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Regelwerk, Abfall
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DEKVO - Deponieeigenkontroll-Verordnung
Verordnung über die Eigenkontrolle von oberirdischen Deponien

- Hessen -

Vom 3. März 2010
(GVBl. Nr. 5 vom 22.03.2010 S. 101; 23.12.2010 /2011 S. 12 11; 13.12.2012 S. 677, 21.09.2017 S. 314 17 Inkrafttreten; 22.11.2017 S. 383 17a)
Gl.-Nr.: 89-34


Archiv: 2004

Aufgrund des § 22 Abs. 3 in Verbindung mit § 30 Abs. 1 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz in der Fassung vom 20. Juli 2004 (GVBl. I S. 252), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Dezember 2006 (GVBl. I S. 619), wird verordnet:

§ 1 Geltungsbereich 11 17

Diese Verordnung gilt für Messungen und Kontrollen nach § 12 Abs. 3 der Deponieverordnung vom 27. April 2009 (BGBl. I S. 900), zuletzt geändert durch Verordnung vom 4. März 2016 (BGBl. I S. 382), bei Deponien der Klassen 0 bis III nach § 2 Nr. 6 bis 9 der Deponieverordnung sowie für die Vorlage von Jahresberichten nach § 13 Abs. 5 der Deponieverordnung.

§ 2 Messungen und Kontrollen

Der Deponiebetreiber hat die Messungen und Kontrollen (Überwachungsmaßnahmen) nach § 12 Abs. 3 in Verbindung mit Anhang 5 Nr. 3.2, 6 und 7 der Deponieverordnung nach Maßgabe des Anhangs 1 vorzunehmen.

§ 3 Ausnahmen

(1) Die zuständige Behörde kann, insbesondere bei Deponien der Klassen 0 und I, auf Antrag des Deponiebetreibers die Anforderungen an den Umfang der Überwachungsmaßnahmen nach Anhang 1 reduzieren, wenn diese zur Beurteilung des bestimmungsgemäßen Betriebs oder der ordnungsgemäßen Stilllegung oder Nachsorge der Deponie nicht erforderlich sind.

(2) Die zuständige Behörde kann, insbesondere bei Deponien der Klasse III, über die Anforderungen an den Umfang nach Anhang 1 hinausgehende Überwachungsmaßnahmen anordnen, wenn diese zur Beurteilung des bestimmungsgemäßen Betriebs oder der ordnungsgemäßen Stilllegung oder Nachsorge der Deponie erforderlich sind. Hierzu zählen auch Festlegungen für abschnittsbezogene Überwachungsmaßnahmen.

§ 4 Untersuchungsstellen 11 17 17a

Der Deponiebetreiber hat

  1. die Untersuchungen von Grund-, Sicker- und Oberflächenwasser sowie von Deponiegaskondensat von einer Untersuchungsstelle nach § 10 Abs. 1 der Abwassereigenkontrollverordnung vom 23. Juli 2010 (GVBl. I S. 257) zuletzt geändert durch Verordnung vom 22. November 2017 (GVBl. S. 383)
  2. die Untersuchungen von Deponie-Rohgas nach Maßgabe des Anhangs 1 Nr. 2.2 sowie die Geruchs-, Staub- und Lärmmessungen von einer bekanntgegebenen Stelle nach § 26 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3831), zuletzt geändert durch Gesetz der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2771),

durchführen zu lassen.

§ 5 Jahresbericht

(1) Der Deponiebetreiber hat die Ergebnisse der Überwachungsmaßnahmen nach § 2 auszuwerten und nach Maßgabe des Anhangs 2 in dem Jahresbericht nach § 13 Abs. 5 Satz 1 der Deponieverordnung darzustellen. Die zuständige Behörde kann im Einzelfall auf Antrag des Deponiebetreibers die Anforderungen nach dem Anhang 2 reduzieren, wenn diese zur Beurteilung des bestimmungsgemäßen Betriebes oder der ordnungsgemäßen Stilllegung oder Nachsorge der Deponie nicht erforderlich sind. Die zuständige Behörde kann eine abschnittsweise Auswertung und Darstellung der Ergebnisse der Überwachungsmaßnahmen anordnen, wenn diese zur Beurteilung des bestimmungsgemäßen Betriebs oder der ordnungsgemäßen Stilllegung oder Nachsorge der Deponie oder des Deponieabschnitts erforderlich sind.

