Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2010
Aktualisierungen
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Migrationsbericht 2010
Abschlussbericht des Runden Tisches "Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich"
Mitteilung der Kommission: Rahmen der Europäischen Union für staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen 2011
KOM 2011 9406 endg.
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
2006/111/EG, 97/67/EG,
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Qualitätsrahmen für Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Europa
KOM 2011 900 endg.
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
2008/6/EG, 97/67/EG, 2009/72/EG, 2009/73/EG, 2009/136/EG, Dienstleistungsrichtlinie,
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Initiative "Chancen für junge Menschen"
KOM 2011 933 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Statistische Programm 2013-2017
KOM 2011 928 endg.
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Konzessionsvergabe
KOM 2011 897 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Instruments für Stabilität
KOM 2011 845 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Europäischen Nachbarschaftsinstruments
KOM 2011 839 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Partnerschaftsinstruments für die Zusammenarbeit mit Drittstaaten
KOM 2011 843 endg.
Entschließung des Bundesrates für faire und transparente Preise bei Kraftstoffen
Länderbeteiligung: Antrag Thüringen
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften und Verfahren für die Anwendung der Instrumente der Union im Bereich des auswärtigen Handelns
KOM 2011 842 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit
KOM 2011 840 endg.
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Instrument für Heranführungshilfe IPA II
KOM 2011 838 endg.
Entschließungen des Europäischen Parlaments
Haushaltsführung 2011 Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 BHO über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei: a Kapitel 6067 Titel 636 42 - Erstattungen an Sozialversicherungsträger für Rentenleistungen an Angehörige der ehemaligen Nationalen Volksarmee und ihre Hinterbliebenen bis zur Höhe von 14.440 T Euro und (B) Kapitel 6067 Titel 636 45 - Erstattungen an Sozialversicherungsträger für Rentenleistungen an Angehörige des aufgelösten MfS/AfNS und ihre Hinterbliebenen bis zur Höhe von 3.560 T Euro
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Entwurf eines völkerrechtlichen Vertrags über eine verstärkte Wirtschaftsunion
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Medizinproduktegesetzes
- Medizinprodukte-Durchführungsvorschrift - MPGVwV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz, Produkthaftung, Medizinproduktegesetz,
Erste Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Ärzte
Verordnung zum Neuerlass der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz, StVZO, FeV, Fahrerlaubnisverordnung,
Verordnung zur Änderung der Anreizregulierungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Anreizregulierungsverordnung, Grundgesetz,
Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
2002/15/EG, Grundgesetz, ArbZG, 2002/15/EG, Arbeitszeitgesetz,
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. Dezember 2010 über die Errichtung des Funktionalen Luftraumblocks ¿Europe Central¿ zwischen der Bundesrepublik Deutschland, dem Königreich Belgien, der Französischen Republik, dem Großherzogtum Luxemburg, dem Königreich der Niederlande und der Schweizerischen Eidgenossenschaft FABEC-Vertrag
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz,
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Übereinkommens vom 17. März 1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
2000/60/EG, Wasserrahmenrichtlinie, Grundgesetz, Umweltverträglichkeitsprüfung,
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 12. Oktober 2011zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien über Soziale Sicherheit
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
gesetzlichen Rentenversicherung, Grundgesetz,
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
2004/8/EG, 92/42/EWG, Bundesdatenschutzgesetz, Grundgesetz, Energiewirtschaftsgesetz, EEG, Emissionshandels, EnWG, Stromnetzzugangsverordnung,
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
1999/94/EG, 92/75/EWG, 2009/125/EG, 93/465/EWG, 2007/46/EG, 96/57/EG, 2008/28/EG, 2000/55/EG, 2005/32/EG, 94/2/EG, 2006/80/EG, 95/12/EG, 95/13/EG, 96/60/EG, 97/17/EG, 98/11/EG, 2002/31/EG, 2002/40/EG, OWiG, Abgabenordnung, Gefahrstoffe, Bundesdatenschutzgesetz, Grundgesetz, VwGO, ProdSG, Gewerbeordnung, ZPO, EnVKG, Energieverbrauchshöchstwerteverordnung, Straßenverkehrsgesetz, Energieverbrauchskennzeichnung,
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes
- Aktienrechtsnovelle 2012
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz, SpruchG, Gerichtsverfassungsgesetz, AktG, Aktiengesetz,