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Technische Bestimmungen für Feuerungsanlagen | Anhang V 24 |
Teil 1
Emissionsgrenzwerte für Feuerungsanlagen gemäß Artikel 30 Absatz 2
Feuerungs- wärmeleistung (MW) | Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe | Biomasse | Torf | Flüssige Brennstoffe |
50-100 | 400 | 200 | 300 | 350 |
100-300 | 250 | 200 | 300 | 250 |
> 300 | 200 | 200 | 200 | 200 |
Für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, bei denen die Genehmigung vor dem 27. November 2002 erteilt oder für die von deren Betreibern vor diesem Zeitpunkt ein vollständiger Genehmigungsantrag gestellt wurde (sofern die Anlage spätestens zum 27. November 2003 in Betrieb genommen wurde) und die im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren höchstens 1.500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, gilt ein SO2-Emissionsgrenzwert von 800 mg/Nm3.
Für Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe, bei denen die Genehmigung vor dem 27. November 2002 erteilt oder für die von deren Betreibern vor diesem Zeitpunkt ein vollständiger Genehmigungsantrag gestellt wurde (sofern die Anlage spätestens zum 27. November 2003 in Betrieb genommen wurde) und die im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren höchstens 1.500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, gilt ein SO2-Emissionsgrenzwert von 850 mg/Nm3 im Falle von Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von nicht mehr als 300 MW und von 400 mg/Nm3 im Falle von Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 300 MW.
Für einen Teil einer Feuerungsanlage, dessen Abgase über einen oder mehrere gesonderte Abgasabzüge in einen gemeinsamen Schornstein abgeleitet werden und der im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren höchstens 1.500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb ist, können die in den beiden vorangegangenen Absätzen in Abhängigkeit von der Feuerungswärmeleistung der gesamten Anlage festgelegten Emissionsgrenzwerte vorgeschrieben werden. In diesem Fall werden die durch jeden der betreffenden Kanäle geleiteten Emissionen gesondert überwacht.
Im Allgemeinen | 35 |
Flüssiggas | 5 |
Koksofengase mit niedrigem Heizwert | 400 |
Hochofengase mit niedrigem Heizwert | 200 |
Für Feuerungsanlagen, die aus Raffinerierückständen erzeugte Gase mit niedrigem Heizwert verfeuern und bei denen die Genehmigung vor dem 27. November 2002 erteilt oder für die vor diesem Zeitpunkt von deren Betreibern ein vollständiger Genehmigungsantrag gestellt wurde (sofern die Anlage spätestens zum 27. November 2003 in Betrieb genommen wurde), gilt ein SO2-Emissionsgrenzwert von 800 mg/Nm3.
Feuerungswärme leistung (MW) | Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe | Biomasse und Torf | Flüssige Brennstoffe |
50-100 | 300 | 300 | 450 |
450 bei Braunkohlestaubfeuerungen | |||
100-300 | 200 | 250 | 200 1 |
> 300 | 200 | 200 | 150 1 |
Anmerkung: 1) Der Emissionsgrenzwert beträgt 450 mg/Nm3 für die Verfeuerung von Destillations- und Konversionsrückständen aus der Rohölraffinierung für den Eigenverbrauch in Feuerungsanlagen, die eine Feuerungswärmeleistung von nicht mehr als 500 MW haben und bei denen die Genehmigung vor dem 27. November 2002 erteilt oder für die vor diesem Zeitpunkt von deren Betreibern ein vollständiger Genehmigungsantrag gestellt wurde, sofern die Anlage spätestens zum 27. November 2003 in Betrieb genommen wurde. |
Für Feuerungsanlagen in Chemieanlagen, die flüssige Produktionsrückstände als nichtkommerziellen Brennstoff für den Eigenverbrauch verfeuern, eine Feuerungswärmeleistung von nicht mehr als 500 MW haben und bei denen die Genehmigung vor dem 27. November 2002 erteilt oder für die vor diesem Zeitpunkt von deren Betreibern ein vollständiger Genehmigungsantrag gestellt wurde (sofern die Anlage spätestens zum 27. November 2003 in Betrieb genommen wurde), gilt ein NOx-Emissionsgrenzwert von 450 mg/Nm3.
Für Feuerungsanlagen für feste oder flüssige Brennstoffe mit einer Feuerungswärmeleistung von höchstens 500 MW, bei denen die Genehmigung vor dem 27. November 2002 erteilt oder für die von deren Betreibern vor diesem Zeitpunkt ein vollständiger Genehmigungsantrag gestellt wurde (sofern die Anlage spätestens zum 27. November 2003 in Betrieb genommen wurde) und die im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren höchstens 1.500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, gilt ein NOx-Emissionsgrenzwert von 450 mg/Nm3.
Für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 500 MW, bei denen die Genehmigung vor dem 1. Juli 1987 erteilt wurde und die im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren höchstens 1.500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, gilt ein NOx- Emissionsgrenzwert von 450 mg/Nm3.
Für Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe mit einer Feuerungswärmeleistung von mehr als 500 MW, bei denen die Genehmigung vor dem 27. November 2002 erteilt oder für die vor diesem Zeitpunkt von deren Betreibern ein vollständiger Genehmigungsantrag gestellt wurde (sofern die Anlage spätestens zum 27. November 2003 in Betrieb genommen wurde) und die im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren höchstens 1.500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, gilt ein NOx-Emissionsgrenzwert von 400 mg/Nm3.
Für einen Teil einer Feuerungsanlage, dessen Abgase über einen oder mehrere gesonderte Kanäle in einem gemeinsamen Schornstein abgeleitet werden und der im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren höchstens 1 500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb ist, können die in den drei vorangegangenen Absätzen in Abhängigkeit von der Feuerungswärmeleistung der gesamten Anlage festgelegten Emissionsgrenzwerte vorgeschrieben werden. In diesem Fall werden die durch jeden der betreffenden Kanäle geleiteten Emissionen gesondert überwacht.
Gasturbinen für den Notbetrieb, die weniger als 500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, fallen nicht unter die in dieser Nummer festgelegten Emissionsgrenzwerte. Die Betreiber solcher Anlagen registrieren die geleisteten Betriebsstunden.
NOx | CO | |
Mit Erdgas betriebene Feuerungsanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren | 100 | 100 |
Mit Hochofengas, Koksofengas oder aus Raffinerierückständen erzeugtem Gas mit niedrigem Heizwert betriebene Feuerungsanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren | 200 4 | - |
Mit sonstigen Gasen betriebene Feuerungsanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren | 200 4 | - |
Mit Erdgas betriebene 1 Gasturbinen (einschließlich GuD) | 50 2, 3 | 100 |
Anders als mit Erdgas betriebene Gasturbinen (einschließlich GuD) | 120 | - |
Gasmotoren | 100 | 100 |
Anmerkungen: 1) Erdgas ist natürlich vorkommendes Methangas mit nicht mehr als 20 Volumen-% Inertgasen und sonstigen Bestandteilen. 2) 75 mg/Nm3 in folgenden Fällen, in denen der Wirkungsgrad der Gasturbine unter ISO-Grundlastbedingungen bestimmt wird: i) Gasturbinen in Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung mit einem Gesamtwirkungsgrad von über 75 v. H.; 3) Für einstufige Gasturbinen, die keiner der unter Anmerkung 2 genannten Kategorien zuzurechnen sind und deren Wirkungsgrad unter ISO-Grundlastbedingungen mehr als 35 v. H. beträgt, gilt ein NOx-Emissionsgrenzwert von 50x·/35, wobei · der in Prozent ausgedrückte Wirkungsgrad der Gasturbine unter ISO-Grundlastbedingungen ist. 4) 300 mg/Nm3 für derartige Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von nicht mehr als 500 MW, bei denen die Genehmigung vor dem 27. November 2002 erteilt oder für die vor diesem Zeitpunkt von deren Betreibern ein vollständiger Genehmigungsantrag gestellt wurde (sofern die Anlage spätestens zum 27. November 2003 in Betrieb genommen wurde) . |
Für Gasturbinen (einschließlich GuD) gelten die in der Tabelle unter dieser Nummer aufgeführten NOx- und CO-Emissionsgrenzwerte nur bei einer Last von über 70 v. H.
Für Gasturbinen (einschließlich GuD), bei denen die Genehmigung vor dem 27. November 2002 erteilt oder für die vor diesem Zeitpunkt von deren Betreibern ein vollständiger Genehmigungsantrag gestellt wurde (sofern die Anlage spätestens zum 27. November 2003 in Betrieb genommen wurde) und die im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren höchstens 1.00 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, gilt ein NOx-Emissionsgrenzwert von 150 mg/Nm3 im Falle von Anlagen, die mit Erdgas betrieben werden, und von 200 mg/Nm3 im Falle von Anlagen, die mit anderen Gasen oder flüssigen Brennstoffen betrieben werden.
Für einen Teil einer Feuerungsanlage, dessen Abgase über einen oder mehrere gesonderte Kanäle in einem gemeinsamen Schornstein abgeleitet werden und der im gleitenden Durchschnitt über einen Zeitraum von fünf Jahren höchstens 1.00 Betriebsstunden jährlich in Betrieb ist, können die im vorangegangenen Absatz in Abhängigkeit von der Feuerungswärmeleistung der gesamten Anlage festgelegten Emissionsgrenzwerte vorgeschrieben werden. In diesem Fall werden die durch jeden der betreffenden Kanäle geleiteten Emissionen gesondert überwacht.
Gasturbinen und Gasmotoren für den Notbetrieb, die weniger als 500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, fallen nicht unter die unter dieser Nummer aufgeführten Emissionsgrenzwerte. Die Betreiber solcher Anlagen registrieren die geleisteten Betriebsstunden.
Feuerungswärmeleistung (MW) | Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe | Biomasse und Torf | Flüssige Brennstoffe 1 |
50-100 | 30 | 30 | 30 |
100-300 | 25 | 20 | 25 |
> 300 | 20 | 20 | 20 |
Anmerkung: 1) Der Emissionsgrenzwert beträgt 50 mg/Nm3 für die Verfeuerung von Destillations- und Konversionsrückständen aus der Rohölraffinierung für den Eigenverbrauch in Feuerungsanlagen, bei denen die Genehmigung vor dem 27. November 2002 erteilt oder für die vor diesem Zeitpunkt von deren Betreibern ein vollständiger Genehmigungsantrag gestellt wurde, sofern die Anlage spätestens zum 27. November 2003 in Betrieb genommen wurde. |
Im Allgemeinen | 5 |
Hochofengas | 10 |
Anderweitig verwertbare Gase der Stahlindustrie | 30 |
Teil 2
Emissionsgrenzwerte für Feuerungsanlagen gemäß Artikel 30 Absatz 3
Im Falle von kombinierten Gas- und Dampfturbinen-Anlagen (GuD) mit Zusatzfeuerung kann der Bezugssauerstoffgehalt von der zuständigen Behörde unter Berücksichtigung der besonderen Merkmale der betreffenden Anlage festgelegt werden.
Feuerungs- wärme-leistung (MW) | Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe | Biomasse | Torf | Flüssige Brennstoffe |
50-100 | 400 | 200 | 300 | 350 |
100-300 | 200 | 200 | 300
250 bei Wirbelschichtfeuerung | 200 |
> 300 | 150
200 bei Wirbelschichtfeuerung mit | 150 | 150
200 bei Wirbelschichtfeuerung | 150 |
Im Allgemeinen | 35 |
Flüssiggas | 5 |
Koksofengase mit niedrigem Heizwert | 400 |
Hochofengase mit niedrigem Heizwert | 200 |
Feuerungs- wärmeleistung (MW) | Steinkohle und Braunkohle sowie andere feste Brennstoffe | Biomasse und Torf | Flüssige Brennstoffe |
50-100 | 300
400 bei Braunkohlestaubfeuerungen | 250 | 300 |
100-300 | 200 | 200 | 150 |
> 300 | 150
200 bei Braunkohlestaubfeuerungen | 150 | 100 |
Gasturbinen für den Notbetrieb, die weniger als 500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, fallen nicht unter die in dieser Nummer festgelegten Emissionsgrenzwerte. Die Betreiber solcher Anlagen registrieren die geleisteten Betriebsstunden.
NOx | CO | |
Feuerungsanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren | 100 | 100 |
Gasturbinen (einschließlich GuD) | 50 1 | 100 |
Gasmotoren | 75 | 100 |
Anmerkung: 1) Für einstufige Gasturbinen, deren Wirkungsgrad unter ISO-Grundlastbedingungen mehr als 35 v.H. beträgt, gilt ein NOx-Emissionsgrenzwert von 50 x·/35, wobei · der in Prozent ausgedrückte Wirkungsgrad der Gasturbine unter ISO-Grundlastbedingungen ist. |
Für Gasturbinen (einschließlich GuD) gelten die unter dieser Nummer aufgeführten NOx- und CO-Emissionsgrenzwerte nur bei einer Last von über 70 v. H.
Gasturbinen und Gasmotoren für den Notbetrieb, die weniger als 500 Betriebsstunden jährlich in Betrieb sind, fallen nicht unter die unter dieser Nummer aufgeführten Emissionsgrenzwerte. Die Betreiber solcher Anlagen registrieren die geleisteten Betriebsstunden.
Feuerungswärmeleistung (MW) | |
50- 300 | 20 |
> 300 | 10
20 für Biomasse und Torf |
Im Allgemeinen | 5 |
Hochofengas | 10 |
Anderweitig verwertbare Gase der Stahlindustrie | 30 |
Teil 3
Emissionsüberwachung 24
Die CO-Konzentration der Abgase von jeder mit gasförmigen Brennstoffen betriebenen Feuerungsanlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 100 MW oder mehr ist kontinuierlich zu messen.
Die automatisierten Messsysteme sind mindestens einmal jährlich durch Parallelmessungen unter Verwendung der Referenzmethoden einer Kontrolle zu unterziehen.
Der Betreiber unterrichtet die zuständige Behörde unverzüglich über die Ergebnisse der Überprüfung der automatisierten Messsysteme.
