umwelt-online: Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgung in den Jahren 2011 und 2012 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften

Änderungstext

Thüringer Gesetz zur Anpassung der Besoldung und der Versorgung in den Jahren 2011 und 2012 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften

Vom 22. September 2011
(GVBl. Nr. 8 vom 30.09.2011 S. 235)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Artikel 1
Thüringer Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz 2011/2012

§ 1 Erhöhung von Dienst- und Anwärterbezügen

(1) Die im Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG) in Anlage 5 Nr. 1 bis 4 und in Anlage 9 ausgewiesenen Beträge der Grundgehaltssätze werden ab dem 1. Oktober 2011 um 1,5 v.H. erhöht. Die sich aus Satz 1 ergebenden Grundgehaltssätze werden ab dem 1. April 2012 um 1,9 v.H. und auf dieser Grundlage um 17 Euro erhöht.

(2) Die im Thüringer Besoldungsgesetz in Anlage 6 ausgewiesenen Beträge des Familienzuschlags, die Erhöhungsbeträge für die Besoldungsgruppen A 3 bis A 5 und der Anrechnungsbetrag nach § 37 Abs. 2, die in Anlage 8 Tabelle 1 ausgewiesenen Beträge der Stellenzulagen nach Abschnitt II Nr. 7 der Vorbemerkungen zu den Besoldungsordnungen A und B und Nummer 2 der Vorbemerkungen zur Besoldungsordnung R, die in Anlage 8 Tabelle 2 ausgewiesenen Amtszulagen, die in Anlage 8 Tabelle 3 ausgewiesenen sonstigen Zulagen zur Besoldungsordnung W sowie die in Anlage 9 ausgewiesenen Amts- und Stellenzulagen zur Besoldungsordnung C werden ab dem 1. Oktober 2011 um 1,5 v.H. erhöht. Die sich aus Satz 1 ergebenden Beträge werden ab dem 1. April 2012 um weitere 1,9 v.H. erhöht.

(3) Die in Anlage 7 des Thüringer Besoldungsgesetzes ausgewiesenen Anwärtergrundbeträge werden ab dem 1. Oktober 2011 um 1,5 v.H. erhöht. Die sich aus Satz 1 ergebenden Anwärtergrundbeträge werden ab dem 1. April 2012 um 1,9 v.H. und auf dieser Grundlage um 6 Euro erhöht.

(4) In der durch Artikel 2 Nr. 8 des Thüringer Gesetzes zur Anpassung der Besoldung und der Versorgung in den Jahren 2011 und 2012 sowie zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften angefügten Anlage 10 zum Thüringer Besoldungsgesetz erhöhen sich ab dem 1. April 2012 in Tabelle 1 die Beträge der Grundgehaltspannen entsprechend Absatz 1 Satz 2 und die Beträge des Auslandszuschlags um 1,52 v.H. sowie auf dieser Grundlage um 13,60 Euro, in Anlage 10 Tabelle 2 erhöhen sich ab dem 1. April 2012 die Monatsbeträge um 1,52 v.H.

§ 2 Weitere Anpassungen

(1) Die in § 7 Abs. 1 bis 3 des Thüringer Besoldungs-Überleitungsgesetzes vom 24. Juni 2008 (GVBl. S. 134 - 169 -) in der jeweils geltenden Fassung aufgeführten Bezüge werden ab dem 1. Oktober 2011 um 1,5 v.H. und auf dieser Grundlage ab dem 1. April 2012 um weitere 1,9 v.H. erhöht. Gleiches gilt für die Ausgleichszulage nach Artikel 17 des Thüringer Besoldungsneuregelungs- und -vereinfachungsgesetzes vom 24. Juni 2008 (GVBl. S. 134).

(2) Für Versorgungsempfänger gelten nach § 70 des Beamtenversorgungsgesetzes und § 4 des Thüringer Beamtenversorgungsgesetzes (ThürBeamtVG) vom 22. Juni 2011 (GVBl. S. 99) die Erhöhungen nach § 1 sowie nach Absatz 1 entsprechend.

(3) Die in der Anlage zum Thüringer Beamtenversorgungsgesetz ausgewiesenen Beträge der Zuschläge zu § 65 Abs. 4, § 66 Abs. 2, § 67 Abs. 3 und § 68 ThürBeamtVG werden ab dem 1. April 2012 um 1,9 v.H. erhöht.

(4) Für die Beträge nach § 4 Abs. 1 und 2 der Thüringer Mehrarbeitsvergütungsverordnung vom 1. Februar 2010 (GVBl. S. 16) in der jeweils geltenden Fassung gilt § 1 Abs. 1 entsprechend.

(5) Die Beträge nach § 4 Abs. 1 der Thüringer Erschwerniszulagenverordnung vom 20. Juli 2008 (GVBl. S. 298) in der jeweils geltenden Fassung werden ab dem 1. Oktober 2011 um 1,5 v.H. erhöht. Die sich aus Satz 1 ergebenden Beträge werden ab dem 1. April 2012 um 1,9 v.H erhöht.

(6) Für die Berechnung der Erhöhungen nach diesem Gesetz gilt § 3 Abs. 7 Satz 1 ThürBesG entsprechend.

Artikel 2
Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes

Das Thüringer Besoldungsgesetz vom 24. Juni 2008 (GVBl. S. 134), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Juni 2011 (GVBl. S. 99), wird wie folgt geändert:

1. § 1 Abs. 3 wird wie folgt geändert:

a) Nummer 1

1. leistungsorientierte Besoldung,

wird aufgehoben.

b) Die bisherigen Nummern 2 und 3 werden die Nummern 1 und 2.

2. (ab 1. Januar 2012) Nach § 41 Abs. 1 Satz 2 werden folgende Sätze 3 bis 5 eingefügt:

"Der Wegfall einer Stellenzulage wird nur ausgeglichen, wenn der Beamte mindestens fünf Jahre ununterbrochen zulageberechtigend verwendet worden ist. Eine Unterbrechung ist unschädlich, wenn sie wegen öffentlicher Belange oder aus zwingenden dienstlichen Gründen geboten ist und die Dauer eines Jahres nicht überschreitet. Die Dauer der Unterbrechung ist nicht auf die Frist nach Satz 3 anzurechnen."

3. Dem § 49 wird folgender Satz angefügt:

"Die Beträge des Auslandszuschlags sind in Anlage 10 ausgewiesen."

