umwelt-online: Empfehlung 2006/40/Euratom zu Leitlinien für die Anwendung der Verordnung (Euratom) Nr. 302/2005 über die Anwendung der Euratom-Sicherungsmaßnahmen (6)
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3. Zusammenfassung der Berichterstattungsverpflichtung (Wer, Wann, Was)

WerWannWasVerweis
Personen oder Unternehmen, die eine Anlage zur Erzeugung, Trennung, Wiederaufarbeitung, Lagerung oder sonstigen Verwendung von Kernmaterial (Stromerzeugung in Reaktoren, Forschung in kritischen oder Nullenergieanordnungen, Konversion, Fabrikation, Wiederaufarbeitung, Lagerung, Isotopentrennung, Erzerzeugung und -konzentration sowie Behandlung oder Lagerung von Abfall) errichten oder betreiben200 Tage vor dem voraussichtlichen Eingang der ersten KernmateriallieferungBTC, Anhang IArt. 3, 4
Jede Person, jedes Unternehmen oder jede Stelle, die/das von den Mitgliedstaaten, die dem am 22. September 1998 unterzeichneten Zusatzprotokoll zum Übereinkommen beigetreten sind, zum Standortvertreter bestimmt wurdeInnerhalb von 120 Tagen nach Inkrafttreten des ZusatzprotokollsMeldung mit einer allgemeinen Beschreibung des Standorts gemäß dem Musterformblatt in Anhang II, die die Anforderungen nach Artikel 2 Buchstabe a Ziffer iii des Zusatzprotokolls erfülltArt. 3
Jede Person, jedes Unternehmen oder jede Stelle, die/das von den Mitgliedstaaten, die dem am 22. September 1998 unterzeichneten Zusatzprotokoll zum Übereinkommen beigetreten sind, zum Standortvertreter bestimmt wurdeBis zum 1. April jedes JahresAktualisierungen der Meldung (allgemeine Beschreibung des Standorts) gemäß dem Musterformblatt in Anhang II, die die Anforderungen nach Artikel 2 Buchstabe a Ziffer iii des Zusatzprotokolls erfülltArt. 3
Personen und Unternehmen, die neue Anlagen mit einem Bestand oder - sofern dieser größer ist - einem jährlichen Durchsatz von Kernmaterial von mehr als einem effektiven Kilogramm errichtenMindestens 200 Tage vor BaubeginnAlle relevanten Informationen über Eigentümer, Betreiber, Zweck, Standort, Art, Kapazität und voraussichtlichen Zeitpunkt der Inbetriebnahme der AnlageArt. 4
Personen und Unternehmen, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung existierende Abfallbehandlungsanlagen oder Abfalllager betreiben, sowie bereits tätige Erzeuger von Erzen, für die noch keine BTC übermittelt wurdenInnerhalb von 120 Tagen nach Inkrafttreten dieser VerordnungBTC, Anhang IArt. 4
Personen oder Unternehmen, die eine zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung bestehende Anlage betreiben und über zusätzliche Informationen (betreffend die "Verwendung") verfügen, die gemäß dem Formblatt in Anhang I zu übermitteln sindInnerhalb von 120 Tagen nach Inkrafttreten dieser VerordnungBTC, zusätzliche Informationen zu Anhang I (per Schreiben)Art. 4
Personen oder Unternehmen, die eine Anlage errichten oder betreiben und Änderungen an den grundlegenden technischen Merkmalen (BTC) vornehmen sowie Anlagen in Ländern, die der EU beitretenInnerhalb von 30 Tagen nach Abschluss der Änderungen bzw. innerhalb von 30 Tagen nach dem BeitrittÄnderungen der grundlegenden technischen MerkmaleArt. 4
Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreibenJährlichTätigkeits-Rahmenprogramm nach den Vorgaben in Anhang XI, in dem insbesondere voraussichtliche Termine für die Aufnahme des realen Bestands anzugeben sindArt. 5
Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreiben und eine Aufnahme des realen Bestands planenMindestens 40 Tage vor der Aufnahme des realen BestandsProgramm für die BestandsaufnahmeArt. 5
Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreiben und Änderungen vornehmen, die das Tätigkeits-Rahmenprogramm und insbesondere die Aufnahmen des realen Bestands betreffenUnverzüglichAktualisiertes Rahmenprogramm der Tätigkeiten und insbesondere der Aufnahmen des realen BestandsArt. 5
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, an die die Kommission ein begründetes Ersuchen gerichtet hat, in dem sie weitere Angaben oder Erläuterungen zu den Buchungsberichten anfordertInnerhalb von 3 Wochen nach dem ErsuchenDie angeforderten weiteren Angaben oder ErläuterungenArt. 10
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die der Kommission noch keinen Anfangsbuchbestand gemäß der Verordnung (Euratom) Nr. 3227/76 übermittelt haben und bei denen es sich nicht um Abfallbehandlungsanlagen oder Abfalllager handeltInnerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten dieser VerordnungAnfangsbuchbestand des gesamten in ihrem Besitz befindlichen Kernmaterials gemäß Anhang VArt. 11
