umwelt-online: BinSchStrO - Binnenschiffahrtsstraßen-Ordnung (4)

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Kapitel 25
Saale und Saale-Leipzig-Kanal

§ 25.01 Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:

1. der Saale (SI) von der Mündung in die Elbe (SI-km 0,00/Elkm 290,78) bis Bad Dürrenberg (SI-km 124,16) und
2. dem Saale-Leipzig-Kanal (SLK) vom Sicherheitstor West (SLK-km 7,74) bis zum Hafen Leipzig (SLK-km 18,93).

§ 25.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

1. Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:

2. Die Fahrrinnentiefe richtet sich nach dem Wasserstand. Die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde bekannt gemacht. Bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachte Fahrrinnentiefe sowie die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen.

3. Die Abmessungen, Fahrrinnentiefen und Abladetiefen nach Nummer 1 und 2 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen der Hauptwasserstraße, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.

§ 25.03 Zusammenstellung der Verbände

1. Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.

2. In einen Schleppverband dürfen höchstens zwei Anhänge eingestellt werden. Dies gilt nicht für das Schleppen von Kleinfahrzeugen.

3. Die zuständige Behörde kann abweichend von Nummer 2 Satz 1 Ausnahmen zulassen.

§ 25.04 Fahrgeschwindigkeit

§ 25.05 Bergfahrt

(keine besondere Vorschriften)

§ 25.06 Begegnen

Ein Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Länge von mehr als 67,00 m darf

1. die Strecke von km 20,00 bis km 0,00 nur befahren, wenn durch die Schleusenaufsicht in Calbe die Fahrt hierfür freigegeben wurde,
2. die Strecke von km 0,50 bis km 20,00 nur mit Erlaubnis der Schleusenaufsicht in Calbe befahren.

§ 25.07 Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.08 Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.09 Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.10 Stillliegen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.11 Schifffahrt bei Hochwasser

1. Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) - Hochwassermarke -an dem Richtpegel für den unter Nummer 2 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist mit der Einstellung der Schifffahrt zu rechnen, und die zuständige Behörde kann die Schifffahrt innerhalb des Streckenabschnitts einschließlich der Wehrsaalen ganz oder teilweise verbieten.

2. Die in Nummer 1 genannte Hochwassermarke wird durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:

§ 25.12 Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.13 Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.14 Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.15 Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.16 Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.17 Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

Abweichend von der Kennzeichnung nach den §§ 6.24 und 6.25 kann eine Brückendurchfahrt bei Nacht wie folgt gekennzeichnet sein:

1. 1 an den Seiten der Durchfahrt: grüne Lichter;
2. über der Mitte der Durchfahrt: gelbe Lichter,
   1. bei Verkehr in Berg- und Talfahrt: ein gelbes Licht,
   2. bei Verkehr in nur einer Richtung: zwei gelbe Lichter übereinander.

§ 25.18 Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

1. Bei der Fahrt zu Tal müssen bei einem Wasserstand von mehr als

1. 270 cm und nicht mehr als 300 cm am Unterpegel Bernburg ein unbeladenes Fahrzeug mit Maschinenantrieb, ein unbeladener Schubverband oder ein Fahrgastschiff,
2. 300 cm am Unterpegel Bernburg ein beladenes Fahrzeug mit Maschinenantrieb oder ein beladener Schubverband

mit Landleinenführung in die Schleuse Bernburg gefahren werden.

2. Nummer 1 gilt nicht für ein Fahrzeug oder einen Schubverband, das oder der mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung ausgerüstet ist.

§ 25.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.20 Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.21 Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.22 Regelungen über den Verkehr

1. Bei Annäherung an eine Seilfähre muss ein Fahrzeug, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, in Höhe des Zeichens E.4a (Anlage 7) das Signal "Achtung" gemäß Anlage 6 geben, das so oft wie notwendig zu wiederholen ist. Das Geben des Signals kann entfallen, wenn eine Funkabsprache mit dem Fährführer erfolgt ist.

2. Die Vorbeifahrt an einer Seilfähre darf erst erfolgen, wenn diese an ihrem ständigen Liegeplatz stillliegt.

3. Abweichend von Nummer 2 kann die Vorbeifahrt an einer Seilfähre auf der Seite erfolgen, auf der von der Seilfähre bei Tag eine weiße Flagge und bei Nacht ein gelbes gewöhnliches, von allen Seiten sichtbares Licht gezeigt wird.

§ 25.23 Regelungen zum Sprechfunk

1. Abweichend von § 4.05 Nummer 2 darf ein Fahrgastschiff auf der Saale von km 88,00 bis Bad Dürrenberg (km 124,16) auch fahren, wenn es nur mit einer betriebssicheren Sprechfunkanlage ausgerüstet ist.

2. Während der Fahrt muss die Sprechfunkanlage nach Nummer 1 im Verkehrskreis Schiff-Schiff ständig sende- und empfangsbereit sein. Dieser Verkehrskreis darf nur zur Übermittlung oder zum Empfang von Nachrichten auf anderen Kanälen kurzfristig verlassen werden.

3. § 4.05 Nummer 3 gilt auch für eine Seilfähre.

§ 25.24 Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.25 Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.26 Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.27 Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

Das Befahren des Saale-Leipzig-Kanals ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.

§ 25.28 Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 25.29 Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

1. Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils

1. sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
   aa) die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 25.04 Nummer 1 und 2 nicht überschreitet und
   bb) die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 25.04 Nummer 3 nicht unterschreitet und
2. die Vorschriften über
   aa) das Verhalten beim Begegnen nach § 25.06,
   bb) die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 25.11 Nummer 1 und ein nach dieser Vorschrift angeordnetes Verbot der Schifffahrt,
   cc) das Verhalten beim Durchfahren der Schleuse Bernburg nach § 25.18 Nummer 1 und
   dd) den Sprechfunk nach § 25.23 Nummer 2 und 3

einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese Vorschriften oder ein angeordnetes Verbot der Schifffahrt eingehalten werden.

2. Der Schiffsführer hat

1. sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 25.02 Nummer 1 und die zugelassene Abladetiefe nach § 25.02 Nummer 2 Satz 3 nicht überschreitet,
2. die Vorschriften über
   aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 25.03 Nummer 1 und 2 Satz 1 und
   bb) das Verhalten gegenüber einer Seilfähre nach § 25.22 Nummer 1 und 2, auch in Verbindung mit Nummer 3, einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und
3. das in § 25.27 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebene Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.

3. Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 25.02 Nummer 1 und die zugelassene Abladetiefe nach § 25.02 Nummer 2 Satz 3 nicht überschreitet.

Kapitel 26
Grenzgewässer Oder, Westoder und Lausitzer Neiße

§ 26.01 Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf folgenden Wasserstraßen:

1. der Oder (Od) von der deutschpolnischen Grenze bei Ratzdorf (Odkm 542,40 linkes Ufer) bis zur deutschpolnischen Grenze an der Abzweigung der Westoder (Odkm 704,10 linkes Ufer),
2. der Westoder (WOd) von dem Wehr Mariendorf (WOdkm 0,00 linkes Ufer) bis zur deutschpolnischen Grenze bei Mescherin (W0dkm 17,10 linkes Ufer) und
3. der Lausitzer Neiße (LsN) von der Mündung in die Oder bei Ratzdorf (LsN-km 0,04 linkes Ufer/Odkm 542,40) bis LsN-km 0,45 (von km 0,45 bis Guben gelten ausschließlich Vorschriften des Landes Brandenburg)

sowie auf den Verbindungsstrecken zu den an diesen Wasserstraßen gelegenen Häfen.

§ 26.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe und Abladetiefe

1. Ein Fahrzeug darf auf der Oder und Westoder eine Länge von 82,00 m und eine Breite von 11,45 m nicht überschreiten.

2. Ein Verband darf auf den nachfolgend aufgeführten Strecken folgende Abmessungen in Verbindung mit den Fahrrinnentiefen nicht überschreiten:

3. Als Verband im Sinne der Nummer 2 gelten nur ein Schubverband und gekuppelte Fahrzeuge.

4. Die Fahrrinnentiefe richtet sich nach dem Wasserstand. Die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht. Bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachte Fahrrinnentiefe sowie die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen.

§ 26.03 Zusammenstellung der Verbände

1. Ein Schubverband darf andere Fahrzeuge und Schubverbände nur schleppen, wenn der schleppende Schubverband

1. eine Länge von 100,00 m nicht überschreitet und
2. die Schubleichter in Linie vorausgeschoben werden.

Es dürfen nicht mehr als zwei Anhänge, einschließlich Schubverbände, geschleppt werden.

2. Ein geschleppter Schubverband darf eine Länge von 82,00 m und eine Breite von 11,45 m nicht überschreiten.

3. Auf der Oder

1. darf ein schleppendes Fahrzeug höchstens zwei Anhänge mitführen,
2. darf bei schleppenden Fahrzeugen
   aa) die Breite beladener Anhänge 11,45 rn und
   bb) die Breite unbeladener Anhänge 22,90 m, im Bereich von km 617,60 bis km 542,40 11,45 m, nicht überschreiten.

4. Auf der Westoder darf ein schleppendes Fahrzeug höchstens zwei Anhänge mit einer Breite von nicht mehr als 11,45 m mitführen.

5. Abweichend von Nummer 3 und 4 dürfen schwimmende Geräte in einer Länge von nicht mehr als 80,00 m unmittelbar hintereinander geschleppt werden; mindestens das an letzter Stelle eines Schleppverbandes nach Halbsatz 1 eingestellte schwimmende Gerät muss mit einem Ruder ausgerüstet sein.

§ 26.04 Fahrgeschwindigkeit

Satz 1 gilt nicht für ein einzeln fahrendes schwimmendes Gerät, ein Kleinfahrzeug oder einen Sondertransport.

§ 26.05 Bergfahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.06 Begegnen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.07 Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.08 Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.09 Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.10 Stillliegen

Das Stillliegen zum Zusammenstellen und Auflösen eines Verbandes darf an der Einmündung des Verbindungskanals Hohensaaten Ost nur von km 665,00 bis km 665,80 der Oder an der linken Uferseite erfolgen.