4. Anlage 1 wird wie folgt geändert:

a) Abschnitt I Nr. 3 der Vorbemerkungen wird wie folgt geändert:

aa) In Absatz 1 Satz 4 werden nach dem Wort "Schülerzahlen" die Worte "oder wegen Auflösung einer Schule" eingefügt.

bb) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt:

"Die Ämter der Lehrkräfte einschließlich der Beförderungsämter sind auf Lehrkräfte an Gemeinschaftsschulen nach Maßgabe der laufbahnrechtlichen Vorgaben entsprechend anwendbar."

b) Dem Abschnitt II der Vorbemerkungen wird folgende Nummer 9 angefügt:

"9. Zulage für Fachleiter in der Ausbildung von Lehramtsanwärtern

Beamte erhalten während der Verwendung als Fachleiter in der Ausbildung von Lehramtsanwärtern eine Stellenzulage nach Anlage 8. Dies gilt nicht, wenn sie die Ämter 'Seminarschulrat' oder 'Seminarrektor' der Besoldungsgruppen A 13 kw oder A 14 kw bekleiden."

c) Die Besoldungsordnung A wird wie folgt geändert:

aa) In der Besoldungsgruppe A 13 wird bei dem Amt "Seminarschulrat" der erste Funktionszusatz

- als Fachleiter in der Ausbildung von Lehramtsanwärtern für das Lehramt an Grundschulen -

gestrichen.

bb) Die Besoldungsgruppe A 14 wird wie folgt geändert:

aaa) Nach dem Amt "Förderschulrektor" werden folgende Ämter eingefügt:

"Gemeinschaftsschulkonrektor

- als der ständige Vertreter des Leiters einer Gemeinschaftsschule, welche die Klassenstufen 1 bis 10 oder 5 bis 10 umfasst, mit mehr als 180 bis zu 360 Schülern -3)

- als der ständige Vertreter des Leiters einer Gemeinschaftsschule, welche die Klassenstufen 1 bis 10 oder 5 bis 10 umfasst, mit mehr als 360 Schülern -2)3)

Gemeinschaftsschulrektor

- einer Gemeinschaftsschule, welche die Klassenstufen 1 bis 10 oder 5 bis 10 umfasst, mit bis zu 180 Schülern -3)

- einer Gemeinschaftsschule, welche die Klassenstufen 1 bis 10 oder 5 bis 10 umfasst, mit mehr als 180 bis zu 360 Schülern -2) 3)"

bbb) Bei dem Amt "Seminarrektor" werden der dritte und vierte Funktionszusatz

- als Fachleiter in der Ausbildung von Lehramtsanwärtern für das Lehramt an Regelschulen oder an Förderschulen -
- als Fachleiter in der Ausbildung von Lehramtsanwärtern für das Lehramt an Gymnasien und berufsbildenden Schulen -

gestrichen.

ccc) Nach dem Amt "Zweiter Förderschulkonrektor" wird folgendes Amt eingefügt:

"Zweiter Gemeinschaftsschulkonrektor

- einer Gemeinschaftsschule mit mehr als 540 Schülern - 3) 4"

ddd) Folgende Fußnoten werden angefügt:

"3) An einer Gemeinschaftsschule, welche die Klassenstufen 1 bis 10 oder 5 bis 10 umfasst, für Lehrkräfte mit der Befähigung für die Laufbahn des Regelschullehrers

4) An einer Gemeinschaftsschule, welche die Klassenstufen 1 bis 12 oder 5 bis 12 umfasst, für Lehrkräfte mit einer Befähigung für die Laufbahn des Regelschullehrers oder mit der Befähigung für die Laufbahn des Gymnasiallehrers"

cc) Die Besoldungsgruppe A 15 wird wie folgt geändert:

aaa) Nach dem Amt "Förderschulrektor" wird folgendes Amt eingefügt:

"Gemeinschaftsschulrektor

- einer Gemeinschaftsschule, welche die Klassenstufen 1 bis 10 oder 5 bis 10 umfasst, mit mehr als 360 Schülern -5)"

bbb) Das Amt "Studiendirektor" wird wie folgt geändert:

aaaa) Bei dem Funktionszusatz "- als der ständige Vertreter des Leiters" werden nach dem zweiten Anstrich folgende Anstriche eingefügt:

"- einer Gemeinschaftsschule, welche die Klassenstufen 1 bis 12 oder 5 bis 12 umfasst, mit bis zu 360 Schülern -6)

- einer Gemeinschaftsschule, welche die Klassenstufen 1 bis 12 oder 5 bis 12 umfasst, mit mehr als 360 Schülern -2) 6)

- eines voll ausgebauten Gymnasiums mit bis zu 360 Schülern -"

bbbb) Bei dem Funktionszusatz "- als Leiter" wird nach dem ersten Anstrich folgender Anstrich eingefügt:

"- einer Gemeinschaftsschule, welche die Klassenstufen 1 bis 12 oder 5 bis 12 umfasst, mit bis zu 360 Schülern -2) 6)"

ccc) Folgende Fußnoten werden angefügt:

"5) Für Lehrkräfte mit der Befähigung für die Laufbahn des Regelschullehrers

6) Für Lehrkräfte mit der Befähigung für die Laufbahn des Gymnasiallehrers"

dd) Die Besoldungsgruppe A 16 wird wie folgt geändert:

aaa) Bei dem Amt "Oberstudiendirektor" wird bei dem Funktionszusatz "- als Leiter" nach dem ersten Anstrich folgender Anstrich eingefügt:

"- einer Gemeinschaftsschule, welche die Klassenstufen 1 bis 12 oder 5 bis 12 umfasst, mit mehr als 360 Schülern - 6)"

bbb) Folgende Fußnote wird angefügt:

"6) Für Lehrkräfte mit der Befähigung für die Laufbahn des Gymnasiallehrers"

5. In Anlage 2 werden in der Besoldungsgruppe W 3 die Ämter "Rektor der ....3)" sowie "Rektor der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar" gestrichen.

6. Anlage 4 wird wie folgt geändert:

a) Nach der Überschrift werden folgende Besoldungsgruppen eingefügt:

"Besoldungsgruppe A 13 kw

Seminarschulrat

- als Fachleiter in der Ausbildung von Lehramtsanwärtern für das Lehramt an Grundschulen -

Besoldungsgruppe A 14 kw

Seminarrektor

- als Fachleiter in der Ausbildung von Lehramtsanwärtern für das Lehramt an Regelschulen oder an Förderschulen -

- als Fachleiter in der Ausbildung von Lehramtsanwärtern für das Lehramt an Gymnasien und berufsbildenden Schulen -"

b) In der Besoldungsgruppe A 15 kw wird das Amt "Kanzler der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar" aufgehoben.

c) Die Besoldungsgruppen A16 kw, B 2 kw und B 6 kw

Besoldungsgruppe A 16 kw
Kanzler einer Fachhochschule ¹
__________________
1) Mit einer Messzahl über 1.500
Besoldungsgruppe B 2 kw
Kanzler der Technischen Universität Ilmenau
Besoldungsgruppe B 6 kw
Rektor der Friedrich-Schiller-Universität Jena

werden aufgehoben.

d) Folgende Besoldungsgruppe wird angefügt:

"Besoldungsgruppe W 3 kw

Rektor der....1)

Rektor der Hochschule für Musik Franz Liszt Weimar

1) Der Amtsbezeichnung ist ein Zusatz beizufügen, der auf die Hochschule hinweist, der der Amtsinhaber angehört".

