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3. Zusammenfassung der Berichterstattungsverpflichtung (Wer, Wann, Was)
Wer | Wann | Was | Verweis |
Personen oder Unternehmen, die eine Anlage zur Erzeugung, Trennung, Wiederaufarbeitung, Lagerung oder sonstigen Verwendung von Kernmaterial (Stromerzeugung in Reaktoren, Forschung in kritischen oder Nullenergieanordnungen, Konversion, Fabrikation, Wiederaufarbeitung, Lagerung, Isotopentrennung, Erzerzeugung und -konzentration sowie Behandlung oder Lagerung von Abfall) errichten oder betreiben | 200 Tage vor dem voraussichtlichen Eingang der ersten Kernmateriallieferung | BTC, Anhang I | Art. 3, 4 |
Jede Person, jedes Unternehmen oder jede Stelle, die/das von den Mitgliedstaaten, die dem am 22. September 1998 unterzeichneten Zusatzprotokoll zum Übereinkommen beigetreten sind, zum Standortvertreter bestimmt wurde | Innerhalb von 120 Tagen nach Inkrafttreten des Zusatzprotokolls | Meldung mit einer allgemeinen Beschreibung des Standorts gemäß dem Musterformblatt in Anhang II, die die Anforderungen nach Artikel 2 Buchstabe a Ziffer iii des Zusatzprotokolls erfüllt | Art. 3 |
Jede Person, jedes Unternehmen oder jede Stelle, die/das von den Mitgliedstaaten, die dem am 22. September 1998 unterzeichneten Zusatzprotokoll zum Übereinkommen beigetreten sind, zum Standortvertreter bestimmt wurde | Bis zum 1. April jedes Jahres | Aktualisierungen der Meldung (allgemeine Beschreibung des Standorts) gemäß dem Musterformblatt in Anhang II, die die Anforderungen nach Artikel 2 Buchstabe a Ziffer iii des Zusatzprotokolls erfüllt | Art. 3 |
Personen und Unternehmen, die neue Anlagen mit einem Bestand oder - sofern dieser größer ist - einem jährlichen Durchsatz von Kernmaterial von mehr als einem effektiven Kilogramm errichten | Mindestens 200 Tage vor Baubeginn | Alle relevanten Informationen über Eigentümer, Betreiber, Zweck, Standort, Art, Kapazität und voraussichtlichen Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Anlage | Art. 4 |
Personen und Unternehmen, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung existierende Abfallbehandlungsanlagen oder Abfalllager betreiben, sowie bereits tätige Erzeuger von Erzen, für die noch keine BTC übermittelt wurden | Innerhalb von 120 Tagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung | BTC, Anhang I | Art. 4 |
Personen oder Unternehmen, die eine zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung bestehende Anlage betreiben und über zusätzliche Informationen (betreffend die "Verwendung") verfügen, die gemäß dem Formblatt in Anhang I zu übermitteln sind | Innerhalb von 120 Tagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung | BTC, zusätzliche Informationen zu Anhang I (per Schreiben) | Art. 4 |
Personen oder Unternehmen, die eine Anlage errichten oder betreiben und Änderungen an den grundlegenden technischen Merkmalen (BTC) vornehmen sowie Anlagen in Ländern, die der EU beitreten | Innerhalb von 30 Tagen nach Abschluss der Änderungen bzw. innerhalb von 30 Tagen nach dem Beitritt | Änderungen der grundlegenden technischen Merkmale | Art. 4 |
Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreiben | Jährlich | Tätigkeits-Rahmenprogramm nach den Vorgaben in Anhang XI, in dem insbesondere voraussichtliche Termine für die Aufnahme des realen Bestands anzugeben sind | Art. 5 |
Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreiben und eine Aufnahme des realen Bestands planen | Mindestens 40 Tage vor der Aufnahme des realen Bestands | Programm für die Bestandsaufnahme | Art. 5 |
Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreiben und Änderungen vornehmen, die das Tätigkeits-Rahmenprogramm und insbesondere die Aufnahmen des realen Bestands betreffen | Unverzüglich | Aktualisiertes Rahmenprogramm der Tätigkeiten und insbesondere der Aufnahmen des realen Bestands | Art. 5 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, an die die Kommission ein begründetes Ersuchen gerichtet hat, in dem sie weitere Angaben oder Erläuterungen zu den Buchungsberichten anfordert | Innerhalb von 3 Wochen nach dem Ersuchen | Die angeforderten weiteren Angaben oder Erläuterungen | Art. 10 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die der Kommission noch keinen Anfangsbuchbestand gemäß der Verordnung (Euratom) Nr. 3227/76 übermittelt haben und bei denen es sich nicht um Abfallbehandlungsanlagen oder Abfalllager handelt | Innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung | Anfangsbuchbestand des gesamten in ihrem Besitz befindlichen Kernmaterials gemäß Anhang V | Art. 11 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreiben, in der im Verlauf des Kalendermonats Bestandsänderungen eingetreten sind [Realbestandsaufnahme am letzten Tag des Kalendermonats] | Gemäß den besonderen Kontrollbestimmungen oder spätestens innerhalb von 15 Tagen nach Ablauf