§ 26.11 Schifffahrt bei Hochwasser

1. Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I an einem der zwei Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt für ein Kleinfahrzeug, eine Fähre oder ein schwimmendes Gerät verboten.

2. Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I an einem der zwei Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, darf ein Fahrzeug nur am Tag und nur dann verkehren, wenn es mit in gutem Betriebszustand befindlichen Sprechfunkanlagen gemäß § 4.05 ausgerüstet ist.

3. Erreicht oder überschreitet der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (Hochwassermarke II) an einem der zwei Richtpegel für den unter Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt, ist die Schifffahrt verboten. Ein Fahrzeug oder ein Verband muss rechtzeitig vor Überschreiten der Hochwassermarke II einen Schutzhafen aufsuchen.

4. Die in Nummer 1, 2 und 3 genannten Hochwassermarken werden durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten für den nachstehend aufgeführten Streckenabschnitt:

§ 26.12 Schifffahrt bei Eis

Bei Eisbildung werden die Wasserstraßen oder Teilstrecken der Wasserstraßen von der zuständigen Behörde gesperrt. Droht infolge zunehmender Eisbildung die Einstellung der Schifffahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Hinweis der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen. Die Schifffahrt darf erst nach Freigabe durch die zuständige Behörde wieder aufgenommen werden.

§ 26.13 Nachtschifffahrt ¹⁹

1. Die Nachtschifffahrt auf der Oder darf nur bei bekannt gemachter vollständiger Bezeichnung der Wasserstraße stattfinden und nur dann, wenn ein Schifffahrtszeichen folgende Bedingungen erfüllt:

1. ein Schifffahrtszeichen an Land muss mindestens mit reflektierender Folie versehen sein;
2. ein schwimmendes Schifffahrtszeichen muss mindestens mit reflektierender Folie und zusätzlich mit einem Radarreflektor versehen sein;
3. ein Schifffahrtszeichen an einer Brücke, ein Schifffahrtszeichen für eine Wasserstraßenkreuzung, eine Gefahrenstelle, ein Schifffahrtshindernis oder eine Fischereianlage sowie die Tafelzeichen B.8 und A.1, mit denen ein komplizierter Streckenabschnitt oder Bereich gekennzeichnet ist, sollen beleuchtet sein.

2. Die Nachtschifffahrt auf der Oder ist verboten, wenn der Wasserstand die Hochwassermarke I mindestens an einem der Richtpegel für den unter § 26.11 Nummer 4 jeweils aufgeführten Streckenabschnitt erreicht oder überschreitet.

3. Auf der Oder ist das Treibenlassen bei Nacht verboten; § 6.19 bleibt unberührt.

4. Die Nachtschifffahrt auf der Oder ist bei unsichtigem Wetter verboten.

5. Ein Fahrzeug muss für die Nachtschifffahrt auf der Oder wie folgt ausgerüstet sein:

1. mit einem Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit nach § 4.06 Nummer 1 Buchstabe a;
2. mit Sprechfunkanlagen nach § 4.05;
3. mit Scheinwerfern, die zum Anstrahlen eines Schifffahrtszeichens und Ausleuchten der Ufer geeignet sind. Die Geräte nach Satz 1 müssen sich in einem guten technischen und betrieblichen Zustand befinden.

6. Es muss sich eine Person an Bord befinden, die berechtigt ist, das Radargerät und die Sprechfunkanlagen zu bedienen.

§ 26.14 Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.15 Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.16 Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.17 Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

Abweichend von § 6.24 Nummer 2 Buchstabe a können zusätzlich zum Tafelzeichen A.10 zwei grüne Lichter gezeigt werden.

§ 26.18 Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.20 Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.21 Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.22 Regelungen über den Verkehr

1. Ein Talfahrer auf der Oder, der in die Spree- oder-Wasserstraße (Odkm 553,40) einfahren will, muss folgendes beachten:

1. ein Schleppverband mit mehr als einem Anhang muss oberhalb Odkm 552,90 an der linken Uferseite anhalten. Die Anhänge dürfen nur einzeln in die Spree- oder-Wasserstraße geschleppt werden;
2. ein einzeln fahrendes Fahrzeug, für das die Einfahrt zeitweilig nicht gestattet ist, muss oberhalb Odkm 552,40 oder unterhalb Odkm 554,20 am linken Ufer bis zur Freigabe der Einfahrt warten.

2. Das Zusammenstellen eines Schleppverbandes darf an der Einmündung der Spree- oder-Wasserstraße nur unterhalb Odkm 554,20 erfolgen.

3. Die Nummern 1 und 2 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband, der ausschließlich aus Kleinfahrzeugen besteht.

§ 26.23 Regelungen zum Sprechfunk

1. Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, muss mit in gutem Betriebszustand befindlichen Sprechfunkanlagen nach § 4.05 ausgerüstet sein.

2. Der Funkverkehr für den Verkehrskreis Schiff-Schiff hat auf Kanal 10 zu erfolgen.

§ 26.24 Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.25 Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.26 Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.27 Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

1. Das Befahren der Lausitzer Neiße ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug ohne Maschinenantrieb.

2. Das Befahren der Westoder von km 0,00 bis km 2,70 ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.

§ 26.28 Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 26.29 Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

1. Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils

1. sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband
   aa) die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 26.04 Nummer 1 nicht überschreitet und
   bb) die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 26.04 Nummer 2 Satz 1 nicht unterschreitet,
2. die Vorschriften über
   aa) die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 26.11 Nummer 1 bis 3,
   bb) das Verhalten bei Eis nach § 26.12 Satz 1 und 2,
   cc) die Nachtschifffahrt nach § 26.13 Nummer 2, 3 Halbsatz 1 und Nummer 4 und
   dd) den Sprechfunk nach § 26.23 Nummer 2
   einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden und
3. die Schifffahrt bei Eis erst nach Freigabe nach § 26.12 Satz 3 wieder aufzunehmen oder aufnehmen zu lassen.

2. Der Schiffsführer hat

1. sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 26.02 Nummer 1 und 2 und die zugelassene Abladetiefe nach § 26.02 Nummer 4 Satz 3 nicht überschreitet,
2. die Vorschriften über
   aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 26.03 Nummer 1 bis 4 und Nummer 5 Halbsatz 2,
   bb) das Stillliegen nach § 26.10 und
   cc) die Nachtschifffahrt nach § 26.13 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe a und c, jeweils auch in Verbindung mit Satz 2, einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden,
3. die Verkehrsregelungen nach § 26.22 Nummer 1 und 2 zu beachten oder sicherzustellen, dass diese beachtet werden, und
4. das in § 26.27 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2 Satz 1 jeweils vorgesehene Verbot, die dort jeweils angegebene Binnenschifffahrtsstraße zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses jeweils beachtet wird.

3. Dem Schiffsführer ist es abweichend von § 1.02 Nummer 7 Satz 2 verboten, bei 0,2 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt, das Fahrzeug zu führen.

4. Den Mitgliedern der diensttuenden Mindestbesatzung nach § 1.03 Nummer 4 Satz 1 ist es abweichend von § 1.03 Nummer 4 Satz 2 verboten, bei 0,2 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt, den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs zu bestimmen.

5. Der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass abweichend von § 1.03 Nummer 4 Satz 2 kein Mitglied der diensttuenden Mindestbesatzung nach § 1.03 Nummer 4 Satz 1 den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmt, das 0,2 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder eine Alkoholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Blutalkoholkonzentration führt.

6. Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils

1. die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 26.02 Nummer 1 und 2 und die zugelassene Abladetiefe nach § 26.02 Nummer 4 Satz 3 nicht überschreitet und
2. die Nachtschifffahrt eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband mit einem Radargerät und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit nach § 26.13 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe a, auch in Verbindung mit Satz 2, und mit Scheinwerfern nach § 26.13 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe c, auch in Verbindung mit Satz 2, ausgerüstet ist.

Kapitel 27
Peene

§ 27.01 Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der Peene von der Einmündung des Malchiner Peenekanals in die Westpeene (km 2,50) bis zur Einmündung des Richtgrabens in den Peenestrom an der Verbindungslinie zwischen dem Oberfeuer Jahnkenort und dem Unterfeuer Pinnow (km 98,16) einschließlich Kummerower See.

§ 27.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe

1. Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen nicht überschreiten:

2. Die Fahrrinnentiefe beträgt

§ 27.03 Zusammenstellung der Verbände

In einen Schleppverband dürfen

1. von km 2,50 bis Demmin höchstens zwei Anhänge und
2. von Demmin bis zum Peenestrom höchstens drei Anhänge eingestellt werden.

§ 27.04 Fahrgeschwindigkeit

§ 27.05 Bergfahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.06 Begegnen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.07 Überholen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.08 Wenden

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.09 Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.10 Stillliegen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.11 Schifffahrt bei Hochwasser

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.12 Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.13 Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.14 Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.15 Meldepflicht

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.16 Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.17 Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.18 Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.20 Segeln

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.21 Bezeichnung der Fahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.22 Regelungen über den Verkehr

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.23 Regelungen zum Sprechfunk

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.24 Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.25 Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.26 Schutz der Kanäle und Anlagen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.27 Verkehrsbeschränkungen ^12a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.28 Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 27.29 Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an (Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

1. Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils sicherzustellen, dass das Fahrzeug oder der Verband

1. die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 27.04 Nummer 1 und 2 Satz 1 nicht überschreitet und
2. die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 27.04 Nummer 3 nicht unterschreitet.

2. Der Schiffsführer hat

1. sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 27.02 Nummer 1 nicht überschreitet und
2. die Vorschriften über die Zusammenstellung der Verbände nach § 27.03 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.

3. Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn das Fahrzeug oder der Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 27.02 Nummer 1 nicht überschreitet.

Dritter Teil
Umweltbestimmungen

Kapitel 28 ^24a
Donau

§ 28.01 Anwendungsbereich ^24a

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf der Donau zwischen Kelheim (Donaukm 2414,72) und Jochenstein (Donaukm 2201,75).

