Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2022, Natur/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 228/2013, (EU) Nr. 652/2014 und (EU) Nr. 1143/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinien 69/464/EWG, 74/647/EWG, 93/85/EWG, 98/57/EG, 2000/29/EG, 2006/91/EG und 2007/33/EG des Rates ¹, insbesondere auf Artikel 28 Absatz 1 Buchstaben d und e sowie Artikel 28 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In Anhang II Teil B der Durchführungsverordnung (EU) 2019/2072 der Kommission ² ist die Liste der Unionsquarantäneschädlinge, deren Auftreten im Gebiet der Union bekannt ist, festgelegt.

(2) Grapevine flavescence dorée phytoplasma (im Folgenden "spezifizierter Schädling") wird auf dieser Liste aufgeführt, da von ihm bekannt ist, dass er in bestimmten Teilen des Gebiets der Union auftritt und erhebliche Auswirkungen auf den Anbau von Pflanzen der Art Vitis L. (im Folgenden "spezifizierte Pflanzen"), der wichtigsten Wirtspflanze dieses Schädlings, hat.

(3) Scaphoideus titanus Ball (im Folgenden "spezifizierter Vektor") wurde als effizienter Vektor des spezifizierten Schädlings ermittelt. Dieser Vektor spielt bei der Ansiedlung und weiteren Verbreitung von Grapevine flavescence dorée phytoplasma ³ im Gebiet der Union eine wichtige Rolle und aus diesem Grund sollten Maßnahmen zu dessen Identifizierung und Bekämpfung festgelegt werden.

(4) Aus den nach Artikel 19 der Verordnung (EU) 2016/2031 durchgeführten Erhebungen geht hervor, dass die Tilgung des spezifizierten Schädlings in bestimmten abgegrenzten Gebieten nicht mehr möglich ist.

(5) Daher sollten Maßnahmen zur Eindämmung des spezifizierten Schädlings in den jeweils aus einer Befallszone und einer Pufferzone bestehenden abgegrenzten Gebieten festgelegt werden. Diese Maßnahmen sollten in der Vernichtung und Entfernung der befallenen spezifizierten Pflanzen und der Anwendung geeigneter Behandlungen zur Verhinderung der Ausbreitung des spezifizierten Schädlings auf das restliche Gebiet der Union bestehen.

(6) Die zuständigen Behörden sollten durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit sicherstellen, dass der allgemeinen Öffentlichkeit und den Unternehmern, die von den Eindämmungsmaßnahmen in den abgegrenzten Gebieten betroffen sind, die getroffenen Maßnahmen und die zu diesem Zweck vorgenommene Abgrenzung der betroffenen Gebiete bekannt sind.

(7) Wird jedoch der spezifizierte Schädling in einer Pufferzone gefunden, die eine Befallszone umgibt, in der Maßnahmen zur Eindämmung des spezifizierten Schädlings gelten, sollte dieser neue Fund zur Folge haben, dass die zuständige Behörde ein neues abgegrenztes Gebiet einrichtet, in dem die Tilgung des Schädlings verfolgt wird.

(8) Zur Gewährleistung der frühzeitigen Feststellung des spezifizierten Schädlings in Gebieten der Union, in denen der spezifizierte Schädling - soweit bekannt - bisher nicht auftrat, sollten jährliche Erhebungen zum Auftreten des spezifizierten Schädlings und des spezifizierten Vektors gemäß Artikel 22 der Verordnung (EU) 2016/2031 und der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1231 der Kommission ⁴ durchgeführt werden. Diese Erhebungen sollten sich auf die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit veröffentlichte Schädlingserhebungskarte für den spezifizierten Schädling und dessen Vektor stützen, da auf dieser Karte die neuesten wissenschaftlichen und technischen Entwicklungen berücksichtigt werden.

(9) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Gegenstand

Mit dieser Verordnung werden Maßnahmen zur Eindämmung von Grapevine flavescence dorée phytoplasma in den abgegrenzten Gebieten, in denen seine Tilgung nicht möglich ist, festgelegt.