des Monats, in dem die Bestandsänderungen eingetreten oder festgestellt worden sind | Bestandsänderungsberichte für das gesamte Kernmaterial gemäß Anhang III | Art. 12 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreiben, in der eine Realbestandsaufnahme an einem anderen als dem letzten Tag des Kalendermonats vorgenommen wurde | So bald wie möglich, spätestens innerhalb von 30 Tagen nach dem Datum der Aufnahme des realen Bestands | Bestandsänderungsberichte für das gesamte Kernmaterial gemäß Anhang III, die sämtliche Bestandsänderungen vom Beginn des Monats bis einschließlich des Datums der Aufnahme des realen Bestands enthalten | Art. 12 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreiben, in der eine Realbestandsaufnahme an einem anderen als dem letzten Tag des Kalendermonats vorgenommen wurde | Gemäß den besonderen Kontrollbestimmungen oder spätestens innerhalb von 15 Tagen nach Ablauf des Monats, in dem die Bestandsänderungen eingetreten oder festgestellt worden sind | Bestandsänderungsberichte für das gesamte Kernmaterial gemäß Anhang III, die sämtliche Bestandsänderungen vom ersten Tag nach der Aufnahme des realen Bestands bis zum Monatsende enthalten | Art. 12 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die eine Anlage betreiben, in der im Verlauf des Kalendermonats keine Bestandsänderungen eingetreten sind | Sofern in den besonderen Kontrollbestimmungen nicht anders festgelegt, spätestens innerhalb von 15 Tagen nach Ablauf des Monats, in dem keine Bestandsänderungen eingetreten oder festgestellt worden sind | Bestandsänderungsberichte für das gesamte Kernmaterial gemäß Anhang III, mit Übertrag des End-Buchbestands des Vormonats | Art. 12 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen | Sofern in den besonderen Kontrollbestimmungen nicht anders festgelegt, jedes Kalenderjahr innerhalb von 14 Monaten nach der vorhergehenden Bestandsaufnahme | Aufnahme des realen Bestands | Art. 13 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die eine Aufnahme des realen Bestands vorgenommen haben | So bald wie möglich, spätestens innerhalb von 30 Tagen nach dem Datum der Aufnahme des realen Bestands | Materialbilanzberichte gemäß Anhang IV, Aufstellung des realen Bestands gemäß Anhang V | Art. 13 |
Personen und Unternehmen, die feststellen, dass sich die räumliche Eingrenzung gegenüber der in den besonderen Kontrollbestimmungen festgelegten Eingrenzung unerwartet so weit geändert hat, dass die unbefugte Entnahme von Kernmaterial möglich geworden ist. | Sobald dieser Sachverhalt festgestellt wurde | Sonderbericht | Art. 14, 15 |
Personen und Unternehmen, die vermuten, dass ein über die in den besonderen Kontrollbestimmungen festgelegten einschlägigen Grenzwerte hinausgehender Zuwachs oder Verlust an Kernmaterial eingetreten ist oder eingetreten sein könnte. Existieren keine PSP, ist bei jedem derartigen Zuwachs oder Verlust ein Sonderbericht zu erstellen. | Sobald ein solcher Zuwachs oder Verlust festgestellt wurde | Sonderbericht | Art. 14, 15 |
Personen und Unternehmen, die einen Sonderbericht gemäß Artikel 14 übermittelt haben und die die Kommission um weitere Angaben oder Erläuterungen zum Sonderbericht ersucht hat | Unverzüglich | Die angeforderten Erläuterungen | Art. 14 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die einen Reaktor betreiben | Spätestens bei Ausgang des bestrahlten Brennstoffs aus der Reaktor-MBZ | Die errechneten Daten zu Kernumwandlungen sind im ICR zu melden. | Art. 16 |
Erzeuger und Verwender von Kernmaterial, die für eine Befreiung von den Bestimmungen über Form und Häufigkeit der in Artikel 10 bis 18 vorgeschriebenen Meldungen in Frage kommen (gemäß Art. 19) | Je nach Bedarf | Antrag auf Befreiung unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang IX | Art. 19 |
Personen und Unternehmen, denen eine Befreiung gewährt wurde | Jährlich, jeweils bis zum 31. Januar | Bericht, in dem der Stand am Ende des vorhergehenden Kalenderjahres beschrieben wird, unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang X | Art. 19 |
Personen und Unternehmen, denen eine Befreiung gewährt wurde und die Kernmaterial an ein Drittland verkaufen | So bald wie möglich, spätestens jedoch 15 Tage nach dem Ende des Monats, in dem die Weitergabe des Kernmaterials stattgefunden hat | Bericht, in dem die Menge des verkauften und ausgeführten Kernmaterials sowie der noch der Befreiung unterliegende Kernmaterialbestand anzugeben ist, unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang X | Art. 19 |
Personen und Unternehmen, denen eine Befreiung gewährt wurde und die Kernmaterial von einem Drittland kaufen | Sobald die Personen oder Unternehmen das Datum der Weitergabe kennen, spätestens jedoch 15 Tage nach dem Ende des Monats, in dem die Weitergabe des Kernmaterials stattgefunden hat | Antrag auf Aufnahme dieses Materials in die Liste des befreiten Materials, unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang IX | Art. 19 |
