umwelt-online: Archivdatei - Durchführungsverordnung (EU) 2019/626 betreffend die Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Europäische Union zugelassen ist, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/759 in Bezug auf diese Listen (1)

gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG) Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EWG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen) ¹, insbesondere auf Artikel 127 Absatz 2,

nach Anhörung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel,

(1) Die Verordnung (EU) 2017/625 enthält Vorschriften für amtliche Kontrollen und andere Kontrolltätigkeiten, die von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten durchgeführt werden, um die Einhaltung der Rechtsvorschriften der Union unter anderem im Bereich der Lebensmittelsicherheit auf allen Stufen des Produktions-, Verarbeitungs- und Vertriebsprozesses zu überprüfen. Insbesondere ist darin vorgesehen, dass bestimmte Tiere und Waren nur aus den Drittländern oder Drittlandsgebieten in die Union verbracht werden dürfen, die auf einer von der Kommission zu diesem Zweck erstellten Liste erscheinen.

(2) Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2019/625 der Kommission ² wird die Verordnung (EU) 2017/625 hinsichtlich der Anforderungen an den Eingang von Sendungen bestimmter Tiere und Waren, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, aus Drittländern oder Drittlandsgebieten in die Union ergänzt, um sicherzustellen, dass sie den einschlägigen Anforderungen gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 (Lebensmittelsicherheit) oder Anforderungen genügen, die als mindestens gleichwertig anerkannt sind. Diese Bedingungen umfassen die Identifikation der für den menschlichen Verzehr bestimmten Tiere und Waren, für die die Anforderung gilt, dass sie aus einem Drittland oder einem Drittlandsgebiet stammen müssen, das gemäß Artikel 126 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 auf einer Liste geführt wird.

(3) Es werden Listen von Drittländern oder Drittlandsgebieten für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren erstellt, um die Einhaltung der Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates ³, die mit Wirkung vom 14. Dezember 2019 durch die Verordnung (EU) 2017/625 aufgehoben wird, sowie der Tiergesundheitsvorschriften gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Richtlinie 2002/99/EG des Rates ⁴ sicherzustellen. Als die Einhaltung der Anforderungen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier für notwendig erachtet wurde, wurden mit der Durchführungsverordnung (EU) 2016/759 der Kommission ⁵, der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission ⁶, der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 der Kommission ⁷, der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission ⁸, der Entscheidung 2003/779/EG der Kommission ⁹ und der Verordnung (EU) Nr. 605/2010 der Kommission ¹⁰ gemeinsame Listen zur Abdeckung beider Aspekte festgelegt.

(4) Mit der nach Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 erlassenen Entscheidung 2006/766/EG der Kommission ¹¹ wurden weitere Listen von Drittländern oder Drittlandsgebieten erstellt, aus denen der Eingang in die Union von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren, Meeresschnecken und Fischereierzeugnissen mit Blick auf die öffentliche Gesundheit zulässig ist.

(5) Da die Verordnung (EG) Nr. 854/2004 mit Wirkung vom 14. Dezember 2019 durch die Verordnung (EU) 2017/625 aufgehoben wird und um alle Drittländer oder Drittlandsgebiete, die mit Blick auf Lebensmittel und die Lebensmittelsicherheit auf einer Liste geführt werden müssen, damit bestimmte Tiere und Waren aus ihnen in die Union verbracht werden dürfen, in einem einzigen Rechtsakt zusammenzuführen, ist es angezeigt, in der vorliegenden Verordnung Listen in Bezug auf diese Tiere und Waren festzulegen.