§ 28.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe ^24a

§ 28.03 Zusammenstellung der Verbände ^24a

1. Ein Schleppverband darf auf den nachfolgend genannten Streckenabschnitten folgende Abmessungen und Gruppierungen nicht überschreiten:

Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den Abmessungen und Gruppierungen nach Satz 1 zulassen, sofern die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs dadurch nicht gefährdet werden.

2. Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das ein anderes Fahrzeug schleppt, schiebt oder gekuppelt mitführt, darf dieses beim Festmachen oder Ankern nicht verlassen, ehe das Fahrwasser freigemacht ist und sich der Führer des Verbandes vergewissert hat, dass es sich in Sicherheit befindet.

§ 28.04 Fahrgeschwindigkeit ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.05 Bergfahrt ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.06 Begegnen ^24a

1. Für das Begegnen auf den Strecken
   1. zwischen der Mündung des Main-Donau-Kanals (km 2411,60) und dem Oberwasser der Schleuse Straubing (km 2330,50),
   2. zwischen Vilshofen (km 2249,00) und Schalding (km 2234,50) und
   3. zwischen der Liegestelle Schildorf (km 2220,00) und Grünau (2205,56) gelten die Regeln der Nummern 2 und 3.
2. Abweichend von § 6.04 müssen die Bergfahrer und die Talfahrer ihren Kurs so weit nach Steuerbord richten, dass die Vorbeifahrt ohne Gefahr Backbord an Backbord stattfinden kann.
3. Der Bergfahrer kann verlangen, dass die Vorbeifahrt nach den Regeln des § 6.04 Steuerbord an Steuerbord stattfindet, wenn er
   1. zu einer Nebenwasserstraße, einem Hafen, einer Lade-, Lösch-, Anlege- oder Liegestelle oder einer Landebrücke am rechten Ufer fährt,
   2. von einer am rechten Ufer gelegenen Lade-, Lösch-, Anlege- oder Liegestelle oder einer Landebrücke abfährt oder
   3. aus einer Nebenwasserstraße oder einem Hafen ausfahren will.

Satz 1 gilt nur, wenn sich der Bergfahrer zuvor vergewissert hat, dass seinem Verlangen ohne Gefahr entsprochen werden kann.

1. Das Begegnen eines Fahrzeugs oder Verbandes mit einem Fahrzeug oder einem Verband mit jeweils einer Gesamtbreite von mehr als 11,45 m ist zwischen dem unteren Vorhafen der Schleuse Regensburg (km 2379,20) und der Lazarettspitze (km 2377,80) verboten. Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder Verbandes nach Satz 1 hat sich vor der Einfahrt in den in Satz 1 genannten Bereich über Funk (Kanal 10) zu melden. § 6.07 ist entsprechend anzuwenden. Satz 1 und 3 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug.

§ 28.07 Überholen ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.08 Wenden ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.09 Ankern ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.10 Stillliegen ^24a

An der Liegestelle Heining (km 2232,36 bis km 2231,62) gelten folgende besonderen Regeln zum Stillliegen:

1. Ein Fahrzeug, das bestimmte entzündbare Güter nach der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 227), in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit Abschnitt 7.1.5 oder 7.2.5 ADN befördert und die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen muss, darf nur stillliegen, wenn es auf Schleusung wartet.
2. Ein Fahrzeug ohne Maschinenantrieb muss auch dann an Land festgemacht sein, wenn es ankert. Satz 1 gilt nicht für ein Fahrzeug, das zu einem Verband gehört.
3. Ein Fahrzeug muss vom Ufer einen Abstand von mindestens 10,00 m halten.
4. Ein Kleinfahrzeug darf nicht stillliegen.

§ 28.11 Schifffahrt bei Hochwasser ^24a

1. Hat der Wasserstand den Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) erreicht oder überschritten, so ist die Schifffahrt einschließlich des Übersetzverkehrs einzustellen. Die Höchsten Schifffahrtswasserstände sowie die Abschnitte, für die sie gelten, sind nachstehend aufgeführt:

2. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Nummer 1 Satz 1 zulassen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs dadurch nicht gefährdet werden.

§ 28.12 Schifffahrt bei Eis ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.13 Nachtschifffahrt ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.14 Einsatz von Trägerschiffsleichtern ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.15 Meldepflicht ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.16 Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen ^24a

Die zulässigen Durchfahrtshöhen und -breiten unter festen Brücken und die hierfür maßgeblichen Voraussetzungen werden von der zuständigen Behörde durch schifffahrtspolizeilichen Hinweis bekannt gemacht.

§ 28.17 Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.18 Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

Ein Verband muss seine mitgeführten Einheiten rechtzeitig für die Schleusung umgruppieren, soweit dies für eine ordnungsgemäße Schleusung erforderlich ist. Ein talfahrender Verband darf nach der Schleusung nur im unteren Vorhafen zusammengestellt werden; er darf hierzu an beiden Ufermauern des unteren Schleusenvorhafens anlegen. Ein bergfahrender Verband darf nach der Schleusung erst nach der Ausfahrt aus dem oberen Schleusenvorhafen wieder zusammengestellt werden. Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von den Sätzen 1 bis 3 zulassen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt dadurch nicht gefährdet werden.

§ 28.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen ^24a

1. Abweichend von § 6.28 Nummer 1 Satz 1 gehören im Falle der Schleusen Kachlet und Jochenstein neben der Schleuse jeweils die Strecke zwischen der Schleuse und den Vorsignalanlagen zum Schleusenbereich.
2. In den Schleusen Kachlet und Jochenstein wird abweichend von § 6.29 Nummer 1 Satz 1 jeweils in der Reihenfolge des Eintreffens an den Vorsignalanlagen geschleust.
3. In den Schleusenbereichen Kachlet und Jochenstein wird jeweils das Einfahren in die Schleuse zusätzlich zu den in § 6.28a Nummer 2 genannten Sichtzeichen auch durch Signallichter der Vor- und Abrufsignalanlagen geregelt. Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person müssen hierzu die folgenden Regeln beachten:
   1. Talfahrt (Vorsignal oder Abrufsignal):
      Die Weisung zur Benutzung der Schleusenkammer wird durch Richtungsweiser gegeben, die aus zwei weißen Signallichtern nebeneinander bestehen, die folgende Bedeutung haben:
      aa) linkes festes Licht, rechtes Gleichtaktlicht:
      rechte Schleuse benutzen;
      bb) rechtes festes Licht, linkes Gleichtaktlicht:
      linke Schleuse benutzen;
      cc) festes Licht links und rechts:
      bis zur Einweisung warten;
      dd) Gleichtaktlicht links und rechts:
      beide Schleusen benutzbar.
   2. Bergfahrt (Vorsignal):
      Die Weisung zur Benutzung der Schleusenkammer wird durch Richtungsweiser gegeben, die aus einem Signallicht bestehen, das folgende Bedeutung hat:
      aa) ein festes Licht:
      bis zur Einweisung warten,
      bb) ein Gleichtaktlicht:
      Einfahrt in die Schleuse frei.
4. Abweichend von Nummer 3 Satz 2 müssen der Schiffsführer und die nach 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person eines Kleinfahrzeugs nur die Sichtzeichen nach § 6.28a Nummer 2 Satz 1 bis 5 beachten.

§ 28.20 Segeln ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.21 Bezeichnung der Fahrzeuge ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.22 Regelungen über den Verkehr ^24a

1. Der Schiffsführer eines zu Tal fahrenden Fahrzeugs und der Führer eines zu Tal fahrenden Verbandes, das oder der seine Fahrt auf der Strecke zwischen den Staustufen Jochenstein und Aschach unterbrechen will, muss dies beim Schleusenvorgang in Jochenstein der Schleusenaufsicht melden. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.
2. Für die Ausübung der Fischerei gelten folgende Regeln:
   1. Das Schleppfischen mit mehreren Fahrzeugen nebeneinander ist verboten.
   2. Das Aufstellen von Fischereigeräten in der Fahrrinne, in deren Nähe oder auf bezeichneten Liegeplätzen ist verboten.

§ 28.23 Regelungen zum Sprechfunk ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.24 Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.25 Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen ^24a

Ein Kleinfahrzeug das mit einer Antriebsmaschine ausgerüstet ist, darf die Altwässer, insbesondere Wasserflächen hinter Parallelwerken oder Leitdämmen, nicht befahren. Satz 1 gilt nicht für

1. ein Fahrzeug, das zur Ausübung eines Berufsfischereirechtes oder Jagdrechtes benutzt wird;
2. Zu- und Abfahrten von Liegeplätzen, die von der zuständigen Behörde zugelassen sind.

§ 28.26 Schutz der Kanäle und Anlagen ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.27 Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt ^24a

Das Befahren der zwischen Friesheim (km 2363,25) und Kiefenholz (km 2359,05) ausgewiesenen Fischruhezonen ist verboten.

§ 28.28 Benutzung der Wasserstraßen ^24a

(keine besonderen Vorschriften)

§ 28.29 Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters ^24a

1. Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils die Vorschriften über
   1. das Verhalten beim Begegnen nach § 28.06 Nummer 1 in Verbindung mit Nummer 2 und 3 Satz 1, dieser in Verbindung mit Satz 2, und Nummer 4 Satz 1 und 3 und
   2. die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 28.11 Nummer 1 Satz 1 einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden,
2. Der Schiffsführer hat
   1. sicherzustellen, dass das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 28.02 Nummer 1 bis 4 nicht überschreitet und
   2. die Vorschriften über
      aa) die Zusammenstellung der Verbände nach § 28.03 Nummer 1 Satz 1 und Nummer 2,
      bb) das Stillliegen nach § 28.10 Nummer 1, 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, Nummer 3 und 5 und
      cc) die Umgruppierung und Zusammenstellung eines Verbandes bei der Schleusung nach § 28.18 Satz 1, 2 Halbsatz 1 und Satz 3
      einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden,
   3. das in § 28.25 Satz 1 angeordnete Verbot, die Altwässer zu befahren, und das in § 28.27 angeordnete Verbot, die bezeichneten Fischruhezonen zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass diese Verbote beachtet werden.
3. Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn es oder er die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 28.02 Nummer 1 bis 3 und Nummer 5 Buchstabe a und b nicht überschreitet.

