umwelt-online: Betriebssicherheit

Umgang mit § 62 Abs. 2 Landesbauordnung (LBO) hier: bauaufsichtliche Genehmigungen und Zulassungen im Rahmen einer Erlaubnis nach § 13 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) SH

Anordnung einer außerordentlichen Prüfung und weiterer Maßnahmen aus Anlass eines Schadensfalls

VCI-Leitfaden zur BetrSichV

TRBS - Technische Regeln für Betriebssicherheit

ProdHaftG

Produkthaftungsgesetz

GasgeräteDG

Durchf.der VO (EU) 2016/426 über Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe

PSA-DG

PSA-Durchführungsgesetz - Durchf. der VO (EU) 2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen (PSA)

ProdSV

Produktsicherheitsverordnungen

1. ProdSV

Verordnung über elektrische Betriebsmittel
(Umsetzung der EU Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU,~~2006/95/~~EG)
Info des BMA;
Stellungnahmen d. Kommission:
Sicherheit von - Leitungsrollern, - Bräunungsgeräten für kosmetische Zwecke

2. ProdSV

Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
(Umsetzung der EU Spielzeug-Richtlinie 2009/48/EWG, vgl.: 2005/195/EG)

6. ProdSV

Verordnung über einfache Druckbehälter
(Umsetzung der EU Druckbehälter-Richtlinie 2014/29/EG)

~~7. ProdSV~~

Gasverbrauchseinrichtungsverordnung
(Umsetzung der EU Gasgeräte-Verordnung 2016/426/EU; Neuregelung GasgeräteDG)

~~8. ProdSV~~

Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt
(Umsetzung der EU PSA-Verordnung 2016/425/EU; Neuregelung PSA-DG)

9. ProdSV

Maschinenverordnung / Interpr
(Umsetzung der EU Maschinen-Richtlinie 2006/42/EG / EU-Maschinenverordnung 2023/1230 ^Gültig - Leitfaden zur MaschinenRL (2024)
Erläuterungen des BMA
Interpretation "Gesamtheit von Maschinen"

10. ProdSV

Verordnung über die Bereitstellung von Sportbooten und den Verkehr mit Sportbooten
(Umsetzung der EU Sportbooterichtlinie 2013/53/EU,~~94/25/~~EG)

11. ProdSV

Explosionsschutzprodukteverordnung
(Umsetzung der Explosionsschutz- / ATEX-Produkt-Richtlinie EU 2014/34/EU)
vgl. TRBS 2152 ff

12. ProdSV

Aufzugsverordnung
(Umsetzung der EU Aufzugsrichtlinie 2014/33/EU;~~95/16/~~EG)
vgl. TRBS 1121, 1201-4; 3121
AMEV-2022 Hinweise für Planung, Ausschreibung und Verwendung von Aufzugsanlagen in öffentlichen Gebäuden

13. ProdSV

Aerosolpackungsverordnung
(Umsetzung der RL EU 75/324/EWG)

14. ProdSV

Druckgeräteverordnung
(Umsetzung der EU Druckgeräte-Richtline 2014/68/EG)

15. ProdSV

Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt

Übersicht der harmonisierten Normen

Updatedienst Normen Aktualisierungsdienst zu Normen

Regelungen zur Marktüberwachung Bereich des Geräte- und Produktsicherheitsgesetz

MüG

Marktüberwachungsgesetz

(EU)2025/14

VO über die Genehmigung und Marktüberwachung von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten, die auf öffentlichen Straßen verkehren

(EU)2019/1020

VO über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten - Marktüberwachungs-Verordnung - => ersetzt aufgehobene Bestimmungen der VO (EG) 765/2008 gem. Art. 39

Beschl. (EU) 2025/526 zur Benennung einer Unionsprüfeinrichtung für elektromagnetische Verträglichkeit gem. VO (EU) 2019/1020

Beschl. (EU) 2024/1456 zur Benennung einer Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung gem. VO (EU) 2019/1020

VO (EU) 2023/2712 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2019/1020 hinsichtlich der Einzelheiten der von den nationalen Zollsystemen an das Informations- und Kommunikationssystem für die Marktüberwachung zu übermittelnden Informationen in Bezug auf Produkte, die in das Zollverfahren "Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr" überführt werden