7. Die Anlagen 5 bis 9 erhalten folgende Fassung:

"Anlage 5

gültig ab 1. Oktober 2011

1. Thüringer Besoldungsordnung A

Grundgehaltssätze
(Monatsbeträge in Euro)

Besoldungsgruppe	2-Jahres-Rhythmus				3-Jahres-Rhythmus				4-Jahres-Rhythmus
					Erfahrungsstufen
	1	2	3	4	5	6	7	8	9	10	11	12
A 3	1.777,34	1.820,13	1.862,92	1.905,72	1.948,55	1.991,36	2.034,16
A4	1.816,73	1.867,15	1.917,52	1.967,93	2.018,32	2.068,72	2.119,10
A 5	1.831,08	1.895,61	1.945,74	1.995,87	2.046,02	2.096,15	2.146,28	2.196,42
A 6	1.873,44	1.928,49	1.983,53	2.038,58	2.093,63	2.148,67	2.203,75	2.258,78	2.313,81
A 7	1.938,45	1.987,51	2.056,22	2.124,91	2.193,62	2.262,33	2.331,05	2.380,10	2.429,18	2.478,26
A 8		2.057,22	2.115,93	2.203,97	2.292,02	2.380,05	2.468,13	2.526,82	2.585,51	2.644,23	2.702,91
A 9		2.189,02	2.246,79	2.340,75	2.434,72	2.528,69	2.622,68	2.687,25	2.751,88	2.816,46	2.881,08
A 10		2.323,72	2.402,87	2.521,62	2.640,38	2.759,13	2.877,87	2.957,05	3.036,20	3.115,36	3.194,52
A 11			2.672,17	2.793,85	2.915,52	3.037,19	3.158,87	3.240,00	3.321,11	3.402,25	3.483,36	3.564,47
A 12			2.870,61	3.015,69	3.160,74	3.305,81	3.450,88	3.547,59	3.644,29	3.741,00	3.837,73	3.934,42
A 13				3.382,47	3.539,11	3.695,77	3.852,41	3.956,85	4.061,28	4.165,71	4.270,16	4.374,59
A 14				3.544,89	3.747,22	3.949,55	4.151,89	4.286,77	4.421,67	4.556,57	4.691,47	4.826,36
A 15						4.339,02	4.561,48	4.739,45	4.917,42	5.095,39	5.273,37	5.451,34
A 16						4.787,88	5.045,16	5.250,99	5.456,84	5.662,65	5.868,49	6.074,32

gültig ab 1. Oktober 2011

2. Thüringer Besoldungsordnung B

Grundgehaltssätze
(Monatsbeträge in Euro)

Besoldungsgruppe
B 2	6.318,57
B 3	6.691,57
B 4	7.082,27
B 5	7.530,52
B 6	7.953,78
B 7	8.365,54
B 8	8.794,68
B 9	9.327,53
B 10	10.982,22

gültig ab 1. Oktober 2011

3. Thüringer Besoldungsordnung W

Grundgehaltssätze
(Monatsbeträge in Euro)

Besoldungsgruppe	W 1	W 2	W 3
	3 805,25	4 323,89	5 228,00

gültig ab 1. Oktober 2011

4. Thüringer Besoldungsordnung R

Grundgehaltssätze
(Monatsbeträge in Euro)

Besoldungsgruppe	Stufe
Besoldungsgruppe	1	2	3	4	5	6	7	8	9	10	11	12
R 1	3.447,67	3.603,72	3.685,86	3.897,75	4.109,64	4.321,55	4.533,45	4.745,35	4.957,22	5.169,14	5.381,02	5.592,93
R 2			4.193,10	4.404,99	4.616,87	4.828,78	5.040,68	5.252,57	5.464,48	5.676,36	5.888,26	6.100,12
R 3	6.691,57
R 4	7.082,27
R 5	7.530,52
R 6	7.953,78
R 7	8.365,54
R 8	8.794,68

Anlage 6

gültig ab 1. Oktober 2011

Familienzuschlag
(Monatsbeträge in Euro)

	Stufe 1 (§ 38 Abs. 1)
Besoldungsgruppen A 3 bis A 8	118,29
übrige Besoldungsgruppen	124,24

Kinderbezogene Stufen des Familienzuschlags (§ 38 Abs. 2)

Für das erste und zweite zu berücksichtigende Kind erhöht sich der Familienzuschlag um je 108,53 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um je 327,27 Euro.

Erhöhungsbeträge für die Besoldungsgruppen A 3 bis A 5

Für das erste zu berücksichtigende Kind erhöht sich der Familienzuschlag in den Besoldungsgruppen A 3 bis A 5 um je 6,03 Euro, für jedes weitere zu berücksichtigende Kind

in der Besoldungsgruppe A 3 um je 30,17 Euro, in der Besoldungsgruppe A 4 um je 24,13 Euro, in der Besoldungsgruppe A 5 um je 18,10 Euro.

Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt.

Anrechnungsbetrag nach § 37 Abs. 2

- in den Besoldungsgruppen A 3 bis A 8:	104,39 Euro
- in den Besoldungsgruppen A 9 bis A 12:	109,32 Euro

Anlage 7

gültig ab 1. Oktober 2011

Anwärtergrundbetrag
(Monatsbeträge in Euro)

Eingangsamt, in das der Anwärter nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt	Grundbetrag
A 3 und A 4	839,13
A 5 bis A 8	958,28
A 9 bis A 11	1.011,56
A 12	1.149,49
A 13	1.180,86
A 13 + Zulage (Anlage 1 Abschnitt II Nr. 7 Buchst. b) oder R 1	1.215,33

Anlage 8

gültig ab 1. Oktober 2011

Zulagen in Monatsbeträgen

Tabelle 1

	Dem Grunde nach geregelt in:
Art der Zulage	Besoldungsordnungen A, B und R	Vorbemerkungen II. Stellenzulagen	Betrag in Euro
Stellenzulage	Vorbemerkungen
	II. Stellenzulagen	Nummer 1 Abs. 1
		Buchst. a	373,65
		Buchst. b	298,92
		Nummer 2
		Beamte der BesGr
		A 3 bis A 5	119,35
		A 6 bis A 9	157,85
		A 10 und höher	194,61
		Nummern 3 und 4
		nach einer Dienstzeit
		von einem Jahr	65,54
		von zwei Jahren	131,08
		Nummer 5	98,72
		Nummer 6
		für Beamte des
		mittleren Dienstes	17,55
		gehobenen Dienstes	38,92
		Nummer 7
		Buchst. a
		Doppelbuchst. aa	18,35
		Doppelbuchst. bb	71,80
		Buchst. b	78,69
		Nummer 9	219,69
		Nummer 2 zur Besoldungsordnung R	78,69