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck:

1. "spezifizierter Schädling" Grapevine flavescence dorée phytoplasma;

2. "spezifizierte Pflanzen" die Pflanzen von Vitis L. mit Ausnahme der Früchte und Samen;

3. "spezifizierter Vektor" Scaphoideus titanus Ball;

4. "abgegrenztes Eindämmungsgebiet" ein in Anhang I aufgeführtes Gebiet, in dem der spezifizierte Schädling nicht getilgt werden kann;

5. "Schädlingserhebungskarte" die Veröffentlichung "Pest survey card on flavescence dorée phytoplasma and its vector Scaphoideus titanus" ⁵ (Schädlingserhebungskarte zu Flavescence dorée phytoplasma und seinen Vektor Scaphoideus titanus) der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit.

Artikel 3 Festlegung der abgegrenzten Eindämmungsgebiete

Die zuständigen Behörden legen die aus einer Befallszone und einer Pufferzone bestehenden abgegrenzten Eindämmungsgebiete fest, wobei die Pufferzone mindestens 2,5 km breit ist und die Befallszone umgibt.

Artikel 4 Maßnahmen innerhalb der abgegrenzten Eindämmungsgebiete

(1) In den Befallszonen stellen die zuständigen Behörden sicher, dass folgende Maßnahmen getroffen werden:

1. die spezifizierten Pflanzen, bei denen ein Befall mit dem spezifizierten Schädling festgestellt wurde, werden so bald wie möglich, spätestens vor dem Beginn der nächsten Vegetationsperiode, entfernt und vernichtet;
2. es werden geeignete Behandlungen zur Bekämpfung des spezifizierten Vektors vorgenommen.

(2) In den Pufferzonen stellen die zuständigen Behörden im Fall des Auftretens des spezifizierten Vektors sicher, dass geeignete Behandlungen zur Bekämpfung des spezifizierten Vektors durchgeführt werden.

Wurde das Auftreten des spezifizierten Schädlings an den spezifizierten Pflanzen in der Pufferzone amtlich bestätigt, gelten die Artikel 17 und 18 der Verordnung (EU) 2016/2031.

(3) Innerhalb der abgegrenzten Eindämmungsgebiete sensibilisieren die zuständigen Behörden die Öffentlichkeit für die vom spezifizierten Schädling ausgehende Bedrohung und die Maßnahmen, die getroffen wurden, um seine weitere Ausbreitung über diese Gebiete hinaus zu verhindern.

Die zuständigen Behörden informieren die allgemeine Öffentlichkeit und die betroffenen Unternehmen von der Abgrenzung des Eindämmungsgebiets.

Artikel 5 Erhebungen

(1) Die zuständigen Behörden führen die in den Absätzen 2 und 3 vorgesehenen Erhebungen durch und berücksichtigen dabei die Informationen, auf die in der entsprechenden Schädlingserhebungskarte Bezug genommen wird.

(2) Sie führen jährlich risikobasierte Erhebungen zum Auftreten des spezifizierten Schädlings und des spezifizierten Vektors in den Gebieten der Union durch, in denen der spezifizierte Schädling - soweit bekannt - bisher nicht auftrat, sich aber ansiedeln könnte.

(3) In den Pufferzonen der abgegrenzten Eindämmungsgebiete führen sie gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/2031 jährlich Erhebungen zur Feststellung des Auftretens des spezifizierten Schädlings und seines spezifizierten Vektors durch.

Diese Erhebungen umfassen:

1. visuelle Untersuchungen der spezifizierten Pflanzen zur Feststellung des spezifizierten Schädlings,
2. Probenahmen und Tests im Falle des Verdachts auf Auftreten des spezifizierten Schädlings und
3. Aufstellen geeigneter Fangfallen zur Feststellung des spezifizierten Vektors.

Diese Erhebungen sind intensiver als die in Absatz 2 genannten Erhebungen und bestehen aus einer höheren Zahl visueller Untersuchungen und gegebenenfalls Probennahmen und Tests.

