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Nachstehend sind die insbesondere zu beachtenden Vorschriften und Regeln zusammengestellt; siehe auch Abschnitt 3.2:

1. Gesetze, Verordnungen

Arbeitsschutzgesetz,

Abfallgesetz, (Kreislaufwirtschafts-  und AbfallG)

Bundes-Immissionsschutzgesetz,

Chemikaliengesetz,

Geräte- und Produktsicherheitsgesetz und Verzeichnis Maschinen zum Gerätesicherheitsgesetz,

Sprengstoffgesetz,

Wasserhaushaltsgesetz,

Arbeitsstättenverordnung sowie Arbeitsstättenrichtlinien (ASR) ¹),

ASR 10/1 "Türen und Tore",

ASR 11/1-5 "Kraftbetätigte Türen und Tore",

ASR 10/6 "Schutz gegen Ausheben, Herausfallen und Herabfallen von Türen und Toren",

Betriebssicherheitsverordnung,

Explosionsschutzverordnung,

Gefahrstoffverordnung mit zugehörigen Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), insbesondere

TRGS 150 "Unmittelbarer Hautkontakt mit Gefahrstoffen",

TRGS 402 "Ermittlung und Beurteilung der Konzentration gefährlicher Stoffe in der Luft in Arbeitsbereichen",

TRGS 519 "Asbest; Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten",

TRGS 554 "Dieselmotoremissionen (DME)",

TRGS 900 "Grenzwerte in der Luft am Arbeitsplatz; Luftgrenzwerte",

Maschinenverordnung; Harmonisierte Normen für Maschinen,

PSA-Benutzungsverordnung,

Verordnungen der Länder über Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe (VAwS),

Straßenverkehrs-Ordnung,

Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes,

Technische Regeln Druckbehälter (TRB) und Technischen Regeln Druckgase (TRG), insbesondere

TRB 610 "Druckbehälter; Aufstellung von Druckbehältern zum Lagern von Gasen",

TRG 404 "Füllanlagen; Anlagen zum Füllen von Treibgastanks, Treibgastankstellen",

Technische Regeln für brennbare Flüssigkeiten (TRbF), insbesondere

TRbF 100 "Allgemeine Sicherheitsanforderungen",

TRbF 143 "Ortsbewegliche Gefäße",

TRbF 200 "Allgemeine Sicherheitsanforderungen".

2. Berufsgenossenschaftliche Vorschriften, Regeln und Informationen für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit

a) Unfallverhütungsvorschriften

Grundsätze der Prävention (BGV A1),

Elektrische Anlagen und Betriebsmittel (BGV A3),

Arbeitsmedizinische Vorsorge (BGV A4),

Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (BGV A8),

Krane (BGV D6),

Winden, Hub- und Zuggeräte (BGV D8),

Flurförderzeuge (BGV D27)

Fahrzeuge (BGV D29),

Schienenbahnen (BGV D30),

Arbeiten im Bereich von Gleisen (BGV D33),

Verwendung von Flüssiggas (BGV D34),

Leitern und Tritte (BGV D36),

b) BG-Regeln

Explosionsschutz-Regeln - (EX-RL) (BGR 104),

Arbeiten in Behältern und engen Räumen (BGR 117),

Arbeitsplatzlüftung - Lufttechnische Maßnahmen (BGR 121),

Arbeitsplätze mit künstlicher Beleuchtung und für Sicherheitsleitsysteme (BGR 131),

Vermeidung von Zündgefahren infolge elektrostatischer Aufladungen (BGR 132),

Ausrüstung von Arbeitsstätten mit Feuerlöschern (BGR 133),

Reinigen von Werkstücken mit flüssigen Reinigungsmitteln (BGR 180),

Fußböden in Arbeitsräumen und Arbeitsbereichen mit Rutschgefahr (BGR 181)

Austauschbare Kipp- und Absetzbehälter (BGR 186),

Benutzung von Atemschutzgeräten (BGR 190),

Benutzung von Hautschutz (BGR 197),

Einsatz von persönlichen Schutzausrüstungen gegen Absturz (BGR 198),

Kraftbetätigte Fenster, Türen und Tore (BGR 232),

Betreiben von Arbeitsmitteln (BGR 500), insbesondere Kapitel

2.8 "Betreiben von Lastaufnahmeeinrichtungen im Hebezeugbetrieb"

2.9 "Betreiben von Stetigförderern"

2.10 "Betreiben von Hebebühnen"

2.25 "Betreiben von kraftbetriebenen Schleif- und Bürstwerkzeugen"

2.26 "Schweißen, Schneiden und verwandte Verfahren"

2.28 "Betreiben von Trocknern für Beschichtungsstoffe"

2.29 "Verarbeiten von Beschichtungsstoffen"

2.31 "Arbeiten an Gasleitungen"

2.36 "Arbeiten mit Flüssigkeitsstrahlern"

c) BG-Informationen

Ortsfeste Gaswarneinrichtungen für den Explosionsschutz - Einsatz und Betrieb (BGI 518),

Treppen (BGI 561),

Einsatz von elektrischen Betriebsmitteln bei erhöhter elektrischer Gefährdung (BGI 594),

Sicherheitsregeln für berührungslos wirkende Schutzeinrichtungen an kraftbetriebenen Arbeitsmitteln (ZH 1/597),

Sichere Reifenmontage (BGI 884),

Sicherer Betrieb von Tankfahrzeugen für Mineralölprodukte (BGI 857).

3. Normen
(Bezugsquelle: Beuth Verlag GmbH,
Burggrafenstraße 6, 10787 Berlin
bzw.
VDE-Verlag GmbH,
Bismarckstraße 33, 10625 Berlin)

4. Werkstatteinrichtungen für die Instandhaltung von Niederflurfahrzeugen (VDV 820)

(Bezugsquelle: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV),
Kamekestraße 37 - 39, 50672 Köln),

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1) Nach § 8 Abs. 2 der neuen Arbeitsstättenverordnung gelten die Arbeitsstättenrichtlinien bis zu ihrer Überarbeitung, längstens jedoch sechs Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung, fort.

ENDE