Personen und Unternehmen, denen eine Befreiung gewährt wurde | Die Voraussetzungen für eine Befreiung sind nicht mehr gegeben | Unterrichtung der Kommission | Art. 19 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die Ausgangsmaterial oder besonderes spaltbares Material gemäß Art. 20 ausführen bzw. versenden | Nach Abschluss der zur Weitergabe führenden vertraglichen Vereinbarungen und so rechtzeitig, dass sie bei der Kommission mindestens acht Arbeitstage vor der Vorbereitung des Materials für den Versand eingeht | Vorausmeldung unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang VI | Art. 20 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die Ausgangsmaterial oder besonderes spaltbares Material gemäß Art. 21 einführen bzw. erhalten | So früh wie möglich vor dem erwarteten Eintreffen des Materials, spätestens aber am Eingangstag und so rechtzeitig, dass sie bei der Kommission mindestens fünf Arbeitstage vor dem Auspacken des Materials eingeht | Vorausmeldung unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang VII | Art. 21 |
Personen und Unternehmen, die eine Weitergabe gemäß den Artikeln 20 oder 21 melden, wenn sie davon Kenntnis erhalten, dass im Anschluss an außergewöhnliche Umstände oder einen Zwischenfall Kernmaterial verloren gegangen ist oder verloren gegangen sein könnte | Unverzüglich | Sonderbericht gemäß Art. 15 | Art. 22 |
Personen und Unternehmen, die eine Weitergabe gemäß den Artikeln 20 oder 21 melden | Unverzüglich | Jede Änderung des Datums der Vorbereitung des Kernmaterials für die Weitergabe, des Versands oder des Auspackens, wobei die neuen Daten, sofern bekannt, anzugeben sind | Art. 23 |
Personen und Unternehmen, die Erze fördern und in Drittländer ausführen | Spätestens am Versandtag | Ausfuhrmeldung über die aus jeder Grube versandten Mengen unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang VIII | Art. 25 |
Personen und Unternehmen, die auf dem Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten Erze fördern und versenden | Jährlich, jeweils bis zum 31. Januar | Versandmeldung über die im Vorjahr aus jeder Grube versandten Mengen unter Verwendung des Musterformblatts in Anhang VIII | Art. 25 |
Personen und Unternehmen, die Kernmaterial, das zuvor als zurückbehaltener oder als konditionierter Abfall gemeldet wurde, behandeln oder lagern | Innerhalb von 120 Tagen nach Inkrafttreten dieser Verordnung | Anfangsbestandsverzeichnis des gesamten Kernmaterials, getrennt nach Kategorien sowie nach Lagerbereichen und Abfallarten | Art. 30 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die eine Kampagne zur Aufbereitung von Kernmaterial durchführen, das zuvor als zurückbehaltener oder als konditionierter Abfall gemeldet wurde, mit Ausnahme des Umpackens oder der weiteren Konditionierung ohne Trennung der Elemente | Muss der Kommission spätestens 200 Tage vor Beginn der Kampagne zugehen | Vorausmeldung gemäß Anhang XII, in der die Materialmenge je Charge (nur Plutonium, hoch angereichertes Uran und Uran-233), die Form (Glas, hoch aktive Flüssigkeit usw.), die voraussichtliche Dauer der Kampagne und der Verwahrungsort des Materials vor und nach der Kampagne anzugeben sind | Art. 31 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen, die Kernmaterial, das zuvor als konditionierter Abfall gemeldet wurde, weitergeben | Jährlich, jeweils bis zum 31. Januar | Jahresberichte über: Versand oder Ausfuhren von konditioniertem Abfall, gemäß Anhang XIII; Eingang oder Einfuhren von konditioniertem Abfall, gemäß Anhang XIV; Ortsveränderungen von konditioniertem Abfall, gemäß Anhang XV. | Art. 32 |
Die in Artikel 3 Absatz 1 genannten Personen und Unternehmen | Innerhalb von 3 Jahren nach Inkrafttreten dieser Richtlinie | Mitteilung an die Kommission, ab welchem Datum sie die Meldeformate gemäß den Anhängen III, IV und V zu verwenden beabsichtigen | Art. 39 |
4.1. APPENDICES
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<element name='ReportingPerson'>
<simpleType>
<restriction base='string'>
<maxLength value='30'/>
</restriction>
</simpleType>
</element>
<element name='ReportNumber'>
<simpleType>
<restriction base='decimal'>
<totalDigits value='8'/>
</restriction>
</simpleType>
</element>
<element name='StartReport'>
<simpleType>
<restriction base='string'>
<maxLength value='8' fixed='true'/>
</restriction>
</simpleType>
</element>
<Jschema>
4.2. The CRC algorithm
CRC - C example code
#include <stdio.h>
#include <string.h>
//----------------
// CRC-32 fx Library
unsigned long int crc32Table[256]; // CRC-32 table
// Reflection is required for the standard CRC-32
unsigned long int Reflect(unsigned Jong int d, char n) {
unsigned long int r = 0;
int i;
for(i = 1; i <=n; i++) {swap bit 0-7, 1-6, etc.)
