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Änderungstext

Im Anschluss an die Bekanntmachung vom 8. Februar 1999 (BArbBl. 4/1999 S. 52) werden nachstehende Änderungen von Technischen Regeln Druckbehalter (TRB)*) bekanntgegeben, die der Fachausschuss Druckbehälter (FAD) - in Abstimmung mit dem Deutschen Druckbehälterausschuss - beschlossen hat.

I.

TRB 512, Ausgabe November 1983 (BArbBl. 11/1983 S. 51, zuletzt geändert BArbBl. 6/1997 S. 47) wird wie folgt geändert:

1. Abschnitt 6 erhält folgende Fassung:

2. Abschnitt 2.2 Satz 2:

Ziel der Druckprüfung ist eine Aussage darüber, daß die drucktragenden Wandungen unter Prüfdruck gegen das Druckprüfmittel dicht sind und daß keine sicherheitstechnisch bedenklichen Verformungen auftreten.

wird aufgehoben.

II.

TRB 522, Ausgabe September 1983 (BArbBl. 9/1983 S. 88, zuletzt geändert BArbBl. 6/1997 S. 47) wird wie folgt geändert:

1. Abschnitt 3 erhält folgende Fassung:

2. Abschnitt 4 erhält folgende Fassung:

III.

TRB 610, Ausgabe November 1995 (BArbBl. 11/1995 S. 56, geändert BArbBl. 2/1997 S. 51) wird wie folgt geändert:

1. Das Inhaltsverzeichnis wird wie folgt geändert:

2. Im Abschnitt 2.2:

Gase mit gefährlichen Eigenschaften im Sinne dieser TRB sind Gase, die brandfördernd, leichtentzündlich hochentzündlich, sehr giftig, giftig, gesundheitsschädlich,

3. Abschnitt 2.3 wird wie folgt geändert:

Brennbare Gase sind Gase, die bei Normaldruck mit Luft einen Explosionsbereich haben, d. h. wenn sie leichtentzündlich hochentzündlich im Sinne von § 3a Abs. 1 Nr. 4 3 des Chemikaliengesetzes sind - siehe Anlage 2 1.

4. Nach Abschnitt 2.4 wird folgender Abschnitt eingefügt:

"2.5 Tiefkalte flüssige Gase

Tiefkalte flüssige Gase sind Gase, deren flüssiger Zustand durch Kühlung, Verdampfung oder Wärmedämmung bei einer Temperatur aufrechterhalten wird, die unter der Temperatur der Umgebung liegt."

Die bisherigen Abschnitte 2.5 - 2.10 werden die Abschnitte 2.6 - 2.11.

5. Abschnitt 2.11: "Dichtheit in Vorbereitung" wird aufgehoben.

6. Im Abschnitt 2.13:

Gasdichte Abtrennungen sind solche, die einen Gasdurchtritt in gefahrdrohender Menge verhindern, z.B.

• Stahlbetonwände,
• Ziegelsteinwände, die beidseitig verputzt oder verfugt sind,
• Faserzementwände,
• Blechwände.

werden die Wörter "." angefügt.

7. Abschnitt 2.14: " in Vorbereitung" wird aufgehoben.

Die bisherigen Abschnitte 2.15 bis 2.17 werden die Abschnitte 2.14 bis 2.16.

8. Im bisherigen Abschnitt 2.15:

Als Brandlast gilt ein brennbarer Stoff in der Umgebung des Lagerbehälters, der im Brandfall eine potentielle Gefährdung für den Lagerbehälter darstellt.

9. Der bisherige Abschnitt 2.17 wird wie folgt geändert:

a) Abschnitt 2.17.1 erhält folgende Fassung:

b) Der bisherige Abschnitt 2.17.2:

2.17.2 Als betriebsfremd gelten

1. Anlagen, Gebäude und Einrichtungen außerhalb des Werkgeländes,
2. Gebäude und Anlagen innerhalb des Werkgeländes, in oder auf denen sich regelmäßig und gleichzeitig viele betriebsfremde Menschen aufhalten,
3. öffentliche Verkehrswege; in Abstimmung mit der zuständigen Behörde kann hiervon bei geringer Nutzungsintensität abgewichen werden.

wird aufgehoben.

