Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte dieEinstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2019, Lebensmittel - Futtermittel
| Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2019, Lebensmittel - Futtermittel |
Durchführungsverordnung (EU) 2019/221 der Kommission vom 6. Februar 2019 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 785/2007, (EG) Nr. 379/2009, (EG) Nr. 1087/2009, (EU) Nr. 9/2010, (EU) Nr. 337/2011 und der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 389/2011, (EU) Nr. 528/2011, (EU) Nr. 840/2012, (EU) Nr. 1021/2012, (EU) 2016/899, (EU) 2016/997, (EU) 2017/440 und (EU) 2017/896 hinsichtlich des Namens des Inhabers der Zulassung für bestimmte Futtermittelzusatzstoffe sowie des Namens seines Vertreters
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 35 vom 07.02.2019 S. 28)
Anm.: s. Liste der VO'en - Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen
Die Europäische Kommission -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung 1, insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates wurden 6-Phytase, Endo-1,4-beta-Xylanase, Subtilisin, Alpha-Amylase, Endo-1,3(4)-beta-Glucanase sowie die Zubereitung aus Bacillus amyloliquefaciens (PTA-6507), Bacillus amyloliquefaciens (NRRL B-50013) und Bacillus amyloliquefaciens (NRRL B-50104) mit den Verordnungen (EG) Nr. 785/2007 2, (EG) Nr. 379/2009 3, (EG) Nr. 1087/2009 4, (EU) Nr. 9/2010 5 und (EU) Nr. 337/2011 6 der Kommission bzw. den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 389/2011 7, (EU) Nr. 528/2011 8, (EU) Nr. 840/2012 9, (EU) Nr. 1021/2012 10, (EU) 2016/899 11, (EU) 2016/997 12, (EU) 2017/440 13 und (EU) 2017/896 14 der Kommission zugelassen.
(2) Der Zulassungsinhaber, Danisco Animal Nutrition (Rechtsträger Danisco (UK) Ltd), hat gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 beantragt, bei den betreffenden Zulassungen den Namen seines Vertreters zu ergänzen und bei den mit den Verordnungen (EG) Nr. 1087/2009 und (EU) Nr. 9/2010 gewährten Zulassungen den Namen des Zulassungsinhabers zu ändern.
(3) Der Zulassungsinhaber hat relevante Nachweise dafür vorgelegt, dass Genencor International B.V. ab dem 30. März 2019 als sein Vertreter für die betreffenden Futtermittelzusatzstoffe fungieren wird. Zudem legte der Zulassungsinhaber relevante Informationen vor, aus denen hervorgeht, dass Finnfeeds International Limited seinen Namen in Danisco (UK) Ltd geändert hat.
(4) Die vorgeschlagene Änderung der Zulassungsbedingungen ist ein rein administrativer Vorgang und erfordert keine neue Bewertung der betreffenden Zusatzstoffe. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit wurde von dem Antrag unterrichtet.
(5) Damit Genencor International B.V. als Vertreter des Inhabers der Zulassungen auftreten kann, müssen die Bestimmungen der betreffenden Zulassungen geändert werden.
(6) Die Verordnungen (EG) Nr. 785/2007, (EG) Nr. 379/2009, (EG) Nr. 1087/2009, (EU) Nr. 9/2010, (EU) Nr. 337/2011 und die Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 389/2011, (EU) Nr. 528/2011, (EU) Nr. 840/2012, (EU) Nr. 1021/2012, (EU) 2016/899, (EU) 2016/997, (EU) 2017/440 und (EU) 2017/896 sollten daher entsprechend geändert werden.
(7) Da den vom Zulassungsinhaber vorgelegten Unterlagen zu entnehmen ist, dass Genencor International B.V. ab dem 30. März 2019 als Vertreter des Zulassungsinhabers fungiert, sollte diese Verordnung ab demselben Zeitpunkt gelten.
