Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu dürfen, aus einem Drittland oder Gebiet oder aus einer Zone oder einem Kompartiment eines Drittlands oder Gebiets stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission fünf Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in den Provinzen Alberta (1), British Columbia (3) und Quebec (1) gemeldet, die zwischen dem 20. Oktober 2023 und dem 25. Oktober 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission 20 Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Bundesstaaten Alabama (2), Arkansas (1), Kalifornien (1), Iowa (3), Minnesota (5), Missouri (1), Oregon (1), South Dakota (5) und Washington (1) gemeldet, die am 20. Oktober 2023 bzw. am 6. November 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(7) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI haben die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(8) Kanada und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI vorgelegt.

(9) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen haben, der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den genannten Gebieten ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(10) Außerdem hat das Vereinigte Königreich der Kommission aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in seinem Hoheitsgebiet vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

(11) Insbesondere hat das Vereinigte Königreich aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf drei Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in Schottland, in der Council Area Aberdeenshire (1) und auf der Isle of Lewis (2), vorgelegt, die zwischen 22. August 2023 und 10. September 2023 bestätigt wurden.

(12) Das Vereinigte Königreich hat auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen wurden. Insbesondere hat es nach dem Ausbruch der genannten Seuche ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in seinem Hoheitsgebiet abgeschlossen.

(13) Die Kommission hat die vom Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen bewertet und ist der Auffassung, dass es angemessene Garantien dafür geboten hat, dass die Tiergesundheitslage, die zu den Aussetzungen geführt hat, keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union mehr darstellt und dass folglich der Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den betroffenen Zonen des Vereinigten Königreichs, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt wurde, wieder zulässig sein sollte.

(14) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(15) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2457 der Kommission ⁴ wurden die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert, indem der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus zwei neuen Gebieten im Vereinigten Königreich ausgesetzt wurde. Es wurde ein Fehler bei der Nummerierung der Codes für diese beiden neuen Zonen festgestellt. Daher sollten die Anhänge V und XIV entsprechend berichtigt werden.

(16) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada und den Vereinigten Staaten in Bezug auf die HPAI und um unnötige Störungen des Handels mit dem Vereinigten Königreich zu verhindern, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(17) Die Berichtigung der Einträge für das Vereinigte Königreich in den Zeilen für die Zonen GB-2.321 und GB-2.322 in Anhang V Teil 1 Abschnitt B und Anhang V Teil 2 sowie in Anhang XIV Teil 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sollte ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Durchführungsverordnung (EU) 2023/2457 gelten.

(18) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß Teil I des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß Teil II des Anhangs der vorliegenden Verordnung berichtigt.

Artikel 3 Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Teil II des Anhangs gilt jedoch ab dem 1. November 2023.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 13. November 2023

.

Teil I
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.196 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.197 bis CA-2.201 angefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.317 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.320 und GB-2.321 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.472 die Zeilen für die Zonen US-2.473 bis US-2.492 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada werden nach der Beschreibung der Zone CA-2.196 die folgenden Beschreibungen der Zonen CA-2.197 bis CA-2.201 angefügt:

ii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Beschreibung der Zone US-2.472 die folgenden Beschreibungen der Zonen US-2.473 bis US-2.492 angefügt:

2. In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

a) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.196 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.197 bis CA-2.201 angefügt:

b) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.317 folgende Fassung:

c) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.320 und GB-2.321 folgende Fassung:

d) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.472 die Zeilen für die Zonen US-2.473 bis US-2.492 angefügt:

Teil II
Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

1. Im Eintrag für das Vereinigte Königreich in Anhang V Teil 1 Abschnitt B erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.321 und GB-2.322 folgende Fassung:

2. Im Eintrag für das Vereinigte Königreich in Anhang V Teil 2 erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.321 und GB-2.322 folgende Fassung:

3. Im Eintrag für das Vereinigte Königreich in Anhang XIV (Teil 2 - Red. Anm.: Hier ist wohl "Teil 1" gemeint) erhalten die Zeilen für die Zonen GB-2.321 und GB-2.322 folgende Fassung:

ENDE