umwelt-online: RheinSchPV - Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (3)

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I. Allgemeines

1. Die nachstehenden Bilder dienen nur zur Erläuterung. Es ist stets vom Wortlaut der Verordnung auszugehen, der allein Geltung hat.

2. Schubverbände, deren Länge 110 m nicht überschreitet, gelten als einzeln fahrende Fahrzeuge von gleicher Länge.

3. Zeichenerklärung:

Licht von allen Seiten sichtbar	Licht von über einen beschränkten Horizontbogen sichtbar	Funkellicht	Flagge oder Tafel
Ball	Zylinder	Kegel	Doppelkegel

Ein Licht, das dem Blick des Beschauers tatsächlich entzogen ist, ist mit einem Punkt in der Mitte versehen. Bilder mit schwarzem Hintergrund enthalten die Lichter bei Nacht.

Nachtbezeichnung		Bild	Tagbezeichnung
		1
§ 3.01 Begriffsbestimmungen und Anwendungen Nr. 1: Der Horizontbogen, über den das Topplicht, die Seitenlichter und das Hecklicht sichtbar sind
		2
§ 3.08 Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Nr. 1: Länge bis 110,00 m
		3
§ 3.08 Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Nr. 2: Länge mehr als 110,00 m
		4
§ 3.09 Schleppverbände Nr. 1: Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das allein an der Spitze eines Verbandes fährt
		5
§ 3.09 Schleppverbände Nr. 2: Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die zu mehreren nebeneinander an der Spitze des Verbandes fahren
		6
§ 3.09 Schleppen Nr. 3: Geschleppte Fahrzeuge
		7
§ 3.09 Schleppen Nr. 3: Buchstabe a: Anhanglänge des Verbandes über 110,00 m
		8
§ 3.09 Schleppen Nr. 3 Buchstabe b: Anhanglänge des Verbandes mit mehr als zwei längsseits verbundenen Fahrzeugen
		9
§ 3.09 Schleppen Nr. 4: Das Fahrzeug als letzte Anhanglänge des Schleppverbandes
		10
§ 3.09 Schleppen Nr. 4: Mehrere Fahrzeuge als letzte Anhanglänge des Schleppverbandes
		11
§ 3.10 Schubverbände Nr. 1: Schubverband
		12
§ 3.10 Schubverbände Nr. 1 Buchstabe c: Außer dem schiebenden Fahrzeug zwei oder mehr von hinten in ganzer Breite sichtbare Fahrzeuge
		13
§ 3.10 Schubverbände Nr. 2: Zwei schiebende Fahrzeuge
		14
§ 3.10 Schubverbände Nr. 3 und 4: Geschleppte Schubverbände
		15
§ 3.11 Gekuppelte Fahrzeuge Nr. 1: Zwei Fahrzeuge mit Maschinenantrieb
		16
§ 3.11 Gekuppelte Fahrzeuge Nr. 1: Ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb und ein Fahrzeug ohne Maschinenantrieb
		17
§ 3.12 Fahrzeuge unter Segel
		18
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 1 Buchstabe a, b und c: Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb
		19
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 1 Buchstabe d, e und f: Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb mit Seitenlichtern unmittelbar nebeneinander oder in einer einzigen Laterne
		20
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 1 Buchstabe f: Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb mit einem von allen Seiten sichtbaren Licht
		21
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 3: Geschleppt oder längsseits gekuppelt
		22
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 4: Unter Segel fahrend
		23
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 4: Unter Segel fahrend mit einer einzigen Laterne am Topp
		24
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 4: Unter Segel fahrend mit einem von allen Seiten sichtbaren Licht und bei Annäherung anderer Fahrzeuge ein zweites Licht zeigend
		25
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 5: Einzeln weder mit Antriebsmaschine noch unter Segel fahrend
		26
§ 3.13 Kleinfahrzeuge Nr. 1 und 6: Unter Segel und gleichzeitig mit einer Antriebsmaschine fahrend
		27a
		27b
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nr. 1: Bestimmte entzündbare Stoffe nach ADN
		28a
		28b
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nr. 2: Bestimmte gesundheitsschädliche Stoffe nach ADN
		29
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nr. 3: Bestimmte explosive Stoffe nach ADN
		30
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nr. 4: Schubverband
		31
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nr. 4: Gekuppelte Fahrzeuge
		32
§ 3.14 Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter Nr. 5: Schubverbände mit zwei schiebenden Fahrzeugen
		33
§ 3.15 Fahrzeuge, die zur Beförderung von mehr als zwölf Fahrgästen zugelassen sind und deren Länge unter 20 m liegt
		34
§ 3.16 Fähren Nr. 1: Nicht frei fahrende Fähren
		35
§ 3.16 Fähren Nr. 2: Oberster Buchtnachen oder Döpper bei einer Gierfähre am Längsseil
		36
§ 3.16 Fähren Nr. 3: Frei fahrende Fähren
		37
§ 3.17 Fahrzeuge, die einen Vorrang besitzen
		38
§ 3.18 Manövrierunfähige Fahrzeuge
		39
§ 3.19 Schwimmkörper und schwimmende Anlagen
		40
§ 3.20 Fahrzeuge beim Stilliegen Nr. 1: Fahrzeuge mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge, Fähren und schwimmenden Geräte bei der Arbeit
		41
§ 3.20 Fahrzeuge beim Stilliegen Nr. 2: Kleinfahrzeuge mit Ausnahme der Beiboote
		42
§ 3.21 Stilliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter
		43
§ 3.21 Stilliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter: Schubverbände
		44
§ 3.21 Stilliegende Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter: Gekuppelte Fahrzeuge
		45
§ 3.22 Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen Nr. 1: Nicht frei fahrende Fähren
		46
§ 3.22 Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen Nr. 2: Frei fahrende Fähren
		47
§ 3.23 Schwimmkörper und schwimmende Anlagen
		48
§ 3.24 Fischereifahrzeuge mit Netzen oder Auslegern
		49a
		49b
§ 3.25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge Nr. 1 Buchstabe a: Durchfahrt frei an beiden Seiten
		50a
		50b
§ 3.25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge Nr. 1 Buchstabe a und b: Durchfahrt frei an einer Seite
		51
§ 3.25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge Nr. 1 Buchstabe c: Schutz gegen Wellenschlag; Durchfahrt frei an beiden Seiten
		52
§ 3.25 Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge Nr. 2: Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge; Durchfahrt frei an einer Seite
		53
§ 3.26 Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können Nr. 1 und 3: Fahrzeuge und Anker
		54
§ 3.26 Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können Nr. 2 und 3: Schwimmkörper, schwimmende Anlagen und deren Anker
		55
§ 3.26 Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können Nr. 4: Anker schwimmender Geräte
		56
§ 3.27 Fahrzeuge der Überwachungsbehörden
		57
§ 3.28 Fahrzeuge, die Arbeiten in der Wasserstraße ausführen
		58
§ 3.29 Schutz gegen Wellenschlag
		59
§ 3.30 Notzeichen
		60
§ 3.31 Verbot, das Fahrzeug zu betreten
		61
§ 3.32 Rauchverbot
		62
§ 3.33 Verbot des Stillliegens nebeneinander; § 15.07 Nummer 8 Buchstabe a Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG)
		63
§ 6.04 Begegnen Nr. 3: Begegnen an der Steuerbordseite
		64
§ 3.08 Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb Nr. 3: Schnelles Schiff
		65
§ 3.34 Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern
		66
§ 2.06 Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen

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Vorbemerkung:

Die Schallzeichen, ausgenommen die Glockenschläge und das Dreitonzeichen ("drei ohne Unterbrechung aufeinanderfolgende Töne von verschiedener Höhe"), bestehen in der Abgabe eines Tones oder mehrerer Töne hintereinander mit folgenden Merkmalen:

• kurzer Ton: ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer;
• langer Ton: ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer.

Die Pause zwischen zwei aufeinanderfolgenden Tönen beträgt etwa eine Sekunde.

Jedoch besteht das Zeichen "Folge von sehr kurzen Tönen" aus einer Folge von mindestens sechs Tönen je von etwa einer Viertelsekunde Dauer, wobei die Pause zwischen den Tönen ebenso lang ist.

Eine Gruppe von Glockenschlägen muß etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall gleicher Dauer ersetzt werden.

A. Allgemeine Zeichen

	1 langer Ton	"Achtung"
	1 kurzer Ton	"Ich richte meinen Kurs nach Steuerbord"
	2 kurze Töne	"Ich richte meinen Kurs nach Backbord"
	3 kurze Töne	"Meine Maschine geht rückwärts"
	4 kurze Töne	"Ich bin manövrierunfähig"
	Folge sehr kurzer Töne	"Gefahr eines Zusammenstoßes"
	Wiederholte lange Töne	"Notsignal" § 4.04 Nr. 1
	oder
	Gruppen von Glockenschlägen