Beschl. (EU) 2023/733 für die Benennung von Unionsprüfeinrichtungen für Funkanlagen und Spielzeug im Einklang mit VO (EU) 2019/1020

VO (EU) 2022/1267 zur Festlegung der Verfahren für die Benennung von Unionsprüfeinrichtungen zwecks Marktüberwachung und Überprüfung der Produktkonformität gem. VO (EU) 2019/1020

VO (EU) 2021/2248 mit Durchführungsbestimmungen zur VO (EU) 2019/1020 in Bezug auf die Einzelheiten hinsichtlich der elektronischen Schnittstelle zwischen den nationalen Zollsystemen und dem Informations- und Kommunikationssystem für die Marktüberwachung sowie hinsichtlich der über diese Schnittstelle zu übermittelnden Daten

2021/C 100/01 - Leitlinien für Wirtschaftsakteure und Marktüberwachungsbehörden

"Blue Guide" - Leitfaden 2022/C 247/01 für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU 2022 => ersetzt Leitfaden 2016/C 272/01

ZÜS-RL

Richtlinien über Anforderungen an zugelassene Überwachungsstellen

Zugelassene Überwachungsstellen zur Prüfungen überwachungsbedürftiger Anlagen nach ProdSG:

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bln

Erlass von Rechtsverordnungen: Bbg

Marktüberwachung im Bereich des Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
(BMA-Veröffentlichungen)
VwV zum 2. Abschnitt des GSG
Geschäftsordnung des Technischen Ausschusses für Anlagensicherheit
Geschäftsordnung der Kommission für Anlagensicherheit

DruckLV

Druckluftverordnung und Länder-Zuständigkeiten

RohrfernLV

Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg
Zust.

Bln

HB
Zust.

LSA

Nds

NRW

Srl

TRFL - Technische Regeln

WTV

Wasserstofftankstellenverordnung

ÜAnlG

Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen

Länderregelungen: Srl, BW

GasHDrLfgV

Gashochdruckleitungsverordnung
Länderregelungen/Zuständigkeiten: By, HH, NRW

ODV

Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung (<= RL 2010/35/EU)
Länderregelungen/Zuständigkeiten: LSA

PrüfkostenV

Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen

Entwürfe - EU-Notifizierung (nur PDF-Format)

TL/TP VVS

Technische Lieferbedingungen und Technische Prüfvorschriften für vollverschlossene Seile

TL KOR-VVS

Technische Lieferbedingungen für den äußeren Korrosionsschutz von vollverschlossenen Seilen

TP KOR-VVS

Technische Prüfvorschriften für den äußeren Korrosionsschutz von vollverschlossenen Seilen

Technische Regeln Archiv

Sauerstoff-Fernleitungsverordnung (NRW)

Sprengstoff / Waffen

(EU)2019/1148

VO über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe => ersetzt VO (EU) 98/2013

(EU)2015/2403

VO zur Festlegung gemeinsamer Leitlinien über Deaktivierungsstandards und -techniken, die gewährleisten, dass Feuerwaffen bei der Deaktivierung endgültig unbrauchbar gemacht werden

2013/29/EU

RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung pyrotechnischer Gegenstände auf dem Markt
=> ersetzt RL 2007/23/EG
Normenübersicht

Beschl. (EU) 2023/1096 mit Durchführungsbestimmungen zur RL 2013/29/EU hinsichtlich der regelmäßigen Erfassung und Aktualisierung von Daten über Unfälle im Zusammenhang mit der Verwendung pyrotechnischer Gegenstände

RL 2014/58/EU über die Errichtung eines Systems zur Rückverfolgbarkeit von pyrotechnischen Gegenständen gem. RL 2007/23/EG

Beschl. 2011/482/EU über die Veröffentlichung von Fundstellen der Norm EN 15947 im Hinblick auf die grundlegenden Sicherheitsanforderungen der RL 2007/23/EG

2014/28/EU

RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung auf dem Markt und die Kontrolle von Explosivstoffen für zivile Zwecke
=> ersetzt RL'n 93/15/EWG u. 2004/57/EG
Normenübersicht

2009/43/EG

RL zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche Verbringung von Verteidigungsgütern

Empf. (EU) 2018/2052 über die Angleichung des Geltungsbereichs und der Bedingungen für Allgemeingenehmigungen für Zwecke der Ausstellung gem. Art. 5 Absatz 2 Buchstabe c der RL 2009/43/EG

