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aufgehoben/ersetzt gem. Art. 10 VO (EG) 1881/2006 - Inkrafttreten Gültig - Übergangsmaßnahmen

Neufassung - Ersetzt VO (EG) 194/97

Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates vom 8. Februar 1993 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln ¹, insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,

nach Anhörung des Wissenschaftlichen Ausschusses "Lebensmittel" (SCF),

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 315/93 sind zum Schutz der öffentlichen Gesundheit Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln festzulegen. Diese Höchstgehalte sind in Form einer nicht erschöpfenden Gemeinschaftsliste einzuführen, die Werte für den gleichen Kontaminanten in verschiedenen Lebensmitteln enthalten kann. Außerdem kann ein Hinweis auf die zu verwendenden Probenahmeverfahren und Analysemethoden gegeben werden.

(2) Die Verordnung (EG) Nr. 194/97 der Kommission vom 31. Januar 1997 zur Festsetzung der zulässigen Höchstgehalte an Kontaminanten in Lebensmitteln ², zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1566/1999 ³, ist mehrfach wesentlich geändert worden. Da weitere Änderungen vorgenommen werden müssen, sollte im Interesse der Klarheit eine Neufassung erstellt werden.

(3) Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ist es unerlässlich, den Gehalt an Kontaminanten auf toxikologisch vertretbare Werte zu begrenzen. Das Vorhandensein von Kontaminanten muss, wo immer dies möglich ist, im Wege der guten Praxis bei der Herstellung oder in der Landwirtschaft noch durchgreifender verringert werden, um ein höheres Maß an Gesundheitsschutz - vor allem für empfindliche Bevölkerungsgruppen - zu erreichen.

(4) Angesichts der zwischen den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten im Bereich der Höchstgehalte für Kontaminanten in bestimmten Lebensmitteln bestehenden Unterschiede und der Gefahr, dass daraus Wettbewerbsverzerrungen resultieren können, sind unter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsprinzips gemeinschaftliche. Maßnahmen geboten, um die Einheit des Marktes zu gewährleisten.

(5) Die Mitgliedstaaten treffen geeignete Maßnahmen zur Überwachung des Vorhandenseins von Kontaminanten in Lebensmitteln.

(6) Bislang enthält das Gemeinschaftsrecht noch keine Höchstgehalte für Kontaminanten in Lebensmitteln für Säuglinge und Kleinkinder, die unter die Richtlinie 91/321/EWG der Kommission ⁴, zuletzt geändert durch Richtlinie 1999/50/EG ⁵, und die Richtlinie 96/5/EG der Kommission ⁶, zuletzt geändert durch die Richtlinie 1999/39/EG ⁷, fallen. Die Anhörung des SCF hat ergeben, dass für diese Lebensmittel spezifische Höchstgehalte baldmöglichst festgelegt werden sollten. In der Zwischenzeit sollten die in dieser Verordnung festgesetzten Werte auch für diese Lebensmittel gelten, sofern nicht nationale Bestimmungen strengere Werte vorschreiben.

(7) Lebensmittelzutaten, die zur Herstellung von zusammengesetzten Lebensmitteln verwendet werden, müssen den in dieser Verordnung festgelegten Höchstgehalten entsprechen, bevor sie dem genannten zusammengesetzten Lebensmitteln zugesetzt werden, damit eine Verdünnung ausgeschlossen wird.

(8) Hauptquelle für die Aufnahme von Nitraten durch den Menschen ist Gemüse. In seiner Stellungnahme vom 22. September 1995 stellt der SCF fest, dass die Gesamtaufnahme an Nitraten normalerweise deutlich unter der duldbaren täglichen Aufnahme liegt; gleichwohl empfiehlt er, die Bemühungen zur Reduzierung der Nitratexposition durch Lebensmittel und Wasser fortzusetzen, da sich Nitrate in Nitrite und Nitrosamine umwandeln können. Er drängte ferner darauf, dass eine gute landwirtschaftliche Praxis festgelegt wird, um zu gewährleisten, dass die Nitratgehalte so niedrig sind, wie dies vernünftigerweise zu erreichen ist. Der SCF betonte, die Besorgnis über das Vorhandensein von Nitraten dürfe nicht von einem vermehrten Verzehr von Gemüse abhalten, denn Gemüse erfülle eine wesentliche Ernährungsfunktion und spiele eine große Rolle für den Gesundheitsschutz.

(9) Spezifische Maßnahmen für eine bessere Kontrolle von Nitratquellen können zusammen mit Regeln für die gute landwirtschaftliche Praxis dazu beitragen, den Nitratgehalt von Gemüse zu reduzieren. Der Nitratgehalt wird in bestimmten Gemüsesorten jedoch auch durch klimatische Bedingungen beeinflusst. Für Gemüse sollten daher saisonabhängig unterschiedliche Höchstgehalte für Nitrat festgesetzt werden. Die klimatischen Bedingungen schwanken innerhalb der Gemeinschaft erheblich. Daher sollten die Mitgliedstaaten ermächtigt werden, während einer Übergangszeit das Inverkehrbringen von auf ihrem Hoheitsgebiet erzeugtem und zum dortigen Verzehr bestimmtem Salat und Spinat mit Nitratgehalten über den in Anhang I Nummern 1.1 und 1.3 genannten Werten zu genehmigen, sofern die vorhandenen Mengen vom gesundheitlichen Standpunkt aus tolerierbar sind.

