Regelwerk, EU chronologisch, Anlagen (national)

EU - Betriebssicherheit


(EU)2024/2853 RL über die Haftung für fehlerhafte Produkte => ersetzt zum 09.12.2026 RL 85/374/EWG
(EU)2024/1983 Beschl. zur Harmonisierung des Frequenzbands 40,5-43,5 GHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können
(EU)2024/1309 VO über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Aufbaus von Gigabit-Netzen für die elektronische Kommunikation => ersetzt zum 12.11.2025 RL 2014/61/EU
(EU)2024/1101 Empf. über einen Fahrplan für die koordinierte Umsetzung des Übergangs zur Post-Quanten-Kryptografie
(EU)2023/2585 Empf. zur Erhöhung der Rückgabequote von gebrauchten und ausgedienten Mobiltelefonen, Tablets und Laptops
(EU)2023/1230 VO (EU) über Maschinen => ersetzt zum 20.01.2027 RL"n 2006/42/EG und 73/361/EWG
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VO (EU) 2024/1922 zur Festlegung der Vorlage für die Erhebung der in Art. 6 der VO (EU) 2023/1230 genannten Daten und Informationen durch die Mitgliedstaaten
(EU)2023/988 VO über die allgemeine Produktsicherheit => ersetzt zum 13.12.2024 RL"n (EU) 2001/95/EG und 87/357/EWG
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VO (EU) 2024/3173 zur Ergänzung der VO (EU) 2023/988 um Vorschriften für den Zugang zum Schnellwarnsystem Safety Gate, den Betrieb des Systems, die in das System einzugebenden Informationen, die für Meldungen zu erfüllenden Anforderungen und die Kriterien für die Bewertung des Risikoniveaus
VO (EU) 2024/2958 zur Festlegung der für die VO (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit relevanten Output-Indikatoren
VO (EU) 2024/2639 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2023/988 hinsichtlich der Rollen und Aufgaben der zentralen nationalen Kontaktstellen des Schnellwarnsystems Safety Gate
VO (EU) 2024/1740 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2023/988 hinsichtlich der Modalitäten für die Unterrichtung der Kommission durch Verbraucher und andere betroffene Parteien ...
VO (EU) 2024/1459 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2023/988 hinsichtlich der Umsetzung der interoperablen Schnittstelle des Safety-Gate-Portals für die Anbieter von Online-Marktplätzen
VO (EU) 2024/1435 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2023/988 zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige
(EU)2022/2555 RL über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union => ersetzt RL (EU) 2016/1148

Leitlinien zur Anwendung des Art. 4

VO (EU) 2024/2690 mit Durchführungsbestimmungen zur RL (EU) 2022/2555 im Hinblick auf die technischen und methodischen Anforderungen der Risikomanagementmaßnahmen im Bereich der Cybersicherheit ...
Beschl. (EU) 2017/179 zur Festlegung von Verfahrensmodalitäten für die Arbeitsweise der Kooperationsgruppe nach Art. 11 Absatz 5 der RL (EU) 2016/1148 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netzen und Informationssystemen in der Union
(EU)2022/612 VO über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union => ersetzt VO (EU) 531/2012
(EU)2021/1121 VO zur Festlegung der Details der statistischen Daten, die von den Mitgliedstaaten bezüglich der Kontrollen von auf den Unionsmarkt gelangenden Produkten im Hinblick auf Produktsicherheit und -konformität vorzulegen sind
(EU)2020/1307 Empf. für ein gemeinsames Instrumentarium der Union zur Senkung der Kosten des Aufbaus von Netzen mit sehr hoher Kapazität und zur Gewährleistung eines raschen und investitionsfreundlichen Zugangs zu 5G-Funkfrequenzen im Hinblick auf die Förderung der Konnektivität zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung von der COVID-19-Krise in der Union
(EU)2019/785 Beschl. über die Harmonisierung der Funkfrequenzen für Ultrabreitbandgeräte in der Union => ersetzt Entsch. 2007/131/EG
(EU)2019/784 Beschl. zur Harmonisierung des Frequenzbands 24,25-27,5 GHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können
