Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 dürfen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus einem Drittland oder Gebiet oder einer Zone oder einem Kompartiment desselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, damit sie in die Union verbracht werden dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ wurden die Listen von Drittländern oder Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union zulässig ist. Diese Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften in Bezug auf diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten Verordnung enthalten.

(4) Insbesondere enthalten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen der Drittländer oder Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild in die Union zulässig ist.

(5) Kanada hat der Kommission vier Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in den Provinzen Alberta, Nova Scotia, Ontario und Quebec gemeldet, die zwischen dem 30. Januar 2024 und dem 9. Februar 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Das Vereinigte Königreich hat der Kommission einen Ausbruch der HPAI bei Geflügel in der Grafschaft Yorkshire, England, gemeldet, der am 14. Februar 2024 durch Laboranalyse (RT-PCR) bestätigt wurde.

(7) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission vier Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Bundesstaaten Colorado, Florida, Nebraska und North Dakota gemeldet, die zwischen dem 6. Februar 2024 und dem 9. Februar 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(8) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI haben die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe herum eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(9) Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen über die Seuchenlage in ihren Hoheitsgebieten und zu den Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen haben.

(10) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörden Kanadas, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen haben, der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel, Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den genannten Gebieten ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(11) Darüber hinaus haben Kanada und die Vereinigten Staaten der Kommission aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in ihren Hoheitsgebieten vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gaben, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

(12) Kanada hat aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf sieben Ausbrüche der HPAI in den Provinzen Alberta (1), British Colombia (5) und Quebec (1) vorgelegt, die zwischen dem 20. Oktober 2023 und dem 3. Januar 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(13) Die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in Bezug auf 16 Ausbrüche der HPAI in Geflügelhaltungsbetrieben in den Bundesstaaten Kalifornien (1), Kansas (1), Minnesota (8), Ohio (1), Pennsylvania (1), South Dakota (2) und Wisconsin (2) vorgelegt, die zwischen dem 24. Oktober 2023 und dem 27. Dezember 2023 bestätigt wurden.

(14) Kanada und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen zu den Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen haben. Insbesondere haben Kanada und die Vereinigten Staaten nach den Ausbrüchen der HPAI Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen sowie auch die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in ihren Hoheitsgebieten abgeschlossen.

(15) Die Kommission hat die von Kanada und den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist der Auffassung, dass sie angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zu der Aussetzung des Eingangs von Sendungen bestimmter Erzeugnisse aus den betroffenen Zonen in diesen Drittländern in die Union gemäß den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geführt hat, keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union mehr darstellt, und dass folglich der Eingang in die Union der genannten Sendungen aus den betroffenen Zonen Kanadas und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt wurde, wieder zulässig sein sollte.

(16) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Kanada und den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.

(17) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Kanada, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten in Bezug auf die HPAI und um unnötige Störungen des Handels mit Kanada und den Vereinigten Staaten zu verhindern, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(18) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. Februar 2024

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) In Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.197 folgende Fassung:

ii) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.199 und CA-2.200 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.218 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.220 folgende Fassung:

v) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.227 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.229 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.230 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.231 bis CA-2.234 angefügt:

viii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Zeile für die Zone GB-2.327 die folgende Zeile für die Zone GB-2.328 angefügt:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.474 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.481 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.490 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.506 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.517 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2-528 und US-2.529 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2-533 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.537 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.541 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.543 folgende Fassung:

xix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.551 folgende Fassung:

xx) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.553 folgende Fassung:

xxi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.568 folgende Fassung:

xxii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.576 folgende Fassung:

xxiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.599 folgende Fassung:

xxiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.621 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.622 bis US-2.625 angefügt:

b) Teil 2 wird wie folgt geändert:

i) Im Eintrag für Kanada werden nach der Beschreibung der Zone CA-2.230 die folgenden Beschreibungen der Zonen CA-2.231 bis CA-2.234 angefügt:

ii) im Eintrag für das Vereinigte Königreich wird nach der Beschreibung der Zone GB-2.327 die folgende Beschreibung der Zone GB-2.328 angefügt:

iii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Beschreibung der Zone US-2.621 die folgenden Beschreibungen der Zonen US-2.622 bis US-2.625 angefügt:

2. In Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

a) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.197 folgende Fassung:

b) Im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zonen CA-2.199 und CA-2.200 folgende Fassung:

c) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.218 folgende Fassung:

d) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.220 folgende Fassung:

e) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.227 folgende Fassung:

f) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.229 folgende Fassung:

g) im Eintrag für Kanada werden nach der Zeile für die Zone CA-2.230 die folgenden Zeilen für die Zonen CA-2.231 bis CA-2.234 angefügt:

h) im Eintrag für das Vereinigte Königreich werden nach den Zeilen für die Zone GB-2.327 die folgenden Zeilen für die Zone GB-2.328 angefügt:

i) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.474 folgende Fassung:

j) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.481 folgende Fassung:

k) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.490 folgende Fassung:

l) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.506 folgende Fassung:

m) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.517 folgende Fassung:

n) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.528 und US-2.529 folgende Fassung:

o) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.533 folgende Fassung:

p) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.537 folgende Fassung:

q) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.541 folgende Fassung:

r) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.543 folgende Fassung:

s) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.551 folgende Fassung:

t) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.553 folgende Fassung:

u) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.568 folgende Fassung:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.576 folgende Fassung:

w) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zone US-2.599 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach den Zeilen für die Zone US-2.621 die folgenden Zeilen für die Zonen US-2.622 bis US-2.625 angefügt:

ENDE