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreiben, in der im Verlauf des Kalendermonats Bestandsänderungen eingetreten sind [Realbestandsaufnahme am letzten Tag des Kalendermonats]Gemäß den besonderen Kontrollbestimmungen oder spätestens innerhalb von 15 Tagen nach Ablauf des Monats, in dem die Bestandsänderungen eingetreten oder festgestellt worden sindBestandsänderungsberichte für das gesamte Kernmaterial gemäß Anhang IIIArt. 12
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreiben, in der eine Realbestandsaufnahme an einem anderen als dem letzten Tag des Kalendermonats vorgenommen wurdeSo bald wie möglich, spätestens innerhalb von 30 Tagen nach dem Datum der Aufnahme des realen BestandsBestandsänderungsberichte für das gesamte Kernmaterial gemäß Anhang III, die sämtliche Bestandsänderungen vom Beginn des Monats bis einschließlich des Datums der Aufnahme des realen Bestands enthaltenArt. 12
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreiben, in der eine Realbestandsaufnahme an einem anderen als dem letzten Tag des Kalendermonats vorgenommen wurdeGemäß den besonderen Kontrollbestimmungen oder spätestens innerhalb von 15 Tagen nach Ablauf des Monats, in dem die Bestandsänderungen eingetreten oder festgestellt worden sindBestandsänderungsberichte für das gesamte Kernmaterial gemäß Anhang III, die sämtliche Bestandsänderungen vom ersten Tag nach der Aufnahme des realen Bestands bis zum Monatsende enthaltenArt. 12
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreiben, in der im Verlauf des Kalendermonats keine Bestandsänderungen eingetreten sindSofern in den besonderen Kontrollbestimmungen nicht anders festgelegt, spätestens innerhalb von 15 Tagen nach Ablauf des Monats, in dem keine Bestandsänderungen eingetreten oder festgestellt worden sindBestandsänderungsberichte für das gesamte Kernmaterial gemäß Anhang III, mit Übertrag des End-Buchbestands des VormonatsArt. 12
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und UnternehmenSofern in den besonderen Kontrollbestimmungen nicht anders festgelegt, jedes Kalenderjahr innerhalb von 14 Monaten nach der vorhergehenden BestandsaufnahmeAufnahme des realen BestandsArt. 13
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die eine Aufnahme des realen Bestands vorgenommen habenSo bald wie möglich, spätestens innerhalb von 30 Tagen nach dem Datum der Aufnahme des realen BestandsMaterialbilanzberichte gemäß Anhang IV, Aufstellung des realen Bestands gemäß Anhang VArt. 13
Personen und Unternehmen, die feststellen, dass sich die räumliche Eingrenzung gegenüber der in den besonderen Kontrollbestimmungen festgelegten Eingrenzung unerwartet so weit geändert hat, dass die unbefugte Entnahme von Kernmaterial möglich geworden ist.Sobald dieser Sachverhalt festgestellt wurdeSonderberichtArt. 14, 15
Personen und Unternehmen, die vermuten, dass ein über die in den besonderen Kontrollbestimmungen festgelegten einschlägigen Grenzwerte hinausgehender Zuwachs oder Verlust an Kernmaterial eingetreten ist oder eingetreten sein könnte. Existieren keine PSP, ist bei jedem derartigen Zuwachs oder Verlust ein Sonderbericht zu erstellen.Sobald ein solcher Zuwachs oder Verlust festgestellt wurdeSonderberichtArt. 14, 15
Personen und Unternehmen, die einen Sonderbericht gemäß Artikel 14 übermittelt haben und die die Kommission um weitere Angaben oder Erläuterungen zum Sonderbericht ersucht hatUnverzüglichDie angeforderten ErläuterungenArt. 14
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die einen Reaktor betreibenSpätestens bei Ausgang des bestrahlten Brennstoffs aus der Reaktor-MBZDie errechneten Daten zu Kernumwandlungen sind im ICR zu melden.Art. 16
Erzeuger und Verwender von Kernmaterial, die für eine Befreiung von den Bestimmungen über Form und Häufigkeit der in Artikel 10 bis 18 vorgeschriebenen Meldungen in Frage kommen (gemäß Art. 19)Je nach BedarfAntrag auf Befreiung unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang IXArt. 19
Personen und Unternehmen, denen eine Befreiung gewährt wurdeJährlich, jeweils bis zum 31. JanuarBericht, in dem der Stand am Ende des vorhergehenden Kalenderjahres beschrieben wird, unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang XArt. 19