B. Begegnungszeichen

Vorbeifahrt an Backbord verlangt

Normalfall:		1 kurzer Ton des Bergfahrers	"Ich will an Backbord vorbeifahren" § 6.04 Nr. 4 Buchstabe a
		1 kurzer Ton des Talfahrers	"Einverstanden, fahren Sie an Backbord vorbei" § 6.04 Nr. 5
Abweichung:		2 kurze Töne des Talfahrers	"Nicht einverstanden, fahren Sie an Steuerbord vorbei" § 6.05 Nr. 2
		2 kurze Töne des Bergfahrers	"Einverstanden, ich werde an Steuerbord vorbeifahren" § 6.05 Nr. 3

Vorbeifahrt an Steuerbord verlangt

Normalfall:		2 kurze Töne des Bergfahrers	"Ich will an Steuerbord vorbeifahren" § 6.04 Nr. 4
		2 kurze Töne des Talfahrers	"Einverstanden, fahren Sie an Steuerbord vorbei" § 6.04 Nr. 5
Abweichung:		1 kurzer Ton des Talfahrers	"Nicht einverstanden, fahren Sie an Backbord vorbei" § 6.05 Nr. 2
		1 kurzer Ton des Bergfahrers	"Einverstanden, ich werde an Backbord vorbeifahren" § 6.05 Nr. 3

C. Überholzeichen

Überholen an Backbord des Vorausfahrenden verlangt

		2 lange Töne, 2 kurze Töne des Überholenden	"Ich will auf Ihrer Backbordseite überholen" § 6.10 Nr. 2
Normalfall:		Kein Zeichen des Vorausfahrenden	"Einverstanden, Sie können auf meiner Backbordseite überholen" § 6.10 Nr. 3
Abweichung:		2 kurze Töne des Vorausfahrenden	"Nicht einverstanden, überholen Sie auf meiner Steuerbordseite" § 6.10 Nr. 4
		1 kurzer Ton des Überholenden	"Einverstanden, ich werde auf Ihrer Steuerbordseite überholen" § 6.10 Nr. 4

Überholen an Steuerbord des Vorausfahrenden verlangt

		2 lange Töne 1 kurzer Ton des Überholenden	"Ich will auf Ihrer Steuerbordseite überholen" § 6.10 Nr. 2
Normalfall:		Kein Schallzeichen des Vorausfahrenden	"Einverstanden, Sie können auf meiner Steuerbordseite überholen" § 6.10 Nr. 3
Abweichung:		1 kurzer Ton des Vorausfahrenden	"Nicht einverstanden, überholen Sie auf meiner Backbordseite" § 6.10 Nr. 4
		2 kurze Töne des Überholenden	"Einverstanden, ich werde auf Ihrer Backbordseite überholen" § 6.10 Nr. 4

Unmöglichkeit des Überholens

5 kurze Töne des Vorausfahrenden

"Man kann mich nicht überholen" § 6.10 Nr. 5

D. Wendezeichen

	1 langer Ton, 1 kurzer Ton	"Ich wende über Steuerbord" § 6.13 Nr. 2, § 6.16 Nr. 2,
	1 langer Ton, 2 kurze Töne	Ich wende über Backbord" § 6.13 Nr. 2, § 6.16 Nr. 2,

E. Zeichen bei der Einfahrt in und der Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen

	3 lange Töne, 1 kurzer Ton	"Ich will meinen Kurs nach Steuerbord richten" § 6.16 Nr. 2
	3 lange Töne, 2 kurze Töne	"Ich will meinen Kurs nach Backbord richten" § 6.16 Nr. 2
	3 lange Töne	"Ich will überqueren" § 6.16 Nr. 2

F. (ohne Inhalt)

G. Zeichen bei unsichtigem Wetter

a) Einzeln fahrendes Fahrzeuge und Verbände, die kein Radar benutzen

1 langer Ton, längstens jede Minute wiederholt

§ 6.33 Buchstabe b

b) Fahrzeuge in der Radarfahrt, wenn kein Sprechkontakt zustande kommt

1 langer Ton, wiederholt

§ 6.32 Nr. 2 Buchstabe d

c) Stilliegende Fahrzeuge

1 Gruppe von Glockenschlägen, längstens jede Minute wiederholt

§ 6.31 Nr. 2

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Vorbemerkung:

1. Die Zeichen in Abschnitt I können, wie in Abschnitt II angegeben, ergänzt oder erläutert werden.
2. Die Tafeln können, um besser erkennbar zu sein, mit einem schmalen weißen Streifen eingefaßt werden.

