umwelt-online: Verordnung zur Änderung der Bremischen Hafengebührenordnung, der Verordnung der Seeschiffsassistenz in den Bremischen Häfen (Bremische Seeschiffsassistenzverordnung) und der Bremischen Hafenordnung

Änderungstext

Verordnung zur Änderung der Bremischen Hafengebührenordnung, der Verordnung der Seeschiffsassistenz in den Bremischen Häfen (Bremische Seeschiffsassistenzverordnung) und der Bremischen Hafenordnung
- Bremen -

Vom 25. Oktober 2018
(Brem.GBl. Nr. 82 vom 09.11.2018 S. 437)

Aufgrund

des § 16 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes vom 21. November 2000 (Brem.GBl. S. 437, 488; 2002 S. 3 - 9511-a-1), das zuletzt durch Gesetz vom 1. März 2016 (Brem.GBl. S. 85) geändert worden ist, nach Anhörung der Handelskammer,
des § 12 Absatz 4 des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes vom 21. November 2000 (Brem.GBl. S. 437, 488; 2002 S. 3 - 9511-a-1), das zuletzt durch Gesetz vom 1. März 2016 (Brem.GBl. S. 85) geändert worden ist, und
des § 20 Nummer 1 des Bremischen Hafenbetriebsgesetzes vom 21. November 2000 (Brem.GBl. S. 437, 488; 2002 S. 3 - 9511-a-1), das zuletzt durch Gesetz vom 1. März 2016 (Brem.GBl. S. 85) geändert worden ist,

wird verordnet:

Artikel 1
Änderung der Bremischen Hafengebührenordnung

Die Bremische Hafengebührenordnung vom 15. März 2006 (Brem.GBl. S. 135, 157, 363 - 9511-d-1), die zuletzt durch Verordnung vom 18. April 2018 (Brem.GBl. S. 274) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 6 wird wie folgt gefasst:

alt

neu

§ 6 Raumgebühr

Die Raumgebühr wird für einen Zeitraum von fünf Tagen von Fahrzeugen im Seeverkehr erhoben, die im Hafen zu Erwerbszwecken umschlagen.

Gebührentatbestand	Gebührensatz in Euro BRZ
Short Sea Verkehr
Fahrzeuge bis 7.000 BRZ	0,0325
Fahrzeuge bis 14.000 BRZ	0,0664
Fahrzeuge bis 21.000 BRZ	0,0837
Fahrzeuge über 21.000 BRZ	0,1012
Europaverkehr
Trampverkehr
Fahrzeuge bis 7.000 BRZ	0,1217
Fahrzeuge über 7.000 BRZ	0,2547
Linienverkehr/Spezialverkehr
Fahrzeuge bis 7.000 BRZ	0,0603
Fahrzeuge bis 14.000 BRZ	0,1207
Fahrzeuge bis 21.000 BRZ	0,1808
Fahrzeuge über 21.000 BRZ	0,2109
Tankfahrzeuge
Fahrzeuge bis 700 BRZ	0,1616
Fahrzeuge über 700 BRZ	0,2735
Autocarrier
Fahrzeuge bis 20.000 BRZ	0,0357
Fahrzeuge bis 40.000 BRZ	0,0387
Fahrzeuge über 40.000 BRZ	0,0443
Ro-Ro Fahrzeuge
Fahrzeuge bis 10.000 BRZ	0,0443
Fahrzeuge bis 20.000 BRZ	0,0445
Fahrzeuge über 20.000 BRZ	0,0501
Fahrzeuge mit Schüttgut	0,1399
Überseeverkehr
Trampverkehr	0,4575
Linienverkehr/Spezialverkehr	0,2365
Tankfahrzeuge	0,5094
Autocarrier	0,1025
Ro-Ro Fahrzeuge	0,1120
Fahrzeuge mit Schüttgut	0,3095
Sonstige Verkehre
Kühlschiffe	0,2834
Kreuzfahrtschiffe	0,2428
Fahrzeuge, die ausschließlich den Weserhafen Bremen Hemelingen anlaufen	0,1399
Fahrzeuge, bei Anlauf von öffentlichen niedersächsischen Weserhäfen
Ein Weserhafen
Fahrzeuge bis 4.000 BRZ	0,1243
Fahrzeuge über 4.000 BRZ	0,2647
Zwei Weserhäfen
Fahrzeuge bis 4.000 BRZ	0,0844
Fahrzeuge über 4.000 BRZ	0,1766

" § 6 Raumgebühr

Die Raumgebühr wird für einen Zeitraum von fünf Tagen von Fahrzeugen im Seeverkehr erhoben, die im Hafen zu Erwerbszwecken umschlagen.