§ 28.30 Übergangsbestimmungen ^24a

Unbeschadet des § 1.01 Nummer 30 und 31, § 3.02 Nummer 2 und § 4.06 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a dürfen Lichter, Signalleuchten und Radargeräte, die den Anforderungen der vor dem 1. September 2024 von der Donaukommission für die Donau beschlossenen Empfehlungen jeweils entsprechen, bis zu deren Ersatz weiterverwendet werden. Satz 1 gilt unbeschadet des § 2.04 für die an den Fahrzeugen angebrachten Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger entsprechend.

Kapitel 29 ^24a
Gewässerschutz und Abfallbeseitigung auf Fahrzeugen

§ 29.01 Behandlung von Schiffsabfällen ^24a

Für die Behandlung von Schiffsabfällen einschließlich deren Einleitung oder Einbringung in das Wasser gelten die Bestimmungen des Übereinkommens vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (BGBl. 2003 II S. 1799) sowie die zu seiner Ausführung ergangenen Vorschriften.

§ 29.02 Allgemeine Sorgfaltspflicht ^24a

Der Schiffsführer, die übrige Besatzung und sonstige Personen an Bord müssen die nach den Umständen gebotene Sorgfalt anwenden, um eine Verschmutzung der Wasserstraße zu vermeiden. Insbesondere der Schiffsführer hat sicherzustellen, dass kein Brenn- oder Schmierstoff in die Wasserstraße gelangt.

§ 29.03 Sorgfaltspflicht beim Bunkern ^{18 19 24a}

1. Der Schiffsführer hat beim Bunkern von Brenn- und Schmierstoffen dafür zu sorgen, dass

1. die zu bunkernde Menge innerhalb des ablesbaren Bereichs der Peileinrichtung liegt,
2. bei separater Befüllung der Brennstofftanks die Absperrventile innerhalb der Verbindungsrohrleitungen der Brennstofftanks geschlossen sind,
3. der Bunkervorgang überwacht und
4. eine der Einrichtungen nach Artikel 8.05 Nummer 10 ES-TRIN genutzt wird.

2. Der Schiffsführer hat weiter dafür zu sorgen, dass die für den Bunkervorgang verantwortlichen Personen der Bunkerstelle und des Fahrzeugs vor Beginn des Bunkervorgangs folgendes festgelegt haben:

1. die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des Systems nach Artikel 8.05 Nummer 11 ES-TRIN und einer Sprechverbindung zwischen Schiff und Bunkerstelle,
2. die zu bebunkernde Menge je Brennstofftank und die Einfüllleistung, insbesondere im Hinblick auf mögliche Entlüftungsprobleme des Brennstofftanks,
3. die Reihenfolge der Befüllungen der Brennstofftanks und
4. die Fahrgeschwindigkeit, wenn während der Fahrt gebunkert wird.

3. Der Schiffsführer des Bunkerbootes darf mit dem Bunkervorgang erst beginnen, wenn die Festlegungen nach Nummer 2 erfolgt sind.

4. Die Nummern 1 bis 3 gelten nicht für ein Kleinfahrzeug.

§ 29.04 Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) ^{19 24 24a}

1. Die in § 28.03 Nummer 1 Buchstabe a und b und Nummer 2 Buchstabe a und d genannten Vorschriften gelten nicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG).

2. Das Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) während der Fahrt, beim Umschlag von Gütern sowie beim Einund Aussteigen von Fahrgästen ist nicht gestattet.

3. Das Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) darf nur an den von der zuständigen Behörde bekannt gegebenen Stellen erfolgen.

4. Im Bunkerbereich dürfen sich nur Besatzungsmitglieder des zu bebunkernden Fahrzeugs, Mitarbeiter der Bunkerstelle oder Personen aufhalten, die über eine von der zuständigen Behörde erteilte Erlaubnis verfügen.

5. Vor Beginn des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG) ist sicherzustellen, dass

1. das zu bebunkernde Fahrzeug so festgemacht ist, dass
   aa) Kabel, insbesondere die elektrischen Kabel, die Erdungskabel und die Schlauchleitungen nicht aufgrund von Zug verformt werden und
   bb) das Fahrzeug bei Gefahr rasch losgemacht werden kann,
2. b) eine Prüfliste für das Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) durch Fahrzeuge, die das Kennzeichen nach § 2.06 tragen,
   aa) im Falle des Bunkerns Lastkraftwagen - Schiff nach dem entsprechenden Standard der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, Edition 2.0 (https://www.ccr-zkr.org/files/documents/reglementRP/L-ctrl-avitaillement-GNL-cb-de.pdf), und
   bb) im Falle des Bunkerns Landfunkerstelle - Schiff nach dem entsprechenden Standard der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, Edition 2.0
   (https://www.ccr-zkr.org/files/documents/reglementRP/L-ctrl-avitaillement-GNL-stb-de.pdf),
   ausgefüllt und unterschrieben wurde und alle Fragen in der jeweiligen Prüfliste mit "Ja" beantwortet sind. Nichtzutreffende Fragen sind zu streichen. Können nicht alle Fragen mit "Ja" beantwortet werden, ist das Bunkern nur mit Genehmigung der zuständigen Behörde gestattet,"
3. alle erforderlichen Genehmigungen vorliegen.

6. Die Prüfliste nach Nummer 5 Buchstabe b muss

1. in zweifacher Ausfertigung ausgefüllt werden,
2. in mindestens einer Sprache vorliegen, die den in Nummer 5 Buchstabe b bezeichneten Personen verständlich ist, und
3. drei Msonate an Bord des Fahrzeugs aufbewahrt werden.

7. Während des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG) ist ununterbrochen sicherzustellen, dass

1. alle Maßnahmen getroffen sind, um das Austreten von Flüssigerdgas (LNG) aus einer Leckage zu verhindern,
2. Druck und Temperatur des Brennstofftanks für Flüssigerdgas (LNG) im normalen Betriebszustand bleiben,
3. der Füllstand des Brennstofftanks für Flüssigerdgas (LNG) zwischen den zulässigen Niveaus bleibt,
4. Maßnahmen getroffen sind, um das zu bebunkernde Fahrzeug von der Bunkerstelle nach der in der Betriebsanleitung vorgesehenen Methode zu erden.

8. Während des Bunkerns von Flüssigerdgas (LNG)

1. muss das zu bebunkernde Fahrzeug zusätzlich zur Kennzeichnung nach § 2.06 folgende für andere Fahrzeuge sichtbare Tafeln führen:
   aa) eine Tafel gemäß § 3.33 (Anlage 3 Bild 62), die darauf hinweist, dass das Stillliegen in weniger als 10,00 m Entfernung verboten ist; die Seitenlängen der Tafel müssen mindestens 60 cm betragen,
   bb) eine Tafel A.9 (Anlage 7), die darauf hinweist, dass Wellenschlag zu vermeiden ist; die längste Seite der Tafel muss mindestens 60 cm betragen,
2. müssen die Tafeln bei Nacht so beleuchtet sein, dass sie auf beiden Seiten des Fahrzeugs deutlich sichtbar sind.

9. Nach dem Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) ist sicherzustellen, dass

1. die Rohrleitungen für das Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) bis zum Brennstofftank vollständig entleert sind,
2. die Ventile geschlossen sowie die Schlauchleitungen und die Verbindung zwischen Fahrzeug und Bunkerstelle für Flüssigerdgas (LNG) getrennt sind,
3. der zuständigen Behörde gemeldet wird, dass das Bunkern abgeschlossen ist.

10. Der Schiffsführer hat die in den Nummern 2 bis 9 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote und Verbote über die Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden.

11. Die für die Bunkerstelle verantwortliche Person hat die in den Nummern 2 bis 4, Nummer 5 Buchstabe b in Verbindung mit Nummer 6 Buchstabe a und b und den Nummern 7 und 9 vorgesehenen oder auf Grund dieser Vorschriften angeordneten Gebote über die Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden

§ 29.05 Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge ^{19 24a}

Es ist verboten, die Außenhaut eines Fahrzeugs mit Öl anzustreichen oder mit Mitteln zu reinigen, die nicht in das Gewässer gelangen dürfen.

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1) Inhaltsverzeichnis

An mehreren Stellen dieser Verordnung findet sich der Vermerk "ohne Inhalt" oder "keine besonderen Vorschriften", da die Nummerierung der Paragrafen und Anlagen im Hinblick auf die europäische Vereinheitlichung der Schifffahrtspolizeiverordnungen einer Entschließung der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (Arbeitsgruppe Binnenschifffahrt Entschließung Nummer 24 vom 15. November 1985 in der vierten revidierten Fassung) folgt bzw. die Sonderkapitel eine einheitliche Gliederungsstruktur enthalten sollen.

2) Die Norm ist bei der Beuth-Verlag GmbH erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert.

3) Amtlicher Hinweis: die Normen entsprechen den Normen DIN EN 62287-1 und DIN EN 62287-2.

*) amtlicher Hinweis: Vorschrift gilt weder für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband im Sinne des § 6.02 Nummer 1 Satz 1 noch ist sie ihm gegenüber anzuwenden.

**) amtlicher Hinweis: § 6.08 Nummer 1 gilt weder für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband im Sinne des § 6.02 Nummer 1 Satz 1 noch ist sie ihm gegenüber anzuwenden.

***) amtlicher Hinweis: Vorschrift, ausgenommen der Regelung durch das Tafelzeichen B.1 (Anlage 7), gilt weder für ein Kleinfahrzeug oder einen Verband im Sinne des § 6.02 Nummer 1 Satz 1 noch ist sie ihm gegenüber anzuwenden.

****) amtlicher Hinweis: www.bundesanzeiger.de

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(ohne Inhalt)

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I. Allgemeines

1. Die nachstehenden Bilder dienen nur zur Erläuterung. Es ist stets vom Wortlaut der Verordnung auszugehen, der allein Geltung hat.