Kohlenmonoxid | 10% |
Schwefeldioxid | 20% |
Stickstoffoxide | 20% |
Staub | 30 % |
Jeder Tag, an dem mehr als drei Stundenmittelwerte wegen Störung oder Wartung des automatisierten Messsystems ungültig sind, wird für ungültig erklärt. Werden mehr als zehn Tage im Jahr wegen solcher Situationen für ungültig erklärt, verpflichtet die zuständige Behörde den Betreiber, unverzüglich geeignete Maßnahmen einzuleiten, um die Zuverlässigkeit des automatisierten Messsystems zu verbessern.
Teil 4
Beurteilung der Einhaltung von Emissionsgrenzwerten
Die validierten Mittelwerte werden gemäß Teil 3 Nummer 10 bestimmt.
Bei der Berechnung der durchschnittlichen Emissionswerte bleiben die während der Zeitabschnitte gemäß Artikel 30 Absätze 5 und 6 und Artikel 37 sowie während der An- und Abfahrzeiten gemessenen Werte unberücksichtigt.
Teil 5
Mindest-Schwefelabscheidegrad
Feuerungswärmeleistung (MW) | Mindest-Schwefelabscheidegrad | |
Anlagen, die vor dem 27. November 2002 eine Genehmigung erhalten haben oder für die von deren Betreibern vor diesem Zeitpunkt ein vollständiger Genehmigungsantrag gestellt wurde, sofern die Anlage spätestens zum 27. November 2003 in Betrieb genommen wurde | Sonstige Anlagen | |
50-100 | 80% | 92% |
100-300 | 90% | 92% |
> 300 | 96% 1 | 96% |
Anmerkung: 1) Bei Feuerungsanlagen, die mit Ölschiefer betrieben werden, beträgt der Mindest-Schwefelabscheidegrad 95 %. |
Feuerungswärmeleistung (MW) | Mindest-Schwefelabscheidegrad |
50-100 | 93% |
100-300 | 93% |
> 300 | 97% |
Teil 6
Einhaltung des Schwefelabscheidegrads
Die in Teil 5 dieses Anhangs festgelegten Mindest-Schwefelabscheidegrade gelten als monatliche Durchschnittsgrenzwerte.
Teil 7
Durchschnittliche Emissionsgrenzwerte für Mehrstofffeuerungsanlagen in Raffinerien
Durchschnittliche SO2-Emissionsgrenzwerte (mg/Nm3) für Mehrstofffeuerungsanlagen - mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren - in Raffinerien, die Destillations- und Konversionsrückstände aus der Rohölraffinierung allein oder zusammen mit anderen Brennstoffen für den Eigenverbrauch verfeuern:
Diese Emissionsgrenzwerte werden bei einer Temperatur von 273,15 K, einem Druck von 101,3 kPa und nach Abzug des Wasserdampfgehalts des Abgases und bei einem Bezugs-O2-Gehalt von 6 % für feste Brennstoffe und von 3 % für flüssige und gasförmige Brennstoffe berechnet.
Technische Bestimmungen für Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen | Anhang VI 24 |
Teil 1
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieses Anhangs bezeichnet der Ausdruck:
Teil 2
Äquivalenzfaktoren für Dibenzo-p-Dioxine und Dibenzofurane
Zur Bestimmung der kumulierten Werte sind die Massenkonzentrationen folgender Dibenzo-p-Dioxine und Dibenzofurane mit folgenden Äquivalenzfaktoren zu multiplizieren, bevor sie zusammengezählt werden:
Toxischer Äquivalenzfaktor | |
2,3,7,8 - Tetrachlorodibenzodioxin (TCDD) | 1 |
1,2,3,7,8 - Pentachlorodibenzodioxin (PeCDD) | 0,5 |
1,2,3,4,7,8 - Hexachlorodibenzodioxin (HxCDD) | 0,1 |
1,2,3,6,7,8 - Hexachlorodibenzodioxin (HxCDD) | 0,1 |
1,2,3,7,8,9 - Hexachlorodibenzodioxin (HxCDD) | 0,1 |
1,2,3,4,6,7,8 - Heptachlorodibenzodioxin (HpCDD) | 0,01 |
Octachlorodibenzodioxin (OCDD) | 0,001 |
2,3,7,8 - Tetrachlorodibenzofuran (TCDF) | 0,1 |
2,3,4,7,8 - Pentachlorodibenzofuran (PeCDF) | 0,5 |
1,2,3,7,8 - Pentachlorodibenzofuran (PeCDF) | 0,05 |
1,2,3,4,7,8 - Hexachlorodibenzofuran (HxCDF) | 0,1 |
1,2,3,6,7,8 - Hexachlorodibenzofuran (HxCDF) | 0,1 |
1,2,3,7,8,9 - Hexachlorodibenzofuran (HxCDF) | 0,1 |
2,3,4,6,7,8 - Hexachlorodibenzofuran (HxCDF) | 0,1 |
1,2,3,4,6,7,8 - Heptachlorodibenzofuran (HpCDF) | 0,01 |
1,2,3,4,7,8,9 - Heptachlorodibenzofuran (HpCDF) | 0,01 |
Octachlorodibenzofuran (OCDF) | 0,001 |
Teil 3
Für Abfallverbrennungsanlagen geltende Grenzwerte für Emissionen in die Luft
1. Alle Emissionsgrenzwerte werden bei einer Temperatur von 273,15 K, einem Druck von 101,3 kPa und nach Abzug des Wasserdampfgehalts des Abgases berechnet.
Sie beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt im Abgas von 11 %, ausgenommen im Falle der Verbrennung von Altöl im Sinne von Artikel 3 Absatz 3 der Richtlinie 2008/98/EG, in dem sie sich auf einen Sauerstoffgehalt von 3 % beziehen, und in den in Teil 6 Nummer 2.7 genannten Fällen.
1.1. Emissionsgrenzwerte im Tagesmittel für folgende Schadstoffe (in mg/Nm3)
Gesamtstaub | 10 |
Gas- oder dampfförmige organische Stoffe, gemessen als organisch gebundener Gesamtkohlenstoff (TOC) | 10 |
Chlorwasserstoff (HCl) | 10 |
Fluorwasserstoff (HF) | 1 |
Schwefeldioxid (SO2) | 50 |
Stickstoffmonoxid (NO) und Stickstoffdioxid (NO2), gemessen als NO2 für bestehende Abfall verbrennungsanlagen mit einer Nennkapazität von mehr als 6 t/h oder neue Abfallverbrennungsanlagen | 200 |
Stickstoffmonoxid (NO) und Stickstoffdioxid (NO2), gemessen als NO2 für bestehende Abfallverbrennungsanlagen mit einer Nennkapazität von < 6 t/h | 400 |
1.2. Emissionsgrenzwerte im Halbstundenmittel für folgende Schadstoffe (in mg/Nm3)
(100%) A | (97%) B | |
Gesamtstaub | 30 | 10 |
Gas- oder dampfförmige organische Stoffe, gemessen als organisch gebundener Gesamtkohlenstoff (TOC) | 20 | 10 |
Chlorwasserstoff (HCl) | 60 | 10 |
Fluorwasserstoff (HF) | 4 | 2 |
Schwefeldioxid (SO2) | 200 | 50 |
Stickstoffmonoxid (NO) und Stickstoffdioxid (NO2), gemessen als NO2 für bestehende Abfallverbrennungsanlagen mit einer Nennkapazität > 6 t/h oder neue Abfallverbrennungsanlagen | 400 | 200 |
1.3. Emissionsgrenzwerte im Mittel (in mg/Nm3) für folgende Schwermetalle bei einer Probenahmedauer von mindestens 30 Minuten und höchstens 8 Stunden
Cadmium und Cadmiumverbindungen, gemessen als Cadmium (Cd) | Insgesamt: 0,05 |
Thallium und Thalliumverbindungen, gemessen als Thallium (Tl) | |
Quecksilber und Quecksilberverbindungen, gemessen als Quecksilber (Hg) | 0,05 |
Antimon und Antimonverbindungen, gemessen als Antimon (Sb) | Insgesamt: 0,5 |
Arsen und Arsenverbindungen, gemessen als Arsen (As) | |
Blei und Bleiverbindungen, gemessen als Blei (Pb) | |
Chrom und Chromverbindungen, gemessen als Chrom (Cr) | |
Cobalt und Cobaltverbindungen, gemessen als Cobalt (Co) | |
Kupfer und Kupferverbindungen, gemessen als Kupfer (Cu) | |
Mangan und Manganverbindungen, gemessen als Mangan (Mn) | |
Nickel und Nickelverbindungen, gemessen als Nickel (Ni) | |
Vanadium und Vanadiumverbindungen, gemessen als Vanadium (V) |
Die Mittelwerte gelten auch für die gas- und dampfförmigen Emissionen der betreffenden Schwermetalle und Schwermetallverbindungen.
1.4. Durchschnittliche Emissionsgrenzwerte (in ng/Nm3) für Dioxine und Furane bei einer Probenahmedauer von mindestens 6 Stunden und höchstens 8 Stunden. Der Emissionsgrenzwert gilt für eine Dioxin- und FuranGesamtkonzentration, die gemäß Teil 2 berechnet wird.
Dioxine und Furane | 0,1 |
1.5. Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für Kohlenstoffmonoxid (CO) in den Abgasen:
Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den unter dieser Nummer festgesetzten Emissionsgrenzwerten für Abfallverbrennungsanlagen mit Wirbelschichtfeuerung genehmigen, sofern in der Genehmigung ein Emissionsgrenzwert für Kohlenstoffmonoxid (CO) von höchstens 100 mg/Nm3 als Stundenmittelwert festgelegt ist.
2. Unter den in Artikel 46 Absatz 6 und Artikel 47 beschriebenen Umständen geltende Emissionsgrenzwerte.
Die Gesamtstaubkonzentration der Emissionen einer Abfallverbrennungsanlage in die Luft darf unter keinen Umständen den Halbstundenmittelwert von 150 mg/Nm3 überschreiten. Die Grenzwerte gemäß den Nummer 1.2 und Nummer 1.5 Buchstabe b für Emissionen von organisch gebundenem Gesamtkohlenstoff (TOC) und CO in die Luft dürfen nicht überschritten werden.
3. Die Mitgliedstaaten können Regeln für die Ausnahmen gemäß diesem Teil vorsehen.
Teil 4
Bestimmung der Emissionsgrenzwerte für die Mitverbrennung von Abfällen
1. Die folgende Formel (Mischungsregel) ist anzuwenden, wenn ein spezifischer Gesamtemissionsgrenzwert "C" nicht in einer Tabelle dieses Teils angegeben ist.
Der Emissionsgrenzwert für jeden erfassten Schadstoff und für CO im Abgas, die bei der Mitverbrennung von Abfällen entstehen, ist wie folgt zu berechnen:
V Abfall × C Abfall + V Verfahren × C Verfahren | |
| = C |
V Abfall + V Verfahren |
VAbfall: | Abgasvolumen ausschließlich aus der Verbrennung von Abfällen, bestimmt anhand des Abfalls mit dem geringsten in der Genehmigung genannten Heizwert und bezogen auf die Bedingungen dieser Richtlinie.
Beträgt die Wärmemenge aus der Verbrennung von gefährlichen Abfällen weniger als 10 % der in der Anlage abgegebenen Gesamtwärmemenge, so ist der Wert VAbfall anhand einer (angenommenen) Menge von Abfall zu berechnen, die unter Zugrundelegung einer unveränderlichen Gesamtwärmemenge bei der Verbrennung 10 % dieser Gesamtwärmemenge entsprechen würde. |
CAbfall: | Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen gemäß Teil 3 |
VVerfahren: | Abgasvolumen aus dem in der Anlage angewandten Verfahren einschließlich der Verbrennung der zugelassenen und in der Anlage üblicherweise eingesetzten Brennstoffe (Abfälle ausgeschlossen), ermittelt auf der Grundlage der Bezugssauerstoffgehalte nach Unionsrecht oder nationalem Recht. Soweit für diese Anlagen keine Rechtsvorschriften bestehen, ist der tatsächliche Sauerstoffgehalt im Abgas ohne Verdünnung durch Zufuhr von Luft, die für das Verfahren nicht notwendig ist, zugrunde zu legen. |
CVerfahren: | Emissionsgrenzwerte gemäß diesem Teil für bestimmte industrielle Tätigkeiten oder, in Ermangelung solcher Werte, Emissionsgrenzwerte der Anlagen, die die einzelstaatlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften für solche Anlagen bei der Verbrennung der üblicherweise zugelassenen Brennstoffe (Abfälle ausgeschlossen) einhalten. Bestehen solche Vorschriften nicht, so werden die in der Genehmigung festgelegten Emissionsgrenzwerte verwendet. Gibt es solche Genehmigungen nicht, so werden die tatsächlichen Massenkonzentrationen verwendet. |
C: | Gesamtemissionsgrenzwerte bei einem Sauerstoffgehalt, der in diesem Teil für bestimmte industrielle Tätigkeiten und Schadstoffe festgelegt ist, oder, in Ermangelung solcher Werte, Gesamtemissionsgrenzwerte, die die in spezifischen Anhängen dieser Richtlinie festgelegten Emissionsgrenzwerte ersetzen.
Der Gesamtsauerstoffgehalt, der den Bezugssauerstoffgehalt ersetzt, wird auf der Grundlage des oben genannten Gehalts, unter Berücksichtigung der Teilvolumina, berechnet.
Alle Emissionsgrenzwerte werden bei einer Temperatur von 273,15 K, einem Druck von 101,3 kPa und nach Abzug des Wasserdampfgehalts des Abgases berechnet. |
Die Mitgliedstaaten können Regeln für die Ausnahmen gemäß diesem Teil vorsehen.
2. Besondere Vorschriften für Zementöfen, in denen Abfälle mitverbrannt werden
2.1. Die Emissionsgrenzwerte gemäß den Nummern 2.2 und 2.3 gelten als Tagesmittelwerte für den Gesamtstaub, HCl, HF, NOx, SO2 und TOC (bei kontinuierlichen Messungen), als Mittelwerte bei einer Probenahmedauer von mindestens 30 Minuten und höchstens 8 Stunden für Schwermetalle und als Mittelwerte bei einer Probenahmedauer von mindestens 6 Stunden und höchstens 8 Stunden für Dioxine und Furane.