(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit
- hat folgende Verordnung erlassen:
Artikel 1 Änderung der Verordnung (EG) Nr. 785/2007
In der zweiten Spalte des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 785/2007 werden die Worte "Danisco Animal Nutrition" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
Artikel 2 Änderung der Verordnung (EG) Nr. 379/2009
1. Im Titel werden die Worte "Danisco Animal Nutrition, Rechtsträger: Danisco (UK) Limited" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
2. In der zweiten Spalte des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 379/2009 werden die Worte "Danisco Animal Nutrition (Rechtsträger: Danisco (UK) Limited)" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
Artikel 3 Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1087/2009
1. Im Titel werden die Worte "Danisco Animal Nutrition, Rechtsträger: Finnfeeds International Limited" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
2. In der zweiten Spalte des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 1087/2009 werden die Worte "Danisco Animal Nutrition (Rechtsträger: Finnfeeds International Limited)" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
Artikel 4 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 9/2010
1. Im Titel werden die Worte "Danisco Animal Nutrition, Finnfeeds International Limited" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
2. In der zweiten Spalte des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 9/2010 werden die Worte "Danisco Animal Nutrition (Rechtsträger Danisco (UK) Limited)" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
Artikel 5 Änderung der Verordnung (EU) Nr. 337/2011
1. Im Titel werden die Worte "Danisco Animal Nutrition" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
2. In der zweiten Spalte des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 337/2011 werden die Worte "Danisco Animal Nutrition" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
Artikel 6 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 389/2011
1. Im Titel werden die Worte "Danisco Animal Nutrition" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
2. In der zweiten Spalte des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 389/2011 werden die Worte "Danisco Animal Nutrition" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
Artikel 7 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 528/2011
1. Im Titel werden die Worte "Danisco Animal Nutrition" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
2. In der zweiten Spalte des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 528/2011 werden die Worte "Danisco Animal Nutrition" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
Artikel 8 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 840/2012
1. Im Titel werden die Worte "Danisco Animal Nutrition" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
2. In der zweiten Spalte des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 840/2012 werden die Worte "Danisco Animal Nutrition (Rechtsträger Danisco (UK) Limited)" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
Artikel 9 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1021/2012
1. Im Titel werden die Worte "Danisco Animal Nutrition" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
2. In der zweiten Spalte des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1021/2012 werden die Worte "Danisco Animal Nutrition (Rechtsträger Danisco (UK) Limited)" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
Artikel 10 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/899
1. Im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
2. In der zweiten Spalte des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2016/899 werden die Worte "Danisco (UK) Ltd" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
Artikel 11 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/997
1. Im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
2. In der zweiten Spalte des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2016/997 werden die Worte "Danisco (UK) Ltd" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
Artikel 12 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/440
1. Im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd., firmierend als Danisco Animal Nutrition" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
2. In der zweiten Spalte des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2017/440 werden die Worte "Danisco (UK) Ltd. (firmierend als Danisco Animal Nutrition)" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
Artikel 13 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/896
1. Im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
2. In der zweiten Spalte des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2017/896 werden die Worte "Danisco (UK) Ltd" durch die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." ersetzt.
Artikel 14 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 30. März 2019.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 6. Februar 2019
2) Verordnung (EG) Nr. 785/2007 der Kommission vom 4. Juli 2007 zur Zulassung von 6-Phytase EC 3.1.3.26 (Phyzyme XP 5000G/Phyzyme XP 5000L) als Futtermittelzusatzstoff (ABl. L 175 vom 05.07.2007 S. 5).
3) Verordnung (EG) Nr. 379/2009 der Kommission vom 8. Mai 2009 zur Zulassung eines neuen Verwendungszwecks von 6-Phytase EC 3.1.3.26 als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Masttruthühner, Legehennen, Mastenten, Ferkel (abgesetzt), Mastschweine und Sauen (Zulassungsinhaber: Danisco Animal Nutrition, Rechtsträger: Danisco (UK) Limited) (ABl. L 116 vom 09.05.2009 S. 6).
4) Verordnung (EG) Nr. 1087/2009 der Kommission vom 12. November 2009 zur Zulassung einer Enzymzubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma reesei (ATCC PTA 5588), Subtilisin aus Bacillus subtilis (ATCC 2107) und Alpha-Amylase aus Bacillus amyloliquefaciens (ATCC 3978) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Enten und Masttruthühner (Zulassungsinhaber: Danisco Animal Nutrition, Rechtsträger: Finnfeeds International Limited) (ABl. L 297 vom 13.11.2009 S. 4).