(2) Die Vorlage der Jahresberichte kann mit Zustimmung der zuständigen Behörde auch vollständig oder teilweise in elektronischer Form erfolgen.

§ 6 Veröffentlichung 17

Der Betreiber einer Deponie der Klasse II oder III hat den Jahresbericht in dem Jahr, in dem er vorzulegen ist, für die Dauer von zwei Monaten der Öffentlichkeit zur Einsichtnahme durch Auslage oder in elektrischer Form zugänglich zu machen. Der Betreiber hat den Ort der Auslegung oder die elektronische Fundstelle sowie die Dauer des Informationszugangs im Einzugsbereich der Anlage ortsüblich bekannt zu machen und im Jahresbericht anzugeben.

§ 7 Ordnungswidrigkeiten 11 17

Ordnungswidrig im Sinne des § 25 Abs. 1 Nr. 2 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Kreislaufwirtschaftsgesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

  1. entgegen § 2 oder § 3 Abs. 2 Überwachungsmaßnahmen nicht, nicht in der vorgeschriebenen Art und Weise, nicht vollständig oder nicht fristgerecht durchführt,
  2. entgegen § 4 Untersuchungen nicht durch eine Untersuchungsstelle oder bekanntgegebene Stelle durchführen lässt,
  3. einer vollziehbaren Anordnung nach § 3 Abs. 2 oder § 5 Abs. 1 Satz 3 nicht nachkommt.

§ 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten 17 17

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Sie tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2025 außer Kraft.

§ 9 (aufgehoben) 17

§ 10 (aufgehoben) 17

.


Anhang 1 17

1. Mess- und Kontrollprogramm nach Nr. 3.2 des Anhangs 5 der Deponieverordnung

Der Umfang des Mess- und Kontrollprogramms richtet sich nach Nr. 3.2 des Anhangs 5 der Deponieverordnung. Die Überwachungsmaßnahmen sind nach dem Stand der Technik durchzuführen.

Die Ermittlung der meteorologischen Daten nach der Tabelle der Nr. 3.2 des Anhangs 5 der Deponieverordnung ist nach DIN 19685 durchzuführen. Die zu erfassende Verdunstung der Deponieoberfläche hat durch Lysimeter oder mit anderen geeigneten Verfahren nach der zuvor genannten Norm zu erfolgen.

2. Spezielle Untersuchungen

Die speziellen Untersuchungen dienen der möglichst einheitlichen Konkretisierung der Anforderungen nach Nr. 3.2 des Anhangs 5 der Deponieverordnung. Die nach Nr. 2.2, 2.3, 2.4 und 3.2 der Tabelle des Anhangs 5 der Deponieverordnung vorgeschriebenen Untersuchungen werden für den Regelfall mit den folgenden Festlegungen bestimmt.

2.1 Grund-, Sicker- und Oberflächenwasseruntersuchungen nach Nr. 2.2, 2.3 und 3.2 Tabelle des Anhangs 5 der Deponieverordnung

Die Auswahl der Mess- und Probenahmeorte ist vom Betreiber in Abstimmung mit der zuständigen Behörde vorzunehmen. Sie ist nach den örtlichen Gegebenheiten auszurichten und auf das zur Beschreibung des Einzelfalls und zur Beantwortung der konkreten Fragestellungen unbedingt notwendige Maß zu begrenzen. An den Probenahmestellen für Sicker- und Oberflächenwasser soll eine hinreichende Durchmischung vorhanden sein.

Die Probenahme und -untersuchungen sind nach dem Stand der Technik durchzuführen. Diese Anforderung gilt als erfüllt, wenn die Verfahren nach den Technischen Regeln für die Überwachung von Grund-, Sicker- und Oberflächenwasser sowie oberirdischer Gewässer bei Abfallentsorgungsanlagen der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) in der jeweils geltenden Fassung verwendet werden, soweit dort benannt. Die Verfahren zur Untersuchung des Grundwassers sind soweit möglich so zu wählen, dass die Bestimmungsgrenze kleiner als eine festgelegte Auslöseschwelle nach § 12 Abs. 1 Deponieverordnung ist. Die aufgeführten Parameter und deren Häufigkeit decken den Überwachungsumfang im Regelfall ab. Zur Anpassung an die Erfordernisse des Einzelfalls kann eine Änderung unter Anwendung des § 3 erfolgen. Die Untersuchungen der Parameterpakete Ü und B der nachfolgenden Tabelle sind erforderlich, um das Standardprogramm zu überprüfen und soweit notwendig den Betriebszuständen und den Erfordernissen des Einzelfalls anzupassen.