Tabelle 2

	Dem Grunde nach geregelt in:
Art der Zulage	Besoldungsordnungen A und R	Besoldungsgruppe	Fußnote	Betrag in Euro
Amtszulage	Fußnoten in den Besoldungsordnungen A und R
		A 3	2	63,72
		A 4	1	63,72
		A 5	2	63,72
		A 6	2	34,55
		A 9	1	255,18
		A 11	10	175,35
		A 12	6, 8	175,35
		A 13	1 bis 3	255,76
		A 13	17	175,35
		A 14	2	175,35
		A 15	2	175,35
		A 16	3	195,35
		R 1	1, 2	193,12
		R 2	3 bis 7	193,12
		R 3	2	193,12

Tabelle 3

Sonstige Zulagen, dem Grunde nach geregelt in	Betrag in Euro
Besoldungsordnung W
Vorbemerkungen
Nummer 1
wenn ein Amt ausgeübt wird
der Besoldungsgruppe R 1	219,29
der Besoldungsgruppe R 2	245,47
Nummer 2	279,21

Anlage 9

gültig ab 1. Oktober 2011

Besoldungsordnung C

Grundgehaltssätze
(Monatsbeträge in Euro)

Besoldungsgruppe	Stufe
Besoldungsgruppe	1	2	3	4	5	6	7	8	9	10	11	12	13	14	15
C 1	3.016,95	3.121,39	3.225,81	3.330,25	3.434,70	3.539,11	3.643,54	3.747,98	3.852,41	3.956,85	4.061,28	4.165,71	4.270,16	4.374,59
C 2	3.011,69	3.177,48	3.343,27	3.509,05	3.674,83	3.840,61	4.006,38	4.172,15	4.337,94	4.503,72	4.669,48	4.835,27	5.001,04	5.166,83	5.332,61
C 3	3.312,11	3.499,81	3.687,53	3.875,24	4.062,95	4.250,67	4.438,36	4.626,06	4.813,79	5.001,49	5.189,19	5.376,92	5.564,62	5.752,32	5.940,01
C 4	4.185,12	4.373,34	4.561,55	4.749,76	4.937,99	5.126,19	5.314,40	5.502,58	5.690,79	5.879,00	6.067,22	6.255,41	6.443,63	6.631,84	6.820,04

Amts- und Stellenzulagen, dem Grunde nach geregelt in		Betrag in Euro
Besoldungsordnung C 1
Vorbemerkungen
Nummer 2 b		78,69
Nummer 5
wenn ein Amt ausgeübt wird
der Besoldungsgruppe R 1		219,29
der Besoldungsgruppe R 2		245,47
Besoldungsgruppe	Fußnote
C 2	1	111,58

*) Anlage II zum Bundesbesoldungsgesetz in der am 22. Februar 2002 geltenden Fassung (BGBl. I 1998 S. 3474-3476)

8. Folgende Anlage 10 wird angefügt:

"Anlage 10

gültig ab 1. Oktober 2011

Tabelle 1

Auslandszuschlag (§ 49 ThürBesG in Verbindung mit § 53 des Bundesbesoldungsgesetzes)
(Monatsbeträge in Euro)

Grundgehaltsspanne von - bis	1	2	3	4	5	6	7	8	9	10	11	12	13	14	15
		1.842,29	2.085,83	2.362,54	2.676,94	3.034,19	3.440,08	3.901,27	4.425,28	5.020,67	5.697,17	6.465,82	7.339,17	8.331,50	9.458,99
	1.842,28	2.085,81	2.362,53	2.676,93	3.034,18	3.440,07	3.901,26	4.425,27	5.020,66	5.697,16	6.465,81	7.339,16	8.331,49	9.458,98
Zonenstufe
1	672,29	728,48	788,76	856,19	928,74	1.009,45	1.097,32	1.194,38	1.301,66	1.421,20	1.551,98	1.607,16	1.665,40	1.727,72	1.794,13
2	747,90	808,17	873,57	945,09	1.023,76	1.110,61	1.204,60	1.308,82	1.423,25	1.549,94	1.688,90	1.752,24	1.819,68	1.891,20	1.967,82
3	822,48	887,87	958,36	1.034,99	1.119,80	1.211,76	1.312,91	1.423,25	1.544,84	1.678,68	1.824,79	1.897,33	1.973,96	2.055,70	2.141,51
4	897,07	967,56	1.043,17	1.124,91	1.214,81	1.312,91	1.420,18	1.537,68	1.666,42	1.807,41	1.961,69	2.042,41	2.128,24	2.219,16	2.315,20
5	972,67	1.047,26	1.127,98	1.214,81	1.309,84	1.414,06	1.527,46	1.651,09	1.786,98	1.936,15	2.098,60	2.187,49	2.282,52	2.382,64	2.489,92
6	1.047,26	1.126,95	1.211,76	1.304,73	1.405,88	1.515,21	1.634,74	1.765,53	1.908,56	2.064,88	2.235,51	2.332,58	2.436,79	2.546,11	2.663,61
7	1.122,86	1.206,65	1.296,55	1.394,64	1.500,90	1.616,36	1.743,05	1.879,95	2.030,15	2.193,62	2.372,42	2.478,68	2.591,07	2.710,61	2.837,30
8	1.197,45	1.286,34	1.381,36	1.484,55	1.595,92	1.717,51	1.850,33	1.994,39	2.150,71	2.322,36	2.509,33	2.623,76	2.745,35	2.874,08	3.010,99
9	1.273,06	1.366,04	1.466,17	1.574,46	1.691,96	1.819,68	1.957,60	2.108,82	2.272,29	2.451,09	2.646,24	2.768,85	2.899,62	3.037,56	3.184,68
10	1.347,64	1.445,72	1.550,96	1.664,38	1.786,98	1.920,83	2.064,88	2.222,23	2.393,88	2.579,83	2.782,13	2.913,93	3.052,88	3.201,04	3.358,38
11	1.422,22	1.525,42	1.634,74	1.754,28	1.883,02	2.021,98	2.173,19	2.336,67	2.514,45	2.708,57	2.919,04	3.059,01	3.207,16	3.365,53	3.533,09
12	1.497,83	1.605,11	1.719,55	1.844,20	1.978,05	2.123,13	2.280,47	2.451,09	2.636,03	2.837,30	3.055,95	3.204,10	3.361,44	3.529,01	3.706,78
13	1 572,42	1.684,81	1.804,35	1.933,08	2.073,06	2.224,27	2.387,75	2.565,53	2.757,61	2.966,04	3.192,86	3.349,18	3.515,72	3.692,47	3.880,47
14	1.648,02	1.764,50	1.889,15	2.023,00	2.169,10	2.325,42	2.495,03	2.678,94	2.878,17	3.094,78	3.329,77	3.494,26	3.670,00	3.855,95	4.054,16
15	1.722,62	1.844,20	1.972,93	2.112,90	2.264,12	2.426,57	2.603,33	2.793,37	2.999,76	3.223,51	3.466,68	3.640,37	3.824,28	4.020,45	4.227,85
16	1.797,20	1.923,89	2.057,73	2.202,82	2.359,14	2.528,75	2.710,61	2.907,80	3.121,34	3.352,25	3.602,57	3.785,46	3.978,56	4.183,92	4.401,55
17	1.872,81	2.003,59	2.142,54	2.292,73	2.455,18	2.629,89	2.817,89	3.022,24	3.242,92	3.480,99	3.739,48	3.930,54	4.132,84	4.347,40	4.576,26
18	1.947,39	2.082,25	2.227,34	2.382,64	2.550,20	2.731,04	2.926,19	3.136,66	3.363,48	3.609,72	3.876,39	4.075,62	4.287,12	4.511,89	4.749,95
19	2.023,00	2.161,95	2.312,14	2.472,55	2.645,22	2.832,19	3.033,47	3.250,08	3.485,08	3.738,46	4.013,30	4.220,71	4.441,39	4.675,37	4.923,64
20	2.097,58	2.241,64	2.395,92	2.562,46	2.741,27	2.933,34	3.140,75	3.364,51	3.606,66	3.867,20	4.150,21	4.365,79	4.595,67	4.838,85	5.097,33