(10) Die Erzeuger von Salat und Spinat, die in denjenigen Mitgliedstaaten ansässig sind, welche entsprechende Genehmigungen erteilt haben, sollten ihre Produktionsmethoden unter Anwendung der auf nationaler Ebene empfohlenen guten landwirtschaftlichen Praxis schrittweise dergestalt anpassen, dass sie nach Ablauf der Übergangszeit die auf Gemeinschaftsebene festgesetzten Höchstgehalte einhalten. Es ist wünschenswert, möglichst bald zu einem gemeinsamen Wert zu gelangen.

(11) Die für Salat und Spinat festgesetzten Werte sind vor dem 1. Januar 2002 zu überprüfen und nach Möglichkeit herabzusetzen. Bei dieser Überprüfung werden die Ergebnisse der in den Mitgliedstaaten durchgeführten Überwachung sowie die Anwendung der guten landwirtschaftlichen Praxis zugrunde gelegt, damit die Höchstgehalte so niedrig festgesetzt werden können, wie dies vernünftigerweise zu erreichen ist.

(12) Die Überwachung der Nitratgehalte in Salat und Spinat und die Anwendung der guten landwirtschaftlichen Praxis müssen unter Wahrung eines angemessenen Verhältnisses zum angestrebten Ziel, nach Maßgabe der Überwachungsergebnisse und insbesondere unter Berücksichtigung der Risiken und der gesammelten Erfahrungen erfolgen. Die Anwendung der guten landwirtschaftlichen Praxis in einigen Mitgliedstaaten wird genau beobachtet. Es empfiehlt sich daher, dass die Mitgliedstaaten jährlich die Ergebnisse ihrer Überwachung mitteilen und über die getroffenen Maßnahmen und erzielten Fortschritte bei der Anwendung der guten landwirtschaftlichen Praxis zur Reduzierung der Nitratgehalte berichten und dass jährlich ein Meinungsaustausch mit den Mitgliedstaaten über diese Berichte stattfindet.

(13) Für Freilandsalat ist ein niedrigerer Höchstgehalt festgelegt als für unter Glas angebauten Salat. Um eine wirksame Kontrolle zu gewährleisten, sollten die für Freilandsalat festgelegten Höchstgehalte, sofern keine genaue Kennzeichnung erfolgt, auch für unter Glas angebauten Salat gelten.

(14) Aflatoxine sind Mykotoxine, die von bestimmten Aspergillusarten produziert werden, die bei hoher Temperatur und Feuchtigkeit wachsen. Aflatoxine sind genotoxische Karzinogene und können in einer Vielzahl von Lebensmitteln vorkommen. Für diese Art von Stoffen gibt es keine Schwelle, unterhalb deren keine schädliche Wirkung beobachtet wird. Infolgedessen kann keine duldbare tägliche Aufnahme festgesetzt werden. Mit dem gegenwärtigen Stand der wissenschaftlich - technischen Kenntnisse und Verbesserungen der Produktions- und Lagerungstechniken ist es nicht möglich, das Auftreten dieser Schimmelpilze und folglich das Vorhandensein von Aflatoxinen in Lebensmitteln gänzlich zu verhindern. Daher ist es ratsam, die Höchstgehalte so niedrig festzusetzen, wie dies vernünftigerweise zu erreichen ist.

(15) Alle Bemühungen, die Produktions-, Ernte- und Lagerungsbedingungen zu verbessern, um die Entstehung von Schimmelpilzen einzudämmen, sind zu unterstützen. Die Gruppe der Aflatoxine umfasst eine Reihe von Verbindungen, deren Toxizität und Vorkommen in Lebensmitteln unterschiedlich sind. Aflatoxin B1 ist die bei weitem giftigste Verbindung. Der Sicherheit halber empfiehlt es sich, sowohl den Aflatoxingesamtgehalt von Lebensmitteln (Verbindungen B1, B2, G1 und G2) als auch den Gehalt an Aflatoxin B1 zu begrenzen. Aflatoxin Ml ist ein Stoffwechselprodukt des Aflatoxins B1 und kommt in Milch und Milcherzeugnissen von Tieren vor, die kontaminierte Futtermittel aufgenommen haben. Auch wenn Aflatoxin Ml als ein weniger gefährliches genotoxisches Karzinogen als Aflatoxin B1 angesehen wird, ist es erforderlich, sein Vorkommen in Milch und Milcherzeugnissen auszuschließen, die von Menschen, insbesondere von Kleinkindern, verzehrt werden.