Tabelle 17: Umfang der Untersuchungen 1

Nr.ParameterGrundwasserSicker-
wasser
Oberflächenwasser

Untersuchungen vor Ort - bei der Gewinnung der Proben für die Laboruntersuchungen durchzuführen

1Aussehen (Trübung /Farbe, visuell)SSS
2GeruchSSS
3WassertemperaturSSS
4Wetter am ProbenahmetagSSS
5pH-WertSSS
6spezifische elektrische Leitfähigkeit, bezogen auf 25 °CSSS
7Sauerstoff, gelöstS
S
8H2S (Schnelltest)2S

9Ruhewasserspiegel (Abstich (m) unter Messpunkthöhe sowie m über NN)S

10Abgesenkter Wasserspiegel (Abstich (m) unter Messpunkthöhe sowie m über NN)S

11Abpumpdauer (min)S

12Grundwasserförderstrom (l/s)S

13Sickerwassermenge (l/s)
S
14Abflussmenge (l/s), soweit messbar

S
Untersuchungen im Labor - Einzel-, Stoffgruppen- und Summenparameter
15pH-WertSS
16spezifische elektrische Leitfähigkeit, bezogen auf 25 °CSS
17Säurekapazität bis pH = 4,3SS
18Säurekapazität bis pH = 8,2 (bei pH > 8,5)SS
19Trockenrückstand, gesamtÜS
20NatriumSÜ
21KaliumSÜ
22Ammonium-StickstoffSS3S
23CalciumSÜ
24MagnesiumSÜ
25Eisen, gesamtÜÜ
26Mangan, gesamtÜÜ
27Summe Kationen (Na+, K+, NH4+, Ca2+, Mg2+, Fe2+, Fe 3+, Mn2+)Ü

28ArsenSS3
29CadmiumÜÜ3
30ZinkÜÜ3
31BleiÜÜ3
32Chrom, gesamtÜÜ3
33KupferÜÜ3
34NickelÜÜ3
35QuecksilberBB3
36Chrom VIBB3
37HydrogencarbonatÜ

38ChloridSSS
39Nitrit-StickstoffÜÜ3
40Nitrat-StickstoffSÜ3
41SulfatSS
42PhosphatÜ

43Summe Anionen (HCO3-, Cl-, NO2-, NO3-, SO42-, PO43-)Ü

44FluoridBÜ
45BorÜÜ
46Cyanid, gesamtÜÜ
47Cyanid, leicht freisetzbar
B
48Biologischer Sauerstoffbedarf (BSB5)
B3
49Gelöster organischer Kohlenstoff (DOC)BB3
50Organisch gebundener Kohlenstoff (TOC)SS3S
51Adsorbierbares organisches Halogen (AOX)SS3
52Kohlenwasserstoff-IndexB4B3
53PhenolindexBB
54Gesamtstickstoff, gebundenÜÜ
55Summe aus Trichlorethen, Tetrachlorethen, 1,1,1-Trichlorethan, Tetrachlormethan, Trichlormethan, cis-1,2-Dichlorethen, Vinylchlorid, DichlormethanS5S6
56Phosphor, gesamt
Ü3
57Summe PCBs (ausgewählte Einzelverbindungen: PCB Nr. 28, 52, 101, 118, 138, 153, 180)BB
58Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) nach EPABB
59Schwerflüchtige, lipophile Stoffe, Siedepunkt > 250 °C
B

Untersuchungen im Labor - Screeningverfahren

60Weitere AnionenBB
61MetalleBB
62PhenoleBB
63KresoleBB
64Leichtflüchtige halogenierte
Kohlenwasserstoffe (LHKW)
BB
65Leichtflüchtige aromatische Kohlenwasserstoffe (BTEX)BB

Untersuchungen im Labor - Testverfahren mit Wasserorganismen

66Daphnien- oder LeuchtbakterientestB

Bei Neuanlagen soll zur Dokumentation der Ausgangssituation vor Inbetriebnahme der Anlage das Grundwasser mindestens zweimal nach dem Übersichtsprogramm - einschließlich Bedarfsliste - untersucht werden.