(6) Da die Beratungen im Rahmen der Durchführung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates ¹² über die Anforderungen, die aus Gründen der Tiergesundheit für die Auflistung der Drittländer oder Drittlandsgebiete gelten sollen, aus denen der Eingang bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs in die Union zulässig ist, noch andauern, ist es zudem angezeigt, Listen für diese Erzeugnisse tierischen Ursprungs unter Aufnahme von Querverweisen auf die bestehenden zum Schutz der Tiergesundheit angelegten Listen zu erstellen, um Überschneidungen zu verhindern. Diese Listen wurden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 und der Richtlinie 2002/99/EG auf Antrag der betreffenden Drittländer erstellt. Um auf diese Listen aufgenommen zu werden, haben die zuständigen Behörden der Drittländer angemessene Garantien gegeben, insbesondere hinsichtlich der Einhaltung des oder der Gleichwertigkeit mit dem Lebensmittelrecht der Union und der Organisation der zuständigen Behörden des Drittlandes. Daher braucht die Einhaltung dieser Bedingungen nicht erneut nach der Verordnung (EU) 2017/625 bewertet zu werden.

(7) Es sollten gemeinsame Listen für die Zwecke der Verordnung (EU) 2017/625 betreffend Lebensmittel und Lebensmittelsicherheit sowie die bereits bestehenden Listen zum Zweck der Tiergesundheit beibehalten werden, und es sollte ein koordinierter Ansatz weiterverfolgt werden, indem Drittländer und Drittlandsgebiete nur dann in der Liste geführt werden, wenn gemäß der Richtlinie 96/23/EG des Rates ¹³ gegebenenfalls ein Rückstandskontrollprogramm genehmigt wurde.

(8) Die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates ¹⁴ enthält Vorschriften für Lebensmittelunternehmer, die Erzeugnisse tierischen Ursprungs und zusammengesetzte Erzeugnisse einführen. Insbesondere ist darin vorgesehen, dass Lebensmittelunternehmer, die Erzeugnisse tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Drittlandsgebieten einführen, sicherstellen müssen, dass das Versanddrittland in einer Liste von Drittländern aufgeführt ist, aus denen die Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse zulässig ist.

(9) Übergangsmaßnahmen, die Ausnahmen von den Einfuhrbedingungen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 vorsehen und für bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs gelten, sind in der Verordnung (EU) 2017/185 der Kommission ¹⁵ enthalten und gelten bis zum 31. Dezember 2020.

(10) Spätestens bis zum Ablauf der Übergangsmaßnahmen gemäß der Verordnung (EU) 2017/185 müssen daher zusätzliche Listen mit Drittländern oder Drittlandsgebieten erstellt werden, um zu verhindern, dass der Eingang in die Union von Sendungen dieser Erzeugnisse tierischen Ursprungs unterbrochen wird. Insbesondere sollten Listen für ausgeschmolzene tierische Fette und Grieben, Reptilienfleisch, Insekten sowie Tierdarmhüllen erstellt werden.

(11) Lebensmittel, die aus Insekten oder Teilen von Insekten bestehen oder daraus isoliert oder erzeugt wurden, einschließlich lebender Insekten, bedürfen einer Zulassung als neuartiges Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates ¹⁶. Für diese Gruppen von Erzeugnissen sollte eine Liste erstellt werden.

(12) Um zu verhindern, dass der Eingang in die Union von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die gegenwärtig eingeführt werden und die für die europäischen Lebensmittelunternehmer von wesentlicher Bedeutung sind, gefährdet wird, muss vor Ablauf der in der Verordnung (EU) 2017/185 vorgesehenen Übergangsmaßnahmen eine Liste mit anderen Erzeugnissen tierischen Ursprungs als denjenigen erstellt werden, für die in der vorliegenden Verordnung bereits spezifische Listen festgelegt wurden.

(13) Die in der Verordnung (EU) 2017/185 festgelegten Übergangsmaßnahmen für bestimmte Erzeugnisse tierischen Ursprungs und für zusammengesetzte Erzeugnisse wurden eingeführt, weil diese Erzeugnisse aufgrund der sehr geringen Verbrauchsmengen ein geringes Risiko für die menschliche Gesundheit darstellen oder weil bei der Herstellung der Erzeugnisse ein Risiko für die menschliche Gesundheit weitgehend ausgeschlossen ist. Es ist daher unverhältnismäßig, von Drittländern sämtliche Nachweise und Zusicherungen gemäß Artikel 127 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2017/625 und Artikel 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/625 zu verlangen.