2. Ein Schubverband, dessen Länge 110,00 m nicht überschreitet, gilt als einzeln fahrendes Fahrzeug von gleicher Länge.

3. Zeichenerklärung:

Licht von allen Seiten sichtbar	Licht von über einen beschränkten Horizontbogen sichtbar	Funkellicht	Flagge oder Tafel
Ball	Zylinder	Kegel	Doppelkegel

Ein Licht, das dem Blick des Beschauers tatsächlich entzogen ist, ist mit einem Punkt in der Mitte versehen. Bilder mit schwarzem Hintergrund enthalten die Lichter bei Nacht.

Nachtbezeichnung		Bild	Tagbezeichnung
		1
§ 3.01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen Nummer 1: Der Horizontbogen, über den das Topplicht, die Seitenlichter und das Hecklicht sichtbar sind
		2
§ 3.08 Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Nummer 1: Länge bis 110,00 m
		3
§ 3.08 Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Nummer 1 und 2: Länge mehr als 110,00 m
		4
§ 3.09 Schleppverband Nummer 1: Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das allein an der Spitze eines Verbandes fährt
		5/4
§ 3.09 Schleppverband Nummer 2: Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die zu mehreren nebeneinander an der Spitze des Verbandes fahren
		6
§ 3.09 Schleppen Nummer 3 Satz 1: Geschlepptes Fahrzeug
		7
§ 3.09 Schleppen Nummer 3 Satz 3 Buchstabe a: Anhanglänge des Verbandes über 110,00 m
		8
§ 3.09 Schleppen Nummer 3 Satz 3 Buchstabe b: Anhanglänge des Verbandes mit mehr als zwei längsseits verbundenen Fahrzeugen
		9
§ 3.09 Schleppen Nummer 3 und 4: Das Fahrzeug als letzte Anhanglänge des Schleppverbandes
		10
§ 3.09 Schleppen Nummer 3 und 4: Mehrere Fahrzeuge als letzte Anhanglänge des Schleppverbandes
		11
§ 3.10 Schubverband Nummer 1: Schubverband
		12
§ 3.10 Schubverband Nummer 1 Buchstabe c: Außer dem schiebenden Fahrzeug zwei oder mehr von hinten in ganzer Breite sichtbare Fahrzeuge
		13
§ 3.10 Schubverband Nummer 2: Zwei schiebende Fahrzeuge
		14
§ 3.10 Schubverband Nummer 3 und 4: Geschleppter Schubverband
		15
§ 3.11 Gekuppelte Fahrzeuge Nummer 1: Zwei Fahrzeuge mit Maschinenantrieb
		16
§ 3.11 Gekuppelte Fahrzeuge Nummer 1: Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb und ein Fahrzeug ohne Maschinenantrieb
		17
§ 3.12 Fahrzeug unter Segel
		18
§ 3.13 Kleinfahrzeug Nummer 1 Buchstabe a, b und c: Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb
		19
§ 3.13 Kleinfahrzeug Nummer 1 Buchstabe d, e und f: Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb mit Seitenlichtern unmittelbar nebeneinander oder in einer einzigen Laterne
		20
§ 3.13 Kleinfahrzeug Nummer 1 Buchstabe f: Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb mit einem von allen Seiten sichtbaren Licht
		21
§ 3.13 Kleinfahrzeug Nummer 3: Geschleppt oder längsseits gekuppelt
		22
§ 3.13 Kleinfahrzeug Nummer 4: Unter Segel fahrend
		23
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nummer 4: Unter Segel fahrend mit einer einzigen Laterne am Topp
		24
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nummer 4: Unter Segel fahrend mit einem von allen Seiten sichtbaren Licht und bei Annäherung anderer Fahrzeuge ein zweites Licht zeigend
		25
§ 3.13 Kleinfahrzeug Nummer 5: Einzeln weder mit Antriebsmaschine noch unter Segel fahrend
		26
§ 3.13 Kleinfahrzeug Nummer 1 und 6: Unter Segel und gleichzeitig mit einer Antriebsmaschine fahrend
		27a
		27b
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nummer 1: Bestimmte entzündbare Stoffe nach Kapitel 3.2 Tabelle A ADN
		28a
		28b
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nummer 2: Bestimmte gesundheitsschädliche Stoffe Kapitel 3.2 Tabelle A ADN
		29a
		29b
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nummer 3: Bestimmte explosive Stoffe nach Kapitel 3.2 Tabelle A ADN
		30
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nummer 4: Schubverband
		31
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nummer 4: Gekuppelte Fahrzeuge
		32
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nummer 5: Schubverband mit zwei schiebenden Fahrzeugen
		33
§ 3.15 Fahrzeuge, die zur Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen sind und deren Länge unter 20,00 m liegt
		34
§ 3.16 Fähre Nummer 1: Nicht frei fahrende Fähren
		35
§ 3.16 Fähre Nummer 2: Oberster Buchtnachen oder Döpper bei einer Gierfähre am Längsseil
		36
§ 3.16 Fähre Nummer 3: Frei fahrende Fähren
		37
§ 3.17 Fahrzeug, das einen Vorrang besitzt
		38
§ 3.18 Manövrierunfähiges Fahrzeug
		39
§ 3.19 Schwimmkörper und schwimmende Anlage
		40
§ 3.20 Fahrzeug beim Stilliegen Nummer 1: Fahrzeug mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs, einer Fähre und eines schwimmenden Gerätes bei der Arbeit
		41
§ 3.20 Fahrzeug beim Stilliegen Nummer 2: Kleinfahrzeug mit Ausnahme des Beiboots
		42
§ 3.21 Stilliegendes Fahrzeug bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
		43
§ 3.21 Stilliegendes Fahrzeug bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter: Schubverband
		44
§ 3.21 Stilliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter: Gekuppelte Fahrzeuge
		45
§ 3.22 Fähre, die an ihrer Anlegestelle stilliegt Nummer 1: Nicht frei fahrende Fähre
		46
§ 3.22 Fähre, die an ihrer Anlegestelle stilliegt Nummer 2: Frei fahrende Fähre
		47
§ 3.23 Schwimmkörper und schwimmende Anlage
		48
§ 3.24 Fischereifahrzeug mit Netz oder Ausleger
		49a
		49b
§ 3.25 Schwimmendes Gerät bei der Arbeit sowie festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug Nummer 1 Buchstabe a: Durchfahrt frei an beiden Seiten
		50a
		50b
§ 3.25 Schwimmendes Gerät bei der Arbeit sowie festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug Nummer 1 Buchstabe a und b: Durchfahrt frei an einer Seite
		51
§ 3.25 Schwimmendes Gerät bei der Arbeit sowie festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug Nummer 1 Buchstabe c: Schutz gegen Wellenschlag; Durchfahrt frei an beiden Seiten
		52
§ 3.25 Schwimmendes Gerät bei der Arbeit sowie festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug Nummer 2: Festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug; Durchfahrt frei an einer Seite
		53
§ 3.26 Fahrzeug, Schwimmkörper und schwimmende Anlage, dessen Anker die Schiffahrt gefährden kann Nummer 1 und 3: Fahrzeug und Anker
		54
§ 3.26 Fahrzeug, Schwimmkörper und schwimmende Anlage, dessen Anker die Schiffahrt gefährden kann Nummer 2 und 3: Schwimmkörper, schwimmende Anlagen und dessen oder deren Anker
		55
§ 3.26 Fahrzeug, Schwimmkörper und schwimmende Anlage, dessen oder deren Anker die Schiffahrt gefährden kann Nummer 4: Anker eines schwimmenden Gerätes
		56
§ 3.27 Fahrzeug der Überwachungsbehörden, der Feuerwehr, der Zollverwaltung, der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes, Wasserrettungsfahrzeug im Rettungseinsatz
		57
§ 3.28 Fahrzeug, das Arbeiten in der Wasserstraße ausführt
§ 3.28a Mehrzweckfahrzeug der Bundeswehr
		58
§ 3.29 Schutz gegen Sog und Wellenschlag
		59
§ 3.30 Notzeichen
		60
§ 3.31 Satz 1 Buchstabe a: Verbot, das Fahrzeug zu betreten
		60a
§ 3.31 Satz 1 Buchstabe b: Verbot, das Fahrzeug zu betreten
		61
§ 3.32 Satz 1 Buchstabe a: Verbot zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden.
		61a
§ 3.32 Satz 1 Buchstabe b: Verbot zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden.
		62
§ 3.33 Verbot des Stillliegens nebeneinander
§ 28.04 Nummer 8 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa		Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG)
		63
§ 6.04 Begegnen Nummer 3: Begegnen an der Steuerbordseite
		64
§ 8.12 Bezeichnung beim Einsatz von Tauchern
§ § 21.21, 22.21, 23.21, 24.21 Bezeichnung eines Sportfahrzeugs beim Einsatz von Tauchern
		65
§ 2.06 Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

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(ohne Inhalt)

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(ohne Inhalt)

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Vorbemerkung:

Die Schallzeichen, ausgenommen die Glockenschläge, bestehen in der Abgabe eines Tones oder mehrerer Töne hintereinander mit folgenden Merkmalen:

• kurzer Ton: ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer;
• langer Ton: ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer.

Die Pause zwischen zwei aufeinanderfolgenden Tönen beträgt etwa eine Sekunde.

Jedoch besteht das Zeichen "Folge von sehr kurzen Tönen" aus einer Folge von mindestens sechs Tönen je von etwa einer Viertelsekunde Dauer, wobei die Pause zwischen den Tönen ebenso lang ist.

Eine Gruppe von Glockenschlägen muss etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall gleicher Dauer ersetzt werden.