Tabelle 2

Zonenstufe	Monatsbeträge in Euro
1	129,76
2	143,04
3	156,32
4	169,60
5	183,91
6	197,19
7	210,48
8	223,75
9	237,04
10	250,32
11	263,61
12	276,88
13	290,17
14	303,45
15	316,74
16	330,01
17	343,30
18	356,58
19	370,88
20	384,17

Artikel 3
Weitere Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes
(ab 1. April 2012)

Die Anlagen 5 bis 10 des Thüringer Besoldungsgesetzes vom 24. Juni 2008 (GVBl. S. 134), das zuletzt durch Artikel 2 dieses Gesetzes geändert worden ist, erhalten folgende Fassung:

"Anlage 5

gültig ab 1. April 2012

1. Thüringer Besoldungsordnung A

Grundgehaltssätze
(Monatsbeträge in Euro)

Besoldungsgruppe	2-Jahres-Rhythmus				3-Jahres-Rhythmus				4-Jahres-Rhythmus
					Erfahrungsstufen
	1	2	3	4	5	6	7	8	9	10	11	12
A 3	1.828,11	1.871,71	1.915,32	1.958,93	2.002,57	2.046,20	2.089,81
A 4	1.868,25	1.919,63	1.970,95	2.022,32	2.073,67	2.125,03	2.176,36
A 5	1.882,87	1.948,63	1.999,71	2.050,79	2.101,89	2.152,98	2.204,06	2.255,15
A 6	1.926,04	1.982,13	2.038,22	2.094,31	2.150,41	2.206,49	2.262,62	2.318,70	2.374,77
A 7	1.992,28	2.042,27	2.112,29	2.182,28	2.252,30	2.322,31	2.392,34	2.442,32	2.492,33	2.542,35
A 8		2.113,31	2.173,13	2.262,85	2.352,57	2.442,27	2.532,02	2.591,83	2.651,63	2.711,47	2.771,27
A 9		2.247,61	2.306,48	2.402,22	2.497,98	2.593,74	2.689,51	2.755,31	2.821,17	2.886,97	2.952,82
A 10		2.384,87	2.465,52	2.586,53	2.707,55	2.828,55	2.949,55	3.030,23	3.110,89	3.191,55	3.272,22
A 11			2.739,94	2.863,93	2.987,91	3.111,90	3.235,89	3.318,56	3.401,21	3.483,89	3.566,54	3.649,19
A 12			2.942,15	3.089,99	3.237,79	3.385,62	3.533,45	3.631,99	3.730,53	3.829,08	3.927,65	4.026,17
A 13				3.463,74	3.623,35	3.782,99	3.942,61	4.049,03	4.155,44	4.261,86	4.368,29	4.474,71
A 14				3.629,24	3.835,42	4.041,59	4.247,78	4.385,22	4.522,68	4.660,14	4.797,61	4.935,06
A 15						4.438,46	4.665,15	4.846,50	5.027,85	5.209,20	5.390,56	5.571,92
A 16						4.895,85	5.158,02	5.367,76	5.577,52	5.787,24	5.996,99	6.206,73

gültig ab 1. April 2012

2. Thüringer Besoldungsordnung B

Grundgehaltssätze
(Monatsbeträge in Euro)

Besoldungsgruppe
B 2	6.455,62
B 3	6.835,71
B 4	7.233,83
B 5	7.690,60
B 6	8.121,90
B 7	8.541,49
B 8	8.978,78
B 9	9.521,75
B 10	11.207,88

gültig ab 1. April 2012

3. Thüringer Besoldungsordnung W

Grundgehaltssätze
(Monatsbeträge in Euro)

Besoldungsgruppe	W 1	W 2	W 3
	3 894,55	4 423,04	5 344,33

gültig ab 1. April 2012

4. Thüringer Besoldungsordnung R

Grundgehaltssätze
(Monatsbeträge in Euro)

Besoldungsgruppe	Stufe
Besoldungsgruppe	1	2	3	4	5	6	7	8	9	10	11	12
R 1	3.530,18	3.689,19	3.772,89	3.988,81	4.204,72	4.420,66	4.636,59	4.852,51	5.068,41	5.284,35	5.500,26	5.716,20
R 2			4.289,77	4.505,68	4.721,59	4.937,53	5.153,45	5.369,37	5.585,31	5.801,21	6.017,14	6.233,02
R 3	6.835,71
R 4	7.233,83
R 5	7.690,60
R 6	8.121,90
R 7	8.541,49
R 8	8.978,78

Anlage 6

gültig ab 1. April 2012

Familienzuschlag
(Monatsbeträge in Euro)

	Stufe 1 (§ 38 Abs. 1)
Besoldungsgruppen A 3 bis A 8	120,54
übrige Besoldungsgruppen	126,60

Kinderbezogene Stufen des Familienzuschlags (§ 38 Abs. 2)

Für das erste und zweite zu berücksichtigende Kind erhöht sich der Familienzuschlag um je 110,59 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um je 333,49 Euro.

