Regelwerk, Anlagentechnik

Eichordnung
- Inhalt -

Teil 1
Pflichten beim Inverkehrbringen, Verwenden und Bereithalten von Messgeräten

§ 1 Medizinische Messgeräte

§ 2 Strahlenschutzmessgeräte

§ 3 Sonstige Messgeräte

§ 3a Ausschankmaße

§ 4 (weggefallen)

§ 5 Konformitätsbescheinigung

§ 6 Aufstellung, Gebrauch und Wartung

§ 7 Pflichten bei der Eichung

Teil 1a
Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige Waagen

§ 7a Nichtselbsttätige Waagen

§ 7b Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung

§ 7c Zulassung, Eichung und Anforderungen

§ 7d Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen

§ 7e Gegenseitige Anerkennung

§ 7f Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen

§ 7g Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen

Teil 1b
Besondere Vorschriften für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte

§ 7h Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG

§ 7i Begriffsbestimmungen

§ 7j Inverkehrbringen und Inbetriebnahme

§ 7k Konformitätsbewertung

§ 7l Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen

§ 7m Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten

§ 7n Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG

§ 7o Überwachung der benannten Stellen

§ 7p Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren

§ 7q Zusammenarbeit

Teil 2
Ausnahmen von der Eichpflicht

§ 8 Messgeräte

§ 9 Zusatzeinrichtungen

Teil 3
Angaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr

§ 10 Größenangaben

§ 10a Angabe von Gewichtswerten

§ 10b Abgabe von leichtem Heizöl

§ 11 EWG-Schüttdichte

Teil 4
Gültigkeitsdauer der Eichung

§ 12 Allgemeines

§ 13 Vorzeitiges Erlöschen

§ 14 Verlängerung

Teil 5
Zulassung

§ 14a Eichfähigkeit

§ 15 Allgemeine Zulassung

§ 16 Bauartzulassung

§ 17 Zulassungsantrag

§ 18 Zulassungsprüfung

§ 19 Zulassungserteilung

§ 20 Gültigkeit der Zulassung

§ 21 Inhaltliche Beschränkung der Zulassung

§ 22 Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen

§ 23 Bekanntmachung der Zulassung

§ 24 Zulassungszeichen

§ 25 Anbringen des Zulassungszeichens

§ 25a Rücknahme und Widerruf; einstweiliges Verbot

§ 26 Änderung der zugelassenen Bauart

§ 27 Zulassungsübertragung

§ 28 Zulassung ohne Eichung

Teil 6
Eichung

§ 28a Eichung

§ 29 Durchführung der Eichung

§ 30 Ersteichung

§ 31 Nacheichung

§ 32 Befundprüfung

§ 33 Fehlergrenzen

§ 34 Stempelzeichen

§ 35 Kennzeichnung der Messgeräte

Teil 7
Allgemeine Anforderungen an Messgeräte für die innerstaatliche Zulassung und Eichung

§ 36 Messrichtigkeit

§ 37 Messbeständigkeit

§ 38 Prüfbarkeit

§ 39 Zusatzeinrichtungen, Geräteverbindungen

§ 40 Schutz gegen Eingriffe und Bedienungsfehler

§ 41 Darstellung von Messwerten und Daten

§ 42 Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften

§ 43 Stempelstellen

Teil 8

§ 44 (weggefallen)

§ 45 (weggefallen)

§ 46 (weggefallen)

Teil 9
Prüfstellen für die Eichung von Messgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme

1. Abschnitt
Anerkennung

§ 47 Voraussetzungen

§ 48 Antrag

§ 49 Anerkennung

§ 50 Rücknahme und Widerruf

§ 50a Aufsicht

2. Abschnitt
Prüfstellenleitung

§ 51 Leiter und Stellvertreter

§ 52 Antrag

§ 53 Sachkunde

§ 54 Bestellung und Verpflichtung

§ 55 Rücknahme und Widerruf

3. Abschnitt
Betrieb der Prüfstelle

§ 56 Betriebsaufnahme

§ 57 Bezeichnung der Prüfstelle

§ 58 Pflichten des Trägers der Prüfstelle

§ 59 Eichung durch Prüfstellen

§ 60 Befundprüfung und Sonderprüfung

§ 61 Prüfungsunterlagen

§ 62 Verantwortung des Prüfstellenleiters

§ 63 Haftung

Teil 10
Einrichtungen und Betriebe im Bereich des gesetzlichen Messwesens

1. Abschnitt
Öffentliche Waagen

§ 64 Pflichten des Betreibers einer öffentlichen Waage

§ 64a Anzeigepflicht

§ 64b Untersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen

§ 65 Antrag auf Bestellung als Wäger, Voraussetzungen

§ 66 Nachweis der Sachkunde

§ 67 aufgehoben

§ 68 aufgehoben

§ 69 Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen

§ 70 Nachweis des Wägeergebnisses

§ 71 Wägen in besonderen Fällen

2. Abschnitt
Instandsetzungsbetriebe

§ 72 Instandsetzungsbetriebe

§ 73 (weggefallen)

Teil 11
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 74 Ordnungswidrigkeiten