(16) Es ist anerkannt, dass die Sortierung oder andere physikalische Behandlungsverfahren geeignet sind, den Aflatoxingehalt von Erdnüssen, Schalenfrüchten und Trockenfrüchten zu senken. Um die Auswirkungen auf den Handel zu minimieren, empfiehlt es sich folglich, einen höheren Aflatoxingehalt für diejenigen Erzeugnisse zuzulassen, die nicht zum direkten Verzehr oder zur Verwendung als Lebensmittelzutat bestimmt sind. In diesen Fällen wurden bei der Festlegung der Höchstgehalte für Aflatoxine die bekannten möglichen Effekte der genannten Behandlungsverfahren für Erdnüsse, Schalenfrüchte und Trockenfrüchte berücksichtigt wie auch die Notwendigkeit, dass die Erzeugnisse, die zum direkten Verzehr oder zur Verwendung als Lebensmittelzutat bestimmt sind, nach der Behandlung dem für sie festgesetzten Höchstgehalt entsprechen. Bei Getreide kann nicht ausgeschlossen werden, dass Sortierverfahren oder andere physikalische Behandlungen die Kontamination mit Aflatoxinen verringern. Um in der Lage zu sein, die tatsächliche Wirksamkeit dieser Verfahren zu prüfen und erforderlichenfalls spezifische Höchstgehalte für unverarbeitetes Getreide festzusetzen, ist vorgesehen, während eines begrenzten Zeitraums die in Anhang I aufgeführten Höchstgehalte nur dann bei Getreide und dessen Verarbeitungserzeugnissen anzuwenden, wenn diese zum direkten Verzehr oder zur Verwendung als Lebensmittelzutat bestimmt sind. Beim Fehlen von Daten, die die Festlegung eines spezifischen Höchstgehalts für unverarbeitetes Getreide rechtfertigen, gelten nach Ablauf einer festgelegten Frist die Höchstgehalte für Getreide und dessen Verarbeitungserzeugnisse, welche zum direkten Verzehr oder zur Verwendung als Lebensmittelzutat bestimmt sind, auch für unverarbeitetes Getreide.

(17) Um eine wirksame Kontrolle der Einhaltung der unterschiedlichen Höchstgehalte für die in Frage kommenden Erzeugnisse zu ermöglichen, sollte der genaue Verwendungszweck mittels geeigneter Kennzeichnung angegeben werden. Erzeugnisse mit einem Aflatoxingehalt, der über dem Höchstgehalt liegt, dürfen weder als solche noch nach Vermischung mit anderen Lebensmitteln oder als Lebensmittelzutat in den Verkehr gebracht werden. Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 315/93 dürfen die Mitgliedstaaten ihre nationalen Vorschriften über Höchstgehalte für Aflatoxin in bestimmten Lebensmitteln, für die keine Gemeinschaftsvorschriften erlassen wurden, beibehalten.

(18) Die Resorption von Blei kann ein ernstes Risiko für die öffentliche Gesundheit darstellen. Blei kann bei Kindern die kognitive Entwicklung verzögern und die intellektuellen Leistungen beeinträchtigen und bei Erwachsenen zu Bluthochdruck und Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen. Die Erkenntnis der gesundheitsschädlichen Wirkung von Blei und die Bemühungen, die Bleiemission an der Quelle zu reduzieren, sowie Verbesserungen bei der Qualitätssicherung der chemischen Analyse machten es in den vergangenen Jahrzehnten möglich, die Bleigehalte in Lebensmitteln deutlich zu senken. In seiner Stellungnahme vom 19. Juni 1992 kommt der SCF zu dem Schluss, dass der mittlere Bleigehalt in Lebensmitteln keinen Anlass biete, alarmiert zu sein, dass jedoch langfristige Maßnahmen zu seiner weiteren Absenkung folgen sollten. Daher sollten die Höchstgehalte so niedrig sein, wie dies vernünftigerweise zu erreichen ist.

(19) Cadmium kann sich im menschlichen Körper ansammeln und zu Nierenversagen, Skelettschäden und Einschränkungen der Reproduktionsfunktion führen. Es kann zudem nicht ausgeschlossen werden, dass Cadmium beim Menschen karzinogen wirkt. Da Lebensmittel die Hauptquelle für die Cadmiumaufnahme des Menschen sind, empfiehlt der SCF in seiner Stellungnahme vom 2. Juni 1995, die Bemühungen zur Verringerung der ernährungsbedingten Cadmiumexposition zu verstärken. Daher sollten die Höchstgehalte so niedrig angesetzt werden, wie dies vernünftigerweise zu erreichen ist.

(20) Methylquecksilber kann bei Säuglingen die normale Entwicklung des Gehirns beeinträchtigen und in größeren Mengen bei Erwachsenen zu neurologischen Veränderungen führen. Quecksilberkontaminiert sind vor allem Fische und Fischereierzeugnisse. Zum Schutz der öffentlichen Gesundheit wurden mit der Entscheidung 93/351/EWG der Kommission ⁸ Höchstgehalte für Quecksilber in Fischereierzeugnissen festgelegt. Die relevanten Maßnahmen dieser Entscheidung sollten im Interesse der Klarheit in die vorliegende Verordnung aufgenommen und aktualisiert werden. Die Werte sollten so niedrig sein, wie dies vernünftigerweise zu erreichen ist, wobei berücksichtigt werden muss, dass aus physiologischen Gründen einige Fischarten Quecksilber vermehrt im Gewebe speichern als andere.

