzen von Palmae, zum Anpflanzen bestimmt, die an der Basis des Stammes einen Durchmesser von über 5 cm aufweisen und zu den folgenden Gattungen gehören: Brahea Mart., Butia Becc., Chamaerops L., Jubaea Kunth, Livistona R. Br., Phoenix L., Sabal Adans., Syagrus Mart., Trachycarpus H. Wendl., Trithrinax Mart., Washingtonia Raf. | IRL, MT, UK |
6.2. | Rhynchophorus ferrugineus (Olivier) | Pflanzen von Palmae, zum Anpflanzen bestimmt, die an der Basis des Stammes einen Durchmesser von über 5 cm aufweisen und zu den folgenden Taxa gehören: Areca catechu L., Arenga pinnata (Wurmb) Merr., Bismarckia Hildebr. & H. Wendl., Borassus flabellifer L., Brahea armata S. Watson, Brahea edulis H. Wendl., Butia capitata (Mart.) Becc., Calamus merrillii Becc., Caryota maxima Blume, Caryota cumingii Lodd. ex Mart., Chamaerops humilis L., Cocos nucifera L., Copernicia Mart., Corypha utan Lam., Elaeis guineensis Jacq., Howea forsteriana Becc., Jubaea chilensis (Molina) Baill., Livistona australis C. Martius, Livistona decora (W. Bull) Dowe, Livistona rotundifolia (Lam.) Mart., Metroxylon sagu Rottb., Phoenix canariensis Chabaud, Phoenix dactylifera L., Phoenix reclinata Jacq., Phoenix roebelenii O'Brien, Phoenix sylvestris (L.) Roxb., Phoenix theophrasti Greuter, Pritchardia Seem. & H. Wendl., Ravenea rivularis Jum. & H. Perrier, Roystonea regia (Kunth) O. F. Cook, Sabal palmetto (Walter) Lodd. ex Schult. & Schult. f., Syagrus romanzoffiana (Cham.) Glassman, Trachycarpus fortunei (Hook.) H. Wendl. und Washingtonia Raf. | IRL, P (Azoren), UK" |
- nach Nummer 9 wird folgende Nummer eingefügt:
"10. | Thaumetopoea pityocampa Denis & Schiffermüller | Pflanzen von Pinus L., zum Anpflanzen bestimmt, außer Früchten und Samen | UK" |
ii) Buchstabe b wird wie folgt geändert:
- In Nummer 1 wird in der dritten Spalte "P" gestrichen;
- in Nummer 2 erhält der Eintrag in der dritten Spalte folgende Fassung:
"
"
- nach Nummer 2 wird folgende Nummer eingefügt:
"3. | Xanthomonas arboricola pv. pruni (Smith) Vauterin et al. | Pflanzen von Prunus L., zum Anpflanzen bestimmt, außer Samen | UK" |
iii) In Buchstabe c Nummer 0.0.1 wird in der dritten Spalte "UK" ersetzt durch "IRL, UK"
iv) Buchstabe d wird wie folgt geändert:
- vor Nummer 1 wird folgende Nummer eingefügt:
"01. | "Candidatus Phytoplasma ulmi" | Pflanzen von Ulmus L., zum Anpflanzen bestimmt, außer Samen | UK" |
- in Nummer 1 erhält die dritte Spalte folgende Fassung:
"EL (ausgenommen die regionalen Gebietseinheiten Argolida und Chania), M, P (ausgenommen die Algarve, Madeira und der Kreis Odemira im Alentejo)"
(3) Anhang III Teil B wird wie folgt geändert:
a) in Nummer 1 erhält die rechte Spalte folgende Fassung:
"
"
b) in Nummer 2 erhält die rechte Spalte folgende Fassung:
"
"
(4) Anhang IV wird wie folgt geändert:
a) Teil A wird wie folgt geändert:
i) Kapitel I wird wie folgt geändert:
- in Nummer 2 erhält die rechte Spalte folgende Fassung:
"Das Verpackungsmaterial aus Holz muss
- in Nummer 5 erhält die linke Spalte folgende Fassung:
"Holz von Platanus L., ausgenommen in Form von:
jedoch einschließlich Holz ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in Armenien, der Schweiz oder den USA."
