Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2023, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu dürfen, aus einem Drittland oder Gebiet oder aus einer Zone oder einem Kompartiment eines Drittlands oder Gebiets stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. Kompartimenten derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission zwei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in der Provinz British Columbia gemeldet, die am 8. November 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission zwei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in England, in den Grafschaften Devon und Northumberland, gemeldet, die am 29. November bzw. am 27 November 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(7) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission 17 Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Bundesstaaten Georgia (1), Iowa (1), Maryland (1), Minnesota (9), Ohio (1), North Dakota (1) und South Dakota (3) gemeldet, die zwischen dem 16. November 2023 und dem 28. November 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(8) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI haben die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(9) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI vorgelegt.

(10) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen haben, der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den genannten Gebieten ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(11) Außerdem haben Kanada und die Vereinigten Staaten der Kommission aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in ihren Hoheitsgebieten vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

(12) Insbesondere hat Kanada aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf einen Ausbruch der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in der Provinz Alberta vorgelegt, der am 10. Oktober 2023 bestätigt wurde.

(13) Außerdem haben die Vereinigten Staaten aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet in Bezug auf einen Ausbruch der HPAI in einem Geflügelhaltungsbetrieb im Bundesstaat South Dakota vorgelegt, der am 4. Oktober 2023 bestätigt wurde.

(14) Kanada und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen wurden. Insbesondere haben sie nach dem Ausbruch der genannten Seuche Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(15) Die Kommission hat die von Kanada und den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist der Auffassung, dass sie angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zu den Aussetzungen geführt hat, keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union mehr darstellt und dass folglich der Eingang in die Union von Geflügelwaren aus den betroffenen Zonen Kanadas und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt wurde, wieder zulässig sein sollte.

(16) Daher sollten die Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(17) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Kanada, im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(18) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 5. Dezember 2023

.

Die Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.195 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.212 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.213 und CA-2.214 angefügt:

iii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Zeile für die Zone GB-2.324 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.325 und GB-2.326 angefügt:

iv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.460 folgende Fassung:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.525 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.526 bis US-2.542 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada werden nach der Beschreibung der Zone CA-2.212 die folgenden Beschreibungen der Zonen CA-2.213 und CA-2.214 angefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach der Beschreibung der Zone GB-2.324 die folgenden Beschreibungen der Zonen GB-2.325 und GB-2.326 angefügt:

iii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Beschreibung der Zone US-2.525 die folgenden Beschreibungen der Zonen US-2.526 bis US-2.542 angefügt:

2. In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

a) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.195 folgende Fassung:

b) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.212 die Zeilen für die Zonen CA-2.213 und CA-2.214 angefügt:

c) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.324 die folgenden Zeilen für die Zonen GB-2.325 und GB-2.326 angefügt:

d) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.460 folgende Fassung:

e) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.525 die Zeilen für die Zonen US-2.526 bis US-2.542 angefügt:

ENDE