Artikel 6 Berichterstattung

Die Mitgliedstaaten legen bis zum 30. April eines jeden Jahres der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten die Ergebnisse der im vorangegangenen Kalenderjahr wie folgt durchgeführten Erhebungen vor:

1. gemäß Artikel 5 Absatz 2 dieser Verordnung unter Verwendung eines der in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1231 aufgeführten Meldebögen;
2. gemäß Artikel 5 Absatz 3 dieser Verordnung unter Verwendung eines der in" Anhang II dieser Verordnung aufgeführten Meldebögen.

Artikel 7 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 21. September 2022

.

1. Österreich

Erweiterung der Pufferzonen im Hoheitsgebiet Österreichs aufgrund der Abgrenzung in Slowenien:

2. Kroatien

Nummer/Name des abgegrenzten Gebiets (AG)	Zone des abgegrenzten Gebiets	Region	Gemeinden oder andere verwaltungstechnische/geografische Abgrenzungen
1.	Befallszone	Pannonien - Kroatien (Gespanschaft Bjelovar-Bilogora, Gespanschaft Virovitica-Podravina, Gespanschaft Brod-Posavina, Gespanschaft Osijek-Baranja, Gespanschaft Vukovar-Srijem, Gespanschaft Karlovac, Gespanschaft Sisak-Moslavina)	Katastergemeinden
	Pufferzone	Pannonien - Kroatien (Gespanschaft Bjelovar-Bilogora, Gespanschaft Virovitica-Podravina, Gespanschaft Požega-Slavonija, Gespanschaft Brod-Posavina, Gespanschaft Osijek-Baranja, Gespanschaft Vukovar-Srijem, Gespanschaft Karlovac, Gespanschaft Sisak-Moslavina)	Katastergemeinden
2.	Befallszone	Adria - Kroatien (Gespanschaft Istrien)	Katastergemeinden Bačva, Baderna, Brkač, Brtonigla, Buje, Donja Mirna, Frata, Grožnjan, Kaldir, Karojba, Kaštel, Kaštelir, Kostajnica, Krasica, Kršete"Labinci, Lovrečica, Mrčenegla, Materada, Merišće, Motovun, Nova Vas, Novigrad, Oprtalj, Petrovija, Poreč, Račice, Rakotule, Savudrija, Sveti Ivan, Sveti Vital, Tinjan, Umag, Višnjan, Vižinada, Vrh, Završje, Zrenj, Žbandaj.
	Pufferzone	Adria - Kroatien (Gespanschaft Istrien)	Katastergemeinden Beram, Borut, Brdo, Butoniga, Buzet, Buzet-Old City, Cerovlje, Čepić, Črnica, Dračevac, Draguć, Funtana, Fuškulin, Gradina, Grdoselo, Grimalda, Hum, Kašćerga, Krajcar Breg, Kringa, Kršikla, Kuberton, Kućibreg, Lesišćina, Lim, Lindar, Lovreč, Momjan, Mrgani, Mugeba, Muntrilj, Mušalež, Novaki Motovunski, Novaki Pazinski, Pazin, Prveiž, Roč, Rovinj, Rovinjsko Selo, Salež, Senj, Sovinjak, Sovišćina, Sveti Petar u Šumi, Svi Sveti, Šterna, Tar, Tibole, Triban, Trviž, Vabriga, Varvari, Vrsar, Zabrežani, Zamask, Zumesk, Žminj.
3.	Befallszone	Region Nord-Kroatien mit der Stadt Zagreb (Gespanschaft Međimurje, Gespanschaft Varaždin, Gespanschaft Koprivnica-Križevci, Gespanschaft Krapina-Zagorje, Gespanschaft Zagreb, Stadt Zagreb)	Katastergemeinden
	Pufferzone	Region Nord-Kroatien mit der Stadt Zagreb (Gespanschaft Međimurje, Gespanschaft Varaždin, Gespanschaft Koprivnica-Križevci, Gespanschaft Krapina-Zagorje, Gespanschaft Zagreb, Stadt Zagreb)	Katastergemeinden