- nach Nummer 7.3 werden die folgenden Nummern eingefügt:
"7.4. | Gegebenenfalls in den KN-Codes von Anhang V Teil B aufgeführtes Holz von Amelanchier Medik., Aronia Medik., Cotoneaster Medik., Crataegus L., Cydonia Mill., Malus Mill., Prunus L., Pyracantha M. Roem., Pyrus L. und Sorbus L., außer Holz in Form von
jedoch einschließlich Holz ohne seine natürliche Oberflächenrundung, mit Ursprung in Kanada und den USA. | Amtliche Feststellung, dass das Holz
|
7.5. | Gegebenenfalls in den KN-Codes von Anhang V Teil B aufgeführtes Holz in Form von Plättchen, ganz oder teilweise gewonnen von Amelanchier Medik., Aronia Medik., Cotoneaster Medik., Crataegus L., Cydonia Mill., Malus Mill., Prunus L., Pyracantha M. Roem., Pyrus L. und Sorbus L. mit Ursprung in Kanada und den USA. | Amtliche Feststellung, dass das Holz
|
- in Nummer 14 erhält die rechte Spalte folgende Fassung:
"Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Pflanzen in Anhang IV Teil A Kapitel I Nummer 11.4 gelten, amtliche Feststellung, dass weder am Ort der Erzeugung noch in dessen unmittelbarer Umgebung seit Beginn der letzten abgeschlossenen Vegetationsperiode Anzeichen von "Candidatus Phytoplasma ulmi" festgestellt wurden."
- nach Nummer 14 wird folgende Nummer eingefügt:
"14.1. | Zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen, ausgenommen Pfropfreiser, Stecklinge, Pflanzen in Gewebekultur, Pollen und Samen von Amelanchier Medik., Aronia Medik., Cotoneaster Medik., Crataegus L., Cydonia Mill., Malus Mill., Prunus L., Pyracantha M. Roem., Pyrus L. und Sorbus L. mit Ursprung in Kanada und den USA. | Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Pflanzen in Anhang III Teil A Nummern 9 und 18, Anhang III Teil B Nummern 1 und 2 bzw. ggf. Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 17, 19.1, 19.2, 20, 22.1, 22.2, 23.1 und 23.2 gelten, amtliche Feststellung, dass die Pflanzen
|
- Nummer 16.2 erhält folgende Fassung:
"16.2. | Früchte von Citrus L., Fortunella Swingle, Poncirus Raf., Microcitrus Swingle, Naringi Adans., Swinglea Merr. und ihren Hybriden, mit Ursprung in Drittländern | Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Früchte in Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 16.1, 16.3, 16.4, 16.5 und 16.6 gelten, amtliche Feststellung, dass
|
- Nummer 16.3 erhält folgende Fassung:
"16.3. | Früchte von Citrus L., Fortunella Swingle, Poncirus Raf. und ihren Hybriden, mit Ursprung in Drittländern | Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Früchte in Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 16.1, 16.2, 16.4 und 16.5 gelten, amtliche Feststellung, dass
|
- Nummer 16.4 erhält folgende Fassung:
"16.4. | Früchte von Citrus L., Fortunella Swingle, Poncirus Raf. und ihren Hybriden, außer Früchte von Citrus aurantium L. and Citrus latifolia Tanaka, mit Ursprung in Drittländern | Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Früchte in Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 16.1, 16.2, 16.3, 16.5 und 16.6 gelten, amtliche Feststellung, dass
|
- nach Nummer 16.5 wird folgende Nummer eingefügt:
"16.6. | Früchte von Capsicum (L.), Citrus L., ausgenommen Citrus limon (L.) Osbeck. und Citrus aurantiifolia (Christm.) Swingle, Prunus persica (L.) Batsch und Punica granatum L. mit Ursprung in Ländern des afrikanischen Kontinents, Cabo Verde, St. Helena, Madagaskar, Réunion, Mauritius und Israel | Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Früchte in Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 16.1, 16.2, 16.3, 16.4, 16.5 und 36.3 gelten, amtliche Feststellung, dass die Früchte
|
- Nummer 18.2 erhält folgende Fassung:
"18.2. | Pflanzen von Casimiroa La Llave, Choisya Kunth, Clausena Burm. f., Murraya J. Koenig ex L., Vepris Comm, Zanthoxylum L., ausgenommen Früchte und Samen, mit Ursprung in Drittländern | Unbeschadet der Bestimmungen, die für die in Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 18.1 und 18.3 genannten Pflanzen gelten, amtliche Feststellung, dass
|
- nach Nummer 18.3 wird folgende Nummer eingefügt:
"18.4. | Pflanzen von Microcitrus Swingle, Naringi Adans. und Swinglea Merr., ausgenommen Früchte und Samen, mit Ursprung in Drittländern | Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Pflanzen in Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 18.1, 18.2 und 18.3 gelten, amtliche Feststellung, dass die Pflanzen
|
- in Nummer 19.2 wird in der linken Spalte "Xanthomonas campestris pv. pruni (Smith) Dye" ersetzt durch "Xanthomonas arboricola pv. pruni (Smith) Vauterin et al."