Gebührentatbestand	Gebührensatz in Euro BRZ
Short Sea Verkehr
Fahrzeuge bis 10.000 BRZ	0,0341
Fahrzeuge über 10.000 BRZ	0,0941
Europaverkehr
Trampverkehr
Fahrzeuge bis 7.000 BRZ	0,1241
Fahrzeuge über 7.000 BRZ	0,2598
Linienverkehr/Spezialverkehr
Fahrzeuge bis 14.000 BRZ	0,1195
Fahrzeuge bis 21.000 BRZ	0,1844
Fahrzeuge über 21.000 BRZ	0,2151
Tankfahrzeuge
Fahrzeuge bis 700 BRZ	0,1648
Fahrzeuge über 700 BRZ	0,2790
Autocarrier
Fahrzeuge bis 30.000 BRZ	0,0389
Fahrzeuge über 30.000 BRZ	0,0441
Ro-Ro Fahrzeuge
Fahrzeuge bis 20.000 BRZ	0,0454
Fahrzeuge über 20.000 BRZ	0,0511
Fahrzeuge mit Schüttgut	0,1427
Überseeverkehr
Trampverkehr	0,4575
Linienverkehr/Spezialverkehr	0,2365
Tankfahrzeuge	0,5094
Autocarrier	0,1025
Ro-Ro Fahrzeuge	0,1120
Fahrzeuge mit Schüttgut	0,3095
Sonstige Verkehre
Kühlschiffe	0,2891
Kreuzfahrtschiffe	0,2477
Fahrzeuge, die ausschließlich den Weserhafen Bremen Hemelingen anlaufen	0,1427
Fahrzeuge, bei Anlauf von öffentlichen niedersächsischen Weserhäfen
Ein Weserhafen
Fahrzeuge bis 4.000 BRZ	0,1268
Fahrzeuge über 4.000 BRZ	0,2700
Zwei Weserhäfen
Fahrzeuge bis 4.000 BRZ	0,0861
Fahrzeuge über 4.000 BRZ	0,1801

2. § 6a Absatz 1 und 2 wird wie folgt gefasst:

alt

neu

(1) Fahrzeuge der Offshore-Industrie zahlen für jeden Anlauf der Häfen folgende Gebühren:

Gebührentatbestand	Zeitraum	Bemessungsgrundlage	Gebührensatz in Euro pro BRZ
Installationsschiffe	für maximal 2 Tage pro angefangenen Tag		0,5314
Besondere Fahrzeuge	für maximal 5 Tage pro angefangenen Tag		0,0409
Sonstige Fahrzeuge und Einheiten	für maximal 5 Tage pro angefangenen Tag	bis 1.000 BRZ über 1.000 BRZ	1,5762 0,0409

Nach Ablauf des Berechnungszeitraums wird Liegegeld nach § 7 berechnet.

(2) Fahrzeuge der Offshore-Industrie zahlen für jeden Hafenanlauf, wenn sie in und zwischen den Hafengruppen Bremen-Stadt und Bremerhaven verkehren und Lade- und Löscharbeiten durchführen, folgende Gebühren:

Gebührentatbestand	Gebührensatz in Euro pro BRZ
Installationsschiffe, besondere Fahrzeuge, sonstige Fahrzeuge und Einheiten	0,0315

"(1) Fahrzeuge der Offshore-Industrie zahlen für jeden Anlauf der Häfen folgende Gebühren:

Gebührentatbestand	Zeitraum	Bemessungsgrundlage	Gebührensatz in Euro pro BRZ
Installationsschiffe	für maximal 2 Tage pro angefangenen Tag		0,5420
Besondere Fahrzeuge	für maximal 5 Tage pro angefangenen Tag		0,0417
Sonstige Fahrzeuge und Einheiten	für maximal 5 Tage pro angefangenen Tag	bis 1.000 BRZ	1,6077
Sonstige Fahrzeuge und Einheiten	für maximal 5 Tage pro angefangenen Tag	über 1.000 BRZ	0,0417

Nach Ablauf des Berechnungszeitraums wird Liegegeld nach § 7 berechnet.