3. Frankreich

Nummer/Name des abgegrenzten Gebiets (AG)	Zone des abgegrenzten Gebiets	Region	Gemeinden oder andere verwaltungstechnische/geografische Abgrenzungen
1.	Befallszone	Nouvelle-Aquitaine Departement Charente
		Nouvelle-Aquitaine Departement Charente-Maritime
		Nouvelle-Aquitaine Departement Deux-Sèvres	Beauvoir-sur-Niort, Le Bourdet, Plaine-d"Argenson, La Foye-Monjault, Granzay-Gript, Mauzé-sur-le-Mignon, Prin-Deyrançon, La Rochénard, Val-du-Mignon, Le Vert
		Nouvelle-Aquitaine Departement Dordogne
		Nouvelle-Aquitaine Departement Gironde
		Nouvelle-Aquitaine Departement Lotet-Garonne	Agmé, Ambrus, Anzex, Argenton, Auriac-sur-Dropt, Baleyssagues, Barbaste, Beaupuy, Birac-sur-Trec, Bouglon, Bruch, Buzet-sur-Baïse, Calignac, Cambes, Casteljaloux, Castelnau-sur-Gupie, Caubeyres, Caubon-Saint-Sauveur, Caumont-sur-Garonne, Cocumont, Couthures-sur-Garonne, Damazan, Duras, Escassefort, Esclottes, Espiens, Fauguerolles, Feugarolles, Fourques-sur-Garonne, Gaujac, Gontaud-de-Nogaret, Grézet-Cavagnan, Guérin, Hautesvignes, Jusix, Labastide-Castel-Amouroux, Labretonie, Lachapelle, Lagupie, Lavardac, Lévignac-de-Guyenne, Leyritz-Moncassin, Longueville, Loubès-Bernac, Marcellus, Marmande, Le Mas-d"Agenais, Mauvezin-sur-Gupie, Meilhan-sur-Garonne, Moncaut, Mongaillard-en-Albret, Montagnac-sur-Auvignon, Montesquieu, Monteton, Montignac-Toupinerie, Montpouillan, Moustier, Nérac, Pardaillan, Peyrière, Pompiey, Poussignac, Puch-d"Agenais, Puymiclan, Razimet, La Réunion, Romestaing, Ruffiac, Saint-Astier, Saint-Avit, Saint-Barthélemy-d"Agenais, Sainte-Bazeille, Sainte-Colombe-de-Duras, Sainte-Colombe-en-Bruilhois, Sainte-Gemme-Martaillac, Saint-Géraud, Saint-Jean-de-Duras, Saint-Léon, Sainte-Marthe, Saint-Martin-Petit, Saint-Pardoux-du-Breuil, Saint-Pierre-de-Buzet, Saint-Pierre-sur-Dropt, Saint-Sauveur-de-Meilhan, Saint-Sernin, Samazan, La Sauvetat-du-Dropt, Savignac-de-Duras, Seyches, Soumensac, Taillebourg, Vianne, Villefranche-du-Queyran, Villeneuve-de-Duras, Virazeil, Xaintrailles
	Pufferzone	Nouvelle-Aquitaine Departement Charente	Agris, Aunac-sur-Charente, Barro, Bessé, Bouëx, Brettes, Bunzac, Chazelles, Chenon, Combiers, Coulgens, Courcôme, Édon, Empuré, La Faye, Grassac, Lichères, Longré, Mouton, Moutonneau, Paizay-Naudouin-Embourie, Poursac, Pranzac, Raix, Rivières, La Rochefoucauld-en-Angoumois, La Rochette, Rougnac, Val-de-Bonnieure, Saint-Front, Sers, Valence, Verteuil-sur-Charente, Villefagnan, Vouzan
		Nouvelle-Aquitaine Departement Charente-Maritime	Charron, Marans, La Ronde, Saint-Jean-de-Liversay, Taugon
		Nouvelle-Aquitaine Departement Deux-Sèvres	Aiffres, Amuré, Arçais, Asnières-en-Poitou, Aubigné, Brieuil-sur-Chizé, Chizé, Couture-d"Argenson, Ensigné, Épannes, Fors, Les Fosses, Frontenay-Rohan-Rohan, Marigny, Paizay-le-Chapt, Saint-Georges-de-Rex, Saint-Hilaire-la-Palud, Saint-Symphorien, Vallans, Villemain, Villiers-en-Bois, Villiers-sur-Chizé