10. Im Abschnitt 3 Absatz 1 Satz 3:

Für Gase mit weniger gefährlichen Eigenschaften - z.B. reizende Gase oder Gase ohne Gefährlichkeitsmerkmale, z.B., inerte Gase, Luft - gelten jedoch die gleichen Anforderungen.

werden nach dem Wort "reizende" die Wörter "Gase oder Gase ohne Gefährlichkeitsmerkmale, z.B." eingefügt.

11. Im Abschnitt 3.1.1 Satz 3

So überwiegt z.B. bei Lagerbehältern für Ammoniak die Gefährdung durch Giftigkeit, bei Ethylenoxid Vinylfluorid die Gefährdung durch Brennbarkeit.

12. Im Abschnitt 3.2.1.1:

3.2.1.1 Lüftung Umlüftung

13. In Abschnitt 3.2.1.5

Der Boden unter lösbaren Anschlüssen und Armaturen an der flüssigen Phase von Lagerbehältern für tiefkalte Gase in flüssigem Zustand - tiefkalte flüssige Gase mit einer Siedetemperatur bei Atmosphärendruck < 70 K (-203 °C) oder -tiefkalte brandfördernde Gase muß aus nicht brennbaren Stoffen bestehen und frei von Öl, Fett und anderen brennbaren Verunreinigungen sein.

14. Abschnitt 3.2.1.7 wird wie folgt geändert:

a) Im Absatz 3 Tiret 1 werden die Wörter "oder anderer gleichwertiger europäischer Regelungen"

gestrichen.

b) Im Absatz 3 Tiret 2 werden die Wörter "oder anderer gleichwertiger europäischer Regelungen"

gestrichen.

15. Abschnitt 3.2.1.9 wird aufgehoben:

3.2.1.9 Dichtheit von Ausrüstungsteilen und Rohrleitungsverbindungen

Ausrüstungsteile und Rohrleitungsverbindungen an Lagerbehältern müssen so ausgeführt werden, daß sie durch ihre Konstruktion oder durch regelmäßige Kontrollen und Instandhaltung - siehe z.B. DIN 31 051 - auf Dauer dicht sind.

Dichtheit durch die Konstruktion ist an Ausrüstungsteilen gewährleistet, z.B. bei

• Stopfbuchsabdichtungen mit selbsttätig nachstehenden Packungen,
• Armaturen mit Abdichtung der Spindeldurchführung mittels Faltenbalg und Sicherheitsstopfbuchse,
• stopfbuchslosen Armaturen mit z.B. Permanent-Magnetantrieb.

Dichtheit durch die Konstruktion ist an Rohrleitungs- und Armaturenverbindungen insbesondere gewährleistet bei

• unlösbaren - z.B. geschweißten Verbindungen,
• lösbaren Verbindungen, z.B.
  • Flanschen mit Schweißlippendichtung,
  • Flanschen mit Nut und Feder,
  • Flanschen mit Vor- und Rücksprung,
  • Flanschen mit V-Nuten und V-Nutdichtungen,
  • Flanschen mit glatter Dichtleiste und besonderen Dichtungen, z.B.
    • Weichstoff-Dichtungen bis 25 bar,
    • metallrandgefaßte Dichtungen,
    • metallummantelte Dichtungen
      wenn bei Verwendung von genormten Flanschen eine rechnerische Nachprüfung ausreichende Sicherheit gegen die Streckgrenze aufweist,
  • metallisch dichtende Verbindungen, ausgenommen Schneid- und Klemmringverbindungen in Leitungen größer als DN 32,
  • NPT-Gewinden (National Pipe Taper Thread, kegeliges Rohrgewinde) oder anderen konischen Rohrgewinden mit Abdichtung im Gewinde bis DN 50, soweit sie nicht wechselnden thermischen Belastungen (Δt > 100 °C) ausgesetzt sind.