Abschnitt I
Hauptzeichen

A. Verbotszeichen

A.1	Verbot der Durchfahrt (allgemeines Verbotszeichen); (§ 3.25 Nr. 1 Buchstabe b, § 6.08 Nr. 2, § 6.16 Nr. 4, § 6.22 Nr. 1, § 6.22a, § 6.25 Nr. 1, § 6.27 Nr. 1 und § 6.28a Nr. 3, § 9.02 Nr. 5 und 6 und § 10.01 Nr. 4 Buchstabe c) entweder Tafel oder rote Lichter oder rote Flaggen. Werden zwei Lichter oder zwei Flaggen übereinander gezeigt, bedeutet dies ein langdauerndes Verbot.
A.1a	Gesperrte Wasserflächen; jedoch für Kleinfahrzeuge ohne Antriebsmaschine befahrbar. (§ 6.22 Nr. 2 Buchstabe a)
A.2	Überholverbot, allgemein. (§ 6.11)
A.3	Überholverbot für Verbände untereinander. Dies gilt nicht, wenn einer der Verbände ein Schubverband ist, dessen Länge 110,00 m und dessen Breite 12,00 m nicht überschreiten. (§ 6.11)
A.4	Verbot des Begegnens und Überholens. (§ 6.08 Nr. 1)
A.5	Stilliegeverbot auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht. (§ 7.02 Nr. 1 Buchstabe c)
A.5.1	Stilliegeverbot auf der Wasserfläche, deren Breite, gemessen vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben ist. (§ 7.02 Nr. 1 Buchstabe l)
A.6	Ankerverbot und Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht. (§ § 6.18 Nr. 2 und 7.03 Nr. 1 Buchstabe b)
A.7	Festmacheverbot am Ufer auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht. (§ 7.04 Nr. 1 Buchstabe b)
A.8	Wendeverbot. (§ 6.13 Nr. 4)
A.9	Vermeidung von Wellenschlag. (§ 6.20 Nummer 1 Buchstabe e und § 15.07 Nummer 8 Buchstabe b)
A.10	Verbot, außerhalb der angezeigten Begrenzung zu fahren. (§ 6.24 Nr. 2 Buchstabe a)
A.11	Verbot der Einfahrt, die Vorbereitungen zur Fortsetzung der Fahrt sind jedoch zu treffen. (§ 6.28a Nr. 1 Buchstabe c)	Dieses rote Licht ist erloschen
A.12	Fahrverbot für Fahrzeuge mit Maschinenantrieb (§ 6.22 Nr. 2 Buchstabe b)
A.13	(ohne Inhalt)
A.14	Verbot des Wasserskilaufens.
A.15	Fahrverbot für Segelfahrzeuge.
A.16	Fahrverbot für Fahrzeuge, die weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fahren.
A.17	Verbot des Segelsurfens.
A.18	Fahrverbot für Wassermotorräder (Waterscooter, Jetski usw).

B. Gebotszeichen

B.1	Gebot, die durch den Pfeil angezeigte Richtung einzuschlagen. (§ 6.12)
B.2	a) Gebot, auf die Fahrrinnenseite hinüberzufahren, die auf der Backbordseite des Fahrzeugs liegt. (§ 6.12)
	b) Gebot, auf die Fahrrinnenseite hinüberzufahren, die auf der Steuerbordseite des Fahrzeugs liegt. (§ 6.12)
B.3	a) Gebot, die Fahrrinnenseite zu halten, die auf der Backbordseite des Fahrzeugs liegt. (§ 6.12)
	b) Gebot, die Fahrrinnenseite zu halten, die auf der Steuerbordseite des Fahrzeugs liegt. (§ 6.12)
B.4	a) Gebot, das Fahrwasser nach Backbord zu kreuzen. (§ 6.12)
	b) Gebot, das Fahrwasser nach Steuerbord zu kreuzen. (§ 6.12)
B.5	Gebot, unter bestimmten Voraussetzungen anzuhalten. (§ 6.28 Nr. 1)
B.6	Gebot, die angegebene Geschwindigkeit (in km/Std.) nicht zu überschreiten.
B.7	Gebot, Schallsignal zu geben.
B.8	Gebot, besondere Vorsicht walten zu lassen. (§ 6.08 Nr. 2)
B.9	a) Gebot, nur dann in die Hauptwasserstraße einzufahren oder sie zu überqueren, wenn dadurch die Fahrzeuge auf der Hauptwasserstraße nicht gezwungen werden, ihren Kurs oder ihre Geschwindigkeit zu ändern. (§ 6.16 Nr. 3)
	b) wie vor.
B.10	(ohne Inhalt)
B.11	a) Gebot, Sprechfunk zu benutzen. (§ 4.05 Nr. 5)
	b) Gebot, Sprechfunk auf dem angegebenen Kanal zu benutzen. (§ 4.05 Nr. 5) Beispiel: Kanal 11
B.12 18c	Gebot zur Nutzung von Landstromanschlüssen (§ 7.06 Nr. 3)