		Nouvelle-Aquitaine Departement Dordogne	Alles-sur-Dordogne, Allas-les-Mines, Allemans, Audrix, Beaupouyet, Beauregard-et-Bassac, Beleymas, Pays de Belvès, Berbiguières, Bouillac, Bourg-du-Bost, Bourgnac, Bouteilles-Saint-Sébastien, Calès, Campagne, Carves, Castels et Bézenac, Champagne-et-Fontaine, Chassaignes, Clermont-de-Beauregard, Comberanche-et-Épeluche, Douville, Échourgnac, Église-Neuve-d"Issac, Eygurande-et-Gardedeuil, Les Eyzies, Fouleix, Issac, Lolme, Lusignac, Marnac, Mauzac-et-Grand-Castang, Ménesplet, Meyrals, Montagnac-la-Crempse, Montferrand-du-Périgord, Monplaisant, Montpon-Ménestérol, Mussidan, Nanteuil-Auriac-de-Bourzac, Petit-Bersac, Pezuls, Le Pizou, Rampieux, La Rochebeaucourt-et-Argentine, Sagelat, Saint-Avit-Rivière, Saint-Chamassy, Sainte-Croix, Saint-Félix-de-Villadeix, Sainte-Foy-de-Longas, Saint-Front-de-Pradoux, Saint-Germain-de-Belvès, Saint-Marcel-du-Périgord, Saint-Martial-d"Artenset, Saint-Martin-des-Combes, Saint-Médard-de-Mussidan, Saint-Pardoux-et-Vielvic, Saint-Paul-Lizonne, Saint Privat en Périgord, Saint-Romainde-Monpazier, Saint-Sauveur-Lalande, Saint-Vincent-Jalmoutiers, Servanches, Sourzac, Trémolat, Vendoire
		Nouvelle-Aquitaine Departement Gironde	Audenge, Le Barp, Belin-Béliet, Biganos, Bourideys, Captieux, Cazalis, Escaudes, Giscos, Goualade, Hostens, Lacanau, Lanton, Lartigue, Louchats, Lucmau, Lugos, Mios, Préchac, Saint-Léger-de-Balson, Saint-Magne, Saint-Michelde-Castelnau, Saint-Symphorien, Salles, Saumos, Le Temple, Le Tuzan, Villandraut, Marcheprime
		Nouvelle-Aquitaine Departement Lotet-Garonne	Agnac, Aiguillon, Allemans-du-Dropt, Andiran, Antagnac, Armillac, Aubiac, Bazens, Beauziac, Bourgougnague, Brax, Cahuzac, Calonges, Castillonnès, Cavarc, Clermont-Dessous, Colayrac-Saint-Cirq, Coulx, Doudrac, Douzains, Durance, Estillac, Fargues-sur-Ourbise, Fauillet, Ferrensac, Fieux, Francescas, Fréchou, Grateloup-Saint-Gayrand, Lagruère, Lalandusse, Lannes, Laperche, Laplume, Lasserre, Lauzun, Lavergne, Lusignan-Petit, Mazières-Naresse, Mézin, Miramont-de-Guyenne, Moncrabeau, Monheurt, Nicole, Nomdieu, Le Passage, Pindères, Pompogne, Port-Sainte-Marie, Puysserampion, Rayet, Réaup-Lisse, Rives, Roquefort, Roumagne, Saint-Hilaire-de-Lusignan, Saint-Laurent, Saint-Léger, Saint-Martin-Curton, Saint-Pardoux-Isaac, Saint-Quentin-du-Dropt, Saint-Vincent-de-Lamontjoie, Saumont, Sénestis, Sérignac-sur-Garonne, Thouars-sur-Garonne, Tombebœuf, Tonneins, Tourliac, Tourtrès, Varès, Verteuil-d"Agenais, Villeton
2.	Befallszone	Nouvelle-Aquitaine Departement Pyrénées-Atlantiques	Abidos, Abos, Arbus, Aressy, Artiguelouve, Artix, Aubertin, Aussevielle, Bésingrand, Beyrie-en-Béarn, Billère, Bizanos, Bosdarros, Cardesse, Cuqueron, Denguin, Estialescq, Gan, Gelos, Haut-de-Bosdarros, Idron, Jurançon, Labastide-Cézéracq, Labastide-Monréjeau, Lacommande, Lagor, Lahourcade, Laroin, Lasseube, Lasseubetat, Lescar, Lons, Lucq-de-Béarn, Mazères-Lezons, Monein, Mourenx, Narcastet, Noguères, Os-Marsillon, Parbayse, Pardies, Pau, Poey-de-Lescar, Rontignon, Saint-Faust, Siros, Tarsacq, Uzos
	Pufferzone	Nouvelle-Aquitaine Departement Pyrénées-Atlantiques	Angaïs, Aren, Arros-de-Nay, Arthez-d"Asson, Artigueloutan, Assat, Asson, Baliros, Baudreix, Bescat, Beuste, Boeil-Bezing, Bordes, Bougarber, Bourdettes, Bruges-Capbis-Mifaget, Bugnein, Buros, Buziet, Buzy, Casteide-Cami, Cescau, Dognen, Escou, Escout, Estos, Geüs-d"Oloron, Goès, Herrère, Lacq, Lagos, Lay-Lamidou, Ledeuix, Lée, Lys, Maslacq, Maucor, Meillon, Mirepeix, Mont, Montardon, Morlaàs, Moumour, Navarrenx, Nay, Nousty, Ogenne-Camptort, Ogeu-les-Bains, Oloron-Sainte-Marie, Orin, Ousse, Pardies-Piétat, Poey-d"Oloron, Préchacq-Josbaig, Préchacq-Navarrenx, Précilhon, Rébénacq, Saint-Abit, Saint-Castin, Saucède, Sauvagnon, Sauvelade, Sendets, Serres-Castet, Serres-Morlaàs, Serres-Sainte-Marie, Sévignacq-Meyracq, Urdès, Uzein, Verdets, Viellenave-d"Arthez, Vielleségure