Dichtheit durch regelmäßige Kontrollen und Instandhaltung ist an anderen Ausrüstungsteilen sowie anderen Rohrleitungs- und Armaturenverbindungen als in Satz 2 und Satz 3 genannt auf Dauer insbesondere gewährleistet bei

• dynamisch beanspruchten Dichtungen, z.B. Stopfbuchsen an Armaturen,
• thermisch beanspruchten Dichtungen mit stark wechselnden Temperaturen.

Die Fristen für die Kontrolle und Instandhaltung richten sich im einzelnen nach der Art der Konstruktion und der Betriebsweise. Die Fristen für die Kontrolle und Instandhaltung sind in der Betriebsanweisung oder dem Wartungsplan festzulegen.

Die bisherigen Abschnitte 3.2.1.10 und 3.2.1.11 werden die Abschnitte 3.2.1.9 und 3.2.1.10.

16. Abschnitt 3.2.1.12 wird aufgehoben.

3.2.1.12 Energienotversorgung

Sicherheitsrelevante Ausrüstungsteile, die bei einer Störung des bestimmungsgemäßen Betriebes funktionsfähig bleiben müssen, sind an ein gesichertes Netz oder eine Energienotversorgung anzuschließen, die mindestens ein sicheres Abfahren des Lagerbehälters und die Funktion der Sicherheits- und Alarmeinrichtung gewährleistet:

Sicherheitstechnisch erforderliche Einrichtungen, deren Funktion auch bei Energieausfall sichergestellt sein muß, können z.B. MSR-Sicherheitseinrichtungen, Not-Aus-Systeme, Notbeleuchtung, Gaswarneinrichtungen, Berieselungsanlagen sein.

Bei Wiederkehr der Netzspannung ist selbstätig von der Energienot-Versorgung auf das Netz zurückzuschalten. Ausfälle der Netzstromversorgung oder der Energienotversorgung müssen erkennbar sein.

Satz 1 gilt nicht für Ausrüstungsteile, die bei Energieausfall selbsttätig in einen für den Lagerbehälter sicheren Betriebszustand übergehen.

17. Im Abschnitt 3.2.2.5 Tiret 2:

bei technischer Lüftung die Einrichtung mindestens einen zweifachen Luftwechsel in der Stunde gewährleistet; die Einrichtung muß entweder ständig wirksam sein oder durch eine Gaswarneinrichtung automatisch eingeschaltet werden, wenn von der Gaswarneinrichtung Gas festgestellt wird; beim Ausfall der Einrichtung für die Lüftung muß ein Alarm ausgelöst werden.

18. Im Abschnitt 3.2.2.6 Satz 3:

In Räumen mit Lagerbehältern für Gase schwerer als Luft oder für tiefkalte Gase in flüssigem Zustand im flüssigen Zustand, die bei einem Betriebsüberdruck von weniger als 0,5 bar gelagert werden, ...

19. Abschnitt 3.2.3.3 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 2 erhält folgende Fassung:

b) Im Absatz 3 Tiret 3

nur brennbare Kleinteile vorhanden sind, z.B. Kabelumhüllungen, Schutzkästen, Wärmedämmungen von Rohrleitungen, Holzzäune, Strohmatten,

c) Im Absatz 4

Diese Forderung nach Schutzmaßnahmen Brandschutzmaßnahmen ist erfüllt, wenn Lagerbehälter gegen Erwärmung durch Flammenberührung oder Wärmestrahlung während 90minütiger Brandeinwirkung geschützt sind.