- nach Nummer 25.7 werden die folgenden Nummern eingefügt:
"25.7.1. | Pflanzen von Solanum lycopersicum L. und Solanum melongena L., ausgenommen Früchte und Samen | Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Pflanzen in Anhang III Teil A Nummer 13 und Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 25.5, 25.6, 25.7, 28.1 und 45.3 gelten, amtliche Feststellung, dass die Pflanzen
|
25.7.2. | Früchte von Solanum lycopersicum L. und Solanum melongena L. | Amtliche Feststellung, dass die Früchte
|
- in Nummer 52 wird in der linken Spalte "Samen von Zea mais L." ersetzt durch "Samen von Zea mays L."
ii) Kapitel II wird wie folgt geändert:
- nach Nummer 8 wird folgende Nummer eingefügt:
"8.1. | Pflanzen von Ulmus L., zum Anpflanzen bestimmt, außer Samen | Amtliche Feststellung, dass weder am Ort der Erzeugung noch in dessen unmittelbarer Umgebung seit Beginn der letzten abgeschlossenen Vegetationsperiode Anzeichen von "Candidatus Phytoplasma ulmi" festgestellt wurden." |
- Nummer 10.1 erhält folgende Fassung:
"10.1. | Pflanzen von Citrus L., Choisya Kunth, Fortunella Swingle, Poncirus Raf. und ihre Hybriden und Casimiroa La Llave, Clausena Burm f., Murraya J. Koenig ex L., Vepris Comm., Zanthoxylum L., ausgenommen Früchte und Samen | Amtliche Feststellung, dass die Pflanzen
|
- in Nummer 12 wird in der rechten Spalte "Xanthomonas campestris pv. pruni (Smith) Dye" ersetzt durch "Xanthomonas arboricola pv. pruni (Smith) Vauterin et al."