C. Zeichen für Einschränkungen

C.1	Die Fahrwassertiefe ist begrenzt.
C.2	Die lichte Höhe über dem Wasserspiegel ist begrenzt.
C.3	Die Breite der Durchfahrtsöffnung oder der Fahrrinne ist begrenzt.
C.4	Es bestehen Schiffahrtsbeschränkungen; sie sind auf einer zusätzlichen Tafel unter dem Schiffahrtszeichen angegeben.
C.5 20b	Die Fahrrinne ist am rechten (linken) Ufer eingeengt; die Zahl auf dem Zeichen gibt den Abstand in Metern an, in dem sich die Fahrzeuge vom Tafelzeichen entfernt halten sollen

D. Empfehlende Zeichen

D.1	Empfohlene Durchfahrtsöffnung
	a) für Verkehr in beiden Richtungen; (§ 6.25 Nr. 2 Buchstabe a und § 6.27 Nr. 2 Satz 2)
	b) für Verkehr nur in Richtung, in der die Zeichen sichtbar sind (in der anderen Richtung untersagt). (§ 6.25 Nr. 2 Buchstabe b)
D.2	Empfehlung, sich in dem durch die Tafeln begrenzten Raum zu halten. (§ 6.24 Nr. 2 Buchstabe b)
D.3	Empfehlung, in die Richtung des Pfeils zu fahren;
	in der Richtung vom festen Signallicht zum Gleichtaktsignallicht zu fahren.

E. Hinweiszeichen ^{11a, 11e 19d}

E.1	Erlaubnis zur Durchfahrt (allgemeine Zeichen). (§ 3.25 Nr. 1 Buchstabe a, § 6.08 Nr. 2, § 6.27 Nr. 2 und § 6.28a Nr. 3)
E.2	Kreuzung einer Hochspannungsleitung.
E.3	Wehr
E.4a	Nicht frei fahrende Fähre.
E.4b	Frei fahrende Fähre
E.5	Erlaubnis zum Stilliegen auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Zeichen steht. (§ 7.05 Nr. 1)
E.5.1	Erlaubnis zum Stilliegen auf der Wasserfläche, deren Breite, gemessen vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben ist. (§ 7.05 Nr. 2)
E.5.2	Erlaubnis zum Stilliegen auf der Wasserfläche zwischen den zwei Entfernungen, die, gemessen vom Aufstellungsort, auf dem Tafelzeichen in Metern angegeben sind. (§ 7.05 Nr. 3)
E.5.3	Höchstzahl der Fahrzeuge, die auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht, nebeneinander stilliegen dürfen. (§ 7.05 Nr. 4)
E.5.4	Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die nicht die Zeichen nach § 3.14 führen müssen. (§ 7.06 Nr. 1)
E.5.5	Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 1 führen müssen. (§ 7.06 Nr. 1)
E.5.6	Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 2 führen müssen. (§ 7.06 Nr. 1)
E.5.7	Liegestelle für Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 3 führen müssen. (§ 7.06 Nr. 1)
E.5.8	Liegestelle für andere Fahrzeuge als Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die nicht die Zeichen nach § 3.14 führen müssen. (§ 7.06 Nr. 1)
E.5.9	Liegestelle für andere Fahrzeuge als Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 1 führen müssen. (§ 7.06 Nr. 1)
E.5.10	Liegestelle für andere Fahrzeuge als Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 2 führen müssen. (§ 7.06 Nr. 1)
E.5.11	Liegestelle für andere Fahrzeuge als Fahrzeuge der Schubschiffahrt, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 3 führen müssen. (§ 7.06 Nr. 1)
E.5.12	Liegestelle für alle Fahrzeuge, die kein Zeichen nach § 3.14 führen müssen. (§ 7.06 Nr. 1)
E.5.13	Liegestelle für alle Fahrzeuge, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 1 führen müssen. (§ 7.06 Nr. 1)
E.5.14	Liegestelle für alle Fahrzeuge, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 2 führen müssen. (§ 7.06 Nr. 1)
E.5.15	Liegestelle für alle Fahrzeuge, die die Zeichen nach § 3.14 Nr. 3 führen müssen. (§ 7.06 Nr. 1)
E.6	Erlaubnis zum Ankern auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht. (§ 7.03 Nr. 2)
E.6.1 16	Erlaubnis zur Benutzung von Ankerpfählen auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht. (§ 7.03 Nr. 3)
E.7	Erlaubnis zum Festmachen am Ufer auf der Seite der Wasserstraße, auf der das Tafelzeichen steht. (§ 7.04 Nr. 2)
E.7.1	Erlaubnis zum Festmachen am Ufer für das sofortige Ein- oder Ausladen eines Kraftwagen (§ 7.04 Nr. 2)
E.8	Hinweis auf eine Wendestelle. (§ § 6.13 und 7.02 Nr. 1 Buchstabe i)
E.9	a) Einmündende Wasserstraßen gelten als Nebenwasserstraßen. (§ 6.16 Nr. 1)
	b) wie vor
	c) wie vor
E.10	a) Die benutzte Wasserstraße gilt als Nebenwasserstraße der einmündenden. (§ 6.16 Nr. 1)
	b) wie vor
E.11	Ende eines Verbots oder eines Gebots, das nur in einer Verkehrsrichtung gilt, oder Ende einer Einschränkung.
E.12	ohne Inhalt
E.13	Trinkwasserzapfstelle.
E.14	Fernsprechstelle.
E.15	(ohne Inhalt)
E.16	(ohne Inhalt)
E.17	Wasserskistrecke.
E.18	Fahrerlaubnis für Segelfahrzeuge.
E.19	Fahrerlaubnis für Fahrzeuge, die weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fahren.
E.20	Erlaubnis für Segelsurfen.
E.21	Nautischer Informationsfunk. Beispiel: Kanal 18
E.22	Fahrerlaubnis für Wassermotorräder (Waterscooter, Jetski usw.).
E.23	Hochwassermarken.
	Marke I Bezugswasserstand
	Marke II Bezugswasserstand
	Die Marken sind in heller Farbe auf dunklem Untergrund oder in dunkler Farbe auf hellem Untergrund angebracht.
E.24	Ohne Inhalt
E.25	Landstromanschluss vorhanden