Empf. (EU) 2018/2051 über die Angleichung des Geltungsbereichs und der Bedingungen für Allgemeingenehmigungen für Zwecke der Wartung und Reparatur gem. Art. 5 Absatz 2 Buchstabe d der RL 2009/43/EG

Empf. (EU) 2018/2050 über die Angleichung des Geltungsbereichs und der Bedingungen für Allgemeingenehmigungen für Zwecke von Vorführungen und Gutachten gem. Art. 5 Absatz 2 Buchstabe c der RL 2009/43/EG

Empf. (EU) 2016/2124 über die Harmonisierung des Geltungsbereichs und der Bedingungen für Allgemeingenehmigungen für zertifizierte Empfänger gem. Artikel 9 der RL 2009/43/EG

Empf. (EU) 2016/2123 über die Harmonisierung des Geltungsbereichs und der Bedingungen für Allgemeingenehmigungen für Streitkräfte und Auftraggeber gem. Art. 5 Absatz 2 Buchstabe a der RL 2009/43/EG

(GASP)2016/51

Beschl. zur Unterstützung des Übereinkommens über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ) im Rahmen der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

2012/421/GASP

Beschl. zur Unterstützung des Übereinkommens über das Verbot von biologischen Waffen und Toxinwaffen (BWÜ) im Rahmen der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

2008/43/EG

RL zur Einführung eines Verfahrens zur Kennzeichnung und Rückverfolgung von Explosivstoffen für zivile Zwecke gem. RL 93/15/EWG

Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union

C/2025/1499

Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union 2025 => ersetzt C/2024/1945

(GASP)2025/208

Beschl. zur Unterstützung eines Projekts zur Förderung wirksamer Waffenausfuhrkontrollen

(GASP)2023/2539

Beschl. zur Unterstützung eines Projekts zur Förderung wirksamer Waffenausfuhrkontrollen

2008/944/GASP

Gem. Standpunkt betreffend gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern

2005/117/EG

Empf. in Ergänzung zur Empf. 96/129/EG zum Europäischen Feuerwaffenpass

2004/388/EG

Entsch. über ein Begleitformular für die innergemeinschaftliche Verbringung von Explosivstoffen

(EU)2021/555

RL über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen => ersetzt RL 91/477/EWG

Beschl. (EU) 2021/1427 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung der in der RL (EU) 2021/555 festgelegten Bestimmungen über die Verwaltungszusammenarbeit in Bezug auf Versagungen von Genehmigungen mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems

VO (EU) 2021/1423 zur Festlegung detaillierter Vorkehrungen gem. der RL (EU) 2021/555 für den systematischen elektronischen Austausch von Informationen im Zusammenhang mit Versagungen von Genehmigungen für den Erwerb und den Besitz bestimmter Feuerwaffen

Beschl. (EU) 2019/689 über ein Pilotprojekt zur Umsetzung bestimmter, in der RL 91/477/EWG festgelegter Bestimmungen über die Verwaltungszusammenarbeit mithilfe des Binnenmarkt-Informationssystems

VO (EU) 2019/686 zur Festlegung detaillierter Vorkehrungen gem. RL 91/477/EWG für den systematischen elektronischen Austausch von Informationen im Zusammenhang mit der Verbringung von Feuerwaffen innerhalb der Union

RL (EU) 2019/69 zur Festlegung technischer Spezifikationen für Schreckschuss- und Signalwaffen gem. RL 91/477/EWG über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Waffen

RL (EU) 2019/68 zur Festlegung technischer Spezifikationen für die Kennzeichnung von Feuerwaffen und deren wesentlichen Bestandteilen gem. RL (EU) 2021/555

SprengG

Spengstoffgesetz - Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe

Länderregelungen/Zuständigkeiten/Ausführungen:

Bln

Tätigkeit der Polizei im Sprengstoffwesen By

SprengGVwV

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Sprengstoffgesetz

Gesetz zu Übereinkommen vom 1. März 1991 über die Markierung von Plastiksprengstoffen zum Zweck des Aufspürens

Übereinkommen vom 1. März 1991 über die Markierung von Plastiksprengstoffen zum Zweck des Aufspürens