b) Teil B wird wie folgt geändert:
i) in Nummer 6.4 erhält die dritte Spalte folgende Fassung:
"IRL, UK"
ii) in Nummer 12.1 erhält die dritte Spalte folgende Fassung:
"IRL, UK"
iii) nach Nummer 16 wird folgende Nummer 16.1 eingefügt:
"16.1. Pflanzen von Pinus L., zum Anpflanzen bestimmt, außer Früchten und Samen | Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Pflanzen in Anhang III Teil A Nummer 1, Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 8.1, 8.2, 9, 10, Anhang IV Teil A Kapitel II Nummern 4 und 5 bzw. Anhang IV Teil B Nummern 7, 8, 9, 10, 11, 12 und 16 gelten, amtliche Feststellung, dass
| UK" |
iv) in Nummer 20.3 erhält die dritte Spalte folgende Fassung:
"FI, LV, P (Azoren), SI, SK"
v) nach Nummer 20.3 werden die folgenden Nummern eingefügt:
"20.4. Im Freiland gezogene, bewurzelte Pflanzen, eingepflanzt oder zum Anpflanzen bestimmt | Die Pflanzen müssen nachweislich von einer Anbaufläche stammen, die als frei von Globodera rostochiensis (Wollenweber) Behrens bekannt ist. | P (Azoren) |
20.5. Pflanzen von Prunus L., zum Anpflanzen bestimmt, außer Samen | Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Pflanzen in Anhang III Teil A Nummern 9 und 18 oder Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 19.2, 23.1 und 23.2 oder Anhang IV Teil A Kapitel II Nummern 12 und 16 gelten, amtliche Feststellung, dass
| UK" |
vi) in Nummer 21 erhält die dritte Spalte folgende Fassung:
"
"
vii) in Nummer 21.1 erhält die zweite Spalte folgende Fassung:
"Unbeschadet des Verbots, das gemäß Anhang III Teil A Nummer 15 für das Verbringen von Pflanzen von Vitis L., außer Früchten, aus Drittländern (außer der Schweiz) in die Union gilt, amtliche Feststellung, dass die Pflanzen
oder
viii) in Nummer 21.3 erhält die dritte Spalte folgende Fassung:
"
"
ix) nach Nummer 21.3 werden die folgenden Nummern eingefügt:
"21.4. Pflanzen von Palmae, zum Anpflanzen bestimmt, die an der Basis des Stammes einen Durchmesser von über 5 cm aufweisen und zu folgenden Gattungen zählen: Brahea Mart., Butia Becc., Chamaerops L., Jubaea Kunth, Livistona R. Br., Phoenix L., Sabal Adans., Syagrus Mart., Trachycarpus H. Wendl., Trithrinax Mart., Washingtonia Raf. | Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Pflanzen in Anhang III Teil A Nummer 17 oder Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 37 und 37.1 oder Anhang IV Teil A Kapitel II Nummer 19.1 gelten, amtliche Feststellung, dass die Pflanzen
| IRL, MT, UK |
21.5. Pflanzen von Palmae, zum Anpflanzen bestimmt, die an der Basis des Stammes einen Durchmesser von über 5 cm aufweisen und zu folgenden Taxa zählen: Areca catechu L., Arenga pinnata (Wurmb) Merr., Bismarckia Hildebr. & H. Wendl., Borassus flabellifer L., Brahea armata S. Watson, Brahea edulis H. Wendl., Butia capitata (Mart.) Becc., Calamus merrillii Becc., Caryota maxima Blume, Caryota cumingii Lodd. ex Mart., Chamaerops humilis L., Cocos nucifera L., Copernicia Mart., Corypha utan Lam., Elaeis guineensis Jacq., Howea forsteriana Becc., Jubea chilensis (Molina) Baill., Livistona australis C. Martius, Livistona decora (W. Bull) Dowe, Livistona rotundifolia (Lam.) Mart., Metroxylon sagu Rottb., Phoenix canariensis Chabaud, Phoenix dactylifera L., Phoenix reclinata Jacq., Phoenix roebelenii O'Brien, Phoenix sylvestris (L.) Roxb., Phoenix theophrasti Greuter, Pritchardia Seem. & H.Wendl., Ravenea rivularis Jum. & H. Perrier, Roystonea regia (Kunth) O. F. Cook, Sabal palmetto (Walter) Lodd. ex Schult. & Schult. f., Syagrus romanzoffiana (Cham.) Glassman, Trachycarpus fortunei (Hook.) H. Wendl. und Washingtonia Raf. | Unbeschadet der Bestimmungen, die für die Pflanzen in Anhang III Teil A Nummer 17 oder Anhang IV Teil A Kapitel I Nummern 37 und 37.1 oder Anhang IV Teil A Kapitel II Nummer 19.1 gelten, amtliche Feststellung, dass die Pflanzen
| IRL, P (Azoren), UK" |
x) in den Nummern 24.1 und 24.2 erhält die dritte Spalte folgende Fassung:
"IRL, P (Azoren, Beira Interior, Beira Litoral, Entre Douro e Minho und Trásos-Montes), UK, S, FI"
xi) Nummer 24.3 erhält folgende Fassung:
"24.3. Pflanzen von Begonia L., zum Anpflanzen bestimmt, außer Samen, Knollen und Kormi, und Pflanzen von Dipladenia A.DC., Ficus L., Hibiscus L., Mandevilla Lindl. und Nerium oleander L., zum Anpflanzen bestimmt, außer Samen | Unbeschadet der Anforderungen, die für die Pflanzen in Anhang IV Teil A Kapitel I Nummer 45.1 gelten, gegebenenfalls amtliche Feststellung, dass
| IRL, P (Azoren, Beira Interior, Beira Litoral, Entre Douro e Minho und Trás-os-Montes), UK, S, FI" |
xii) in Nummer 33 erhält die dritte Spalte folgende Fassung:
"IRL, UK"
(5) Anhang V wird wie folgt geändert:
a) Teil A wird wie folgt geändert:
i) Abschnitt I wird wie folgt geändert:
- Nummer 1.4 erhält folgende Fassung:
"1.4. Pflanzen von Choisya Kunth, Fortunella Swingle, Poncirus Raf., und ihre Hybriden, Casimiroa La Llave, Clausena Burm. f., Murraya J. Koenig ex L., Vepris Comm., Zanthoxylum L. und Vitis L., ausgenommen Früchte und Samen."
