Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 müssen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, um in die Union verbracht werden zu dürfen, aus einem Drittland oder Gebiet oder aus einer Zone oder einem Kompartiment eines Drittlands oder Gebiets stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, um in die Union verbracht werden zu dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ werden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist. Die genannten Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften in Bezug auf diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten Verordnung enthalten.

(4) Insbesondere sind in den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist, enthalten.

(5) Kanada hat der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in der Provinz Quebec gemeldet, der am 3. Januar 2024 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(6) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission acht Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Bundesstaaten Kalifornien (3), Kansas (3), Missouri (1) und Wisconsin (1) gemeldet, die zwischen dem 28. Dezember 2023 und dem 10. Januar 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(7) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI haben die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(8) Kanada und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten sowie die ergriffenen Maßnahmen zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI vorgelegt.

(9) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas und der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen haben, der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den genannten Gebieten ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(10) Außerdem haben Kanada und das Vereinigte Königreich der Kommission aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in ihren Hoheitsgebieten vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

(11) Kanada hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf zehn Ausbrüche der HPAI in den Provinzen Alberta (4), British Colombia (2), Manitoba (1), Quebec (1) und Saskatchewan (2) vorgelegt, die zwischen dem 1. November 2023 und dem 5. Dezember 2023 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(12) Das Vereinigte Königreich hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf einen Ausbruch der HPAI bei Geflügel auf den Orkney-Inseln, Schottland, vorgelegt, der am 22. November 2023 bestätigt wurde.

(13) Kanada und das Vereinigte Königreich haben auch Informationen über die Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen haben. Insbesondere haben sie nach den Ausbrüchen der HPAI Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie auch die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(14) Die Kommission hat die von Kanada und vom Vereinigten Königreich vorgelegten Informationen bewertet und ist der Auffassung, dass sie angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zu der Aussetzung des Eingangs von Sendungen bestimmter Erzeugnisse aus den betroffenen Zonen in diesen Drittländern in die Union gemäß den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geführt hat, keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union mehr darstellt, und dass folglich der Eingang in die Union der genannten Sendungen aus den betroffenen Zonen Kanadas und des Vereinigten Königreichs, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt wurde, wieder zulässig sein sollte.

(15) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Kanada und im Vereinigten Königreich Rechnung zu tragen.

(16) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada und in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die HPAI und um unnötige Störungen des Handels mit Kanada und dem Vereinigten Königreich zu verhindern, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(17) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. Januar 2024

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.205 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.207 bis CA-2.210 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.215 und CA-2.216 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.222 folgende Fassung:

v) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.224 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.226 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für Kanada wird nach der Zeile für die Zone CA-2.228 die folgende Zeile für die Zone CA-2.229 angefügt:

viii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhält die Zeile für die Zone GB-2.327 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.606 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.607 bis US-2.614 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada wird nach der Beschreibung der Zone CA-2.228 die folgende Beschreibung der Zone CA-2.229 angefügt:

ii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Beschreibung der Zone US-2.606 die folgenden Beschreibungen der Zonen US-2.607 bis US-2.614 angefügt:

2. In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

a) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.205 folgende Fassung:

b) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.207 bis CA-2.210 folgende Fassung:

c) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.215 und CA-2.216 folgende Fassung:

d) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.222 folgende Fassung:

e) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.224 folgende Fassung:

f) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.226 folgende Fassung:

g) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.228 die folgenden Zeilen für die Zone CA-2.229 angefügt:

h) im Eintrag für das Vereinigte Königreich erhalten die Zeilen für die Zone GB-2.327 folgende Fassung:

i) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.606 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.607 bis US-2.614 angefügt:

ENDE