Erhöhungsbeträge für die Besoldungsgruppen A 3 bis A 5

Für das erste zu berücksichtigende Kind erhöht sich der Familienzuschlag in den Besoldungsgruppen A 3 bis A 5

um je 6,14 Euro, für jedes weitere zu berücksichtigende Kind

in der Besoldungsgruppe A 3 um je 30,74 Euro,

in der Besoldungsgruppe A 4 um je 24,59 Euro,

in der Besoldungsgruppe A 5 um je 18,44 Euro.

Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt.

Anrechnungsbetrag nach § 37 Abs. 2

- in den Besoldungsgruppen A 3 bis A 8:	106,38 Euro
- in den Besoldungsgruppen A 9 bis A 12:	111,39 Euro

Anlage 7

gültig ab 1. April 2012

Anwärtergrundbetrag
(Monatsbeträge in Euro)

Eingangsamt, in das der Anwärter	Grundbetrag
nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes
unmittelbar eintritt
A 3 und A 4	861,07
A 5 bis A 8	982,49
A 9 bis A 11	1.036,78
A 12	1.177,33
A 13	1.209,30
A 13 + Zulage (Anlage 1 Abschnitt II Nr. 7 Buchst. b) oder R 1	1.244,42

Anlage 8

gültig ab 1. April 2012

Zulagen in Monatsbeträgen

Tabelle 1

	Dem Grunde nach geregelt in:
Art der Zulage	Besoldungsordnungen A, B und R	Vorbemerkungen II. Stellenzulagen	Betrag in Euro
Stellenzulage	Vorbemerkungen
	II. Stellenzulagen	Nummer 1 Abs. 1
		Buchst. a	373,65
		Buchst. b	298,92
		Nummer 2
		Beamte der BesGr
		A 3 bis A 5	119,35
		A 6 bis A 9	157,85
		A 10 und höher	194,61
		Nummern 3 und 4
		nach einer Dienstzeit
		von einem Jahr	65,54
		von zwei Jahren	131,08
		Nummer 5	98,72
		Nummer 6
		für Beamte des
		mittleren Dienstes	17,55
		gehobenen Dienstes	38,92
		Nummer 7
		Buchst. a
		Doppelbuchst. aa	18,70
		Doppelbuchst. bb	73,16
		Buchst. b	80,19
		Nummer 9	219,69
		Nummer 2 zur	80,19
		Besoldungsordnung R

Tabelle 2

	Dem Grunde nach geregelt in:
Art der Zulage	Besoldungsordnungen A und R	Besoldungsgruppe	Fußnote	Betrag in Euro
Amtszulage	Fußnoten in den Besoldungsordnungen A und R
		A 3	2	64,93
		A 4	1	64,93
		A 5	2	64,93
		A 6	2	35,21
		A 9	1	260,03
		A 11	10	178,68
		A 12	6, 8	178,68
		A 13	1 bis 3	260,62
		A 13	17	178,68
		A 14	2	178,68
		A 15	2	178,68
		A 16	3	199,06
		R 1	1, 2	196,79
		R 2	3 bis 7	196,79
		R 3	2	196,79

Tabelle 3

Sonstige Zulagen, dem Grunde nach geregelt in	Betrag in Euro
Besoldungsordnung W
Vorbemerkungen
Nummer 1
wenn ein Amt ausgeübt wird
der Besoldungsgruppe R 1	223,46
der Besoldungsgruppe R 2	250,13
Nummer 2	284,51

Anlage 9

gültig ab 1. April 2012

Besoldungsordnung C

Grundgehaltssätze
(Monatsbeträge in Euro)

Besoldungsgruppe	Stufe
Besoldungsgruppe	1	2	3	4	5	6	7	8	9	10	11	12	13	14	15
C 1	3.091,27	3.197,70	3.304,10	3.410,52	3.516,96	3.623,35	3.729,77	3.836,19	3.942,61	4.049,03	4.155,44	4.261,86	4.368,29	4.474,71
C 2	3.085,91	3.254,85	3.423,79	3.592,72	3.761,65	3.930,58	4.099,50	4.268,42	4.437,36	4.606,29	4.775,20	4.944,14	5.113,06	5.282,00	5.450,93
C 3	3.392,04	3.583,31	3.774,59	3.965,87	4.157,15	4.348,43	4.539,69	4.730,96	4.922,25	5.113,52	5.304,78	5.496,08	5.687,35	5.878,61	6.069,87
C 4	4.281,64	4.473,43	4.665,22	4.857,01	5.048,81	5.240,59	5.432,37	5.624,13	5.815,92	6.007,70	6.199,50	6.391,26	6.583,06	6.774,84	6.966,62

Amts- und Stellenzulagen, dem Grunde nach geregelt in		Betrag in Euro
Besoldungsordnung Cl
Vorbemerkungen
Nummer 2 b		80,19
Nummer 5
wenn ein Amt ausgeübt wird
der Besoldungsgruppe R 1		223,46
der Besoldungsgruppe R 2		250,13
Besoldungsgruppe	Fußnote
C 2	1	113,70

*) Anlage II zum Bundesbesoldungsgesetz in der am 22. Februar 2002 geltenden Fassung (BGBl. I 1998 S. 3474 - 3476)

Anlage 10

gültig ab 1. April 2012

Auslandszuschlag
(§ 49 ThürBesG in Verbindung mit § 53 des Bundesbesoldungsgesetzes)
(Monatsbeträge in Euro)

Tabelle 1

Grundgehaltsspanne von - bis	1	2	3	4	5	6	7	8	9	10	11	12	13	14	15
		1.894,29	2.142,46	2.424,43	2.744,80	3.108,84	3.522,44	3.992,39	4.526,36	5.133,06	5.822,42	6.605,67	7.495,61	8.506,80	9.655,71

