Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 1 und Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu können, aus einem Drittland, Gebiet oder einer Zone bzw. einem Kompartiment derselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu können.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V, XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel, frischem Fleisch von Geflügel und Federwild sowie von Fleischerzeugnissen von Huftieren, Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission drei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Provinzen Nova Scotia (1) und Ontario (2), Kanada, gemeldet, die zwischen dem 3. März 2023 und dem 14. März 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Chile hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Region O'Higgins, Chile, gemeldet, der am 12. März 2023 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(7) Darüber hinaus hat das Vereinigte Königreich der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in der Grafschaft Cumbria in England, Vereinigtes Königreich, gemeldet, der am 10. März 2023 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(8) Des Weiteren haben die Vereinigten Staaten der Kommission 22 Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza bei Geflügel in den Bundesstaaten Florida (1), Pennsylvania (20) und South Dakota (1), Vereinigte Staaten, gemeldet, die zwischen dem 3. März 2023 und dem 23. März 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(9) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza haben die Veterinärbehörden Kanadas, Chiles, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Kontrollzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der hochpathogenen Aviären Influenza und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(10) Kanada, Chile, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza vorgelegt. Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Auf der Grundlage dieser Bewertung und um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen, sollte der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, Chiles, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten aufgrund der jüngsten Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza Beschränkungen erlassen haben, nicht länger zulässig sein.

(11) Darüber hinaus sollte für den Eingang von Sendungen von Fleischerzeugnissen von Geflügel und Federwild aus den in Anhang XV Teil 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 unter "CL-2" definierten betroffenen Zonen Chiles in die Union die risikomindernde Behandlung D gemäß Anhang XXVI der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 vorgeschrieben werden.

(12) Außerdem hat Kanada aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet im Zusammenhang mit acht Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben in den Provinzen British Columbia (6), Ontario (1) und Saskatchewan (1), Kanada, vorgelegt, die zwischen dem 27. Oktober 2022 und dem 6. Januar 2023 bestätigt wurden.

(13) Des Weiteren hat das Vereinigte Königreich aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet im Zusammenhang mit vierzehn Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben in den Grafschaften Cambridgeshire, (1), Essex (1), Norfolk (2) North Yorkshire (4) Suffolk (1) und Yorkshire (2), England, Vereinigtes Königreich, sowie in den Council Areas Dumfries and Galloway (1) Moray (1) sowie Perth and Kinross (1), Schottland, Vereinigtes Königreich, vorgelegt, die zwischen dem 21. August 2022 und dem 27. Januar 2023 bestätigt wurden.

(14) Ferner haben die Vereinigten Staaten aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet im Zusammenhang mit 22 Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Kalifornien (2), Colorado (2), Indiana (1), Iowa (4), Kansas (3), Maryland (1), Minnesota (2), Missouri (2), South Dakota (2), Texas (1) Washington (1) und Wisconsin (1), Vereinigte Staaten, vorgelegt, die zwischen dem 1. September 2022 und dem 8. Februar 2023 bestätigt wurden.

(15) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der hochpathogenen Aviären Influenza ergriffen haben. Insbesondere haben Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der genannten Seuche ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(16) Die Kommission hat die von Kanada, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass die Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza in den Geflügelhaltungsbetrieben getilgt wurden und dass mit dem Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den Gebieten Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang von Geflügelwaren in die Union nach diesen Ausbrüchen ausgesetzt wurde, kein Risiko mehr verbunden ist.

(17) Daher sollten die Anhänge V, XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(18) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, in Chile, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza und des ernst zu nehmenden Risikos ihrer Einschleppung in die Union sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V, XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(19) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/462 der Kommission ⁴ wurden Anhang V und Anhang XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 dahin gehend geändert, dass die Zeile US-2.251 im Eintrag für die Vereinigten Staaten in Anhang V und in Anhang XIV um ein Anfangsdatum ergänzt wurde. Da ein Fehler in Bezug auf die zu öffnende Zone festgestellt wurde, sollte die Zeile für die Zone US-2.251 in den Anhängen V und XIV entsprechend berichtigt werden. Diese Berichtigung sollte ab dem Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2023/426 gelten.

(20) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V, XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

(1) In Anhang V Teil 1 Abschnitt B erhält im Eintrag für die Vereinigten Staaten die Zeile für die Zone US-2.251 folgende Fassung:

(2) In Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B erhalten im Eintrag für die Vereinigten Staaten die Zeilen für die Zone US-2.251 folgende Fassung:

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 2 gilt jedoch ab dem 7. März 2023.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 31. März 2023

.