§ 75 Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln

§ 76 Ausnahmen

§ 77 Übergangsvorschriften

§ 78 Außerkrafttreten von Vorschriften

§ 79 EWG-Richtlinien

§ 80 Anerkennung

§ 81 Inkrafttreten

Anhang A - Ausnahmen von der Eichpflicht

Anhang B - Besondere Gültigkeitsdauer der Eichung

Anhang C - (weggefallen)

Anhang D - Verzeichnis der Stempel und Zeichen

- Anlagen -

Anlage 1 - Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen

Abschnitt 1 Verkörperte Längenmaße

Abschnitt 2 Längenmessgeräte, Flächenmessgeräte, mehrdimensionale Messgeräte

Abschnitt 3 (bleibt frei)

Abschnitt 4 Rundholzmessanlagen

Abschnitt 5 Choirometer

Anlage 2 - Ausschankmaße

Anlage 3 - Volumenmessgeräte für nichtflüssige Messgüter

Anlage 4 - Volumenmessgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem Zustand

Abschnitt 1 Flüssigkeitsmaße, Messwerkzeuge und deren Zusatzeinrichtungen

Abschnitt 2 Lagerbehälter und deren Messgeräte

Abschnitt 3 Transport-Messbehälter

Abschnitt 4 Fässer

Anlage 5 - Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten außer Wasser

Anlage 6 - Wasserzähler

Anlage 7 - Messgeräte für Gas

Abschnitt 1 Gaszähler

Abschnitt 2 Wirkdruckgaszähler

Abschnitt 3 Zusatzeinrichtungen

Abschnitt 4 Mengenumwerter

Abschnitt 5 Gas-Druckregelgeräte

Anlage 8 - Gewichtstücke

Anlage 9 - Nichtselbsttätige Waagen

Anlage 10 - Selbsttätige Waagen

Abschnitt 1 Selbsttätige Waagen

Anlage 11 - Messgeräte zur Bewertung von Getreide und Ölsaaten

Abschnitt 1 Getreideprober

Abschnitt 2 Feuchtebestimmer für Getreide und Ölfrüchte

Anlage 12 - Volumenmessgeräte für Laboratoriumszwecke

Anlage 13 - Dichte- und Gehaltsmessgeräte

Abschnitt 1 Aräometer

Abschnitt 2 Pyknometer

Abschnitt 3 Hydrostatische Waagen

Abschnitt 4 Tauchkörper

Abschnitt 5 Refraktometer

Abschnitt 6 Flüssigkeits-Dichtemessgeräte nach dem Schwingerprinzip

Anlage 14 - Temperaturmessgeräte

Abschnitt 1 Flüssigkeits-Glasthermometer

Abschnitt 2 Thermoelemente

Abschnitt 3 Zeigerthermometer

Abschnitt 4 Tragbare Elektrothermometer

Anlage 15 - (weggefallen)

Anlage 16 - Überdruckmessgeräte

Anlage 17 - Messgeräte für milchwirtschaftliche Untersuchungen

Anlage 18 - Messgeräte im Straßenverkehr

Abschnitt 1 Wegstreckenzähler in Kraftfahrzeugen

Abschnitt 2 Taxameter in Kraftfahrzeugen

Abschnitt 3 Geschwindigkeitsmessgeräte in Kraftfahrzeugen

Abschnitt 4 Fahrtschreiber in Kraftfahrzeugen

Abschnitt 5 Bremsverzögerungsmessgeräte

Abschnitt 6 Wegdrehzahlfeststeller für Kraftfahrzeuge

Abschnitt 7 Atemalkoholmessgeräte

Abschnitt 8 Reifendruckmessgeräte

Abschnitt 9 Abgasmessgeräte für Kompressionszündungsmotoren

Abschnitt 10 Abgasanalysatoren für Fremdzündungsmotoren

Abschnitt 11 Geschwindigkeitsüberwachungsgeräte

Anlage 19 - Zeitzähler - Stoppuhren -

Anlage 20 - Messgeräte für Elektrizität

Abschnitt 1 Elektrizitätszähler

Abschnitt 2 Messwandlen für Elektrizitätszähler

Anlage 21 - Schallpegelmessgeräte

Abschnitt 1 Schallpegelmesser

Abschnitt 2 Integrierende Schallpegelmesser

Abschnitt 3 Schallpegelmesseinrichtungen

Anlage 22 - Messgeräte für thermische Energie

Abschnitt 1 Wärmezähler

Abschnitt 2 Kältezähler

Anlage 23 - Strahlenschutzmessgeräte

Abschnitt 1 Ortsfeste Strahlenschutz-Messgeräte zur Messung der Umgebungs- Aquivalentdosis und der Umgebungs- Aquivalentdosisleistung

Abschnitt 2 Personendosimeter zur Messung der Tiefen- und Oberflächen-Personendosis

Abschnitt 3 Ortsdosimeter zur Messung der Umgebungs- und Richtungs-Aquivalentdosis und der Umgebungs- und Richtungs- Äquivalentdosisleistung

Abschnitt 4 Diagnostikdosimeter