(14) Es sollten Listen in der vorliegenden Verordnung festgelegt werden und die Listen aus der Durchführungsverordnung (EU) 2016/759 und der Entscheidung 2006/766/EG gestrichen werden. Die Verordnung (EU) 2016/759 sollte daher entsprechend geändert und die Entscheidung 2006/766/EG sollte aufgehoben werden.

(15) Da die Verordnung (EU) 2017/625 ab dem 14. Dezember 2019 gilt, sollte die vorliegende Verordnung ab demselben Zeitpunkt gelten.

(16) Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Tierdarmhüllen auf der Grundlage ihres Tiergesundheitsstatus zulässig ist, wird gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 erst ab dem 21. April 2021 erstellt. Die Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Tierdarmhüllen für den menschlichen Verzehr zulässig ist, sollten erst ab dem demselben Zeitpunkt gelten. Die Übergangsmaßnahmen zur Abweichung von den hygienerechtlichen Anforderungen an den Eingang in die Union von Sendungen von Tierdarmhüllen sollten daher bis zum 20. April 2021 verlängert werden.

(17) Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel

Die vorliegende Verordnung hat die Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete zum Gegenstand, aus denen Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren gemäß Artikel 126 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 mit Blick auf die Lebensmittelsicherheit in die Union verbracht werden dürfen.

Artikel 3 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von frischem Fleisch und Fleischzubereitungen von Huftieren zugelassen ist

Sendungen von frischem Fleisch und Fleischzubereitungen von Huftieren, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß Artikel 14 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zugelassen ist.

Artikel 4 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Fleisch von Geflügel, Laufvögeln und Wildgeflügel, Fleischzubereitungen von Geflügel, Eiern und Eiprodukten zugelassen ist

Sendungen von Fleisch von Geflügel, Laufvögeln und Federwild, Fleischzubereitungen von Geflügel, Eiern und Eiprodukten, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission ¹⁸ zugelassen ist.

Artikel 5 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Fleisch von wildlebenden Hasenartigen, von wildlebenden Landsäugetieren, ausgenommen Huftiere und Hasenartige, und von Nutzkaninchen zugelassen ist

Sendungen von Fleisch von wildlebenden Hasenartigen, von wildlebenden Landsäugetieren, ausgenommen Huftiere und Hasenartige, und von Nutzkaninchen, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 zugelassen ist.

Artikel 6 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen, ausgenommen Tierdarmhüllen, zugelassen ist

Sendungen von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen, ausgenommen Tierdarmhüllen, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß Artikel 3 Buchstabe b der Entscheidung 2007/777/EG zugelassen ist.

Sendungen von Biltong/Jerky und pasteurisierten Fleischerzeugnissen, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß Anhang II Teil 3 der Entscheidung 2007/777/EG zugelassen ist.

Artikel 7 Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Tierdarmhüllen zugelassen ist

Sendungen von Tierdarmhüllen, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß Artikel 1 der Entscheidung 2003/779/EG zugelassen ist.

Artikel 8 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von lebenden, gekühlten, tiefgefrorenen oder verarbeiten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken zugelassen ist

Sendungen von lebenden, gekühlten, tiefgefrorenen oder verarbeiteten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang I aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen. Der Eingang in die Union von Adduktormuskeln von Kammmuscheln, die nicht in Aquakultur gehalten werden, sofern Eingeweide und Keimdrüsen vollständig entfernt wurden, ist jedoch auch aus Drittländern zulässig, die nicht auf einer solchen Liste aufgeführt sind.

Artikel 9 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Fischereierzeugnissen, ausgenommen die in Artikel 8 genannten Erzeugnisse, zugelassen ist

Sendungen von Fischereierzeugnissen, ausgenommen die in Artikel 8 genannten Erzeugnisse, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang II aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.