(EU)2019/290 VO zur Festlegung des Formats für die Registrierung von Herstellern von Elektro- und Elektronikgeräten und deren Berichterstattung an das Register
(EU)2017/2288 Beschl. zur Festlegung der technischen Spezifikationen im IKT-Bereich, auf die bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Bezug genommen werden kann
(EU)2017/699 VO über eine gemeinsame Methode für die Berechnung des Gewichts von in den einzelnen Mitgliedstaaten in den Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräten und für die Berechnung der Menge, nach Gewicht, der in den einzelnen Mitgliedstaaten angefallenen Elektro- und Elektronik-Altgeräte
2017/608 Entsch. der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 93/16/COL Empf. der EFTA-Überwachungsbehörde über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen Kommunikationssektors, die aufgrund des in Anhang XI Ziffer 5cl des EWR-Abkommens genannten Rechtsakts (RL 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste) in der mit Protokoll 1 zum EWR-Abkommen und durch die sektoralen Anpassungen in Anhang XI zu diesem Abkommen geänderten Fassung für eine Vorabregulierung in Betracht kommen
(EU)2016/687 Beschl. zur Harmonisierung des Frequenzbands 694-790 MHz für terrestrische Systeme, die drahtlose breitbandige elektronische Kommunikationsdienste erbringen können, und für eine flexible nationale Nutzung in der Union
(EU) 2016/426 VO über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe => ersetzt RL 2009/142/EG
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(EU)2016/424 VO über Seilbahnen => ersetzt RL 2000/9/EG
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(EU)2016/339 Beschl. zur Harmonisierung des Frequenzbands 2 010-2 025 MHz für tragbare oder mobile drahtlose Videoverbindungen und kabellose Kameras, die für die Programmproduktion und Sonderveranstaltungen (PMSE) eingesetzt werden
2014/68/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt - Druckgeräte-Richtlinie - => ersetzt RL 97/23/EG
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vgl. Entsch. 2009/140/EG
2014/61/EU RL über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für die elektronische Kommunikation
2014/35/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt - Niederspannungsrichtlinie - => ersetzt RL 2006/95/EG => RL 73/23/EG
Normenübersicht / Normen - Beschl.(EU) 2019/1956
LVD GuidePDF-Datei öffnen- Low Voltage Directive 2014/35/EU Guidelines [en]
Beschl.(EU) 2015/1143 über die mit einer Einschränkung versehene Veröffentlichung im ABl. der EU und in nationalen Verfahren der Fundstelle der Norm EN 60335-2-15:2002 "Besondere Anforderungen für Geräte zur Flüssigkeitserhitzung" gem. RL 2006/95/EG
2000/C104/07 - Stellungnahme aufgrund der RL 73/23/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen
2014/34/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen - ATEX-Produkt-Richtlinie => ersetzt RL 94/9/EG - Archiv: 04/2016  => RL 79/196/EWG
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ATEX-Leitlinien (2024)PDF-Datei öffnen [en]; ATEX-Leitlinien (2022) PDF-Datei öffnen [de]
2014/33/EU RL über Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge => ersetzt RL 95/16/EG
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Beschl. (EU) 2021/534 zur Feststellung gem. Art. 39 Absatz 1 der RL 2014/33/EU, ob eine Maßnahme Deutschlands im Hinblick auf die Untersagung des Inverkehrbringens eines von Orona hergestellten Aufzugsmodells gerechtfertigt ist oder nicht
2014/31/EU RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die Bereitstellung nichtselbsttätiger Waagen auf dem Markt => ersetzt RL 2009/23/EG
2014/30/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit - EMV-Richtlinie => ersetzt RL 2004/108/EG
2014/29/EU RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt => ersetzt RL 2009/105/EG
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2013/53/EU RL über Sportboote und Wassermotorräder => ersetzt RL 94/25/EG