(21) 3-Monochlorpropan-1,2-diol (3-MCPD) bildet sich unter bestimmten Bedingungen bei der Lebensmittelverarbeitung. Insbesondere kann es bei der Herstellung der Lebensmittelzutat "hydrolysed vegeTABLE protein" (HVP, hydrolysiertes Pflanzenprotein) entstehen, die im Säurehydrolyseverfahren (Säure-HVP) hergestellt wird. Durch entsprechende Anpassungen der Herstellungsverfahren konnte in den letzten Jahren eine signifikante Senkung des 3-MCPD-Gehalts im genannten Lebensmittel erreicht werden. In jüngster Zeit berichteten einige Mitgliedstaaten ferner über hohe Gehalte von 3-MCPD in bestimmten Proben von Sojasoße. Um die gute Herstellungspraxis durchzusetzen und um die Gesundheit der Verbraucher zu schützen, sollten Höchstgehalte für 3-MCPD festgelegt werden. In seiner am 12. Juni 1997 bekräftigten Stellungnahme vom 16. Dezember 1994 rät der SCF, 3-MCPD als genotoxisches Karzinogen zu betrachten und dafür zu sorgen, dass seine Rückstände in Lebensmitteln nicht nachweisbar sind. Neuere toxikologische Studien weisen darauf hin, dass die Substanz in vivo als nichtgenotoxisches Karzinogen wirkt.

(22) Den in Anhang 1 aufgeführten Höchstgehalten für 3-MCPD liegt die Stellungnahme des SCF zugrunde. Der SCF wird die Toxizität von 3-MCPD auf der Grundlage der neuen Studien erneut bewerten. Die Angemessenheit der Höchstgehalte sollte überprüft werden, sobald die neue Stellungnahme des SCF vorliegt. Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, andere Lebensmittel auf das Vorhandensein von 3-MCPD zu untersuchen, damit geklärt wird, ob für weitere Lebensmittel Höchstgehalte festgesetzt werden müssen.

(23) Die auf Gemeinschaftsebene festgesetzten Höchstgehalte müssen regelmäßig überprüft werden, damit der wissenschaftliche und technische Fortschritt sowie Verbesserungen der Herstellungs- oder Landwirtschaftspraxis Berücksichtigung finden und stetig sinkende Werte erzielt werden.

(24) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Lebensmittelausschusses

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1 ⁰⁶ 

(1) Die in Anhang I genannten Lebensmittel dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn ihr Gehalt an Kontaminanten die in diesem Anhang aufgeführten Höchstgehalte nicht übersteigt.

(1a) Abweichend von Absatz 1 ist es Finnland und Schweden gestattet, für einen Übergangszeitraum bis zum 31. Dezember 2011 Lachse (Salmo salar), Heringe (Clupea harengus), Flussneunaugen (Lampetra fluviatilis), Forellen (Salmo trutta), Saiblinge (Salvelinus spp) und Rogen der Kleinen Maräne (Coregonus albula) aus dem Ostseegebiet, die in ihrem Hoheitsgebiet zum Verzehr bestimmt sind und höhere Gehalte an Dioxinen und/oder für die Summe von Dioxinen und dioxinähnlichen PCB als die in Anhang I Abschnitt 5 Nummer 5.2 aufgeführten Werte aufweisen, in ihrem Hoheitsgebiet zu vermarkten, sofern ein System vorhanden ist, mit dem sichergestellt wird, dass die Verbraucher umfassend über die Verzehrsempfehlungen informiert werden, die die Einschränkung des Verzehrs dieser Fischarten aus dem Ostseegebiet durch bestimmte gefährdete Bevölkerungsgruppen betreffen, um so potenzielle Gesundheitsrisiken zu vermeiden.

Finnland und Schweden teilen der Kommission bis zum 31. März jedes Jahres die Ergebnisse ihrer Kontrollen des Gehalts an Dioxinen und dioxinähnlichen PCB in Fisch aus dem Ostseegebiet mit, die sie im Vorjahr erlangt haben, und berichten über die Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die menschliche Belastung durch Dioxine und dioxinähnliche PCB von Fisch aus dem Ostseegebiet zu senken. Finnland und Schweden ergreifen weiterhin die gebotenen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass Fisch und Fischereierzeugnisse, die nicht mit Anhang I Abschnitt 5 Nummer 5.2 übereinstimmen, nicht in anderen Mitgliedstaaten vermarktet werden.

(1b) Abweichend von Absatz 1 kann die Kommission Estland für einen Übergangszeitraum bis zum 31. Dezember 2006 gestatten, im Inland Fisch aus dem Ostseeraum zu vermarkten, der zum Verzehr im estnischen Hoheitsgebiet bestimmt ist und höhere Dioxingehalte als die in Anhang I Abschnitt 5 Nummer 5.2 aufgeführten Werte aufweist. Diese Ausnahmeregelung wird nach dem Verfahren des Artikels 8 der Verordnung (EWG) Nr. 315/93 des Rates zur Festlegung von gemeinschaftlichen Verfahren zur Kontrolle von Kontaminanten in Lebensmitteln ¹ gewährt. Hierzu weist Estland nach, dass die für Finnland und Schweden geltenden Bedingungen nach Absatz 1A erfüllt sind und dass Menschen in Estland nicht höheren Konzentrationen von Dioxin ausgesetzt sind als dem höchsten Durchschnittswert in einem der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 30. April 2004.

