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Regelwerk, EU 2024, Lebensmittel - Futtermittel

Durchführungsverordnung (EU) 2024/2183 der Kommission vom 2. September 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 389/2011, (EU) 2016/899, (EU) 2017/440, (EU) 2017/896, (EU) 2020/164, (EU) 2020/166, (EU) 2021/2051, (EU) 2021/2096, (EU) 2023/1167, (EU) 2023/1703 und (EU) 2023/1713 in Bezug auf den Namen des Zulassungsinhabers für Futtermittelzusatzstoffe

(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. L 2024/2183 vom 03.09.2024)



Ergänzende Informationen
Liste der VO'en zur Zulassung von Futtermittelzusatzstoffen

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung 1, insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Eine Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, Subtilisin und Alpha-Amylase, 6-Phytase gewonnen aus Trichoderma reesei (ATCC SD-6528), eine Zubereitung aus Bacillus amyloliquefaciens (PTA-6507), Bacillus amyloliquefaciens (NRRL B-50013) und Bacillus amyloliquefaciens (NRRL B-50104), eine Zubereitung aus 6-Phytase, gewonnen aus Trichoderma reesei (ATCC SD-6528), 6-Phytase, gewonnen aus Schizosaccharomyces pombe (ATCC 5233), eine Zubereitung aus Bacillus velezensis PTA-6507, Bacillus velezensis NRRL B-50013 und Bacillus velezensis NRRL B-50104, Endo-1,4-beta-Xylanase gewonnen aus Trichoderma reesei CBS 143953, eine Zubereitung aus 6-Phytase gewonnen aus Trichoderma reesei CBS 146250, eine Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Trichoderma reesei CBS 143953, und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase, gewonnen aus Trichoderma reesei CBS 143945, eine Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, gewonnen aus Trichoderma reesei ATCC PTA-5588, Protease, gewonnen aus Bacillus subtilis CBS 148232, und Alpha-Amylase, gewonnen aus Bacillus licheniformis ATCC SD-6525, wurden mit den Durchführungsverordnungen der Kommission (EU) Nr. 389/2011 2, (EU) 2016/899 3, (EU) 2017/440 4, (EU) 2017/896 5, (EU) 2020/164 6, (EU) 2020/166 7, (EU) 2021/2051 8, (EU) 2021/2096 9, (EU) 2023/1167 10, (EU) 2023/1703 11 und (EU) 2023/1713 12 als Futtermittelzusatzstoffe (im Folgenden "betreffende Futtermittelzusatzstoffe") zugelassen.

(2) Der Inhaber der Zulassungen für die betreffenden Futtermittelzusatzstoffe, Danisco (UK) Ltd (auch firmierend als Danisco Animal Nutrition), hat gemäß Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 einen Antrag gestellt und vorgeschlagen, den Namen des Zulassungsinhabers für die betreffenden Futtermittelzusatzstoffe in Genencor International B.V. zu ändern.

(3) Die vorgeschlagene Änderung der Zulassungsbedingungen ist ein rein administrativer Vorgang und erfordert keine neue Bewertung der betreffenden Futtermittelzusatzstoffe. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit wurde von dem Antrag unterrichtet.

(4) Damit Genencor International B.V. seine Rechte betreffend das Inverkehrbringen wahrnehmen kann, müssen die betreffenden Zulassungsbedingungen geändert werden.

(5) Die Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 389/2011, (EU) 2016/899, (EU) 2017/440, (EU) 2017/896, (EU) 2020/164, (EU) 2020/166, (EU) 2021/2051, (EU) 2021/2096, (EU) 2023/1167, (EU) 2023/1703 und (EU) 2023/1713 sollten daher entsprechend geändert werden.

(6) Da die Änderungen, die mit der vorliegenden Verordnung vorgenommen werden, nicht aus Gründen der Sicherheit sofort anwendbar sein müssen, sollte ein Übergangszeitraum eingeräumt werden, in dem die vorhandenen Bestände aufgebraucht werden können.

(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 Änderungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 389/2011

Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 389/2011 wird wie folgt geändert:

1. im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt;

2. in der zweiten Spalte der Tabelle im Anhang werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt.

Artikel 2 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/899

Die Durchführungsverordnung (EU) 2016/899 wird wie folgt geändert:

1. im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt;

2. in der zweiten Spalte der Tabelle im Anhang werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt".

Artikel 3 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/440

Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/440 wird wie folgt geändert:

1. im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt;

2. in der zweiten Spalte der Tabelle im Anhang werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt".

Artikel 4 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/896

Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/896 wird wie folgt geändert:

1. im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt;

2. in der zweiten Spalte der Tabelle im Anhang werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt".

Artikel 5 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/164

Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/164 wird wie folgt geändert:

1. im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt;

2. in der zweiten Spalte der Tabelle im Anhang werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt".

Artikel 6 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2020/166

Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/166 wird wie folgt geändert:

1. im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt;

2. in der zweiten Spalte der Tabelle im Anhang werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt".

Artikel 7 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2051

Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/2051 wird wie folgt geändert:

1. im Titel werden die Worte "Danisco Animal Nutrition, vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt;

2. in der zweiten Spalte der Tabelle im Anhang werden die Worte "Danisco Animal Nutrition, vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt".

Artikel 8 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2096

Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/2096 wird wie folgt geändert:

1. im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, in der Union vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt;

2. in der zweiten Spalte der Tabelle im Anhang werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, in der Union vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt".

Artikel 9 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1167

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1167 wird wie folgt geändert:

1. im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt;

2. in der zweiten Spalte der Tabelle im Anhang werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt".

Artikel 10 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1703

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1703 wird wie folgt geändert:

1. im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt;

2. in der zweiten Spalte der Tabelle im Anhang werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt".

