Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2019, Lebensmittel - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 20 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 legten die Mitgliedstaaten technische Unterlagen für 243 der 330 etablierten geografischen Angaben für Spirituosen vor.

(2) Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 der Kommission ² hat die Kommission die technischen Unterlagen auf der Grundlage der Anforderungen gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 bewertet und eine Frist für die Änderung oder den Widerruf dieser technischen Unterlagen durch den betreffenden Mitgliedstaat festgelegt.

(3) Die technischen Unterlagen von "Königsberger Bärenfang", "Grappa di Marsala", "Kirsch Veneto"/"Kirschwasser Veneto" und "Sliwovitz del Veneto" wurden von Deutschland bzw. Italien zurückgezogen.

(4) Gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 716/2013 gilt die technische Unterlage als nicht übermittelt, wenn die in einer gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 vorgelegten technischen Unterlage zu einer etablierten geografischen Angabe festgestellten Mängel nicht innerhalb der von der Kommission gesetzten Frist behoben wurden.

(5) Die in den technischen Unterlagen von "Karlovarská ", "Polish Cherry", "Orehovec", "Janeževec" und "Slovenska travarica" festgestellten Mängel wurden nicht behoben.

(6) Die etablierten geografischen Angaben "Karlovarská ", "Königsberger Bärenfang", "Grappa di Marsala", "Kirsch Veneto"/"Kirschwasser Veneto", "Sliwovitz del Veneto", "Polish Cherry", "Orehovec", "Janeževec" und "Slovenska travarica" sollten daher aus Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 gestrichen werden.

(7) Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 sollte daher entsprechend geändert werden.

(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für Spirituosen

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. April 2019

.

Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 wird wie folgt geändert:

1. in Produktkategorie 6 Tresterbrand wird die Zeile

gestrichen;

2. in Produktkategorie 9 Obstbrand werden die Zeilen

gestrichen;

3. in Produktkategorie 25 Spirituosen mit Anis wird die Zeile

gestrichen;

4. in Produktkategorie 30 Spirituosen mit bitterem Geschmack/Bitter wird die Zeile

gestrichen;

5. in Produktkategorie 32 Likör werden die Zeilen

gestrichen;

6. in Produktkategorie 40 Nocino wird die Zeile

gestrichen;

7. in der Produktkategorie Sonstige Spirituosen wird die Zeile

gestrichen.

ENDE