Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Binnenschifffahrt
Abschnitt 1
Geltungsbereich, Zuständigkeiten
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Zuständigkeiten
Abschnitt 2
Allgemeine Bestimmungen
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 4 Schiffsführer
§ 5 Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord
§ 6 Verhalten unter besonderen Umständen
§ 7 Besetzung des Ruders
Abschnitt 3
Zulassungsvorschriften für das Führen von Fahrzeugen
§ 8 Fahrerlaubnispflicht
§ 9 Anerkennung anderer Befähigungszeugnisse
§ 10 Allgemeine Anforderungen für den Erwerb der Fahrerlaubnis
§ 11 Fahrzeiterfordernis für den Erwerb der Fahrerlaubnis
§ 12 Prüfung zum Erwerb der Fahrerlaubnis
§ 13 Abnahme der Prüfung
§ 14 Beantragung und Erteilung der Fahrerlaubnis
§ 15 Entziehen und Ruhen der Fahrerlaubnis
§ 16 Gebühren
Abschnitt 4
Bau, Ausrüstung und Besatzung von Fahrzeugen
§ 17 Grundregeln für Bau und Ausrüstung
§ 18 Schiffseichung
§ 19 Stabilität, Freibord, Einsenkungsmarken und zulässige größte Belastung
§ 20 Höchstzahl der Fahrgäste
§ 21 Manövrierfähigkeit
§ 22 Höchstzulässiges Betriebsgeräusch
§ 23 Steuerstand
§ 24 Einrichtungen zum Schutz der Gewässer
§ 25 Motoren mit Gemischschmierung
§ 26 Höchstzulässige Abgasemissionen
§ 27 Abgasleitungen
§ 28 Kraftstoffbehälter
§ 29 Flüssiggas- oder Druckluftanlagen
§ 30 Akkumulatoren
§ 31 Heiz-, Koch- und Kühleinrichtungen
§ 32 Nichtzulässige Brennstoffe
§ 33 Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge
§ 34 Kennzeichen der Kleinfahrzeuge
§ 35 Lichter, Feuerlöscher und Verbandskästen
§ 36 Rettungsmittel
§ 37 Schallgeräte
§ 38 Lenzgeräte
§ 39 Besatzung
Abschnitt 5
Zulassung und Untersuchung von Fahrzeugen
§ 40 Zulassung zum Verkehr
§ 41 Nachuntersuchung, Sonderuntersuchung, Untersuchung von Amts wegen
§ 42 Widerruf und Beschränkung der Zulassung
Abschnitt 6
Allgemeine Verkehrsvorschriften
§ 43 Grundregeln für das Verhalten im Verkehr
§ 44 Fahrregeln
§ 45 Fahrgeschwindigkeit
§ 46 Stillliegen
§ 47 Einschränkungen der Schifffahrt
§ 48 Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schifffahrtshindernisse
§ 49 Schutz der Schifffahrtszeichen
§ 50 Beschädigung von Ufern und Anlagen
§ 51 Rettung und Hilfeleistung
§ 52 Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge
§ 53 Freimachen des Fahrwassers
§ 54 Besondere Anweisungen
§ 55 Überwachung
§ 56 Anordnungen vorübergehender Art
§ 57 Laden, Löschen und Leichtern
§ 58 Verantwortlichkeit
§ 59 Bezeichnung
§ 60 Transport gefährlicher Güter
§ 61 Urkunden
§ 62 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und andere Sichtzeichen
§ 63 Beschilderung und Betonnung
§ 64 Schallzeichen
§ 65 Verbot des Einbringens von Gegenständen und Flüssigkeiten in Gewässer
§ 66 Schutz vor Lärm, Rauch, Abgas und Geruchsbelästigungen
§ 67 Verhalten bei Unfällen
§ 68 Fahren mit Wasserski
§ 69 Benutzung von sonstigen Sportgeräten
Abschnitt 7
Fahrgastschifffahrt
§ 70 Nutzung von Anlegestellen
§ 71 Verhalten an Anlegestellen
§ 72 Ein- und Aussteigen der Fahrgäste
§ 73 Zurückweisung von Fahrgästen
§ 74 Sicherheit an Bord von Fahrgastschiffen und an den Anlegestellen
Abschnitt 8
Sperrgebiete, Veranstaltungen
§ 75 Befristete Sperrung der Schifffahrt und gesperrte Wasserflächen
§ 76 Erlaubnispflichtige Veranstaltungen
Abschnitt 9
Sonderregelungen für die Gewässer im Bereich
des Biosphärenreservates Spreewald
§ 77 Besondere Fahrregeln
§ 78 Fahrt durch selbst zu bedienende Schleusen
§ 79 Zulässige Geschwindigkeit
§ 80 Einsatz von Antriebsmaschinen
§ 81 Kennzeichnung von Spreewaldkähnen
§ 82 Bau- und Ausrüstungsvorschriften für Spreewaldkähne
§ 83 Sonderausrüstung
§ 84 Nachtfahrten
§ 85 Brandschutz auf Personenkähnen
Abschnitt 10
Schlussvorschriften
§ 86 Ausnahmen
§ 87 Fahrzeuge des Öffentlichen Dienstes
§ 88 Übergangsbestimmungen
§ 89 Ordnungswidrigkeiten
§ 90 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten
Anlage 1 Verzeichnis der schiffbaren Landesgewässer
Anlage 2 Sonstige Binnenwasserstraßen des Bundes