Wird Estland eine solche Ausnahmeregelung gewährt, so wird jede künftige Anwendung dieser Ausnahmeregelung im Rahmen der in Artikel 5 Absatz 3 vorgesehenen Überprüfung von Anhang I Abschnitt 5 geprüft.

Ungeachtet der vorstehenden Bestimmungen führt Estland die Maßnahmen durch, die erforderlich sind, um sicherzustellen, dass Fisch oder Fischerzeugnisse, die die Anforderungen von Anhang I Abschnitt 5 Nummer 5.2 nicht erfüllen, nicht in anderen Mitgliedstaaten vermarktet werden.

(2) Die in Anhang I aufgeführten Höchstgehalte gelten für den essbaren Teil der dort genannten Lebensmittel.

(3) Die anzuwendenden Probenahmeverfahren und Analysemethoden sind in Anhang I aufgeführt.

Artikel 2

(1) Im Fall von getrockneten, verdünnten, verarbeiteten Erzeugnissen oder von Erzeugnissen, die aus mehr als einer Zutat bestehen, gilt, sofern sie nicht in Artikel 4 Absatz 1 genannt sind, der in Anhang I angegebene Höchstgehalt, wobei zu berücksichtigen sind:

1. Veränderungen in der Konzentration des Kontaminanten durch das Trocknungs- oder Verdünnungsverfahren oder
2. Veränderungen in der Konzentration des Kontaminanten durch die Verarbeitung oder
3. die relativen Anteile der Zutaten im Erzeugnis und
4. die analytische Bestimmungsgrenze.

Satz 1 gilt, soweit keine spezifischen Höchstgehalte für diese getrockneten, verdünnten, verarbeiteten oder zusammengesetzten Erzeugnisse festgesetzt sind.

(2) Die in Anhang I aufgeführten Höchstgehalte gelten auch für Lebensmittel, die für Säuglinge und Kleinkinder bestimmt sind, im Sinne der Richtlinien 91/321/EWG und 96/5/EG und unter Berücksichtigung von Veränderungen in der Konzentration des Kontaminanten durch Trocknung, Verdünnung oder Verarbeitung und der relativen Anteile der Zutaten im Erzeugnis. Dies gilt nicht für Kontaminanten, für die spezifische Höchstgehalte auf Gemeinschaftsebene in den betreffenden Erzeugnissen festgelegt wurden, bzw. in Fällen, wo nationale Bestimmungen mangels gemeinschaftlicher Höchstgehalte strengere Werte vorschreiben.

(3) Unbeschadet des Artikels 3 Absatz 1 und des Artikels 4 Absatz 3 ist Folgendes verboten:

1. die Verwendung von Erzeugnissen, die den in Anhang I aufgeführten Höchstgehalten nicht entsprechen, als Lebensmittelzutaten zur Erzeugung von zusammengesetzten oder sonstigen Lebensmitteln;
2. die Vermischung von Erzeugnissen, die dem Höchstgehalt entsprechen, mit Erzeugnissen, deren Gehalt über dem in Anhang I festgelegten Höchstgehalt liegt;
3. die absichtliche Entgiftung von Erzeugnissen durch chemische Behandlung, sofern es sich um die in Anhang I Abschnitt 2 (Mykotoxine) aufgeführten Kotaminanten handelt.

Artikel 3 ⁰⁵ - gestrichen -

Artikel 3a ⁰⁵

Die Mitgliedstaaten überwachen die Nitratgehalte von signifikant nitrathaltigen Gemüsen, insbesondere grünen Blattgemüsen, und teilen die Ergebnisse bis zum 30. Juni jedes Jahres der Kommission mit.

Artikel 3b ⁰⁵

(1) Abweichend von Artikel 1 Absatz 1 ist es Belgien, Irland, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich bis zum 31. Dezember 2008 gestattet, auf ihrem Hoheitsgebiet erzeugten und zum dortigen Verzehr bestimmten frischen Spinat mit Nitratgehalten über den in Nummer 1.1 des Anhangs I genannten Höchstgehalten in Verkehr zu bringen.

(2) Abweichend von Artikel 1 Absatz 1 ist es Irland und dem Vereinigten Königreich bis zum 31. Dezember 2008 gestattet, auf ihrem Hoheitsgebiet erzeugten und zum dortigen Verzehr bestimmten, ganzjährig geernteten frischen Kopfsalat mit Nitratgehalten über den in Nummer 1.3 des Anhangs I genannten Höchstgehalten in Verkehr zu bringen.

Abweichend von Artikel 1 Absatz 1 ist es Frankreich bis zum 31. Dezember 2008 gestattet, auf seinem Hoheitsgebiet erzeugten und zum dortigen Verzehr bestimmten, von 1. Oktober bis 31. März geernteten frischen Kopfsalat mit Nitratgehalten über den in Nummer 1.3 des Anhangs I genannten Höchstgehalten in Verkehr zu bringen.