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VO (EU) 2017/1 über Verfahren zur Kennzeichnung von Wasserfahrzeugen gem. RL 2013/53/EU über Sportboote und Wassermotorräder
(EU)1025/2012 VO zur europäischen Normung
Beschl. (EU) 2015/2181 über die mit einer Einschränkung versehene Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union der Fundstelle der Norm EN 795:2012 "Persönliche Absturzschutzausrüstung - Anschlageinrichtungen" gem. VO (EU) 1025/2012
(EU) 258/2012 VO zur Umsetzung des Art.10 des Protokolls der Vereinten Nationen gegen die unerlaubte Herstellung von Feuerwaffen, dazugehörigen Teilen und Komponenten und Munition und gegen den unerlaubten Handel damit, in Ergänzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (VN-Feuerwaffenprotokoll) und zur Einführung von Ausfuhrgenehmigungen für Feuerwaffen, deren Teile, Komponenten und Munition sowie von Maßnahmen betreffend deren Einfuhr und Durchfuhr
243/2012/EU Beschl. - über ein Mehrjahresprogramm für die Funkfrequenzpolitik

Beschl. 2013/195/EU zur Festlegung der näheren Vorschriften, der einheitlichen Formate und einer Methode für die im Beschl. 243/2012/EU über ein Mehrjahresprogramm für die Funkfrequenzpolitik vorgesehene Bestandsaufnahme der Funkfrequenzen

2012/19/EU RL über Elektro- und Elektronik-Altgeräte "waste electrical and electronic equipment (WEEE)" => ersetzt RL 2002/96/EG
Beschl. (EU) 2019/2193 zur Festlegung der Vorschriften für die Berechnung, die Prüfung und die Übermittlung von Daten sowie der Datenformate für die Zwecke der RL 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte
Entsch. 2005/369/EG über Bestimmungen zur Überwachung der Einhaltung der Vorschriften durch die Mitgliedstaaten und zur Festlegung von Datenformaten für die Zwecke der RL 2002/96/EG über Elektro- und Elektronik-Altgeräte
2011/136/EU Empf. - Leitlinien für die Anwendung der Datenschutzbestimmungen im System zur Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPCS)
2011/83/EU RL über die Rechte der Verbraucher => ersetzt RL'en 85/577/EWG; 97/7/EG und zum 19.06.2026 RL 2002/65/EG
Leitlinien zur Auslegung und Anwendung der RL 2011/83/EU und über die Rechte der Verbraucher
2011/65/EU RL zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten => ersetzt RL 2002/95/EG
s.a.: Beschl. (EU) 2020/659
2010/40/EU RL zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr
VO (EU) 305/2013 zur Ergänzung der RL 2010/40/EU in Bezug auf die harmonisierte Bereitstellung eines interoperablen EU-weiten eCall-Dienstes
2010/35/EU RL über ortsbewegliche Druckgeräte => ersetzt RL 1999/36/EG
Beschl. (EU) 2022/834 gem Art. 31 Abs.1 der RL 2010/35/EU über eine Maßnahme Frankreichs betreffend die Rücknahme bestimmter von Xinchang Burong Machinery Co. Ltd vor dem 31. Oktober 2019 hergestellter Gasflaschen vom Markt
Beschl. (EU) 2018/695 gem. Art. 31 Abs.1 der RL 2010/35/EU über eine von Dänemark ergriffene Maßnahme bezüglich der Rücknahme und des Rückrufs von Gasflaschen aus Verbundwerkstoffen der Marke Prima Donna/Compolite CS mit einem Fassungsraum von 10 und 5 Litern
2009/251/EG Entsch. zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, dafür zu sorgen, dass Produkte, die das Biozid Dimethylfumarat enthalten, nicht in Verkehr gebracht oder auf dem Markt bereitgestellt werden
2009/140/EG RL zur Änderung der RL 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste, der RL 2002/19/EG über den Zugang zu elektronischen Kommunikationsnetzen und zugehörigen Einrichtungen sowie deren Zusammenschaltung und der RL 2002/20/EG über die Genehmigung elektronischer Kommunikationsnetze und -dienste
2009/48/EG RL über die Sicherheit von Spielzeug => ersetzt RL 88/378/EWG - s. Aufhebung
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Beschl. 2012/160/EU zu den von der Regierung der Bundesrepublik Deutschland mitgeteilten einzelstaatlichen Bestimmungen zur Beibehaltung der Grenzwerte für Blei, Barium, Arsen, Antimon, Quecksilber sowie für Nitrosamine und nitrosierbare Stoffe in Spielzeug nach Anwendungsbeginn der RL 2009/48/EG
