Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund |
Durchführungsverordnung (EU) 2024/1621 der Kommission vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Australien und die Vereinigten Staaten in den Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
(ABl. L 2024/1621 vom 03.06.2024)
Die Europäische Kommission -
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") 1, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 dürfen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus einem Drittland oder Gebiet oder einer Zone oder einem Kompartiment desselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.
(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission 2 sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, damit sie in die Union verbracht werden dürfen.
(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission 3 wurden die Listen von Drittländern oder Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist. Diese Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften in Bezug auf diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten Durchführungsverordnung enthalten.
(4) Insbesondere enthalten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen der Drittländer oder Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist.
(5) Australien hat der Kommission zwei Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel im Bundesstaat Victoria gemeldet, die am 22. Mai 2024 bzw. am 24. Mai 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.
(6) Australien ist derzeit in den Listen der Drittländer oder Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Bruteiern von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel in die Union zulässig ist, in Anhang V Teil 1 und in Anhang XIV Teil 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 aufgeführt.
(7) Aufgrund des Risikos der Einschleppung der HPAI in die Union im Zusammenhang mit dem Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel aus Australien und da Garantien fehlen, die eine Regionalisierung des genannten Drittlands ermöglichen, sollte der Eingang solcher Sendungen in die Union nicht länger zulässig sein.
(8) Außerdem haben die Vereinigten Staaten der Kommission sechs Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Bundesstaaten Idaho (1) und Minnesota (5) gemeldet, die am 20. Mai 2024 bzw. am 21. Mai 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.
(9) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI hat die Veterinärbehörde der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.
(10) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen zur Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet und zu den Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI nach diesen jüngsten Ausbrüchen in den Bundesstaaten Idaho und Minnesota ergriffen haben.
(11) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörde der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen hat, der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den von den jüngsten Ausbrüchen in den Bundesstaaten Idaho und Minnesota betroffenen Gebieten in die Union ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.
(12) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Australien und in den Vereinigten Staaten Rechnung zu tragen.
(13) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in Australien und in den Vereinigten Staaten sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.
(14) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel
- hat folgende Verordnung erlassen:
Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404
Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendbarkeit
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 31. Mai 2024
2) Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung (ABl. L 174 vom 03.06.2020 S. 379, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2020/692/oj).
3) Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission vom 24. März 2021 zur Festlegung der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates zulässig ist (ABl. L 114 vom 31.03.2021 S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2021/404/oj).
Anhang |
Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:
1. Anhang V wird wie folgt geändert:
a) in Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:
i) der Eintrag für Australien erhält folgende Fassung:
"AU Australien | AU-0 | SPF | ||||
BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20 | P1 | 22.5.2024 | ||||
BPR, DOR, HER | P1 | C | 22.5.2024" |
ii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.649 folgende Zeilen für die Zonen US-2.650 bis US-2.655 angefügt:
"US Vereinigte Staaten | US-2.650 | BPP, BPR, DOC, DOR, SP, SR, POU-LT20, HEP, HER, HE-LT20 | N, P1 | 20.5.2024 | ||
US-2.651 | N, P1 | 21.5.2024 | ||||
US-2.652 | N, P1 | 21.5.2024 | ||||
US-2.653 | N, P1 | 21.5.2024 | ||||
US-2.654 | N, P1 | 21.5.2024 | ||||
US-2.655 | N, P1 | 21.5.2024" |
b) in Teil 2 werden im Eintrag für die Vereinigten Staaten nach der Beschreibung der Zone US-2.649 folgende Beschreibungen der Zonen US-2.650 bis US-2.655 angefügt:
"Vereinigte Staaten | US-2.650 | State of Idaho Jerome 03 Jerome County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 114.4867262°W 42.8454377°N) |
US-2.651 | State of Minnesota Meeker 15 Meeker County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 94.5406544°W 45.2939678°N) | |
US-2.652 | State of Minnesota Stearns 17 Stearns County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 94.8949675°W 45.7556254°N) | |
US-2.653 | State of Minnesota Morrison 14 Morrison County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 94.1100046°W 45.9994689°N) | |
US-2.654 | State of Minnesota Stearns 18 Stearns County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 94.8938457°W 45.7624353°N) | |
US-2.655 | State of Minnesota Stearns 19 Stearns County: A circular zone of a 10 km radius starting with North point (GPS coordinates: 94.9463141°W 45.5602391°N)" |
2. in Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:
a) der Eintrag für Australien erhält folgende Fassung:
"AU Australien | AU-0 | POU | P1 | B | 22.5.2024 | |
RAT | P1 | C | 22.5.2024" |
b) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.649 folgende Zeilen für die Zonen US-2.650 bis US-2.655 angefügt:
"US Vereinigte Staaten | US-2.650 | POU, RAT | N, P1 | 20.5.2024 | ||
GBM | P1 | 20.5.2024 | ||||
US-2.651 | POU, RAT | N, P1 | 21.5.2024 | |||
GBM | P1 | 21.5.2024 | ||||
US-2.652 | POU, RAT | N, P1 | 21.5.2024 | |||
GBM | P1 | 21.5.2024 | ||||
US-2.653 | POU, RAT | N, P1 | 21.5.2024 | |||
GBM | P1 | 21.5.2024 | ||||
US-2.654 | POU, RAT | N, P1 | 21.5.2024 | |||
GBM | P1 | 21.5.2024 | ||||
US-2.655 | POU, RAT | N, P1 | 21.5.2024 | |||
GBM | P1 | 21.5.2024" |
ENDE |