Personen und Unternehmen, denen eine Befreiung gewährt wurde und die Kernmaterial an ein Drittland verkaufenSo bald wie möglich, spätestens jedoch 15 Tage nach dem Ende des Monats, in dem die Weitergabe des Kernmaterials stattgefunden hatBericht, in dem die Menge des verkauften und ausgeführten Kernmaterials sowie der noch der Befreiung unterliegende Kernmaterialbestand anzugeben ist, unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang XArt. 19
Personen und Unternehmen, denen eine Befreiung gewährt wurde und die Kernmaterial von einem Drittland kaufenSobald die Personen oder Unternehmen das Datum der Weitergabe kennen, spätestens jedoch 15 Tage nach dem Ende des Monats, in dem die Weitergabe des Kernmaterials stattgefunden hatAntrag auf Aufnahme dieses Materials in die Liste des befreiten Materials, unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang IXArt. 19
Personen und Unternehmen, denen eine Befreiung gewährt wurdeDie Voraussetzungen für eine Befreiung sind nicht mehr gegebenUnterrichtung der KommissionArt. 19
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die Ausgangsmaterial oder besonderes spaltbares Material gemäß Art. 20 ausführen bzw. versendenNach Abschluss der zur Weitergabe führenden vertraglichen Vereinbarungen und so rechtzeitig, dass sie bei der Kommission mindestens acht Arbeitstage vor der Vorbereitung des Materials für den Versand eingehtVorausmeldung unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang VIArt. 20
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die Ausgangsmaterial oder besonderes spaltbares Material gemäß Art. 21 einführen bzw. erhaltenSo früh wie möglich vor dem erwarteten Eintreffen des Materials, spätestens aber am Eingangstag und so rechtzeitig, dass sie bei der Kommission mindestens fünf Arbeitstage vor dem Auspacken des Materials eingehtVorausmeldung unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang VIIArt. 21
Personen und Unternehmen, die eine Weitergabe gemäß den Artikeln 20 oder 21 melden, wenn sie davon Kenntnis erhalten, dass im Anschluss an außergewöhnliche Umstände oder einen Zwischenfall Kernmaterial verloren gegangen ist oder verloren gegangen sein könnteUnverzüglichSonderbericht gemäß Art. 15Art. 22
Personen und Unternehmen, die eine Weitergabe gemäß den Artikeln 20 oder 21 meldenUnverzüglichJede Änderung des Datums der Vorbereitung des Kernmaterials für die Weitergabe, des Versands oder des Auspackens, wobei die neuen Daten, sofern bekannt, anzugeben sindArt. 23
Personen und Unternehmen, die Erze fördern und in Drittländer ausführenSpätestens am VersandtagAusfuhrmeldung über die aus jeder Grube versandten Mengen unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang VIIIArt. 25
Personen und Unternehmen, die auf dem Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten Erze fördern und versendenJährlich, jeweils bis zum 31. JanuarVersandmeldung über die im Vorjahr aus jeder Grube versandten Mengen unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang VIIIArt. 25
Personen und Unternehmen, die Kernmaterial, das zuvor als zurückbehaltener oder als konditionierter Abfall gemeldet wurde, behandeln oder lagernInnerhalb von 120 Tagen nach Inkrafttreten dieser VerordnungAnfangsbestandsverzeichnis des gesamten Kernmaterials, getrennt nach Kategorien sowie nach Lagerbereichen und AbfallartenArt. 30
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die eine Kampagne zur Aufbereitung von Kernmaterial durchführen, das zuvor als zurückbehaltener oder als konditionierter Abfall gemeldet wurde, mit Ausnahme des Umpackens oder der weiteren Konditionierung ohne Trennung der ElementeMuss der Kommission spätestens 200 Tage vor Beginn der Kampagne zugehenVorausmeldung gemäß Anhang XII, in der die Materialmenge je Charge (nur Plutonium, hoch angereichertes Uran und Uran-233), die Form (Glas, hoch aktive Flüssigkeit usw.), die voraussichtliche Dauer der Kampagne und der Verwahrungsort des Materials vor und nach der Kampagne anzugeben sindArt. 31
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die Kernmaterial, das zuvor als konditionierter Abfall gemeldet wurde, weitergebenJährlich, jeweils bis zum 31. JanuarJahresberichte über:
Versand oder Ausfuhren von konditioniertem Abfall, gemäß Anhang XIII; Eingang oder Einfuhren von konditioniertem Abfall, gemäß Anhang XIV; Ortsveränderungen von konditioniertem Abfall, gemäß Anhang XV.
Art. 32
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und UnternehmenInnerhalb von 3 Jahren nach Inkrafttreten dieser RichtlinieMitteilung an die Kommission, ab welchem Datum sie die Meldeformate gemäß den Anhängen III, IV und V zu verwenden beabsichtigenArt. 39