- In Nummer 1.7 erhält die Tabelle in Buchstabe b folgende Fassung:
"KN-Code | Warenbezeichnung |
4401 12 00 | Brennholz, anderes als Nadelholz, in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen |
4401 22 00 | Holz, anderes als Nadelholz, in Form von Plättchen oder Schnitzeln |
4401 40 90 | Holzabfälle und Holzausschuss (andere als Sägespäne), nicht zusammengepresst |
ex 4403 12 00 | Rohholz, anderes als Nadelholz, nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt |
ex 4403 99 00 | Rohholz, anderes als Nadelholz, (ausgenommen tropische Hölzer sowie Holz von Eiche (Quercus spp.), Buche (Fagus spp.), Birke (Betula spp.), Pappel und Aspe (Populus spp.) oder Eukalyptus (Eucalyptus spp.)), auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt |
ex 4404 20 00 | Von anderen als Nadelbäumen stammende Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke aus anderem als Nadelholz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt |
ex 4407 99 | Holz, anderes als Nadelholz, (ausgenommen tropische Hölzer sowie Holz von Eiche (Quercus spp.), Buche (Fagus spp.), Ahorn (Acer spp.), Kirsche (Prunus spp.), Esche (Fraxinus spp.), Birke (Betula spp.) oder Pappel und Aspe (Populus spp.)), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm" |
- Nummer 2.1 erhält folgende Fassung:
"2.1. Zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen, ausgenommen Samen, der Gattungen Abies Mill., Apium graveolens L., Argyranthemum spp., Asparagus officinalis L., Aster spp., Brassica spp., Castanea Mill., Cucumis spp., Dendranthema (DC.) Des Moul., Dianthus L. und Hybriden, Exacum spp., Fragaria L., Gerbera Cass., Gypsophila L., alle Sorten von Neuguinea-Hybriden von Impatiens L., Lactuca spp., Larix Mill., Leucanthemum L., Lupinus L., Pelargonium l'Hérit. ex Ait., Picea A. Dietr., Pinus L., Platanus L., Populus L., Prunus laurocerasus L., Prunus lusitanica L., Pseudotsuga Carr., Quercus L., Rubus L., Spinacia L., Tanacetum L., Tsuga Carr., Ulmus L., Verbena L. und andere Pflanzen von krautigen Arten, außer Pflanzen der Familie Gramineae, zum Anpflanzen bestimmt, und außer Zwiebeln, Kormi, Rhizomen, Samen und Knollen."
ii) Abschnitt II wird wie folgt geändert:
- Nummer 1.2 erhält folgende Fassung:
"1.2. Pflanzen von Beta vulgaris L., Platanus L., Populus L., Prunus L., Quercus spp. - ausgenommen Quercus suber - und Ulmus L., zum Anpflanzen bestimmt, ausgenommen Samen."