Artikel 4

(1) Die Höchstgehalte für Aflatoxin gemäß Anhang I Nummern 2.1.1.1 und 2.1.2.1 finden auch auf die Verarbeitungserzeugnisse der dort genannten Lebensmittel Anwendung, sofern für diese Verarbeitungserzeugnisse keine spezifischen Höchstgehalte festgelegt sind.

(2) Bezüglich des Gehalts an Aflatoxinen und an Ochratoxin A der in Anhang I unter den Nummern 2.1 und 2.2 aufgeführten Erzeugnisse ist Folgendes untersagt:

1. das Vermischen von Erzeugnissen, die den in Anhang I festgesetzten Höchstgehalten genügen, mit Erzeugnissen, bei denen diese Höchstgehalte überschritten werden, oder das Vermischen von Erzeugnissen, die der Sortierung oder einer anderen physikalischen Behandlung unterzogen werden sollen, mit Erzeugnissen, die zum direkten Verzehr oder zur Verwendung als Lebensmittelzutat bestimmt sind;
2. die Verwendung von Erzeugnissen, die den unter Anhang I Nummern 2.1.1.1, 2.1.2.1 und 2.1.3, 2.1.4, 2.2.1 und 2.2.2, 2.2.3, 2.2.4 und 2.2.5  festgesetzten Höchstgehalten nicht genügen, als Zutat bei der Herstellung anderer Lebensmittel;
3. die Entgiftung des Erzeugnisses durch chemische Verfahren.

(3) Erdnüsse, Schalenfrüchte und Trockenfrüchte, die den in Anhang I unter Ziffer 2.1.1.1 festgesetzten Höchstgehalten für Aflatoxin nicht genügen und Mais, der den in diesem Anhang unter Ziffer 2.1.2.1 festgesetzten Höchstgehalten nicht genügt, dürfen in Verkehr gebracht werden, sofern sie

1. nicht zum unmittelbaren Verzehr oder zur Verwendung als Lebensmittelzutat bestimmt sind,
2. den in Anhang I unter Ziffer 2.1.1.2 für Erdnüsse bzw. unter Ziffer 2.1.1.3 für Schalenfrüchte und Trockenfrüchte und Ziffer 2.1.2.3 für Mais festgesetzten Höchstgehalten genügen,
3. einer späteren Sortierung oder einer anderen physikalischen Behandlung unterzogen werden, nach dieser Behandlung die in Anhang I unter Ziffer 2.1.1.1 und Ziffer 2.1.2.1 festgesetzten Höchstgehalte nicht überschritten werden und diese Behandlung keine sonstigen schädlichen Rückstände zur Folge hat,
4. so gekennzeichnet sind, dass ihr Verwendungszweck klar ersichtlich ist, und den Vermerk tragen: "Das Erzeugnis muss vor seinem Verzehr oder seiner Verwendung als Lebensmittelzutat einer Sortierung oder einer anderen physikalischen Behandlung unterzogen werden, um die Aflatoxinkontamination zu reduzieren".

Artikel 4a ⁰⁶

In Bezug auf Dioxine und die Summe von Dioxinen und dioxinähnlichen PCB in Erzeugnissen gemäß Anhang I Abschnitt 5 ist es verboten,

1. Erzeugnisse, bei denen die Höchstgehalte eingehalten werden, mit solchen zu mischen, bei denen die Höchstgehalte überschritten werden,
2. Erzeugnisse, bei denen die Höchstgehalte nicht eingehalten werden, als Zutaten bei der Herstellung anderer Lebensmittel zu verwenden.

Artikel 5 ⁰⁶

(1) Auf der Grundlage der Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten durchgeführten Kontrollen der Einhaltung der in Anhang I Abschnitt 1 festgesetzten Nitrathöchstgehalte sowie der Berichte über die Anwendung und Verbesserung der guten landwirtschaftlichen Praxis zur Reduzierung der Nitratgehalte und der Bewertung der Daten, die die Mitgliedstaaten für ihre gute landwirtschaftliche Praxis zugrunde legen, nimmt die Kommission alle fünf Jahre und zum ersten Mal vor dem 1. Januar 2002 eine Überprüfung der Höchstgehalte vor mit dem Ziel, diese zu senken.

(2) Auf der Grundlage neuerer wissenschaftlicher Untersuchungen und der Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten durchgeführten Kontrollen der Einhaltung der in Anhang I Abschnitt 3 und 4 festgesetzten Höchstgehalte für Schwermetalle und 3-MCPD nimmt die Kommission alle fünf Jahre und zum ersten Mal vor dem 5. April 2003 eine Überprüfung der Höchstgehalte vor mit dem Ziel, ein hohes Gesundheitsschutzniveau der Verbraucher sicherzustellen.

(2a) Die Kommission überprüft auf der Grundlage einer neuen Risikobewertung der EBLS zu Ochratoxin A und unter Berücksichtigung der angewandten Vorbeugungsmaßnahmen zur Senkung des Ochratoxin-A-Gehalts die Bestimmungen in Anhang I Abschnitt 2 Nummer 2.2 bis spätestens 30. Juni 2006. Diese Überprüfung betrifft vor allem die Höchstgehalte für Ochratoxin A in getrockneten Weintrauben und Traubensaft sowie die Frage, ob für Ochratoxin A in grünem Kaffee, anderem Trockenobst als getrockneten Weintrauben, in Bier, Kakao und Kakao-Erzeugnissen, Likörweinen, Fleisch und Fleischerzeugnissen, Gewürzen und Lakritz ein Höchstgehalt festgelegt werden soll.