Verordnung zum Sprengstoffgesetz

1. SprengV

Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz
Anerkannte Lehrgänge nach § 32 1. SprengV

2. SprengV

Zweite Verordnung zum Sprengstoffgesetz

3. SprengV

Dritte Verordnung zum Sprengstoffgesetz

SprengKostV

Kostenverordnung zum Sprengstoffgesetz (4. SprengV)

SprengTR

Technische Regel zum Sprengstoffrecht

SprengLR

Sprengstofflager-Richtlinien: 010, 011, 210, 220, 230, 240, 300, 310, 340, 350, 360, 410

UVV-Sprengstoffe
DGUV-R 113-003	Explosivstoff-Zerlege- oder Vernichteregeln
DGUV-R 113-006	Sicherheit und Gesundheitsschutz beim Einsatz von Fahrzeugen in Explosivstoffbetrieben
DGUV-R 113-008	Pyrotechnik
DGUV-R 113-017	Tätigkeiten mit Explosivstoffen

Grundsätze für die Anerkennung und Durchführung von Lehrgängen nach dem Sprengstoffgesetz

Kampfmittelbeseitigung

Übereinkommen über Streumunition

AusgStG

Gesetz zur Durchführung der EU-Verordnung über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe
Zuständigkeit BW, Th

Waffen

WaffG

Waffengesetz

Länderregelungen/:Durchführungen/Ausführungen:

Bbg

Bln

By
Zust

HB
§ 42

HH
§ 42

LSA

Nds Rdl
Zust

NRW
VO

Srl

WaffVwV

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz

SchießstandRl

Richtlinien für die Errichtung, die Abnahme und das Betreiben von Schießständen

AWaffV

Allgemeine Waffengesetz-Verordnung

WaffGBundFreistV

Waffengesetz-Bund-Freistellungsverordnung

WaffKostV

Kostenverordnung zum Waffengesetz

Verordnung über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen

WaffVordruckVwV

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu Vordrucken des Waffengesetzes

WaffVwV-BBank

Verwaltungsvorschrift der Deutschen Bundesbank zum Waffengesetz

(GASP)2024/3097

Beschl. zur Unterstützung des umfassenden Programms für die Unterstützung der Anstrengungen zur Verhütung und Bekämpfung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen und konventioneller Munition in Südosteuropa

(GASP)2022/847

Beschl. zur Unterstützung der Anstrengungen zur Verhütung und Bekämpfung der unerlaubten Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) und dazugehöriger Munition sowie des unerlaubten Handels damit und ihrer Auswirkungen auf dem amerikanischen Kontinent

SchießstandRL

Richtlinien für die Errichtung, die Abnahme und das Betreiben von Schießständen

VwV über die Aufbewahrung Vernichtung oder Verwertung von Waffen und unter, das Waffengesetz fallenden Gegenständen durch die Waffenbehörden

NWRG

Nationales-Waffenregister-Gesetz

WaffRGDV

Verordnung zur Durchführung des Nationalen-Waffenregister-Gesetzes

Kriegswaffen

KWKG

Kriegswaffenkontrollgesetz
Gemeinsame Militärgüterliste der Europäischen Union
Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
Dritte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen
Erste Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen
Zweite Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen

KWMV

Verordnung über Meldepflichten bei der Einfuhr und Ausfuhr bestimmter Kriegswaffen

KrWaffUnbrUmgV

Kriegswaffenunbrauchbarmachungs- und -umgangsverordnung

BeschG

Beschussgesetz
Durchführung: NRW, Th

BeschussV

Beschussverordnung ersetzt: Dritte Verordnung zum Waffengesetz

Chemiewaffen

2012/712/GASP

Beschl. in Bezug auf die Überprüfungskonferenz 2013 zum Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (CWÜ)

Übereinkommen vom 13. Januar 1993 über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen

CWUEG

Gesetz zum Chemiewaffenübereinkommen

CWUEAG

Ausführungsgesetz zum Chemiewaffenübereinkommen

Verzeichnis der Vertragsstaaten

CWUEV

Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen

Bekanntmachung zur Einhaltung der Genehmigungs- und Meldepflichten für industrielle, forschungsbezogene und andere zivile Tätigkeiten mit Chemikalien nach der Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV) für das Jahr 2025