A. Allgemeine Zeichen

	1 langer Ton	"Achtung"
	1 kurzer Ton	"Ich richte meinen Kurs nach Steuerbord"
	2 kurze Töne	"Ich richte meinen Kurs nach Backbord"
	3 kurze Töne	"Meine Maschine geht rückwärts"
	4 kurze Töne	"Ich bin manövrierunfähig"
	Folge sehr kurzer Töne	"Gefahr eines Zusammenstoßes"
	Wiederholte lange Töne	"Notsignal"	§ 4.04 Nummer 1
	Gruppen von Glockenschlägen	"Notsignal"	§ 4.04 Nummer 1
	Mindestens 15 Minuten lang ununterbrochene Wiederholung abwechselnd eines kurzen und eines langen Tones in Verbindung mit dem Lichtzeichen nach § 4.01 Nummer 2	"Bleib-Weg-Signal"	§ 8.09 Nummer 2 in Verbindung mit Nummer 1

B. Begegnungszeichen

Vorbeifahrt an Backbord verlangt

Normalfall:		1 kurzer Ton des Bergfahrers	"Ich will an Backbord vorbeifahren" § 6.04 Nummer 4 Buchstabe a
		1 kurzer Ton des Talfahrers	"Einverstanden, fahren Sie an Backbord vorbei" § 6.04 Nummer 5
Abweichung:		2 kurze Töne des Talfahrers	"Nicht einverstanden, fahren Sie an Steuerbord vorbei" § 6.05 Nummer 2 Buchstabe b
		2 kurze Töne des Bergfahrers	"Einverstanden, ich werde an Steuerbord vorbeifahren" § 6.05 Nummer 3 Buchstabe b

Vorbeifahrt an Steuerbord verlangt

Normalfall:		2 kurze Töne des Bergfahrers	"Ich will an Steuerbord vorbeifahren" § 6.04 Nummer 4 Buchstabe b
		2 kurze Töne des Talfahrers	"Einverstanden, fahren Sie an Steuerbord vorbei" § 6.04 Nummer 5
Abweichung:		1 kurzer Ton des Talfahrers	"Nicht einverstanden, fahren Sie an Backbord vorbei" § 6.05 Nummer 2 Buchstabe a
		1 kurzer Ton des Bergfahrers	"Einverstanden, ich werde an Backbord vorbeifahren" § 6.05 Nummer 3 Buchstabe a

C. Überholzeichen ¹⁹

Überholen an Backbord des Vorausfahrenden verlangt

		2 lange Töne, 2 kurze Töne des Überholenden	"Ich will auf Ihrer Backbordseite überholen" § 6.10 Nummer 2 Buchstabe a
Normalfall:		Kein Zeichen des Vorausfahrenden	"Einverstanden, Sie können auf meiner Backbordseite überholen" § 6.10 Nummer 3
Abweichung:		2 kurze Töne des Vorausfahrenden	"Nicht einverstanden, überholen Sie auf meiner Steuerbordseite" § 6.10 Nummer 4 Satz 1 Buchstabe b
		1 kurzer Ton des Überholenden	"Einverstanden, ich werde auf Ihrer Steuerbordseite überholen" § 6.10 Nummer 4 Satz 2 Buchstabe b

Überholen an Steuerbord des Vorausfahrenden verlangt

	2 lange Töne, 1 kurzer Ton des Überholenden		"Ich will auf Ihrer Steuerbordseite überholen" § 6.10 Nummer 2 Buchstabe b
Normalfall:	Kein Schallzeichen		"Einverstanden, Sie können auf meiner Steuerbordseite überholen" des Vorausfahrenden § 6.10 Nummer 3
Abweichung:		1 kurzer Ton des Vorausfahrenden	"Nicht einverstanden, überholen Sie auf meiner Backbordseite" § 6.10 Nummer 4 Satz 1 Buchstabe a
		2 kurze Töne des Überholenden	"Einverstanden, ich werde auf Ihrer Backbordseite überholen" § 6.10 Nummer 4 Satz 2 Buchstabe a".

Unmöglichkeit des Überholens

5 kurze Töne des Vorausfahrenden

"Man kann mich nicht überholen" § 6.10 Nummer 5

D. Wendezeichen

	1 langer Ton, 1 kurzer Ton	"Ich wende über Steuerbord" § 6.13 Nummer 2 Buchstabe a, § 6.16 Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe aa
	1 langer Ton, 2 kurze Töne	Ich wende über Backbord" § 6.13 Nummer 2 Buchstabe b, § 6.16 Nummer 2 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb

E. Zeichen bei der Einfahrt in und der Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen

	3 lange Töne, 1 kurzer Ton	"Ich will meinen Kurs nach Steuerbord richten" § 6.16 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a
	3 lange Töne, 2 kurze Töne	"Ich will meinen Kurs nach Backbord richten" § 6.16 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe b
	3 lange Töne	"Ich will überqueren" § 6.16 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe c

F. (ohne Inhalt)

G. Zeichen bei unsichtigem Wetter

a) Einzeln fahrendes Fahrzeug und Verband, das oder der kein Radar benutzt

1 langer Ton, längstens jede Minute wiederholt

§ 6.33 Nummer 2 Satz 1, § 6.34 Nummer 3, auch in Verbindung mit Nummer 8 Satz 1

b) (ohne Inhalt)

c) Fahrzeug in der Radarfahrt , wenn kein Sprechfunkkontakt zustande kommt

1 langer Ton, wiederholt

§ 6.32 Nummer 2 Buchstabe d Doppelbuchstabe aa

d) Stilliegende Fahrzeuge

1 Gruppe von Glockenschlägen, längstens jede Minute wiederholt

§ 6.31 Nummer 2 , auch in Verbindung mit Nummer 3 Satz 2

.

Vorbemerkung:

1. Die Zeichen in Abschnitt I können, wie in Abschnitt II angegeben, ergänzt oder erläutert werden.

2. Eine Tafel kann, um besser erkennbar zu sein, mit einem schmalen weißen Streifen eingefasst werden.

3. Das Ende eines Verbots, eine Gebots oder einer Einschränkung wird mit dem Hinweisschild E.11 angegeben.

Abschnitt I
Hauptzeichen

A. Verbotszeichen ¹⁹

A.1	Verbot der Durchfahrt und Sperrung der Schiffahrt - allgemeines Verbotszeichen - (§ 3.25 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe aaa, § 6.08 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a, § 6.16 Nummer 4, § 6.22 Nummer 1, § 6.22a Nummer 2, § 6.25 Nummer 1, § 6.27 Nummer 1 und § 6.28a Nummer 4)
	entweder Tafel oder rote Lichter oder rote Flaggen.
	Werden zwei Lichter oder zwei Flaggen übereinander gezeigt, bedeutet dies ein langdauerndes Verbot.
A.1a	Gesperrte Wasserflächen; jedoch für Kleinfahrzeuge ohne Antriebsmaschine befahrbar. (§ 6.22 Nummer 2)
A.2	Überholverbot, allgemein. (§ 6.11 Nummer 1)
A.3	Überholverbot für Verbände untereinander und zwischen einem Verband und gekuppelten Fahrzeugen. Satz 1 gilt nicht, wenn einer der Verbände ein Schubverband ist, dessen Länge 110,00 m und dessen Breite 12,00 m nicht überschreiten. (§ 6.11 Nummer 2)
A.4	Verbot des Begegnens und Überholens. (§ 6.08 Nummer 1 Satz 1)
A.4.1	Verbot des Begegnens und Überholens für Verbände untereinander (§ 6.08 Nummer 1 Satz 1)
A.5	Stilliegeverbot auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht. (§ 7.02 Nummer 1 Buchstabe c)
A.5.1	Stilliegeverbot auf der Wasserfläche, deren Breite, gemessen vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben ist. (§ 7.02 Nummer 1 Buchstabe k)
A.6	Ankerverbot und Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht. (§ § 6.18 Nummer 2 Satz 2 und 7.03 Nummer 1 Buchstabe b)
A.7	Festmacheverbot am Ufer auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht. (§ 7.04 Nummer 1 Buchstabe b)
A.8	Wendeverbot. (§ 6.13 Nummer 4 Satz 1)
A.9	Vermeidung von Wellenschlag oder Sogwirkungen. (§ 6.20 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe e)
A.10	Verbot, außerhalb der angezeigten Begrenzung zu fahren. (§ 6.24 Nummer 2 Buchstabe a)
A.11	Verbot der Einfahrt, die Vorbereitungen zur Fortsetzung der Fahrt sind jedoch zu treffen. (§ 6.28a Nummer 2 Satz 1 Buchstabe c)	Dieses rote Licht ist erloschen
A.12	Fahrverbot für Fahrzeuge mit Maschinenantrieb.
A.13	Fahrverbot für ein Sportboot
A.14	Verbot des Wasserskilaufens.
A.15	Fahrverbot für ein Segelfahrzeug.
A.16	Fahrverbot für ein Fahrzeug, das weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fahren.
A.17	Verbot des Segelsurfens.
A.18	Fahrverbot für ein Wassermotorrad (Waterscooter, Jetski usw).
A.19	(ohne Inhalt)
A.20	Bade- und Schwimmverbot (§ 8.10 Nummer 1 Buchstabe d)

B. Gebotszeichen ^{16a 19}

B.1	Gebot, die durch den Pfeil angezeigte Richtung einzuschlagen. (§ 6.12 Nummer 1)
B.2	a) Gebot, auf die Fahrwasserseite hinüberzufahren, die auf der Backbordseite des Fahrzeugs liegt. (§ 6.12 Nummer 1)
	b) Gebot, auf die Fahrwasserseite hinüberzufahren, die auf der Steuerbordseite des Fahrzeugs liegt. (§ 6.12 Nummer 1)
B.3	a) Gebot, die Fahrwasserseite zu halten, die auf der Backbordseite des Fahrzeugs liegt. (§ 6.12 Nummer 1)
	b) Gebot, die Fahrwasserseite zu halten, die auf der Steuerbordseite des Fahrzeugs liegt. (§ 6.12 Nummer 1)
B.4	a) Gebot, das Fahrwasser nach Backbord zu überqueren. (§ 6.12 Nummer 1)
	b) Gebot, das Fahrwasser nach Steuerbord zu überqueren. (§ 6.12 Nummer 1)
B.5	Gebot, unter bestimmten Bedingungen anzuhalten. (§ 6.26 Nummer 2 Satz 2, § 6.28 Nummer 2 Satz 2 und § 6.29 Nummer 2 Satz 1)
B.6	Gebot, die angegebene Geschwindigkeit gegenüber dem Ufer (in km/h) nicht zu überschreiten.
B.7	Gebot, Schallzeichen zu geben.
B.8	Gebot, besondere Vorsicht walten zu lassen. (§ 6.08 Nummer 2 Satz 2)
B.9	a) Gebot, nur dann in die Hauptwasserstraße einzufahren oder sie zu überqueren, wenn dadurch ein Fahrzeug auf der Hauptwasserstraße nicht gezwungen wird, seinen Kurs oder seine Geschwindigkeit zu ändern. (§ 6.16 Nummer 3)
	b) wie vor.
B.10	Gebot, bei diesem von Land gegebenen "Bleib-weg-Signal", die unter § 8.09 Nummer 3 und 4 genannten Maßnahmen zu ergreifen; das Schallzeichen besteht aus einer mindestens 15 Minuten langen ununterbrochenen Wiederholung abwechselnd eines kurzen und eines langen Tons, das Lichtzeichen entspricht dem nach § 4.01 Nummer 2.
B.11	a) Gebot, Sprechfunk zu benutzen. (§ 4.05 Nummer 6)
	b) Gebot, Sprechfunk auf dem angegebenen Kanal zu benutzen. (§ 4.05 Nummer 6) Beispiel: Kanal 11
B.12	Gebot zur Nutzung von Landstromanschlüssen (§ 7.06 Nummer 4)