- Nach Nummer 1.3 wird folgende Nummer eingefügt:
"1.3.1. Pflanzen von Palmae, zum Anpflanzen bestimmt, die an der Basis des Stammes einen Durchmesser von über 5 cm aufweisen und zu folgenden Taxa zählen: Areca catechu L., Arenga pinnata (Wurmb) Merr., Bismarckia Hildebr. & H. Wendl., Borassus flabellifer L., Brahea Mart., Butia Becc., Calamus merrillii Becc., Caryota maxima Blume, Caryota cumingii Lodd. ex Mart., Chamaerops L., Cocos nucifera L., Copernicia Mart., Corypha utan Lam., Elaeis guineensis Jacq., Howea forsteriana Becc., Jubaea Kunth, Livistona R. Br., Metroxylon sagu Rottb., Phoenix L., Pritchardia Seem. & H. Wendl., Ravenea rivularis Jum. & H. Perrier, Roystonea regia (Kunth) O. F. Cook, Sabal Adans., Syagrus Mart., Trachycarpus H. Wendl., Trithrinax Mart., Washingtonia Raf."
- In Nummer 1.10 erhält die Tabelle in Buchstabe b folgende Fassung:
"KN-Code | Warenbezeichnung |
4401 11 00 | Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen, aus Nadelholz |
4401 12 00 | Brennholz, anderes als Nadelholz, in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen |
4401 21 00 | Nadelholz in Form von Plättchen oder Schnitzeln |
4401 22 00 | Holz, anderes als Nadelholz, in Form von Plättchen oder Schnitzeln |
4401 40 90 | Holzabfälle und Holzausschuss (andere als Sägespäne), nicht zusammengepresst |
ex 4403 11 00 | Rohholz, aus Nadelholz, nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt |
ex 4403 12 00 | Rohholz, anderes als Nadelholz, nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt |
ex 4403 21 | Rohholz von Kiefernholz der Art Pinus spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von 15 cm oder mehr |
ex 4403 22 00 | Rohholz von Kiefernholz der Art Pinus spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von weniger als 15 cm |
ex 4403 23 | Rohholz von Tannenholz der Art Abies spp. und Fichtenholz der Art Picea spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von 15 cm oder mehr |
ex 4403 24 00 | Rohholz von Tannenholz der Art Abies spp. und Fichtenholz der Art Picea spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von weniger als 15 cm |
ex 4403 25 | Rohnadelholz von anderem als Kiefernholz der Art Pinus spp., Tannenholz der Art Abies spp. und/oder Fichtenholz der Art Picea spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von 15 cm oder mehr |
ex 4403 26 00 | Rohnadelholz von anderem als Kiefernholz der Art Pinus spp., Tannenholz der Art Abies spp. und/oder Fichtenholz der Art Picea spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von weniger als 15 cm |
ex 4403 99 00 | Rohholz, anderes als Nadelholz, (ausgenommen tropische Hölzer sowie Holz von Eiche (Quercus spp.), Buche (Fagus spp.), Birke (Betula spp.), Pappel und Aspe (Populus spp.) oder Eukalyptus (Eucalyptus spp.)), auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt |
ex 4404 | Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt |
4406 | Bahnschwellen aus Holz |
ex 4407 | Nadelholz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
ex 4407 99 | Holz, anderes als Nadelholz, (ausgenommen tropische Hölzer sowie Holz von Eiche (Quercus spp.), Buche (Fagus spp.), Ahorn (Acer spp.), Kirsche (Prunus spp.), Esche (Fraxinus spp.), Birke (Betula spp.) oder Pappel und Aspe (Populus spp.)), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm" |
- Nummer 2.1 erhält folgende Fassung:
"2.1. Pflanzen von Begonia L., zum Anpflanzen bestimmt, außer Samen, Knollen und Kormi, und Pflanzen von Dipladenia A.DC., Euphorbia pulcherrima Willd., Ficus L., Hibiscus L., Mandevilla Lindl. und Nerium oleander L., zum Anpflanzen bestimmt, außer Samen"
b) Teil B wird wie folgt geändert:
i) Abschnitt I wird wie folgt geändert:
- In Nummer 1 wird "Zea mais L." ersetzt durch "Zea mays L.";
- in Nummer 2 wird im zehnten Gedankenstrich "Amiris P. Browne" ersetzt durch "Amyris P. Browne"
- Nummer 3 wird wie folgt geändert:
- der erste Gedankenstrich erhält folgende Fassung:
"- Citrus L., Fortunella Swingle, Poncirus Raf., Microcitrus Swingle, Naringi Adans., Swinglea Merr. und ihre Hybriden, Momordica L., Solanum lycopersicum L. und Solanum melongena L."