Gebührentatbestand	Gebührensatz in Euro pro BRZ
Installationsschiffe, besondere Fahrzeuge, sonstige Fahrzeuge und Einheiten	0,0321

3. § 7 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:

alt

neu

(1) Von Fahrzeugen im Seeverkehr, die nicht umschlagen, ist Liegegeld zu entrichten. Fahrzeuge der Offshore-Industrie zahlen Liegegeld, soweit sie nicht nach § 6a gebührenpflichtig sind.

Gebührentatbestand	Bemessungsgrundlage	Gebührensatz in Euro
Fahrzeuge im Seeverkehr und Fahrzeuge, die in der Offshore-Industrie aktiv sind	bis zu 7 Tagen und pro BRZ pro 7 Tage jedoch mindestens 50 Euro	0,0536
	ab dem 8. Tag und pro BRZ pro 7 Tage jedoch mindestens 50,00 Euro	0,0590
	ab dem 15. Tag und pro BRZ pro 7 Tage jedoch mindestens 50,00 Euro	0,0707
	ab dem 22. Tag und pro BRZ pro 7 Tage jedoch mindestens 50,00 Euro	0,0848

"(1) Von Fahrzeugen im Seeverkehr, die nicht umschlagen, ist Liegegeld zu entrichten. Fahrzeuge der Offshore-Industrie zahlen Liegegeld, soweit sie nicht nach § 6a gebührenpflichtig sind.

Gebührentatbestand	Bemessungsgrundlage	Gebührensatz in Euro
Fahrzeuge im See- verkehr und Fahrzeuge, die in der Offshore-Industrie aktiv sind	bis zu 7 Tagen und pro BRZ pro 7 Tage jedoch mindestens 51,00 Euro	0,0547
	ab dem 8. Tag und pro BRZ pro 7 Tage jedoch mindestens 51,00 Euro	0,0602
	ab dem 15. Tag und pro BRZ pro 7 Tage jedoch mindestens 51,00 Euro	0,0721
	ab dem 22. Tag und pro BRZ pro 7 Tage jedoch mindestens 51,00 Euro	0,0865

b) Absatz 3 wird wie folgt gefasst:

alt

neu

(3) Von Fahrzeugen im Binnenverkehr, die nicht umschlagen, Sportfahrzeugen und Traditionsschiffen ist folgendes Liegegeld zu entrichten.

Gebührentatbestand	Zeitraum	Bemessungsgrundlage	Gebührensatz in Euro
Fahrzeuge im Binnenverkehr	ab dem 15. Tag pro 14 Tage	pro Tonne Tragfähigkeit	0,0515
Sportfahrzeuge und Traditionsschiffe	pro angefangener Tag	pro Meter Länge über alles	1,0300

"(3) Von Fahrzeugen im Binnenverkehr, die nicht umschlagen, Sportfahrzeugen und Traditionsschiffen ist folgendes Liegegeld zu entrichten.

Gebührentatbestand	Zeitraum	Bemessungsgrundlage	Gebührensatz in Euro
Fahrzeuge im Binnenverkehr	ab dem 1. Tag pro 14 Tage jedoch mindestens 40,00 Euro	pro Tonne Tragfähigkeit	0,0258
Sportfahrzeuge und Traditionsschiffe	pro angefangener Tag	pro Meter Länge über alles	1,0506

4. §§ 8 und 9 werden wie folgt gefasst:

alt

neu

§ 8 Hafengeld

Ein Hafengeld ist von Fahrzeugen im Binnenverkehr, die im Hafen zu Erwerbszwecken umschlagen, zu entrichten.

