Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk, EU 2024, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absätze 1 und 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 dürfen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus einem Drittland oder Gebiet oder einer Zone oder einem Kompartiment desselben stammen, das bzw. die gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet ist.

(2) In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission ² sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen bestimmter Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten oder aus Zonen derselben bzw. - im Fall von Tieren aus Aquakultur - Kompartimenten derselben erfüllen müssen, damit sie in die Union verbracht werden dürfen.

(3) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission ³ wurden die Listen von Drittländern oder Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union der in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallenden Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist. Diese Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften in Bezug auf diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten Durchführungsverordnung enthalten.

(4) Insbesondere enthalten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen der Drittländer oder Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild zulässig ist.

(5) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission vier Ausbrüche der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) bei Geflügel in den Bundesstaaten Iowa (2) und Minnesota (2) gemeldet, die zwischen dem 28. Mai 2024 und dem 3. Juni 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(6) Nach diesen jüngsten Ausbrüchen der HPAI hat die Veterinärbehörde der Vereinigten Staaten im Umkreis von mindestens 10 km Sperrzonen um die betroffenen Betriebe eingerichtet sowie ein Tilgungsprogramm zur Bekämpfung der HPAI und zur Eindämmung der Ausbreitung dieser Seuche durchgeführt.

(7) Die Vereinigten Staaten haben der Kommission Informationen zur Seuchenlage in ihrem Hoheitsgebiet und zu den Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI nach diesen jüngsten Ausbrüchen in den Bundesstaaten Iowa und Minnesota ergriffen haben.

(8) Diese Informationen wurden von der Kommission bewertet. Die Kommission ist der Auffassung, dass angesichts der Tiergesundheitslage in den Gebieten, für die die Veterinärbehörde der Vereinigten Staaten Beschränkungen erlassen hat, der Eingang von Sendungen von Geflügel und Zuchtmaterial von Geflügel sowie frischem Fleisch von Geflügel und Federwild aus den von den jüngsten Ausbrüchen in den Bundesstaaten Iowa und Minnesota betroffenen Gebieten in die Union ausgesetzt werden sollte, um den Tiergesundheitsstatus der Union zu schützen.

(9) Außerdem haben Kanada und die Vereinigten Staaten der Kommission aktualisierte Informationen zur Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in ihren Hoheitsgebieten vorgelegt, die Anlass zur Aussetzung des Eingangs bestimmter Erzeugnisse in die Union gab, wie aus den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hervorgeht.

(10) Kanada hat aktualisierte Informationen zur Seuchenlage in Bezug auf zwei Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Provinzen British Columbia und Nova Scotia vorgelegt, die am 13. Dezember 2023 bzw. am 2. Februar 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(11) Die Vereinigten Staaten haben aktualisierte Informationen zur Seuchenlage in Bezug auf 19 Ausbrüche der HPAI bei Geflügel in den Bundesstaaten Kalifornien (9), Florida (1), Idaho (1), Michigan (1), Missouri (1), New York (1), North Dakota (2), South Dakota (2) und Washington (1) vorgelegt, die zwischen dem 27. November 2023 und dem 15. April 2024 durch Laboranalysen (RT-PCR) bestätigt wurden.

(12) Kanada und die Vereinigten Staaten haben auch Informationen zu den Maßnahmen vorgelegt, die sie zur Verhütung einer weiteren Ausbreitung der HPAI ergriffen haben. Insbesondere haben Kanada und die Vereinigten Staaten nach den Ausbrüchen der HPAI in ihren Hoheitsgebieten Tilgungsprogramme durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen, sowie auch die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach Durchführung der Tilgungsprogramme in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben abgeschlossen.

(13) Die Kommission hat die von Kanada und den Vereinigten Staaten vorgelegten Informationen bewertet und ist der Auffassung, dass sie angemessene Garantien dafür geboten haben, dass die Tiergesundheitslage, die zur Aussetzung des Eingangs von Sendungen bestimmter Erzeugnisse aus den betroffenen Zonen dieser Drittländer in die Union gemäß den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geführt hat, keine Gefahr mehr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union darstellt und dass folglich der Eingang dieser Sendungen aus den betroffenen Zonen Kanadas und der Vereinigten Staaten, aus denen der Eingang in die Union ausgesetzt worden war, in die Union wieder zulässig sein sollte.

(14) Daher sollten die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 geändert werden, um der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die HPAI in den Vereinigten Staaten und Kanada Rechnung zu tragen.

(15) Unter Berücksichtigung der derzeitigen Seuchenlage in den Vereinigten Staaten in Bezug auf die HPAI und um unnötige Störungen des Handels mit Kanada und den Vereinigten Staaten zu vermeiden, sollten die mit der vorliegenden Verordnung an den Anhängen V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vorzunehmenden Änderungen unverzüglich wirksam werden.

(16) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2 Inkrafttreten und Anwendbarkeit

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 12. Juni 2024

.

Die Anhänge V und XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:

1. Anhang V wird wie folgt geändert:

a) in Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

i) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.228 folgende Fassung:

ii) im Eintrag für Kanada erhält die Zeile für die Zone CA-2.232 folgende Fassung:

iii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.547 und US-2.548 folgende Fassung:

iv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.550 folgende Fassung:

v) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.560 folgende Fassung:

vi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.574 folgende Fassung:

vii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.579 folgende Fassung:

viii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.585 folgende Fassung:

ix) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.589, US-2.590 und US-2.591 folgende Fassung:

x) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.593 folgende Fassung:

xi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.597 folgende Fassung:

xii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.603 und US-2.604 folgende Fassung:

xiii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.607 folgende Fassung:

xiv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.609 folgende Fassung:

xv) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.625 folgende Fassung:

xvi) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.632 folgende Fassung:

xvii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhält die Zeile für die Zone US-2.638 folgende Fassung:

xviii) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.655 folgende Zeilen für die Zonen US-2.656 bis US-2.659 angefügt:

b) in Teil 2 werden im Eintrag für die Vereinigten Staaten nach der Beschreibung der Zone US-2.655 folgende Beschreibungen der Zonen US-2.656 bis US-2.659 angefügt:

2. in Anhang XIV Teil 1 wird Abschnitt B wie folgt geändert:

a) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.228 folgende Fassung:

b) im Eintrag für Kanada erhalten die Zeilen für die Zone CA-2.232 folgende Fassung:

c) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.547 und US-2.548 folgende Fassung:

d) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.550 folgende Fassung:

e) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.560 folgende Fassung:

f) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.574 folgende Fassung:

g) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.579 folgende Fassung:

h) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.585 folgende Fassung:

i) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.589, US-2.590 und US-2.591 folgende Fassung:

j) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.593 folgende Fassung:

k) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.597 folgende Fassung:

l) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für die Zonen US-2.603 und US-2.604 folgende Fassung:

m) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.607 folgende Fassung:

n) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.609 folgende Fassung:

o) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.625 folgende Fassung:

p) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.632 folgende Fassung:

q) im Eintrag für die Vereinigten Staaten erhalten die Zeilen für Zone US-2.638 folgende Fassung:

r) im Eintrag für die Vereinigten Staaten werden nach der Zeile für die Zone US-2.655 folgende Zeilen für die Zonen US-2.656 bis US-2.659 angefügt:

ENDE