Abschnitt II
Zusätzliche Schilder, Pfeile oder Aufschriften

Die Hauptzeichen in Abschnitt I können durch zusätzliche Schilder, Pfeile oder Aufschriften ergänzt werden.

1. Schilder, die die Entfernung angeben, in der die durch das Hauptzeichen angezeigte Bestimmung oder Besonderheit zu beachten ist.

Die Schilder werden über dem Hauptzeichen angebracht.

Beispiele:

Gebot nach 1000 m 12 km/h nicht zu überschreiten	Nicht frei fahrende Fähre in 1500 m

2. Pfeile, die angeben, in welcher Richtung der Strecke das Hauptzeichen gilt.

Beispiele:

a)
	Erlaubnis zum Stillliegen
b)
	Liegeverbot (auf 1000 m)
c) Verbot der Einfahrt in einen Hafen oder eine Nebenwasserstraße, die in der angezeigten Richtung liegen. rotes Licht A.1 und leuchtender Pfeil (§ 6.16 Nr. 4)

3. Schilder, die ergänzende Erklärungen oder Hinweise geben. Die Schilder werden unter dem Hauptzeichen angebracht.

Beispiele:
		Reede (§ 14.01 Nr. 1)

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I. Allgemeines ^20b

1. Schiffahrtszeichen

Schiffahrtszeichen zur Bezeichnung der Wasserstraße, der Fahrrinne und von gefährlichen Stellen und Hindernissen werden auf dem Rhein nicht durchgehend gesetzt.

Schwimmende Schiffahrtszeichen werden etwa 5,00 m außerhalb der durch sie bezeichneten Begrenzungen verankert.

Buhnen und Parallelwerke können durch schwimmende oder feste Schiffahrtszeichen bezeichnet sein. Diese sind im allgemeinen vor oder auf den Buhnenköpfen und Parallelwerken angebracht.

Von den Zeichen muß ein ausreichender Abstand gehalten werden, da sonst Gefahr besteht, zu raken oder aufzulaufen.

2. Begriffe

Fahrrinne: (Teil der Wasserstraße, in dem für die durchgehende Schifffahrt bestimmte Breiten und Tiefen vorhanden sind, deren Erhaltung angestrebt wird.

Fahrwasser: Teil der Wasserstraße, der den örtlichen Umständen nach von der durchgehenden Schifffahrt benutzt wird.