 

4.

4.1. APPENDICES

The XML schema

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<restriction base='decimal'>

<totalDigits value='8'/>

</restriction>

</simpleType>

</element>

<element name='StartReport'>

<simpleType>

<restriction base='string'>

<maxLength value='8' fixed='true'/>

</restriction>

</simpleType>

</element>

<Jschema>

4.2. The CRC algorithm

CRC - C example code

#include <stdio.h>

#include <string.h>

//----------------

// CRC-32 fx Library

unsigned long int crc32Table[256]; // CRC-32 table

// Reflection is required for the standard CRC-32

unsigned long int Reflect(unsigned Jong int d, char n) {

unsigned long int r = 0;

int i;

for(i = 1; i <=n; i++) {swap bit 0-7, 1-6, etc.)

if(d & 1)

r|=1<<(n-i);

d >>= 1;

}

retutn r;

}

// Initialise the CRC-32 table

void InitCRC32(void) {

unsigned long int p = 0x04cl ldb7; // standard polynomial used by CRC-32 in PKZip, WinZip and Ethernet

int i, j;

for(i = 0; i < 256; i++) { // ASCII character codes

crc32Table[i] = Reflect(i, 8) << 24;

for(j = 0; j < 8; j++)

crc32Table[i] = (crc32Table[i] << 1) ^ (crc32Table[i] & (1 << 31) ? p : 0);

crc32Table[i] = Reflect(crc32Table[i],32):

}

}

// Calculate tlie CRC-32 of a text string

unsigned long int GetCRC32Text(char *t) {

unsigned long int crc = 0xffffffff;

unsigned char*b;

int 1;

b = (unsigned char *) t;

l= strlen(t);

while(l--)

crc = (crc >> 8) ^ crc3 2Table[(crc & 0xff) ^ *b++];

return crc ^ 0xffffffff,

}

//----------------

//Main

void main(int argc, char*argv[])

{

unsigned long int crc

InitCRC32();

if(argc>1 && !strcmp(argv[1],'/?')) { // CRC32 /?

printf('CRC32 v1.0.0/n);

printf('Description: generate the Standard CRC-32 checksum of a text string\n');

printf('Use: CRC32 <string>\n');

}

else {

crc = GetCRC32Text(argv[1]);

printf(`%u\n%x\n',crc,crc);

}

// ----------------

4.3. List of Internet addresses

For the XML Schema; the CRC Algorithm and the FAQ Site: http://forum.europa.eu.int

For general information on XML: http://www.xml.org

__________

1) ABl. Nr. L 54 vom 28.02.2005 S. 1.

2) ABl. Nr. L 363 vom 31.12.1976 S. 1.

3) Sonstige Aufgaben des Standortvertreters, z.B. die Unterrichtung der einzelnen Betreiber eines Standorts über eine laufende Inspektion in einer der MBZ des Standorts (dies könnte die Basis für eine zusätzliche Zugangsberechtigung mit Ankündigung zwei Stunden im Voraus sein) oder die Gewährung des Zugangs zu sämtlichen Gebäuden am Standort (ein Standort kann neben den Gebäuden, die Kernmaterial beherbergen, weitere Gebäude umfassen) können im Einvernehmen mit dem Betreiber und dem jeweiligen Mitgliedstaat vereinbart werden.

4) "Guidelines and Format for Preparation and Submission of Declarations Pursuant to Article 2&3 of the Model Protocol Additional to the Safeguards Agreements", August 1997.

5) entspricht Artikel 2 Buchstabe a Punkt iii des Zusatzprotokolls "A general description of each building on a site, including its use and, if not apparent from this description, its contents...." (Eine allgemeine Beschreibung jedes Gebäudes an einem Standort, u. a. auch seiner Verwendung, und, soweit dies nicht aus der Beschreibung hervorgeht, seines Inhalts ...)

6) NN-LOF, die nicht von der Meldepflicht befreites Kernmaterial enthalten. Der Begriff "LOF" wird in diesen Leitlinien für Einrichtungen gebraucht, die Kernmaterial in Mengen von weniger als einem effektiven Kilogramm verwenden.

7) Hinweis: Auch nach Zuweisung des Status "stillgelegt" können Rückbauaktivitäten andauern.

8) ABl. Nr. L 317 vom 03.12.2001 S. 1

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