if(d & 1)
r|=1<<(n-i);
d >>= 1;
}
retutn r;
}
// Initialise the CRC-32 table
void InitCRC32(void) {
unsigned long int p = 0x04cl ldb7; // standard polynomial used by CRC-32 in PKZip, WinZip and Ethernet
int i, j;
for(i = 0; i < 256; i++) { // ASCII character codes
crc32Table[i] = Reflect(i, 8) << 24;
for(j = 0; j < 8; j++)
crc32Table[i] = (crc32Table[i] << 1) ^ (crc32Table[i] & (1 << 31) ? p : 0);
crc32Table[i] = Reflect(crc32Table[i],32):
}
}
// Calculate tlie CRC-32 of a text string
unsigned long int GetCRC32Text(char *t) {
unsigned long int crc = 0xffffffff;
unsigned char*b;
int 1;
b = (unsigned char *) t;
l= strlen(t);
while(l--)
crc = (crc >> 8) ^ crc3 2Table[(crc & 0xff) ^ *b++];
return crc ^ 0xffffffff,
}
//----------------
//Main
void main(int argc, char*argv[])
{
unsigned long int crc
InitCRC32();
if(argc>1 && !strcmp(argv[1],'/?')) { // CRC32 /?
printf('CRC32 v1.0.0/n);
printf('Description: generate the Standard CRC-32 checksum of a text string\n');
printf('Use: CRC32 <string>\n');
}
else {
crc = GetCRC32Text(argv[1]);
printf(`%u\n%x\n',crc,crc);
}
// ----------------
4.3. List of Internet addresses
For the XML Schema; the CRC Algorithm and the FAQ Site: http://forum.europa.eu.int
For general information on XML: http://www.xml.org
__________
1) ABl. Nr. L 54 vom 28.02.2005 S. 1.
2) ABl. Nr. L 363 vom 31.12.1976 S. 1.
3) Sonstige Aufgaben des Standortvertreters, z.B. die Unterrichtung der einzelnen Betreiber eines Standorts über eine laufende Inspektion in einer der MBZ des Standorts (dies könnte die Basis für eine zusätzliche Zugangsberechtigung mit Ankündigung zwei Stunden im Voraus sein) oder die Gewährung des Zugangs zu sämtlichen Gebäuden am Standort (ein Standort kann neben den Gebäuden, die Kernmaterial beherbergen, weitere Gebäude umfassen) können im Einvernehmen mit dem Betreiber und dem jeweiligen Mitgliedstaat vereinbart werden.
4) "Guidelines and Format for Preparation and Submission of Declarations Pursuant to Article 2&3 of the Model Protocol Additional to the Safeguards Agreements", August 1997.
5) entspricht Artikel 2 Buchstabe a Punkt iii des Zusatzprotokolls "A general description of each building on a site, including its use and, if not apparent from this description, its contents...." (Eine allgemeine Beschreibung jedes Gebäudes an einem Standort, u. a. auch seiner Verwendung, und, soweit dies nicht aus der Beschreibung hervorgeht, seines Inhalts ...)
6) NN-LOF, die nicht von der Meldepflicht befreites Kernmaterial enthalten. Der Begriff "LOF" wird in diesen Leitlinien für Einrichtungen gebraucht, die Kernmaterial in Mengen von weniger als einem effektiven Kilogramm verwenden.
7) Hinweis: Auch nach Zuweisung des Status "stillgelegt" können Rückbauaktivitäten andauern.
8) ABl. Nr. L 317 vom 03.12.2001 S. 1
ENDE |