Gebührentatbestand	Bemessungsgrundlage	Gebührensatz in Euro
Fahrzeuge im Binnenverkehr	pro Anlauf maximal pro Monat	34,00 340,00

§ 9 Nutzungsgebühr

Die Nutzungsgebühr ist zu entrichten von:

Fahrtgastschiffen, die nicht raumgebührenpflichtig sind und im Hafengebiet Anlagen nutzen. Im Raum Bremen-Nord gelten vier Anlagen als eine Einheit. Die Jahresgebühr beträgt 3,48 Euro je zugelassenen Passagier.
sonstige Nutzer der Anlagen und Wasserflächen

Bemessungsgrundlage	Gebührensatz in Euro
Hafenfahrzeuge
Jahrespauschalgebühr
je Hafenfahrzeug bis 200 t Tragfähigkeit	89,61
zuzüglich für je angefangene weitere 100 t Tragfähigkeit	44,81
Bargen vom Fahrzeug im Seeverkehr ausgebracht
je Barge bis 500 t Tragfähigkeit	108,98
je Barge über 500 t Tragfähigkeit	217,69
Seeschiffsassistenzschlepper
Jahrespauschalgebühr	532,61
Lotsenversetzboote
Jahrespauschalgebühr	532,61
Bunkerboote
Jahrespauschalgebühr	455,70
Gewerblich genutzte Fahrzeuge und schwimmende Anlagen
je m² und Monat, mindestens 66,00 Euro pro Monat	0,56

" § 8 Hafengeld

Ein Hafengeld ist von Fahrzeugen im Binnenverkehr, die im Hafen zu Erwerbszwecken umschlagen, für einen Zeitraum von 5 Tagen zu entrichten.

Gebührentatbestand	Bemessungsgrundlage	Gebührensatz in Euro
Fahrzeuge im Binnenverkehr	pro Anlauf	34,00

§ 9 Nutzungsgebühr

Die Nutzungsgebühr ist zu entrichten von:

Fahrtgastschiffen, die nicht raumgebührenpflichtig sind und im Hafengebiet Anlagen nutzen. Im Raum Bremen-Nord gelten vier Anlagen als eine Einheit. Die Jahresgebühr beträgt 3,65 Euro je zugelassenen Passagier.
sonstige Nutzer der Anlagen und Wasserflächen

Bemessungsgrundlage	Gebührensatz in Euro
Hafenfahrzeuge
Jahrespauschalgebühr
je Hafenfahrzeug bis 200 t Tragfähigkeit	91,40
zuzüglich für je angefangene weitere 100 t Tragfähigkeit	45,71
Bargen vom Fahrzeug im Seeverkehr ausgebracht
je Barge bis 500 t Tragfähigkeit	111,16
je Barge über 500 t Tragfähigkeit	222,04
Seeschiffsassistenzschlepper
Jahrespauschalgebühr	543,26
Lotsenversetzboote
Jahrespauschalgebühr	543,26
Bunkerboote
Jahrespauschalgebühr	464,81
Gewerblich genutzte Fahrzeuge und schwimmende Anlagen
je m² und Monat, mindestens 69,30 Euro pro Monat	0,59

5. § 12 Absatz 4 wird wie folgt gefasst:

Alt:

(4) Beratungsgeld in Bremen:

An-/Ablegetarif Verholtarif

Verholgruppe I
Ohne Berührung der Weser
Verholgruppe II Verholgruppe III
Unter Benutzung der Schleuse Oslebshausen