	1.894,28	2.142,44	2.424,42	2.744,79	3.108,83	3.522,43	3.992,38	4.526,35	5.133,05	5.822,41	6.605,66	7.495,60	8.506,79	9.655,70
Zonenstufe
1	696,11	753,15	814,35	882,80	956,46	1.038,39	1.127,60	1.226,13	1.335,05	1.456,40	1.589,17	1.645,19	1.704,31	1.767,58	1.835,00
2	772,87	834,05	900,45	973,06	1.052,92	1.141,09	1.236,51	1.342,31	1.458,48	1.587,10	1.728,17	1.792,47	1.860,94	1.933,55	2.011,33
3	848,58	914,97	986,53	1.064,32	1.150,42	1.243,78	1.346,47	1.458,48	1.581,92	1.717,80	1.866,13	1.939,77	2.017,56	2.100,55	2.187,66
4	924,31	995,87	1.072,63	1.155,61	1.246,88	1.346,47	1.455,37	1.574,65	1.705,35	1.848,48	2.005,11	2.087,05	2.174,19	2.266,49	2.363,99
5	1.001,05	1.076,78	1.158,73	1.246,88	1.343,35	1.449,15	1.564,28	1.689,79	1.827,74	1.979,18	2.144,10	2.234,34	2.330,81	2.432,46	2.541,37
6	1.076,78	1.157,68	1.243,78	1.338,16	1.440,85	1.551,84	1.673,19	1.805,97	1.951,17	2.109,87	2.283,09	2.381,64	2.487,43	2.598,41	2.717,70
7	1.153,53	1.238,59	1.329,86	1.429,44	1.537,31	1.654,53	1.783,14	1.922,13	2.074,61	2.240,56	2.422,08	2.529,96	2.644,05	2.765,41	2.894,03
8	1.229,25	1.319,49	1.415,96	1.520,72	1.633,78	1.757,22	1.892,06	2.038,30	2.197,00	2.371,26	2.561,07	2.677,24	2.800,68	2.931,37	3.070,36
9	1.306,01	1.400,40	1.502,06	1.611,99	1.731,28	1.860,94	2.000,96	2.154,47	2.320,43	2.501,95	2.700,06	2.824,54	2.957,29	3.097,33	3.246,69
10	1.381,72	1.481,29	1.588,13	1.703,28	1.827,74	1.963,63	2.109,87	2.269,61	2.443,87	2.632,64	2.838,02	2.971,82	3.112,88	3.263,30	3.423,03
11	1.457,44	1.562,21	1.673,19	1.794,55	1.925,24	2.066,31	2.219,82	2.385,79	2.566,27	2.763,34	2.977,01	3.119,11	3.269,51	3.430,29	3.600,39
12	1.534,20	1.643,11	1.759,29	1.885,83	2.021,72	2.169,00	2.328,73	2.501,95	2.689,70	2.894,03	3.116,00	3.266,40	3.426,13	3.596,25	3.776,72
13	1.609,92	1.724,02	1.845,38	1.976,06	2.118,17	2.271,68	2.437,64	2.618,13	2.813,13	3.024,72	3.254,99	3.413,69	3.582,76	3.762,20	3.953,05
14	1.686,67	1.804,92	1.931,47	2.067,35	2.215,67	2.374,37	2.546,55	2.733,26	2.935,52	3.155,42	3.393,98	3.560,97	3.739,38	3.928,16	4.129,38
15	1.762,40	1.885,83	2.016,52	2.158,62	2.312,13	2.477,05	2.656,50	2.849,43	3.058,96	3.286,11	3.532,97	3.709,30	3.896,01	4.095,16	4.305,71
16	1.838,12	1.966,73	2.102,61	2.249,90	2.408,60	2.580,79	2.765,41	2.965,60	3.182,38	3.416,80	3.670,93	3.856,60	4.052,63	4.261,12	4.482,05
17	1.914,88	2.047,64	2.188,71	2.341,18	2.506,10	2.683,46	2.874,32	3.081,78	3.305,81	3.547,50	3.809,92	4.003,88	4.209,26	4.427,08	4.659,42
18	1.990,59	2.127,50	2.274,80	2.432,46	2.602,56	2.786,15	2.984,27	3.197,94	3.428,20	3.678,19	3.948,91	4.151,17	4.365,88	4.594,07	4.835,75
19	2.067,35	2.208,41	2.360,88	2.523,73	2.699,03	2.888,84	3.093,18	3.313,08	3.551,65	3.808,88	4.087,90	4.298,46	4.522,50	4.760,04	5.012,08
20	2.143,06	2.289,31	2.445,94	2.615,01	2.796,54	2.991,53	3.202,09	3.429,25	3.675,08	3.939,58	4.226,89	4.445,75	4.679,12	4.926,00	5.188,41

Tabelle 2

Zonenstufe	Monatsbeträge in Euro
1	131,73
2	145,21
3	158,70
4	172,18
5	186,71
6	200,19
7	213,68
8	227,15
9	240,64
10	254,12
11	267,62
12	281,09
13	294,58
14	308,06
15	321,55
16	335,03
17	348,52
18	362,00
19	376,52
20	390,01

Artikel 4
Änderung des Thüringer Beamtenversorgungsgesetzes

Das Thüringer Beamtenversorgungsgesetz vom 22. Juni 2011 (GVBl. S. 99) wird wie folgt geändert:

1. (ab 1. Januar 2012) § 85 wird wie folgt geändert:

a) In der Einleitung des Absatzes 1 und in Absatz 2 wird jeweils das Wort "zweiten" durch das Wort "ersten" ersetzt.

b) In Absatz 3 Satz 1 wird die Zahl "0,96750" durch die Zahl "0,96208" ersetzt.

c) Absatz 4 wird aufgehoben.

d) In Absatz 5 Satz 1 Halbsatz 1 und Satz 3 wird jeweils das Wort "zweiten" durch das Wort "ersten" ersetzt.

2. § 86 Abs. 4 erhält folgende Fassung:

"(4) Die Zeiten von Beurlaubungen ohne Dienstbezüge unter Verzicht auf die Erhebung eines Versorgungszuschlags, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes begonnen haben, können als ruhegehaltfähige Dienstzeit berücksichtigt werden, wenn spätestens bei Beendigung des Urlaubs schriftlich zugestanden worden ist, dass dieser öffentlichen Belangen oder dienstlichen Interessen dient."

3. (ab 1. April 2012) Die Anlage erhält folgende Fassung:

alt

neu

"Anlage
Zuschläge (zu § 65 Abs. 4, § 66 Abs. 2, § 67 Abs. 3 und § 68)

(1) Der Kindererziehungszuschlag nach § 65 beträgt für jeden Monat der Kindererziehungszeit 2,31 Euro.

(2) Der Kindererziehungsergänzungszuschlag nach § 66 beträgt für jeden angefangenen Monat, in dem die Voraussetzungen nach Absatz 1 erfüllt waren,
im Fall des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a 0,77 Euro,
im Fall des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b 0,58 Euro.

(3) Der Kinderzuschlag nach § 67 beträgt für die ersten 36 Monate der Kindererziehungszeit je Monat 1,54 Euro, für weitere Monate jeweils 0,77 Euro.

(4) Der Pflegezuschlag nach § 68 beträgt für jeden Monat der Pflege

bei einem Schwerstpflegebedürftigen (§ 15 Abs. 1 Nr. 3 SGB XI), wenn er
1. mindestens 28 Stunden in der Woche gepflegt wird, 1,81 Euro,
2. mindestens 21 Stunden in der Woche gepflegt wird, 1,36 Euro,
3. mindestens 14 Stunden in der Woche gepflegt wird, 0,91 Euro,
bei einem Schwerpflegebedürftigen (§ 15 Abs. 1 Nr. 2 SGB XI), wenn er
1. mindestens 21 Stunden in der Woche gepflegt wird, 1,20 Euro,
2. mindestens 14 Stunden in der Woche gepflegt wird, 0,81 Euro,
bei einem erheblich Pflegebedürftigen (§ 15 Abs. 1 Nr. 1 SGB XI) 0,52 Euro.