Artikel 10 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von Rohmilch, Kolostrum, Milcherzeugnissen und Erzeugnissen auf Kolostrumbasis zugelassen ist ²⁰

Sendungen von Rohmilch, Kolostrum, Milcherzeugnissen und Erzeugnissen auf Kolostrumbasis, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union gemäß den Artikeln 2, 3 und 4 der Verordnung (EU) Nr. 605/2010 zugelassen ist.

Artikel 11 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Froschschenkeln zugelassen ist

Sendungen von Froschschenkeln, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang III aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.

Artikel 12 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang von Schnecken in die Union zugelassen ist ¹⁹

Sendungen mit Schnecken, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang III dieser Verordnung aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.

Artikel 13 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von ausgeschmolzenen tierischen Fetten und Grieben zugelassen ist

Sendungen von ausgeschmolzenen tierischen Fetten und Grieben, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union von Fleischerzeugnissen gemäß Artikel 3 Buchstabe b Ziffer i der Entscheidung 2007/777/EG zugelassen ist.

Artikel 14 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Gelatine und Kollagen zugelassen ist ¹⁹

(1) Sendungen mit Gelatine und Kollagen von Rindern, Schafen, Ziegen, Schweinen und Equiden, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang II Teil 1 Spalte 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 aufgeführten Drittländern oder aus Südkorea, Malaysia, Pakistan oder Taiwan stammen.

(2) Sendungen mit Gelatine und Kollagen von Geflügel, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 aufgeführten Drittländern oder aus Taiwan stammen.

(3) Sendungen von Gelatine und Kollagen von Fischereierzeugnissen, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang II aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.

(4) Sendungen von Gelatine und Kollagen von Hasenartigen und von wildlebenden Landsäugetieren, ausgenommen Huftiere, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.

Artikel 15 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen zugelassen ist

(1) Sendungen von Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Rindern, Schafen, Ziegen, Schweinen und Equiden, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen die Einfuhr in die Union von Sendungen von frischem Fleisch der spezifischen Huftiere gemäß Artikel 14 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 zugelassen ist.

(2) Sendungen von Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Geflügel, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen Einfuhren von Geflügelfleisch der betreffenden Tierarten nach den Bestimmungen in diesem Teil des genannten Anhangs zugelassen ist.

(3) Sendungen von Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Fischereierzeugnissen, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang II aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.

(4) Sendungen von Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Hasenartigen und von wildlebenden Landsäugetieren, ausgenommen Huftiere, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.

Artikel 16 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von behandelten Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen zugelassen ist

(1) Sendungen von behandelten Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Rindern, Schafen, Ziegen, Schweinen und Equiden, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang II Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 206/2010 aufgeführten Drittländern oder aus Südkorea, Malaysia, Pakistan oder Taiwan stammen.

(2) Sendungen von behandelten Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Geflügel, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 aufgeführten Drittländern oder aus Taiwan stammen.

(3) Sendungen von behandelten Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Fischereierzeugnissen, die bzw. das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Anhang II aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.

(4) Sendungen von behandelten Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen von Hasenartigen und von wildlebenden Landsäugetieren, ausgenommen Huftiere, die bzw. für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den in Spalte 1 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 119/2009 aufgeführten Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen.

(5) Sendungen von behandelten Rohstoffen zur Herstellung von Gelatine und Kollagen im Sinne des Anhangs III Abschnitt XIV Kapitel I Nummer 4 Buchstabe b Ziffer iii der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen, aus denen der Eingang von Rohstoffen, die aus diesen Waren gewonnen wurden, gemäß Artikel 15 der vorliegenden Verordnung zugelassen ist.

Artikel 17 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von Honig und anderen Bienenzuchterzeugnissen zugelassen ist

Sendungen von Honig und anderen Bienenzuchterzeugnissen, die für den menschlichen Verzehr bestimmt, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den Drittländern stammen, die im Anhang des Beschlusses 2011/163/EU der Kommission ¹⁹ in der Spalte "Land" aufgeführt sind und in der Spalte "Honig" des genannten Anhangs mit einem "X" gekennzeichnet sind.

