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Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. ▢ Regelwerk, EU 2025, Lebensmittel /Tier-/Pflanzenschutz - EU Bund

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Ergänzende Informationen

Liste zur Ergänzung und mit Durchführungsbestimmungen ... zu VO (EU) 2016/429

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") ¹, insbesondere auf Artikel 146 Absatz 2 und Artikel 162 Absatz 5,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG) Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EWG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen) ², insbesondere auf Artikel 90 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 der Kommission ³ wurden Musterbescheinigungen in Form von Veterinärbescheinigungen, Veterinär-/amtlichen Bescheinigungen und Erklärungen unter anderem für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Sendungen bestimmter Kategorien von Landtieren und ihres Zuchtmaterials festgelegt. Zu diesen Sendungen gehören solche, die in den Anwendungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 der Kommission ⁴ fallen.

(2) Kapitel 1 (Muster "BOV-INTRA-X"), Kapitel 5 (Muster "OV/CAP-INTRA-X"), Kapitel 9 (Muster "CAM-INTRA-X"), Kapitel 11 (Muster "CER-INTRA-X") und Kapitel 13 (Muster "OTHER-UNGULATES-INTRA-X") von Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 enthalten Muster der Veterinärbescheinigungen für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von bestimmten Kategorien von Huftieren, die für eine Infektion mit dem Virus der Epizootischen Hämorrhagie (EHDV) empfänglich sind. Die Änderungen der Artikel 10, 15, 23, 26 und 29 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/688 durch die Delegierte Verordnung (EU) 2024/3160 der Kommission ⁵ betreffend zusätzliche Anforderungen hinsichtlich der Infektion mit EHDV sollten entsprechend in diesen Musterbescheinigungen berücksichtigt werden.

(3) Kapitel 30 (Muster "OV/CAP-SEM-A-INTRA") und Kapitel 33 (Muster "OV/CAP-OOCYTES-EMB-A-INTRA") von Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 enthalten Muster der Veterinärbescheinigungen für Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten von Samen, Eizellen und Embryonen von Schafen und Ziegen, die nach dem 20. April 2021 gewonnen oder erzeugt wurden. Die Änderungen von Anhang VIII Kapitel A Teil A Nummer 4.2 Buchstaben d und e der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates ⁶ durch die Verordnung (EU) 2024/887 der Kommission ⁷ betreffend Ziegen, die genetisch gegen Stämme klassischer Scrapie resistent sind, sollten entsprechend in den Nummern II.1.2.4 und II.2 dieser Musterbescheinigungen berücksichtigt werden.

(4) Im Interesse der Klarheit und Kohärenz der Unionsvorschriften sollten die Musterbescheinigungen in Anhang I Kapitel 1, 5, 9, 11, 13, 30 und 33 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 im Zuge der Einarbeitung der in den vorstehenden Erwägungsgründen beschriebenen Änderungen aktualisiert werden, einschließlich einer Aktualisierung der Erläuterungen und Gliederungselemente. Diese Musterbescheinigungen sollten daher durch die im Anhang der vorliegenden Verordnung enthaltenen aktualisierten Musterbescheinigungen ersetzt werden.

(5) Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 sollte daher entsprechend geändert werden.

(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/403 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 30. Januar 2025

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ENDE