Alle Werte beziehen sich auf einen Sauerstoffgehalt von 10 %.
Halbstundenmittelwerte sind nur zur Berechnung der Tagesmittelwerte erforderlich.
2.2. C - Gesamtemissionsgrenzwerte (in mg/Nm3 ausgenommen für Dioxinen und Furane) für folgende Schadstoffe
Schadstoff | C |
Gesamtstaub | 30 |
HCl | 10 |
HF | 1 |
NOx | 500 1 |
Cd + Tl | 0,05 |
Hg | 0,05 |
Sb + As + Pb + Cr + Co + Cu + Mn + Ni + V | 0,5 |
Dioxine und Furane (in ng/Nm3) | 0,1 |
1) Bis 1. Januar 2016 kann die zuständige Behörde Ausnahmen für den NOx- Grenzwert bei Lepolöfen und langen Drehrohröfen genehmigen, sofern in der Genehmigung ein Gesamtemissionsgrenzwert für NOx von höchstens 800 mg/Nm3 vorgesehen ist. |
2.3. C - Gesamtemissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für SO2 und organisch gebundenen Gesamtkohlenstoff (TOC)
Schadstoff | C |
SO2 | 50 |
TOC | 10 |
Die zuständige Behörde kann Ausnahmen für die unter dieser Nummer festgesetzten Emissionsgrenzwerte genehmigen, wenn der vorhandene organisch gebundene Gesamtkohlenstoff und das SO2 nicht durch die Mitverbrennung von Abfällen entstehen.
2.4. C - Gesamtemissionsgrenzwerte für CO
Die zuständigen Behörden können Emissionsgrenzwerte für CO festlegen.
3. Besondere Vorschriften für Feuerungsanlagen, in denen Abfälle mitverbrannt werden
3.1.CVerfahren ausgedrückt als Tagesmittelwerte (in mg/Nm3) (gültig bis zu dem in Artikel 82 Absatz 5 genannten Datum)
Für die Ermittlung der thermischen Nennleistung der Feuerungsanlagen sind die Aggregationsregeln gemäß Artikel 29 anzuwenden. Halbstundenmittelwerte sind nur zur Berechnung der Tagesmittelwerte erforderlich.
CVerfahren für feste Brennstoffe ausgenommen Biomasse (O2-Gehalt 6 %) :
Schadstoff | < 50 MW | 50 bis 100 MW | 100 bis 300 MW | > 300 MW |
SO2 | - | 850 | 200 | 200 |
NOx | - | 400 | 200 | 200 |
Staub | 50 | 50 | 30 | 30 |
CVerfahren für Biomasse (O2-Gehalt 6 %) :
Schadstoff | < 50 MW | 50 bis 100 MW | 100 bis 300 MW | > 300 MW |
SO2 | - | 200 | 200 | 200 |
NOx | - | 350 | 300 | 200 |
Staub | 50 | 50 | 30 | 30 |
CVerfahren für flüssige Brennstoffe (O2-Gehalt 3 %) :
Schadstoff | < 50 MW | 50 bis 100 MW | 100 bis 300 MW | > 300 MW |
SO2 | - | 850 | 400 bis 200
(lineare Abnahme von 100 bis 300 MWth) | 200 |
NOx | - | 400 | 200 | 200 |
Staub | 50 | 50 | 30 | 30 |
3.2. CVerfahren, ausgedrückt als Tagesmittelwerte (in mg/Nm3) (gültig ab dem in Artikel 82 Absatz 6 genannten Datum)
Für die Ermittlung der thermischen Nennleistung der Feuerungsanlagen sind die Aggregationsregeln gemäß Artikel 29 anzuwenden. Halbstundenmittelwerte sind nur zur Berechnung der Tagesmittelwerte erforderlich.
3.2.1. CVerfahren für Feuerungsanlagen gemäß Artikel 30 Absatz 2 mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren
CVerfahren für feste Brennstoffe (ausgenommen Biomasse) (O2-Gehalt 6 %) :
Schadstoff | < 50 MW | 50 bis 100 MW | 100 bis 300 MW | > 300 MW |
SO2 | - | 400 für Torf: 300 | 200 | 200 |
NOx | - | 300
für Braunkohlestaub: 400 | 200 | 200 |
Staub | 50 | 30 | 25
für Torf: 20 | 20 |
CVerfahren für Biomasse (O2-Gehalt 6 %) :
Schadstoff | < 50 MW | 50 bis 100 MW | 100 bis 300 MW | > 300 MW |
SO2 | - | 200 | 200 | 200 |
NOx | - | 300 | 250 | 200 |
Staub | 50 | 30 | 20 | 20 |
CVerfahren für flüssige Brennstoffe (O2-Gehalt 3 %) :
Schadstoff | < 50 MW | 50 bis 100 MW | 100 bis 300 MW | > 300 MW |
SO2 | - | 350 | 250 | 200 |
NOx | - | 400 | 200 | 150 |
Staub | 50 | 30 | 25 | 20 |
3.2.2. CVerfahren für Feuerungsanlagen gemäß Artikel 30 Absatz 3 mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren
CVerfahren für feste Brennstoffe ausgenommen Biomasse (O2-Gehalt 6 %) :
Schadstoff | < 50 MW | 50 bis 100 MW | 100 bis 300 MW | > 300 MW |
SO2 | - | 400
für Torf: 300 | 200
für Torf: 300, ausgenommen bei Wirbelschichtfeuerung: 250 | 150
bei zirkulierender oder druckaufgeladener Wirbelschichtfeuerung oder im Falle der Torfverbrennung für alle Wirbelschichtfeuerungen: 200 |
NOx | - | 300
für Torf: 250 | 200 | 150
bei Braunkohlestaubfeuerungen: 200 |
Staub | 50 | 20 | 20 | 10
für Torf: 20 |
CVerfahren für Biomasse (O2-Gehalt 6 %) :
Schadstoff | < 50 MW | 50 bis 100 MW | 100 bis 300 MW | > 300 MW |
SO2 | - | 200 | 200 | 150 |
NOx | - | 250 | 200 | 150 |
Staub | 50 | 20 | 20 | 20 |
CVerfahren für flüssige Brennstoffe (O2-Gehalt 3 %) :
Schadstoff | < 50 MW | 50 bis 100 MW | 100 bis 300 MW | > 300 MW |
SO2 | - | 350 | 200 | 150 |
NOx | - | 300 | 150 | 100 |
Staub | 50 | 20 | 20 | 10 |
3.3. C - Gesamtemissionsgrenzwerte für Schwermetalle (in mg/Nm3) ausgedrückt als Mittelwerte bei einer Probenahmedauer von mindestens 30 Minuten und höchstens 8 Stunden (O2-Gehalt 6 % für feste Brennstoffe und 3 % für flüssige Brennstoffe) .
Schadstoff | C |
Cd + Tl | 0,05 |
Hg | 0,05 |
Sb + As + Pb + Cr + Co + Cu + Mn + Ni + V | 0,5 |
3.4. C - Gesamtemissionsgrenzwert (in ng/Nm3) für Dioxine und Furane ausgedrückt als Mittelwerte bei einer Probenahmedauer von mindestens 6 Stunden und höchstens 8 Stunden (O2-Gehalt 6 % für feste Brennstoffe und 3 % für flüssige Brennstoffe) .
Schadstoff | C |
Dioxine und Furane | 0,1 |
4. Sondervorschriften für Abfallmitverbrennungsanlagen der nicht unter die Nummern 2 und 3 dieses Teils fallenden Industriezweige
4.1. C - Gesamtemissionsgrenzwert (in ng/Nm3) für Dioxine und Furane, ausgedrückt als Mittelwerte bei einer Probenahmedauer von mindestens 6 Stunden und höchstens 8 Stunden:
Schadstoff | C |
Dioxine und Furane | 0,1 |
4.2. C - Gesamtemissionsgrenzwerte (in mg/Nm3) für Schwermetalle ausgedrückt als Mittelwerte bei einer Probenahmedauer von mindestens 30 Minuten und höchstens 8 Stunden:
Schadstoff | C |
Cd + Tl | 0,05 |
Hg | 0,05 |
Teil 5
Emissionsgrenzwerte für Ableitungen von Abwasser aus der Abgasreinigung
Schadstoff | Emissionsgrenzwerte für ungefilterte Proben (in mg/l, ausgenommen für Dioxine und Furane) | |
1. Suspendierte Feststoffe gemäß Anhang I der Richtlinie 91/271/EWG | (95%)
30 | (100%)
45 |
2. Quecksilber und Quecksilberverbindungen, gemessen als Quecksilber (Hg) | 0,03 | |
3. Cadmium und Cadmiumverbindungen, gemessen als Cadmium (Cd) | 0,05 | |
4. Thallium und Thalliumverbindungen, gemessen als Thallium (Tl) | 0,05 | |
5. Arsen und Arsenverbindungen, gemessen als Arsen (As) | 0,15 | |
6. Blei und Bleiverbindungen, gemessen als Blei (Pb) | 0,2 | |
7. Chrom und Chromverbindungen, gemessen als Chrom (Cr) | 0,5 | |
8. Kupfer und Kupferverbindungen, gemessen als Kupfer (Cu) | 0,5 | |
9. Nickel und Nickelverbindungen, gemessen als Nickel (Ni) | 0,5 | |
10. Zink und Zinkverbindungen, gemessen als Zink (Zn) | 1,5 | |
11. Dioxine und Furane | 0,3 ng/l |
Teil 6
Emissionsüberwachung 24
1. Messtechniken
1.1. Die Messungen zur Bestimmung der Konzentrationen der luft- und wassergefährdenden Stoffe müssen repräsentativ sein.
1.2. Die Probenahme und Analyse aller Schadstoffe, einschließlich Dioxinen und Furanen, sowie die Qualitätssicherung von automatisierten Messsystemen und die Referenzmessverfahren zur Kalibrierung dieser Systeme werden nach CEN-Normen durchgeführt. Sind keine CEN-Normen verfügbar, so werden ISO-Normen, nationale Normen oder andere internationale Normen angewandt, die sicherstellen, dass Daten von gleichwertiger wissenschaftlicher Qualität bereitgestellt werden. Dies gilt auch für das Qualitätssicherungssystem des Labors, das die Probenahme und Analyse durchführt. Die automatisierten Messsysteme sind mindestens einmal jährlich durch Parallelmessungen unter Verwendung der Referenzmethoden einer Kontrolle zu unterziehen.
1.3. Die Emissionsgrenzwerte (Tagesmittelwerte) sind eingehalten, wenn die Einzelmesswerte der 95 %-Vertrauensbereiche, die für die Emissionsgrenzwerte bestimmt werden, die folgenden Prozentsätze der Emissionsgrenzwerte nicht überschreiten:
Kohlenmonoxid: | 10% |
Schwefeldioxid: | 20% |
Stickstoffdioxid: | 20% |
Gesamtstaub: | 30% |
Organisch gebundener Gesamtkohlenstoff: | 30% |
Chlorwasserstoff: | 40% |
Fluorwasserstoff: | 40%. |
Regelmäßige Messungen der Emissionen in die Luft und das Wasser sind gemäß den Nummern 1.1 und 1.2 durchzuführen.
2. Messungen in Bezug auf Luftschadstoffe
2.1. Folgende Messungen in Bezug auf Luftschadstoffe werden durchgeführt:
2.2. Die Verweilzeit sowie die Mindesttemperatur und der Sauerstoffgehalt der Abgase sind in geeigneter Weise zu überprüfen, und zwar mindestens einmal bei der Inbetriebnahme der Abfallverbrennungs- oder Abfallmitverbrennungsanlage und unter den voraussichtlich ungünstigsten Betriebsbedingungen.
2.3. Die kontinuierliche Messung von HF kann entfallen, wenn für HCl Reinigungsstufen angewandt werden, die gewährleisten, dass der Emissionsgrenzwert für HCl nicht überschritten wird. In diesem Fall sind die HF-Emissionen in den unter Nummer 2.1 Buchstabe c festgelegten Zeitabständen zu messen.
2.4. Die kontinuierliche Messung des Wasserdampfgehalts ist nicht notwendig, wenn die Abgasprobe vor der Emissionsanalyse getrocknet wird.
2.5. Die zuständige Behörde kann beschließen, auf kontinuierliche Messungen von HCl, HF und SO2 in Abfallverbrennungsanlagen oder Abfallmitverbrennungsanlagen zu verzichten und regelmäßige Messungen gemäß Nummer 2.1 Buchstabe c oder keine Messung vorzuschreiben, wenn der Betreiber nachweisen kann, dass die Emissionen dieser Schadstoffe unter keinen Umständen höher sein können als die festgelegten Emissionsgrenzwerte.
Die zuständige Behörde kann beschließen, bei bestehenden Abfallverbrennungsanlagen mit einer Nennkapazität von weniger als sechs Tonnen pro Stunde oder bestehenden Abfallmitverbrennungsanlagen mit einer Nennkapazität von weniger als sechs Tonnen pro Stunde auf kontinuierliche Messungen von NOx zu verzichten und regelmäßige Messungen gemäß Nummer 2.1 Buchstabe c vorzuschreiben, wenn der Betreiber auf der Grundlage von Angaben über die Beschaffenheit der betreffenden Abfälle, die eingesetzten Techniken und die Ergebnisse der Emissionsüberwachung nachweisen kann, dass die NOx-Emissionen unter keinen Umständen höher sein können als der vorgeschriebene Emissionsgrenzwert.
2.6. In folgenden Fällen kann die zuständige Behörde beschließen, eine Messung alle zwei Jahre für Schwermetalle und eine Messung pro Jahr für Dioxine und Furane vorzuschreiben:
2.7. Die Ergebnisse der Messungen beziehen sich auf die in Teil 3 festgelegten oder gemäß Teil 4 berechneten Bezugssauerstoffkonzentrationen und auf die in Teil 7 angegebene Formel.
Wird Abfall in mit Sauerstoff angereicherter Atmosphäre verbrannt oder mitverbrannt, so können sich die Messergebnisse auf einen von der zuständigen Behörde festgelegten Sauerstoffgehalt beziehen, der den besonderen Umständen des Einzelfalles entspricht.