2.2 Rohgas- und Kondensatuntersuchungen nach Nr. 2.4 Tabelle des Anhangs 5 der Deponieverordnung 17

Die Probenahme und -untersuchungen sind nach dem Stand der Technik durchzuführen. Diese Anforderung gilt für die Probenahme als erfüllt, wenn die Entnahme des gefassten Deponiegases in der Sammelleitung nach Zuführung der letzten Gasbrunnenableitung erfolgt und die Probenahmestelle den Anforderungen nach Nr. 1.1 des im Anhang II, Heft Nr. 127 der Schriftenreihe des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie, HLNUG, enthaltenen "Messprogramms zur Ermittlung der Massenkonzentration relevanter Schadstoffe im Deponiegas und im Abgas von Deponiegasverbrennungsanlagen" entspricht. Die Messergebnisse sind auf 1013 hPa, 273 K und trockenes Gas zu beziehen und auf einen Sauerstoffbezugswert von 3 % zu normieren, soweit von der Genehmigungsbehörde nichts anderes festgelegt wurde.

Die Untersuchung des Deponiegases erfolgt nach Anhang 5 der Deponieverordnung. Die Gaszusammensetzung und der Gehalt ausgewählter Spurengase sind halbjährlich durch eine Messstelle nach § 4 Nr. 2 zu ermitteln.

Als ausgewählte Spurengase sind insbesondere die Massenkonzentrationen der Summenparameter Gesamt-Chlor, Gesamt-Fluor und Gesamt-Schwefel und der Einzelkomponenten Benzol und Chlorethen (Vinylchlorid) zu bestimmen.

Die Überwachungsmaßnahmen des anfallenden Deponiegaskondensats haben nach den Vorgaben für die Untersuchung des Sickerwassers zu erfolgen. Der Parameterumfang soll entsprechend dem des Sickerwasser-Standard- und -Übersichtsprogramm festgelegt werden. Auf Überwachungsmaßnahmen des Deponiegaskondensates kann auf Antrag des Betreibers verzichtet werden, wenn die Erfassung unverhältnismäßig ist und anfallendes Kondensat dem Sickerwasser zugeschlagen wird.

.

 Anhang 2 17

1. Stammdaten nach Nr. 2.1 des Anhangs 5 der Deponieverordnung

Bei der Nennung der Stammdaten im Rahmen der Jahresberichte nach Nr. 2 des Anhangs 5 müssen insbesondere folgende Anforderungen berücksichtigt werden.

2. Auswertung der Überwachungsmaßnahmen sowie Darstellung der Ergebnisse nach Nr. 2.2 des Anhangs 5 der Deponieverordnung

Mit der Angabe von Parameterwerten hat auch die Angabe des jeweils verwendeten Analyseverfahrens und die Nennung der Bestimmungsgrenze, soweit diese unterschritten wird, zu erfolgen. Darzustellen sind die Ergebnisse wie folgt:

Tabelle 1 - Auswertung und Darstellung nach Nr. 2.2 des Anhangs 5 der Deponieverordnung

Nr.ParameterDarstellung
1Niederschlagsmengen - Oberflächenwasserabflussmengen - SickerwassermengenMonatssummen graphisch 1; Jahressumme; Spitzenwerte
2Sickerwassermenge und Zusammensetzung einschließlich FrachtenabschätzungMenge als Monatssummen graphisch, Jahressumme;
Zusammensetzung gemäß Tabelle 2
3Grundwasserbeschaffenheit - Einhaltung der AuslöseschwellenZusammensetzung gemäß Tabelle 2
4charakteristische Querprofile von der Deponie mit den aktuellen und zugelassenen Einbauhöhen sowie den Vorjahreshöhen;
Ermittlung des Restvolumens
graphisch (M 1:1000), Werte
5Temperaturprofile an der Basisgraphisch, Text
6Setzungen, Verformungen und Gefälle der Entwässerungsleitungen an der Deponiebasisgraphisch, Text
7Setzungen und Setzungsgeschwindigkeit der Deponieoberfläche und ggf. des Deponiekörpersgraphisch, Text
8gefasste Gasmengen und QualitätenMenge als Monatssummen graphisch, Jahressumme;
Zusammensetzung als Monatswerte graphisch, Halbjahreswerte
9Emissionen über die Deponieoberfläche und Gaskonzentrationen im näheren Umfeld der DeponieText;
Zusammensetzung gemäß Tabelle 3
10Ergebnisse der Kamerabefahrung in den Sickerwasserrohren/-schächtenText
1) Sofern eine exakte Zuordnung nicht möglich ist, weil keine kontinuierliche Messung erfolgt, ist zur Darstellung der Oberflächenwassermengen der vierteljährlich anzugebende Summenwert auf Monatssummenwerte entsprechend dem Verhältnis der monatlichen Niederschlagsmengen des Zeitraums umzurechnen.