4. Ungarn

Erweiterung der Pufferzonen im Hoheitsgebiet Ungarns aufgrund der Abgrenzung in Kroatien und Slowenien:

5. Italien

6. Portugal

7. Slowenien

8. Spanien

Erweiterung der Pufferzonen im Hoheitsgebiet Spaniens aufgrund der Abgrenzung in Portugal:

.

Teil A

1. Meldebogen für die Ergebnisse der jährlichen Erhebungen

2. Anweisungen zum Ausfüllen des Meldebogens

Wird dieser Meldebogen ausgefüllt, ist der Meldebogen in Teil B dieses Anhangs nicht auszufüllen.

Teil B

1. Meldebogen für die Ergebnisse statistikbasierter jährlicher Erhebungen

2. Anweisungen zum Ausfüllen des Meldebogens

Wird dieser Meldebogen ausgefüllt, ist der Meldebogen in Teil A dieses Anhangs nicht auszufüllen.

Erläutern Sie für jeden Schädling, welche Annahmen bei der Konzeption der Erhebung zugrunde gelegt werden. Fassen Sie zusammen und begründen Sie:

• Zielpopulation, epidemiologische Einheit und Inspektionseinheiten
• Detektionsmethode und Sensitivität der Methode
• Risikofaktoren mit Angabe des Risikoniveaus und der entsprechenden relativen Risiken sowie Anteile der Wirtspflanzenpopulation

ENDE