C. Zeichen für Einschränkungen

C.1	Die Fahrwassertiefe ist begrenzt.
C.2	Die lichte Höhe über dem Wasserspiegel ist begrenzt.
C.3	Die Breite der Durchfahrtsöffnung oder des Fahrwassers ist begrenzt.
C.4	Es bestehen Schiffahrtsbeschränkungen; sie sind auf einem zusätzlichen Schild unter dem Schiffahrtszeichen angegeben.
C.5	Das Fahrwasser ist am rechten (linken) Ufer eingeengt; die Zahl auf dem Zeichen gibt den Abstand in Metern an, in dem sich die Fahrzeuge vom Tafelzeichen entfernt halten sollen.

D. Empfehlende Zeichen

D.1	Empfohlene Durchfahrtsöffnung
	a) für Verkehr in beiden Richtungen; (§ 6.25 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe a und § 6.27 Nummer 2 Satz 2)
	b) für Verkehr nur in Richtung, in der die Zeichen sichtbar sind (in der anderen Richtung untersagt). (§ 6.25 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe b und § 6.27 Nummer 2 Satz 2)
D.2	Empfehlung, sich in dem durch die Tafeln begrenzten Raum zu halten. (§ 6.24 Nummer 2 Buchstabe b)
D.3	Empfehlung, in die Richtung des Pfeils zu fahren;
	in der Richtung vom festen Signallicht zum Gleichtaktsignallicht zu fahren.

E. Hinweiszeichen ¹⁹

E.1	Erlaubnis zur Durchfahrt (allgemeines Zeichen). (§ 3.25 Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb Dreifachbuchstabe aaa, § 6.08 Nummer 2 Satz 1 Buchstabe b, § 6.27 Nummer 2 Satz 1 und § 6.28a Nummer 4)
E.2	Kreuzung einer Hochspannungsleitung.
E.3	Hinweis auf ein Wehr.
E.4a	Nicht frei fahrende Fähre.
E.4b	Frei fahrende Fähre.
E.5	Erlaubnis zum Stilliegen auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Zeichen steht. (§ 7.05 Nummer 1)
E.5.1	Erlaubnis zum Stilliegen auf der Wasserfläche, deren Breite, gemessen vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben ist. (§ 7.05 Nummer 2)
E.5.2	Erlaubnis zum Stilliegen auf der Wasserfläche zwischen den zwei Entfernungen, die, gemessen vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben sind. (§ 7.05 Nummer 3)
E.5.3	Höchstzahl der Fahrzeuge, die auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht, nebeneinander stilliegen dürfen. (§ 7.05 Nummer 4)
E.5.4	Liegestelle für ein Fahrzeug der Schubschiffahrt, das nicht die Bezeichnung nach § 3.14 führen muss. (§ 7.06 Nummer 1)
E.5.5	Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschiffahrt, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen müssen. (§ 7.06 Nummer 1)
E.5.6	Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschiffahrt, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 führen müssen. (§ 7.06 Nummer 1)
E.5.7	Liegestelle für ein Fahrzeug der Schubschifffahrt, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 3 führen muss (§ 7.06 Nummer 1)
E.5.8	Liegestelle für andere Fahrzeuge als Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die nicht die Zeichen nach § 3.14 führen müssen. (§ 7.06 Nummer 1)
E.5.9	Liegestelle für ein anderes Fahrzeug als ein Fahrzeug der Schubschiffahrt, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen muss. (§ 7.06 Nummer 1)
E.5.10	Liegestelle für ein andere Fahrzeug als ein Fahrzeug der Schubschiffahrt, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 führen muss. (§ 7.06 Nummer 1)
E.5.11	Liegestelle für ein anderes Fahrzeug als ein Fahrzeug der Schubschiffahrt, das die Zeichen nach § 3.14 Nummer 3 führen muss. (§ 7.06 Nummer 1)
E.5.12	Liegestelle für ein Fahrzeug, das keine Bezeichnung nach § 3.14 führen muss. (§ 7.06 Nummer 1)
E.5.13	Liegestelle für ein Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen muss. (§ 7.06 Nummer 1)
E.5.14	Liegestelle für ein Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 2 führen muss. (§ 7.06 Nummer 1)
E.5.15	Liegestelle für ein Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 3 führen muss. (§ 7.06 Nummer 1)
E.6	Erlaubnis zum Ankern auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht. (§ 7.03 Nummer 2)
E.7	Erlaubnis zum Festmachen am Ufer auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht. (§ 7.04 Nummer 2)
E.7.1	Erlaubnis zum Festmachen am Ufer für das sofortige Ein- oder Ausladen eines Kraftwagens (§ 7.04 Nummer 2)
E.8	Hinweis auf eine Wendestelle. (§ § 6.13 Nummer 4 Satz 2 und 7.02 Nummer 1 Buchstabe i)
E.8 mit einer zusätzlichen rechteckigen Tafel	Hinweis auf eine Wendestelle für Fahrzeuge bis zu der auf der zusätzlichen Tafel angegebenen Länge. (§ 6.13 Nummer 4 Satz 3)
E.9	Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von beiden Seiten einmündende Nebenwasserstraße ( (§ 6.16 Nummer 1 Satz 3 und 4)	a)
	Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von Steuerbord einmündende Nebenwasserstraße ( (§ 6.16 Nummer 1 Satz 3 und 5)	b)
	Die benutzte Hauptwasserstraße trifft auf eine von Backbord einmündende Nebenwasserstraße ( (§ 6.16 Nummer 1 Satz 3 und 6)	c)
E.10	Die benutzte Nebenwasserstraße trifft auf eine von beiden Seiten einmündende Hauptwasserstraße. (§ 6.16 Nummer 1 Satz 3 und 7)	a)
	Die benutzte Nebenwasserstraße mündet in eine Hauptwasserstraße ein (§ 6.16 Nummer 1 Satz 3 und 8)	b)
E.11	Ende eines Verbots oder eines Gebots, das nur in einer Verkehrsrichtung gilt, oder Ende einer Einschränkung.
E.12	ohne Inhalt
E.12a	Hinweis auf ein ausfahrendes Fahrzeug. (§ 6.16 Nummer 5 Satz 1)
E.13	Trinkwasserzapfstelle.
E.14	Fernsprechstelle.
E.15	Fahrerlaubnis für Fahrzeuge mit Maschinenantrieb.
E.16	Fahrerlaubnis für ein Sportboot.
E.17	Wasserskistrecke.
E.18	Fahrerlaubnis für ein Segelfahrzeug.
E.19	Fahrerlaubnis für Fahrzeuge, die weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fahren.
E.20	Erlaubnis für Segelsurfen.
E.21	Nautischer Informationsfunk. Beispiel: Kanal 18
E.22	Fahrerlaubnis für ein Wassermotorrad (Waterscooter, Jetski usw.).
E.23	Hochwassermarken.
	Marke I Bezugswasserstand
	Marke II Bezugswasserstand
	Die Marken sind in heller Farbe auf dunklem Untergrund oder in dunkler Farbe auf hellem Untergrund angebracht.
E.24	Erlaubnis für Kitesurfen
E.25	Landstromanschluss vorhanden
E.26	Hinweis auf ein betehendes Bade- und/oder Schwimmverbot

Abschnitt II
Zusätzliche Schilder, Pfeile oder Aufschriften

Die Hauptzeichen in Abschnitt I können durch ein zusätzliches Schild, einen zusätzlichen Pfeil oder eine zusätzliche Aufschrift ergänzt werden.

1. Ein Schild, das die Entfernung angibt, in der die durch das Hauptzeichen angezeigte Bestimmung oder Besonderheit zu beachten ist.

Das Schild wird über dem Hauptzeichen angebracht.

Beispiele:

Gebot nach 1.000 m 12 km/h nicht zu überschreiten	Nicht frei fahrende Fähre in 1.500 m

2. Ein Pfeil, der angibt, in welcher Richtung der Strecke das Hauptzeichen gilt.

Beispiele:

a)	Erlaubnis zum Stillegen
b)	Liegeverbot (auf 1.000 m)
c) Verbot der Einfahrt in einen Hafen oder in eine Nebenwasserstraße, die in der angezeigten Richtung liegen. rotes Licht und leuchtender Pfeil (§ 6.16 Nummer 4)

3. Ein Schild, das ergänzende Erklärungen oder Hinweise gibt. Das Schild wird unter dem Hauptzeichen angebracht.

Beispiele:

Beispiele:
		Landstromanschluss für 400 V - vorhanden

.

I. Allgemeines

1. Schiffahrtszeichen

Schifffahrtszeichen zur Bezeichnung der Wasserstraße, der Fahrrinne und von gefährlichen Stellen und Hindernissen im und am Fahrwasser werden nicht durchgehend gesetzt.

Ein schwimmendes Schifffahrtszeichen wird etwa 5 m außerhalb der zu bezeichnenden Begrenzungen verankert.

Eine Buhne oder ein Parallelwerk kann durch ein schwimmendes oder festes Schifffahrtszeichen bezeichnet sein. Dieses ist im Allgemeinen vor, zwischen oder auf dem Buhnenkopf und Parallelwerk angebracht.