Rechte Seite / linke Seite: Die Bezeichnung "rechte Seite" und "linke Seite" der Wasserstraße / der Fahrrinne bezieht sich auf die Richtung "Talfahrt".

Feuer: Licht mit Kennung, das der Befeuerung dient.

Festfeuer: Ununterbrochene Lichterscheinung von gleichbleibender Stärke und Farbe.

Taktfeuer: Unterbrochene Lichterscheinung von gleichbleibender Stärke und Farbe.

Es werden verwendet

- ununterbrochenes Feuer mit Einzelunterbrechung:

oder

mit Gruppen von Unterbrechungen

Beispiel: 2 Unterbrechungen:

- Gleichtaktfeuer:

- Funkelfeuer

II. Bezeichnung der Fahrrinne

III. Bezeichnung der Wasserstraße sowie von Hindernissen in oder an der Wasserstraße

A. Feste Zeichen

B. Schwimmende Zeichen

C. Zusammenspiel der Bilder 5 bis 9 im Bereich von Abzweigungen, Einmündungen und Hafeneinfahrten

Bild 10

IV. Weitere Möglichkeiten zur Bezeichnung von gefährlichen Stellen und Hindernissen in der Wasserstraße

1. Vorbeifahrt ohne Herabsetzung der Geschwindigkeit auf der freien Seite zugelassen

bei Nacht	bei Tag
gesperrte Seite	gesperrte Seite
ein rotes Feuer	Verbotszeichen A.1 oder ein roter Ball
freie Seite	freie Seite
zwei grüne Festfeuer übereinander	Bild 11 Hinweiszeichen E.1 oder zwei grüne Doppelkegel übereinander
bei Nacht	bei Tag
Beispiele:	Bild 12

2. Vorbeifahrt nur mit Herabsetzung der Geschwindigkeit auf der freien Seite zugelassen (Wellenschlag vermeiden)

bei Nacht	bei Tag
gesperrte Seite	gesperrte Seite
ein rotes Festfeuer	eine rote Flagge oder Tafel
freie Seite	freie Seite
ein rotes Festfeuer über einem weißen Festfeuer	Bild 13 eine rote Flagge oder Tafel über einer weißen Flagge oder Tafel
bei Nacht	bei Tag
Beispiele:	Bild 14

V. Zusätzliche Zeichen für die Radarschiffahrt

A. Bezeichnung von Brückenpfeilern (falls erforderlich)

1. Gelbe Tonnen mit Radarreflektoren (oberhalb und unterhalb der Brückenpfeiler ausgelegt)

Bild 15

2. Stange mit Radarreflektor (oberhalb und unterhalb der Brückenpfeiler)

Bild 16

B. Bezeichnung von Freileitungen (falls erforderlich)

1. Radarreflektoren an Freileitung befestigt

(ergeben im Radarbild eine Punktreihe zur Identifizierung der Freileitung)

Bild 17

2. Radarreflektoren auf gelben Tonnen an beiden Ufern paarweise ausgelegt

(ergeben im Radarbild je zwei nebeneinanderliegende Punkte zur Identifizierung der Freileitung)

Bild 18

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Seite 1

Ölkontrollbuch

Laufende Nr.: ..............

.........................................
Art des Fahrzeugs

.......................................................................
Name des Fahrzeugs

Einheitliche europäische Schiffsnummer: .......................................................

Ort der Ausstellung: ................................................................

Datum der Ausstellung: ..........................................................

Dieses Buch enthält ........................ Seiten.

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Stempel und Unterschrift der Behörde, die dieses Ölkontrollbuch ausgestellt hat

Seite 2

Ausstellung der Ölkontrollbücher

Das erste Ölkontrollbuch, versehen auf Seite 1 mit der laufenden Nummer 1, wird von einer zuständigen Behörde gegen Vorlage des gültigen Schiffsattestes oder eines als gleichwertig anerkannten Zeugnisses ausgestellt. Sie trägt auch die auf Seite 1 vorgesehenen Angaben ein.

Alle nachfolgenden Kontrollbücher werden von einer zuständigen Behörde mit der Folgenummer nummeriert und ausgegeben. Sie dürfen jedoch nur gegen Vorlage des vorhergehenden Kontrollbuches ausgehändigt werden. Das vorhergehende Kontrollbuch wird unaustilgbar "ungültig" gekennzeichnet. Nach seiner Erneuerung muss das vorhergehende mindestens sechs Monate nach der letzten Eintragung an Bord aufbewahrt werden.