Gesetz zu dem Protokoll V vom 28. November 2003 zum VN-Waffenübereinkommen

Mess- und Eichwesen

2014/31/EU

RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die Bereitstellung nichtselbsttätiger Waagen auf dem Markt

2014/32/EU

RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt - Messgeräte-Richtlinie -
Normenübersicht / Normen - Beschl. (EU) 2021/1402

2009/34/EG

RL über Messgeräte sowie über Mess- und Prüfverfahren

80/181/EWG

RL zur Angleichung der Rechtsvorschriften über die Einheiten im Meßwesen und zur Aufhebung der RL 71/354/EWG

EinhZeitG

Einheiten- und Zeitgesetz

EinhV

Einheitenverordnung

MessEG

Mess- und Eichgesetz
Ermittelte Regeln und Erkenntnisse des Regelermittlungsausschusses nach § 46 des Mess- und Eichgesetzes

MessEV

Mess- und Eichverordnung

MessEGebV

Mess- und Eichgebührenverordnung

FPackV

Fertigpackungsverordnung

Thüringer Gesetz über Beleihungen im Bereich des gesetzlichen Mess- und Eichwesens (Th)

Technische Richtlinie - Gerätewagen Messtechnik (GW-Mess) Thüringen

Technische Richtlinie Gerätewagen Atemschutz/Strahlenschutz Thüringen

Kostenverordnung für die Zulassung von Meßgeräten zur Eichung

Landesverordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt auf dem Gebiet des Eichrechts (Verfahren zur Bestellung und Verpflichtung öffentlicher Wägerinnen und Wäger)

GM-AR²⁰¹⁷

VwV - Gesetzliches Messwesen - Allgemeine Regelungen

MsbG

Messstellenbetriebsgesetz ersetzt MessZV

Mess- und Eichwesen:

Länderregelungen/Zuständigkeiten:

Bbg

Bln

LSA

Nds

BMA-Veröffentlichungen zur Gerätesicherheit

Arbeitsschutz und Normung - Rahmenbedingungen in der Elektrotechnik

Interpretationspapier:
"Wesentliche Veränderung von Maschinen/9. GSGV"
"Gesamtheit von Maschinen/9.GPSGV"

Vergabe des GS-Zeichens durch ausländische Zertitizierungsstellen

Grundsatzbeschluß des Zentralen Erfahrungsaustauschkreises zugelassener Stellen nach dem Gerätesicherheitsgesetz (ZEK)

ZEK-GB 00/01

Voraussetzungen für die Anerkennung der vom Hersteller vorgelegten Prüfberichte durch zugelassene Stellen

ZEK-GB 02/01

Voraussetzungen und Wahlmöglichkeiten für die Vergabe von Unteraufträgen an Prüflaboratorien

ZEK-GB 04/02

Mindestanforderungen an eine GS-Zeichenzuerkennung nach § 7 Abs. 1 Ziffer 1 und 2 Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG)

ZEK-GB 04/03

Einordnung von Produkten in das Gesamtsystem der GS-Zeichen-Zuerkennung

ZEK-GB 06/01

Aufgaben und Arbeitsweise der Erfahrungsaustauschkreise (EK) im Bereich des GPSG

Kommunikationstechnik

(EU)2022/179

Beschl. über die harmonisierte Nutzung von Funkfrequenzen im 5-GHz-Band für die Einführung drahtloser Zugangssysteme einschließlich lokaler Funknetze => ersetzt Entsch. 2005/513/EG

(EU)2022/173

Beschl. zur Harmonisierung des 900-MHz-Frequenzbands und des 1.800-MHz-Frequenzbands für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können => ersetzt zum 07.08.2024 die Entsch. 2009/766/EG

2014/30/EU

RL zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die elektromagnetische Verträglichkeit

Beschl. (EU) 2019/1326 über die harmonisierten Normen für die elektromagnetische Verträglichkeit zur Unterstützung der RL 2014/30/EU

EMVG

Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Geräten (EU EMV-RL)

EMV-FTEKostV

Verordnung über Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
und nach dem Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen

26. BImSchV

Verordnung über elektromagnetische Felder

Funkanlagen

FuAG

Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt

AFuG

Gesetz über den Amateurfunk

AFuV

Amateuerfunkverordnung

AnerkV

Anerkennungs-Verordnung - Verordnung über die Anforderungen und das Verfahren für die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen

2014/53/EU

RL über die Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt - FuTEE-Richtlinie
Normenübersicht
Leitlinien für die Auslegung der RL über einheitliche Ladegeräte
RED Guide- Guide to the Radio Equipment Directive 2014/53/EU [en]

VO (EU) 2022/30 zur Ergänzung der RL 2014/53/EU im Hinblick auf die Anwendung der grundlegenden Anforderungen, auf die in Art. 3 Absatz 3 Buchstaben d, e und f der RL Bezug genommen wird

VO (EU) 2019/320 zur Ergänzung der RL 2014/53/EU hinsichtlich der Anwendung der in Artikel 3 Absatz 3 Buchstabe g der RL genannten grundlegenden Anforderungen zur Gewährleistung der Anruferstandortbestimmung bei Notrufen über Mobilgeräte

TKTransparenzV

Verordnung zur Förderung der Transparenz auf dem Telekommunikationsmarkt

BDSG

Bundesdatenschutzgesetz

IT-Sicherheit

BSIG

Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

BSI-ITSiKV

Verordnung zum IT-Sicherheitskennzeichen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

BSI-KritisV

BSI-Kritisverordnung - Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz

BSI-KostV

Kostenverordnung für Amtshandlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

Allgemeinverfügung zu den gemäß § 9b Absatz 3 Satz 4 des BSI-Gesetzes festzulegenden Einzelheiten der Mindestanforderungen an die Garantieerklärung (Untersagung des Einsatzes kritischer Komponenten) für die Branche Telekommunikation

Publikationen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)

BSI-Grundschutz

IT-Grundschutz-Kompendium 2/2023

ICS-Security

ICS-Security-Kompendium 2/2021

BSI-Standard 200-1

Managementsysteme für Informationssicherheit (ISMS) 10/2017

BSI-Standard 200-2

IT-Grundschutz-Methodik 10/2017

BSI-Standard 200-3

Risikoanalyse auf der Basis von IT-Grundschutz 10/2017

BSIZertV

Verordnung über das Verfahren der Erteilung von Sicherheitszertifikaten und Anerkennungen durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

TRBS 1115 Teil 1

Cybersicherheit für sicherheitsrelevante Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen

(EU)2018/1538

Beschl. zur Harmonisierung der Frequenznutzung durch Geräte mit geringer Reichweite in den Frequenzbändern 874-876 MHz und 915-921 MHz

(EU)2016/537

Beschl. über die mit einer Einschränkung zu versehende Veröffentlichung der Nummer der Norm EN 50566:2013 über die Anforderungen zum Nachweis der Übereinstimmung von hochfrequenten Feldern von handgehaltenen und am Körper getragenen schnurlosen Kommunikationsgeräten, die durch die Allgemeinbevölkerung verwendet werden (30 MHz bis 6 GHz), welche gem. RL 1999/5/EG im Amtsblatt der Europäischen Union erfolgt

(EU)2015/750

Beschl. zur Harmonisierung des Frequenzbands 1.452-1.492 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können

2012/688/EU

Beschl. zur Harmonisierung der Frequenzbänder 1.920-1.980 MHz und 2.110-2.170 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Union erbringen können

2009/766/EG

Entsch. zur Harmonisierung des 900-MHz-Bands und des 1.800-MHz-Bands für terrestrische Systeme, die europaweite elektronische Kommunikationsdienste in der Gemeinschaft erbringen können

2008/477/EG

Entsch. zur Harmonisierung des Frequenzbands 2.500-2.690 MHz für terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste in der Gemeinschaft erbringen können

Beschl. (EU) 2021/1038 über die Gewährung eines Übergangszeitraums für das Königreich der Niederlande gem. Entsch. 2008/477/EG hinsichtlich der Aktualisierung der relevanten technischen Bedingungen im Frequenzband 2.500-2.690 MHz

2006/771/EG

Entsch. zur Harmonisierung der Frequenznutzung durch Geräte mit geringer Reichweite

676/2002/EG

Entsch. über einen Rechtsrahmen für die Funkfrequenzpolitik in der Europäischen Gemeinschaft (Frequenzentscheidung)