Zu diesem Zweck übermitteln die Mitgliedstaaten und die betroffenen Parteien der Kommission alljährlich die Ergebnisse der durchgeführten Untersuchungen und teilen die Fortschritte bei der Anwendung von Vorbeugungsmaßnahmen zur Vermeidung der Kontamination mit Ochratoxin A mit. Die Kommission stellt den Mitgliedstaaten diese Ergebnisse zur Verfügung.

(3) - getrichen -

(4) Die Kommission wird die im Anhang I Abschnitt 2 Ziffern 2.3.1 und 2.3.2 festgelegten Grenzwerte für Patulin spätestens bis zum 30. Juni 2005 überprüfen, mit dem Ziel, diese unter Berücksichtigung des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts und der Umsetzung des Verhaltenskodex zur Prävention und Reduzierung der Patulinkontamination in Apfelsaft und Apfelsaftzusätzen in anderen Getränken weiter abzusenken.

(5) Die Kommission überarbeitet die Nummern 2.4, 2.5, 2.6 und 2.7 des Anhangs I Abschnitt 2 bis zum 1. Juli 2008 hinsichtlich der Höchstgehalte für Deoxynivalenol, Zearalenon und Fumonisin B₁ und B₂ sowie mit Blick auf die Aufnahme eines Höchstgehaltes für T-2- und HT-2-Toxin in Getreide und Getreideerzeugnissen.

Zu diesem Zweck übermitteln die Mitgliedstaaten und die betroffenen Kreise der Kommission alljährlich die Ergebnisse der durchgeführten Untersuchungen einschließlich der Daten über das Vorkommen und teilen mit, welche Fortschritte bei der Anwendung von Vorbeugungsmaßnahmen zur Vermeidung der Kontamination mit Deoxynivalenol, Zearalenon, T-2- und HT-2-Toxin sowie Fumonisin B₁ und B₂ gemacht wurden.

Artikel 6

Die Verordnung (EG) Nr. 194/97 wird am 5. April 2002 aufgehoben.

Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung sind als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung zu verstehen und gemäß der Konkordanztabelle in Anhang II zu lesen.

Artikel 7

Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab dem 5. April 2002. Anhang 1 Abschnitte 3 (Schwermetalle) und 4 (3-MCPD) gelten nicht für Erzeugnisse, die vor diesem Datum rechtmäßig in der Gemeinschaft in Verkehr gebracht wurden.

Die in Anhang I Abschnitt 2 (Mykotoxine) Ziffer 2.3 Patulin festgelegten Höchstwerte gelten nicht für Produkte, die vor dem 1. November 2003 rechtmäßig hergestellt und in der Gemeinschaft in Verkehr gebracht wurden. Die Beweislast, wann die Produkte in Verkehr gebracht wurden, liegt beim Lebensmittelunternehmer.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 8. März 2001.

  .

Abschnitt 1: Nitrate ^{1 05}

Abschnitt 2: Mykotoxine

Abschnitt 3: Schwermetalle

Abschnitt 4: 3-Monochlorpropan-1,2-diol (3-MCPD)

Abschnitt 5: ⁰⁶ Dioxine
(Summe aus polychlorierten Dibenzoparadioxinen (PCDD) und polychlorierten Dibenzofuranen (PCDF), ausgedrückt in Toxizitätsäquivalenten der WHO unter Verwendung der WHO-TEF (Toxizitätsäquivalenzfaktoren, 1997), und Summe aus Dioxinen und
dioxinähnlichen PCB (Summe aus polychlorierten Dibenzoparadioxinen (PCDD), polychlorierten Dibenzofuranen (PCDF) und polychlorierten Biphenylen (PCB), ausgedrückt in Toxizitätsäquivalenten der WHO unter Verwendung der WHO-TEF (Toxizitätsäquivalenzfaktoren, 1997 ¹)

1) TEF der WHO zur Risikobewertung beim Menschen, auf der Grundlage der Schlussfolgerungen der Sitzung der Weltgesundheitsorganisation in Stockholm, 15.-18. Juni 1997 (Van den Berg et al., (1998) Toxic Equivalency Factors (TEFs) for PCBs, PCDDs, PCDFs for Humans and for Wildlife. Environmental Health Perspectives, 106(12), 775).

*) Konzentrationsobergrenzen: Konzentrationsobergrenzen werden aufgrund der Annahme berechnet, dass sämtliche Werte der einzelnen Kongenere, die unter der Bestimmungsgrenze liegen, gleich der Bestimmungsgrenze sind.

**) Fleisch von Rindern, Schafen, Schweinen, Geflügel und Zuchtwild im Sinne des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. Nr. L 139 vom 30.04.2004; Berichtigung im ABl. Nr. L 226 vom 25.06.2004 S. 22), jedoch ohne essbare Schlachtnebenprodukte im Sinne dieses Anhangs.