Werden die Schadstoffemissionen durch Abgasbehandlung in einer gefährliche Abfälle behandelnden Abfallverbrennungsanlage oder Abfallmitverbrennungsanlage verringert, ist die Umrechnung auf die in Unterabsatz 1 festgelegten Sauerstoffgehalte nur zulässig, wenn der gemessene Sauerstoffgehalt im selben für den betreffenden Schadstoff maßgeblichen Zeitraum den zutreffenden Bezugssauerstoffgehalt überschreitet.
3. Messungen in Bezug auf Wasserschadstoffe
3.1. Am Ort der Abwassereinleitung sind die folgenden Messungen vorzunehmen:
3.2. Wird das bei der Abgasreinigung anfallende Abwasser am Standort gemeinsam mit anderen am Standort anfallenden Abwässern behandelt, so führt der Betreiber die Messungen wie folgt durch:
Teil 7
Formel zur Berechnung der Emissionskonzentration zum Standardprozentsatz der Sauerstoffkonzentration
E S = | 21 - O S | x E M |
| ||
21 - O M |
E S = berechnete Emissionskonzentration zum Standardprozentsatz der Sauerstoffkonzentration
E M = gemessene Emissionskonzentration
O S = Standardsauerstoffkonzentration
O M = gemessene Sauerstoffkonzentration
Teil 8
Beurteilung der Einhaltung der Emissionsgrenzwerte
1. Grenzwerte für Emissionen in die Luft
1.1. Die Emissionsgrenzwerte für Luft gelten als eingehalten, wenn
1.2. Die Halbstundenmittelwerte und die Zehnminuten-Mittelwerte werden innerhalb der tatsächlichen Betriebszeit (ausschließlich der An- und Abfahrvorgänge, wenn kein Abfall verbrannt wird) aus den gemessenen Werten nach Abzug der in Teil 6 Nummer 1.3 angegebenen Vertrauensbereichswerte ermittelt. Die Tagesmittelwerte werden anhand dieser validierten Mittelwerte bestimmt.
Zur Ermittlung eines gültigen Tagesmittelwertes dürfen höchstens fünf Halbstundenmittelwerte an irgendeinem Tag wegen Nichtfunktionierens oder Wartung des Systems für die kontinuierlichen Messungen nicht berücksichtigt werden. Höchstens zehn Tagesmittelwerte pro Jahr dürfen wegen Nichtfunktionierens oder Wartung dieses kontinuierlichen Messsystems nicht berücksichtigt werden.
1.3. Die Mittelwerte des Probenahmezeitraums und die Mittelwerte bei regelmäßiger Messung von HF, HCl und SO2 werden gemäß Artikel 45 Absatz 1 Buchstabe e und Artikel 48 Absatz 3 und Teil 6 Nummer 1 ermittelt.
2. Grenzwerte für Emissionen in Wasser
Die Emissionsgrenzwerte für Wasser gelten als eingehalten, wenn
Technische Bestimmungen für Anlagen und Tätigkeiten, bei denen organische Lösungsmittel verwendet werden | Anhang VII |
Teil 1
Tätigkeiten
Jede Tätigkeit, bei der ein Klebstoff auf eine Oberfläche aufgebracht wird, mit Ausnahme der Aufbringung von Klebeschichten oder Laminaten im Zusammenhang mit Druckverfahren.
Jede Tätigkeit, bei der durch einfachen oder mehrfachen Auftrag eine zusammenhängende Schicht aufgebracht wird, und zwar:
Zu den Beschichtungstätigkeiten zählt nicht die Beschichtung von Trägerstoffen mit Metallen durch elektrophoretische und chemische Spritztechniken. Wird im Zuge der Beschichtungstätigkeit derselbe Artikel in einer beliebigen Technik auch bedruckt, so gilt das Bedrucken als Teil der Beschichtungstätigkeit. Hiervon getrennte Drucktätigkeiten werden nicht erfasst, können jedoch von Kapitel V dieser Richtlinie abgedeckt werden, wenn die Drucktätigkeit in ihren Anwendungsbereich fällt.
Jede Tätigkeit, bei der Bandstahl, rostfreier Stahl, beschichteter Stahl, Kupferlegierungen oder Aluminiumbänder in einem Endlosverfahren entweder mit einer filmbildenden Schicht oder einem Laminat überzogen werden.
Jede industrielle oder gewerbliche Tätigkeit, bei der flüchtige organische Verbindungen in einer Anlage zur Reinigung von Kleidung, Heimtextilien und ähnlichen Verbrauchsgütern eingesetzt werden, mit Ausnahme der manuellen Entfernung von Flecken in der Textil- und Bekleidungsindustrie.
Jede Tätigkeit zur Herstellung vollständiger Schuhe oder von Schuhteilen.
Die Herstellung der obengenannten End- und Zwischenprodukte, soweit diese in derselben Anlage hergestellt werden, durch Mischen von Pigmenten, Harzen und Klebstoffen mit organischen Lösungsmitteln oder anderen Trägerstoffen. Hierunter fallen auch das Dispergieren und Prädispergieren, die Einstellung der Viskosität und der Tönung sowie die Abfüllung des Endprodukts in Behälter.
Die chemische Synthese, Fermentierung und Extraktion sowie die Formulierung und die Endfertigung von Arzneimitteln und, sofern an demselben Standort hergestellt, von Zwischenprodukten.
Jede Tätigkeit zur Reproduktion von Text und/oder Bildern, bei der mit Hilfe von Bildträgern Farbe auf beliebige Oberflächen aufgebracht wird. Hierzu gehören auch die Aufbringung von Klarlacken und Beschichtungsstoffen und die Laminierung. Von Kapitel V werden allerdings ausschließlich die folgenden Druckverfahren erfasst:
Jede Tätigkeit des Mischens, Zerkleinerns, Kalandrierens, Extrudierens und Vulkanisierens natürlichen oder synthetischen Kautschuks und Hilfsverfahren zur Umwandlung von natürlichem oder synthetischem Kautschuk in ein Endprodukt.
Jede Tätigkeit, mit Ausnahme chemischer Reinigung, bei der mit Hilfe organischer Lösungsmittel Oberflächenverschmutzungen von Materialien, auch durch Entfetten, entfernt werden. Eine Tätigkeit, die mehrere Reinigungsschritte vor oder nach einer anderen Tätigkeit umfasst, gilt als eine Oberflächenreinigungstätigkeit. Diese Tätigkeit bezieht sich nicht auf die Reinigung der Geräte, sondern auf die Reinigung der Oberfläche der Produkte.
Jede Tätigkeit zur Extraktion von Pflanzenöl aus Samen oder sonstigen pflanzlichen Stoffen, die Verarbeitung von trockenen Rückständen zur Herstellung von Tierfutter, die Klärung von Fetten und Pflanzenölen, die aus Samen, pflanzlichem und/oder tierischem Material gewonnen wurden.
Jede industrielle oder gewerbliche Tätigkeit - sowie der damit verbundenen Entfettungstätigkeiten - zur
Jede Tätigkeit zur Beschichtung von metallischen Leitern, die zum Wickeln von Spulen in Transformatoren und Motoren usw. verwendet werden.
Jede Tätigkeit, mit der Nutzholz konserviert wird.
Jede Tätigkeit des Zusammenklebens von Holz und/oder Kunststoff zur Herstellung von Laminaten.
Teil 2
Schwellenwerte und Emissionsgrenzwerte
Die Emissionsgrenzwerte in Abgasen werden bei einer Temperatur von 273,15 K und einem Druck von 101,3 kPa berechnet.
Tätigkeit (Schwellenwert für den Lösungsmittelverbrauch in Tonnen/Jahr) | Schwellenwert (Schwellenwert für den Lösungsmittel verbrauch in Tonnen/Jahr) | Emissions grenzwerte für Abgase (mg C/Nm3) | Grenzwerte für diffuse Emissionen (in % der eingesetzten Lösungsmittel) | Gesamtemissions- grenzwerte | Besondere Bestimmungen | |||||
Neue Anlagen | Bestehende Anlagen | Neue Anlagen | Bestehende Anlagen | |||||||
1 | Heatset-Rollenoffset (> 15) | 15-25
> 25 | 100
20 | 30 1
30 1 | 1) Der Lösungsmittelrückstand im Endprodukt gilt nicht als Teil der diffusen Emissionen. | |||||
2 | Illustrationstiefdruck (> 25) | 75 | 10 | 15 | ||||||
3 | Sonstige Rotationstiefdruckverfahren, Flexodruck, Rotationssiebdruck, Laminierung oder Klarlackauftrag (> 15) Rotationssiebdruck auf Textilien/Pappe (> 30) | 15-25
> 25 > 30 1 | 100
100 100 | 25
20 20 | 1) Schwellenwert für Rotationssiebdruck auf Textilien und Pappe. | |||||
4 | Oberflächenreinigung unter Verwendung von Verbindungen gemäß Artikel 59 Absatz 5. (> 1) | 1-5
> 5 | 20 1
20 1 | 15
10 | 1) Der Grenzwert bezieht sich auf die Masse der Verbindungen in mg/Nm3 und nicht auf den gesamten Kohlenstoffgehalt. | |||||
5 | Sonstige Oberflächenreinigung (> 2) | 2-10
> 10 | 75 1
75 1 | 20 1
15 1 | 1) Anlagen, bei denen gegenüber der zuständigen Behörde nachgewiesen wurde, dass der durchschnittliche Gehalt aller verwendeten Reinigungsmittel an organischen Lösungsmitteln 30 Gew. -% nicht übersteigt, sind von der Anwendung dieser Werte ausgenommen. | |||||
6 | Fahrzeugserien-(<15) und Fahrzeugreparaturlackierung | > 0,5 | 50 1 | 25 | 1) Die Einhaltung der Grenzwerte gemäß Teil 8 Nummer 2 ist anhand von 15-minütigenDurchschnittsmessungen nachzuweisen. | |||||
7 | Bandblechbeschichtung (> 25) | 50 1 | 5 | 10 | 1) Für Anlagen, bei denen Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung zurückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt ein Emissionsgrenzwert von 150. | |||||
8 | Sonstige Beschichtung, einschließlich Metall-, Kunststoff-, Textil- 5, Gewebe-, Folien- und Papierbeschichtung (> 5) | 5-15
> 15 | 100 1, 4 | 25 4
20 4 | 1) Der Emissionsgrenzwert gilt für Beschichtungs- und Trocknungsverfahren unter gefassten Bedingungen. 2) Der erste Emissionsgrenzwert gilt für Trocknungsverfahren, der zweite für 3) Für Textilbeschichtungsanlagen, die die Wiederverwendung zurückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt für die Beschichtung und die Trocknung zusammengenommen ein Emissionsgrenzwert von 150. 4) Beschichtungstätigkeiten, die nicht unter gefassten Bedingungen vorgenommen werden können (wie im Schiffbau, bei der Flugzeuglackierung), können von diesen Werten gemäß Artikel 59 Absatz 3 freigestellt werden. 5) Rotationssiebdruck auf Textilien fällt unter die Tätigkeit 3. | |||||
9 | Wickeldrahtbeschichtung (> 5) | 10 g/kg 1
5 g/kg 2 | 1) Gilt für Anlagen mit einem mittleren Durchmesser von < 0,1 mm.
2) Gilt für alle anderen Anlagen. | |||||||
10 | Holzbeschichtung (> 15) | 15-25
> 25 | 100 1
5075 2 | 25
20 | 1) Der Emissionsgrenzwert gilt für Beschichtungs- und Trocknungsverfahren unter gefassten Bedingungen. 2) Der erste Wert gilt für Trocknungsverfahren, der zweite für Beschichtungsverfahren. | |||||
11 | Chemische Reinigung | 20 g/kg 1, 2 | 1) Angegeben als Masse des emittierten Lösungsmittels je Kilogramm des gereinigten und getrockneten Produkts.
2) Der Emissionsgrenzwert nach Teil 4 Nummer 2 gilt nicht für diese Tätigkeit. | |||||||
12 | Holzimprägnierung (> 25) | 100 1 | 45 | 11 kg/m3 | 1) Der Emissionsgrenzwert gilt nicht für die Imprägnierung mit Kreosot. | |||||
13 | Lederbeschichtung (> 10) | 10-25
> 25 > 10 1 | 85 g/m2
75 g/m2 150 g/m2 | Die Emissionsgrenzwerte sind in Gramm emittierter Lösungsmittel je m2 des Endprodukts angegeben.
1) Für Lederbeschichtung in der Möbelherstellung und bei besonderen Lederwaren, die als kleinere Konsumgüter verwendet werden, wie Taschen, Gürtel, Brieftaschen usw. | ||||||
14 | Schuhherstellung (> 5) | 25 g je Paar | Der Grenzwert für die Gesamtemissionen ist in Gramm emittierter Lösungsmittel je vollständiges Schuhpaar angegeben. | |||||||
15 | Holz- und Kunststofflaminierung (> 5) | 30 g/m2 | ||||||||
16 | Klebebeschichtung (> 5) | 5-15
> 15 | 50 1
50 1 | 25
20 | 1) Falls Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung zurück gewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt für Abgase ein Emissionsgrenzwert von 150. | |||||
17 | Herstellung von Beschichtungsmischungen, Klarlacken, Druckfarben und Klebstoffen (> 100) | 100-1000
> 1 000 | 150
150 | 5
3 | 5 % der eingesetzten Lösungsmittel 3 % der eingesetzten Lösungsmittel | Der Grenzwert für diffuse Emissionen bezieht sich nicht auf Lösungsmittel, die als Teil der Beschichtungsmischung in einem geschlossenen Behälter verkauft werden. | ||||
18 | Kautschukumwandlung (> 15) | 20 1 | 25 2 | 25 % der eingesetzten Lösungsmittel | 1) Falls Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendung zurückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt für Abgase ein Emissionsgrenzwert von 150. 2) Der Grenzwert für diffuse Emissionen bezieht sich nicht auf Lösungsmittel, die als Teil von Erzeugnissen oder Mischungen in einem geschlossenen Behälter verkauft werden. | |||||
19 | Extraktion von Pflanzenöl und tierischem Fett sowie Raffination von Pflanzenöl (> 10) | Tierisches Fett: 1,5 kg/t
Rizinus: 3 kg/t Rapssamen: 1 kg/t Sonnenblumensamen: 1 kg/t Sojabohnen (normal gemahlen) : 0,8 kg/t Sojabohnen (weiße Flocken) : 1,2 kg/t Sonstige Samen und sonstiges pflanzliches Material: 3 kg/t 1 1,5 kg/t 2 4 kg/t 3 | 1) Grenzwerte für Gesamtemissionen von Anlagen, die einzelne Chargen von Samen und sonstiges pflanzliches Material verarbeiten, sollten einzelfallbezogen von der zuständigen Behörde nach der besten verfügbaren Technik festgelegt werden.