Seite 3 und folgende

1) Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI)

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Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind:

1. Navigationsstatus

2. Bezugspunkt der Positionsinformation auf dem Fahrzeug

2.1 Bei Inland AIS Geräten, die vor dem 1. Dezember 2015 eingebaut wurden:

1. Für ein Fahrzeug

   Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 1 m eingeben.

   Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.

   Erläuterungen zu den W, L, A, B, C und D Werten für ein Fahrzeug

   

2. Für einen Verband

   Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 1 m und die Werte für W und L mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.

   Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.

   Erläuterungen zu den W, L, A, B, C und D Werten für einen Verband

   

   
   

2.2 Bei Inland AIS Geräten, die nach dem 1. Dezember 2015 eingebaut wurden:

1. Für ein Fahrzeug

   Der Schiffsführer muss die Werte für A, B, C und D mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.

   Das Maß A ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.

   Erläuterungen zu den W, L, A, B, C und D Werten für ein Fahrzeug

   

2. Für einen Verband

   Der Schiffsführer muss die Werte für EA, EB, EC und ED mit einer Genauigkeit von 0,1 m eingeben.

   Das Maß EA ist in Richtung des Bugs ausgerichtet.

   Erläuterungen zu den EA, EB, EC und ED Werten für einen Verband

   

   
   

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Bezeichnung:

• Tankmotorschiff
• Gütermotorschiff
• Kanalpeniche
• Schleppboot
• Schubboot
• Tankschleppkahn
• Güterschleppkahn
• Tankschubleichter
• Güterschubleichter
• Trägerschiffsleichter
• Tagesausflugsschiff
• Kabinenschiff
• Schnelles Schiff
• Schwimmendes Gerät
• Baustellenfahrzeug
• Sportfahrzeug
• Schubverband
• Gekuppelte Fahrzeuge
• Schleppverband
• Fahrzeug (Typ unbekannt).

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(Gültig bis 30.11.2024)

In der Spalte "Rechtsgrundlage" der nachfolgenden Tabelle wird auf die folgenden Vorschriften, Übereinkommen und Verwaltungsvereinbarungen verwiesen:

• Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV),
• Rheinschiffsuntersuchungsordnung (RheinSchUO),
• Europäischer Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe (ES-TRIN),
• Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN),
• Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI),
• Übereinkommen über die Eichung von Binnenschiffen, geschlossen am 15. Februar 1966 in Genf (Übereinkommen vom 15. Februar 1966),
• Regionale Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk.

In der vorletzten Spalte der nachfolgenden Tabelle wird angegeben, ob die Aushändigung der an Bord mitzuführenden Urkunden und sonstigen Unterlagen auf einem elektronischen Träger autorisiert ist oder nicht.

Die letzte Spalte "Elektronisches Format" der nachfolgenden Tabelle präzisiert das elektronische Format, in dem Urkunden und sonstige Unterlagen in elektronischer Form ausgehändigt werden können. Das in der nachfolgenden Tabelle angegebene PDF-Format entspricht dem in der internationalen Norm ISO 32000-1 : 2008 definierten Format. Das elektronische Format PDF/A in der folgenden Tabelle entspricht dem in der internationalen Norm ISO 19005-1 : 2005 festgelegten Format.

(Gültig ab 01.12.2024)

In der Spalte "Rechtsgrundlage" der nachfolgenden Tabelle wird auf die folgenden Vorschriften, Übereinkommen und Verwaltungsvereinbarungen verwiesen:

• Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV),
• Rheinschiffsuntersuchungsordnung (RheinSchUO),
• Europäischer Standard der technischen Vorschriften für Binnenschiffe (ES-TRIN),
• Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf Binnenwasserstraßen (ADN),
• Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI),
• Übereinkommen über die Eichung von Binnenschiffen, geschlossen am 15. Februar 1966 in Genf (Übereinkommen vom 15. Februar 1966),
• Regionale Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk.

In der vorletzten Spalte der nachfolgenden Tabelle wird angegeben, ob die Aushändigung der an Bord mitzuführenden Urkunden und sonstigen Unterlagen auf einem elektronischen Träger autorisiert ist oder nicht.

Die letzte Spalte "Elektronisches Format" der nachfolgenden Tabelle präzisiert das elektronische Format, in dem Urkunden und sonstige Unterlagen in elektronischer Form ausgehändigt werden können. Das in der nachfolgenden Tabelle angegebene PDF-Format entspricht dem in der internationalen Norm ISO 32000-1 : 2008 definierten Format. Das elektronische Format PDF/A in der folgenden Tabelle entspricht dem in der internationalen Norm ISO 19005-1 : 2005 festgelegten Format.

ENDE