(5) Der Kinderpflegeergänzungszuschlag nach § 68 beträgt für jeden Monat der Pflege 0,77 Euro."

Artikel 5
Änderung des Thüringer Besoldungs-Überleitungsgesetzes

§ 4 Abs. 4

(4) Für Beamte, die am Tag vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes eine Zulage nach den §§ 45 oder 46 des Bundesbesoldungsgesetzes erhalten, findet diese Bestimmung für die Dauer der zulageberechtigenden Verwendung weiter Anwendung.

des Thüringer Besoldungs-Überleitungsgesetzes vom 24. Juni 2008 (GVBl. S. 134 -169-), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. Juni 2011 (GVBl. S. 99) geändert worden ist, wird aufgehoben.

Artikel 6
Änderung der Thüringer Erschwerniszulagenverordnung

Die Thüringer Erschwerniszulagenverordnung vom 20. Juli 2008 (GVBl. S. 298), zuletzt geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 1. Februar 2010 (GVBl. S. 16), wird wie folgt geändert:

1. § 4 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 1 wird der Geldbetrag "2,91 Euro" durch den Geldbetrag "2,95 Euro" ersetzt.

b) In Nummer 2 wird der Geldbetrag "0,80 Euro" durch den Geldbetrag "0,81 Euro" ersetzt.

c) In Nummer 3 wird der Geldbetrag "1,34 Euro" durch den Geldbetrag "1,36 Euro" ersetzt.

2. § 18 wird wie folgt geändert:

a) Die Überschrift erhält folgende Fassung:

alt	neu
Inkrafttreten, Außerkrafttreten	"Inkrafttreten"

b) In Satz 1 werden die Worte "und mit Ablauf des 30. Juni 2013 außer Kraft" gestrichen.

Artikel 7
Weitere Änderung der Thüringer Erschwerniszulagenverordnung
(ab 1. April 2012)

§ 4 Abs. 1 der Thüringer Erschwerniszulagenverordnung vom 20. Juli 2008 (GVBl. S. 298), die zuletzt durch Artikel 6 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. In Nummer 1 wird der Geldbetrag "2,95 Euro" durch den Geldbetrag "3,01 Euro" ersetzt.

2. In Nummer 2 wird der Geldbetrag "0,81 Euro" durch den Geldbetrag "0,83 Euro" ersetzt.

3. In Nummer 3 wird der Geldbetrag "1,36 Euro" durch den Geldbetrag "1,39 Euro" ersetzt.

Artikel 8
Änderung der Thüringer Mehrarbeitsvergütungsverordnung

§ 4 Abs. 1 und 2 der Thüringer Mehrarbeitsvergütungsverordnung vom 1. Februar 2010 (GVBl. S. 16), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 1. Februar 2010 (GVBl. S. 16) geändert worden ist, erhält folgende Fassung:

"(1) Die Vergütung beträgt je Stunde für Beamte in den

Besoldungsgruppen A 3 bis A 4	10,90 Euro,
Besoldungsgruppen A 5 bis A 8	12,81 Euro,
Besoldungsgruppen A 9 bis A 12	17,59 Euro,
Besoldungsgruppen A 13 bis A 16
sowie Besoldungsordnungen C und W	24,25 Euro.

(2) Bei Mehrarbeit im Schuldienst beträgt die Vergütung abweichend von Absatz 1 je Unterrichtsstunde für Inhaber von Lehrerämtern

1. des gehobenen Dienstes, soweit sie nicht unter die Nummern 2 und 3 fallen	16,36 Euro,
2. des gehobenen Dienstes, deren Eingangsamt mindestens der Besoldungsgruppe A 12 zugeordnet ist,	20,27 Euro,
3. des gehobenen Dienstes, deren Eingangsamt der Besoldungsgruppe A 13 zugeordnet ist, und des höheren Dienstes an Förderschulen und Regelschulen	24,07 Euro,
4. des höheren Dienstes an Gymnasien, an berufsbildenden Schulen und an Hochschulen	28,13 Euro.

Artikel 9
Weitere Änderung der Thüringer Mehrarbeitsvergütungsverordnung
(ab 1. April 2012)

§ 4 Abs. 1 und 2 der Thüringer Mehrarbeitsvergütungsverordnung vom 1. Februar 2010 (GVBl. S. 16), die zuletzt durch Artikel 8 dieses Gesetzes geändert worden ist, erhält folgende Fassung:

"(1) Die Vergütung beträgt je Stunde für Beamte in den

Besoldungsgruppen A 3 bis A 4	11,21 Euro,
Besoldungsgruppen A 5 bis A 8	13,15 Euro,
Besoldungsgruppen A 9 bis A 12	18,02 Euro,
Besoldungsgruppen A 13 bis A 16
sowie Besoldungsordnungen C und W	24,81 Euro.

(2) Bei Mehrarbeit im Schuldienst beträgt die Vergütung abweichend von Absatz 1 je Unterrichtsstunde für Inhaber von Lehrerämtern

1. des gehobenen Dienstes, soweit sie nicht unter die Nummern 2 und 3 fallen	16,77 Euro,
2. des gehobenen Dienstes, deren Eingangsamt mindestens der Besoldungsgruppe A 12 zugeordnet ist,	20,76 Euro,
3. des gehobenen Dienstes, deren Eingangsamt der Besoldungsgruppe A 13 zugeordnet ist, und des höheren Dienstes an Förderschulen und Regelschulen	24,63 Euro,
4. des höheren Dienstes an Gymnasien, an berufsbildenden Schulen und an Hochschulen	28,76 Euro.

Artikel 10
Änderung der Verordnung zur Regelung der Mehrarbeitsvergütung für Beamte und zur Änderung der Thüringer Erschwerniszulagenverordnung

Artikel 5 der Verordnung zur Regelung der Mehrarbeitsvergütung für Beamte und zur Änderung der Thüringer Erschwerniszulagenverordnung vom 1. Februar 2010 (GVBl. S. 16) wird wie folgt geändert:

1. In der Überschrift wird die Angabe ", Außerkrafttreten" gestrichen.

2. Satz 3 wird aufgehoben.

Artikel 11
Inkrafttreten

Dieses Gesetz tritt am 1. Oktober 2011 in Kraft. Abweichend von Satz 1 treten

1. Artikel 2 Nr. 2 und Artikel 4 Nr. 1 und 2 am 1. Januar 2012 und

2. die Artikel 3 und 4 Nr. 3 sowie die Artikel 7 und 9 am 1. April 2012 in Kraft.