BRZ Betrag in Euro Betrag in Euro Betrag in Euro Betrag in Euro

bis 300 28,12 116,24 147,53 213,68

301 - 500 31,93 125,28 155,90 222,70

501 - 750 34,49 133,63 165,65 231,06

751 - 1.000 37,04 144,07 173,30 240,11

1.001 - 1.250 40,24 151,02 183,04 249,16

1.251 - 1.500 43,44 161,48 192,10 258,21

1.501 - 1.750 47,28 169,83 199,73 266,55

1.751 - 2.000 49,83 178,17 209,49 275,60

2.001 - 2.250 52,38 187,91 217,13 283,26

2.251 - 2.500 54,93 195,56 227,58 293,70

2.501 - 2.750 60,05 205,31 235,25 300,67

2.751 - 3.000 63,88 213,68 244,98 311,11

3.001 - 3.250 67,08 222,70 253,34 319,44

3.251 - 3.500 70,26 231,06 261,69 328,51

3.501 - 3.750 74,73 240,11 272,13 338,25

3.751 - 4.000 78,57 249,16 279,77 345,19

4.001 - 4.250 81,77 258,21 289,54 355,63

4.251 - 4.500 85,59 266,55 297,18 363,30

4.501 - 4.750 90,07 275,60 306,92 373,04

4.751 - 5.000 93,27 283,26 315,30 381,39

5.001 - 5.500 97,74 300,67 332,67 399,49

5.501 - 6.000 102,21 319,44 350,08 416,19

6.001 - 6.500 107,33 338,25 367,48 434,28

6.501 - 7.000 111,14 355,63 385,57 451,69

7.001 - 7.500 116,27 373,04 404,36 469,08

7.501 - 8.000 120,72 390,43 421,75 487,89

8.001 - 8.500 125,20 407,84 438,46 504,58

8.501 - 9.000 129,04 425,94 456,57 522,67

9.001 - 9.500 134,78 443,34 474,66 540,77

9.501 - 10.000 138,62 460,03 492,05 558,19

10.001 - 10.500 142,44 478,82 508,76 575,57

10.501 - 11.000 148,20 496,92 526,86 592,97

11.001 - 11.500 152,68 513,63 544,95 611,07

11.501 - 12.000 156,50 531,03 563,04 629,16

12.001 - 12.500 161,62 548,44 579,74 645,86

12.501 - 13.000 166,08 566,52 597,16 663,94

13.001 - 13.500 169,92 584,63 614,54 680,64

13.501 - 14.000 175,03 601,31 632,63 698,76

14.001 - 14.500 179,50 618,72 650,75 716,15

14.501 - 15.000 183,33 636,82 667,43 734,25

15.001 - 15.500 188,44 655,60 686,24 752,36

15.501 - 16.000 193,56 673,01 702,92 769,75

16.001 - 16.500 197,39 690,39 721,72 786,45

16.501 - 17.000 201,86 708,50 739,12 805,22

17.001 - 17.500 206,33 725,22 756,51 822,64

17.501 - 18.000 211,44 743,29 774,61 840,74

18.001 - 18.500 215,28 760,70 792,02 857,43

18.501 - 19.000 220,39 778,09 808,72 875,53

19.001 - 19.500 224,20 796,20 826,80 892,94

19.501 - 20.000 229,33 814,29 844,91 911,03

20.001 - 21.000 236,36 848,39 879,71 945,84

21.001 - 22.000 242,11 884,57 914,51 981,32

22.001 - 23.000 250,41 919,39 949,99 1016,13

23.001 - 24.000 256,16 954,87 985,48 1052,30

24.001 - 25.000 262,54 990,37 1020,30 1087,11

25.001 - 26.000 270,21 1025,85 1056,48 1122,60

26.001 - 27.000 276,60 1060,66 1091,99 1157,41

27.001 - 28.000 282,98 1096,16 1127,46 1193,60

28.001 - 29.000 290,65 1131,65 1162,27 1227,70

29.001 - 30.000 297,04 1166,44 1197,75 1263,89

30.001 - 31.000 304,06 1201,25 1233,27 1299,37

31.001 - 32.000 311 , 10 1237,45 1267,37 1333,48

32.001 - 33.000 317,47 1271,54 1303,56 1370,36

33.001 - 34.000 324,50 1308,42 1337,65 1404,48

34.001 - 35.000 331 ,53 1343,23 1374,54 1440,65

35.001 - 36.000 337,91 1378,73 1409,34 1475,47

36.001 - 37.000 344,95 1413,51 1444,83 1510,95