Artikel 18 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union von bestimmten hochverarbeiteten Erzeugnissen zugelassen ist

Sendungen von hochverarbeitetem Chondroitinsulfat, hochverarbeiteter Hyaluronsäure, hochverarbeiteten anderen hydrolysierten Knorpelprodukten, hochverarbeitetem Chitosan, hochverarbeitetem Glucosamin, hochverarbeitetem Lab, hochverarbeiteten Hausenblasen und hochverarbeiteten Aminosäuren, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus folgenden Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen:

Artikel 19 Liste der Drittländer, aus denen der Eingang in die Union von Reptilienfleisch zugelassen ist

Sendungen von Reptilienfleisch, das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus der Schweiz ²⁰, Botsuana, Vietnam, Südafrika oder Simbabwe stammen.

Artikel 20 Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang von Insekten in die Union zugelassen ist ¹⁹

Sendungen mit Insekten, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn diese Lebensmittel ihren Ursprung in einem Drittland oder Drittlandsgebiet haben und aus einem Drittland oder Drittlandsgebiet versandt werden, das in Anhang IIIa dieser Verordnung aufgeführt ist.

Artikel 21 Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang in die Union sonstiger Erzeugnisse tierischen Ursprungs zugelassen ist

Sendungen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, ausgenommen die in den Artikel 3 bis 20 genannten Erzeugnisse, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, dürfen nur dann in die Union verbracht werden, wenn sie aus den folgenden Drittländern oder Drittlandsgebieten stammen:

Die Entscheidung 2006/766/EG wird aufgehoben. Bezugnahmen auf die Entscheidung 2006/766/EG gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind gemäß der Entsprechungstabelle in Anhang IV der vorliegenden Verordnung zu lesen.

Bis zum 20. April 2021 gestatten die Mitgliedstaaten weiterhin den Eingang in ihr Hoheitsgebiet von Sendungen von Tierdarmhüllen gemäß Artikel 7 aus Drittländern oder Drittlandsgebieten, aus denen die Einfuhr solcher Sendungen in die Union gemäß Artikel 1 der Entscheidung 2003/779/EG gestattet ist.

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

1) ABl. L 95 vom 07.04.2017 S. 1.

2) Delegierte Verordnung (EU) 2019/625 der Kommission vom 4. März 2019 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments hinsichtlich der Anforderungen an den Eingang von Sendungen bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Union (siehe Seite 18 dieses Amtsblatts).

3) Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (ABl. L 139 vom 30.04.2004 S. 206).

4) Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 18 vom 23.01.2003 S. 11).

5) Durchführungsverordnung (EU) 2016/759 der Kommission vom 28. April 2016 zur Erstellung der Listen der Drittländer, Teile von Drittländern und Gebiete, aus denen die Mitgliedstaaten die Verbringung bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr in die Union zulassen, zur Festlegung der Bescheinigungsanforderungen, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 und zur Aufhebung der Entscheidung 2003/812/EG (ABl. L 126 vom 14.05.2016 S. 13).

6) Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission vom 12. März 2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (ABl. L 73 vom 20.03.2010 S. 1).

7) Verordnung (EG) Nr. 119/2009 der Kommission vom 9. Februar 2009 zur Erstellung einer Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern für die Einfuhr von Fleisch von wildlebenden Hasenartigen, bestimmten wildlebenden Landsäugetieren und Nutzkaninchen in die Gemeinschaft und für die Durchfuhr derartigen Fleisches durch die Gemeinschaft sowie zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (ABl. L 39 vom 10.02.2009 S. 12).

8) Entscheidung 2007/777/EG der Kommission vom 29. November 2007 zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und der Musterveterinärbescheinigungen für die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme für den menschlichen Verzehr aus Drittländern sowie zur Aufhebung der Entscheidung 2005/432/EG (ABl. L 312 vom 30.11.2007 S. 49).