2) Gilt für alle Verfahren zur Fraktionierung mit Ausnahme der Entschleimung (Reinigung von Ölen) . 3) Gilt für Entschleimung. | |||||||
20 | Herstellung von Arzneimitteln (> 50) | 20 1 | 5 2 | 15 2 | 5 % der eingesetzten Lösungsmittel | 15 % der eingesetzten Lösungsmittel | 1) Falls Techniken eingesetzt werden, die die Wiederverwendungzurückgewonnener Lösungsmittel ermöglichen, gilt für Abgase ein Emissionsgrenzwert von 150.
2) Der Grenzwert für diffuse Emissionen bezieht sich nicht auf Lösungsmittel, die als Teil von Erzeugnissen oder Mischungen in einem geschlossenen Behälter verkauft werden. |
Teil 3
Emissionsgrenzwerte für Anlagen der Fahrzeuglackierungsbranche
Für die Berechnung der mit Hilfe der Elektrophorese beschichteten Fläche gilt folgende Formel:
2 × Gesamtgewicht der Außenhaut des Produkts |
|
durchschnittliche Dicke des Metallblechs × Dichte des Metallblechs |
Dieses Verfahren findet auch auf andere beschichtete Blechteile Anwendung.
Die Fläche der hinzugekommenen Teile oder die in der Anlage beschichtete Gesamtfläche ist mit Hilfe von Computer Aided Design oder anderen gleichwertigen Verfahren zu berechnen.
Die in der nachstehenden Tabelle aufgeführten Grenzwerte für die Gesamtemissionen beziehen sich auf alle Phasen eines Verfahrens, die in derselben Anlage durchgeführt werden. Dies umfasst die Elektrophorese oder ein anderes Beschichtungsverfahren, die abschließende Wachs- und Polierschicht sowie Lösungsmittel für die Reinigung der Geräte, einschließlich Spritzkabinen und sonstige ortsfeste Ausrüstung, sowohl während als auch außerhalb der Fertigungszeiten.
Tätigkeit (Schwellenwert für den Lösungsmittelverbrauch in Tonnen/Jahr) | Schwellenwert für die Produktion (bezogen auf die Jahresproduktion des beschichteten Produkts) | Gesamtemissionsgrenzwert | |
Neue Anlagen | Bestehende Anlagen | ||
Beschichtung von Neufahrzeugen (> 15) | > 5 000 | 45 g/m2 oder 1,3 kg/Karosserie + 33 g/m2 | 60 g/m2 oder 1,9 kg/Karosserie + 41 g/m2 |
< 5.000 Schalenbauweise oder > 3.500 Chassisbauweise | 90 g/m2 oder 1,5 kg/Karosserie + 70 g/m2 | 90 g/m2 oder 1,5 kg/Karosserie + 70 g/m2 | |
Gesamtemissionsgrenzwert (g/m2) | |||
Beschichtung von neuen Fahrerhäusern (> 15) | < 5 000 | 65 | 85 |
> 5 000 | 55 | 75 | |
Beschichtung von neuen Nutzfahrzeugen (> 15) | < 2 500 | 90 | 120 |
> 2 500 | 70 | 90 | |
Beschichtung von neuen Bussen (> 15) | < 2000 | 210 | 290 |
> 2 000 | 150 | 225 |
Anlagen zur Lackierung von Fahrzeugen, deren Lösungsmittelverbrauch unter dem in der Tabelle unter Nummer 3 genannten Schwellenwert bleibt, müssen die Anforderungen für die Reparaturlackierung von Fahrzeugen nach Teil 2 erfüllen.
Teil 4
Emissionsgrenzwerte für flüchtige organische Verbindungen mit R-Sätzen
Teil 5
Reduzierungsplan
Tätigkeit | Multiplikationsfaktor für die Position a ii |
Rotationstiefdruck, Flexodruck, Laminierung im Zuge einer Drucktätigkeit, Klarlackauftrag im Zuge einer Drucktätigkeit; Holzbeschichtung, Beschichtung von Textilien, Geweben, Folien oder Papier; Klebebeschichtung | 4 |
Bandblechbeschichtung; Reparaturlackierung von Fahrzeugen | 3 |
Beschichtungen, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen; Beschichtungen für die Luft- und Raumfahrt | 2,33 |
Sonstige Beschichtungen und Rotationssiebdruck | 1,5 |
Teil 6
Emissionsüberwachung
Teil 7
Lösungsmittelbilanz
Die Lösungsmittelbilanz dient folgenden Zwecken:
Mit Hilfe der folgenden Definitionen lässt sich die Massenbilanz ermitteln. Input organischer Lösungsmittel (I) :
I1 Die Menge organischer Lösungsmittel oder ihre Menge in gekauften Mischungen, die bei dem Verfahren in der Zeitspanne, die der Berechnung der Massenbilanz zugrunde liegt.
I2 Die Menge organischer Lösungsmittel oder ihre Menge in zurück gewonnenen Mischungen, die bei dem Verfahren als Lösungsmittel-Input zur Wiederverwendung eingesetzt wird. Das zurück gewonnene Lösungsmittel wird jedes Mal dann erfasst, wenn es dazu verwandt wird, die Tätigkeit auszuführen.
Output organischer Lösungsmittel (O) :
O1 Emissionen in Abgasen.
O2 Verluste organischer Lösungsmittel in Wasser, unter Berücksichtigung der Abwasseraufbereitung bei der Berechnung von O5.
O4 Diffuse Emissionen organischer Lösungsmittel in die Luft. Hierzu gehört im Allgemeinen die Belüftung von Räumen, bei der die Luft durch Fenster, Türen, Lüftungsschächte oder ähnliche Öffnungen nach außen entweichen kann.
O5 Der Verlust organischer Lösungsmittel und/oder organischer Verbindungen aufgrund chemischer oder physikalischer Reaktionen (einschließlich Lösungsmittel und/oder Verbindungen, die durch Verbrennung oder die Aufbereitung von Abgas oder Abwasser vernichtet oder aufgefangen werden, sofern sie nicht unter O6, O7 oder O8 fallen).
O6 Organische Lösungsmittel, die in eingesammeltem Abfall enthalten sind.
O7 Organische Lösungsmittel oder in Mischungen enthaltene organische Lösungsmittel, die als kommerzielles Erzeugnis verkauft werden oder verkauft werden sollen.
O8 Organische Lösungsmittel, die in für die Wiederverwendung zurückgewonnenen Gemischen enthalten sind, jedoch nicht als Input gelten, sofern sie nicht unter O7 fallen.
O9 Organische Lösungsmittel, die auf sonstigem Weg freigesetzt werden.
Verwendung der Lösungsmittelbilanz zum Nachweis der Erfüllung der Anforderungen
Die Art und Weise, wie die Lösungsmittelbilanz verwendet wird, hängt von der jeweiligen zu überprüfenden Anforderung ab.
C = I1-O8
Parallel hierzu sind die Feststoffe, die für Beschichtungen verwendet wurden, zu bestimmen, um die jährliche Bezugsemission und Zielemission ableiten zu können;
E = F+O1
Dabei ist F die diffuse Emission gemäß Buchstabe b Ziffer i. Die ermittelte Emission wird dann durch die jeweiligen Produktparameter dividiert;
F = I1 O1 O5 O6 O7 O8
oder
F = O2+O3+O4+O9
F wird entweder durch direkte Messung der Mengen oder durch eine gleichwertige Methode oder Berechnung, z.B. anhand des Wirkungsgrads der Abgaserfassung des Verfahrens, bestimmt.
Der Grenzwert für diffuse Emissionen wird als Anteil am Input ausgedrückt, der anhand der folgenden Gleichung berechnet wird:
I = I1+I2
Teil 8
Beurteilung der Einhaltung der Emissionsgrenzwerte in Abgasen
Technische Bestimmungen für Titandioxid produzierende Anlagen | Anhang VIII |
Teil 1
Emissionsgrenzwerte für Emissionen ins Wasser
550 kg Sulfat pro Tonne erzeugtes Titanoxid.
Teil 2
Grenzwerte für Emissionen in die Luft
Teil 3
Emissionsüberwachung
Die Überwachung der Emissionen in die Luft umfasst zumindest die kontinuierliche Überwachung von
____
1) ABl. L 263 vom 09.10.2007 S. 1
Anhang IX |
Teil A
Aufgehobene Richtlinien mit ihren nachfolgenden Änderungen
(gemäß Artikel 81 )
Richtlinie 78/176/EWG des Rates (ABl. L 54 vom 25.02.1978 S. 19) | |
Richtlinie 83/29/EWG des Rates | |
Richtlinie 91/692/EWG des Rates | nur Anhang I Buchstabe b |
Richtlinie 82/883/EWG des Rates (ABl. L 378 vom 31.12.1982 S. 1) | |
Beitrittsakte von 1985 | nur Anhang I, Nummer X.1 (o) |
Beitrittsakte von 1994 | nur Anhang I, Nummer VIII.A.6 |
Verordnung (EG) Nr. 807/2003 des Rates | nur Anhang III Nummer 34 |
Verordnung (EG) Nr. 219/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates | nur Anhang, Nummer 3.1 |
Richtlinie 92/112/EWG des Rates (ABl. L 409 vom 31.12.1992 S. 11) | |
Richtlinie 1999/13/EG des Rates (ABl. L 85 vom 29.03.1999 S. 1) | |
Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates | nur Anhang I Nummer 17 |
Richtlinie 2004/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates | nur Artikel 13 Absatz 1 |
Richtlinie 2008/112/EG des Europäischen Parlaments und des Rates | nur Artikel 3 |
Richtlinie 2000/76/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 332 vom 28.12.2000 S. 91) | |
Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates | nur Anhang, Nummer 4.8 |
Richtlinie 2001/80/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 309 vom 27.11.2001 S. 1) | |
Richtlinie 2006/105/EG des Rates | nur Anhang Buchstabe B Nummer 2 |
Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates | nur Artikel 33 |
Richtlinie 2008/1/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 24 vom 29.01.2008 S. 8) | |
Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates | nur Artikel 37 |
Teil B
Fristen für die Umsetzung in nationales Recht und die Anwendung
(gemäß Artikel 81 )
Richtlinie | Umsetzungsfrist | Frist für die Anwendung |
78/176/EWG | 25. Februar 1979 | |
82/883/EWG | 31. Dezember 1984 | |
92/112/EWG | 15. Juni 1993 | |
1999/13/EG | 1. April 2001 | |
2000/76/EG | 28. Dezember 2000 | 28. Dezember 2002 |
28. Dezember 2005 | ||
2001/80/EG | 27. November 2002 | 27. November 2004 |
2003/35/EG | 25. Juni 2005 | |
2003/87/EG | 31. Dezember 2003 | |
2008/1/EG | 30. Oktober 1999 1 | 30. Oktober 1999 |
30. Oktober 2007 | ||
1) Bei der Richtlinie 2008/1/EG handelt es sich um eine kodifizierte Fassung der Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (ABl. L 257 vom 10.10.1996 S. 26) und die Fristen für die Umsetzung und Anwendung bleiben in Kraft. |
Entsprechungstabelle | Anhang X |
Richtlinie 78/176/EWG | Richtlinie 82/883/EWG | Richtlinie 92/112/EWG | Richtlinie 2008/1/EG | Richtlinie 1999/13/EG | Richtlinie 2000/76/EG | Richtlinie 2001/80/EG | Vorliegende Richtlinie |
Artikel 1 Absatz 1 | Artikel 1 | Artikel 1 | Artikel 66 | ||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 2 |
Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a | Artikel 2 Nummer 2 | Artikel 3 Nummer 2 | |||||
Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b | Artikel 3 Nummer 1 | Artikel 3 Nummer 37 | |||||
Artikel 1 Absatz 2 Buchstaben c, d und e | - | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 66 |
Artikel 2 | Artikel 67 | ||||||
Artikel 3 | Artikel 11 Buchstaben d und e | ||||||
Artikel 4 | Artikel 4 | Artikel 3 einleitender Satzteil und Nummer 1 | Artikel 4 Absatz 1 | Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 1 | |||
Artikel 5 | Artikel 11 Buchstaben d und e | ||||||
Artikel 6 | Artikel 11 Buchstaben d und e | ||||||
Artikel 7 Absatz 1 | Artikel 10 | Artikel 70 Absatz 1 und Artikel 70 Absatz 2 Satz 1 | |||||
Artikel 7 Absätze 2 und 3 | - | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 70 Absatz 2 Satz 2 und Artikel 70 Absatz 3 |
Artikel 8 Absatz 1 | - | ||||||
Artikel 8 Absatz 2 | Artikel 26 Absatz 1 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 9 | - | ||||||
Artikel 10 | - | ||||||
Artikel 11 | Artikel 12 | ||||||
Artikel 12 | - | ||||||
Artikel 13 Absatz 1 | Artikel 17 Absatz 1 Unterabsatz 1 und Artikel 17 Absatz 3 Unterabsatz 1 Satz 1 | Artikel 11 Absatz 1 Satz 1 und Artikel 11 Absatz 2 | Artikel 72 Absatz 1 Satz 1 | ||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 72 Absatz 1 Satz 2 |
Artikel 13 Absätze 2, 3 und 4 | - | ||||||
Artikel 14 | - | ||||||
Artikel 15 | Artikel 14 | Artikel 12 | Artikel 21 | Artikel 15 | Artikel 21 | Artikel 18 Absätze 1 und 3 | Artikel 80 |
Artikel 16 | Artikel 15 | Artikel 13 | Artikel 23 | Artikel 17 | Artikel 23 | Artikel 20 | Artikel 84 |
Anlage I | - | ||||||
Anhang II Buchstabe A einleitender Satz und Nummer 1 | - | ||||||
Anhang II Buchstabe A Nummer 2 | - | ||||||
Anhang II Buchstabe B | - | ||||||
Artikel 2 | - | ||||||
Artikel 3 | - | ||||||
Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 1 | - | ||||||
Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 2 | - | ||||||
Artikel 4 Absätze 3 und 4 | - | ||||||
Artikel 5 | - | ||||||
Artikel 6 | - | ||||||
Artikel 7 | - | ||||||
Artikel 8 | - | ||||||