Artikel 11 Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2023/1713

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/1713 wird wie folgt geändert:

1. im Titel werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, in der Union vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt;

2. in der zweiten Spalte der Tabelle im Anhang werden die Worte "Danisco (UK) Ltd, in der Union vertreten durch Genencor International B.V." durch die Worte "Genencor International B.V." ersetzt".

Artikel 12 Übergangsmaßnahme

Die betreffenden Futtermittelzusatzstoffe, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung gemäß den vor diesem Datum geltenden Bestimmungen hergestellt und gekennzeichnet wurden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden.

Artikel 13 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 2. September 2024

1) ABl. L 268 vom 18.10.2003 S. 29, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2003/1831/oj.

2) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 389/2011 der Kommission vom 19. April 2011 zur Zulassung einer Enzymzubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase, Subtilisin und Alpha-Amylase als Futtermittelzusatzstoff für Legehennen (Zulassungsinhaber: Danisco Animal Nutrition) (ABl. L 104 vom 20.04.2011 S. 7, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2011/389/oj).

3) Durchführungsverordnung (EU) 2016/899 der Kommission vom 8. Juni 2016 zur Zulassung einer 6-Phytase aus Trichoderma reesei (ATCC SD-6528) als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten und alle Schweinearten (außer Saugferkel) (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd) (ABl. L 152 vom 09.06.2016 S. 15, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2016/899/oj).

4) Durchführungsverordnung (EU) 2017/440 der Kommission vom 13. März 2017 zur Zulassung der Zubereitung aus Bacillus amyloliquefaciens (PTA-6507), Bacillus amyloliquefaciens (NRRL B-50013) und Bacillus amyloliquefaciens (NRRL B-50104) als Zusatzstoff in Futtermitteln für Masthühner, Junghennen, Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für die Mast und Jungtiere von Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung für Legezwecke (Zulassungsinhaber Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition) (ABl. L 67 vom 14.03.2017 S. 74, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2017/440/oj).

5) Durchführungsverordnung (EU) 2017/896 der Kommission vom 24. Mai 2017 zur Zulassung einer Zubereitung aus 6-Phytase aus Trichoderma reesei (ATCC SD-6528) als Zusatzstoff in fester Form in Futtermitteln für alle Geflügelarten und alle Schweinearten (außer Saugferkel) (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd) (ABl. L 138 vom 25.05.2017 S. 123, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2017/896/oj).

6) Durchführungsverordnung (EU) 2020/164 der Kommission vom 5. Februar 2020 zur Zulassung von 6-Phytase aus Schizosaccharomyces pombe (ATCC 5233) als Futtermittelzusatzstoff für alle Vogel- und Schweinearten sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 379/2009 (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V.) (ABl. L 34 vom 06.02.2020 S. 37, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2020/164/oj).

7) Durchführungsverordnung (EU) 2020/166 der Kommission vom 5. Februar 2020 zur Verlängerung der Zulassung von 6-Phytase aus Schizosaccharomyces pombe (ATCC 5233) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Legehennen, Masttruthühner, Mastenten, abgesetzte Ferkel, Mastschweine und Sauen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 785/2007 (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V.) (ABl. L 34 vom 06.02.2020 S. 43, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2020/166/oj).

8) Durchführungsverordnung (EU) 2021/2051 der Kommission vom 24. November 2021 zur Zulassung einer Zubereitung aus Bacillus velezensis PTA-6507, Bacillus velezensis NRRL B-50013 und Bacillus velezensis NRRL B-50104 als Futtermittelzusatzstoff für Masttruthühner (Zulassungsinhaber: Danisco Animal Nutrition, vertreten durch Genencor International B.V.) (ABl. L 420 vom 25.11.2021 S. 19, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2021/2051/oj).

9) Durchführungsverordnung (EU) 2021/2096 der Kommission vom 29. November 2021 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma reesei CBS 143953 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten, Mastschweine, Ferkel und alle Schweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd, in der Union vertreten durch Genencor International B.V.) (ABl. L 427 vom 30.11.2021 S. 187, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2021/2096/oj).

10) Durchführungsverordnung (EU) 2023/1167 der Kommission vom 15. Juni 2023 zur Zulassung einer 6-Phytase aus Trichoderma reesei CBS 146250 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Geflügelarten und alle Schweinearten (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V.) (ABl. L 155 vom 16.06.2023 S. 6, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2023/1167/oj).

11) Durchführungsverordnung (EU) 2023/1703 der Kommission vom 7. September 2023 zur Verlängerung der Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma reesei CBS 143953 und Endo-1,3(4)-beta-Glucanase aus Trichoderma reesei CBS 143945 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Geflügelarten, entwöhnte Ferkel, Mastschweine, laktierende Sauen und Schweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (entwöhnte Ferkel, Mastschweine und laktierende Sauen), zur Zulassung dieser Zubereitung für Saugferkel und Schweinearten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Saugferkel) (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd, firmierend als Danisco Animal Nutrition und vertreten durch Genencor International B.V.) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 337/2011 und der Durchführungsverordnung (EU) 2016/997 (ABl. L 221 vom 08.09.2023 S. 3, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2023/1703/oj).

12) Durchführungsverordnung (EU) 2023/1713 der Kommission vom 7. September 2023 zur Zulassung einer Zubereitung aus Endo-1,4-beta-xylanase gewonnen aus Trichoderma reesei ATCC PTA-5588, Protease gewonnen aus Bacillus subtilis CBS 148232 und Alpha-Amylase gewonnen aus Bacillus licheniformis ATCC SD-6525 für Masthühner, Junghennen und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung (Zulassungsinhaber: Danisco (UK) Ltd, in der Union vertreten durch Genencor International B.V.) (ABl. L 221 vom 08.09.2023 S. 51, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2023/1713/oj).


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