HGB

Handelsgesetzbuch

ISMS

IT-Sicherheitsleitlinie - Leitlinie zur Gewährleistung der IT-Sicherheit Musterdienstanweisung:

Länderregelungen:

Bbg

Bln

LSA

Nds

ISLL

NRW

VwV

Srl

VwV-ITEG - Verwaltungsvorschrift zu Planung und Steuerung von Informationstechnik und E-Government im Freistaat Sachsen Sa

ISRL - Informationssicherheitsrichtlinie - Niedersachsen

- ISRL-Datensicherung - Informationssicherheitsrichtlinie über die Datensicherung

- ISRL-E-Mail-Nutzung - Informationssicherheitsrichtlinie über die Nutzung des E-Mail-Dienstes

- ISRL Glossar - Informationssicherheitsrichtlinie zur einheitlichen Begriffsdefinition im Informationssicherheitsmanagement des Landes Niedersachsen

- ISRL-ISi-Vorfälle - Informationssicherheitsrichtlinie über den strukturierten Umgang mit Sicherheitsvorfällen

- ISRL-IT-Nutzung - Informationssicherheitsrichtlinie über die Nutzung von Informationstechnik durch Anwenderinnen und Anwender

- ISRL-Konzeption - Informationssicherheitsrichtlinie über die risikobasierte Konzeption der Informationssicherheit von Services, Fachverfahren und Sicherheitsdomänen

- ISLL - Leitlinie zur Gewährleistung der Informationssicherheit

- ISRL-Mobile Endgeräte - Informationssicherheitsrichtlinie über die Nutzung von mobilen Endgeräten - Musterdienstanweisung

- ISRL-Schadsoftware - Informationssicherheitsrichtlinie über die Abwehr von Schadsoftware

- ISRL-Web-Nutzung - Informationssicherheitsrichtlinie über die Nutzung des zentralen Internetzugangs und von Web-Angeboten Musterdienstanweisung

DSGSVO

Datenschutzgütesiegelerordnung (SH)

KAS-44

Leitsätze der Kommission für Anlagensicherheit zum Schutz vor cyberphysischen Angriffen

TKG

Telekommunikationsgesetz
Funkrichtlinie Funkanwendungen BOS
Länderregelungen: By; NRW; SH
BOS-Funkrichtlinie Digitalfunk
Länderregelungen: By
Zusatzbestimmungen und ergänzende Hinweise zur BOS-Funkrichtlinie mit Formblatt "Jährliche Übersicht über die Anzahl der mobilen BOS-Landfunkstellen"

Struktur und Ausgestaltung des Nummernbereichs für Ortsnetzrufnummern

TKEMVFuAÜbertrV

Verordnung zur Übertragung von Verordnungsermächtigungen nach dem Telekommunikationsgesetz, dem Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz und dem Funkanlagengesetz

TKGebV

Telekommunikationsgebührenverordnung

TKTransparenzV

Verordnung zur Förderung der Transparenz auf dem Telekommunikationsmarkt

TKÜV

Telekommunikations-Überwachungsverordnung
Überwachung von Telekommunikation: RP

FreqV

Frequenzverordnung

Frequenznutzungsplan gemäß § 54 des TKG Fertigstellung und Veröffentlichung des aktualisierten vollständigen Frequenznutzungsplans
Frequenznutzungsplan gemäß § 54 des TKG - Frequenznutzung "Drahtloser Netzzugang zum Angebot von Telekommunikationsdiensten" sowie "Funkmikrofone"

FreqGebVO

Frequenzgebührenverordnung

FSBeitrV

Frequenzschutzbeitragsverordnung

MWV

Mobilfunk-Warn-Verordnung

NotrV

Verordnung über Notrufverbindungen

PTSG

Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetz

BDBOSG

Gesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
Satzung der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben

BDBOS-KostV

BDBOS-Kostenverordnung

BDBOSZertV

BDBOS-Zertifizierungsverordnung

GASV

Schnittstellen-Verordnung - zur Bestimmung von Anforderungen an Geräte sowie zur Bestimmung von Äquivalenzen nationaler Schnittstellen und Geräteklassenkennungen auf dem Gebiet der Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen

EMVG-FuAG-BGebV

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie für den Bereich des Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetzes und des Funkanlagengesetzes

Archiv

VbF

Verordnung über brennbare Flüssigkeiten (aufgehoben)