Die Anhänge V, XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 Abschnitt B wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.139 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.149 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.151 und CA-2.152 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.154 folgende Fassung:

v) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.164 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.167 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.171 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.174 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.175 bis CA-2.177 angefügt:

ix) der Eintrag für Chile erhält folgende Fassung:

x) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.133 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.146 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.151 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.156 und GB-2.157 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.175 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.202 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.209 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.232 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.235 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.251 folgende Fassung:

xx) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.277 folgende Fassung:

xxi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.280 folgende Fassung:

xxii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.292 folgende Fassung:

xxiii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Zeile für die Zone GB-2.295 die folgende Zeile für die Zone GB-2.296 angefügt:

xxiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.250 und US-2.251 folgende Fassung:

xxv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.274 folgende Fassung:

xxvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.299 folgende Fassung:

xxvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.307 folgende Fassung:

xxviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.349 folgende Fassung:

xxix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.360 folgende Fassung:

xxx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.362 folgende Fassung:

xxxi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.369 folgende Fassung:

xxxii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.373 folgende Fassung:

xxxiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.376 und US-2.377 folgende Fassung:

xxxiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.380 folgende Fassung:

xxxv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.382 und US-2.383 folgende Fassung:

xxxvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.386 folgende Fassung:

xxxvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.389 und US-2.390 folgende Fassung:

xxxviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.400 und US-2.401 folgende Fassung:

xxxix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.404 folgende Fassung:

xl) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.411 folgende Fassung:

xli) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.424 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.425 bis US-2.446 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada werden nach der Beschreibung der Zone CA-2.174 die folgenden Beschreibungen der Zonen CA-2.175 bis CA-2.177 angefügt:

ii) zwischen den Einträgen für Kanada und den Einträgen für das Vereinigte Königreich werden folgende Einträge für Chile eingefügt:

iii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Beschreibung der Zone GB-2.295 die folgende Beschreibung der Zone GB-2.296 angefügt:

iv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Beschreibung der Zone US-2.424 die folgenden Beschreibungen der Zonen US-2.425 bis US-2.446 angefügt:

2. Anhang XIV wird wie folgt geändert:

a) Teil 1 Abschnitt B wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.139 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.149 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.151 und CA-2.152 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.154 folgende Fassung:

v) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.164 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.167 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.171 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für Kanada werden nach den Zeilen für die Zone CA-2.174 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.175 bis CA-2.177 angefügt:

ix) der Eintrag für Chile erhält folgende Fassung:

x) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.133 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.146 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.151 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.156 und GB-2.157 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.175 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.202 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.209 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.232 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.235 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.251 folgende Fassung:

xx) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.277 folgende Fassung:

xxi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.280 folgende Fassung:

xxii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.292 folgende Fassung:

xxiii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.295 die folgenden Zeilen für die Zone GB-2.296 angefügt:

xxiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.250 und US-2.251 folgende Fassung:

xxv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.274 folgende Fassung:

xxvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.299 folgende Fassung:

xxvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.307 folgende Fassung:

xxviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.349 folgende Fassung:

xxix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.360 folgende Fassung:

xxx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.362 folgende Fassung:

xxxi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.369 folgende Fassung:

xxxii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.373 folgende Fassung:

xxxiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.376 und US-2.377 folgende Fassung:

xxxiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.380 folgende Fassung:

xxxv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.382 und US-2.383 folgende Fassung:

xxxvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.386 folgende Fassung:

xxxvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.389 und US-2.390 folgende Fassung:

xxxviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.400 und US-2.401 folgende Fassung:

xxxix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.404 folgende Fassung:

xl) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.411 folgende Fassung:

xli) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.424 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.425 bis US-2.446 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Der Eintrag für Kanada erhält folgende Fassung:

ii) zwischen dem Eintrag für Kanada und dem Eintrag für China wird folgender Eintrag für Chile eingefügt:

3. Anhang XV wird wie folgt geändert:

a) in Teil 1 Abschnitt A erhält der Eintrag für Chile folgende Fassung:

b) Anhang XV Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Die Einträge für Kanada erhalten folgende Fassung:

ii) zwischen den Einträgen für Kanada und dem Eintrag für China werden folgende Einträge für Chile eingefügt:

iii) die Einträge für das Vereinigte Königreich erhalten folgende Fassung:

iv) die Einträge für die Vereinigten Staaten erhalten folgende Fassung:

ENDE