9) Entscheidung 2003/779/EG der Kommission vom 31. Oktober 2003 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und des Veterinärzeugnisses für die Einfuhr von Tierdärmen aus Drittländern (ABl. L 285 vom 01.11.2003 S. 38).

10) Verordnung (EU) Nr. 605/2010 der Kommission vom 2. Juli 2010 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für das Verbringen von Rohmilch, Milcherzeugnissen, Kolostrum und Erzeugnissen auf Kolostrumbasis zum menschlichen Verzehr in die Europäische Union (ABl. L 175 vom 10.07.2010 S. 1).

11) Entscheidung 2006/766/EG der Kommission vom 6. November 2006 zur Aufstellung der Listen der Drittländer und Gebiete, aus denen die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken sowie Fischereierzeugnissen zulässig ist (ABl. L 320 vom 18.11.2006 S. 53).

12) Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit ("Tiergesundheitsrecht") (ABl. L 84 vom 31.03.2016 S. 1).

13) Richtlinie 96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358/EWG und 86/469/EWG und der Entscheidungen 89/187/EWG und 91/664/EWG (ABl. L 125 vom 23.05.1996 S. 10).

14) Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (ABl. L 139 vom 30.04.2004 S. 55).

15) Verordnung (EU) 2017/185 der Kommission vom 2. Februar 2017 zur Festlegung von Übergangsmaßnahmen für die Anwendung gewisser Bestimmungen der Verordnungen (EG) Nr. 853/2004 und (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 29 vom 03.02.2017 S. 21).

16) Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1852/2001 der Kommission (ABl. L 327 vom 11.12.2015 S. 1).

17) Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 922/72, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013 S. 671).

18) Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (ABl. L 226 vom 23.08.2008 S. 1).

19) Beschluss 2011/163/EU der Kommission vom 16. März 2011 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne (ABl. L 70 vom 17.03.2011 S. 40).

20) Gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen vom 21. Juni 1999 (ABl. L 114 vom 30.04.2002 S. 132).

21) Durchführungsverordnung (EU) 2017/2470 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Erstellung der Unionsliste der neuartigen Lebensmittel gemäß der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates über neuartige Lebensmittel (ABl. L 351 vom 30.12.2017 S. 72).

ISO-Ländercode	Drittland oder Drittlandsgebiet	Bemerkungen
AU	Australien
CA	Kanada
CH	Schweiz²
CL	Chile
GB	Vereinigtes Königreich ³
GG	Guernsey
GL	Grönland
IM	Insel Man
JE	Jersey
JM	Jamaika	Nur Meeresschnecken
JP	Japan	Nur tiefgefrorene oder verarbeitete Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken
KR	Südkorea	Nur tiefgefrorene oder verarbeitete Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken.
MA	Marokko	Verarbeitete Muscheln der Spezies Acanthocardia tuberculatum müssen Folgendes mitführen: a) eine zusätzliche Genusstauglichkeitsbescheinigung nach dem Muster in Anhang VI Anlage V Teil B der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 der Kommission (ABl. L 338 vom 22.12.2005 S. 27) und b) die Ergebnisse der Analyse, mit der nachgewiesen wird, dass die Muscheln kein mit der Bioassay-Methode nachweisbares PSP (Paralytic Shellfish Poison) enthalten
NZ	Neuseeland
PE	Peru	Nur ausgenommene Pectinidae (Kammmuscheln) aus Aquakultur
TH	Thailand	Nur tiefgefrorene oder verarbeitete Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken
TN	Tunesien
TR	Türkei
US	Vereinigte Staaten von Amerika	Washington State und Massachusetts
UY	Uruguay
VN	Vietnam	Nur tiefgefrorene oder verarbeitete Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken
1) Einschließlich der Erzeugnisse, die unter den Begriff "Fischereierzeugnisse" in Anhang I Nummer 3.1 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 139 vom 30.04.2004 S. 55) fallen. 2) Gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen vom 21. Juni 1999 (ABl. L 114 vom 30.04.2002 S. 132). 3) Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls schließen Verweise auf das Vereinigte Königreich für die Zwecke dieses Anhangs Nordirland nicht ein.