5) Verordnung (EU) Nr. 9/2010 der Kommission vom 23. Dezember 2009 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma reesei (ATCC PTA 5588) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Legehennen, Enten und Masttruthühner (Zulassungsinhaber: Danisco Animal Nutrition, Finnfeeds International Limited) (ABl. L 3 vom 07.01.2010 S. 10).
6) Verordnung (EU) Nr. 337/2011 der Kommission vom 7. April 2011 zur Zulassung einer Enzymzubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase als Futtermittelzusatzstoff für Geflügel, entwöhnte Ferkel und Mastschweine (Zulassungsinhaber: Danisco Animal Nutrition) (ABl. L 94 vom 08.04.2011 S. 19).
7) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 389/2011 der Kommission vom 19. April 2011 zur Zulassung einer Enzymzubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, Subtilisin und Alpha-Amylase als Futtermittelzusatzstoff für Legehennen (Zulassungsinhaber: Danisco Animal Nutrition) (ABl. L 104 vom 20.04.2011 S. 7).
8) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 528/2011 der Kommission vom 30. Mai 2011 zur Zulassung von Endo-1,4-²-Xylanase aus Trichoderma reesei (ATCC PTA 5588) als Zusatzstoff in Futtermitteln fÌr Absatzferkel und Mastschweine (Zulassungsinhaber: Danisco Animal Nutrition) (ABl. L 143 vom 31.05.2011 S. 10).
9) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 840/2012 der Kommission vom 18. September 2012 zur Zulassung von 6-Phytase (EC 3.1.3.26) aus Schizosaccharomyces pombe (ATCC 5233) als Futtermittelzusatzstoff für alle Mastvogelarten mit Ausnahme von Masthühnern, Masttruthühnern und Mastenten sowie für alle Legevogelarten außer Legehennen (Zulassungsinhaber: Danisco Animal Nutrition) (ABl. L 252 vom 19.09.2012 S. 14).
10) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1021/2012 der Kommission vom 6. November 2012 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma reesei (ATCC PTA 5588) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung außer Enten (Zulassungsinhaber: Danisco Animal Nutrition) (ABl. L 307 vom 07.11.2012 S. 68).
11) Durchführungsverordnung (EU) 2016/899 der Kommission vom 8. Juni 2016 zur Zulassung einer 6-Phytase aus Trichoderma reesei (ATCC SD-6528) als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten und alle Schweinearten (außer Saugferkel) (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd) (ABl. L 152 vom 09.06.2016 S. 15).
12) Durchführungsverordnung (EU) 2016/997 der Kommission vom 21. Juni 2016 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase EC 3.2.1.8, gewonnen aus Trichoderma reesei (ATCC PTA 5588), und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase EC 3.2.1.6, gewonnen aus Trichoderma reesei (ATCC SD 2106), als Zusatzstoff in Futtermitteln für laktierende Sauen und Schweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd) (ABl. L 164 vom 22.06.2016 S. 4).
13) Durchführungsverordnung (EU) 2017/440 der Kommission vom 13. März 2017 zur Zulassung der Zubereitung aus Bacillus amyloliquefaciens (PTA-6507), Bacillus amyloliquefaciens (NRRL B-50013) und Bacillus amyloliquefaciens (NRRL B-50104) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, Junghennen, Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast und Jungtiere von Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für Legezwecke (Zulassungsinhaber Danisco (UK) Ltd., firmierend als Danisco Animal Nutrition) (ABl. L 67 vom 14.03.2017 S. 74).
14) Durchführungsverordnung (EU) 2017/896 der Kommission vom 24. Mai 2017 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei (ATCC SD-6528) als Zusatzstoff in fester Form in Futtermitteln für alle Geflügelarten und alle Schweinearten (außer Saugferkel) (Zulassungsinhaber:
Danisco (UK) Ltd) (ABl. L 138 vom 25.05.2017 S. 123).
 | ENDE |