20. Im Abschnitt 3.2.3.3.5 Tiret 2: (neu in9/2002)

eine ausreichende Berieselungsrate gewährleistet ist; diese beträgt sie kann für ungestörte Oberflächen nach Anlage 8 berechnet werden; ohne Einzelnachweis beträgt sie bei möglicher Flammenbeaufschlagung mindestens 400 l x m^-2 x h^-1 an ungestörten Flächen und mindestens 600 l x m^-2 x h^-1 im Bereich von Anschlüssen, Armaturen und sonstigen komplizierten Geometrien; bei ausschließlicher Wärmestrahlung mit einer Wärmestromdichte nicht größer als 60 kW x m^-2 ist eine Wasserberieselungsrate von mindestens 100 l x m^-2 x h^-1 ausreichend,

21. Abschnitt 3.2.3.3.6: " In Vorbereitung" wird aufgehoben:

Der bisherige Abschnitt 3.2.3.3.7 wird Abschnitt 3.2.3.3.6

22. Im Abschnitt 4.1.1 Absatz 3:

Für die Ausführung der Kennzeichen - siehe UVV "Sicherheitskennzeichen am Arbeitsplatz" (BGV A8) oder "Merkblatt für Sicherheitszeichen" (ZH 1/31).

23. Im Abschnitt 4.2.1.1.2 Absatz 1:

Die Forderung, die Entzündung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre zu verhindern, ist erfüllt, wenn um die möglichen betriebsbedingten Gasaustrittsstellen ausreichend bemessene explosionsgefährdete Bereiche festgelegt und in diesen Zündquellen vermieden sind.

24. Nach Abschnitt 4.2.1.5 wird Abschnitt 4.2.1.6 angefügt.

25. Im Abschnitt 4.2.2.2

4.2.2.2 Benachbarte Aufenthaltsräume Räume

26. Im Abschnitt 4.2.3.3 Satz 1

Die Schutzmaßnahmen zur Begrenzung der Ausbreitung bei störungsbedingten Gasaustrittensind insbesondere erfüllt durch Einrichtungen zum ...

27. Nach Abschnitt 4.2.3.5 wird Abschnitt 4.2.3.6 angefügt:

28. In Abschnitt 5.1.1 Abs. 2 werden die Wörter "oder" Merkblatt für Sicherheitszeichen (ZH 1/31)"" gestrichen.

29. Im Abschnitt 5.2.2.2 wird in der Abschnittsbezeichnung das Wort "Aufenthaltsräume" durch das Wort "Räume" ersetzt.

30. Im Abschnitt 5.2.2.3 wird die Angabe "Abschnitt 3.2.1.1" durch die Angabe "Abschnitt 3.2.2.5" ersetzt.

31. Abschnitt 5.2.3.2.1 wird wie folgt geändert:

a) im Absatz 1 wird nach dem Wort "mögliche" das Wort "betriebsbedingte" eingefügt.

b) im Absatz 2 wird nach dem Wort "möglichen" das Wort "betriebsbedingten" eingefügt.

32. Im Abschnitt 5.2.3.3 :

Die Schutzmaßnahmen zur Begrenzung der Ausbreitung bei störungsbedingten Gasaustritten sind insbesondere erfüllt durch Einrichtungen zum ....

33. Anlage 1 wird wie folgt geändert:

a) Im Abschnitt "Einstufung der Gase nach gefährlichen Eigenschaften" Absatz 2 werden die Wörter "generell nach bestimmten Eigenschaften" durch die Wörter "nach den Gefährlichkeitsmerkmalen nach Gefahrstoffverordnung" ersetzt.

b) Im Abschnitt "Brandfördernde Gase (Symbol O)" Absatz 3

Die Gase Chlor, Chlortrifluorid, Fluor und Tetrafluorhydrazin können zwar unter bestimmten Bedingungen mit anderen Stoffen stark exotherm reagieren, werden in dieser Technischen Regel jedoch nicht als brandfördernde Gase angesehen.