- folgender Gedankenstrich wird angefügt:
"- Punica granatum L., mit Ursprung in Ländern des afrikanischen Kontinents, Cabo Verde, St. Helena, Madagaskar, Réunion, Mauritius und Israel."
- Nummer 6 wird wie folgt geändert:
- In Buchstabe a wird folgender Gedankenstrich angefügt:
"- Amelanchier Medik., Aronia Medik., Cotoneaster Medik., Crataegus L., Cydonia Mill., Malus Mill., Prunus L., Pyracantha M. Roem., Pyrus L. und Sorbus L., auch Holz ohne seine natürliche Oberflächenrundung, ausgenommen Sägespäne, mit Ursprung in Kanada oder den USA,"
- die Tabelle in Buchstabe b erhält folgende Fassung:
"KN-Code | Warenbezeichnung |
4401 11 00 | Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen, aus Nadelholz |
4401 12 00 | Brennholz, anderes als Nadelholz, in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen |
4401 21 00 | Nadelholz in Form von Plättchen oder Schnitzeln |
4401 22 00 | Holz, anderes als Nadelholz, in Form von Plättchen oder Schnitzeln |
4401 40 10 | Sägespäne, nicht zusammengepresst |
4401 40 90 | Holzabfälle und Holzausschuss (andere als Sägespäne), nicht zusammengepresst |
ex 4403 11 00 | Rohholz, aus Nadelholz, nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt |
ex 4403 12 00 | Rohholz, anderes als Nadelholz, nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt |
ex 4403 21 | Rohholz von Kiefernholz der Art Pinus spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von 15 cm oder mehr |
ex 4403 22 00 | Rohholz von Kiefernholz der Art Pinus spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von weniger als 15 cm |
ex 4403 23 | Rohholz von Tannenholz der Art Abies spp. und Fichtenholz der Art Picea spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von 15 cm oder mehr |
ex 4403 24 00 | Rohholz von Tannenholz der Art Abies spp. und Fichtenholz der Art Picea spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von weniger als 15 cm |
ex 4403 25 | Rohnadelholz von anderem als Kiefernholz der Art Pinus spp., Tannenholz der Art Abies spp. und/oder Fichtenholz der Art Picea spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von 15 cm oder mehr |
ex 4403 26 00 | Rohnadelholz von anderem als Kiefernholz der Art Pinus spp., Tannenholz der Art Abies spp. und/oder Fichtenholz der Art Picea spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von weniger als 15 cm |
4403 91 00 | Eichenholz der Art Quercus spp., roh, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt |
4403 95 | Birkenholz der Art Betula spp., roh, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von 15 cm oder mehr |
4403 96 00 | Birkenholz der Art Betula spp., roh, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von weniger als 15 cm |
4403 97 00 | Pappel- und Aspenholz der Art Populus spp., roh, auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt |
ex 4403 99 00 | Rohholz, anderes als Nadelholz, (ausgenommen tropische Hölzer sowie Holz von Eiche (Quercus spp.), Buche (Fagus spp.), Birke (Betula spp.), Pappel und Aspe (Populus spp.) oder Eukalyptus (Eucalyptus spp.)), auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt |
ex 4404 | Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt |
4406 | Bahnschwellen aus Holz |
ex 4407 | Nadelholz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
4407 91 | Eichenholz der Art Quercus spp., in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
ex 4407 93 | Holz von Acer saccharum Marsh, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
4407 94 | Kirschbaumholz der Art Prunus spp., in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
4407 95 | Eschenholz der Art Fraxinus spp., in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
4407 96 | Birkenholz der Art Betula spp., in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
4407 97 | Pappel- und Aspenholz der Art Populus spp., in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