37.001 - 38.000 351 ,97 1448,32 1479,64 1546,45

38.001 - 39.000 357,72 1485,20 1515,13 1581,25

39.001 - 40.000 364,75 1519,30 1550,62 1616,75

40.001 - 42.000 374,97 1591,00 1620,22 1686,34

42.001 - 44.000 385,83 1661,29 1691,22 1758,03

44.001 - 46.000 397,96 1730,88 1762,20 1827,62

46.001 - 48.000 408,19 1801,86 1833,89 1899,32

48.001 - 50.000 420,32 1871,46 1903,47 1969,61

50.001 - 60.000 477,18 2225,72 2256,34 2321,76

60.001 - 70.000 533,39 2578,58 2609,18 2674,61

Für jede weitere angefangene 10.000 BRZ erhöht sich das Lotsgeld um 57,50 Euro im An-/Ablegetarif und um 355,63 im Verholtarif.

Neu:

"(4) Beratungsgeld in Bremen:

	An-/Ablegetarif		Verholtarif
	Industriehafen	Tidehäfen	Verholgruppe I Ohne Berührung der Weser	Verholgruppe II Auf der Weser ohne Industriehafen	Verholgruppe III Unter Benutzung der Schleuse Oslebshausen
BRZ	Betrag in Euro	Betrag in Euro	Betrag in Euro	Betrag in Euro	Betrag in Euro
bis 300	35,23	31,28	118,45	150,33	217,74
301 - 500	40,01	35,52	127,66	158,86	226,93
501 - 750	43,21	38,36	136,17	168,80	235,45
751 - 1.000	46,41	41,20	146,81	176,59	244,67
1.001 - 1.250	50,42	44,76	153,89	186,52	253,89
1.251 - 1.500	54,43	48,32	164,55	195,75	263,12
1.501 - 1.750	59,24	52,59	173,06	203,52	271,61
1.751 - 2.000	62,43	55,43	181,56	213,47	280,84
2.001 - 2.250	65,63	58,26	191,48	221,26	288,64
2.251 - 2.500	68,82	61,10	199,28	231,90	299,28
2.501 - 2.750	75,24	66,79	209,21	239,72	306,38
2.751 - 3.000	80,04	71,05	217,74	249,63	317,02
3.001 - 3.250	84,04	74,61	226,93	258,15	325,51
3.251 - 3.500	88,03	78,15	235,45	266,66	334,75
3.501 - 3.750	93,63	83,12	244,67	277,30	344,68
3.751 - 4.000	98,44	87,39	253,89	285,09	351,75
4.001 - 4.250	102,45	90,95	263,12	295,04	362,39
4.251 - 4.500	107,24	95,20	271,61	302,83	370,20
4.501 - 4.750	112,85	100,18	280,84	312,75	380,13
4.751 - 5.000	116,86	103,74	288,64	321,29	388,64
5.001 - 5.500	122,46	108,72	306,38	338,99	407,08
5.501 - 6.000	128,06	113,69	325,51	356,73	424,10
6.001 - 6.500	134,47	119,38	344,68	374,46	442,53
6.501 - 7.000	139,25	123,62	362,39	392,90	460,27
7.001 - 7.500	145,67	129,33	380,13	412,04	477,99
7.501 - 8.000	151,25	134,28	397,85	429,76	497,16
8.001 - 8.500	156,86	139,26	415,59	446,79	514,17
8.501 - 9.000	161,67	143,53	434,03	465,24	532,60
9.001 - 9.500	168,87	149,92	451,76	483,68	551,04
9.501 - 10.000	173,68	154,19	468,77	501,40	568,80
10.001 - 10.500	178,46	158,44	487,92	518,43	586,51
10.501 - 11.000	185,68	164,84	506,36	536,87	604,24
11.001 - 11.500	191,29	169,83	523,39	555,30	622,68
11.501 - 12.000	196,08	174,07	541,12	573,74	641,11
12.001 - 12.500	202,49	179,77	558,86	590,76	658,13
12.501 - 13.000	208,08	184,73	577,28	608,51	676,55
13.001 - 13.500	212,89	189,00	595,74	626,22	693,57
13.501 - 14.000	219,30	194,69	612,73	644,65	712,04
14.001 - 14.500	224,90	199,66	630,48	663,11	729,76
14.501 - 15.000	229,69	203,92	648,92	680,11	748,20
15.001 - 15.500	236,10	209,60	668,06	699,28	766,65
15.501 - 16.000	242,51	215,30	685,80	716,28	784,38
16.001 - 16.500	247,31	219,56	703,51	735,43	801,39