ISO-Ländercode	Drittland oder Drittlandsgebiet	Beschränkungen
AE	Vereinigte Arabische Emirate
AG	Antigua und Barbuda	Nur lebender Hummer
AL	Albanien
AM	Armenien	Nur lebende Krebstiere aus Wildfang, wärmebehandelte, nicht in Aquakultur gehaltene und tiefgefrorene, nicht in Aquakultur gehaltene Krebstiere
AO	Angola
AR	Argentinien
AU	Australien
AZ	Aserbaidschan	Nur Kaviar
BA	Bosnien und Herzegowina
BD	Bangladesch
BJ	Benin
BN	Brunei Darussalam	Nur Aquakulturerzeugnisse
BR	Brasilien
BQ	Bonaire, St. Eustatius, Saba
BS	Bahamas
BY	Weißrussland
BZ	Belize
CA	Kanada
CG	Kongo	Nur Fischereierzeugnisse, die auf See gefangen, (gegebenenfalls) ausgenommen, tiefgefroren und in ihrer Endverpackung abgepackt wurden
CH	Schweiz ¹
CI	Côte d'Ivoire
CL	Chile
CN	Volksrepublik China
CO	Kolumbien
CR	Costa Rica
CU	Kuba
CV	Cabo Verde
CW	Curação
DZ	Algerien
EC	Ecuador
EG	Ägypten
ER	Eritrea
FJ	Fidschi
FK	Falklandinseln
GA	Gabun
GB	Vereinigtes Königreich ²
GD	Grenada
GE	Georgien
GG	Guernsey
GH	Ghana
GL	Grönland
GM	Gambia
GN	Guinea	Nur Fische, die keiner anderen Zubereitung oder Verarbeitung als Köpfen, Ausnehmen, Kühlen oder Tiefgefrieren unterzogen wurden. Die eingeschränkte Häufigkeit der physischen Kontrollen gemäß der Entscheidung 94/360/EG der Kommission (ABl. L 158 vom 25.06.1994 S. 41) ist nicht anzuwenden.
GT	Guatemala,
GY	Guayana
HK	Hongkong
HN	Honduras
ID	Indonesien
IL	Israel
IM	Insel Man
IN	Indien
IR	Iran
JE	Jersey
JM	Jamaika
JP	Japan
KE	Kenia
KI	Republik Kiribati
KR	Südkorea
KZ	Kasachstan
LK	Sri Lanka
MA	Marokko
MD	Republik Moldau	Nur Kaviar
ME	Montenegro
MG	Madagaskar
MK	Nordmazedonien
MM	Myanmar/Birma
MR	Mauretanien
MU	Mauritius
MV	Malediven
MX	Mexiko
MY	Malaysia
MZ	Mosambik
NA	Namibia
NC	Neukaledonien
NG	Nigeria
NI	Nicaragua
NZ	Neuseeland
OM	Oman
PA	Panama
PE	Peru
PF	Französisch-Polynesien
PG	Papua-Neuguinea
PH	Philippinen
PM	St. Pierre und Miquelon
PK	Pakistan
RS	Serbien ausschließlich Kosovo gemäß der Definition der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999
RU	Russland
SA	Saudi-Arabien
SB	Salomonen
SC	Seychellen
SG	Singapur
SH	St. Helena ausgenommen die Inseln Tristan da Cunha und Ascension
SH	Tristan da Cunha ausgenommen die Inseln St. Helena und Ascension	Nur Hummer (frisch oder tiefgefroren)
SN	Senegal
SR	Suriname
SV	El Salvador
SX	St. Martin
TG	Togo
TH	Thailand
TN	Tunesien
TR	Türkei
TW	Taiwan
TZ	Tansania
UA	Ukraine
UG	Uganda
US	Vereinigte Staaten von Amerika
UY	Uruguay
VE	Venezuela
VN	Vietnam
YE	Jemen
ZA	Südafrika
ZW	Simbabwe
1) Gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen vom 21. Juni 1999 (ABl. L 114 vom 30.04.2002 S. 132). 2) Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls schließen Verweise auf das Vereinigte Königreich für die Zwecke dieses Anhangs Nordirland nicht ein.