c) Der Abschnitt "Brennbare Gase (Symbol F)" wird wie folgt geändert:

aa) In der Abschnittsbezeichnung wird die Angabe "F" durch die Angabe "F+" ersetzt.

bb) Absatz 1 wird wie folgt gefaßt:

cc) Absatz 2 wird aufgehoben:

In der Verordnung über die Gefährlichkeitsmerkmale von Stoffen und Zubereitungen nach dem Chemikaliengesetz (Gefährlichkeitsmerkmaleverordnung) vom 17. Juli 1990 (BGBl. I S. 1422) wird diese Eigenschaft als "leichtentzündlich" bezeichnet.

dd) Im bisherigen Absatz 3 Satz 2 wird die Angabe "F" durch die Angabe "F+" ersetzt.

d) Der Abschnitt "Gase mit gefährlichen Eigenschaften (ausgenommen brennbare Gase)" wird wie folgt geändert:

aa) Absatz 3 Tiret 6 wird wie folgt gefasst:

bb) Absatz 4 wird wie folgt gefaßt:

e) Der Abschnitt "Noch nicht eingestufte Gase (Symbol N)" wird aufgehoben:

Noch nicht eingestufte Gase (Symbol N)

Bei Gasen, die dieser Rubrik zugeordnet wurden, ist eine Einstufung im Gas-Atlas [1] entsprechend der vorhergehend genannten Kriteriert bisher noch nicht abschließend für alle Kriterien vorgenommen worden. Deshalb wird empfohlen, vor dem Umgang mit diesen Gasen im Hinblick auf mögliche zusätzliche gefährliche Eigenschaften sich an die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM). Abteilung 4, in Berlin zu wenden

f) Tabelle 1 wird wie folgt gefasst:

35. Anlage 5 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 4 wird wie folgt gefaßt:

b) Nach Absatz 6 wird folgender Absatz 7 eingefügt:

36. Nach Anlage 7 wird Anlage 8 angefügt:

IV.

TRB 801, Ausgabe Februar 1984 (BArbBl. 2/1984 S. 92, zuletzt geändert BArbBl. 10/1998 S. 93) wird wie folgt geändert:

1. TRB 801 Nr. 14 wird wie folgt geändert:

a) Abschnitt 5.3.1.2 Satz 5 erhält folgende Fassung:

b) Nach Abschnitt 5.4.1 wird folgender Abschnitt 5.4.2 angefügt:

2. TRB 801 Nr. 23 wird wie folgt geändert:

a) Nach Abschnitt 5.5 wird folgender Abschnitt 5.6 angefügt:

b) Nach Abschnitt 7.2 wird folgender Abschnitt 7.3 angefügt:

3. TRB 801 Nr. 25 Anlage wird wie folgt geändert:

a) Im Abschnitt 1.2:

Werden bei noch näher zu bestimmenden "Flussiggaslagerbehälteranlagen" die Anforderungen dieser Anlage zur TRB 801 Nr. 25 nicht erfüllt, ist die gleiche Sicherheit auf andere Weise zu gewährleisten.

b) Abschnitt 7.1.8 erhält folgende Fassung:

4. TRB 801 Nr. 26 wird wie folgt geändert:

Im Abschnitt 7:

7. Zusätzliche Anforderungen an Druckbehälter zur Lagerung tiefkalter flüssiger Gase, mit einer kritischen Temperatur t_krit < -10 °C

5. TRB 801 Nr. 32 wird wie folgt geändert:

Im Abschnitt 4.1:

4.1 Hinsichtlich der Beschaffenheit von Druckbehältern aus Glas wird auf das AD-Merkblatt N 4 und DIN EN 1595 hingewiesen.

6. TRB 801 Nr. 45 wird wie folgt geändert:

In den Abschnitten 5.2.2, 7.5.2 Satz 2, 7.6.1, 7.6.3 und 9.2 ist jeweils die Angabe "DIN 50049" durch die Angabe "DIN EN 10204" zu ersetzen.