16.501 - 17.000	252,91	224,53	721,96	753,16	820,52
17.001 - 17.500	258,51	229,50	739,00	770,88	838,27
17.501 - 18.000	264,91	235,18	757,41	789,33	856,71
18.001 - 18.500	269,72	239,46	775,15	807,07	873,72
18.501 - 19.000	276,13	245,14	792,87	824,09	892,17
19.001 - 19.500	280,90	249,38	811,33	842,51	909,91
19.501 - 20.000	287,33	255,08	829,76	860,96	928,34
20.001 - 21.000	296,14	262,90	864,51	896,42	963,81
21.001 - 22.000	303,34	269,30	901,38	931,89	999,97
22.001 - 23.000	313,74	278,53	936,86	968,04	1035,44
23.001 - 24.000	320,94	284,93	973,01	1004,20	1072,29
24.001 - 25.000	328,94	292,02	1009,19	1039,68	1107,77
25.001 - 26.000	338,55	300,56	1045,34	1076,55	1143,93
26.001 - 27.000	346,55	307,66	1080,80	1112,74	1179,40
27.001 - 28.000	354,55	314,76	1116,99	1148,88	1216,28
28.001 - 29.000	364,16	323,29	1153,15	1184,35	1251,03
29.001 - 30.000	372,16	330,40	1188,60	1220,51	1287,90
30.001 - 31.000	380,96	338,21	1224,07	1256,80	1324,06
31.001 - 32.000	389,78	346,03	1260,96	1291,45	1358,82
32.001 - 33.000	397,76	353,12	1295,70	1328,33	1396,40
33.001 - 34.000	406,57	360,94	1333,28	1363,07	1431,17
34.001 - 35.000	415,37	368,76	1368,75	1400,66	1468,02
35.001 - 36.000	423,37	375,86	1404,93	1436,12	1503,50
36.001 - 37.000	432,19	383,69	1440,37	1472,28	1539,66
37.001 - 38.000	440,98	391,50	1475,84	1507,75	1575,83
38.001 - 39.000	448,19	397,89	1513,42	1543,92	1611,29
39.001 - 40.000	457,00	405,71	1548,17	1580,08	1647,47
40.001 - 42.000	469,80	417,08	1621,23	1651,00	1718,38
42.001 - 44.000	483,41	429,16	1692,85	1723,35	1791,43
44.001 - 46.000	498,60	442,65	1763,77	1795,68	1862,34
46.001 - 48.000	511,42	454,03	1836,10	1868,73	1935,41
48.001 - 50.000	526,62	467,52	1907,02	1939,64	2007,03
50.001 - 60.000	597,86	530,77	2268,01	2299,21	2365,87
60.001 - 70.000	668,28	593,28	2627,57	2658,75	2725,43

Für jede weitere angefangene 10.000 BRZ erhöht sich das Lotsgeld für den Industriehafen um 72,04 Euro im An-/Ablegetarif, für die Tidehäfen um 63,96 Euro im An-/Ablegetarif und um 362,39 Euro im Verholtarif."

Artikel 2
Änderung der Bremischen Seeschiffsassistenzverordnung

(nicht dargestellt)

Artikel 3
Änderung der Bremischen Hafenordnung

Die Bremische Hafenordnung vom 24. April 2001 (Brem.GBl. S. 91, 237), die zuletzt durch Verordnung vom 31. Mai 2017 (Brem.GBl. S. 259) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

Die Fußnote zum § 28a wird wie folgt gefasst:

alt	neu
1) Diese Regelung dient der Umsetzung der Richtlinie 2005/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2005 zur Änderung der Richtlinie 1999/32/EG hinsichtlich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffen (ABl. L 191 vom 22. Juli 2005, S. 59).	"1) Diese Regelung dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/802 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2016 über eine Verringerung des Schwefelgehalts bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe (ABl. L. 132 vom 21. Mai 2016, S. 58)."

Artikel 4
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2019 in Kraft.

ID 190874

ENDE