Artikel 9 | - | ||||||
Artikel 10 | - | ||||||
Artikel 11 Absatz 1 | Artikel 13 Absatz 1 | Artikel 17 Absatz 1 | Artikel 75 Absatz 1 | ||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 75 Absatz 2 |
Artikel 11 Absatz 2 | Artikel 17 Absatz 2 | - | |||||
Artikel 11 Absatz 3 | - | ||||||
Artikel 12 | - | ||||||
Artikel 13 | - | ||||||
Anlage I | - | ||||||
Anhang II | - | ||||||
Anhang III | - | ||||||
Annexe IV | - | ||||||
Anhang V | - | ||||||
Artikel 2 Absatz 1 einleitende Worte | - | ||||||
Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a einleitender Satz | - | ||||||
Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a erster Gedankenstrich | Artikel 67 Buchstabe a | ||||||
Artikel 2 bAbsatz 1 Buchstabe a zweiter Gedankenstrich | Artikel 67 Buchstabe b | ||||||
Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a dritter Gedankenstrich und Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b dritter Gedankenstrich | Artikel 67 Buchstabe d | ||||||
Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a vierter, fünfter, sechster und siebter Gedankenstrich | - | ||||||
Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b einleitender Satzteil und erster, vierter, fünfter, sechster und siebter Gedankenstrich | - | ||||||
Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b zweiter Gedankenstrich | Artikel 67 Buchstabe c | ||||||
Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c | - | ||||||
Artikel 2 Absatz 2 | - | ||||||
Artikel 3 | Artikel 67 | ||||||
Artikel 4 | Artikel 67 | ||||||
Artikel 5 | - | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 einleitender Satz | Artikel 68 | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a | Anhang VIII Teil 1 Nummer 1 | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b | Anhang VIII Teil 1 Nummer 2 | ||||||
Artikel 6 Absatz 2 | Anhang VIII Teil 1 Nummer 3 | ||||||
Artikel 7 | - | ||||||
Artikel 8 | - | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 einleitender Satzteil | Artikel 69 Absatz 2 | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a einleitender Satz | - | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i | Anhang VIII Teil 2 Nummer 2 | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii | Anhang VIII Teil 2 Nummer 3 einleitender Satzteil und Nummer 3 Buchstabe a | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iii | Artikel 69 Absatz 1 | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv | Anhang VIII Teil 2 Nummer 3 Buchstabe b | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer v | - | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b | Anhang VIII Teil 2 Nummer 4 | ||||||
Artikel 9 Absätze 2 und 3 | - | ||||||
Artikel 11 | Artikel 11 Buchstaben d und e | ||||||
Anhang | - | ||||||
Artikel 1 | Artikel 1 | ||||||
Artikel 2 einleitender Satz | Artikel 3 einleitender Satz | ||||||
Artikel 2 Nummer 1 | Artikel 2 Nummer 14 | Artikel 3 Nummer 1 | |||||
Artikel 2 Nummer 3 | Artikel 2 Nummer 1 | Artikel 3 Nummer 3 | |||||
Artikel 2 Nummer 4 | - | ||||||
Artikel 2 Nummer 5 | Artikel 2 Nummer 9 | Artikel 3 Nummer 8 | Artikel 2 Nummer 1 | Artikel 3 Nummer 4 | |||
Artikel 2 Nummer 6 Satz 1 | Artikel 2 Nummer 13 | Artikel 3 Nummer 9 | Artikel 2 Nummer 3 erster Teil | Artikel 3 Nummer 5 | |||
Artikel 2 Nummer 6 Satz 2 | Artikel 15 Absatz 1 | ||||||
Artikel 2 Nummer 7 | Artikel 3 Nummer 6 | ||||||
Artikel 2 Nummer 8 | Artikel 2 Nummer 5 | Artikel 71 | |||||
Artikel 2 Nummer 9 Satz 1 | Artikel 2 Nummer 7 | Artikel 3 Nummer 12 | Artikel 3 Nummer 7 | ||||
Artikel 2 Nummer 9 Satz 2 | Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 1 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 2 |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 4 Absatz 3 |
Artikel 2 Nummer 10 | - | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 3 Nummer 8 |
Artikel 2 Nummer 11 Satz 1 | Artikel 3 Nummer 9 | ||||||
Artikel 2 Nummer 11 Satz 2 | Artikel 20 Absatz 3 | ||||||
Artikel 2 Nummer 12 Unterabsatz 1 und Anhang IV einleitender Satz | Artikel 3 Nummer 10 | ||||||
Artikel 2 Nummer 12 Unterabsatz 2 | Artikel 14 Absatz 5 Buchstabe a und Artikel 14 Absatz 6 | ||||||
Artikel 2 Nummer 13 | Artikel 2 Nummer 6 | Artikel 3 Nummer 11 | Artikel 2 Nummer 5 | Artikel 3 Nummer 15 | |||
Artikel 2 Nummer 14 | Artikel 3 Nummer 16 | ||||||
Artikel 2 Nummer 15 | Artikel 3 Nummer 17 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 3 Nummern 11 bis 14, 18 bis 23, 26 bis 30 und 34 bis 36 |
Artikel 3 Absatz 1 einleitende Worte | Artikel 11 einleitender Satz | ||||||
Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a | Artikel 11 Buchstaben a und b | ||||||
Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b | Artikel 11 Buchstabe c | ||||||
Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe c | Artikel 11 Buchstaben d und e | ||||||
Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe d | Artikel 11 Buchstabe f | ||||||
Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe e | Artikel 11 Buchstabe g | ||||||
Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe f | Artikel 11 Buchstabe h | ||||||
Artikel 3 Absatz 2 | - | ||||||
Artikel 5 Absatz 1 | - |
Richtlinie 78/176/EWG | Richtlinie 82/883/EWG | Richtlinie 92/112/EWG | Richtlinie 2008/1/EG | Richtlinie 1999/13/EG | Richtlinie 2000/76/EG | Richtlinie 2001/80/EG | Vorliegende Richtlinie |
Artikel 5 Absatz 2 | Artikel 80 Absatz 1 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 einleitende Worte | Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 1 einleitende Worte | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstaben a bis d | Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstaben a bis d | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe e |
Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe e | Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe f | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe f | Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe g | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe g | Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe h | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe h | Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe i | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe i | Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe j | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe j | Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe k | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2 | Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 6 Absatz 2 | Artikel 12 Absatz 2 | ||||||
Artikel 7 | Artikel 5 Absatz 2 | ||||||
Artikel 8 Absatz 1 | Artikel 4 Absatz 3 | Artikel 5 Absatz 1 | |||||
Artikel 8 Absatz 2 | - | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 erster Satzteil | Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 1 | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 zweiter Satzteil | - | ||||||
Artikel 9 Absatz 2 | Artikel 5 Absatz 3 | ||||||
Artikel 9 Absatz 3 Unterabsatz 1 Sätze 1 und 2 | Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 2 einleitender Satz und Buchstaben a und b | ||||||
Artikel 9 Absatz 3 Unterabsatz 1 Satz 3 | Artikel 14 Absatz 2 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 14 Absätze 3, 4 und 7 |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 14 Absatz 5 Unterabsatz 1 einleitender Satzteil und Buchstabe b und Artikel 14 Absatz 5 Unterabsatz 2 |
Artikel 9 Absatz 3 Unterabsatz 2 | - | ||||||
Artikel 9 Absatz 3 Unterabsatz 3 | Artikel 9 Absatz 1 | ||||||
Artikel 9 Absatz 3 Unterabsatz 4 | Artikel 9 Absatz 2 | ||||||
Artikel 9 Absatz 3 Unterabsatz 5 | Artikel 9 Absatz 3 | ||||||
Artikel 9 Absatz 3 Unterabsatz 6 | Artikel 9 Absatz 4 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 10 |
Artikel 15 Absatz 2 Artikel 9 Absatz 4 zweiter Teil von Satz 1 | Artikel 15 Absatz 2 | ||||||
Artikel 9 Absatz 4 zweiter Teil von Satz 1 | Artikel 15 Absatz 4 Unterabsatz 1 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 15 Absatz 4 Unterabsätze 2 bis 5 und Artikel 15 Absatz 5 |
Artikel 9 Absatz 4 Satz 2 | Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe g | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe h |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 15 Absatz 3 |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 16 |
Artikel 9 Nummer 5 Unterabsatz 1 | Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe c Ziffer i | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe c Ziffer ii |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe d |
Artikel 9 Absatz 5 Unterabsatz 2 | - | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe e |
Artikel 9 Absatz 6 Unterabsatz 1 | Artikel 14 Absatz 1 Unterabsatz 2 Buchstabe f | ||||||
Artikel 9 Absatz 6 Unterabsatz 2 | - | ||||||
Artikel 9 Absatz 7 | - | ||||||
Artikel 9 Absatz 8 | Artikel 6 und Artikel 17 Absatz 1 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 17 Absätze 2, 3 und 4 |
Artikel 10 | Artikel 18 | ||||||
Artikel 11 | Artikel 19 | ||||||
Artikel 12 Absatz 1 | Artikel 20 Absatz 1 | ||||||
Artikel 12 Absatz 2 Satz 1 | Artikel 20 Absatz 2 Unterabsatz 1 | ||||||
Artikel 12 Absatz 2 Satz 2 | Artikel 20 Absatz 2 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 12 Absatz 2 Satz 3 | - |
Richtlinie 78/176/EWG | Richtlinie 82/883/EWG | Richtlinie 92/112/EWG | Richtlinie 2008/1/EG | Richtlinie 1999/13/EG | Richtlinie 2000/76/EG | Richtlinie 2001/80/EG | Vorliegende Richtlinie |
Artikel 13 Absatz 1 | Artikel 21 Absatz 1 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 21 Absätze 2, 3 und 4 |
Artikel 13 Absatz 2 einleitende Worte | Artikel 21 Absatz 5 einleitende Worte | ||||||
Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe a | Artikel 21 Absatz 5 Buchstabe a | ||||||
Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe b | - | ||||||
Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe c | Artikel 21 Absatz 5 Buchstabe b | ||||||
Artikel 13 Absatz 2 Buchstabe d | - | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 21 Absatz 5 Buchstabe c |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 22 |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 23 Absatz 1 Unterabsatz 1 |
Artikel 14 einleitender Satzteil und Buchstabe a | Artikel 8 Absatz 1 | ||||||
Artikel 14 Buchstabe b | Artikel 7 Buchstabe a und Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer i | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 7 einleitender Satzteil und Buchstaben b und c |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe d Ziffer ii |
Artikel 14 Buchstabe c | Artikel 23 Absatz 1 Unterabsatz 2 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 23 Absätze 2 bis 6 |
Artikel 15 Absatz 1 Unterabsatz 1 Einleitungssatz und Buchstaben a und b | 2
Artikel 12 Nummer Absatz 1 Unterabsatz 1 | Artikel 24 Absatz 1 Unterabsatz 1 Einleitungssatz und Buchstaben a und b | |||||
Artikel 15 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe c | Artikel 24 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe c | ||||||
Artikel 15 Absatz 1 Unterabsatz 2 | Artikel 24 Absatz 1 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 15 Absatz 2 | Artikel 24 Absatz 3 Buchstabe b | ||||||
Artikel 15 Absatz 3 | Artikel 24 Absatz 4 | ||||||
Artikel 15 Absatz 4 | Artikel 24 Absatz 2 einleitender Satz und Buchstaben a und b | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 24 Absatz 2 Buchstaben c bis f und Artikel 24 Absatz 3 einleitender Satz und Buchstabe a |