ISO-Ländercode	Drittland oder Drittlandsgebiet	Beschränkungen
AE	Vereinigte Arabische Emirate
AL	Albanien
AM	Armenien
AO	Angola
AR	Argentinien
AU	Australien
AZ	Aserbaidschan
BA	Bosnien und Herzegowina
BD	Bangladesch
BJ	Benin
BR	Brasilien
BQ	Bonaire, St. Eustatius, Saba
BS	Bahamas
BY	Weißrussland
BZ	Belize
CA	Kanada
CH	Schweiz ¹
CI	Côte d'Ivoire
CL	Chile
CN	Volksrepublik China
CO	Kolumbien
CR	Costa Rica
CU	Kuba
CV	Cabo Verde
CW	Curação
DZ	Algerien
EC	Ecuador
EG	Ägypten
ER	Eritrea
FJ	Fidschi
FK	Falklandinseln
GA	Gabun
GB	Vereinigtes Königreich ²
GD	Grenada
GE	Georgien
GG	Guernsey
GH	Ghana
GL	Grönland
GM	Gambia
GT	Guatemala
GY	Guayana
HK	Hongkong
HN	Honduras
ID	Indonesien
IL	Israel
IM	Insel Man
IN	Indien
IR	Iran
JE	Jersey
JM	Jamaika
JP	Japan
KE	Kenia
KI	Republik Kiribati
KR	Südkorea
KZ	Kasachstan
LK	Sri Lanka
MA	Marokko
MD	Republik Moldau	Nur Schnecken
ME	Montenegro
MG	Madagaskar
MK	Nordmazedonien
MM	Myanmar/Birma
MR	Mauretanien
MU	Mauritius
MV	Malediven
MX	Mexiko
MY	Malaysia
MZ	Mosambik
NA	Namibia
NC	Neukaledonien
NG	Nigeria
NI	Nikaragua
NZ	Neuseeland
OM	Oman
PA	Panama
PE	Peru
PF	Französisch-Polynesien
PG	Papua-Neuguinea
PH	Philippinen
PM	St. Pierre und Miquelon
PK	Pakistan
RS	Serbien ausschließlich Kosovo gemäß der Definition der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates vom 10. Juni 1999
RU	Russland
SA	Saudi-Arabien
SB	Salomonen
SC	Seychellen
SG	Singapur
SH	St. Helena ausgenommen die Inseln Tristan da Cunha und Ascension
SN	Senegal
SR	Suriname
SV	El Salvador
SX	St. Martin
SY	Syrien	Nur Schnecken
TG	Togo
TH	Thailand
TN	Tunesien
TR	Türkei
TW	Taiwan
TZ	Tansania
UA	Ukraine
UG	Uganda
US	Vereinigte Staaten von Amerika
UY	Uruguay
VE	Venezuela
VN	Vietnam
YE	Jemen
ZA	Südafrika
ZW	Simbabwe
1) Gemäß dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen vom 21. Juni 1999 (ABl. L 114 vom 30.04.2002 S. 132). 2) Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls schließen Verweise auf das Vereinigte Königreich für die Zwecke dieses Anhangs Nordirland nicht ein.

ISO-Ländercode	Drittland oder Drittlandsgebiet	Bemerkungen
CA	Kanada
CH	Schweiz
KR	Südkorea
TH	Thailand
VN	Vietnam

Entscheidung 2006/766/EG	Die vorliegende Verordnung
Artikel 1	Artikel 8
Artikel 2	Artikel 9
Artikel 3	-
Artikel 4	-
Anhang I	Anhang I
Anhang II	Anhang II