Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu dürfen, aus einem Drittland oder Gebiet oder aus einer Zone oder einem Kompartiment eines Drittlands oder Gebiets stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission zwei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in der Grafschaft Cumbria in England (1) und der Grafschaft Aberdeenshire in Schottland (1) gemeldet, die am 2. bzw. 9. Juli 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Nach diesem jüngsten Ausbruch der HPAI haben die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs im Umkreis von mindestens 10 km eine Sperrzone um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(7) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission Informationen zur Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet und zu den Maßnahmen vorgelegt, die es zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen hat.

(8) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in dem Gebiet, für das die Veterinärbehörden des Vereinigten Königreichs Beschränkungen erlassen haben, der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den genannten Gebieten ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(9) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet in Bezug auf die HPAI vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

(10) Im Einzelnen hat Kanada aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf 32 Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in den Provinzen Alberta (6), British Columbia (11), Nova Scotia (1), Ontario (2), Quebec (6) und Saskatchewan (6) vorgelegt, die zwischen dem 14. April 2022 und dem 6. Mai 2023 bestätigt wurden.

(11) Darüber hinaus hat das Vereinigte Königreich aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf drei Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in den Grafschaften Lincolnshire (2) und East Sussex (1) in England, Vereinigtes Königreich, vorgelegt, die zwischen dem 17. Mai 2023 und dem 25. Mai 2023 bestätigt wurden.

(12) Zudem haben die Vereinigten Staaten aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet in Bezug auf drei Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten North Dakota, South Dakota und Tennessee vorgelegt, die zwischen dem 5. Januar 2023 und dem 19. April 2023 bestätigt wurden.

(13) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen wurden. Insbesondere haben Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten nach diesen Ausbrüchen der genannten Seuche ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen, sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(14) Die Kommission hat die von Kanada, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zu den Aussetzungen geführt hat, keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union mehr darstellt, und dass folglich der Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den betreffenden Zonen Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt wurde, wieder zulässig sein sollte.

(15) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(16) Da es viele Jahre her ist, dass Namibia Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel, frisches Fleisch von Laufvögeln, Fleischerzeugnisse von Geflügel und Federwild sowie Eier und Eiprodukte in die Union ausgeführt hat, und da Namibia auch nicht vorhat, diese Waren in die Union auszuführen, hat das Land beantragt, dass es von den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang der genannten Waren in die Union zulässig ist, in den Anhängen V, XIV, XV und XIX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 gestrichen wird. Diese Anhänge sollten daher entsprechend geändert werden.

(17) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1226 der Kommission ⁴ wurden die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert, indem in den Einträgen für Kanada der Zeitpunkt der Öffnung der zuvor geschlossenen Zone CA-2.187 festgelegt wurde. In der Zeile für diese Zone in Anhang V Teil 1 wurde ein Fehler festgestellt, der behoben werden sollte. Dieser Anhangsollte daher entsprechend berichtigt werden.

(18) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die HPAI und des Antrags Namibias sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V, XIV, XV und XIX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(19) Die Berichtigung des Eintrags für Kanada in der Zeile für die Zone CA-2.187 in Anhang V Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sollte ab dem Geltungsbeginn der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1226 gelten.

(20) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V, XIV, XV und XIX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß Teil I des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Anhang V der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 wird gemäß Teil II des Anhangs der vorliegenden Verordnung berichtigt.

Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Teil II des Anhangs gilt jedoch ab dem 27. Juni 2023.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 14. Juli 2023

.

Teil I
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.22 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.48 und CA-2.49 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.55 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.58 folgende Fassung:

v) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.60 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.62 und CA-2.63 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.66 und CA-2.67 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.69 und CA-2.70 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.72 und CA-2.73 folgende Fassung:

x) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.97 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.101 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.104 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.114 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.116 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.126 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.138 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.157 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.168, CA-2.169 und CA-2.170 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.175 folgende Fassung:

xx) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.179 folgende Fassung:

xxi) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.182 folgende Fassung:

xxii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.184 und CA-2.185 folgende Fassung:

xxiii) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.188 folgende Fassung:

xxiv) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.190 folgende Fassung:

xxv) der Eintrag für Namibia wird gestrichen;

xxvi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.303, GB-2.304 und GB-2.305 folgende Fassung:

xxvii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.305 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.306 und GB-2.307 angefügt:

xxviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.399 folgende Fassung:

xxix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.403 folgende Fassung:

xxx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.455 folgende Fassung:

b) in Teil 2 wird im Eintrag für das Vereinigte Königreich nach der Beschreibung der Zone GB-2.305 die folgende Beschreibung der Zonen GB-2.306 und GB-2.307 angefügt:

2. In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.22 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.48 und CA-2.49 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.55 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.58 folgende Fassung:

v) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.60 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.62 und CA-2.63 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.66 und CA-2.67 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.69 und CA-2.70 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.72 und CA-2.73 folgende Fassung:

x) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.97 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.101 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.104 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.114 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.116 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.126 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.138 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.157 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.168, CA-2.169 und CA-2.170 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.175 folgende Fassung:

xx) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.179 folgende Fassung:

xxi) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.182 folgende Fassung:

xxii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.184 und CA-2.185 folgende Fassung:

xxiii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.188 folgende Fassung:

xxiv) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.190 folgende Fassung:

xxv) der Eintrag für Namibia wird gestrichen;

xxvi) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.303, GB-2.304 und GB-2.305 folgende Fassung:

xxvii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.305 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.306 und GB-2.307 angefügt:

xxviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.399 folgende Fassung:

xxix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.403 folgende Fassung:

xxx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.455 folgende Fassung:

3. Anhang XV wird wie folgt geändert:

a) In Teil 1 Abschnitt A erhält der Eintrag für Namibia folgende Fassung:

b) In Teil 1 Abschnitt B erhält der Eintrag für Namibia folgende Fassung:

4. In Anhang XIX Teil 1 wird der Eintrag für Namibia gestrichen.

Teil II
Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Im Eintrag für Kanada in Anhang V Teil 1 Abschnitt B erhält die Zeile für die Zone CA-2.187 folgende Fassung:

ENDE