Von einem Schifffahrtszeichen muss ein ausreichender Abstand gehalten werden, da sonst Gefahr besteht, zu raken oder aufzulaufen.

Ein Schifffahrtszeichen kann mit Taktfeuer ergänzt werden.

Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen der zuständigen Behörde kann es zur Beeinträchtigung eines Schifffahrtszeichens kommen; eine Tonne kann versenkt oder abgetrieben werden, ein Feuer kann durch äußere Einwirkungen zum Erlöschen kommen. Bei Hochwasser oder Eisgang kann die Betonnung vorübergehend eingezogen werden. Den Schifffahrttreibenden obliegt es, bei der Benutzung der Schifffahrtszeichen diese Risiken zu beachten.

2. Begriffe

Feuer: Licht mit Kennung, das der Befeuerung dient.

Festfeuer: Ununterbrochene Lichterscheinung von gleichbleibender Stärke und Farbe.

Taktfeuer: Ein in kennzeichnendem Rhythmus aufleuchtendes Feuer mit regelmäßiger Wiederkehr.

Es werden verwendet:

- unterbrochenes Feuer mit Einzelunterbrechung: Ubr.

oder

mit Gruppen von Unterbrechungen

Beispiel: 2 Unterbrechungen: Ubr. (2)

- Gleichtaktfeuer: Glt.

- Blitzfeuer mit Einzelblitzen: Blz.

oder

mit Gruppen von 2 Blitzen: Blz. (2)

oder

mit Gruppen von 2 + 1 Blitzen: Blz. (2 + 1)

- Funkelfeuer mit dauerndem Funkel: Fkl.

oder

mit Gruppen von Funkeln

Beispiel: 3 Funkel: Fkl. (3)

Beispiel: 9 Funkel: Fkl. (9)

oder

mit Gruppen von Funkeln und 1 Blink

Beispiel: 6 Funkel + 1 Blink: Fkl. (6) + Bkl.

- Schnelles Funkelfeuer mit dauerndem schnellen Funkel: SFkl.

oder

mit Gruppen von schnellen Funkeln

Beispiel: 3 schnelle Funkel: SFkl. (3)

Beispiel: 9 schnelle Funkel: SFkl. (9)

oder

mit Gruppen von schnellen Funkeln und 1 Blink

Beispiel: 6 schnelle Funkel + 1 Blink: SFkl. (6) + Bkl.

Ein Funkelfeuer wird mit 60 Lichterscheinungen/Minute und ein schnelles Funkelfeuer mit 100 bis 120 Lichterscheinungen/Minute ausgesendet. Ein Blink wird als Lichterscheinung von mehr als zwei Sekunden Dauer sichtbar.

Ein Feuer mit Einzelunterbrechung oder Einzelblitzen und mit Gruppen von drei Unterbrechungen oder drei Blitzen wird als Feuer mit ungerader Kennung bezeichnet. Ein Feuer mit Gruppen von zwei und vier Unterbrechungen oder Blitzen wird als Feuer mit gerader Kennung bezeichnet.

II. Bezeichnung der Fahrrinne

III. Bezeichnung der Wasserstraße sowie von Hindernissen in oder an der Wasserstraße

A. Feste Zeichen

B. Schwimmende Zeichen (nur zur Bezeichnung von Hindernissen)

C. Zusammenspiel der Bilder 5 bis 9 mit A.4 (Beispiel)

Bild 10

IV. Weitere Möglichkeiten zur Bezeichnung einer gefährlichen Stelle und eines Hindernisses in der Wasserstraße

1. Vorbeifahrt ohne Herabsetzung der Geschwindigkeit auf der freien Seite zugelassen

bei Nacht	bei Tag
gesperrte Seite	gesperrte Seite
ein rotes Festfeuer	Verbotszeichen A.1 oder ein roter Ball
freie Seite	freie Seite
zwei grüne Festfeuer übereinander	Bild 11 Hinweiszeichen E.1 oder zwei grüne Doppelkegel übereinander
bei Nacht	bei Tag
Beispiele:	Bild 12

2. Vorbeifahrt nur mit Herabsetzung der Geschwindigkeit auf der freien Seite zugelassen
(Wellenschlag vermeiden)

bei Nacht	bei Tag
gesperrte Seite	gesperrte Seite
ein rotes Festfeuer	eine rote Flagge oder Tafel
freie Seite	freie Seite
ein rotes Festfeuer über einem weißen Festfeuer	Bild 13 eine rote Flagge oder Tafel über einer weißen Flagge oder Tafel
bei Nacht	bei Tag
Beispiele:	Bild 14

V. Zusätzliche Zeichen für die Radarschiffahrt (falls erforderlich)

A. Bezeichnung eines Radarzieles

1. Farbe: gelb

Form: Tonne mit Toppzeichen als Radarreflektor
Schwimmstange (Spiere) mit Toppzeichen als Radarreflektor

jeweils z.B. oberhalb oder unterhalb eines Brückenpfeilers ausgelegt

Bild 15

2. Stange mit Radarreflektor
(oberhalb und unterhalb eines Brückenpfeilers)

Bild 16

B. Bezeichnung einer Freileitung

1. Radarreflektoren an Freileitung befestigt
(ergeben im Radarbild eine Punktreihe zur Identifizierung der Freileitung)

Bild 17

2. Radarreflektoren auf gelben Tonnen an beiden Ufern paarweise ausgelegt
(ergeben im Radarbild je zwei nebeneinander liegende Punkte zur Identifizierung der Freileitung)

Bild 18

VI. Bezeichnung der Lage der Fahrrinne zum Ufer sowie des Übergangs der Fahrrinne von einem zum anderen Ufer

A. Lage der Fahrrinne zum Ufer

B. Übergang der Fahrrinne von einem zum anderen Ufer

VII. Zusätzliche Bezeichnung für einen See und eine seeartige Erweiterung

A. Bezeichnung einer gefährlichen Stelle und eines Hindernisses

1. Kardinalzeichen

Eine allgemeine Gefahrenstelle (z.B. Untiefe, Wrack, Buhne und sonstiges Schifffahrtshindernis) ist in der Regel mit einem oder mehreren Kardinalzeichen bezeichnet, die für die verschiedenen Quadranten den Bezug zur Lage der Gefahrenstelle angeben.

1.1 Definition der Quadranten und Zeichen

Die vier Quadranten (Nord, Ost, Süd und West) werden durch die vom Bezugspunkt ausgehenden Richtungen NW-NO, NO-SO, SO-SW und SW-NW begrenzt.

Ein Kardinalzeichen wird nach dem Quadranten benannt, in dem es liegt.

Der Name des Kardinalzeichens sagt aus, dass an der Seite des Zeichens vorbeigefahren werden soll, nach der es benannt ist.

Bild 26

1.2 Beschreibung der Kardinalzeichen

2. Einzelgefahrzeichen

Ein Einzelgefahrzeichen wird errichtet oder ausgelegt über einer Einzelgefahr. Die Gefahrenstelle kann an allen Seiten passiert werden.

B. Bezeichnung der Mitte eines Fahrwassers, einer Fahrwasserstrecke, einer Ansteuerung sowie einer Fahrwassereinfahrt

1. Mittelfahrwasserzeichen

An beiden Seiten des Mittefahrwasserzeichens ist eine der zugelassenen Abladetiefe entsprechende Wassertiefe vorhanden.

2. Zusätzliche Bezeichnung einer Fahrwasserstrecke und einer Ansteuerung

Ein Leitfeuer ist ein Einzelfeuer, das durch Sektoren verschiedener Farbe und Kennung im Allgemeinen ein Fahrwasser, eine Hafeneinfahrt oder einen freien Seeraum zwischen Untiefen bezeichnet. Die Fahrwasserstrecke ist identisch mit dem weißen Sektor des Leitfeuers.

Feuer: weißes Taktfeuer: Ubr. oder Glt. mit Warnsektoren rot und grün.

Bild 29

3. Einfahrtzeichen

Das Einfahrtzeichen dient der Kennzeichnung von Einfahrten von einem See oder einer seeartigen Erweiterung in einen verhältnismäßig engeren Wasserstraßenabschnitt.

4. Zusammenspiel der Bilder 26 bis 31 und Bild 34 (Beispiel)

Bild 32

VIII. Bezeichnung von besonderen Wasserflächen

1. Tonnen für gesperrte Wasserflächen

Gelbe Stumpftonnen (Bild 33) oder gelbe Tonnen (Bild 34) mit oder ohne Radarreflektoren oder mit oder ohne Toppzeichen kennzeichnen eine gesperrte Wasserfläche. Als Toppzeichen können insbesondere die Zeichen nach Anlage 7 in Form von Tafeln oder Zylindern verwendet werden.

Bild 33

Bild 34

2. Tonnen für sonstige Zwecke

Weiße Tonnen können zu anderen als den vorgenannten Zwecken verwendet werden. Als Toppzeichen können insbesondere die Zeichen nach Anlage 7 in Form von Tafeln oder Zylindern verwendet werden.

Bild 35

.

Erläuterungen des "Navigationsstatus" und des "Bezugspunktes der Positionsinformation auf dem Fahrzeug"

1. Navigationsstatus

2. Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem Fahrzeug ^22a

2.1 Bei Inland AIS Geräten, die vor dem 1. Dezember 2015 eingebaut wurden:

a) Für ein Fahrzeug

Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 1 m eingeben.

Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.

b) Für einen Verband

Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 1 m und die Werte für W und L mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.

Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.

2.2 Bei Inland AIS Geräten, die nach dem 1. Dezember 2015 eingebaut wurden:

a) Für ein Fahrzeug

Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.

Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.

b) Für einen Verband

Der Schiffsführer muss die Werte für EA, EB, EC und ED mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.

Das Maß EA ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.

.

Zum gesicherten Nachweis auf das Vorhandensein der in der Tabelle genannten Substanzen im Blut gelten die jeweils aktuellen Empfehlungen der Grenzwertkommission beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr für den Bereich des Straßenverkehrs."

ENDE

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