Artikel 16 | Artikel 25 | ||||||
Artikel 17 Absatz 1 Unterabsatz 2 | - | ||||||
Artikel 17 Absatz 2 Unterabsatz 1 | Artikel 13 Absatz 1 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 13 Absätze 2 bis 7 |
Artikel 17 Absatz 2 Unterabsatz 2 | - | ||||||
Artikel 17 Absatz 3 Unterabsatz 1 Sätze 2 und 3 | Artikel 11 Absatz 1 Satz 2 | Artikel 72 Absatz 2 | |||||
Artikel 17 Absatz 3 Unterabsatz 1 Satz 4 | - | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 72 Absätze 3 und 4 |
Artikel 17 Absatz 3 Unterabsatz 2 | - | ||||||
Artikel 17 Absatz 3 Unterabsatz 3 | Artikel 11 Absatz 3 | Artikel 73 Absatz 1 | |||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 73 Absatz 2 |
Artikel 17 Absatz 4 | - | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 74 |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 27 |
Artikel 18 | Artikel 11 | Artikel 26 | |||||
Artikel 19 | - | ||||||
Artikel 20 | - | ||||||
Artikel 21 | Artikel 80 Absatz 2 | ||||||
Artikel 22 | Artikel 18 | Artikel 17 | Artikel 81 | ||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 82 |
Artikel 23 | Artikel 16 | Artikel 22 | Artikel 19 | Artikel 83 | |||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 2 Absatz 1 |
Anhang I Absatz 1 des einleitenden Teils | Artikel 2 Absatz 2 | ||||||
Anhang I Absatz 2 des einleitenden Teils | Anhang I Absatz 1 des einleitenden Teils, Satz 1 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang I Absatz 1 des einleitenden Teils, Satz 2 |
- | - | - | - | - | - | - | Anhang I Absatz 2 des einleitenden Teils |
Anhang I Nummern 1.1 bis 1.3 | Anhang I Nummern 1.1 bis 1.3 | ||||||
Anhang I Nummer 1.4 | Anhang I Nummer 1.4 Buchstabe a | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang I Nummer 1.4 Buchstabe b |
Anhang I Nummer 2 | Anhang I Nummer 2 | ||||||
Anhang I Nummer 3.1 | Anhang I Nummer 3.1 Buchstaben a und b | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang I Nummer 3.1 Buchstabe c |
Anhang I Nummern 3.2 bis 3.5 | Anhang I Nummern 3.2 bis 3.5 | ||||||
Anhang I Nummer 4 | Anhang I Nummer 4 | ||||||
Anhang I Nummer 5 einleitender Satz | - | ||||||
Anhang I Nummer 5.1 | Anhang I Nummer 5.1 Buchstaben b, f, g, i, j und Nummer 5.2 Buchstabe b | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang I Nummer 5.1 Buchstaben a, c, d, e, h, k |
Anhang I Nummer 5.2 | Anhang I Nummer 5.2 Buchstabe a | ||||||
Anhang I Nummer 5.3 | Anhang I Nummer 5.3 Buchstabe a Ziffern i und ii | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang I Nummer 5.3 Buchstabe a Ziffern iii bis v und Nummer 5.3 Buchstabe b |
Anhang I Nummer 5.4 | Anhang I Nummer 5.4 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang I Nummern 5.5 und 5.6 |
Anhang I Nummer 6.1 Buchstaben a und b | Anhang INummer 6.1 Buchstaben a und b | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang I Nummer 6.1 Buchstabe c |
Anhang I Nummer 6.2 bis Nummer 6.4 Buchstabe b | Anhang I Nummer 6.2 bis Nummer 6.4 Buchstabe b Ziffer ii | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang I Nummer 6.4 Buchstabe b Ziffer iii |
Anhang I Nummer 6.4 Buchstabe c bis Nummer 6.9 | Anhang I Nummer 6.4 Buchstabe c bis Nummer 6.9 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang I Nummer 6.10 und Nummer 6.11 |
Anhang II | - | ||||||
Anhang III | Anhang II "Luft" und "Wasser" Nummern 1 bis 12 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang II "Wasser" Nummer 13 |
Anhang IV | Anhang III | ||||||
Anhang V | Anhang IV | ||||||
Artikel 1 | Artikel 56 | ||||||
Artikel 2 Nummer 2 | Artikel 57 Nummer 1 |
Richtlinie 78/176/EWG | Richtlinie 82/883/EWG | Richtlinie 92/112/EWG | Richtlinie 2008/1/EG | Richtlinie 1999/13/EG | Richtlinie 2000/76/EG | Richtlinie 2001/80/EG | Vorliegende Richtlinie |
Artikel 2 Nummer 3 | - | ||||||
Artikel 2 Nummer 4 | Artikel 63 Absatz 1 | ||||||
Artikel 2 Nummer 8 | Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 3 | ||||||
Artikel 2 Nummer 10 | Artikel 57 Nummer 3 | ||||||
Artikel 2 Nummer 11 | Artikel 57 Nummer 2 | ||||||
Artikel 2 Nummer 12 | Artikel 57 Nummer 4 | ||||||
Artikel 2 Nummer 15 | Artikel 57 Nummer 5 | ||||||
Artikel 2 Nummer 16 | Artikel 3 Nummer 44 | ||||||
Artikel 2 Nummer 17 | Artikel 3 Nummer 45 | ||||||
Artikel 2 Nummer 18 | Artikel 3 Nummer 46 | ||||||
Artikel 2 Nummer 19 | - | ||||||
Artikel 2 Nummer 20 | Artikel 3 Nummer 47 | ||||||
Artikel 2 Nummer 21 | Artikel 57 Nummer 6 | ||||||
Artikel 2 Nummer 22 | Artikel 57 Nummer 7 | ||||||
Artikel 2 Nummer 23 | Artikel 57 Nummer 8 | ||||||
Artikel 2 Nummer 24 | Artikel 57 Nummer 9 | ||||||
Artikel 2 Nummer 25 | Artikel 57 Nummer 10 | ||||||
Artikel 2 Nummer 26 | Artikel 57 Nummer 11 | ||||||
Artikel 2 Nummer 27 | - | ||||||
Artikel 2 Nummer 28 | Artikel 63 Absatz 1 | ||||||
Artikel 2 Nummer 29 | - | ||||||
Artikel 2 Nummer 30 | Artikel 57 Nummer 12 | ||||||
Artikel 2 Nummer 31 | Anhang VII Teil 2 Satz 1 Anhang VIII Teil 2 Nummer 1 | ||||||
Artikel 2 Nummer 32 | - | ||||||
Artikel 2 Nummer 33 | Artikel 57 Nummer 13 | ||||||
Artikel 3 Absatz 2 | Artikel 4 Absatz 1 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 4 Absätze 1, 2 und 3 | Artikel 4 Absatz 1 Unterabsätze 1 und 2 | ||||||
Artikel 4 Absatz 4 | Artikel 63 Absatz 2 | ||||||
Artikel 5 Absatz 1 | Artikel 59 Absatz 1 Unterabsatz 1 einleitende Worte | ||||||
Artikel 5 Absatz 2 | Artikel 59 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstaben a und b | ||||||
Artikel 5 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe a | Artikel 59 Absatz 2 | ||||||
Artikel 5 Absatz 3 Unterabsatz 1 Buchstabe b | Artikel 59 Absatz 3 | ||||||
Artikel 5 Absatz 3 Unterabsatz 2 | Artikel 59 Absatz 4 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 59 Absatz 5 |
Artikel 5 Absatz 4 | - | ||||||
Artikel 5 Absatz 5 | Artikel 59 Absatz 6 | ||||||
Artikel 5 Absatz 6 | Artikel 58 | ||||||
Artikel 5 Absatz 7 | Anhang VII Teil 4 Nummer 1 | ||||||
Artikel 5 Absatz 8 Unterabsatz 1 | Anhang VII Teil 4 Nummer 2 | ||||||
Artikel 5 Absatz 8 Unterabsatz 2 | - | ||||||
Artikel 5 Absatz 9 | - | ||||||
Artikel 5 Absatz 10 | Artikel 59 Absatz 7 | ||||||
Artikel 5 Absätze 11, 12 und 13 | - | ||||||
Artikel 6 | - | ||||||
Artikel 7 Absatz 1 einleitender Teil erster, zweiter, dritter und vierter Gedankenstrich | Artikel 64 | ||||||
Artikel 7 Absatz 1 Schlussteil | - | ||||||
Artikel 7 Absatz 2 | - | ||||||
Artikel 8 Absatz 1 | Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe d, Artikel 60 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 61 |
Artikel 8 Absatz 2 | Anhang VII Teil 6 Nummer 1 | ||||||
Artikel 8 Absatz 3 | Anhang VII Teil 6 Nummer 2 | ||||||
Artikel 8 Absatz 4 | Anhang VII Teil 6 Nummer 3 | ||||||
Artikel 8 Absatz 5 | - | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 1 einleitende Worte | Artikel 62 Unterabsatz 1 einleitende Worte | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 1 erster, zweiter und dritter Gedankenstrich | Artikel 62 Unterabsatz 1 Buchstaben a, b und c | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 2 | Artikel 62 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 9 Absatz 1 Unterabsatz 3 | Anhang VII Teil 8 Nummer 4 | ||||||
Artikel 9 Absatz 2 | Artikel 63 Absatz 3 | ||||||
Artikel 9 Absatz 3 | Anhang VII Teil 8 Nummer 1 | ||||||
Artikel 9 Absatz 4 | Anhang VII Teil 8 Nummer 2 | ||||||
Artikel 9 Absatz 5 | Anhang VII Teil 8 Nummer 3 | ||||||
Artikel 10 | Artikel 4 Absatz 9 | Artikel 8 Absatz 2 | |||||
Artikel 11 Absatz 1 Sätze 3 bis 6 | - | ||||||
Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 2 | Artikel 65 Absatz 1 Unterabsatz 1 | ||||||
Artikel 12 Absatz 1 Unterabsatz 3 | Artikel 65 Absatz 1 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 12 Absatz 2 | Artikel 65 Absatz 2 | ||||||
Artikel 12 Absatz 3 | Artikel 65 Absatz 3 | ||||||
Artikel 13 Absätze 2 und 3 | - | ||||||
Artikel 14 | Artikel 19 | Artikel 16 | Artikel 79 | ||||
Anhang I Sätze 1 und 2 des einleitenden Teils | Artikel 56 | ||||||
Anhang I Satz 3 des einleitenden Teils und Liste der Tätigkeiten | Anhang VII Teil 1 | ||||||
Anhang IIA | Anhang VII Teile 2 und 3 | ||||||
Anhang IIA Teil II Nummer 6 letzter Satz | - | ||||||
Anhang IIB Nummer 1 Sätze 1 und 2 | Artikel 59 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe b | ||||||
Anhang IIB Nummer 1 Satz 3 | Artikel 59 Absatz 1 Unterabsatz 2 | ||||||
Anhang IIB Nummer 2 | Anhang VII Teil 5 | ||||||
Anhang IIB Nummer 2 Absatz 2 Ziffer i Tabelle | - | ||||||
Anhang III Nummer 1 | - | ||||||
Anhang III Nummer 2 | Anhang VII Teil 7 Nummer 1 | ||||||
Anhang III Nummer 3 | Anhang VII Teil 7 Nummer 2 | ||||||
Anhang III Nummer 4 | Anhang VII Teil 7 Nummer 3 | ||||||
Artikel 1 Absatz 1 | Artikel 42 | ||||||
Artikel 1 Absatz 2 | - | ||||||
Artikel 2 Absatz 1 | Artikel 42 Absatz 1 Unterabsatz 1 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 42 Absatz 1 Unterabsätze 2 bis 5 |
Artikel 2 Absatz 2 einleitende Worte | Artikel 42 Absatz 2 einleitende Worte | ||||||
Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a einleitender Satz | Artikel 42 Absatz 2 Buchstabe a einleitender Satz | ||||||
Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a Ziffern i bis v | Artikel 42 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer i | ||||||
Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer vi | Artikel 42 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer ii | ||||||
Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer vii | Artikel 42 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iii | ||||||
Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer viii | Artikel 42 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iv | ||||||
Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe b | Artikel 42 Absatz 2 Buchstabe b | ||||||
Artikel 3 Nummer 2 Unterabsatz 1 | Artikel 3 Nummer 38 | ||||||
Artikel 3 Nummer 2 Unterabsatz 2 | - | ||||||
Artikel 3 Nummer 3 | Artikel 3 Nummer 39 | ||||||
Artikel 3 Nummer 4 Unterabsatz 1 | Artikel 3 Nummer 40 | ||||||
Artikel 3 Nummer 4 Unterabsatz 2 | Artikel 42 Absatz 1 Unterabsatz 3 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 42 Absatz 1 Unterabsatz 4 |
Artikel 3 Nummer 5 Unterabsatz 1 | Artikel 3 Nummer 41 | ||||||
Artikel 3 Nummer 5 Unterabsatz 2 | Artikel 42 Absatz 1 Unterabsatz 5 | ||||||
Artikel 3 Nummer 5 Unterabsatz 3 | Artikel 42 Absatz 1 Unterabsatz 3 |
Richtlinie 78/176/EWG | Richtlinie 82/883/EWG | Richtlinie 92/112/EWG | Richtlinie 2008/1/EG | Richtlinie 1999/13/EG | Richtlinie 2000/76/EG | Richtlinie 2001/80/EG | Vorliegende Richtlinie |
Artikel 3 Nummer 6 | Anhang VI Teil 1 Buchstabe a | ||||||
Artikel 3 Nummer 7 | Artikel 3 Nummer 42 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang VI Teil 1 Buchstabe b |
Artikel 3 Nummer 1 0 | Artikel 3 Nummer 43 | ||||||
Artikel 3 Nummer 13 | Artikel 43 | ||||||
Artikel 4 Absatz 2 | Artikel 44 | ||||||
Artikel 4 Absatz 4 einleitender Satz und Buchstaben a und b | Artikel 45 Absatz 1 einleitender Satz und Buchstaben a und b | ||||||
Artikel 4 Absatz 4 Buchstabe c | Artikel 45 Absatz 1 Buchstabe e | ||||||
Artikel 4 Absatz 5 | Artikel 45 Absatz 2 | ||||||
Artikel 4 Absatz 6 | Artikel 45 Absatz 3 | ||||||
Artikel 4 Absatz 7 | Artikel 45 Absatz 4 | ||||||
Artikel 4 Absatz 8 | Artikel 54 | ||||||
Artikel 5 | Artikel 52 | ||||||