Entsch. 2005/195/EG bezüglich der teilweisen Nichteinhaltung der Norm EN 71-1:1998
Entsch. 2007/184/EG über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1:2005
Entsch. 2007/224/EG über die Veröffentlichung der Fundstelle der Norm EN 71-1:2005
768/2008/EG Beschl. über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten => ersetzt Beschl. 93/465/EWG
Normenübersicht / Normen
626/2008/EG Entsch. über die Auswahl und Genehmigung von Systemen, die Satellitenmobilfunkdienste (MSS) erbringen
2007/346/EG Entsch. zur Gewährung einer von Frankreich beantragten Ausnahmegenehmigung auf der Grundlage der Entscheidung 2006/804/EG zur Harmonisierung der Frequenzbänder für Geräte zur Funkfrequenzkennzeichnung
(RFID-Geräte) im Ultrahochfrequenzband (UHF)
2007/344/EG Entsch. über die einheitliche Bereitstellung von Informationen über die Frequenznutzung in der Gemeinschaft
2007/131/EG Entsch. über die Gestattung der harmonisierten Funkfrequenznutzung für Ultrabreitbandgeräte in der Gemeinschaft
2006/42/EG RL Maschinen aufgehoben/ersetzt zum 20.01.2027 gem. Art. 51 der VO (EU) 2023/1230
Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2024, 2019, 2010
Liste nationaler Maßnahmen zur Ergänzung der RL 2006/42/EG
Beschl. (EU) 2023/1586 über die harmonisierten Normen für Maschinen zur Unterstützung der RL 2006/42/EG
Beschl. (EU) 2019/436 über die harmonisierten Normen für Maschinen zur Unterstützung der RL 2006/42/EG - aufgehoben - Anhang III fortgeltend
2002/58/EG RL über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation - Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation -
VO (EU) 2021/1232 über eine vorübergehende Ausnahme von bestimmten Vorschriften der RL 2002/58/EG hinsichtlich der Verwendung von Technologien durch Anbieter nummernunabhängiger interpersoneller Kommunikationsdienste zur Verarbeitung personenbezogener und anderer Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet
VO (EU) 2024/2916 zur Festlegung eines Standardformulars für die Daten, die in dem Bericht über die Verarbeitung personenbezogener Daten enthalten sind, der von Dienstleistern gem. VO (EU) 2021/1232
VO (EU) 611/2013 über die Maßnahmen für die Benachrichtigung von Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten gem. RL 2002/58/EG
2001/95/EG ProduktsicherheitsRL
aufgehoben/ersetzt zum 13.12.2024 gem. VO (EU) 2023/988
Liste zur Veröffentlichung/Übereinstimmung und Sicherheitsanforderungen gem. RL 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit
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Beschl. (EU) 2019/417 zur Festlegung von Leitlinien für die Verwaltung des gemeinschaftlichen Systems zum raschen Informationsaustausch "RAPEX" gem. Art. 12 der RL 2001/95/EG über die allgemeine Produktsicherheit und für das dazugehörige Meldesystem => ersetzt Entsch. 2010/15/EU
Entsch. 2016/487 der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 447/14/COL zur Annahme von Leitlinien für die Verwaltung des Systems zum raschen Informationsaustausch "RAPEX" gem. Art. 11 und 12 der RL 2001/95/EG
Beschl. (EU) 2015/1320 über die Streichung der Verweise auf die Normen für Schnullerhalter, für Schnuller, für Auftriebshilfen für das Schwimmenlernen und für Grillgeräte gem. RL 2001/95/EG
Entsch. 2005/718/EG zur Übereinstimmung bestimmter Normen mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der RL 2001/95/EG
2000/14/EG RL Umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen
98/C 411/01 Entschl. über Gebrauchsanleitungen für technische Konsumgüter
75/324/EWG RL Aerosolpackungen
73/361/EWG RL zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bescheinigungen und Kennzeichnungen für Drahtseile, Ketten und Lasthaken
aufgehoben/ersetzt zum 20.01.2027 gem. Art. 51 der VO (EU) 2023/1230