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Neufassung - Ersetzt Mitt. 2016/C 293/05

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung, zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 10 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 14 der Richtlinie 2014/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ² wird bei Aufzügen und Sicherheitsbauteilen für Aufzüge, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Referenzen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, die Konformität mit den wesentlichen Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen gemäß Anhang I der Richtlinie vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind.

(2) Mit dem Durchführungsbeschluss C(2016) 5884 der Kommission ³ beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für Normung (CEN) mit der Er- und Überarbeitung harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/33/EU, um sicherzustellen, dass diese weiterhin den allgemein anerkannten Sachstand widerspiegeln, damit gemäß Anhang I Nummer 1.1 der Richtlinie 2014/33/EU die wesentlichen Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen in Anhang I der Richtlinie 2014/33/EU und gegebenenfalls die grundlegenden Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen in Anhang I der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ⁴ erfüllt werden.

(3) Auf der Grundlage des Auftrags gemäß Durchführungsbeschluss C(2016) 5884 überarbeitete das CEN die harmonisierten Normen EN 81-20:2014 und EN 81-50:2014, deren Referenzen in der Mitteilung 2016/C 293/05 der Kommission ⁵ veröffentlicht wurden, um sie an den Rechtsrahmen der Richtlinie 2014/33/EU anzupassen und um die Rechtssicherheit und Klarheit dieser Normen zu erhöhen, was auch die Abfassung eines präziseren Anhangs ZA und die Einführung datierter normativer Verweise umfasst. Dies führte zur Annahme der harmonisierten Norm EN 81-20:2020 über Sicherheitsregeln für die Konstruktion und den Einbau von Aufzügen - Aufzüge für den Personen- und Gütertransport und der harmonisierten Norm EN 81-50:2020 über Konstruktionsregeln, Berechnungen und Prüfungen von Aufzugskomponenten. Im Rahmen der Überarbeitung der harmonisierten Normen EN 81-20:2014 und EN 81-50:2014 wurden keine wesentlichen technischen Änderungen vorgenommen.

(4) Gemeinsam mit dem CEN bewertete die Kommission, ob die harmonisierten Normen EN 81-20:2020 und EN 81-50:2020 dem im Durchführungsbeschluss C(2016) 5884 formulierten Auftrag entsprechen.

(5) Die harmonisierten Normen EN 81-20:2020 und EN 81-50:2020 erfüllen die wesentlichen Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen, die sie abdecken sollen und die in der Richtlinie 2014/33/EU festgelegt sind. Daher ist es angezeigt, die Referenzen dieser Normen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

(6) Die harmonisierten Normen EN 81-20:2020 und EN 81-50:2020 ersetzen die harmonisierten Normen EN 81-20:2014 und EN 81-50:2014. Daher müssen die Referenzen der harmonisierten Normen EN 81-20:2014 und EN 81-50:2014 aus dem Amtsblatt der Europäischen Union gestrichen werden.

(7) Damit die Hersteller genügend Zeit haben, um sich auf die Anwendung der harmonisierten Normen EN 81-20:2020 und EN 81-50:2020 vorzubereiten, muss die Streichung der Referenzen der harmonisierten Normen EN 81-20:2014 und EN 81-50:2014 verschoben werden.

(8) Aus Gründen der Klarheit und Rechtssicherheit sollte in einem Rechtsakt eine vollständige Liste der Referenzen der zur Unterstützung der Richtlinie 2014/33/EU erarbeiteten harmonisierten Normen veröffentlicht werden, die den grundlegenden Anforderungen genügen, welche sie abdecken sollen. Die anderen Referenzen der harmonisierten Normen, die in der Mitteilung 2016/C 293/05 veröffentlicht wurden, sollten deshalb ebenfalls in diesen Beschluss aufgenommen werden. Diese Mitteilung sollte daher mit Inkrafttreten dieses Beschlusses aufgehoben werden. Allerdings sollte sie für die Referenzen der harmonisierten Normen EN 81-20:2014 und EN 81-50:2014 weiter gelten, da die Streichung dieser Referenzen verschoben werden muss.

(9) Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden grundlegenden Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Referenz dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten

- hat folgenden Beschluss erlassen:

Artikel 1

Die Referenzen harmonisierter Normen für Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/33/EU erarbeitet wurden, sind im Anhang I dieses Beschlusses aufgeführt und werden hiermit im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Artikel 2

Die Mitteilung 2016/C 293/64 (Anm. d. Red.: Hier ist wohl die Mitt. 2016/C 293/05 gemeint) wird aufgehoben. Für die in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführten Referenzen der harmonisierten Normen gilt sie nach wie vor 27. Juli 2022.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 26. Januar 2021

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(Gültig bis 20.02.2025 gem. Beschl. (EU) 2023/1646) (Gültig ab 21.02.2025 gem. Beschl. (EU) 2023/1646)

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ENDE