***) Die Höchstgehalte gelten nicht für Lebensmittel, die weniger als 1 % Fett enthalten.

****) ABl. Nr. L 209 vom 06.08.2002 S. 5. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/44/EG (ABl. Nr. L 113 vom 20.04.2004 S. 17).

*****) Muskelfleisch von Fischen und Fischereierzeugnisse im Sinne der Kategorien a, b, c, e und f des Verzeichnisses in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates (ABl. Nr. L 17 vom 21.01.2000 S. 22. Verordnung geändert durch die Beitrittsakte von 2003). Der Höchstgehalt gilt für Krebstiere, ausgenommen braunes Krabbenfleisch sowie Fleisch von Kopf und Thorax von Hummer und ähnlichen großen Krebstieren (Nephropidae und Palinuridae), und für Kopffüßer ohne Innereien.

******) Sofern der gesamte Fisch zum Verzehr bestimmt ist, gilt der Höchstgehalt für den gesamten Fisch.

*******) Milch (Rohmilch, Werkmilch und wärmebehandelte Milch im Sinne des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 853/2004).

********) Hühnereier und Eiprodukte im Sinne des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 853/2004.

Abschnitt 6: Zinn (anorganisch)
Stand VO (EG) Nr. 242/2004

Abschnitt 7: Polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK)
Stand VO (EG) Nr. 208/2005

  _____________________________

1) Dieser Abschnitt ist bereits in der Verordnung (EG) Nr. 194/97 enthalten und wird hier unverändert wiedergegeben.

2) Die Höchstgehalte für frischen Spinat gelten nicht für frischen Spinat, der zur Verarbeitung bestimmt ist und direkt vom Feld lose zum Verarbeitungsbetrieb befördert wird.

3) Vorbehaltlich einer Überprüfung vor dem 1. Januar 2002 gemäß Artikel 5 Absatz 1.

4) ABl. Nr. L 207 vom 15.08.1979 S. 26.

5) Fehlt eine entsprechende Kennzeichnung aus der das Produktionsverfahren hervorgeht, so gilt der für Freilandsalat festgesetzte Höchstwert.

6) Die Höchstgehalte beziehen sich auf den essbaren Teil der Erdnüsse, Schalenfrüchte und Trockenfrüchte. Wenn Schalenfrüchte "in der Schale" analysiert werden, wird bei der Berechnung des Aflasoxingehalts angenommen, dass die gesamte Kontamination den essbaren Teil betrifft.

7) ABl. Nr. L 201 vom 17.07.1998 S. 93.

8) - gestrichen -

9) - gestrichen -

10) ABl. Nr. L 268 vom 14.9.1 992, S. 1.

11) ABl. Nr. L 122 vom 16.05.2003 S. 1.

13) Der Höchstgehalt gilt für das als verzehrfertig angebotene oder für das nach den Anweisungen des Herstellers hergestelle Erzeugnis.

14) ABl. 121 vom 29.07.1964 S. 2012/64.

15) ABl. Nr. L 243 vom 11.10.1995 S. 7.

16) ABl. Nr. L 55 vom 08.03.1971 S. 23.

17) ABl. Nr. L 24 vom 30.01.1998 S. 31.

18) ABl. Nr. L 17 vom 21.01.2000 S. 22.

19) ABl. Nr. L 350 vom 14.12.1990 S. 71.

20) ABl. Nr. L 197 vom 03.02.2000 S. 26.

21) ABl. Nr. L 244 vom 30.09.1993 S. 23.

22) ABl. Nr. L 179 vom 14.07.1999 S. 1.

23) ABl. Nr. L 149 vom 14.06.1991 S. 1.

24) Der Höchstgehalt bezieht sich auf das flüssige Erzeugnis mit 40 % Trockenmasse; dies entspricht einem Höchstgehalt von 0,05 mg/kg Trockenmasse. Der Wert muss proportional dem Trochken massengehlat des Erzeugnisses angepasst werden.

25) Sofern der gesamte Fisch zum Verzehr bestimmt ist, gilt der Höchstgehalt für den gesamten Fisch.

26) Fisch gemäß der Definition in der Kategorie a) des Verzeichnisses in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 (ABl. Nr. L 17 vom 21.01.2000 S. 22)

27) Fisch und Fischereierzeugnisse gemäß der Definition in den Kategorien a), c) und f) des Verzeichnisses in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates (ABl. Nr. L 17 vom 21.01.2000 S. 22).

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1) ABl. Nr. L 37 vom 13.02.1993 S. 1.

2) ABl. Nr. L 31 vom 01.02.1997 S. 48.

3) ABl. Nr. L 184 vom 17.07.1999 S. 17.

4) ABl. Nr. L 175 vom 04.07.1991 S. 3S.

5) ABl. Nr. L 139 vom 02.06.1999 S. 29.

6) ABl. Nr. L 49 vom 28.02.1996 S. 17.

7) ABl. Nr. L 124 vom 18.05.1999 S. 8.

8) ABl. Nr. L 144 vom 16.06.1993 S.23.

ENDE