Artikel 6 Nummer 1 Absatz 1 | Artikel 50 Absatz 1 | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2 und Artikel 6 Absatz 2 | Artikel 50 Absatz 2 | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 3 | Artikel 50 Absatz 3 Unterabsatz 1 | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 erster Teil von Unterabsatz 4 | - | ||||||
Artikel 6 Absatz 1 zweiter Teil von Unterabsatz 4 | Artikel 50 Absatz 3 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 6 Absatz 3 | Artikel 50 Absatz 4 | ||||||
Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 1 Sätze 1 und 2 und Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2, Sätze 1 und 2 | Artikel 51 Absatz 1 | ||||||
Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 1 Satz 3 | Artikel 51 Absatz 2 | ||||||
- | - | - | - | - | Artikel 6 Absatz 4, Unterabsatz 2, Satz 3 | - | Artikel 51 Absatz 3 Unterabsatz 1 |
Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 3 | Artikel 51 Absatz 3 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 4 | Artikel 51 Absatz 4 | ||||||
Artikel 6 Absatz 5 erster Satzteil | - | ||||||
Artikel 6 Absatz 5 zweiter Satzteil | Artikel 46 Absatz 1 | ||||||
Artikel 6 Absatz 6 | Artikel 50 Absatz 5 | ||||||
Artikel 6 Absatz 7 | Artikel 50 Absatz 6 | ||||||
Artikel 6 Absatz 8 | Artikel 50 Absatz 7 | ||||||
Artikel 7 Absatz 1 und Artikel 7 Absatz 2 Unterabsatz 1 | Artikel 46 Absatz 2 Unterabsatz 1 | ||||||
Artikel 7 Absatz 2 Unterabsatz 2 | Artikel 46 Absatz 2 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 7 Absatz 3 und Artikel 11 Absatz 8 Unterabsatz 1 einleitender Satz | Anhang VI Teil 6 erster Teil von Nummer 2.7 | ||||||
Artikel 7 Absatz 4 | Artikel 46 Absatz 2 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 7 Absatz 5 | - | ||||||
Artikel 8 Absatz 1 | Artikel 45 Absatz 1 Buchstabe c | ||||||
Artikel 8 Absatz 2 | Artikel 46 Absatz 3 | ||||||
Artikel 8 Absatz 3 | - | ||||||
Artikel 8 Absatz 4 Unterabsatz 1 | Artikel 46 Absatz 4 Unterabsatz 1 | ||||||
Artikel 8 Absatz 4 Unterabsatz 2 | Anhang VI Teil 6 Nummer 3.2 | ||||||
Artikel 8 Absatz 4 Unterabsatz 3 | - | ||||||
Artikel 8 Absatz 4 Unterabsatz 4 | - | ||||||
Artikel 8 Absatz 5 | Artikel 46 Absatz 4 Unterabsätze 2 und 3 | ||||||
Artikel 8 Absatz 6 | Artikel 45 Absatz 1 Buchstaben c und d | ||||||
Artikel 8 Absatz 7 | Artikel 46 Absatz 5 | ||||||
Artikel 8 Absatz 8 | - | ||||||
Artikel 9 Unterabsatz 1 | Artikel 53 Absatz 1 | ||||||
Artikel 9 Unterabsatz 2 | Artikel 53 Absatz 2 | ||||||
Artikel 9 Unterabsatz 3 | Artikel 53 Absatz 3 | ||||||
Artikel 10 Absätze 1 und 2 | - | ||||||
Artikel 10 Absatz 3 Satz 1 | Artikel 48 Absatz 2 | ||||||
Artikel 10 Absatz 3 Satz 2 | - | ||||||
Artikel 10 Absatz 4 | Artikel 48 Absatz 3 | ||||||
Artikel 10 Absatz 5 | Anhang VI Teil 6 zweiter Teil von Nummer 1.3 | ||||||
Artikel 11 Absatz 1 | Artikel 48 Absatz 1 | ||||||
Artikel 11 Absatz 2 | Anhang VI Teil 6 Nummer 2.1 | ||||||
Artikel 11 Absatz 3 | Anhang VI Teil 6 Nummer 2.2 | ||||||
Artikel 11 Absatz 4 | Anhang VI Teil 6 Nummer 2.3 | ||||||
Artikel 11 Absatz 5 | Anhang VI Teil 6 Nummer 2.4 | ||||||
Artikel 11 Absatz 6 | Anhang VI Teil 6 Nummer 2.5 Unterabsatz 1 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang VI Teil 6 Nummer 2.5 Unterabsatz 2 |
Artikel 11 Absatz 7 Unterabsatz 1 erster Teil von Satz 1 | Anhang VI Teil 6 Nummer 2.6 einleitender Satzteil | ||||||
Artikel 11 Absatz 7 Unterabsatz 1 zweiter Teil von Satz 1 | Anhang VI Teil 6 Nummer 2.6 Buchstabe a | ||||||
Artikel 11 Absatz 7 Unterabsatz 1 Satz 2 | - | ||||||
Artikel 11 Absatz 7 Unterabsatz 2 | - | ||||||
Artikel 11 Absatz 7 Buchstabe a | Anhang VI Teil 6 Nummer 2.6 Buchstabe b | ||||||
Artikel 11 Absatz 7 Buchstaben b und c | - | ||||||
Artikel 11 Absatz 7 Buchstabe d | Anhang VI Teil 6 Nummer 2.6 Buchstabe c | ||||||
Artikel 11 Absatz 7 Buchstaben e und f | - | ||||||
Artikel 11 Absatz 8 Unterabsatz 1 Buchstaben a und b | Anhang VI Teil 3 Nummer 1 | ||||||
Artikel 11 Absatz 8 Unterabsatz 1 Buchstabe c und Unterabsatz 2 | Anhang VI Teil 6 zweiter Teil von Nummer 2.7 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 11 Absatz 8 Unterabsatz 1 Buchstabe d | Anhang VI Teil 4 Nummer 2.1 Unterabsatz 2 | ||||||
Artikel 11 Absatz 9 | Artikel 48 Absatz 4 | ||||||
Artikel 11 Absatz 10 | Anhang VI Teil 8 Nummer 1.1 | ||||||
Artikel 11 Absatz 11 | Anhang VI Teil 8 Nummer 1.2 | ||||||
Artikel 11 Absatz 12 | Anhang VI Teil 8 Nummer 1.3 | ||||||
Artikel 11 Absatz 13 | Artikel 48 Absatz 5 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 49 |
Artikel 11 Absatz 14 | Anhang VI Teil 6 Nummer 3.1 | ||||||
Artikel 11 Absatz 15 | Artikel 45 Absatz 1 Buchstabe e | ||||||
Artikel 11 Absatz 16 | Anhang VI Teil 8 Nummer 2 | ||||||
Artikel 11 Absatz 17 | Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a | ||||||
Artikel 12 Absatz 1 | Artikel 55 Absatz 1 | ||||||
Artikel 12 Absatz 2 Sätze 1 und 2 | Artikel 55 Absatz 2 | ||||||
Artikel 12 Absatz 2 Satz 3 | Artikel 55 Absatz 3 | ||||||
Artikel 13 Absatz 1 | Artikel 45 Absatz 1 Buchstabe f | ||||||
Artikel 13 Absatz 2 | Artikel 47 | ||||||
Artikel 13 Absatz 3 | Artikel 46 Absatz 6 | ||||||
Artikel 13 Absatz 4 | Anhang VI Teil 3 Nummer 2 | ||||||
Artikel 14 | - | ||||||
Artikel 15 | - | ||||||
Artikel 16 | - | ||||||
Artikel 20 | - | ||||||
Anlage I | Anhang VI Teil 2 | ||||||
Anhang II Teil 1 (ohne Nummerierung) | Anhang VI Teil 4 Nummer 1 | ||||||
Anhang II Nummer 1 einleitender Teil | Anhang VI Teil 4 Nummer 2,1 | ||||||
Anhang II Nummern 1.1 und 1.2 | Anhang VI Teil 4 Nummern 2.2 und 2.3 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang VI Teil 4 Nummer 2.4 |
Anhang II Nummer 1.3 | - | ||||||
Anhang II Nummer 2.1 | Anhang VI Teil 4 Nummer 3.1 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang VI Teil 4 Nummer 3.2 |
Anhang II Nummer 2.2 | Anhang VI Teil 4 Nummern 3.3 und 3.4 | ||||||
Anhang II Nummer 3 | Anhang VI Teil 4 Nummer 4 | ||||||
Anhang III | Anhang VI Teil 6 Nummer 1 | ||||||
Anhang IV Tabelle | Anhang VI Teil 5 | ||||||
Anhang IV Schlusssatz | - | ||||||
Anhang V Buchstabe a Tabelle | Anhang VI Teil 3 Nummer 1.1 | ||||||
Anhang V Buchstabe a Schlusssätze | - | ||||||
Anhang V Buchstabe b Tabelle | Anhang VI Teil 3 Nummer 1.2 | ||||||
Anhang V Buchstabe b Schlusssatz | - | ||||||
Anhang V Buchstabe c | Anhang VI Teil 3 Nummer 1.3 | ||||||
Anhang V Buchstabe d | Anhang VI Teil 3 Nummer 1.4 | ||||||
Anhang V Buchstabe e | Anhang VI Teil 3 Nummer 1.5 | ||||||
Anhang V Buchstabe f | Anhang VI Teil 3 Nummer 3 | ||||||
Anhang VI | Anhang VI Teil 7 | ||||||
Artikel 1 | Artikel 28 Absatz 1 | ||||||
Artikel 2 Absatz 2 | Anhang V Teil 1 Nummer 1 und Teil 2 Nummer 1 Unterabsatz 1 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang V Teil 1Nummer 1 und Teil 2 Nummer 1 Unterabsatz 2 |
Artikel 2 Nummer 3 zweiter Teil | Anhang V Teil 1 Nummer 1 und Teil 2 Nummer 1 Unterabsatz 1 |
Richtlinie 78/176/EWG | Richtlinie 82/883/EWG | Richtlinie 92/112/EWG | Richtlinie 2008/1/EG | Richtlinie 1999/13/EG | Richtlinie 2000/76/EG | Richtlinie 2001/80/EG | Vorliegende Richtlinie |
- | - | - | - | - | - | - | Anhang V Teil 1 Nummer 1 und Teil 2 Nummer 1 Unterabsatz 2 |
Artikel 2 Nummer 4 | - | ||||||
Artikel 2 Nummer 6 erster Teil | Artikel 3 Nummer 24 | ||||||
Artikel 2 Nummer 6 zweiter Teil | Artikel 28 Unterabsatz 2 Buchstabe j | ||||||
Artikel 2 Nummer 7 Unterabsatz 1 | Artikel 3 Nummer 25 | ||||||
Artikel 2 Nummer 7 Unterabsatz 2 Satz 1 | - | ||||||
Artikel 2 Nummer 7 Unterabsatz 2 Satz 2 Buchstaben a bis i | Artikel 28 Unterabsatz 2 und Buchstaben a bis i | ||||||
Artikel 2 Nummer 7 Unterabsatz 2 Buchstabe j | - | ||||||
Artikel 2 Nummer 7 Unterabsatz 3 | - | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 29 Absatz 1 |
Artikel 2 Nummer 7 Unterabsatz 4 | Artikel 29 Absatz 2 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 29 Absatz 3 |
Artikel 2 Nummer 8 | Artikel 3 Nummer 32 | ||||||
Artikel 2 Nummer 9 | - | ||||||
Artikel 2 Nummer 10 | - | ||||||
Artikel 2 Nummer 11 | Artikel 3 Nummer 31 | ||||||
Artikel 2 Nummer 12 | Artikel 3 Nummer 33 | ||||||
Artikel 2 Nummer 13 | - | ||||||
Artikel 3 | - | ||||||
Artikel 4 Absatz 1 | - | ||||||
Artikel 4 Absatz 2 | - | ||||||
Artikel 4 Absätze 3 bis 8 | |||||||
Artikel 5 Absatz 1 | Anhang V Teil 1 Nummer 2 Unterabsatz 2 | ||||||
Anhang V Teil 1 Nummer 2 Unterabsätze 1, 3 und 4 | |||||||
Artikel 5 Absatz 2 | - | ||||||
Artikel 6 | - | ||||||
Artikel 7 Absatz 1 | Artikel 37 | ||||||
Artikel 7 Absatz 2 | Artikel 30 Absatz 5 | ||||||
Artikel 7 Absatz 3 | Artikel 30 Absatz 6 | ||||||
Artikel 8 Absatz 1 | Artikel 40 Absatz 1 | ||||||
Artikel 8 Absatz 2 erster Teil von Unterabsatz 1 | Artikel 40 Absatz 2 erster Teil von Unterabsatz 1 | ||||||
Artikel 8 Absatz 2 zweiter Teil von Unterabsatz 1 | - | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 40 Absatz 2 zweiter Teil von Unterabsatz 1 |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 40 Absatz 2 Unterabsatz 2 |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 40 Absatz 3 |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 41 |
Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 2 | - | ||||||
Artikel 8 Absätze 3 und 4 | - | ||||||
Artikel 9 | Artikel 30 Absatz 1 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 30 Absätze 2, 3 und 4 |
Artikel 9a | Artikel 36 | ||||||
Artikel 10 Absatz 1 Satz 1 | Artikel 30 Absatz 7 Satz 1 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 30 Absatz 7 Satz 2 |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 30 Absätze 8 und 9 |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 31 bis 35 |
Artikel 10 Absatz 1 Satz 2 | - | ||||||
Artikel 10 Absatz 2 | - | ||||||
Artikel 12 erster Satz | Artikel 38 Absatz 1 | ||||||
Artikel 12 zweiter Satz | - | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 38 Absätze 2, 3 und 4 |
- | - | - | - | - | - | - | Artikel 39 |
Artikel 13 | Anhang V Teil 3 dritter Teil von Nummer 8 | ||||||
Artikel 14 | Anhang V Teil 4 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang V Teile 5, 6 und 7 |
Artikel 15 | - | ||||||
Artikel 18 Absatz 2 | - | ||||||
Anlage I | - | ||||||
Anhang II | - | ||||||
Anhänge III und IV | Anhang V Teil 1 Nummer 2 und Teil 2 | ||||||
Anhang V Buchstabe A | Anhang V Teil 1 Nummer 3 | ||||||
Anhang V Buchstabe B | Anhang V Teil 2 Nummer 3 | ||||||
Anhang VI Buchstabe A | Anhang V Teil 1 Nummern 4 und 6 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang V Teil 1 Nummer 5 |
Anhang VI Buchstabe B | Anhang V Teil 2 Nummern 4 und 6 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang V Teil 2 Nummer 5 |
Anhang VII Buchstabe A | Anhang V Teil 1 Nummern 7 und 8 | ||||||
Anhang VII Buchstabe B | Anhang V Teil 2 Nummern 7 und 8 | ||||||
Anhang VIII Buchstabe A Nummer 1 | - | ||||||
Anhang VIII Buchstabe A Nummer 2 | Anhang V Teil 3 erster Teil von Nummer 1 und Nummern 2, 3 und 5 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang V Teil 3 zweiter Teil von Nummer 1 |
- | - | - | - | - | - | - | Anhang V Teil 3 Nummer 4 |
Anhang VIII Buchstabe A Nummer 3 | - | ||||||
Anhang VIII Buchstabe A Nummer 4 | Anhang V Teil 3 Nummer 6 | ||||||
Anhang VIII Buchstabe A Nummer 5 | Anhang V Teil 3 Nummern 7 und 8 | ||||||
Anhang VIII Buchstabe A Nummer 6 | Anhang V Teil 3 Nummern 9 und 10 | ||||||
- | - | - | - | - | - | - | Anhang V Teil 3 Nummer 11 |
- | - | - | - | - | - | - | Anhang V Teil 4 |
Anhang VIII Buchstabe B | - | ||||||
Anhang VIII Buchstabe C | - | ||||||
Anhang VI | Anhang IX | Anhang IX | |||||
Anhang VII | Anhang X | Anhang X |
ENDE |