ex 4407 99 | Holz, anderes als Nadelholz, (ausgenommen tropische Hölzer sowie Holz von Eiche (Quercus spp.), Buche (Fagus spp.), Ahorn (Acer spp.), Kirsche (Prunus spp.), Esche (Fraxinus spp.), Birke (Betula spp.) oder Pappel und Aspe (Populus spp.)), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
4408 10 | Furnierblätter aus Nadelholz (einschließlich der durch Messern von Lagenholz gewonnenen Blätter), Blätter für Sperrholz oder ähnliches Lagenholz und anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen, an den Kanten oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von 6 mm oder weniger |
4416 00 00 | Fässer, Tröge, Bottiche, Kübel und andere Böttcherwaren und Teile davon, aus Holz, einschließlich Fassstäbe |
9406 10 00 | Vorgefertigte Gebäude aus Holz" |
ii) Abschnitt II wird wie folgt geändert:
- in Nummer 7 erhält die Tabelle in Buchstabe b folgende Fassung:
"KN-Code | Warenbezeichnung |
4401 11 00 | Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen, aus Nadelholz |
4401 12 00 | Brennholz, anderes als Nadelholz, in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen, Reisigbündeln oder ähnlichen Formen |
4401 21 00 | Nadelholz in Form von Plättchen oder Schnitzeln |
4401 22 00 | Holz, anderes als Nadelholz, in Form von Plättchen oder Schnitzeln |
4401 40 90 | Holzabfälle und Holzausschuss (andere als Sägespäne), nicht zusammengepresst |
ex 4403 11 00 | Rohholz, aus Nadelholz, nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt |
ex 4403 12 00 | Rohholz, anderes als Nadelholz, nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt |
ex 4403 21 | Rohholz von Kiefernholz der Art Pinus spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von 15 cm oder mehr |
ex 4403 22 00 | Rohholz von Kiefernholz der Art Pinus spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von weniger als 15 cm |
ex 4403 23 | Rohholz von Tannenholz der Art Abies spp. und Fichtenholz der Art Picea spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von 15 cm oder mehr |
ex 4403 24 00 | Rohholz von Tannenholz der Art Abies spp. und Fichtenholz der Art Picea spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von weniger als 15 cm |
ex 4403 25 | Rohnadelholz von anderem als Kiefernholz der Art Pinus spp., Tannenholz der Art Abies spp. und/oder Fichtenholz der Art Picea spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von 15 cm oder mehr |
ex 4403 26 00 | Rohnadelholz von anderem als Kiefernholz der Art Pinus spp., Tannenholz der Art Abies spp. und/oder Fichtenholz der Art Picea spp., nicht entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt, mit einem Durchmesser von weniger als 15 cm |
ex 4403 99 00 | Rohholz, anderes als Nadelholz, (ausgenommen tropische Hölzer sowie Holz von Eiche (Quercus spp.), Buche (Fagus spp.), Birke (Betula spp.), Pappel und Aspe (Populus spp.) oder Eukalyptus (Eucalyptus spp.)), auch entrindet, vom Splint befreit oder zwei- oder vierseitig grob zugerichtet, nicht mit Farbe, Beize, Kreosot oder anderen Konservierungsmitteln behandelt |
ex 4404 | Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt |
4406 | Bahnschwellen aus Holz |
ex 4407 | Nadelholz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
ex 4407 99 | Holz, anderes als Nadelholz, (ausgenommen tropische Hölzer sowie Holz von Eiche (Quercus spp.), Buche (Fagus spp.), Ahorn (Acer spp.), Kirsche (Prunus spp.), Esche (Fraxinus spp.), Birke (Betula spp.) oder Pappel und Aspe (Populus spp.)), in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder geschält, auch gehobelt, geschliffen oder an den Enden verbunden, mit einer Dicke von mehr als 6 mm |
4415 | Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus Holz; Kabeltrommeln aus Holz; Flachpaletten, Boxpaletten und andere Ladungsträger, aus Holz; Palettenaufsatzwände aus Holz |
9406 10 00 | Vorgefertigte Gebäude aus Holz" |
ENDE |
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