Tabelle 2 - Auswertung der Grund-, Sicker- und Oberflächenwasseruntersuchungen nach Nr. 2.1 des Anhangs 1

ParameterDarstellung
Aussehen (Trübung /Farbe, visuell)Text
GeruchText
Temperatur GrundwasserWerte
pH-WertWerte
Redox-SpannungWerte
spezifische elektrische Leitfähigkeit, bezogen auf 25 °CWerte; Verlauf graphisch
Trockenrückstand, gesamtWerte
Ammonium-StickstoffWerte; Verlauf graphisch; N-Bilanz graphisch
Nitrit-StickstoffWerte; N-Bilanz graphisch
Nitrat-StickstoffWerte; N-Bilanz graphisch
Gesamtstickstoff, gebundenWerte; N-Bilanz graphisch
ArsenWerte
Chrom, gesamtWerte
ChloridWerte; Verlauf graphisch
SulfatWerte
Organisch gebundener Kohlenstoff (TOC)Werte; Verlauf graphisch
Adsorbierbares organisches Halogen (AOX)Werte; Verlauf graphisch
Summe aus Trichlorethen, Tetrachlorethen, 1,1,1-Trichlorethan, Tetrachlormethan, Trichlormethan, cis-1,2-Dichlorethen, Vinylchlorid, DichlormethanWerte

Tabelle 3 - Auswertung der Rohgasuntersuchungen nach Nr. 2.2 des Anhangs 1

ParameterDarstellung
Methan (Volumen-%)Monatsmittel graphisch
Kohlendioxid (Volumen-%)Monatsmittel graphisch
Sauerstoff (Volumen-%)Monatsmittel graphisch
Spurengase (Massenkonzentrationen)Text

3. Erklärung über das Deponieverhalten nach Nr. 2.3 des Anhangs 5 der Deponieverordnung

Zur Beurteilung dienen insbesondere folgende Gesichtspunkte:

4. Auswertung zu angenommenen und abgegebenen Abfällen nach Nr. 2.4 des Anhang 5 der Deponieverordnung

Eine Auswertung nach Art, Menge und Herkunft über die Summe der im Berichtsjahr angenommenen und abgegebenen Abfallmengen jeweils bezogen auf den sechsstelligen Abfallschlüssel nach Maßgabe der Anlage zur Abfallverzeichnis-Verordnung vom 10. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3379), zuletzt geändert durch Art. 1 und 2 der Änderungsverordnung vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3103) ist zu erstellen. Die Auswertung ist nach den folgenden Kriterien zu differenzieren:

1) Abkürzungen:

S = Standardprogramm (viermal jährlich, im März/April, Juni/Juli, September/Oktober und Dezember/ Januar während der Ablagerungs- und Stilllegungsphase; zweimal jährlich im März/April und September/Oktober in der Nachsorgephase)

Ü = Übersichtsprogramm (ergänzt das Standardprogramm einmal jährlich im März/April)

B = Bedarfsliste (erweitert das Übersichtsprogramm für die Überwachung der Zusammensetzung des Grund- und Sickerwassers im ersten Betriebsjahr beziehungsweise im ersten Jahr nach Inkrafttreten dieser Verordnung und danach alle fünf Jahre)

2 Wenn Schnelltest positiv, dann auch Labortest

3) Auf eine eigenständige Untersuchung dieser Parameter kann auf Antrag des Betreibers verzichtet werden, wenn sie zur Überwachung der wasserrechtlichen Anforderungen an die Einleitung des gereinigten Sickerwassers bereits im Zulauf der Anlage untersucht werden.

4) Probenahme nach dem Abpumpen des 5-fachen Brunneninhaltes durch Entnahme einer Schöpfprobe oder bei verminderter Pumpleistung

5) nur sofern der AOX im Grundwasser > 0,025 mg/l

6) nur sofern der AOX im Sickerwasser > 0,5 mg/l

7) Auf eine eigenständige Erklärung kann verzichtet werden, wenn sie der Behörde bereits zur Erfüllung der wasserrechtlichen Anforderungen, insbesondere nach der Abwassereigenkontrollverordnung, vorgelegt wurde und hier darauf verwiesen

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